(19)
(11) EP 0 043 080 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.09.1985  Patentblatt  1985/39

(21) Anmeldenummer: 81104834.7

(22) Anmeldetag:  23.06.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F24C 3/08, F23C 5/02

(54)

Halterung für einen Gasbrenner

Fixture for a gas burner

Support pour un brûleur à gaz


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 28.06.1980 DE 8017697 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.01.1982  Patentblatt  1982/01

(71) Anmelder:
  • COFRABEL N.V.
    B-1620 Drogenbos (BE)

    BE 
  • VAILLANT S.A.R.L
    94537 Rungis Cedex (FR)

    FR 
  • VAILLANT Ges.m.b.H
    1233 Wien (AT)

    AT 
  • Vaillant Ltd.
    Hounslow, Middx. TW5 9QB (GB)

    GB 
  • SCHONEWELLE B.V.
    1099 BX Amsterdam (NL)

    NL 
  • Vaillant GmbH
    8953 Dietikon 1 (CH)

    CH LI 
  • Joh. Vaillant GmbH u. Co.
    42810 Remscheid (DE)

    DE IT LU SE 

(72) Erfinder:
  • Hein, Georg
    D-5609 Hückeswagen (DE)
  • Müller, Max
    D-5630 Remscheid (DE)
  • Seiffert, Rudi
    D-5632 Wermelskirchen (DE)

(74) Vertreter: Heim, Johann-Ludwig, Dipl.-Ing. 
c/o Joh. Vaillant GmbH u. Co Postfach 10 10 20
42810 Remscheid
42810 Remscheid (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Halterung für einen Gasbrenner gemäss dem ersten Teil des Patentanspruchs 1.

    [0002] Gasbrenner, seien es Vormisch- oder Diffusionsgasbrenner, werden in einer Vielzahl gasbeheizter Geräte eingesetzt, beispielsweise als Heizöfen, Durchlaufwasserheizer, Umlaufwasserheizer oder Kessel. Diesen Gasbrennern ist in aller Regel ein Heizschacht zugeordnet, an dessen Ende sich ein Lamellen-Wärmetauscher befindet. Beim Gusskessel spricht man hier von einer Brennkammer und den einzelnen Kesselgliedern. Die Gasbrenner sind regelmässig mit Halterungen versehen, um sie relativ zum Heizschacht bzw. zur Brennkammer zu befestigen und um das Gaszufuhrrohr an den Brenner anschliessen zu können. Hierzu ist beispielsweise aus der DE-B-2 207 888 bekannt, das Gasrohr bis zum Düsenrohr durchzuführen und den Brenner als Vormischbrenner auszugestalten und den einzelnen Düsen des Düsenrohres Injektoren einer gemeinsamen Mischkanaleinheit zuzuordnen. Die Zentrierung und Befestigung der Mischkanaleinheit geschieht über an dem Düsenrohr angebrachte Stutzen, die in entsprechenden Einprägungen der Mischkanaleinheit geführt werden. Der Abstand wird durch eine Schulter eingehalten, auf die die Mischkanaleinheit auf dem Stutzen aufsitzt. Zur Befestigung sind Halterungen vorgesehen, die den durch die Stutzen definierten Sitz auf lange Zeit gewährleisten.

    [0003] In die Justage der einzelnen Düse zur Mischkanaleinheit geht somit der Versatz der Stutzen bzw. der Versatz der Einprägungen ein. Bei einer Auswechslung der Mischkanaleinheit mit den Brennerrohren und des Gaszufuhrrohres müssen in jedem Fall beide Bauteile abgenommen werden, auch bei einer Demontage des Düsenrohres, beispielsweise bei einer Auswechselung der einzelnen Gasdüsen bei Umstellung auf eine andere Gasart.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für einen Gasbrenner eines gasbeheizten Gerätes anzugeben, bei der eine Auswechselung des Düsenrohres mitsamt den Düsen ohne Demontage der übrigen Teile des Brenners möglich ist und bei der eine Änderung der Zuordnungsmasse zwischen dem Düsenrohr und der Mischkanaleinheit unmöglich ist. Hierbei sollen die Toleranzen bei der Zuordnung der Gasdüsen zu den Mischkanalrohren in nur einem auswechselbaren Bauteil in Erscheinung treten.

