Halterung mit einem Blattstapel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Halterung gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs (DE-A-3040280).

[0002] In der einschlägigen Technik sind Halterungen für Blätter in verschiedenen Ausführungen bekannt. Es gibt z.B. Klemmhalter, deren Backen einen Stapel Blätter oben und unten übergreifen, wodurch der Stapel zusammengehalten wird. Nach Öffnen der Klemme können einzelne Blätter herausgenommen werden.

[0003] Weiterhin sind Halterungen für lose Blätter bekannt, die nach dem bekannten Ordnerprinzip arbeiten, bei denen in einem Blatt wenigstens zwei Löcher vorgesehen sind, die über Zapfen geschoben werden, und dann die oberen Enden der Zapfen durch einen Schwenkbügel abgeschlossen werden.

[0004] Auch sind Einzelhalterungen für einen Stapel Blätter bekannt, bei denen in jedes Blatt eines Stapels nur ein Loch eingestanzt ist, und durch den Stapel von beiden Seiten her eine mit einem Auflager versehene Buchse und ein mit einem Auflager versehener Gewindezapfen eingeführt und diese Teile zusammengeschraubt werden.

[0005] Es ist eine Halterung der eingangs genannten Art bekannt (DE-U-1 801230), bei der sich eine Mehrzahl von Karteiblättern zwischen einer Unterlage und einem Sicherungsknopf befinden, wobei der Sicherungsknopf an einem Schwenkstift befestigt ist, der seinerseits an der Unterlage befestigt ist. Bei der bekannten Halterung können die einzelnen Blätter der Kartei aus dem Stapel entnommen werden und durch Verschwenkung der oberen Blätter können die darunterliegenden Blätter sichtbar gemacht werden.

[0006] Bei diesen bekannten Ausführungen ist ein Umwenden der Blätter des Stapels nötig, wobei dann durch Zurückklappen der Blätter diese in ihre ursprüngliche Lage zurückgeschwenkt werden.

[0007] Es ist weiterhin eine Halterung der eingangs genannten Art bekannt (DE-A-3040280), bei welcher das Lesen aller Blätter des Blattstapels möglich ist, ohne dazu die Blätter zu wenden und ohne zu diesem Zweck umblättern zu müssen. Es genügt einzig und allein ein Drehen eines einzelnen Blattes um einen Zapfen, um dieses in eine hintere oder untere Stellung des Blattstapels zu bringen, so dass ohne Umwenden eines Blattes die ursprüngliche Reihenfolge der Lage der einzelnen Blätter erhalten bleibt. Zu diesem Zweck sind bei der bekannten Halterung die Blätter mit einem vom Blattrand bis zum Loch sich erstreckenden Ein^:_' schnittversehen, an einer Seite des Einschnitts befindet sich ein Auflager für Blatteile mit einer Höhe von mindestens gleich der Dicke des Blattstapels, ein Auflager erstreckt sich über die Mitte des oberen Begrenzungsteils hinaus und ein unterer Begrenzungsteil weist einen Aufnahmeraum zur Aufnahme der unter dem Auflager und neben dem Einschnitt liegenden Blatteile auf. Bei der bekannten Halterung sind eine Vielzahl von einzelnen Teilen erforderlich, damit die gewünschte Funktion sichergestellt werden kann.

[0008] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Halterung der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass diese nur aus wenigen Teilen besteht, wobei zusätzlich erreicht werden soll, dass jedes Blatt eines Blattstapels an die obere Stelle des Blattstapels gebracht werden kann, ohne die Blätter dem Blattverband zu entnehmen.

[0009] Erreichtwird dies durch eine Halterung nach den Merkunden des Kennzeichens des Ansprüchs 1.

[0010] Bei der Halterung gemäss der Erfindung sind lediglich zwei Teile erforderlich, nämlich ein Zapfen, der vorzugsweise zylindrische Form hat und ein Ring, der mit seiner Ringöffnung über den Zapfen gesetzt werden kann. Weisen die Blätter Ein- und Ausschnitte auf, die vom Loch ausgehen, und wird der Ring so zwischen die einzelnen Blätter eines Blattstapels gesetzt, dass die eine Hälfte des Ringes unterhalb des Blattstapels und die andere Hälfte oberhalb des Blattstapels ruht, so kann um den Zapfen herum eine Drehbewegung der einzelnen Blätter stattfinden, so dass jedes beliebige Blatt des Stapels an die Oberseite gebracht werden kann. Weitere Teile als der Zapfen und der Ring sind nicht erforderlich.

