Schloss für eine Tür, ein Fenster od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloß für eine Tür, ein Fenster od. dgl., mit einem schlüsselbetätigbaren Getriebe mit Profil- oder Schließzylinder zum Betätigen von mindestens einem Riegel und/oder einer Schloßfalle, wobei der Schließzylinder in ein radial geschlitztes, ringförmiges Getrieberad abnehmbar eingeschoben und das Getrieberad wenigstens in seiner Montagedrehstellung für den Schließzylinder mittels einer außer Kraft setzbaren Vorrichtung des Schlosses arretierbar ist. Ein derartiges Schloß ist durch die EP-A-0 007 395 bekanntgeworden. Man baut es in bevorzugter Weise in Außentüren ein und bezeichnet es aufgrund der Verwendung eines Profil- oder Schließzylinders als Sicherheitsschloß.

[0002] Mit dem Schlüssel des Schließzylinders kann man in bekannter Weise einen Riegel verstellen und meist auch die Schloßfalle. Von innen kann man die Schloßfalle beispielsweise auch noch zusätzlich durch eine Türklinke betätigen, jedoch ist bei einer Außentür das Zurückziehen der Schloßfalle durch eine äußere Türklinke nicht vorgesehen. Das Ein- und Ausriegeln des oder der Riegel erfolgt in beiden Fällen über den Schlüssel und Schließzylinder. Moderne Schlösser haben außer dem unmittelbar am Schloß angeordneten, horizontal ein- und ausriegelbaren Riegel auch noch vertikal verschiebbare, zusätzliche Riegelglieder, so daß die Tür, das Fenster od. dgl. an mehr als einer Stelle mit dem Blendrahmen od. dgl. verriegelt werden kann.

[0003] Um den Schließzylinder vor Beschädigung und Verschmutzung zu schützen und den Schlüssel nur dem Berechtigten aushändigen zu müssen, wird der Schließzylinder nicht zugleich mit dem Schloß, sondern in der Regel wesentlich später montiert. Andererseits muß aber der Schlosser die Funktionsfähigkeit des Schlosses überprüfen. Hierzu verwendet er normalerweise keinen Schließzylinder mit Schlüssel, sondern einen sogenannten Bauzylinder. Um diesen einsetzen zu können, muß er die vom Beschlaghersteller eingebaute Arretierung außer Kraft setzen, welche ein Drehen des Getriebes verhindert und dadurch das sofortige, mühelose Einschieben entweder eines Schließzylinders oder des erwähnten Bauzylinders ermöglicht. Letzterer dient auch zur Betätigung des Schlosses während der Bauphase. Bei Schließanlagen empfiehlt es sich ohnehin, die Schließzylinder möglichst am Ende der Baumaßnahmen einzusetzen.

[0004] Beim Schloß der eingangs genannten Art wird das Getriebe und damit vor allen Dingen das radial geschlitzte Getrieberad mit Hilfe eines Abscherbolzens in der Montagedrehstellung gehalten. Demnach läßt sich dort die Arretierungsvorrichtung durch Abscheren dieses Bolzens außer Kraft setzen. Dies geschieht bei der ersten Inbetriebnahme des Schlosses, also auch bereits bei Verwendung eines Bauzylinders. Die Erfahrung hat nun gezeigt, daß nach dem Verwenden eines Bauzylinders die Drehsicherung für das Getriebe nicht mehr eingesetzt wird. Durch Erschütterungen der Tür od. dgl. kann es nach dem Abscheren des Bolzens zu einem Drehen des nicht selbsthemmend ausgebildeten Getriebes kommen. Wenn nun der Schlosser den Schließzylinder einsetzen will und sich das Getriebe aufgrund der erwähnten Erschütterungen etwas verstellt hat, so kann er die Montage nicht mehr ohne weiteres vornehmen, vielmehr muß er versuchen, das Getriebe durch irgendwelche Manipulationen wieder in die »Nullstellung« bzw. Montagedrehstellung zurückzudrehen. Dies ist zeitraubend sowie umständlich und schließt Beschädigungen nicht aus.

[0005] Durch die DE-C-625 117 ist es bekanntgeworden, bei einem Schloß mit Riegel ein im Kraftfluß zwischen einer Schlüsselnuß und dem Riegel liegendes Drehglied des Antriebs mittels einer ausrastbaren Sperrvorrichtung in vorgegebenen Drehstellungen zu halten, wobei die Sperrvorrichtung aus einem federbelasteten Sperrglied besteht, welches in eine von mehreren Rasten des Drehglieds eingreift. Dadurch läßt sich zwar der Kraftfluß zum Riegel an diesem Drehglied sperren, nicht jedoch die Drehbewegung der Schlüsselnuß, in welche der Schlüssel unmittelbar eingesteckt werden soll. Die Schlüsselnuß kann sich infolgedessen trotz wirksamer Sperrvorrichtung um einen gewissen Betrag drehen, so daß das Einstecken des Schlüssels nicht mehr ohne weiteres möglich ist.

