Spülkasten-Ablaufventil

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Spülkasten-Ablaufventil mit einem Hauptventilkörper, der durch die Auslöse-Betätigung eines Hilfsventils mittels einer Betätigungseinrichtung infolge einer sich einstellenden negativen Wasserbilanz in einer ihm zugeordneten Entlastungskammer von seinem Sitz abhebbar ist.

[0002] Eine derartige Armatur ist beispielsweise aus der DE-A-26 09138 bekannt. Die Oberseite des dort vorgesehenen Hauptventilkörpers bildet die untere Begrenzung einer Entlastungskammer. Von der Entlastungskammer führt in den Spülkastenabgang ein Strömungskanal, in dem das Hilfsventil angeordnet ist. Mit der ersten Betätigung des gefüllten Spülkastens, der Auslöse- Betätigung, wird das Hilfsventil geöffnet. Das aus der Entlastungskammer ablaufende Wasser erzeugt in ihr eine negative Wasserbilanz. Als Folge hebt der Hauptventilköper von seinem Sitz ab.

[0003] Derartige Ablaufventile ermöglichen es bislang nicht, den eingeleiteten Spülgang zu unterbrechen. Mit jeder Betätigung kommt es somit stets zur vollständigen Entleerung des Spülkastens.

[0004] Wegen der immer dringlicheren Forderung nach Wasserersparnis liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ablaufventil der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem der eingeleitete Spülvorgang durch eine zweite Betätigung unterbrechbar ist. Diese Unterbrechungsbetätigung soll mit der vorhandenen Betätigungseinrichtung durchführbar sein.

[0005] Die erfindungsgemäße Lösung ergibt sich aus dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1.

[0006] Durch das Zusatz-Hilfsventil, das durch eine Unterbrechungs-Betätigung der Betätigungseinrichtung mindestens kurzfristig zu öffnen ist, wird in der Entlastungskammer eine positive Wasserbilanz im Sinne der Schließung des Hauptventilkörpers erreicht und bis zum endgültigen Abschluß des Hauptventilkörpers auch aufrechterhalten.

[0007] Durch diese Ausgestaltung ist die vorzeitige Unterbrechung des Spülvorganges möglich, und zwar auch mit hohem Bedienungskomfort, da die Betätigungskräfte und -hübe gering gehalten werden können und die Unterbrechungs-Betätigung in gleicher Weise erfolgt wie die Auslöse- Betätigung.

[0008] Weitere Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. So besteht die Möglichkeit, das Zusatz-Hilfsventil im Vergleich zum Hilfsventil mit einem größeren Strömungsquerschnitt auszführen und dafür zu sorgen, daß es durch die Unterbrechungs-Betätigung öffnet und nicht früher als das Hilfsventil schließt. Hierbei ist es zweckmäßig, daß eine Schalteinrichtung in der Verbindung zwischen der Betätigungseinrichtung und dem Zusatz-Hilfsventil so ausgebildet ist, daß durch die Unterbrechungs-Betätigung das Zusatz-Hilfsventil von der angetroffenen Endstellung in die entgegengesetzte Endstellung bewegbar ist. Es besteht allerdings auch eine weitere grundsätzliche Möglichkeit, durch die Unterbrechungs-Betätigung das Zusatz-Hilfsventil nur kurzzeitig zu öffnen und gleichzeitig die Strömung durch das Hilfsventil durch eine bis zum endgültigen Abschluß des Hauptventilkörpers selbsthaltende Sperre weitgehend zu drosseln. Mit diesen Ausgestaltungen können sowohl die Auslöse- als auch die Unterbrechungs-Betätigung mit gleichgerichteten Druckhüben ausgeführt werden. Dies erhöht nicht nur den Bedienungskomfort, es können für Fernbetätigungen auch die bislang üblichen Vorrichtungen, die im allgemeinen nur eine Wirkungsrichtung zulassen, übernommen werden.

[0009] Die Schalteinrichtung für die Ansteuerung des Zusatz-Hilfsventils kann insbesondere auch ein Binär-Untersetzer sein. Mit dem Patentanspruch 5 ist ein besonderer Binär-Untersetzer gekennzeichnet, der vergleichsweise geringe Betätigungshübe zuläßt und in unbetätigtem Zustand auch schon durch besonders geringe Kräfte bezüglich seiner Endstellung umschaltbar ist. Diese Ausgestaltung eines Binär-Untersetzers wird für sich genommen als erfinderisch angesehen.

[0010] Ausführungsbeispiele von Spülkasten-Ablaufventilen gemäß der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 ein Ablaufventil in schematischer Schnittdarstellung in seinerAusgangsstellung,

Fig. 2 das Ablaufventil nach Fig. 1 während des Spülvorganges,

Fig. 3 und 4 schematische Darstellungen verschiedener Arbeitsphasen eines Binär-Untersetzers,

Fig. 5 die schematische Schnittdarstellung eines weiteren Ablaufventils in seiner Ausgangsstellung und

Fig. 6 das Ablaufventil nach Fig. 5 während des Spülvorganges.