[0011] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht der Ring nicht allein aus einem blattförmigen federnd biegbarem Teil, er ist vielmehr aus einem solchen Ring hergestellt worden und in radialer Richtung aufgetrennt worden. Zwischen die Verbindungsteile ist ein blattförmiger starrer Teil eingefügt worden, welcher im wesentlichen die Höhe des vorgesehenen Blattstapels hat. Mit Hilfe eines solches Ringes kann eine bessere Führung der Blätter bei dem Drehvorgang erreicht werden. Der vorangehend beschriebene Herstellvorgang soll vor allem dazu dienen, die Form dieses Ringes zu erläutern, es liegt im Rahmen der vorliegenden Erfindung, diesen Teil einstückig durch Spritzen von Kunststoff in eine entsprechende Form herzustellen.

[0012] Der Ring und der Zapfen in der Halterung gemäss der Erfindung können durch einen Presssitz oder einen Klemmsitz miteinander verbunden werden. Auf diese Art und Weise wird eine feste Verbindung dieser Teile erreicht, so dass die Blätter beim Drehen um den Zapfen die richtige Dreh-und Hebebewegung durchführen können.

[0013] Die Halterung gemäss der Erfindung kann auch mit einem vorderen und hinteren Abdeckteil versehen werden, so dass auf diese Art und Weise der _"Mechanismus" der Halterung verdeckt werden kann. Derartige Abdeckteile können eine ringförmige Ausnehmung haben, so dass der Zapfen in diese Ausnehmungen eingesetzt werden kann; sie können auch mit einer unterbrochenen Oberfläche ausgebildet sein.

[0014] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht eines Ringteiles einer Halterung gemäss der Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Ringteil.

Fig. 3 zeigt einen Teil eines Blattes für eine Halterung gemäss der Erfindung.

Fig. 4 zeigt eine Querschnittsansicht durch eine Halterung gemäss der Erfindung.

[0015] In den Fig. 1 und 2 ist mit 1 Oein ringförmiger Teil einer Halterung gemäss der Erfindung gezeigt. Dieser Teil kann aus einem Kunststoff bestehen, welcher eine gewisse Eigensteifigkeit aufweist, andererseits jedoch biegbar ist. Der Ring ist an einer Stelle aufgetrennt worden und zwischen die beiden axial voneinander entfernten Enden des Ringes ist ein blattförmiger starrer Kunststoffteil 11 eingesetzt worden. Demzufolge befindet sich bei der Betrachtung nach Fig. 1 ein Teil des Ringes 10 hinter dem Teil 11 und weist eine abnehmende Höhe auf, wobei der Bereich des Ringes vor dem Teil 11 eine weiterhin abnehmende Höhe hat und schliesslich auf dem unteren Niveau des Teils 11 mit diesem verbunden ist. Die Öffnung des Ringes 10 ist in den Figuren mit 12 angedeutet.

[0016] In Fig. 3 ist ein Blatt 13 zu erkennen, welches ein im wesentlichen kreisförmiges Loch 14 aufweist. Im oberen Teil des Blattes 13 ist ein Einschnitt 15 versehen, welcher das Loch 14 mit dem Aussenrand verbindet. Der untere Teil des Lochs 14 ist mit einem Ausschnitt 16 ausgebildet, welcher diametral dem Einschnitt 15 gegenüber liegt und - mehr oderweniger-gleichförmig aus dem Loch 14 ausläuft.

[0017] Gemäss der Erfindung wird der Ring 10 so zwischen die Blätter 13 eines Blattstapels eingebracht, dass sich der Teil 11 im Bereich des Ausschnitts 16 befindet. Der diametral gegenüberliegende Teil des Ringes 10 befindet sich im Bereich des Einschnitts 15, so dass beispielsweise der linke Teil des Ringes 10 sich oberhalb des Blattes 13 befindet, während der rechte Teil des Ringes 10 sich unterhalb des Blattes 13 befindet.

[0018] In Fig. 4 ist eine Ausführungsform der Halterung gemäss der Erfindung gezeigt, welche einen vorderen Abdeckteil 18 und einen hinteren Abdeckteil 19 aufweist. Diese Teile sind an sich nicht erforderlich, da sie für die Funktion der Halterung gemäss der Erfindung nur eine untergeordnete Rolle spielen.

[0019] Die in Fig. 4 gezeigte Halterung gemäss der Erfindung zeigt einen zylindrischen Teil 17 aus einem starren Kunststoff. Dieser Teil hat die Form eines Rohres, wobei auf den Aussenumfang des Rohres ein Ring 10 von der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Artaufgesetzt ist. Der Ring 10 sitzt in der angegebenen Lage fest auf dem Zapfen 17, er könnte mit dem Zapfen 17 verklebt werden, allerdings erst nachdem er in der bereits beschriebenen Art und Weise zwischen die Blätter eines Blattstapels gelegt worden ist.

[0020] In Fig. 4 sind zwei Blätter wiedergegeben worden, wobei das obere mit dem Buchstaben o und das untere mit dem Buchstaben u bezeichnet wurden. Zur Veranschaulichung der nachfolgenden Beschreibung ist die linke Seite der Halterung mit dem Grossbuchstaben L und die rechte Seite der Halterung mit dem Grossbuchstaben R versehen worden.

