| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 043 080 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
25.09.1985 Patentblatt 1985/39 |
| (22) |
Anmeldetag: 23.06.1981 |
|
|
| (54) |
Halterung für einen Gasbrenner
Fixture for a gas burner
Support pour un brûleur à gaz
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
| (30) |
Priorität: |
28.06.1980 DE 8017697 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
06.01.1982 Patentblatt 1982/01 |
| (71) |
Anmelder: |
|
- COFRABEL N.V.
B-1620 Drogenbos (BE)
BE
- VAILLANT S.A.R.L
94537 Rungis Cedex (FR)
FR
- VAILLANT Ges.m.b.H
1233 Wien (AT)
AT
- Vaillant Ltd.
Hounslow, Middx. TW5 9QB (GB)
GB
- SCHONEWELLE B.V.
1099 BX Amsterdam (NL)
NL
- Vaillant GmbH
8953 Dietikon 1 (CH)
CH LI
- Joh. Vaillant GmbH u. Co.
42810 Remscheid (DE)
DE IT LU SE
|
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Hein, Georg
D-5609 Hückeswagen (DE)
- Müller, Max
D-5630 Remscheid (DE)
- Seiffert, Rudi
D-5632 Wermelskirchen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Heim, Johann-Ludwig, Dipl.-Ing. |
|
c/o Joh. Vaillant GmbH u. Co
Postfach 10 10 20 42810 Remscheid 42810 Remscheid (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Halterung für einen Gasbrenner gemäss dem ersten
Teil des Patentanspruchs 1.
[0002] Gasbrenner, seien es Vormisch- oder Diffusionsgasbrenner, werden in einer Vielzahl
gasbeheizter Geräte eingesetzt, beispielsweise als Heizöfen, Durchlaufwasserheizer,
Umlaufwasserheizer oder Kessel. Diesen Gasbrennern ist in aller Regel ein Heizschacht
zugeordnet, an dessen Ende sich ein Lamellen-Wärmetauscher befindet. Beim Gusskessel
spricht man hier von einer Brennkammer und den einzelnen Kesselgliedern. Die Gasbrenner
sind regelmässig mit Halterungen versehen, um sie relativ zum Heizschacht bzw. zur
Brennkammer zu befestigen und um das Gaszufuhrrohr an den Brenner anschliessen zu
können. Hierzu ist beispielsweise aus der DE-B-2 207 888 bekannt, das Gasrohr bis
zum Düsenrohr durchzuführen und den Brenner als Vormischbrenner auszugestalten und
den einzelnen Düsen des Düsenrohres Injektoren einer gemeinsamen Mischkanaleinheit
zuzuordnen. Die Zentrierung und Befestigung der Mischkanaleinheit geschieht über an
dem Düsenrohr angebrachte Stutzen, die in entsprechenden Einprägungen der Mischkanaleinheit
geführt werden. Der Abstand wird durch eine Schulter eingehalten, auf die die Mischkanaleinheit
auf dem Stutzen aufsitzt. Zur Befestigung sind Halterungen vorgesehen, die den durch
die Stutzen definierten Sitz auf lange Zeit gewährleisten.
[0003] In die Justage der einzelnen Düse zur Mischkanaleinheit geht somit der Versatz der
Stutzen bzw. der Versatz der Einprägungen ein. Bei einer Auswechslung der Mischkanaleinheit
mit den Brennerrohren und des Gaszufuhrrohres müssen in jedem Fall beide Bauteile
abgenommen werden, auch bei einer Demontage des Düsenrohres, beispielsweise bei einer
Auswechselung der einzelnen Gasdüsen bei Umstellung auf eine andere Gasart.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für einen
Gasbrenner eines gasbeheizten Gerätes anzugeben, bei der eine Auswechselung des Düsenrohres
mitsamt den Düsen ohne Demontage der übrigen Teile des Brenners möglich ist und bei
der eine Änderung der Zuordnungsmasse zwischen dem Düsenrohr und der Mischkanaleinheit
unmöglich ist. Hierbei sollen die Toleranzen bei der Zuordnung der Gasdüsen zu den
Mischkanalrohren in nur einem auswechselbaren Bauteil in Erscheinung treten.
