(19)
(11) EP 0 066 541 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.09.1985  Patentblatt  1985/37

(21) Anmeldenummer: 82810220.2

(22) Anmeldetag:  21.05.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B43K 1/08

(54)

Verfahren zur Herstellung einer mit flüssiger Tinte gespeisten Kugelschreiberspitze und dadurch hergestellte Spitze

Method for the production of a ball tip for a liquid ink writing instrument, and tip produced by this method

Méthode pour la production de pointe à bille pour stylo à encre aqueuse et pointe produite selon cette méthode


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 01.06.1981 CH 3580/81

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.12.1982  Patentblatt  1982/49

(71) Anmelder: Albe S.A.
CH-6982 Agno (CH)

(72) Erfinder:
  • Germann, Werner
    CH-6906 Cassarate-Lugano (CH)

(74) Vertreter: Bottinelli, Erminio (IT) et al
Racheli & C. s.r.l. Viale San Michele del Carso, 4
I-20144 Milano
I-20144 Milano (IT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Spitze für einen Kugelschreiber der mit flüssiger Tinte gespeist ist und ein Verfahren zu ihrer Herstellung.

    [0002] Kugelschreiber mit pastöser Tinte sind bekannt. Diese haben den Nachteil, bei Schreibbeginn oft Flecken zu bilden.

    [0003] Auch sind Filzschreiber bekannt, bei welchen die flüssige Tinte der Schreibspitze mittels einem Tampon oder Bausch angeliefert wird.

    [0004] Ferner sind Kugelschreiber mit flüssiger Tinte bekannt (siehe beispielsweise die CH-PS 351 188), bei welchen die Tinte in Richtung der Kugel mittels einem aus Fibermaterial bestehenden Bausch und, anschließend einem aus Fasern bestehenden spitzen Gegenstand, der von einem nicht porösen Röhrchen umhüllt ist, angeliefert wird.

    [0005] Diese Schreiber haben jedoch den Nachteil, daß die Abgabe der Tinte oft anhält, infolge dessen zwischen Tinte und Kugel Luft eintritt und das Fortführen des Schreibens unmöglich wird.

    [0006] In diesem Zusammenhang ist gemäß US-PS 3 960 455 ein Kugelschreiber bekannt, mit einer Spitze aus Metall und zur Aufnahme von zwei Kugeln. Dabei erfolgt die Zufuhr der pastösen Tinte auf herkömmliche Art, d. h. ohne Verwendung eines Speichers in Form eines Bausches und nadelförmigem Stift zur kapillaren Zuführung der Tinte bis an die Kugel. Nach der US-PS 2 879 586 (Fehling) besteht die Spitze aus einem Rohrteil mit starker Wandung und durchgehend gleichem Querschnitt, welcher Querschnitt dem Durchmesser der Kugel entspricht. Die Wandung der Lagerstelle der Kugel ist nicht verfestigt und nicht gleichzeitig verringert.

    [0007] In der Patentschrift Fehling und in der US-Patentschrift 3 162 941 (Young) ist desweitern ein Werkzeug angegeben, das die Aufgabe hat, Einbuchtungen für den Sitz der Kugel herzustellen. Diese Aufgabe wird zum Teil auf eine Weise verwirklicht die auch der vorliegenden Erfindung gleichwertig ist, wobei zu berücksichtigen ist, daß die eben erwähnten zwei Patente verfallen sind, d. h. nunmehr Gemeingut geworden sind.

    [0008] Die DE-PS 870 962 beschreibt einen Kugelschreiber für flüssige Tinte mit Warzen als Anlage für die Kugel. Hier ist der Weg, für die Zuführung der Tinte an die Kugel, ausgehend vom Behälter, sehr lang. Die Spitze besitzt durchgehend nur einen Durchmesser, der dem der Kugel entspricht. Die in der CH-PS 562 106 beschriebene Zuführung flüssiger Tinte an die Kugel erfolgt durch einen langen Kanal; außerdem ist die Kugel in einer Spitze aus Plastik gelagert. Die Spitze gemäß DE-OS 2 701 694 besteht aus Plastikmaterial. Der nadelförmige Stift endigt weit entfernt von der Kugel. Hier bildet sich auch die Ansammlung von Tinte. Dabei ist die Gefahr der Ansaugung von Luft und folglich das Aussetzen der Tintenzufuhr an die Kugel sehr groß. Schlußendlich beschreibt die DE-OS 3000214 eine Spitze mit einem röhrenförmigen Teil aus Metall, der allgemein zylindrisch und mit stets demselben Querschnitt gefertigt ist.

    [0009] Die Lagerung der Kugel ist nicht verfestigt und ist zugleich mit verringerter Wandung ausgeführt. Außerdem entspricht der Zuführungskanal dem Durchmesser der Kugel und ist somit äußerst klein, derart, daß eine Zuführung der Tinte mittels einem fibrösen Stift bis ganz nahe an die Kugel ausgeschlossen ist.