[0006] Bei einem Schloß der eingangs genannten Art ist es jedoch erforderlich, daß sich vor dem Einbau des Schließzylinders kein Teil des Antriebs und insbesondere nicht das den Schließzylinder aufnehmende, geschlitzte Getrieberad drehen läßt. Schon allein aus diesem Grunde ist diese Arretierungsvorrichtung zur Verwendung in einem gattungsgemäßen Schloß nicht geeignet. Es kommt noch hinzu, daß die Arretierungsvorrichtung beim vorbekannten Schloß mittels einer aufwendigen, aus zwei komplizierten Teilen bestehenden Zuhaltung gelöst wird. Diese Zuhaltung wird mit Hilfe des Schlüssels betätigt und dies bedingt einerseits ein Stillstehen des arretierten Drehglieds während der Betätigung der Zuhaltung und zum andern eine Begrenzung der Drehbewegung des Drehglieds auf einen Bruchteil einer vollen Umdrehung.

[0007] Weil beim Schloß der eingangs genannten Art das Getrieberad aufgrund seiner Kupplung mit dem Schließzylinder wenigstens eine, vorzugsweise aber zwei volle Umdrehungen durchführen muß und eine Art Vorlaufdrehung für das Lösen der Arretierungsvorrichtung vor der Drehbewegung für die Betätigung des Riegels nicht möglich ist, ist diese vorbekannte Arretierungsvorrichtung, welche im übrigen einem anderen Zweck dient als die eingangs erwähnte Arretierungsvorrichtung, zum Einbau in ein Schloß der gattungsgemäßen Art ungeeignet.

[0008] Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, ein Schloß der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß es weiterhin die Benutzung eines Bauzylinders ermöglicht, andererseits aber nach dem Abnehmen des Bauzylinders od. dgl. die erwähnte »Nullstellung« bzw. »Montagedrehstellung« des Getriebes und damit vor allen Dingen des geschlitzten, ringförmigen Getrieberades sicher gewährleistet.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Schloß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist.

[0010] Bei Verwendung einer einzigen, speziellen Rastaufnahme des Getrieberades ist auch nur eine einzige gesicherte Stellung des Getriebes, nämlich die erwähnte Null- oder Montagedrehstellung möglich. Falls das Sperrglied mit der Verzahnung des als Zahnrad ausgebildeten Getrieberades zusammenwirkt, gibt es natürlich entsprechend der Zähnezahl mehrere mögliche Arretierungsstellungen, jedoch wird herstellerseits die Arretierung so vorgenommen, daß sich das Getriebe in der Montagedrehstellung für den Schließzylinder befindet. Wenn diese später beim Überprüfen der Funktionen des Schlosses verlassen wird, so erfolgt trotzdem die Arretierung wiederum an genau derselben Stelle des Zahnrads, weil sich erst in dieser Drehstellung des Getriebes der Bauzylinder od. dgl. herausnehmen läßt. Es ist ohne Schwierigkeiten möglich, die Arretierungsvorrichtung so auszubilden, daß sie auch beim Herausnehmen des Schließzylinders automatisch in Funktion tritt, sofern sie im Normalbetrieb bei eingesetztem Schließzylinder dauernd entsperrt bleibt. Andererseits kann man aber auch eine ständig funktionsfähige ausrastbare Sperrvorrichtung vorsehen, die auch durch das Einsetzen des Schließzylinders nicht außer Wirkung gesetzt wird.

[0011] Die »Nullstellung« oder »Montagedrehstellung« für den Schließzylinder ist mittels dieser Arretierungsvorrichtung des Schlosses arretierbar. Außerdem läßt sich die Funktion des Schlosses, also das einwandfreie Verschieben des oder der Riegel bzw. der Schloßfalle, mittels eines Bauzylinders oder einer ähnlichen Einrichtung wie bisher überprüfen. Um den Bauzylinder od. dgl. wieder abnehmen zu können, muß das Getriebe so verstellt werden, daß es wieder seine Montagedrehstellung einnimmt. Wenn man nunmehr den Bauzylinder od. dgl. herausnimmt, so hält die Arretierungsvorrichtung das geschlitzte ringförmige Getrieberad drehsicher fest, und damit ist auch ein Verstellen der übrigen Getrieberäder nicht möglich. Andererseits fluchtet aber der Schlitz dieses Getrieberads genau mit den entsprechenden Durchbrüchen des Schloßgehäuses, der Türrosetten u. dgl., so daß nach dem Überprüfen der Funktionen des Schlosses der Schließzylinder sofort und mühelos eingeschoben werden kann.