[0011] Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Ablaufventil mit seiner aus dem Kastendeckel hervorragenden Betätigungsstange 1. Diese ist fest mit der Ventilglocke 2 verbunden, die sich über die vorgespannten seitlichen Federn 3 am Kastenboden abstützt. In der Ventilglocke 2 befindet sich der aufwärts bewegbare Hauptventilkörper 4, der bei gefülltem und spülbereiten Kasten (Fig. 1) sowohl das untere Hauptventil als auch das mittige Hilfsventil 8 verschließt. Die Oberseite des Hauptventilkörpers 4 und die Ventilglocke 2 begrenzen die Entlastungskammer 6. Das Hilfsventil 8, das den Strömungskanal zwischen der Entlastungskammer 6 und dem Spülkastenabgang 5 verschließt, wird von einer in den Hauptventilkörper 4 eingelegten Dichtscheibe sowie dem Endflansch der Betätigungsstange 1 gebildet.

[0012] In der oberen Wand der Entlastungskammer ist das Zusatz-Hilfsventil 9 angeordnet, das von einer mit einem Wanddurchbruch zusammenwirkenden Schwimmerklappe 11 gebildet wird. Sein Strömungsquerschnitt ist größer als der des Hilfsventils 8. Die Schwimmerklappe 11 befindet sich am linken Arm des Steuerhebels 10, dessen Lagerzapfen 15 fest mit der Ventilglocke 2 verbunden ist. Am rechten Arm befindet sich ein in die Entlastungskammer 6 eintretender Stöße! 12 und mittig der Steuerarm 13.

[0013] Der Steuerarm 13, der sich mit jeder Betätigung relativ zum ortsfesten Steuergehäuse 14 bewegt, bildet mit diesem eine Schalteinrichtung, die z. B. wie der später beschriebene Binär-Untersetzer ausgebildet sein kann. Die Schalteinrichtung 13, 14 bewirkt, daß die jeweils bei einer Betätigung angetroffene Endstellung des Steuerhebels 10 in die entgegengesetzte Endstellung geschwenkt wird. In unbetätigtem Zustand behindert das Steuergehäuse 14 den Steuerarm 13 nicht, so daß der Steuerhebel 10 - je nach Richtung der auf ihn einwirkenden Kräfte - entweder in der nach der Betätigung erreichten Endstellung verbleibt oder in die entgegengesetzte Endstellung zurückgeschwenkt wird.

[0014] In Fig. 1 ist die Ausgangsstellung des Ablaufventils bei gefülltem und spülbereitem Kasten dargestellt. Das Hauptventil und das Hilfsventil 8 sind geschlossen. Durch den Auftrieb der Schwimmerklappe 11 ist das Zusatz-Hilfsventil 9 geöffnet, womit der Steuerarm 13 seine rechte Endstellung einnimmt. Mit der Auslöse-Betätigung bewegt sich der Steuerarm 13 relativ zum Steuergehäuse 14, das ihn in seine linke Endstellung schwenkt. Das Zusatz-Hilfsventil 9 schließt. Da sich gleichzeitig das Hilfsventil 8 öffnet, wird die Wasserbilanz in der Entlastungskammer negativ. Der Hauptventilkörper 4 hebt von seinem Sitz ab und der Spülvorgang setzt ein. Diese Bewegungsabläufe sind durch die in Fig. 1 eingezeichneten Pfeile verdeutlicht.

[0015] Die Schwimmerklappe 11 kann auch ohne eine zwangsweise Steuerung durch die Schalteinrichtung 13, 14 in ihre Schließstellung bewegt werden. Hierzu ist sie so auszubilden, daß sie trotz ihrer Antriebskraft mit der durch das Hilfsventil 8 einsetzenden Strömung, die sich zwangläufig auch am Zusatz-Hilfsventil 9 einstellt, zugerissen wird. Dies wird später näher beschrieben.

[0016] Fig. 2 zeigt das Ablaufventil nach der Auslöse- Betätigung während des Spülvorganges. Die in Schließrichtung wirkende Druckdifferenz am Zusatz-Hilfsventil 9 bleibt erhalten, so daß die Schwimmerklappe 11 trotz ihrer Auftriebskraft weiterhin geschlossen bleibt. Erfolgt keine Unterbrechungs-Betätigung schließt der Hauptventilkörper 4 erst nach Ablauf des Kasteninhalts. Anschließend wird das über das Füllventil zufließende Wasser erneut aufgestaut. Wenn der Wasserstand die Schwimmerklappe 11 übersteigt, sorgt deren Auftriebskraft für die Rückstellung des Steuerhebels 10 in die in Fig. 1 dargestellte Ausgangslage, so daß der Kasten wieder spülbereit ist.