    [0010] Gegenstand der Erfindung bildet eine Spitze für Kugelschreiber dieser letztgenannten Art, bei welcher diese Nachteile verhindert sind, so wie ein Verfahren zu ihrer Herstellung.

    [0011] Die Spitze ist gekennzeichnet, durch den kennzeichnenden Teil des ersten Patentanspruchs, das Verfahren durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 7.

    [0012] Im folgenden wird anhand der anliegenden Zeichnungen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben.

    Fig. 1 zeigt schematisch einen Schnitt in größerem Maßstab des vorderen Teils eines Kugelschreibers;

    Fig. 2 zeigt schematisch die Aufeinanderfolge der Arbeitsgänge zur Herstellung der Spitze, ausgehend von einem zylindrischen Röhrchen;

    Fig. 3 zeigt das Arbeitsprinzip eines Gerätes, für die Verformung eines Röhrchens durch Rollvorgang;

    Fig. 4 zeigt wie der vordere Teil der Spitze auf ein genaues Maß gebracht wird;

    Fig. 5 zeigt, in größerem Maßstab, wie die ringförmige Halterung der Kugel hergestellt wird;

    Fig. 6 zeigt den Axialschnitt eines Werkzeugs in größerem Maßstab zum Bilden des Kugelsitzes;

    Fig. 7 ist ein teilweiser Schnitt durch eine Einheit zur Ausführung einer als Kugelsitz dienenden Einbuchtung.



    [0013] Bezugnehmend auf die Zeichnungen wird die Spitze aus einem Röhrchen erhalten, welches im Handel als »Mikro-Rohr« bekannt ist und, beispielsweise, für die Herstellung von Hohlnadeln für Spritzen, Katheter u. dgl. Verwendung findet.

    [0014] Diese Art von Rohr wird ausgehend von einem Metallband, insbesondere aus rostabweisendem Walzstahl erhalten, das aufgerollt wird und in Längsrichtung verschweißt ist. Die Dicke des Bandes beträgt etwa 0,1 mm und der Innendurchmesser des rohen, auf dem Markt angebotenen Rohres, etwa 1 mm.

    [0015] Fig. 1 zeigt schematisch die Spitze eines mit flüssiger Tinte gespeisten Kugelschreibers gemäß der Erfindung. Dabei ist mit 1 der äußere zylindrische Körper mit der Verjüngung 1' auf der Seite der Kugel dargestellt.

    [0016] Der Körper 1 enthält einen kleinen Zylinder oder Bausch 2 aus Filz oder schwammigem Material bekannter Art, welchem die Aufgabe eines Tintenspeichers zukommt. Die Tinte ist von der Art wie sie bei herkömmlichen Füllfedern Verwendung findet, wobei die Fluidität von den Temperaturunterschieden nicht besonders be einflußbar ist.

    [0017] In seinem vorderen Endbereich ist kraftschlüssig ein zylindrisches oder nadelförmiges Teil 3, das aus Fasern aus Kunststoff oder aus ebenbürtigem Material besteht, eingebracht. Dieses besitzt ebenfalls einen kreisrunden Querschnitt, dessen Endbereich 3' in Richtung der Kugel vorzugsweise mit verringertem, kreisrundem Querschnitt ausgeführt ist.

    [0018] In den verjüngten vorderen Endbereich 1' des Körpers 1 ist die mit Kugel 5 versehene Spitze 4 eingebracht. Dabei wird der Kugel die vom Bausch 2 aufgesaugte Tinte mittels dem nadelförmigen Teil 3 durch Kapillarität zugeführt.

    [0019] Wie sich aus Fig. 1 in größerem Maßstab ergibt, gelangt der nadelförmige Teil 3 mit seinem Endbereich 3' bis ganz nahe an die Kugel 5 heran. Der Abstand »a« ist sehr klein, d. h. derart, daß die Fasern daran gehindert sind die Kugel zu berühren, bzw. die Fasern nicht bis zwischen die Kugeloberfläche und den Lagersitz S der Kugel gelangen können.

    [0020] Mit Vorteil ist der Abstand »a« kleiner als 3/4 des Kugeldurchmessers, jedoch um 1/4 größer als die Kugel.

    [0021] Erfindungsgemäß wird somit die Stirnfläche 3" des nadelförmigen Teils 3, d. h. die Oberfläche welche den Ausfluß einer Mehrzahl von Flüssigkeitsfilamenten aus dem nadelförmigen Teil bewirkt, bis in den Sitz S der Kugel hineingebracht, welchletzterer Sitz anschließend näher erläutert sein wird.

    [0022] Stets mit Bezug auf die Fig. 1 ist der Innendurchmesser d des Endbereichs 3' des nadelförmigen Teils 3, mit Bezug auf den Kugeldurchmesser, möglichst groß gewählt.