[0012] Es wäre ohne weiteres möglich, statt des geschlitzten ringförmigen Getrieberades ein anderes Getrieberad in der Montagedrehstellung mittels der Arretierungsvorrichtung zu sichern, jedoch bringt das Zusammenwirken des Sperrglieds mit dem geschlitzten ringförmigen Getrieberad Vorteile. Außerdem bietet sich dieses Getrieberad schon aus Platzgründen eher an als ein anderes Getrieberad. Ein Vorteil besteht darin, daß am geschlitzten ringförmigen Getrieberad die kleinste Sperrkraft (geringstes Drehmoment) erforderlich ist.

[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Sperrglied in der Art eines Schneppers ausgebildet ist. Schnepper zeichnen sich durch eine einfache und preisgünstige Konstruktion bei großer Robustheit aus.

[0014] Eine weitere Variante eines Schlosses mit einem Lagerbund am Getrieberad sieht vor, daß sich die Rastaufnahme außen am Lagerbund befindet und das Sperrglied in etwa radialer Richtung verrastbar ist. Sofern man die Federwirkung des Schneppers beim Einsetzen oder Sichern des Schließzylinders nicht außer Kraft setzt, rastet das Sperrglied beim Betätigen des Schlosses aus seiner Rastaufnahme aus und tritt in diese nach einer 360°-Drehung des Lagerbundes wieder ein.

[0015] Eine weitere Ausbildung der Erfindung sieht vor, daß das Sperrglied eine topfförmige Gestalt aufweist, wobei sich in seinem Innern die als Schraubendruckfeder ausgebildete Belastungsfeder befindet und an seinem Topfboden außen ein balliges oder in ähnlicher Weise geformtes Verrastelement angeformt ist. Aufgrund seiner balligen oder kegelförmigen bzw. kegelstumpfförmigen Gestalt kann das erwähnte automatische Aus- und Einrasten leicht erfolgen, wenn man die Raste dementsprechend formt, also beispielsweise eine Ein- und Auslaufschräge vorsieht. Hierbei darf nicht übersehen werden, daß an sich eine verhältnismäßig geringe Verrastkraft ausreicht, um dieses Getriebe in der Montagedrehstellung zu halten, weil bei eingebautem Schloß ein Verdrehen lediglich aufgrund von Erschütterungen oder vergleichbaren Einwirkungen auf das Schloß zu erwarten ist.

[0016] Das Sperrglied ist in zweckmäßiger Weise quer zu seiner Längsachse in eine Aufnahme eines Lagerteils für das Getrieberad eingesetzt und mittels eines stopfenartigen Verschlußglieds darin gehalten oder zusätzlich gehalten. Auf diese Weise läßt es sich sehr einfach ein-und gegebenenfalls auch wieder ausbauen. Das Einbauen erfolgt zunächst bei gespannter Feder, und in der Montageendlage des Sperrglieds springt dann sein Verrastelement automatisch in die Rastaufnahme des Getrieberads. Nach dem Anbringen des stopfenartigen Verschlußglieds ist die Montage dieser Arretiervorrichtung beendet.

