Vorrichtung zum Abtrennen von Gruppen bestimmter Länge von einem Stapel kontinuierlich zugeführter Gegenstände

Abstract

 Zur gleichzeitigen Bildung von zwei Gruppen (9, 10) aus demselben Stapel (2) gleichartiger scheibenförmiger Gegenstände in Hochkantlage, sind zwei Trennelemente (48,49) im Abstand voneinander und im Abstand vom Abholschieber (26) angeordnet. Die Trennelemente (48,49) stehen gleicherweise mit zwei Antrieben (61, 62) in Wirkverbindung. Der Abstand zwischen dem Abholschieber (26) und dem nächsten stromaufwärts befindlichen Trennelement (48) ist einstellbar und der Abstand zwischen den beiden Trennelementen (48, 49) lässt sich auch verändern, so dass die Gruppenlänge auf veränderte Dicken der Gegenstände eingestellt werden kann. Damit lassen sich zwei Gruppen gleichzeitig aus dem Stapel abtrennen und getrennt auf eine Weitertransportvorrichtung (11) ablegen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtrennen von Gruppen bestimmter Länge von einem Stapel kontinuierlich zugeführter Gegenstände gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Das Problem des gruppenweisen Verpackens von scheibenförmigen Gegenständen wurde schon mehrfach angegangen. Dabei wird zwischen die hochkant stehenden Gegenstände ein messerartiges oder lanzenförmiges Trennelement eingeführt und am stromabwärtigen Ende befindet sich dann vielfach ein in Stromrichtung beweglicher Schieber, wobei mit dem Abstand zwischen dem Trennelement und dem Schieber die Länge der Gruppe bestimmt wird. Beispiele dafür finden sich in der CH-A 380 635, in der DE-U 72 23 053 und ferner in der US-A 2 954 881.

[0003] In der US-A 4 098 392 werden die von einem ersten Förderer kontinuierlich angelieferten Gegenstände durch ein Trennmesser zurückgehalten, während die damit stromabwärts abgeteilten Gegenstände mittels eines Mitnehmers eines zweiten Förderers weitertransportiert werden. Ein paarig zum genannten Mitnehmer angeordneter zweiter Mitnehmer hält dann den vordersten Gegenstand des Stapels im Abstand von der abgezählten Gruppe und bildet den Abholschieber der oben angegebenen anderen Veröffentlichungen. Damit wird eine kontinuierliche Gruppeneinteilung im geradlinigen Transportweg erhalten.

[0004] Der apperative Aufwand für eine relativ einfache Abstandsbildung ist vergleichsweise gross. Es lassen sich Verstellungen zur Aenderung der Anzahl Gegenstände pro Gruppe nur mit grossem Aufwand vornehmen, was bei sich ändernden Chargen täglich vorkommen kann, um die Anzahl konstant zu halten.

[0005] Mit neueren Verpackungen ist es oftmals erwünscht, gleichzeitig mehrere Gruppen zu verpacken, wenn beispielsweise Einlegeschachteln mit schlagabsorbierenden Zwischenwänden ausgebildet sind.

[0006] Mit keiner in den vorerwähnten Veröffentlichungen dargestellten Gruppierungsanordnungen lassen sich aus nur einem Stapel gleichzeitig mehrere Gruppen abtrennen und ebenfalls gleichzeitig weitergeben.

[0007] Erfindungsgemäss kann dieses Problem durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des unabhängigen Patentanspruches 1 erreicht werden. In den abhängigen Ansprüchen sind besonders vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung definiert.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung nach der Erfindung, ohne die aus der Antriebstechnik bekannten Steuerkurven für die Bewegungssteuerung, und

Fig. 2 bis 4 drei verschiedene Phasen beim Betrieb der Vorrichtung nach Fig. 1 beim Abtrennen und bei der Weitergabe von zwei abgetrennten Gruppen.

[0009] Die hochkant stehenden, einen Stapel 2 bildenden Gegenstände 1 werden auf der Transporteinrichtung 4 in Richtung des Pfeiles 3 transportiert. Als Transportvorrichtung 4 kann eine Vibratorrinne verwendet sein. Stromabwärts stösst der wandernde Stapel 2 auf einen Abholschieber 26, der mittels des Hebels 18 und einer an diesem angelenkten Stange 19 von einer ersten Kurvenscheibe aus mit einer Abtasterrolle beispielsweise an diesem Hebel 18 gleichmässig in Stromrichtung bewegt wird.