    [0023] Infolge dessen wird eine Menge von kapillarförmigen Kanälen zur Führung der Tinte und eine Speicherung von Flüssigkeit, die vom Bausch 2 dem nadelförmigen Teil 3 angeliefert ist, bis nahe an die zugehörige Kalotte der Kugel 5 herangebracht.

    [0024] Der Durchmesser des nadelförmigen Teils ist ebenfalls möglichst groß ausgebildet vorgesehen.

    [0025] Vorteilhafterweise ist der Weg, den das Fluid im nadelförmigen Teil zurücklegt, kurz gewählt.

    [0026] Dies gewährleistet, daß der Kugel Tinte zugebracht wird die vom nadelförmigen Teil durch Kapillarität angesaugt ist, wobei die entsprechende Kugelkalotte ständig mit der Tinte benetzt ist, die sich zwischen dem vorderen Oberflächenbereich 3" und der Kugel ansammelt.

    [0027] Infolge Drehung der Kugel, d. h. dann wenn diese mit dem Schreibpapier in Berührung ist, wird die volle Oberfläche der Kugel benetzt und kontinuierlich Tinte auf das Papier aufgetragen.

    [0028] Der nadelförmige Teil 3 erfüllt somit eine sehr wichtige Aufgabe. Tatsächlich sind die Merkmale seiner Formgebung und das zu seiner Herstellung verwendete Material derart gewählt, daß die Zubringung der Tinte an die Kugel ununterbrochen und in der erforderlichen Menge, entsprechend der Schreibintensität, erfolgt.

    [0029] Sollte die Zubringung von Tinte nicht genügen und derart sein, daß sie der momentanen Erfordernis nicht entspricht, dann würde die Unterbrechung ein ein Ansaugen von Luft zur Folge haben und folglich die Abgabe der Tinte anhalten.

    [0030] Fig. 2 zeigt die verschiedenen Vorgänge, d. h. die Aufeinanderfolge jener Arbeitsgänge die die Herstellung der Spitze gewährleisten. Die Arbeitsvorgänge, welche jeweils das Festhalten des entsprechenden Rohrteils mit Hilfe einer Spannzange P gewährleisten, sind folgende:

    a) Trennen des Rohrteils aus Stahl, mit Vorteil aus rostbeständigem Stahl, und Entgraten der Ränder der beiden Stirnseiten,

    b) Verjüngen, durch Walzen des Endbereichs, des vorderen Teils des Röhrchens für die Lagerung der Kugel, wobei im rückwärtigen Teil des Röhrchens ein Stößel eingebracht ist der bis an die in Ausführung begriffene Verjüngung bewegt wird;

    c) Verringerung, durch radiales Rotieren und Walzen, des zuvor verjüngten vorderen Teils des Röhrchens, wobei die Längsachse des vorderen Teils derart gesichert ist, daß sie mit dem restlichen Teil des Röhrchens koaxial liegt,

    d) Erweitern des rückwärtigen Teils des Röhrchens, wobei der Innendurchmesser und der Außendurchmesser des zwischen dem vorderen Teil und dem rückwärtigen Teil liegenden Rohrbereichs wenigstens annähernd dem ursprünglichen Durchmesser entspricht,

    e) die dem vorderen und dem rückwärtigen Teil des Röhrchens zugehörigen zylindrischen Bohrungen auf ein genaues Maß bringen,

    f) gleichzeitig inneres und äußeres Walzen des vorderen Teils des Röhrchens mit einem als »Drilling« benannten Werkzeug, mit daraus sich ergebender Verringerung der Wandstärke und dessen Verlängerung,

    g) Ausführung des Kugelsitzes mit Hilfe von zentral wirkenden Stempeln mit konisch ausgebildeter Spitze, wobei der Kugelsitz aus Einbuchtungen besteht deren Spitze in Richtung der Achse des Röhrchens sich erstreckt, und darauffolgendem Egalisieren der Stützpunkte für die Kugel mit Hilfe eines Stößels der koaxial zu der Achse des Röhrchens wirkt,

    h) den äußeren Endbereich des Röhrchens, insbesondere den vor dem Kugelsitz angeordneten Teil mit Hilfe eines als »Drilling« benannten Werkzeugs gleichzeitig von Innen und von Außen auf ein genaues Maß bringen, wobei für diesen Arbeitsgang der Zapfen für die Kalibrierung von Innen, mit Bezug auf die den Kugelsitz darstellenden Stellen, zentriert ist,

    i) Abtrennen des Endes I des vorderen Teils, welcher infolge den vorausgehenden Bearbeitungen des Röhrchens überschüssig geworden ist,

    k) Herstellung des Randbereichs oder Kreisringes für das spätere Aufliegen der Kugel,

    1) Umbiegen des Randbereichs nach Innen,

    m) Einbringen der Kugel durch Einschnappen infolge Vorhandenseins der nachgiebigen, ringförmigen Umbiegung im äußersten Bereich der Spitze (in den Zeichnungen nicht gezeigt).