[0017] Eine andere Variante der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß das Sperrglied eine sich quer zu seiner Verrastrichtung erstreckende Bohrung oder ein Fenster aufweist, deren Mitte in der Verraststellung gegenüber der geometrischen Achse des Befestigungsgewindes im Schließzylinder für die Schließzylinder-Halteschraube zum Getrieberad hin etwas versetzt ist, wobei jedoch die verlängerte geometrische Achse noch innerhalb der Bohrung liegt. Wenn man nach dem Einsetzen des Schließzylinders in dieses Schloß die Schließzylinder-Halteschraube einsteckt, so drückt ihr inneres, meist etwas angespitztes Ende, gegen die vom Getrieberad abgewandte Kante des Fensters oder der Bohrung, und im Zusammenwirken dieser beiden Schrägflächen erfolgt beim tieferen Eindrücken der Schließzylinder-Halteschraube ein Verschieben des Sperrglieds in Entriegelungsrichtung. Wenn die Schließzylinder-Halteschraube vollständig durch das Fenster des Sperrglieds hindurchgeschoben ist, so ist eine vollständige Freigabe des Getrieberads durch das Sperrglied erreicht. Die Halteschraube wird nach dem Durchtritt durch das Sperrglied bzw. das Sperrglied-Fenster noch so weit in das Schloß eingeschoben, bis das Befestigungsgewinde des Schließzylinders erreicht ist bzw. nachfolgend der Schraubenkopf an einem Stulp oder einer Deckschiene des Schlosses zur Anlage kommt. Soll der Schließzylinder ausgewechselt werden, so muß man zunächst wieder die Halteschraube entfernen, und das Sperrglied tritt nach dem Herausnehmen der Halteschraube automatisch wieder in Funktion, wobei dann wegen des noch montierten Schließzylinders die Verrastung in genau richtiger Stellung des Getrieberads erfolgt.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß das Sperrglied in einem Lagerteil des Getrieberades verschiebbar geführt ist, das beidseits der Bohrung oder des Fensters des Sperrglieds je eine Durchsteckbohrung für die Schließzylinder-Halteschraube aufweist. Auf diese Weise gewinnt man zwei Widerlager für das Verschieben des Sperrglieds gegen den Widerstand seiner Sperrfeder.

[0019] Des weiteren ist es sehr von Vorteil, daß die Verrastrichtung des Sperrglieds etwa senkrecht zur Achse der Schließzylinder-Halteschraube und etwa parallel zur Längsmittelebene des Schließzylinders verläuft, jedoch gegenüber der Längsmittelebene seitlich versetzt ist, wobei das freie Ende des Sperrglieds in der Verraststellung in eine Zahnlücke eingreift und eine Auflaufschräge besitzt, an der einer der die Zahnlücke bildenden Zähne anliegt. Aufgrund dieser Auflaufschräge ist ein Überprüfen des Schlosses mit Hilfe eines Bauzylinders ohne weiteres möglich, weil dessen der Antriebsnase des Schließzylinders entsprechendes Glied etwa auf derselben Bahn umläuft wie die Zähne des geschlitzten ringförmigen Zahnrads. Die Zähne und auch dieses Glied des Bauzylinders gleiten auf der Schräge des Sperrglieds beim Drehen des Getriebes mit Hilfe des Bauzylinders auf. Beim Zurückdrehen wirken die Zähne auf das freie Ende des Sperrglieds ein und drücken es so weit in Entsperrichtung, wie es für das Vorbeibewegen des betreffenden Zahns notwendig ist. Beim Abnehmen des Bauzylinders befindet sich aber das Getriebe wieder genau in seiner richtigen Drehstellung. Die Auflaufschräge des Sperrglieds liegt in zweckmäßiger Weise im Drehbereich der Antriebsnase des Schließzylinders.

[0020] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des Schlosses mit einer Schnittdarstellung im Bereich der Arretiervorrichtung,

Fig. 2 in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt aus Fig. 1,

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung bei eingesetztem und gesichertem Schließzylinder,

Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts aus Fig. 4 mit einer Schnittdarstellung im Bereich der Arretiervorrichtung,

Fig. 6 einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI der Fig. 4.

[0021] Im Gehäuse 1 des Schlosses befindet sich ein Getriebe 2, das vorzugsweise als Zahnradgetriebe ausgebildet ist und zum Betätigen einer Falle 3 sowie eines Riegels 4 mit Hilfe eines Schlüssels dient, der in das Schlüsselloch 5 eines Schließzylinders 6 eingesteckt wird. Bei letzterem handelt es sich um einen herkömmlichen Profilzylinder. Dieser wird in der Regel erst dann in das Schloß eingesetzt, wenn das Fenster oder die Tür, in welche dieses Schloß eingebaut wird, fertig montiert ist und keine Gefahr der Beschädigung und Verschmutzung des Schließzylinders mehr zu befürchten ist. Der Schließzylinder wird in bekannter Weise mittels einer Halteschraube 7 gegen Verschieben, aber auch gegen unbefugtes Herausnehmen gesichert, wobei der Schraubenkopf in bekannter Weise bei geschlossener Tür od. dgl. unzugänglich ist. Im übrigen können über das Getriebe 2 auch noch Treibstangen 8 und 9 verschoben werden, die wenigstens je noch ein Riegelglied tragen, das mit einem entsprechenden Schließblech am Blendrahmen od. dgl. zusammenwirkt, so daß die Tür od. dgl. an mehr als einer Stelle verriegelt werden kann. Dies dient einerseits zum Schutz gegen Verziehen und andererseits erhöht es auch die Einbruchsicherheit.

