(19)
(11) EP 0 165 405 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.12.1985  Patentblatt  1985/52

(21) Anmeldenummer: 85104823.1

(22) Anmeldetag:  20.04.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E04B 2/74
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 18.06.1984 DE 8418382 U

(71) Anmelder: VEREINIGTE ALUMINIUM-WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
D-53117 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • Bures, Wolfgang
    D-5205 St. Augustin 2 (DE)
  • Griep, Winfried
    D-5300 Bonn 3 (DE)

(74) Vertreter: Müller-Wolff, Thomas, Dipl.-Ing. 
c/o VAW aluminium AG Patentabteilung Postfach 2468
53014 Bonn
53014 Bonn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sichtschutzwand


    (57) Eine Sichtschutzwand, bestehend aus einem im wesentlichen rechteckförmigen Rahmen und Füllung, soll so verbessert werden, daß sie leicht zusammenklappbar und ohne Demontage platzsparend untergebracht werden kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Rahmen (1) an den Eckpunkten jeweils mindestens eine Bohrung aufweist, wobei in die oberen Bohrungen Gelenkhaken (4, 5) und die unteren Bohrungen Gelenkstifte (22, 23) eingreifen, die mit seitlichen Querstützen (8, 9). verbunden.sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung betrifft eine Sichtschutzwand, bestehend aus einem im wesentlichen rechteckförmigen Rahmen und Füllung.

    [0002] Bekannt sind derartige Sichtschutzwände aus Holz, ggf. mit einer Füllung aus dünngehobelten Brettern oder einem Holzgeflecht. Die Einzelemente dieser Sichtschutzwand sind mit Scharnieren verbunden, die ein Abknicken nur in eine Richtung zulassen. Dadurch wird beim Zusammenlegen der Sichtschutzwand relativ viel Platz benötigt, insbesondere wenn die seitlichen Abstützungen der bekannten Sichtschutzwand nicht abnehmbar sind.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, die bekannte Sichtschutzwand aus mehreren Einzelelementen so zu verbessern, daß sie leicht zusammenklappbar und ohne Demontage platzsparend untergebracht werden kann.

    [0004] Neuerungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in den Schutzansprüchen angegebenen Merkmale gelöst. Der wesentliche Gedanke ist dabei, daß der Rahmen jedes Sichtschutzelementes mit zwei seitlichen Stützen gelenkig verbunden ist und durch je einen weiteren Rahmen mit einer Stütze beliebig .erweitert werden kann.

    [0005] Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Gelenkhaken in einer Gelenkkappe beweglich angeordnet sind, wodurch die mehrgliedrigen Sichtschutzwände leicht demontiert werden können. Es ist auch möglich, jedes Einzelement alleine aufzustellen, wenn am unteren Ende des Rahmens zwei seitliche Querstützen angebracht sind.

    [0006] Das elastische Element in der Gelenkkappe dient dazu, daß die beiden Gelenkhaken auf Spannung sitzen und ein Klappern dadurch vermieden wird. Das elastische Element kann aus einem festen Gummielement oder einem dehnbaren Kunststoffschlauch bestehen. Ferner sorgt diese Spannung dafür, daß die Gelenkhaken nicht unbeabsichtigt verrutschen können, und dadurch eine gewisse Sicherheit beim Transport der zusammengelegten Sichtschutzwand besteht.

    [0007] Im folgenden wird die Neuerung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 = Einzelement der neuerungsgemäßen Sichtschutzwand

    Fig. 2 = Ergänzungselement

    Fig. 3 = Zusammengelegte mehrgliedrige Sichtschutzwand

    Fig. 4 = Vergrößerter Ausschnitt der Rahmenecken entlang Linie A der Fig. 1



    [0008] In Fig. 1 ist der Rahmen mit 1, die Gelenkhaken mit 4, 5 und die seitlichen Querstützen mit 8, 9 bezeichnet. Die Gelenkhaken 4, 5 stecken in Gelenkkappen 10, 11, die am Rahmen 1 befestigt sind. Weitere Gelenkhaken 20, 21 sind zum Anschluß der Nachbarelemente vorgesehen.

    [0009] Am unteren Rahmens 1 befinden sind die seitlichen Querstützen 8, 9, die über Gelenkkonsolen 7, 17 mit den Rahmenecken drehbar verbunden sind. Zum Anschluß von Nachbarelementen dienen die Gelenkstifte 22, 23.

    [0010] In Fig. 2 ist der Anschlußrahmen 24 mit Gelenkkappe 25 und Querstütze 26 dargestellt. Die Verbindung mit dem Rahmen 1 wird dadurch hergestellt, daß die Bohrung 27 an der unteren Rahmenecke über den Gelenkstift 23 des Rahmen 1 geschoben wird und dann in die Bohrung 28 an der oberen Rahmenecke der Gelenkhaken 21 eingeschoben wird. Nähere Details über den Verbindungsvorgang werden anhand von Fig. 4 erläutert.