    [0031] Mit Bezug auf die Aufeinanderfolge der Arbeitsgänge für die Herstellung der Spitze wird somit von einem Röhrchen von äußerst dünner Wandstärke ausgegangen, verringert dieses Röhrchen im vorderen Teil durch Kaltverformung bis das Innenmaß bis nahe an den Durchmesser der Kugel herankommt; erweitert dann den rückwärtigen, d. h. den dem vorderen Teil entgegengesetzten Endbereich bis ein Innenquerschnitt erreicht ist der ein Teil des nadelförmigen Teils aufnehmen kann und diesem gewährleistet bis ganz nahe an die Kugel vorzudringen, wobei der dem vorderen Teil A' und dem rückwärtigen Teil A" zwischengelagerte Teil N" seinen ursprünglichen Querschnitt beibehält.

    [0032] Die Verformungsarbeiten, insbesondere mit Bezug auf den vorderen Teil des Röhrchens bezwecken, außer der Herstellung des erforderlichen Innendurchmessers zur Aufnahme der Kugel, außerdem eine Verfestigung und eine Verringerung der ursprünglichen Wandstärke um damit das Einbuchten zu erleichtern und das für das Einschnappen der Kugel erforderliche elastische Nachgeben des Randbereiches zu gewährleisten. Damit wird einer vorzeitigen Abnutzung der gesamten Lagerfläche der Kugel zuvorgekommen, indem dem Werkstoff die erforderliche Härte erteilt wird.

    [0033] Diese Vereinigung von Verengung und Erweiterung der gegenüberliegenden Teile eines Röhrchens mit Bezug auf eine mittlere Abmessung desselben, so wie die Herstellung eines zentral angeordneten Durchganges, der von einer Mehrzahl von konisch ausgebildeten Einbuchtungen als Sitz für die Kugel begrenzt ist, und schlußendlich die Verringerung der vorderen Wandstärke für die Lagerung der Kugel sind die Grundmerkmale der erfindungsgemäßen Spitze. Diese wird somit im wesentlichen durch Kaltverformung und nicht durch Zerspanen verwirklicht.

    [0034] Die Zahl der Einbuchtungen 6 als Stütze, welche den Sitz S für die Kugel 5 bilden, liegt vorteilhaft bei 3, 4 oder 5, und dies in Abhängigkeit der Größe des Kugeldurchmessers. Dann, wenn beispielsweise der Kugeldurchmesser größer als 0,6 mm ist liegen fünf Einbuchtungen vor, während bei einem kleineren Durchmesser als 0,8 mm Kugeldurchmesser die Zahl der Einbuchtungen sich auf vier, im Grenzfall auf drei beschränken wird.

    [0035] Das als »Drilling« bekannte Werkzeug, dessen Einsatz für die Kaltverformung bereits in zahlreichen Zweigen der Industrie bekannt ist, umfaßt (Fig. 3) einen Zylindermantel 7 mit Schaft. Innerhalb des Mantels 7 sind um die eigene Achse und parallel zur Achse des Zylinders drei Rollen 7' drehbar angeordnet, welche ihrerseits gegen die in Verformung begriffene Wand des Röhrchens A drücken. Fig. 4 zeigt, mit Bezug auf die Fig. 2h, in größerem Maßstab, wie nach erfolgter Ausführung des Sitzes S der Endbereich des Vorderteils A' des Röhrchens erneut auf ein genaues Maß gebracht wird. Dabei ist mit 8 ein Teil einer äußeren Rolle und mit 9 ein konzentrisch angeordneter Zapfen gezeigt der mittels seiner Spitze 9' gegen den Bereich der Einbuchtung 9", welche die Abstützung für die Kugel bilden wird, drückt. Gleichzeitig drückt diese auch gegen die Zylinderwandung 9"', wobei ein äußerst genaues Zentrieren des Kugelsitzes S mit Bezug auf die Achse des Röhrchens und insbesondere mit Bezug auf die Wandung 9"', welche die Kugel umschließen wird, zugesichert ist.

    [0036] Zur Verwirklichung der ringförmigen Halterung N (Fig. 5) ist zusätzlich zu einem mit Bezug auf die Achse des Röhrchens und gleichzeitig zu der Achse des Sitzes S konzentrischen Zapfen 10 ein äußerer »Drilling« vorgesehen. Seine äußeren Rollen 11 besitzen eine Nut 12 zum Umbiegen des ringförmigen Randes nach Innen, um ein möglichst geringes radiales Maß wie es zum Einbringen, durch Einschnappen, der Kugel 5 d. h. durch elastisches Nachgeben des Randes, erforderlich ist.