[0022] Auf die Konstruktion des Getriebes 2 kommt es im nachfolgenden nicht an, vielmehr kann das Getriebe auch anders ausgebildet sein als dasjenige des Ausführungsbeispiels. Wichtig ist allerdings, daß es ein radial geschlitztes, ringförmiges Getrieberad 10 aufweist, in welches der Schließzylinder 6 von außen her, d. h. durch einen der Kontur des Schließzylinders entsprechend geformten Durchbruch des Gehäuseblechs 11 und gegebenenfalls auch einer Rosette der Tür eingeschoben werden kann. Die Demontage erfolgt in Gegenrichtung. Die Antriebsnase 12 des Schließzylinders befindet sich in dessen Montageendstellung genau auf Höhe des Zahnkranzes 13 dieses als Zahnrad ausgebildeten Getrieberads 10. Eine gegebenenfalls vorhandene Lücke zwischen den beiden einander zugekehrten Zahnkranzenden und der Antriebsnase wird in bekannter Weise von einem Überbrückungsglied geschlossen. Demnach bewirkt also ein Drehen des Schlüssels ein Drehen des als geschlitzter Ring ausgebildeten Getrieberads, beispielsweise im Sinne des Pfeils 14. Über die zwischengeschalteten weiteren Getriebeglieder und eine Kulissensteuerung 15 wird die Drehbewegung in eine Verschiebebewegung des Riegels 4 im Sinne des Pfeils 16 umgesetzt. Eine Drehbewegung entgegen dem Pfeil 14 bewirkt über das Getriebe 2 und die Schwinge 17 ein Zurückziehen der Falle 3 mit Hilfe des Schlüssels. Letzterer dient selbstverständlich auch zum Verschieben der Treibstangen 8 und 9, die dann in ihre Verriegelungsstellung gehen, wenn auch der Riegel 4 in sein rahmenseitiges Schließblech eintritt.

[0023] Weil das Gehäuseblech 11 und gegebenenfalls ein weiteres Gehäuseblech 18 sowie Rosetten an vorzugsweise beiden Seiten der Tür oder des Fensters einen dem Profil des Schließzylinders 6 entsprechenden Durchbruch aufweisen, läßt sich der Schließzylinder nur dann problemlos in das fertig montierte Schloß einschieben, wenn das Getriebe die hierzu notwendige, in Fig. 1 gezeigte Montagedrehstellung einnimmt, bei welcher die Mittelachse des Schlitzes im Getrieberad 10 genau in der Längsmittelebene des eingebauten Schließzylinders 6 liegt. Um dies zu gewährleisten, ist dieses Schloß mit einer Arretierungsvorrichtung 20 (Fig. 1 und 3) bzw. 21 (Fig.4 und 5) ausgestattet. Es handelt sich bei beiden Ausführungsbeispielen um eine ausrast-oder entsperrbare Vorrichtung, die eine Überprüfung des Schlosses mit Hilfe eines sogenannten Bauzylinders gestattet, andererseits aber nach dem Entnehmen des Bauzylinders, aber auch nach dem Entfernen des Schließzylinders 6 automatisch die Montagedrehstellung des Getrieberads 10 gewährleistet.

[0024] In beiden Fällen findet ein federbelastetes, bewegbares, in der Art eines Schneppers ausgebildetes Sperrglied 22 bzw. 23 Anwendung. Fig. 2 zeigt das Sperrglied 22 in vergrößertem Maßstab und man erkennt dort auch das Eingreifen des Sperrglieds in die Zahnlücke 24, also zwischen die Zähne 25 und 26. Der Zahn 26 liegt dabei auf der quer zur Verschieberichtung 28 verlaufenden freien Endfläche 27 auf, während der Zahn 25 an der hierzu geneigt stehenden Schrägfläche 29 anliegt, die im Drehbereich der Antriebsnase 12 liegt. Dreht man nun das Getrieberad 10, beispielsweise mit Hilfe eines Bauzylinders, im Sinne des Pfeils 14, so drückt der Zahn 25 das Sperrglied 22 im Sinne des Pfeils 28 gegen den Widerstand der Belastungsfeder 30 nach unten, weil die durch die Flächen 27 und 29 gebildete Ecke etwas in den Bewegungsbereich des Zahnkopfes hineinragt. Auf jeden Fall ist aber ein Drehen des Getrieberads 10 sowohl in Richtung des Pfeils 14 als auch in Gegenrichtung möglich, so daß man das Schloß ohne Zuhilfenahme des Schließzylinders 6 auf seine Funktion hin überprüfen kann. Andererseits befindet sich aber das Getrieberad 10 beim Abnehmen des Bauzylinders oder einer ähnlichen Hilfsvorrichtung für die Überprüfung des Schlosses genau in der für die Montage des Schließzylinders 6 erforderlichen Drehstellung, und diese wird von der Arretierungsvorrichtung 20 bzw. 21 jeweils automatisch gesichert.