    [0005] Die Aufgabe wird bei einer Halterung der eingangs näher bezeichneten Art erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.

    [0006] Der hieraus resultierende technische Fortschritt ist in einer sehr einfachen Montage- und Demontagemöglichkeit des Düsenrohres samt den Düsen zu sehen, die Auswechselung des Düsenrohres ergibt so keine nennenswerte Toleranzverschiebung der Düsen zu den Mischkanalrohren.

    [0007] Weitere Ausgestaltungen und besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich, deren Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 und 2 der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt eine Halterung eines Vormischbrenners für einen Durchlaufwasserheizer in Ansicht und teilweise im Querschnitt.

    [0008] Ein Gehäuse der ansonsten nicht weiter dargestellten Wärmequelle weist im Bereich seiner Rückseite einen Tragrahmen 1 auf, der die einzelnen Elemente der Wärmequelle haltert, z. B. Wärmetauscher, Gas- und Wasserarmaturen, Pumpe, Strömungsicherung und so fort. An dem Tragrahmen ist eine Traverse 2 durch Schweissen im Bereich der Enden befestigt. Die Traverse 2 besitzt ein Anschlussende 3, an dem mittels einer Schraube 4 ein Z-förmiger, U-artig profilierter Blechwinkel 5 befestigt ist. Die beiden Schenkel 6 und 7 des Blechwinkels stehen parallel und im Abstand voneinander.

    [0009] Ein nicht weiter dargestelltes Gaszufuhrrohr 8 endet im Bereich eines Eckstückes 9, das einen Flansch 10 aufweist, dessen Schenkel 11 mittels einer Schraube 12 an der Traverse 2 befestigt ist. Mündungsseitig besitzt das Eckstück eine Querschnittserweiterung 13, die in einen Ringflansch 14 ausmündet, der Gewindebohrungen 15 besitzt.

    [0010] Der Schenkel 7 des Blechwinkels 5 ist mit Lochungen 16 und 17 versehen, er liegt an der der Traverse 2 abgewandten Stirnseite des Ringflansches 14 an, und durch die Lochungen 16 und 17 sind Schrauben 18 geführt, die in den Gewindebohrungen 15 befestigt sind.

    [0011] So besteht eine starre, kreisartig geschlossene Verbindung zwischen der Traverse über dem Schenkel 6, dem Blechwinkel 5, dem Schenkel 7, den Ringflansch 14 über den Flansch 10 zurück zur Traverse. Dieses System weist eine sehr starre und dabei leichte und leicht lösbare Verbindung auf.

    [0012] Ein Innenraum 19 im Bereich der Erweiterung 13 weist einen ringförmigen Mantel 20 auf, der eine Nut 21 besitzt, in der ein Dichtring 22 gelagert ist. In den Innenraum 19 ragt ein Anschlussstutzen 23 eines Düsenrohres 24. Der Anschlussstutzen 23 und das Düsenrohr stehen senkrecht aufeinander. Die Achsen beider Rohre liegen in der gleichen Ebene. Anschlussstutzen und Düsenrohr sind miteinander verlötet oder verklebt. Der Aussenmantel des Düsenrohres ist so bemessen, dass im Hinblick auf den Dichtring 22 der Innenraum 19 gegenüber der Aussenatmosphäre abgedichtet ist. Der Anschlussstutzen 23 des Düsenrohres ist von einer Übergreifhülse 25 überragt, die an ihrem Ende in einen Flansch 26 ausläuft. Durch Löcher in diesem Flansch greifen die Schrauben 18. Somit wird beim Anziehen der Schrauben 18 der Übergreifflansch und damit das Düsenrohr auf die eine Seite des Schenkels 7 des Blechwinkels 5 festgezogen, während der Ringflansch 14 auf die andere Seite des Schenkels 7 angezogen wird.

    [0013] Das Düsenrohr weist Gasdüsen 27 auf, die in regelmässigen Abständen hintereinander angeordnet sind. Diese Gasdüsen blasen in Mischkanäle einer Mischkanaleinheit 28 ein, wobei unter der Freilassung eines Ringraumes 29 Umgebungsluft in die Mischkanäle mitgerissen wird.

