(19)
(11) EP 0 144 104 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
14.08.1985 Bulletin 1985/33

(43) Date of publication A2:
12.06.1985 Bulletin 1985/24

(21) Application number: 84201637

(22) Date of filing: 13.11.1984
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priority: 25.11.1983 CH 632583

(71) Applicant: SIPURO AG
 ()

(72) Inventor:
  • Rohrer, Hermann
     ()

   


(54) Container for a liquid or powdery toilet cleanser


(57) Die dem Boden (2) des Behälters gegenüberliegende Deckwand (3) ist auf der einen Seite leicht nach oben gekrümmt und daran schliesst sich ein gekrümmter Halsteil (5) an. Am äusseren Ende des Halsteils (5) ist ein mit einem Gewinde (6) versehener zylindrischer Ansatz (7) angeordnet. In den zylindrischen Ansatz (7) ist ein Einsatzstück (8) eingesetzt, das am äusseren Ende mit einer Tropfscheibe (14) versehen ist. Die Mittellinie des zylindrischen Ansatzes (7) ist gegenüber der horizontalen leicht gegen unten geneigt, so dass sich die Tropfscheibe (14) näher bei der Deckwand (3) befindet als das freie Ende des Halsteiles (5). Die Tropfscheibe (14) befindet sich oberhalb des mittleren Bereiches einer Einbuchtung (4) in der Deckwand (3). Die Einbuchtung (4) dient zum Auffangen von allfällig von der Tropfscheibe abtropfendem flüssingem Reinigungsmittel. Im Uebergangsbereich von der Deckwand (3) zum Halsteil (5) ist dieser teilweise von einer Nut (9) umgeben, deren Enden in die Einbuchtung (4) münden. Ueber diese Nut gelangen allfällig am Halsteil haftende Tropfen in die Einbuchtung (4) und in der Gebrauchsstellung des Behälters kann das sich in der Einbuchtung gesammelte flüssige Reinigungsmittel über die Nut (9) in die WC-Schüssel gelangen. Auf diese Weise bleibt der zum Anfassen bestimmte Teil des Behälters immer frei von Reinigungsmittel.







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