[0025] Das Sperrglied 22 besitzt ein sich quer zu seiner Verrastrichtung durchgängiges Fenster 31, das an seinem vom Getrieberad 10 entfernten Ende eine schräg verlaufende Kante 32 aufweist, die eine Auflaufschräge für das spitze Ende 33 der Halteschraube 7 bildet. Weil die Mitte des linken Endes des Durchbruchs gegenüber der Achse 34 der Schraube 7 gegen das Getrieberad 10 hin etwas versetzt ist, wobei allerdings die verlängerte geometrische Achse des Befestigungsgewindes im Schließzylinder noch innerhalb des Fensters liegt, andererseits aber die in den beiden Durchsteckbohrungen 35 und 36 des Lagerteils 37 geführte Halteschraube 7 über die schräg verlaufende Kante 32 das Sperrglied 22 im Sinne des Pfeils 28 gegen den Widerstand der Belastungsfeder 30 verschieben kann, findet eine gesicherte Entsperrung der Arretierungsvorrichtung 20 statt, sobald das Gewinde der Schraube zumindest die Durchsteckbohrung 36 erreicht hat. Während der Benutzung des Schließzylinders ist diese Sperrvorrichtung ständig außer Kraft gesetzt.

[0026] Das Sperrglied 23 der Arretierungsvorrichtung 21 greift gemäß Fig. 5 in eine sich radial erstrekkende Rastaufnahme 38 des Getrieberads 10 ein. Sie befindet sich an einem seitlich der Zähne angeordneten Lagerbund 39 des Getrieberads 10. Weil die Rastaufnahme 38 mit einer Ein- und Auslaufschräge versehen ist, kann man das Getrieberad 10 mit Hilfe beispielsweise eines Bauzylinders in beiden Richtungen drehen und dadurch das Funktionieren des Schlosses überprüfen. Nach einer 360°-Drehung des Getrieberads 10 rastet das Verrastelement 40 des durch die innenliegende Feder 41 belasteten, topfförmigen Sperrglieds 23 mit einem außen am Topfboden angeformten balligen Verrastelement erneut in seine Rastaufnahme 38 ein. Das Sperrglied wird gemäß Fig. 6 im Sinne des Pfeils 43 in eine Aufnahme 42 eines Lagerteils 44 eingeschoben und nachfolgend mittels eines stopfenartigen Verschlußglieds 45 gesichert. Die Arretierungsvorrichtung 21 wird demnach während der Benutzung des Schlosses mit einem Schließzylinder 6 nicht außer Kraft gesetzt, sondern jeweils nur aus- und eingerastet, wenn die Montagedrehstellung verlassen bzw. wieder erreicht wird.

Ansprüche

1. Schloß für eine Tür, ein Fenster od. dgl., mit einem schlüsselbetätigbaren Getriebe mit Profil-oder Schließzylinder (6) zum Betätigen von zumindest einem Riegel (4) und/oder einer Schloßfalle (3) sowie gegebenenfalls wenigstens einem zusätzlichen Riegelglied an einer Treibstange (8, 9), wobei der Schließzylinder in ein radial geschlitztes, ringförmiges Getrieberad (10) abnehmbar eingeschoben und das von der Antriebsnase (12) des Schließzylinders (6) unmittelbar antreibbare Getrieberad (10) wenigstens in seiner Montagedrehstellung für den Schließzylinder (6) mittels einer außer Kraft setzbaren Vorrichtung (20, 21) des Schlosses arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (20, 21) ein gegen das Getrieberad (10) federbelastetes (30,41), bewegbares Sperrglied (22, 23) aufweist, das mit der Verzahnung des als Zahnrad ausgebildeten Getrieberads (10) und/ oder einer Rastaufnahme (38) des Getrieberads (10) verrastbar ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (22, 23) in der Art eines Schneppers ausgebildet ist.

3. Schloß nach Anspruch 2 mit einem Lagerbund (39) am Getrieberad (10), dadurch gekennzeichnet, daß sich die Rastaufnahme (42) außen am Lagerbund (39) befindet und das Sperrglied (23) in etwa radialer Richtung verrastbar ist.