[0021] Blickt man nach Fig. 4 von oben auf die Halterung gemäss der Erfindung, so befindet sich das obere Blatt o oberhalb des unteren Blattes u. Dreht man hingegen das obere Blatt o von links nach rechts, so ist ersichtlich, dass nach einer Umdrehung um 360° das obere Blatt o nunmehr unter dem unteren Blatt u zu liegen kommt. Dies ist bedingt dadurch, dass der Ring 10 mit seiner schräg gestellten Lage und seiner Anordnung in den Einschnitten 15 und den Ausschnitten 16 dafür sorgt, dass sich das obere Blatt unter das untere Blatt schiebt.

Ansprüche

1. Halterung mit Blattstapel, mit einem vorderen und hinteren Deckelteil (18,19), dessen Blätter (13, o, u) jeweils mit einem Loch (14) versehen sind, durch welches ein Zapfen (17) hindurchgeht, wobei die Blätter (13, o, u) mit einem vom Loch (14) zum Blattrand sich erstreckenden Einschnitt (15) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Zapfen (17) ein ringförmiges, aus einer dünnen Platte gebildetes Teil (10) aus festem ggf. leicht biegbarem Material befestigt ist, das schräg aufsteigend durch die Einschnitte (15) und durch diametral zu den Einschnitten (15) gegenüberliegende Ausschnitte (16) der Blätter (13, o, u) hindurchgeht und etwa mit seiner einen Hälfte unterhalb und der anderen Hälfte oberhalb des Blattstapels angeordnet ist.

2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (10) aus einem ringförmigen Teil, der in radialer Richtung aufgetrennt ist, und einem blattförmigen Teil (11) gebildet ist, der in axialer Richtung zwischen die Trennstellen eingesetzt ist.

3. Halterung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (10) einstückig aus Kunststoff gespritzt ist.

4. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (17) und das Ringteil (10) vermittels eines Press- oder Klemmsitzes miteinander verbunden sind.

5. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (17) mit einem vorderen und/oder hinteren Abdeckteil (18, 19) ausgebildet ist.

Claims

1. A holder with a stack of sheets, with a front and a rear cover portion (18, 19), whereby the sheets (13, o, u) are each provided with a hole (14), through which a pin (17) passes, whereby the sheets (13, o, u) are provided with a slot (15) extending from the hole (14) to the edge of the sheet, characterized by the fact that secured to the pin (17) there is an annular part (10) formed from a thin plate of stiff and, optionally, easily bendable material, passing obliquely upwards through the slots (15) and the cutouts (16) in the sheets (13, o, u) being arranged diametrically in view of the slots (15) and arranged so that approximately one half is below the stack of sheets and the other half above it.

2. A holder according to claim 1, characterized by the fact that the part 10 is constituted by an annular portion that is separated radially, and is formed with a sheet-like portion (11) that is inserted axially between the points of separation.

3. A holder according to claim 2, characterized by the fact that the part (10) is integrally molded from plastics.

4. A holder according to anyone of claims 1 to 3, characterized by the fact that the pin (17) and the annular part (10) are connected to each other by a press of clamp fit.

5. A holder according to anyone of claims 1 to 4, characterized by the fact that the pin (17) is provided with a front and/or rear cover portion (18, 19).

Revendications

1. Support pour une pile de feuilles, comportant une partie avant et une partie arrière de recouvrement (18,19), dont les feuilles (13, o, u) sont respectivement pourvues d'un trou (14) dans lequel est engagée une broche (17), les feuilles (13, o, u) étant pourvues d'une fente (15) s'étendantdu trou (14) jusqu'au bord de feuille, caractérisé en ce que sur la broche (17) est fixée une partie (18) de forme annulaire, formée d'une plaque mince et constituée d'un matériau rigide et le cas échéant facilement flexible, qui traverse en oblique les fentes (15) et des évidements (16) des feuilles (13, o, u) placés dans des positions diamétralement opposées aux fentes (15) et qui est disposée sensiblement avec une de ses moitiés en dessous de la pile de feuilles et avec l'autre moitié au-dessus de la pile de feuilles.

2. Support selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie (10) est constituée par une partie de forme annulaire, qui est sectionnée dans une direction radiale, et d'une partie en forme de feuille (11), qui est engagée dans une direction axiale entre les extrémités séparées.

3. Support selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie (10) est formée d'une seule pièce réalisée par moulage par injection d'une matière plastique.

4. Support selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la broche (17) et la partie annulaire (10) sont reliées ensemble au moyen d'un assemblage par compression ou par serrage.

5. Support selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la broche (17) est pourvue d'une partie de recouvrement avant et/ou arrière (18,19).

Zeichnung