[0005] Die Aufgabe wird bei einer Halterung der eingangs näher bezeichneten Art erfindungsgemäss
durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0006] Der hieraus resultierende technische Fortschritt ist in einer sehr einfachen Montage-
und Demontagemöglichkeit des Düsenrohres samt den Düsen zu sehen, die Auswechselung
des Düsenrohres ergibt so keine nennenswerte Toleranzverschiebung der Düsen zu den
Mischkanalrohren.
[0007] Weitere Ausgestaltungen und besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung
sind aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich,
deren Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 und 2 der Zeichnung erläutert.
Die Zeichnung zeigt eine Halterung eines Vormischbrenners für einen Durchlaufwasserheizer
in Ansicht und teilweise im Querschnitt.
[0008] Ein Gehäuse der ansonsten nicht weiter dargestellten Wärmequelle weist im Bereich
seiner Rückseite einen Tragrahmen 1 auf, der die einzelnen Elemente der Wärmequelle
haltert, z. B. Wärmetauscher, Gas- und Wasserarmaturen, Pumpe, Strömungsicherung und
so fort. An dem Tragrahmen ist eine Traverse 2 durch Schweissen im Bereich der Enden
befestigt. Die Traverse 2 besitzt ein Anschlussende 3, an dem mittels einer Schraube
4 ein Z-förmiger, U-artig profilierter Blechwinkel 5 befestigt ist. Die beiden Schenkel
6 und 7 des Blechwinkels stehen parallel und im Abstand voneinander.
[0009] Ein nicht weiter dargestelltes Gaszufuhrrohr 8 endet im Bereich eines Eckstückes
9, das einen Flansch 10 aufweist, dessen Schenkel 11 mittels einer Schraube 12 an
der Traverse 2 befestigt ist. Mündungsseitig besitzt das Eckstück eine Querschnittserweiterung
13, die in einen Ringflansch 14 ausmündet, der Gewindebohrungen 15 besitzt.
[0010] Der Schenkel 7 des Blechwinkels 5 ist mit Lochungen 16 und 17 versehen, er liegt
an der der Traverse 2 abgewandten Stirnseite des Ringflansches 14 an, und durch die
Lochungen 16 und 17 sind Schrauben 18 geführt, die in den Gewindebohrungen 15 befestigt
sind.
[0011] So besteht eine starre, kreisartig geschlossene Verbindung zwischen der Traverse
über dem Schenkel 6, dem Blechwinkel 5, dem Schenkel 7, den Ringflansch 14 über den
Flansch 10 zurück zur Traverse. Dieses System weist eine sehr starre und dabei leichte
und leicht lösbare Verbindung auf.
[0012] Ein Innenraum 19 im Bereich der Erweiterung 13 weist einen ringförmigen Mantel 20
auf, der eine Nut 21 besitzt, in der ein Dichtring 22 gelagert ist. In den Innenraum
19 ragt ein Anschlussstutzen 23 eines Düsenrohres 24. Der Anschlussstutzen 23 und
das Düsenrohr stehen senkrecht aufeinander. Die Achsen beider Rohre liegen in der
gleichen Ebene. Anschlussstutzen und Düsenrohr sind miteinander verlötet oder verklebt.
Der Aussenmantel des Düsenrohres ist so bemessen, dass im Hinblick auf den Dichtring
22 der Innenraum 19 gegenüber der Aussenatmosphäre abgedichtet ist. Der Anschlussstutzen
23 des Düsenrohres ist von einer Übergreifhülse 25 überragt, die an ihrem Ende in
einen Flansch 26 ausläuft. Durch Löcher in diesem Flansch greifen die Schrauben 18.
Somit wird beim Anziehen der Schrauben 18 der Übergreifflansch und damit das Düsenrohr
auf die eine Seite des Schenkels 7 des Blechwinkels 5 festgezogen, während der Ringflansch
14 auf die andere Seite des Schenkels 7 angezogen wird.
[0013] Das Düsenrohr weist Gasdüsen 27 auf, die in regelmässigen Abständen hintereinander
angeordnet sind. Diese Gasdüsen blasen in Mischkanäle einer Mischkanaleinheit 28 ein,
wobei unter der Freilassung eines Ringraumes 29 Umgebungsluft in die Mischkanäle mitgerissen
wird.