4. Schloß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (23) eine topfförmige Gestalt aufweist, wobei sich in seinem Innern die als Schraubendruckfeder ausgebildete Belastungsfeder (41) befindet und an seinem Topfboden außen ein balliges oder in ähnlicher Weise geformtes Rastelement (40) angeformt ist.

5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (23) quer zu seiner Längsachse in eine Aufnahme (42) eines Lagerteils (44) für das Getrieberad (10) eingesetzt und mittels eines stopfenartigen Verschlußglieds (45) darin gehalten oder zusätzlich gehalten ist.

6. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (22) eine sich quer zu seiner Verrastrichtung erstreckende Bohrung oder ein Fenster (31) aufweist, deren Mitte in der Verraststellung gegenüber der geometrischen Achse (34) des Befestigungsgewindes im Schließzylinder (6) für die Schließzylinder-Halteschraube (7) zum Getrieberad (10) hin etwas versetzt ist, wobei jedoch die verlängerte geometrische Achse (34) noch innerhalb der Bohrung bzw. des Fensters (31) liegt.

7. Schloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (22) in einem Lagerteil (37) des Getrieberads (10) verschiebbar geführt ist, das beidseits der Bohrung oder des Fensters (31) des Sperrglieds (22) je eine Durchsteckbohrung (35, 36) für die Schließzylinder-Halteschraube (7) aufweist.

8. Schloß nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastrichtung des Sperrglieds (22) etwa senkrecht zur Achse der Schließzylinder-Halteschraube (7) und etwa parallel zur Längsmittelebene (19) des Schließzylinders (6) verläuft, jedoch gegenüber der Längsmittelebene seitlich versetzt ist, wobei das freie Ende des Sperrglieds (22) in der Verraststellung in eine Zahnlücke (24) eingreift und eine Auflaufschräge (29) besitzt, an der einer der die Zahnlücke bildenden Zähne (25) anliegt.

9. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufschräge (29) des Sperrglieds (22) im Drehbereich der Antriebsnase (12) des Schließzylinders (6) liegt.

Claims

1. Lock for a door, a window or the like, with a keyoperable gearing with profiled or lock barrel (6) for the actuation of at least one bolt (4) and/or latch (3) as well as possibly at least one additional lock member on a drive rod (8, 9), the lock barrel being removably pushed into a radially slotted annular gearwheel (10) and the gearwheel (10) which is adapted to be driven directly by the drive nose (12) of the lock barrel (6) being capable of being locked at least in its assembly position for the lock barrel (6) by means of a lock device (20, 21) which can be rendered inoperative, characterised in that the locking device (20, 21) has a locking member (22, 23) adapted for a spring loaded (30, 41) movement towards the gearwheel (10), the locking member (22, 23) being capable of being interlocked with the teeth of the gearwheel (10) constructed as a toothed gearwheel and/or with a catch housing (38) on the gearwheel (10).

2. Lock according to Claim 1, characterised in that the locking member (22, 23) ist constructed like a tumbler.

3. Lock according to Claim 2, with a bearing shoulder (39) on the gearwheel (10), characterised in that the catch housing (42) is on the outside of the bearing collar (39) and in that the locking member (23) engages ratchetwise in a substantially radial direction.

4. Lock according to Claim 2 or 3, characterised in that the locking member (23) is pot-shaped, having in its interior the loading spring (41) which is constructed as a coil thrust spring and in that on the outside of the bottom of the pot-shaped member is a convex or similarly shaped catch element (40).

5. Lock according to Claim 4, characterised in that the locking member (23) is inserted transversely of its longitudinal axis in a housing (42) in a bearing part (44) for the gearwheel (10) being held therein or being additionally held by means of a plug-like closure member (45).

6. Lock according to Claim 2, characterised in that the locking member (22) has extending transversely to its direction of engagement a bore or a window (31), the centre of which, in the engaged position, is somewhat offset in respect of the geometrical axis (34) of the fixing thread in the lock cylinder (6) for the lock cylinder retaining screw (7), in the direction of the gearwheel (10), the extended geometrical axis (34) still being within the bore or window (31) however.

7. Lock according to Claim 6, characterised in that the locking member (22) ist displaceably guided in a bearing part (37) of the gearwheel (10) which has on either side of the bore or window (31) of the locking member (22) a through- bore (35, 36) through which the lock cylinder retaining screw (7) can pass.