    [0011] In Fig. 3 ist eine zusammengelegte Sichtschutzwand dargestellt. Sie besteht aus den Rahmenteilen 1, 24, 29, 30 und den Querstützen 8, 9, 26, 31, 32. Die Gelenkpunkte 33 bis 37 sind nur schematisch dargestellt. Sie sind analog zu den in Fig. 1 und 4 erläuterten Gelenkkappen 10,.11 und Gelenkkonsolen 7, 17 aufgebaut.

    [0012] Der Zusammenbau der Einzelemente der Sichtschutzwand wird nun anhand von Fig. 4 näher erläutert. Der Rahmen 1 wurde zur besseren Übersichtlichkeit als oberer und unterer Rahmenholm 1a, 1b dargestellt. In diese Rahmenholme sind Bohrungen 2 - respektive 3 - enthalten, in die von oben ein Gelenkhaken und von unten ein Gelenkstift 6 einführbar ist, der an einer Gelenkkonsole 7 befestigt ist.

    [0013] Die Gelenkkappe 10 besteht aus einer oberen und unteren Kappenfläche 12, 13, in die Führungsbohrungen 38 bis 43 eingebracht sind. In den Führungsbohrungen stecken zwei Gelenkhaken 4, 44, die aus je einem kurzen und langen Schenkel bestehen, der am unteren Ende eine Verdickung aufweist. So steckt der kurze Schenkel 18 des Gelenkhakens 4 in der Führungsbohrung 41, während der lange Schenkel 16 in den Führungsbohrungen 40, 43 geführt ist und am unteren Ende eine Verdickung 14 aufweist, die ihn gegen das Herausziehen sichert. Zwischen den langen Schenkeln der Gelenkhaken kann ein,elastisches Element 15 angeordnet sein, das die Gelenkhaken in den Bohrungen verklemmt und dadurch ein unbeabsichtigtes Herausrutschen aus den Führungsbohrungen und auch Klappergeräusche verhindert.

    [0014] Bei der Zusammenfügung der Sichtschutzwand aus Einzelelementen wird nun der untere Rahmenholm 1b über den Gelenkstift 6 gebracht und dieser in die Bohrung 3 eingesenkt. Dann wird der obere Rahmenholm 1a unter die obere Kappenfläche 12 gebracht, wozu der Gelenkhaken 4 in die obere Position geschoben wird, so daß der kurze Schenkel 18 genügend Raum zum Einschwenken des oberen Rahmenholms 1a der Sichtschutzwand gibt. Anschließend wird der Gelenkhaken 4 nach unten gedrückt, so daß der kurze Schenkel 18 in die Bohrung 2 einrastet.

    [0015] Durch eine entsprechende Verfahrensweise mit dem Gelenkhaken 44 kann das Nachbarelement mit dem Rahmen 1 verbunden werden, so daß eine allseits schwenkbare, leicht demontierbare Sichtschutzwand entsteht.


    Ansprüche

    1. Sichtschutzwand, bestehend aus einem im wesentlichen rechteckförmigen Rahmen und Füllung, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (1) an den Eckpunkten jeweils mindestens eine Bohrung aufweist, wobei in die oberen Bohrungen Gelenkhaken (4,5) und die unteren Bohrungen Gelenkstifte eingreifen, die mit seitlichen Querstützen (8, 9) verbunden sind.
     
    2. Sichtschutzwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkhaken (4, 5) in je einer Gelenkkappe (10,11) beweglich angebracht sind und jede Gelenkkappe aus einer oberen und unteren Kappenfläche (12, 13) mit Führungsbohrungen für die Gelenkhaken besteht.
     
    3. Sichtschutzwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkhaken U-förmig gebogen sind und eine unterschiedliche Schenkellänge aufweisen, wobei am längeren Schenkelende eine Verdickung (14) angebracht ist.
     
    4. Sichtschutzwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die Gelenkkappe zwischen der oberen und unteren Kappenfläche (12, 13) und den Gelenkhaken ein elastisches Element (15) angeordnet ist, das die längeren Schenkel der Gelenkhaken gegen die Führungsbohrungen verspannt.
     
    5. Sichtschutzwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Querstütze (8, 9) beiderseits eine Gelenkkonsole (7, 17) angebracht ist, an der je ein Gelenkstift (6) befestigt ist.
     
    6. Sichtschutzwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der kurze Schenkel (18) jedes Gelenkhakens (4) aus der oberen Kappenfläche (12) herausziehbar ist und die untere Kappenfläche (13) im Rahmen (1) versenkbar ist.
     
    7. Sichtschutzwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen aus einem Aluminiumprofil mit einer Kunststoffplatte als Sichtschutzwand besteht.
     




    Zeichnung