[0010] In bestimmten Abständen stromaufwärts dieses Abholschiebers 26 befinden sich zwei Trennelemente 48, 49, die beispielsweise gabelförmig oder lanzenförmig ausgebildet sein können. Mittels einer zweiten unten zu beschreibenden Einrichtung werden diese Trennelemente 48, 49 einerseits synchron mit dem Abholschieber 26 bewegt und dazu noch in den Stapel 2 hineingestossen und herausgezogen.

[0011] Eine Ablegeschaufel 8 mit einer Länge, die derart ist, dass die beiden Gruppen 9 und 10, die zwischen dem Abholschieber 26 und den beiden Trennelementen 48, 49 gebildet sind, bequem darauf Platz finden, gleitet bei ihrer Bewegung gemäss dem Pfeil 14 entlang zweier Trennschienen 12, 13, die sich unterhalb der stromabwärtigen Endlagen des Abholschiebers 26 und des stromabwärtigen Trennelementes 48 befinden, so dass die beiden Gruppen 9 und 10 getrennt voneinander auf die Weitertransportvorrichtung gelangen, wo beispielsweise eine Schachtel gemäss vorgenannter Verpackungsanordnung sein könnte.

[0012] Ein Rückhalter 5 mit Parallelogrammstangen 63, 64 wird über den starr an der einen Parallelogrammstange 64 befestigten Hebel 65, der in Richtung des Pfeiles 66 bewegt wird, in Richtung des Pfeiles 7 vor den Stapel 2 gestossen, damit die Trennelemente 48, 49 aus den Gegenständen herausgefahren und zusammen mit dem Abholschieber 26 stromaufwärts bewegt werden können, so dass sich die Gegenstände nicht unbeabsichtigt bewegen können.

[0013] Die beiden Antriebe 61, 62 bewirken die Bewegung der Trennelemente 48, 49, damit deren untere Enden die in Fig. 1 strichpunktiert gezeichneten Linien 58, 59 beschreiben. Wie schon erwähnt, schwingt der Hebel 18 in Richtung des Pfeiles 20. Die am Ende 18' angelenkte Stange 19 bewirkt eine hin-und hergehende Bewegung des Verschiebebalkens 16 gemäss dem Pfeil 20 zwischen den zwei Rollenpaaren 17, 17'. Der einstückig mit dem Verschiebebalken 16 verbundene Führungskopf 15 ist mit einer Durchgangsbohrung 15' parallel zur Bewegungsrichtung gemäss Pfeil 20 versehen. In dieser Bohrung 15'ist eine Spindel 21 mit einenends einem linksgängigen Gewinde und andernends einem rechtsgängigen Gewinde mittig drehbar gelagert. Zur Verhinderung einer axialen Bewegung der Spindel 21 sind beidseits des Führungskopfes 15 je ein Flansch 22 an der Spindel 21 befestigt. Auf jedem Gewindeteil ist eine Spindelmutter 24, 25 aufgeschraubt.

[0014] Eine Drehung der Spindel 21 mit dem Drehknopf 23 bewirkt, dass die Spindelmuttern gleicherweise zueinander hin oder voneinander weg bewegt werden.

[0015] An der einen Spindelmutter 24, die sich in der Zeichnung Fig. 1 am Ende der Spindel 21 findet, ist der Abholschieber 26 starr befestigt. Dieser Abholschieber 26 wird daher durch den Antrieb 62 hin und her bewegt.

[0016] An der zweiten Spindelmutter 25, links an der Spindel 21 in Fig. 1 ist eine Tragplatte 27 von dreieckiger Gestalt bei der einen Ecke 271 ebenfalls starr befestigt. An der zweiten Basisecke 272 ist das eine Ende des längeren Hebelarmes 311 eines Winkelhebels 31 angelenkt. Am Ende des kürzeren Hebelarmes 312 ist ein länglicher plattenförmiger Trennelementräger 40 nahe bei einem Ende angelenkt.

[0017] An der dritten Ecke 273 der Tragplatte 27 ist das Ende der gestreckt ausgebildeten, längeren, geraden Hebelarme 301, 303 eines dreiarmigen Hebels 30 angelenkt, von dem der dritte Hebelarm 302 senkrecht absteht. Im Abstand vom freien Ende des Hebelarmes 301 ist die andere Endpartie des Trennelementträgers 40 angelenkt. Der dritte Hebelarm 302 ist an seinem freien Ende mit einem in einer Schiene 34 geführten Gleitstein 33 gelenkig verbunden.