    [0037] Für die Herstellung des Sitzes S für die Kugel 5 (Fig. 2g) wird das in größerem Maßstab in Fig. 6 dargestellte Werkzeug verwendet. Dabei ist ein zu dem Werkzeug axial angeordnetes Röhrchen A ersichtlich und, in einer vertikalen Ebene, zwei koaxial angeordnete Stempeleinheiten 13. Jede Einheit 13 umfaßt einen Hohlkörper 14 der vorne und nahe bei der Achse des Werkzeuges konisch verjüngt ist. Gegen die Verjüngung 14' drückt die zusätzliche Verjüngung 15' einer Buchse 15, die zu der vorgenannten Spitze 4 gleichachsig liegt und in der zentralen Bohrung 16 lösbar befestigt ist. Die Buchse 15 bezweckt, in einer zur Achse des Röhrchens A senkrechten Ebene die gemeinsame Lage der Einheiten 13 festzulegen. Ein Stempel 17 mit zugespitztem Vorderteil 17' ist im Hohlkörper 14 axial verschiebbar angeordnet. Das gegenüberliegende, äußere Ende 17" des Stempels besitzt gegenüber dem Schaft einen größeren Durchmesser um diesen axial zu führen und zur Bildung einer Abstützung für die vorgespannte Zylinderfeder. Das äußere Ende 17" wirkt außerdem als Stößel und ist von der konischen Fläche 19 beaufschlagt. Die konische Fläche 19 gehört der Innenwandung einer Buchse 20 an, die mit Bezug auf die Achse der zu bearbeitenden Spitze koaxial verschiebbar ist.

    [0038] Auf die Einheiten 13 wirken die konisch ausgebildeten Endbereiche 21' zweier Schrauben 21. Diese sind parallel zu der Achse des Werkzeugs angeordnet und bezwecken das Ausrichten der entsprechenden Achsen der Einheiten 13, so daß sich diese mit der Achse des Werkzeugs schneiden.

    [0039] Bei der Herstellung der Einbuchtungen, und infolge der Verschiebung der Buchse 20, erfolgt das Eindringen eines Kalibrierstößels 22 in das Röhrchen. Die Tiefe der Einbuchtungen S und der Verschiebeweg des Stößels 22 sind durch die entsprechenden, vom Körper C und von der Buchse 20 ausgeführten Verschiebungen Z und Z' begrenzt. Auf den Körper C wird die Druckkraft K ausgeübt; der Körper C und die Buchse 20 sind ihrerseits durch die Federn 23 und 24 vorgespannt.


    Ansprüche

    1. Spitze für einen Kugelschreiber, der mit flüssiger Tinte gespeist ist und einen porösen Bausch (2), der der Kugel (5) die Tinte über einen ebenfalls porösen, nadelförmigen Teil (3) zuführt, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze, ausgehend von einem Abschnitt eines zylindrischen Röhrchens aus Metall, ohne spanabhebende Bearbeitung erhalten ist zur Bildung in koaxialer Folge eines zylindrischen hinteren Endbereichs (A") mit erweitertem Durchmesser, eines zentralen Bereichs (A"'), der im wesentlichen dem Querschnitt des ursprünglichen Röhrchens entspricht und eines ebenfalls zylindrischen vorderen Endbereichs (A') mit gegenüber dem zentralen Bereich (A"') verkleinertem Durchmesser, daß der nadelförmige Stift (3) der mit seinem von der Kugel (5) entfernteren Ende in den Bausch (2) eingelegt ist, mit seinem der Kugel nahe liegenden Ende (3") im zentralen Bereich (A"') der Spitze gelagert ist, und daß die Wandung des vorderen Endbereichs (A') zur Verfestigung der Lagerstelle der Kugel verformt und in seiner Dicke verringert ist zur Umbiegung nach innen des äußersten Randbereichs vor dem Einbringen der Kugel in die Lagerung.
     
    2. Spitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einbringen der Kugel (5) in ihre Lagerstelle mit verringerter Wandung, durch Einschnappen der Kugel, infolge elastischen Nachgebens des ringförmigen Randbereichs (N) im äußersten Bereich der Spitze, erfolgt.
     
    3. Spitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Röhrchen, von dem für die Herstellung der Spitze ausgegangen wird, rostfreies Material ist, und daß die ursprüngliche Wandstärke des Röhrchens etwa 0,1 mm beträgt.
     
    4. Spitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen der Kugel (5) und dem Ende (3") des nadelförmigen Teils (3) kleiner als 3/4 des Kugeldurchmessers ist.
     
    5. Spitze nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Ende (3") des nadelförmigen Teils (3), welches den Austritt der Tinte bestimmt, bis in den Sitz (S) der Kugel (5) sich erstreckt.
     