[0017] Ausgehend von dem in Fig. 2 dargestellten Zustand bewirkt eine Unterbrechungs-Betätigung die erneute Relativbewegung zwischen Steuergehäuse 14 und Steuerarm 13. Dieser wird daher in seine rechte Endstellung zurückgeschwenkt. Das Zusatz-Hilfsventil 9 öffnet. Gleichzeitig drückt der Stößel 12 den Hauptventilkörper 4 nach unten. Dies ist theoretisch nicht erforderlich, dient also lediglich der Unterstützung der Schließbewegung und kann sich ohne weiteres auch nur auf den Anfangsbereich des Schließhubes beschränken. Damit ereicht man jedoch, daß der Hauptventilkörper 4 noch stärker in den Sog des ablaufenden Spülwassers gerät und seine Schwimmkraft durch die nach unten wirkenden Strömungskräfte besser überwunden wird.

[0018] Entscheidend für das vorzeitige Schließen des Hauptventilkörpers 4 ist das Öffnen des Zusatz-Hilfsventils 9. Da sein Strömungsquerschnitt größer ist als der des noch immer offenen Hilfsventils 8, stellt sich in der Entlastungskammer 6 die erforderliche positive Wasserbilanz ein. Diese bleibt selbst dann erhalten, wenn mit dem Rückhub der Betätigungsstange 1 das Hilfsventil 8 und das Zusatz-Hilfsventil 9 synchron schließen. Verantwortlich dafür sind nicht nur der größere Strömungsquerschnitt des Zusatz-Hilfsventils 9, sondern auch die zwar geringfügigen, aber stets vorhandenen Strömungsquerschnitte, die mit dem Führungsspalt zwischen Hauptventilkörper 4 und der Ventilglocke 2 gegeben sind. Bei vollständigem Rückhub der Betätigungsstange 1 kommt der Hauptventilkörper 4 zum endgültigen Abschluß.

[0019] Andererseits kann man auch auf den Wanddurchbruch des Zusatz-Hilfsventils 9, also dessen Strömungsquerschnitt, verzichten. In diesem Fall muß der mit der Unterbrechungs-Betätigung in den Entlastungsraum 6 hineinbewegbare Stö- βel 12 den vollen Schließhub des Hauptventilkörpers 4 bewirken. Wegen der fehlenden hydraulischen Schließunterstützung ist dabei eine höhere Stößelkraft erforderlich, um den Auftrieb des Hauptventilkörpers 4 zu überwinden. Vorzugsweise kann auch für diese Ausgestaltung die Schalteinrichtung 13, 14 übernommen werden, wenn der den Steuerarm 13 tragende Lagerzapfen 15 ortsfest und das Steuergehäuse 14 mit der Betätigung bewegbar angeordnet sind.

[0020] Die Schalteinrichtung 13, 14 kann z. B. ein besonderer Binär-Untersetzer sein, der einen vergleichsweise geringen Betätigungshub benötigt, und der in unbetätigtem Zustand keine Kräfte auf den Steuerhebel 10 ausübt. Er wird nachstehend anhand der Fig. 3 und 4 beschrieben.

[0021] In Fig. 3 ist der symmetrisch aufgebaute Steuerarm 13 (entspricht dem symbolischen Steuerarm 13 der Fig. 1 und 2) in seiner rechten Endlage in ausgezogener Linie dargestellt. Sein Lagerzapfen 15 bewegt sich mit jeder Betätigung relativ zu den ebenfalls symmetrischen ortsfesten Steuerkonturen (entspricht dem Steuergehäuse 14 der Fig. 1 und 2). An den Enden des Steuerarmes 13 sind jeweils über elastische Verbindungszonen 16 die Hebelarme 17 befestigt, die jeweils am oberen Ende den rechten Steuerzapfen 19 und den linken Steuerzapfen 20 tragen. Diese arbeiten mit den ortsfesten Steuerkanten 21 und deren Anlaufschrägen 22 zusammen. Der Mittelarm 23 trägt am oberen Ende den Steuerzapfen 24, der mit den ortsfesten Steuerkanten 25 und deren Anlaufschrägen 26 zusammenwirkt. Die die Steuerzapfen tragenden Arme sind jeweils senkrecht zur Zeichenebene elastisch, so daß die Ablaufschrägen keine Behinderung darstellen.

[0022] Bewegt sich bei einer Betätigung der Lagerzapfen 15 gemäß Pfeil nach unten, schwenkt der Steuerarm 13 um seine rechte elastische Verbindungszone, da hier die Abwärtsbewegung durch den hinter die Steuerkante 21 greifenden Steuerzapfen 19 behindert wird. Auf dem Weg zu der in Fig. 3 gestrichelt dargestellten Endlage gleitet der Steuerzapfen 24 des Mittelarmes 23 über die Anlaufschrägen 26 der Steuerkante 24 und rastet hinter dieser ein.