    [0014] Auf die Oberseite der Mischkanaleinheit, also den Gasdüsen 27 abgewandt, ist eine Mischverteilerkammer 30 aufgesetzt, auf der ihrerseits die einzelnen Brennerrohre 31 befestigt sind, die an ihrer Oberseite 32 Brennschlitze aufweisen. Die Mischkanaleinheit besteht aus zwei Blechhalbschalen 33 und 34, die geprägt sind und sich bei Aneinanderfügen zu der Mischkanaleinheit 28 ergänzen. Sie sind im Bereich der Berührungsebene 35 gedichtet.

    [0015] Während über die Schrauben 18 das Gasanschlussrohr am Schenkel 7 des Blechwinkels 5 befestigt ist, ist das Düsenrohr hier nur abdichtend gesteckt. Die Befestigung des Düsenrohres erfolgt an seinen beiden Enden 41 und 42 mittels Schrauben 43, die in herausgestellte Butzen 44 des Schenkels 7 eingreifen. Der Schenkel 7 beziehungsweise der Blechwinkel 5 erstreckt sich über die gesamte Breite des Brenners.

    [0016] Beide Halbschalen 33 und 34 sind durch eine Schraube 36 gegeneinandergezogen, die in ein Sechseck-Distanzstück 37 mit Innengewinde greift. Dieses ist mit seinem Kopf 38 in dem Schenkel 7 des Blechwinkels 5 vernietet.

    [0017] Somit ist offensichtlich, dass das Brenneroberteil, bestehend aus Brennrohren 31 und Mischkanaleinheit 28, durch Lösen der Schraube 36 aus dem Gerät herausgenommen werden kann. Es ist hierbei möglich, mehrere in der Sicht der Zeichnung hintereinanderliegende Schrauben 36 und Distanzstücke 37 vorzusehen, für das Lösen des Brenners können die übrigen Elemente an Ort und Stelle belassen werden.

    [0018] Soll hingegen das Düsenrohr 24 ausgewechselt werden oder eine oder mehrere der Düsen 27 infolge Umstellung des Gerätes auf eine andere Gasart, so sind lediglich die Schrauben 18 zu lösen. Anschliessend kann das Düsenrohr durch Bewegung von der Traverse 2 weg abgezogen werden. Hierbei trennt sich die Dichtung im Bereich des Dichtrings 22. Bei der Auswechselung der Düsen kann somit der Brenner an Ort und Stelle belassen werden.


    Ansprüche

    1. Halterung für einen Gasbrenner einer Wärmequelle mit einem Gaszufuhrrohr (8), einem Düsenrohr (24) und den Düsen (27) des Düsenrohres zugeordneten Mischkanälen in einer Mischkanaleinheit (28) und mit einem Halteteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil einen profilierten Blechwinkel (5) bildet, an dessen einem Schenkel (7) auf einer Seite (40) das Gaszufuhrrohr (9, 8) und auf der anderen Seite (39) das Düsenrohr (24) und die Mischkanaleinheit (28) getrennt voneinander lösbar befestigt sind.
     
    2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechwinkel (5) Z-förmige Gestalt aufweist und an einem Schenkel (6) des Z an einer Traverse (2) des Tragrahmens (1) befestigt ist, während der andere Schenkel (7) das Düsenrohr (24) und das Gaszufuhrrohr (8) sowie die Mischkanaleinheit (28) tragen.
     
    3. Halterung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenrohr (24) und das Gaszufuhrrohr (8) mit einem Flansch (26) bzw. Ringflansch (14) versehen sind und dass zwischen den Flanschen (26 bzw. 14) der eine der Schenkel (7) des Blechwinkels (5) mittels Schrauben (18) befestigt ist.
     
    4. Halterung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkanaleinheit (28) über ein Distanzstück (37) an dem einen der Schenkel (7) des Blechwinkels (5) befestigt ist.
     
    5. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Düsenrohr (24) und Gaszufuhrrohr (9) als gasgedichtete Steckverbindung ausgeführt ist.
     
    6. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenrohr (24) mit einer glockenartigen Hülse versehen ist, die über einen Ansatz des Gaszufuhrrohres (8) greift.
     
    7. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechwinkel (5) U-förmigen Querschnitt aufweist und über die gesamte Länge des Düsenrohres (24) greift und dass das Düsenrohr an Butzen (44) an beiden Enden (41, 42) des einen Schenkels (7) des Blechwinkels (5) gehalten ist.
     