[0014] Auf die Oberseite der Mischkanaleinheit, also den Gasdüsen 27 abgewandt, ist eine
Mischverteilerkammer 30 aufgesetzt, auf der ihrerseits die einzelnen Brennerrohre
31 befestigt sind, die an ihrer Oberseite 32 Brennschlitze aufweisen. Die Mischkanaleinheit
besteht aus zwei Blechhalbschalen 33 und 34, die geprägt sind und sich bei Aneinanderfügen
zu der Mischkanaleinheit 28 ergänzen. Sie sind im Bereich der Berührungsebene 35 gedichtet.
[0015] Während über die Schrauben 18 das Gasanschlussrohr am Schenkel 7 des Blechwinkels
5 befestigt ist, ist das Düsenrohr hier nur abdichtend gesteckt. Die Befestigung des
Düsenrohres erfolgt an seinen beiden Enden 41 und 42 mittels Schrauben 43, die in
herausgestellte Butzen 44 des Schenkels 7 eingreifen. Der Schenkel 7 beziehungsweise
der Blechwinkel 5 erstreckt sich über die gesamte Breite des Brenners.
[0016] Beide Halbschalen 33 und 34 sind durch eine Schraube 36 gegeneinandergezogen, die
in ein Sechseck-Distanzstück 37 mit Innengewinde greift. Dieses ist mit seinem Kopf
38 in dem Schenkel 7 des Blechwinkels 5 vernietet.
[0017] Somit ist offensichtlich, dass das Brenneroberteil, bestehend aus Brennrohren 31
und Mischkanaleinheit 28, durch Lösen der Schraube 36 aus dem Gerät herausgenommen
werden kann. Es ist hierbei möglich, mehrere in der Sicht der Zeichnung hintereinanderliegende
Schrauben 36 und Distanzstücke 37 vorzusehen, für das Lösen des Brenners können die
übrigen Elemente an Ort und Stelle belassen werden.
[0018] Soll hingegen das Düsenrohr 24 ausgewechselt werden oder eine oder mehrere der Düsen
27 infolge Umstellung des Gerätes auf eine andere Gasart, so sind lediglich die Schrauben
18 zu lösen. Anschliessend kann das Düsenrohr durch Bewegung von der Traverse 2 weg
abgezogen werden. Hierbei trennt sich die Dichtung im Bereich des Dichtrings 22. Bei
der Auswechselung der Düsen kann somit der Brenner an Ort und Stelle belassen werden.
1. Halterung für einen Gasbrenner einer Wärmequelle mit einem Gaszufuhrrohr (8), einem
Düsenrohr (24) und den Düsen (27) des Düsenrohres zugeordneten Mischkanälen in einer
Mischkanaleinheit (28) und mit einem Halteteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil
einen profilierten Blechwinkel (5) bildet, an dessen einem Schenkel (7) auf einer
Seite (40) das Gaszufuhrrohr (9, 8) und auf der anderen Seite (39) das Düsenrohr (24)
und die Mischkanaleinheit (28) getrennt voneinander lösbar befestigt sind.
2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechwinkel (5) Z-förmige
Gestalt aufweist und an einem Schenkel (6) des Z an einer Traverse (2) des Tragrahmens
(1) befestigt ist, während der andere Schenkel (7) das Düsenrohr (24) und das Gaszufuhrrohr
(8) sowie die Mischkanaleinheit (28) tragen.
3. Halterung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenrohr (24) und
das Gaszufuhrrohr (8) mit einem Flansch (26) bzw. Ringflansch (14) versehen sind und
dass zwischen den Flanschen (26 bzw. 14) der eine der Schenkel (7) des Blechwinkels
(5) mittels Schrauben (18) befestigt ist.
4. Halterung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkanaleinheit
(28) über ein Distanzstück (37) an dem einen der Schenkel (7) des Blechwinkels (5)
befestigt ist.
5. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung
zwischen Düsenrohr (24) und Gaszufuhrrohr (9) als gasgedichtete Steckverbindung ausgeführt
ist.
6. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenrohr
(24) mit einer glockenartigen Hülse versehen ist, die über einen Ansatz des Gaszufuhrrohres
(8) greift.
7. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechwinkel
(5) U-förmigen Querschnitt aufweist und über die gesamte Länge des Düsenrohres (24)
greift und dass das Düsenrohr an Butzen (44) an beiden Enden (41, 42) des einen Schenkels
(7) des Blechwinkels (5) gehalten ist.