[0023] Diese Endlage ist die in Fig. 4 in ausgezogener Linie dargestellte Ausgangslage für den folgenden Rückhub der Betätigung und damit des Lagerzapfens 15. Dabei gleitet der Steuerzapfen 24 hinter seiner Steuerkante 25 nach oben und verriegelt die linke Endstellung des Steuerarmes 13. Der rechte Steuerzapfen 19 löst sich von seiner Steuerkante 21 und federt in seine ursprüngliche Relativstellung zum Steuerarm 13 zurück. In der Endphase des Rückhubes gleitet der linke Steuerzapfen 20 auf die Anlaufschräge 22, deren hochstehende rechte Begrenzungskante die Verriegelung der Schwenkstellung übernimmt, bevor der Steuerzapfen 24 seine Steuerkante 25 verläßt. Die Endstellung des Rückhubes ist in Fig. 4 gestrichelt dargestellt. Der linke Steuerzapfen ist hinter die Steuerkante 21 eingerastet.

[0024] Wegen des symmetrischen Aufbaues des beschriebenen Binär-Untersetzers bewirkt ein erneuter Doppelhub den entgegengesetzten Bewegungsablauf, also ein Zurückschwenken des Steuerarms 13 in die ursprüngliche Ausgangsstellung.

[0025] Die Steuerzapfen werden in den jeweiligen Endstellungen bei unbetätigtem Binär-Untersetzer nicht durch die ortsfesten Steuerkonturen behindert. Der Steuerarm 13 kann daher auch ohne erneuten Doppelhub durch von außen angreifende geringfügige Kräfte, die lediglich die Lagerreibung des Zapfens 15 überwinden müssen, in seine ursprüngliche Ausgangsstellung zurückgeschwenkt werden. Dies ist durch die nicht ausgefüllten Pfeile in Fig. 4 dargestellt.

[0026] Für die vorliegende Anwendung kann der Binär-Untersetzer so abgewandelt werden, daß mit der Auslöse-Betätigung der Steuerarm 13 nur durch hydraulische Kräfte in seine entgegengesetzte Endstellung geschwenkt wird. Diese hydraulischen Kräfte sind insofern wirksam, als die mit der Auslöse-Betätigung durch das Hilfsventil einsetzende Strömung sich zwangläufig auch am Zusatz-Hilfsventil einstellt und die Schwimmerklappe in Schließrichtung bewegt. Zur Unterstützung dieser Schließbewegung, die gegen die Auftriebskraft der Schwimmerklappe 11 erfolgen muß, kann eine ortsfeste Steuerkante 18 angeordnet sein, die in Fig. 3 als punktierte Linie dargestellt ist. Sie wirkt auf den Steuerzapfen 20 und leitet die Linksschwenkung des Steuerarmes 13 ein. Eine derart vereinfachte Schalteinrichtung 13, 14 kann daher im Vergleich zum vollständigen Binär-Untersetzer auf den rechten und mittleren Steuerarm sowie die mit ihnen zusammenwirkenden ortsfesten Steuerkonturen verzichten.

[0027] Bei dem in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Ablaufventils gemäß der Erfindung ist bei vergleichbarem Aufbau die Unterbrechbarkeit des Spülvorganges und die Wiederherstellung der Spülbereitschaft auf grundsätzlich andere Weise insbesondere ohne die Schalteinrichtung 13,14 erreicht.

[0028] Die Ventilglocke 2 und die Betätigungsstange 1 sind baulich voneinander getrennt. Sie werden aber durch eine Druckfeder 27 gegeneinander fixiert, deren Vorspannung stärker ist als die der vorgespannten seitlichen Federn 3. Das zur Entlastungskammer 6 führende Zusatz-Hilfsventil 9' wird durch den an der Betätigungsstange 1 angeordneten Flansch 28 und durch den mit ihm zusammenwirkenden Innenkragen der Ventilglocke 2 gebildet. Weiterhin ist im Bereich der Entlastungskammer 6' auf der Betätigungsstange 1 der Hilfsschwimmer 29 geführt, dessen unterer Außendurchmesser etwas größer ist als der Durchmesser des Innenkragens 30 in der Mittelbohrung des Hauptventilkörpers 4.

[0029] Die Auslöse-Betätigung erfolgt in üblicher Weise. Wenn dabei nur die Rückstellkraft der seitlichen Federn 3 überwunden wird, nicht aber die Feder 27, bleibt das Zusatz-Hilfsventil 9' geschlossen. Das geöffnete Hilfsventil sorgt für eine negative Wasserbilanz in der Entlastungskammer 6 und der Hauptventilkörper 4 öffnet. Diese Bewegungsabläufe sind in Fig. 5 dargestellt.