    Claims

    1. A bracket for holding a gas burner of a heat source comprising a gas supply pipe (8), a nozzle pipe (24), mixing passages which are provided in a mixing passage unit (28) and are associated with the nozzles (27) of the nozzle pile, and a retaining member, characterized in that the retaining member comprises a profiled angled sheet metal element (5), the gas supply pipe (9, 8) is secured to one flange (7) of said angled element on one side (40) thereof and the nozzle pipe (24) and the mixing passage unit (28) are separately detachably secured to said flange (7) on the other side (39).
     
    2. A holder according to claim 1, characterized in that the angeld sheet metal element (5) is Z-shaped and with one flange (6) of the Z is secured to a crosspiece (2) of the carrying rame (1), and the other flange (7) carries the nozzle pipe (24), the gas supply pipe (8) and the mixing passage unit (28).
     
    3. A holder-according to claim 2, characterized in that the nozzle pipe (24) and the gas supply pipe (8) are provided with a flange (26) and with an annular flange (14) respectively, and said one flange (7) of the angled sheet metal element (5) is secured between the flanges (26 and 14) by means of screws (18).
     
    4. A holder according to claim 2 or 3, characterized in that the mixing passage unit (28) is secured to said one flange (7) of the angled sheet metal element (5) by means of a spacer (37).
     
    5. A bracket according to any of claims 1 to 4, characterized in that the joint between the nozzle pipe (24) and the gas supply pipe (9) consists of a gastightly sealed plug joint.
     
    6. A bracket according to any of claims 1 to 5, characterized in that the nozzle pipe (24) is provided with a bell-shaped sleeve, which extends over an extension of the gas supply pipe (8).
     
    7. A bracket according to any of claims 1 to 6, characterized in that the angled sheet metal element (5) is U-shaped in cross-section and extends throughout the length of the nozzle pipe (24) and that the nozzle pipe is held on bosses (44) provided at both ends (41, 42) of said one flange (7) of the angled sheet metal element (5).
     


    Revendications

    1. Dispositif de fixation pour un brûleur à gaz d'une source de chaleur, comprenant un tuyau d'alimentation en gaz (8), un tube porte-buses (24) et des tubes mélangeurs réunis dans un ensemble (28) et coopérant avec les buses (27) du tube porte-buses, et un élément de fixation, caractérisé par le fait que l'élément de fixation forme une cornière (5) avec une aile (7) à la face (40) de laquelle sont fixés le tuyau d'alimentation en gaz (9, 8) et sur l'autre face (39), le tube porte-buses (24) et l'ensemble de tubes mélangeurs (28), ces éléments pouvant être démontés de leur face respective, indépendamment l'un de l'autre.
     
    2. Dispositif de fixation suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la cornière (5) a la forme d'un Z et est fixée par son aile (6) à une traverse (2) du cadre-support (1), tandis que l'autre aile (7) porte le tube porte-buses (24) et le tuyau d'alimentation en gaz (8) ainsi que l'ensemble de tubes mélangeurs (28).
     
    3. Dispositif de fixation suivant la revendication 2, caractérisé par le fait que le tube porte-buses (24) et le tuyau d'alimentation (8) sont munis d'un flasque (26) respectivement d'une bride (14), et qu'entre ces deux éléments de fixation (26, 14) est serrée l'une des ailes (7) de la cornière (5) par des vis (18).
     
    4. Dispositif de fixation suivant la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait que l'ensemble de tubes mélangeurs (28) est fixé à l'une des ailes (7) de la cornière (5) par l'intermédiaire d'une entretoise (37).
     
    5. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que l'assemblage du tube porte-buses (24) et du tuyau d'alimentation en gaz (8) est réalisé par une liaison enfichée étanche.
     
    6. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que le tube porte-buses (24) est muni d'une douille en forme de cloche qui coiffe un bout du tuyau d'alimentation (8).
     
    7. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que la cornière (5) présente une section en U et s'étend sur toute la longueur du tube porte-buses (24), et que le tube porte-buses est fixé sur des saillies (44) aux deux bouts (41, 42) de l'une des ailes (7) de la cornière (5).
     




    Zeichnung