(19)
(11) EP 0 136 570 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
21.11.1985 Bulletin 1985/47

(43) Date of publication A2:
10.04.1985 Bulletin 1985/15

(21) Application number: 84110444

(22) Date of filing: 03.09.1984
(84) Designated Contracting States:
AT DE FR GB IT NL

(30) Priority: 07.09.1983 CH 489483

(71) Applicant: Meier, Josef
 ()

(72) Inventor:
  • Meier, Josef
     ()

   


(54) Device for securing mutually movable elements


(57) Die Vorrichtung weist in einem Teil (1) zwei durch einen Steg (16) miteinander verbundene Riegel (8, 9) und einen Spannbolzen (21) auf. Mit einem in einem andern Teil (2) angeordneten Impulsgeber (59) kann eine Sperrscheibe (34) freigegeben werden, die durch Schwenken eines Winkelhebels (31) einen Oeffnungshebel (25) freigibt, der durch eine Druckfeder (22) betätigt wird. Der Oeffnungshebel (25) verschiebt somit beide Riegel (8,9) in die Oeffnungslage. Der Spannbolzen (21) erstreckt sich durch die Stirnplatte (4), wodurch die Feder (22) entlastet wird, die Riegel (8,9) durch eine Blatt- und Spiralfeder (18) vorgeschoben werden und die Sperrscheibe (34) wieder eingestellt wird. Von der einen Seite der Teile (1,2) ist das Oeffnen ohne Schlüssel möglich, während von der anderen Seite der andere Riegel (9) über einen Schwenkhebel (49) geöffnet werden kann. Für die Impulsweiterleitung an den Elektromagneten (38) ist in der Stirnplatte (4) ein Kontaktplättchen (57) eingebettet und durch eine Leitung (58) mit dem Elektromagneten (38) verbunden. Durch diese Anordnung wird ein unbefugtes Betätigen des Elektromagneten (38) praktisch verunmöglicht.







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