[0030] Fig. 6 zeigt die Unterbrechungs-Betätigung. Dabei muß die Rückstellkraft der Feder 27 überwunden werden, so daß das Zusatz-Hilfsventil 9' öffnet. Die Wasserbilanz in der Entlastungskammer 6 wird positiv und bewegt in Verbindung mit den verstärkt in Schließrichtung wirkenden Strömungskräften den Hauptventilkörper 4 nach unten. Ihm folgt der Hilfsschwimmer 29, der durch hydraulische Kräfte auf den Innenkragen 30 des Schwimmerkolbens 4 gedrückt wird und damit die Strömung durch das noch offene Hilfsventil 8 sperrt. Damit bleibt die positive Wasserbilanz bis zum endgültigen Abschluß des Ablaufventils selbst dann erhalten, wenn bei dem Rückhub der Unterbrechungs-Betätigung das Zusatz-Hilfsventil 9' früher als das Hilfsventil 8 schließt. Hierfür sorgen wieder die zusätzlichen Strömungsquerschnitte zwischen dem Außendurchmesser des Hauptventilkörpers 4 und der Innenwandung der Ventilglocke 2. Sie sind deutlich größer als der vergleichsweise enge Führungsspalt zwischen Hilfsschwimmer 29 und der Betätigungsstange 1.

[0031] Mit dem endgültigen Abschluß des Ablaufventils ist auch das Hilfsventil 8 geschlossen. Der Hilfsschwimmer 29 bewegt sich wegen seiner Auftriebskraft nach oben, da sich das ursprünglich an ihm wirkende Druckgefälle über seinen mittleren Führungsspalt ausgleichen kann. Damit ist der Spülkasten wieder für die nächste Auslöse-Betätigung bereit.

[0032] Es liegt auf der Hand, daß die dargestellten Ausführungsbeispiele nur einen Bruchteil der Möglichkeiten wiedergeben, den Grundgedanken der Erfindung zu realisieren.

Ansprüche

1. Spülkasten-Ablaufventil mit einem Hauptventilkörper (4), der durch die Auslösebetätigung eines Hilfsventils (8) mittels einer Betätigungseinrichtung (1) infolge einer sich in einer ihm zugeordneten Entlastungskammer (6) einstellenden negativen Wasserbilanz von seinem Sitz abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Entlastungskammer (6) ein Zusatz-Hilfsventil (9, 9') zugeordnet ist, das durch eine Unterbrechungsbetätigung mittels der Betätigungseinrichtung (1) zumindest kurzzeitig zu öffnen ist und dadurch in der Entlastungskammer (6) eine positive Wasserbilanz bis zur Schließung des Hauptventilkörpers (4) erreichbar ist.

2. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatz-Hilfsventil (9) einen größeren Strömungsquerschnitt aufweist als das Hilfsventil (8) und es derart mit der Betätigungseinrichtung (1) bewegungsgekoppelt ist, daß es bei Rückhub der Unterbrechungsbetätigung gleichzeitig oder später als das Hilfsventil (8) schließt.

3. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verbindung zwischen der Betätigungseinrichtung (1) und dem Zusatz-Hilfsventil (9) eine Schalteinrichtung (13, 14) angeordnet ist, mit der mittels der Betätigungsbewegung das Zusatz-Hilfsventil (9) von der angetroffenen Endstellung in die entgegengesetzte Endstellung bewegbar ist.

4. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalteinrichtung (13,14) einen in unbetätigtem Zustand weitgehend reibungsfrei gehaltenen Steuerarm (13) aufweist.

5. Spülkasten-Ablaufventil mit einem Hauptventilkörper (4), der durch die Auslösebetätigung eines Hilfsventils (8) mittels einer Betätigungseinrichtung (1) infolge einer sich in einer ihm zugeordneten Entlastungskammer (6) einstellenden negativen Wasserbilanz von seinem Sitz abhebar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Entlastungskammer (6) ein durch eine Unterbrechungsbetätigung mittels der Betätigungseinrichtung (1) zumindest kurzzeitig zu öffnendes Zusatz-Hilfsventil (9, 9') zugeordnet ist, mit dem in der Entlastungskammer (6) eine positive Wasserbilanz bis zur Schließung des Hauptventilkörpers (4) erreichbar ist, wobei in der Verbindung zwischen der Betätigungseinrichtung (1) und dem Zusatz-Hilfsventil (9) eine Schalteinrichtung (13, 14) angeordnet ist, mit der mittels der Betätigungsbewegung das Zusatz-Hilfsventil (9) von der angetroffenen in die entgegengesetzte Endstellung bewegbar ist und diese Schalteinrichtung (13, 14) als Binär-Untersetzer ausgebildet ist, bei dem ein durch seine jeweilige Endstellung seine Bewegungsrichtung vorgebender Steuerarm (13) drehbar auf einem durch die Betätigungseinrichtung (1) bewegbaren Lagerzapfen (15) gelagert ist, und der Steuerarm (13) an seinen beiden Enden elastisch an ihm angeordnete Hebelarme (17) und in seinem mittleren Bereich einen weiteren elastisch an ihm angeordneten Hebelarm (23) aufweist, wobei an den freien Enden der Hebelarme (17, 23) Steuerzapfen (19, 20, 24) vorgesehen sind, denen mit Anlaufschrägen (22, 26) versehene ortsfeste Steuerkanten (21, 25) zugeordnet sind, mit denen sie zeitweilig während der durch den Lagerzapfen (15) eingeführten Relativbewegung unter zeitweiliger elastischer Verformung der zugehörigen Hebel (17,23) verriegelnd in Eingriff bringbarsind.

6. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Schalteinrichtung (13, 14) ein Steuerhebel (10) bewegbar ist, an dessen einem Ende eine das Zusatz-Hilfsventil (9) steuernde Schwimmerklappe (11) angeordnet ist.

7. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am anderen Ende des Steuerhebels (10) ein Stößel vorgesehen ist, der in die Entlastungskammer (6) hineinbewegbar ist.

8. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Binär-Untersetzer nur den in Öffnungsrichtung der Schwimmerklappe (11) wirkenden Hebelarm (17) sowie die mit ihm zusammenwirkenden Steuerkonturen (21, 22) aufweist und die Schwimmerklappe (11) derart ausgebildet und angeordnet ist, daß sie nach der Auslösebetätigung durch die einsetzende Strömung in Schließstellung bewegbar ist.

9. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 3 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Unterstützung der mit der Auslösebetätigung einsetzenden Schwenkbewegung des Steuerarmes (13) der Schalteinrichtung (13, 14) eine Steuerkontur (18) vorgesehen ist.

10. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die mindestens kurzfristige Öffnung des Zusatz-Hilfsventils (9') erreichbare positive Wasserbilanz in der Entlastungskammer (6) durch eine Sperre (29, 30) des Hilfsventils (8) bis zum Schließen des Hauptventilkörpers (4) selbsthaltend aufrecht erhalten ist.

11. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsthaltende Sperre (29, 30) des Hilfsventils (8) durch einen auf der Betätigungsstange (1) der Betätigungseinrichtung eng geführten Hilfsschwimmer (29) gebildet ist, der in der oberen Stellung des Hauptventilkörpers (4) schließend auf einen an ihm vorgesehenen Innenkragen (30) aufsetzt und sich nach der Unterbrechungsbetätigung zusammen mit dem Hauptventilkörper (4) abwärts bewegt.

12. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 1 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatz-Hilfsventil (9') durch einen Innenbund an der Innenwand der Ventilglocke (2) sowie durch einen Flansch (28) an der Betätigungsstange (1) der Betätigungseinrichtung gebildet ist, wobei die Betätigungsstange (1) und die Ventilglocke (2) als voneinander getrennte Bauteile ausgebildet sind, die durch eine vorgespannte Druckfeder (27) gegeneinander fixiert sind und letztere auf eine höhere Kraft vorgespannt ist als die seitlichen Federn (3) der Ventilglocke (2).

13. Spülkasten-Ablaufventil nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (12) auf die Bewirkung des vollen Schließhubes des Hauptventilkörpers (4) ausgelegt ist, wobei der den Steuerarm (13) tragende Lagerzapfen (15) ortsfest gehalten, das Schalteinrichtungsgehäuse dagegen durch die Betätigungseinrichtung (1) bewegbar ausgebildet ist.

Claims

1. A flushing cistern outlet valve comprising a main valve body (4) which can be lifted from its seat by the release actuation of an auxiliary valve (8) by means of an actuating device (1) as a result of a negative water balance which occurs in a discharge chamber (6) associated therewith, characterised in that associated with the discharge chamber (6) is an additional auxiliary valve (9, 9') which is to be at least briefly opened by an interrupt actuation by means of the actuating device (1) and thereby a positive water balance can be attained in the discharge chamber (6), until the main valve body (4) closes.

2. A flushing cistern outlet valve according to claim 1 characterised in that the additional auxiliary valve (9) has a larger flow crossection than the auxiliary valve (8) and is coupled in respect of movement to the actuating device (1) in such a way that, upon a return stroke movement of the interrupt actuating means, it closes simultaneously with or later than the auxiliary valve (8).

3. A flushing cistern outlet valve according to claim 2 characterised in that arranged in the connection between the actuating means (1) and the additional auxiliary valve (9) is a shift means (13, 14) with which, by means of the actuating movement, the additional auxiliary valve (9) is movable from the limit position in which it is disposed into the opposite limit position.

4. A flushing cistern outlet valve according to claim 3 characterised in that the shift means (13, 14) has a control arm (13) which is held substantially friction-free in the unactuated condition.