    6. Spitze nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnittsdurchmesser (d) des nadelförmigen Teils (3), mit Bezug auf den Durchmesser der Kugel (5), möglichst groß ausgebildet ist, und daß in der Spitze der nadelförmige Teil (3) derart angeordnet ist, daß zwischen seinem vorderen Oberflächenbereich (3") und der zugehörigen Kugelkalotte die Tinte sich ansammelt.
     
    7. Verfahren zur Herstellung der Spitze nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch die Aufeinanderfolge der folgenden Arbeitsvorgänge:

    a) Trennen des Rohrteils (A) aus Stahl, mit Vorteil aus rostbeständigem Stahl, und Entgraten der Ränder der beiden Stirnseiten (Fig. 2a),

    b) Verjüngen, durch Walzen des Endbereichs des vorderen Teils des Röhrchens (A), für die Lagerung der Kugel (5), wobei im rückwärtigen Teil des Röhrchens ein Stößel (T) eingebracht ist der bis an die in Ausführung begriffene Verjüngung bewegt wird (Fig. 2b),

    c) Verringerung durch radiales Rotieren und Walzen des zuvor verjüngten vorderen Teils (A') des Röhrchens, wobei die Längsachse des vorderen Teils (A') derart gesichert ist, daß sie mit dem restlichen Teil (A" und A"') des Röhrchens (A) koaxial liegt (Fig. 2c),

    d) Erweitern des rückwärtigen Teils (A") des Röhrchens (A), wobei der Innendurchmesser und der Außendurchmesser des zwischen dem vorderen Teil (A') und dem rückwärtigen Teil (A") liegenden Rohrbereichs (A"') wenigstens annähernd dem ursprünglichen Durchmesser entspricht (Fig. 2d),

    e) die dem vorderen (A') und dem rückwärtigen Teil (A") des Röhrchens zugehörigen zylindrischen Bohrungen auf ein genaues Maß bringen (Fig. 2e),

    f) gleichzeitiges inneres und äußeres Walzen des vorderen Teils (A') des Röhrchens mit einem als »Drilling« benannten Werkzeug, mit daraus sich ergebender Verringerung der Wandstärke und dessen Verlängerung (Fig. 2f und 4),

    g) Ausführung des Kugelsitzes (S) mit Hilfe von zentral wirkenden Stempeln mit konisch ausgebildeter Spitze, wobei der Kugelsitz aus Einbuchtungen (6) besteht deren Spitze in Richtung der Achse des Röhrchens sich erstreckt, und darauffolgendem Egalisieren der Stützpunkte für die Kugel mit Hilfe eines Stößels (22) der koaxial zu der Achse des Röhrchens wirkt (Fig. 2g und Fig. 6),

    h) den äußeren Endbereich der Röhrchens, insbesondere den vor dem Kugelsitz angeordneten Teil (A') mit Hilfe eines als »Drilling« benannten Werkzeugs gleichzeitig von innen und von außen auf ein genaues Maß bringen, wobei für diesen Arbeitsgang der Zapfen für die Kalibrierung von innen, mit Bezug auf die den Kugelsitz darstellenden Stellen zentriert ist (Fig. 2g und 4),

    i) Abtrennen des Endes (I) des vorderen Teils (A'), welcher infolge den vorausgehenden Bearbeitungen des Röhrchens überschüssig geworden ist (Fig. 2i),

    k) Herstellen des Randbereichs oder Kreisringes für das spätere Zurückhalten der Kugel (Fig. 2k),

    I) Biegen des Randbereichs nach innen (Fig. 5),

    m) Einbringen der Kugel durch Einschnappen infolge Vorhandenseins der nachgiebigen, ringförmigen Einbiegung im äußersten Bereich der Spitze (in den Zeichnungen nicht gezeigt).


     
    8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Endbereich (A') der Spitze, für die Aufnahme der Kugel (5), eine Verfestigung und gleichzeitig eine Verringerung der ursprünglichen Wandstärke erleidet, wobei diese Merkmale durch Kaltverformen des Materials erzielt werden.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verfestigung und die Verringerung der Wandstärke des äußeren Bereichs (A') der Spitze das Einbuchten zwecks Herstellung des Sitzes (S) für die Kugel (5) und das für das Einschnappen der Kugel erforderliche, elastische Nachgeben des ringförmigen Randbereichs (N), bezwecken.
     


    Claims

    1. A point für a ball pen which is fed with liquid ink and comprises a porous wad (2) which feeds to the ball (5) the ink via a likewise porous needle-like part 3, characterised in that the point is obtained starting from a section of a cylindrical tube made of metal, without cutting machining for forming in coaxial sequence a cylindrical rear end area (A") with widened diameter of a central area (A"') which corresponds essentially to the cross-section of the original tube and of a likewise cylindrical front end area (A') with reduced diameter opposite the central area (A"') in that the needle-like pin (3), is inserted with its end remote from the ball (5) into the wad (2), is mounted with its end (3") lying close to the ball in the central area (A"') of the point and in that the wall of the front end area (A') is shaped for the strengthening of the bearing place of the ball and is reduced in its thickness for the bending inwards of the outermost edge ares before the insertion of the ball into the bearing.
     