8. Lock according to Claim 6 or 7, characterised in that the direction of engagement of the locking member (22) extends substantially at a right-angle to the axis of the lock cylinder retaining screw (7) and substantially parallel with the longitudinal central plane (19) of the lock cylinder (6), but is laterally offset in relation to the longitudinal central plane, the free end of the locking member (22), when in the engaged position, engaging into a gap (24) between teeth and having a ramp member (29) on which rests one of the teeth (25) which form the gap between the teeth.

9. Lock according to Claim 8, characterised in that the ramp (29) of the locking member (22) lies in the range of rotation of the drive nose (12) of the lock cylinder (6).

Revendications

1. Serrure pour une porte, une fenêtre ou analogue, avec un mécanisme actionnable au moyen d'une clé, à cylindre à profils ou cylindre de fermeture (6) pour actionner au mons un verrou (4) et un pêne (3) ainsi qu'éventuellement un organe de verrouillage supplémentaire sur une tringle de manoeuvre (8, 9), où le cylindre de fermeture est glissé de manière amovible dans une roue annulaire d'entraînement (10) fendue radialement, et où la roue d'entraînement (10), susceptible d'être entraînée directement par le nez d'entraînement (12) du cylindre de fermeture (6), peut être arrêtée au moins dans sa position en rotation pour le montage par le cylindre de fermeture (6), au moyen d'un dispositif (20, 21) de la serrure, susceptible d'être mis hors d'action, caractérisée en ce que le dispositif d'arrêt (20, 21) comporte un organe d'arrêt (22, 23) mobile, chargé par un ressort (30, 41) contre la roue d'entraînement (10), l'organe d'arrêt (22, 23) pouvant être mis en prise avec la denture de la roue d'entraînement (10) conformée en roue dentée et/ou avec un cran récepteur (38) de la roue d'entraînement (10).

2. Serrure suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'organe d'arrêt (22, 23) est réalisé à la façon d'un coin de blocage.

3. Serrure suivant la revendication 2, avec un collet d'appui (39) sur la roue d'entraînement (10), caractérisée en ce que le cran récepteur (42) se trouve à l'extérieur, sur le collet d'appui (39), et en ce que l'organe d'arrêt (23) peut s'accrocher en direction à peu près radiale.

4. Serrure suivant la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que l'organe d'arrêt (23) a une configuration en forme de pot, où le ressort de charge (41) conformé en ressort hélicoïdal de pression se trouve en son intérieur et où un élément d'accrochage (40) en forme de bille ou conformé autrement est formé sur le fond du pot, à l'extérieur.

5. Serrure suivant la revendication 4, caractérisée en ce que l'organe d'arrêt (23) est engagé, transversalement à son axe longitudinal, dans un cran récepteur (42) d'une partie de monture (44) pour la roue d'entraînement (10), et est maintenu dans celui-ci ou maintenu au surplus au moyen d'un organe de fermeture (45) en forme de bouchon.

6. Serrure suivant la revendication 2, caractérisée en ce que l'organe d'arrêt (22) présente une forure ou une fenêtre (31) s'étendant transversalement à sa direction d'accrochage, dont le milieu en position d'accrochage est quelque peu décalé vers la roue d'entraînement (10) par rapport à l'axe géométrique (34) du filetage de fixation dans le cylindre de fermeture (6) pour la vis de blocage (7) du cylindre de fermeture, où, cependant, l'axe géométrique prolongé (34) se trouve encore à l'intérieur de la forure, respectivement de la fenêtre (31 ).

7. Serrure suivant la revendication 6, caractérisée en ce que l'organe d'arrêt (22) est guidé de manière déplaçable dans une partie de monture (37) de la roue d'entraînement (10), partie qui présente, de chaque côté de la forure ou de la fenêtre (31) de l'organe d'arrêt (22), une forure de passage (35, 36) pour la vis de blocage (7) du cylindre de fermeture.

8. Serrure suivant la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que la direction d'accrochage de l'organe d'arrêt (22) est à peu près perpendiculaire à l'axe de la vis de blocage (7) du cylindre de fermeture et à peu près parallèle au plan médian longitudinal (19) du cylindre de fermeture (6), mais est décalée latéralement par rapport au plan médian longitudinal, l'extrémité libre de l'organe d'arrêt (22) s'engageant, en position d'accrochage, dans un intervalle entre dents (24) et possède une rampe d'accès (29) sur laquelle s'applique l'une des dents (25) qui forme l'intervalle entre dents.

9. Serrure suivant la revendication 8, caractérisée en ce que la rampe d'accès (29) de l'organe d'arrêt (22) se trouve dans la région de rotation du nez d'entraînement (12) du cylindre de fermeture (6).

Zeichnung