5. A flushing cistern outlet valve comprising a main valve body (4) which can be lifted from its seat by the release actuation of an auxiliary valve (8) by means of an actuating device (1) as a result of a negative water balance which occurs in a discharge chamber (6) associated therewith, characterised in that associated with the discharge chamber (6) is an additional auxiliary valve (9) which is to be opened at least briefly by an interrupt actuation by means of the actuation device (1) and with which a positive water balance can be attained in the discharge chamber (6) until the main valve body (4) closes, wherein disposed in the connection between the actuating device (1) and the additional auxiliary valve (9) is a shift means (13, 14) with which, by means of the actuating movement, the additional auxiliary valve (9) is movable from the limit position in which it is disposed into the opposite limit position, and said shift means (13,14) is in the form of a binary step-down means in which a control arm (13) which predetermines its direction of movement by its respective limit position is mounted rotatably on a mounting pin (15) which is movable by the actuating device (1), and the control arm (13) is provided at its two ends with lever arms (17) arranged elastically thereon and in its middle region has a further lever arm (23) arranged elastically thereon, wherein provided at the free ends of the lever arms (17, 23) are control pins (19, 20, 24) with which there are associated stationary control edges (21, 25) which are provided with inclined run-on surface (22, 26) with which they can be brought lockingly into the engagement intermittently during the relative movement initiated by the mounting pin (15), with intermittent elastic deformation of the associated levers (17,23).

6. A flushing cistern outlet valve according to claim 3 characterised in that a control lever (10) is movable by means of the shift means (13, 14), wherein disposed at one end of the control lever (10) is a float flap (11) for controlling the additional auxiliary valve (9).

7. A flushing cistern outlet valve according to claim 6 characterised in that provided at the other end of the control lever (10) is a thrust member (12) which is movable into the discharge chamber (6).

8. A flushing cistern outlet valve according to claim 5 and claim 6 characterised in that the binary step-down means only has the lever arm (17) which acts in the direction of opening of the float flap (11), and the control contours (21, 22) co-operating therewith, and the float flap (11) is of such a configuration and arrangement that, after the release actuation, it is movable by the flow which occurs, into the closed position.

9. A flushing cistern outlet valve according to claim 3 and claim 8 characterised in that a control contour (18) is provided for assisting the pivotal movement, which begins with the release actuation, of the control arm (13) of the shift means (13,14).

10. A flushing cistern outlet valve according to claim 1 characterised in that the positive water balance which can be achieved by the at least short-term opening of the additional auxiliary valve (9'), in the discharge chamber (6), is self- holdingly maintained by a lock means (29, 30) of the auxiliary valve (8) until the main valve body (4) closes.

11. A flushing cistern outlet valve according to claim 10 characterised in that the self-holding lock means (29, 30) of the auxiliary valve (8) is formed by an auxiliary float (29) which is closely guided on the actuating rod (1) of the actuating device and which in the upper position of the main valve body (4) is disposed closingly on an internal collar (30) provided thereon and moves downwardly after the interrupt actuation in conjunction with the main valve body (4).

12. A flushing cistern outlet valve according to claim 1 or claim 11 characterised in that the adi- tional auxiliary valve (9) is formed by an internal shoulder on the inside wall of the valve bell (2) and by a flange (28) on the actuating rod (1) of the actuating device, wherein the actuating rod (1) and the valve bell (2) are formed as components which are seperate from each other and which are fixed relative to each other by a prestressed compression spring (27) and the latter is prestressed to a higher force than the lateral springs (3) of the valve bell (2).

13. A flushing cistern outlet valve according to claim 5 and claim 7 characterised in that the thrust member (12) is designed for producing the full closing stroke movement of the main valve body (4), wherein the mounting pin (15) which carries the control arm (15) is held stationary, wheres the shift means housing is arranged to be movable by the actuating device (1).

Revendications

1. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau avec un obturateur principal (4) qui est apte à se soulever de son emplacement par la commande de déclenchement d'une soupape auxiliaire (8) au moyen d'un dispositif de commande (1) par suite d'un bilan de circulation d'eau négatif s'établissant dans la chambre de décharge attribuée à cette soupape, caractérisé en ce qu'à la chambre de décharge (6) est associée une soupape auxiliaire supplémentaire (9, 9') qui peut être ouverte pour au moins un bref instant par une commande d'interruption au moyen du dispositif de commande (1) et qu'ainsi un bilan de circulation d'eau positif peut être obtenu dans la chambre de décharge (6) jusqu'à la fermeture de l'obturateur principal (4).

2. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon la revendication 1, characté- risée en ce que la soupape auxiliaire supplémentaire (9) présente une section de passage plus grande que celle de la soupape auxiliaire (8) et en ce qu'elle est reliée pour ses mouvements avec le dispositif de commande (1) de telle sorte que, lorsque la commande d'interruption est relevée, elle se ferme en même temps ou après la soupape auxiliaire (8).

3. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon la revendication 2, caractérisée en ce que, dans la liaison entre le dispositif de commande (1) et la soupape auxiliaire supplémentaire (9), est placé un dispositif de commande (13, 14) qui permet de déplacer la soupape auxiliaire supplémentaire (9), au moyen du mouvement de commande, de la position extrême dans laquelle elle se trouve vers la position extrême opposée.

4. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon la revendication 3, caractérisée en ce que le dispositif de bascule (13, 14) présente un bras de commande (13) maintenu en grande partie sans friction, lorsqu'il n'est pas actionné.

5. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau comportant un obturateur principal (4) qui est apte à se soulever de son son emplacement par la commande de déclanchement d'une soupape auxiliaire (8) au moyen d'un dispositif de commande (1) par suite d'un bilan de circulation d'eau négatif s'établissant dans une chambre de décharge (6) qui est attribuée à cette soupape, caractérisée en ce qu'à la chambre de décharge (6) est associée une soupape auxiliaire supplémentaire (9, 9') qui peut être ouverte au moins brièvement par une commande d'interruption au moyen du dispositif de commande (1), soupape avec laquelle un bilan de circulation d'eau positif peut être atteint dans la chambre de décharge (6) jusqu'à la fermeture de l'obturateur principal (4), un dispositif de commutation (13, 14) étant placé dans la liaison entre le dispositif de commande (1) et la soupape auxi- liare supplémentaire (9) et permettant de déplacer, au moyen d'un mouvement de commande, la soupape auxiliaire supplémentaire (9) de la position extrême dans laquelle elle se trouve à la position extrême opposée, en ce que le dispositif de commutation (13, 14) est construit comme support binaire dans lequel un bras de commande (13) donnant la direction de son mouvement par sa position extrême respective est monté pivotant sur un pivot (15) apte à être déplacé par le dispositif de commande (1), en ce que le bras de commande (13) présente, à ses deux extrémités, des bras de levier (17) qui lui sont reliés de manière élastique et dans sa partie médiane, un autre bras de levier (23) qui lui est relié de manière élastique, en ce que des tétons de commande (19, 20, 24) sont prévus aux extrémités libres des bras de levier (23), tétons auxquels sont associées des acrêtes de commande (21, 25) fixes munies de biaisements d'entraînement (22, 26) et avec lesquelles ils sont aptes à être amenés en un engagement fournissant une action de fermeture pendant le mouvement relatif introduit par les pivots (15) sous la déformation élastique provisoire du levier correspondant (17,23).

6. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon la revendication 3, characté- risé en ce qu'un levier de commande (10), qui est apte à être déplace au moyen du dispositif de commutation (13, 14), porte à l'une de ses extrémités un clapet-flotteur (11) qui commande la soupape auxiliaire supplémentaire (9).

7. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'à l'autre extrémité du levier de commande (10) est prévue une tige-poussoir (12) qui est apte à se déplacer à l'intérieur de la chambre de décharge (6).

8. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon l'une des revendications 5 et 6, caractérisée en ce que le support binaire (13, 14) comporte seulement le bras de commande (17) agissant en direction de l'ouverture du clapet-flotteur (11) ainsi que les contours de commande (21, 22) agissant avec lui et en ce que le clapetflotteur (11) est construit et disposé de telle sorte qu'il est apte à se déplacer en position de fermeture après la commande de déclenchement donnée par le courant d'eau.

9. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon les revendications 3 et 8, caractérisée en ce qu'un contour de commande (18) est prévu pour soutenir le mouvement de commutation (13, 14) commençant avec la commande de déclenchement du bras de commande (13) du dispositif de commutation (13,14).

10. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bilan de circulation d'eau positif apte à être obtenu dans la chambre de décharge (6) par l'ouverture qui a lieu pendant au moins un bref instant de la soupape auxiliaire supplémentaire (9) est auto-maintenu par un blocage (29, 30) de la soupape auxiliaire (8) jusqu'à la fermeture de l'obturateur principal (4).

11. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon la revendication 10, caractérisée en ce que le blocage (29, 30) auto-maintenu de la soupape auxiliaire (8) est formé par un flotteur auxiliaire (29) coulissant de façon ajustée sur la tige de commande (1) du dispositif de commande et qui, dans la position supérieure de l'obturateur principal (4), se pose en faisant fermeture sur un col intérieur prévu sur ce dernier et qui se déplace vers le bas avec l'obturateur principal (4) après la commande d'interruption.

12. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la soupape auxiliaire supplémentaire (9') est formée d'un collet intérieur sur la paroi interne de la cloche de soupape (2) ainsi que par une collerette (28) sur la tige de commande (1) du dispositif de commande, en ce que la tige de commande (1) et la cloche de soupape (2) sont formées par des éléments distincts l'un de l'autre qui sont fixés l'un à l'autre par un ressort de compression (27) contraint et en ce que ce dernier a une tension initiale plus grande que les ressorts latéraux (3) de la cloche de soupape (2).

13. Soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau selon les revendications 5 et 7, caractérisée en ce que la tige poussoir (12) est étudiée en fonction de l'obtention de la course totale de fermeture de l'obturateur principal (4) et en ce que le pivot (15) portant le bras de commande (13) est maintenu fixe, alors que le boîtier du dispositif de bascule au contraire est conformé de façon à être apte à être déplacé par le dispositif de commande (1).

Zeichnung