1. A bracket for holding a gas burner of a heat source comprising a gas supply pipe
(8), a nozzle pipe (24), mixing passages which are provided in a mixing passage unit
(28) and are associated with the nozzles (27) of the nozzle pile, and a retaining
member, characterized in that the retaining member comprises a profiled angled sheet
metal element (5), the gas supply pipe (9, 8) is secured to one flange (7) of said
angled element on one side (40) thereof and the nozzle pipe (24) and the mixing passage
unit (28) are separately detachably secured to said flange (7) on the other side (39).
2. A holder according to claim 1, characterized in that the angeld sheet metal element
(5) is Z-shaped and with one flange (6) of the Z is secured to a crosspiece (2) of
the carrying rame (1), and the other flange (7) carries the nozzle pipe (24), the
gas supply pipe (8) and the mixing passage unit (28).
3. A holder-according to claim 2, characterized in that the nozzle pipe (24) and the
gas supply pipe (8) are provided with a flange (26) and with an annular flange (14)
respectively, and said one flange (7) of the angled sheet metal element (5) is secured
between the flanges (26 and 14) by means of screws (18).
4. A holder according to claim 2 or 3, characterized in that the mixing passage unit
(28) is secured to said one flange (7) of the angled sheet metal element (5) by means
of a spacer (37).
5. A bracket according to any of claims 1 to 4, characterized in that the joint between
the nozzle pipe (24) and the gas supply pipe (9) consists of a gastightly sealed plug
joint.
6. A bracket according to any of claims 1 to 5, characterized in that the nozzle pipe
(24) is provided with a bell-shaped sleeve, which extends over an extension of the
gas supply pipe (8).
7. A bracket according to any of claims 1 to 6, characterized in that the angled sheet
metal element (5) is U-shaped in cross-section and extends throughout the length of
the nozzle pipe (24) and that the nozzle pipe is held on bosses (44) provided at both
ends (41, 42) of said one flange (7) of the angled sheet metal element (5).
1. Dispositif de fixation pour un brûleur à gaz d'une source de chaleur, comprenant
un tuyau d'alimentation en gaz (8), un tube porte-buses (24) et des tubes mélangeurs
réunis dans un ensemble (28) et coopérant avec les buses (27) du tube porte-buses,
et un élément de fixation, caractérisé par le fait que l'élément de fixation forme
une cornière (5) avec une aile (7) à la face (40) de laquelle sont fixés le tuyau
d'alimentation en gaz (9, 8) et sur l'autre face (39), le tube porte-buses (24) et
l'ensemble de tubes mélangeurs (28), ces éléments pouvant être démontés de leur face
respective, indépendamment l'un de l'autre.
2. Dispositif de fixation suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que
la cornière (5) a la forme d'un Z et est fixée par son aile (6) à une traverse (2)
du cadre-support (1), tandis que l'autre aile (7) porte le tube porte-buses (24) et
le tuyau d'alimentation en gaz (8) ainsi que l'ensemble de tubes mélangeurs (28).
3. Dispositif de fixation suivant la revendication 2, caractérisé par le fait que
le tube porte-buses (24) et le tuyau d'alimentation (8) sont munis d'un flasque (26)
respectivement d'une bride (14), et qu'entre ces deux éléments de fixation (26, 14)
est serrée l'une des ailes (7) de la cornière (5) par des vis (18).
4. Dispositif de fixation suivant la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait
que l'ensemble de tubes mélangeurs (28) est fixé à l'une des ailes (7) de la cornière
(5) par l'intermédiaire d'une entretoise (37).
5. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par
le fait que l'assemblage du tube porte-buses (24) et du tuyau d'alimentation en gaz
(8) est réalisé par une liaison enfichée étanche.
6. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par
le fait que le tube porte-buses (24) est muni d'une douille en forme de cloche qui
coiffe un bout du tuyau d'alimentation (8).
7. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par
le fait que la cornière (5) présente une section en U et s'étend sur toute la longueur
du tube porte-buses (24), et que le tube porte-buses est fixé sur des saillies (44)
aux deux bouts (41, 42) de l'une des ailes (7) de la cornière (5).