    2. A point according to claim 1, characterised in that the insertion of the ball (5) into its bearing place with reduced wall is effected by snapping in of the ball in consequence of elastic yielding of the annular edge area (n) in the outermose area of the point.
     
    3. A point according to claim 1, characterised in that the cylindrical tube from which a start is made for the manufacture of the point is rustproof material and in that the original wall thickness of the tube is about 0.1 mm.
     
    4. A point according to claim 1, characterised in that the distance between the ball (5) and the end (3") of the needle-like part (3) is smaller than 3/4 of the ball diameter.
     
    5. A point according to claims 1 and 4, characterised in that the front end (3") of the needle-like point (3) which determines the outlet of the ink extends as far as into the seating (S) of the ball (5).
     
    6. A point according to claims 4 and 5, characterised in that the cross-section diameter (d) of the needle-like part (3) is formed as large as possible in relation to the diameter of the ball (5) and that in the point the needle-like part (3) is so arranged that the ink collects between its front surface area (3") and the appertaining ball cap.
     
    7. Method for the manufacture of the point according to claim 3, characterised by the sequence of the following operations:

    a) separation of the tube part (A) made of steel advantageously of rust-resisting steel and deburring of the edges of the two front ends (fig. 2a),

    b) tapering by rolling of the end area of the front part of the tube (A) for the bearing of the ball (5) whereby in the rear part of the tube a plunger (T) is inserted which is moved as far as the tapering included in the constructions (fig. 2b),

    c) reduction by radial rotation and rolling of the previously tapered front part (A') of the tube whereby the longitudinal axis of the front part (A') is secured such that it lies coaxial with the remaining part (A" and A"') of the tube (A) (fig. 2c),

    d) widening of the rear part (A") of the tube (A) whereby the inner diameter and the outer diameter of the tube area (A"') lying between the front part (A') and the rear part (A") corresponds at least approximately to the rear part (A") of the tube to an accurate size (fig. 2c),

    f) simultaneous inner and outer rolling of the front part (A') of the tube with a tool called »drilling« with reduction of the wall thickness and its lengthening resulting therefrom (fig. 2f and 4),

    g) construction of the ball seating (5) with the aid of centrally operating punches with conically formed points whereby the ball seating consists of dents (6) the points of which extend in the direction of the axis of the tube and following equalization of the supporting points for the wall with the aid of a plunger (22) which operates coaxially with the axis of the tube (fig. 2g and fig. 6),

    h) to bring the outer end area of the tube in particular the part (A') disposed before the ball seating with the aid of a tool called »drilling« simultaneously from inside and from outside to an accurate size whereby for this working procedure the tap for the calibrating from inside and from outside is centered in relation to the places representing the ball seating (fig. 2g and 4),

    i) separation of the end (d) of the front part (A') which in consequence of the previous machinings of the tube has become superfluous (fig. 2i),

    k) making the edge area or ring for the later fitting of the ball (fig. 2k)

    I) bending of the edge area inwards (fig. 5),

    m) insertion of the ball by snapping in due to the presence of the flexible annular bending in the outermost area of the point (not shown in the drawings).


     
    8. Method according to claim 7, characterised in that the outer end area (A') of the point for taking the ball (5) undergoes a strengthening and at the same time a reduction of the original wall thickness whereby these features are attained by cold shaping of the material.
     
    9. Method according to claim 8, characterised in that the strengthening and the reduction of the wall thickness of the outer area (A') of the point are intended for the denting for the purpose of the making of the seating (S) for the ball (5) and the elastic yielding of the annular edge area (N) necessary for the snapping in of the ball.
     


    Revendications

    1. Pointe pour un stylo à bille alimenté en encre liquide et comprenant un tampon poreux (2) qui fournit l'encre à la bille (5) par une partie en aiguille (3) également poreuse, caractérisée en ce que la pointe s'obtient à partir d'un tronçon d'un petit tube cylindrique en métal sans usinage enlevant des copeaux, pour la formation en succession coaxiale d'une partie terminale arrière cylindrique (A") à diamètre élargi, d'une zone centrale (A"') dont la section correspond à celle du petit tube primitif et d'une partie terminale avant également cylindrique (A') ayant un diamètre diminué par rapport à celui de la partie centrale (A"'), en ce que la partie en aiguille (3), qui est introduite dans le tampon (2) par son extrémité éloignée de la bille, est supportée par son extrémité proche de la bille dans la partie centrale (A"') de la pointe et en ce que la paroi de la partie terminale avant (A') est formée pour établir la zone d'appui de la bille et est d'épaisseur diminuée pour le repliage vers l'intérieur du pourtour extérieur avant l'insertion de la bille dans son siège.
     
    2. Pointe selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'insertion de la bille (5) dans son siège à paroi amincie s'effectue par enclenchement de la bille par suite du fléchissement élastique du bord annulaire (N) dans la partie extrême de la pointe.
     
    3. Pointe selon la revendication 1, caractérisée en ce que le petit tube cylindrique dont on part pour la fabrication de la pointe est en matière inoxydable et que l'épaisseur de paroi primitive du petit tube est d'environ 0,1 mm.
     
    4. Pointe selon la revendication 1, caractérisée en ce que la distance entre la bille (5) et l'extrémité (3") de la partie en aiguille (3) est plus petite que les 3/4 du diamètre de la bille.
     
    5. Pointe selon les revendications 1 et 4, caractérisée en ce que l'extrémité avant (3") de la partie en forme d'aiguille (3) qui détermine la sortie de l'encre s'étend jusque dans le siège (S) de la bille (5).
     
    6. Pointe selon les revendications 4 et 5, caractérisée en ce que le diamètre de section (d) de la partie en forme d'aiguille (3) est établi aussi grand que possible par rapport au diamètre de la bille (5) et que dans la pointe la partie en forme d'aiguille (3) est disposée de telle façon que l'encre se rassemble entre sa zone superficielle avant (3") et la calotte de bille correspondante.
     
    7. Procédé pour la fabrication de la pointe selon la revendication 3, caractérisé par la succession des opérations de travail suivantes:

    a) cisaillage de la partie tubulaire (A) en acier, avantageusement en acier résistant à la rouille, et ébarbage des bords des deux faces extrêmes (fig. 2a);

    b) amincissement par laminage de la zone terminale de la partie avant du petit tube (A) pour l'appui de la bille (5) par l'introduction dans la partie arrière du petit tube d'un plongeur (T) qui est déplacé jusqu'à l'amincissement défini en construction;

    c) réduction par rotation radiale et laminage de la partie avant amincie précédemment (A') du petit tube, tandis que l'axe longitudinal de la partie avant (A') du petit tube est fixé de telle façon que cette partie soit coaxiale à la partie restante (A" et A"') du petit tube (fig. 2c);

    d) élargissement de la partie arrière (A") du petit tube (A), le diamètre intérieur et le diamètre extérieur de la partie (A"') qui se trouve entre la partie avant (A') et la partie arrière (A") du petit tube correspondant au moins de façon approchée au diamètre primitif (fig. 2d);

    e) les évidements cylindriques correspondant à la partie avant (A') et à la partie arrière (A") du petit tube sont amenés à une mesure précise;

    f) laminages simultanés intérieur et extérieur de la partie avant (A') du petit tube avec un outil dénommé »drilling«, avec réduction de l'épaisseur de paroi et de son allongement (fig. 2f et 4);

    g) établissement du siège de bille (S) à l'aide de poinçons agissant centralement avec pointe de forme conique, de façon que le siège de bille se compose d'enfoncements (6) dont le sommet se trouve dans la direction de l'axe du petit tube puis égalisation des points d'appui pour la bille à l'aide d'un plongeur (22) qui agit coaxialement à l'axe du petit tube (fig. 2g et fig. 6);

    h) amenée de la zone terminale extrême du petit tube, en particulier la partie (A') disposée devant le siège de bille à l'aide d'un outil dénommé »drilling« à une dimension précise de l'intérieur et de l'extérieur avec utilisation pour cette opération d'un axe pour le calibrage de l'intérieur qui est centré par rapport aux points constituant le siège de la bille (fig. 2g et 4);

    i) séparation de l'extrémité (1) de la partie avant (A') qui, par suite des usinages du petit tube, est devenue superflue (fig. 2i);

    k) fabrication de la zone marginale ou annulaire pour la retenue ultérieure de la bille (fig. 2k);

    I) flexion de la zone marginale vers l'intérieur (fig. 5);

    m) insertion de la bille par enclenchement par suite de la présence du repli annulaire flexible dans la zone extrême de la pointe (non représenté au dessin).


     
    8. Procédé selon la revendication 7, caractérisé en ce que la zone terminale extrême (A') de la pointe pour la réception de la bille (5) subit un renforcement et en même temps un amincissement de son épaisseur de paroi primitive, ces caractéristiques étant obtenues par un formage à froid de la matière.
     
    9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que le renforcement et l'amincissement de l'épaisseur de paroi de la zone extrême (A') de la pointe effectuent l'enfoncement pour l'établissement du siège (S) pour la bille (5) et assurent la flexion élastique de la zone marginale annulaire (N) nécessaire pour l'enclenchement de la bille.
     




    Zeichnung