[0018] Die genannte Schiene 34 ist Teil des zweiten Antriebes 61 und ist mit zwei parallelen Stangen 351, 352 gestellfest drehbar gelagert. Eine dieser Stangen 351 ist ein Hebel eines Winkelhebels 351, 353, von dem der zweite Hebel 353 durch eine Kurvenscheibe mit Abtasterrolle entweder direkt oder über ein nicht dargestelltes Gestänge bewegt wird. Bei Bewegung des Winkelhebels 35 gemäss Pfeil 354 führt somit die Schiene 34 eine Kreisbewegung gemäss Pfeil 37 aus.

[0019] Ueber den genannten Gleitstein 33 wird diese Bewegung auf den dreiarmigen Hebel 30 übertragen, so dass der Trennelemententräger 40 ausser der Hin- und Herbewegung durch den Antrieb 62 noch eine Auf- und Abbewegung durch den Antrieb 61 ausführt.

[0020] Am Trennelementträger 40 ist ein Trägerbalken 60 als freitragendes Element befestigt. In Längsschlitzen 601, 602 in diesem Trägerbalken 60 sind Halteplatten 41, 42 mittels Feststellelementen 411, 421-z.B. Klemmschrauben verschiebbar gehaltert. An diesen Halteplatten 41, 42 ist je ein Traghebel 43, 44 mittels Federhalterungen 45 federnd gelagert. Solche Federhalterungen sind bekannt und bestehen aus vier Gummizapfen, in jeder der vier Eckkanten einer quadratischen Ausnehmen und das zu halternde Element, hier die Traghebel 43, 44 greifen mit quadratischen Dornen zwischen die vier Gummizapfen hinein. Mit je einem Paar parallel zueinander angeordneten Laschen 50 sind die Trennelemente 48, 49 mit den beiden Traghebeln 43, 44 verbunden. Ueber diese Traghebel 43, 44 lassen sich die Federhalterungen 45 vorspannen, indem an den Halteplatten 41, 42 senkrecht nach unten ragende Anschla^gstangen 46 befestigt sind und die Traghebel 43, 44 je eine feststehende Stelleinrichtung 47 mit Gewindestange und Stellmutter tragen.

[0021] Die beiden Laschenpaare 50 sind mit einer Spannfeder 51 zwischen diagonal angeordneten Drehzapfen derart vorgespannt dass die Trennelemente 48, 49 gegen die entsprechenden Traghebel 43, 44 hin gezogen werden.

[0022] Der längere, an der Tragplatte 27 am Lagerbolzen 29 angelenkte Hebelarm 311 des Winkelhebels 31 trägt einen in dessen Längsausdehnung mittels eines Längsschlitzes 313 und zwei Bolzen 314 verschieblich gehalterten Stab 53, der seinerseits an dem über den Hebel 31 hinausragenden Ende eine drehbar gelagerte Rolle 54 trägt. Diese Rolle 54 liegt auf der strcmabwärtigen Seite des Trennelementes 48 an diesem an.

[0023] Die beiden gestreckten Hebel 301, 303 des dreiarmigen Hebels 30 weist ebenfalls eine solche Anordnung auf, bei welchem mit einem Längsschlitz 304 ein Stab 55 mittels zwei Bolzen 305 axialverschieblich gehalten ist. Auch dieser Stab 55 trägt an seinem freien Ende eine drehbar gelagerte Rolle 56. Diese Rolle 56 liegt oben auf einem am Trennelement 49 befestigten in Flussrichtung abstehenden Hebel 57 auf.

[0024] Mit diesen Rollen 54, 56 wird auf die beiden Trennelemente 48, 49 eine Kraft entgegen der Flussrichtung ausgeübt, so dass ein Zwischenraum einerseits zwischen der Gruppe 10 und dem Stapel 2 gebildet wird, indem die jeweiligen stromaufwärtigen Gegenstände der Stromrichtung entgegen verschoben werden.

[0025] Damit beim Anheben und Absenken der Trennelemente 48, 49 keine Beschädigung an den anliegenden Gegenständen entstehen können, sind die Spitzen der Trennelemente 48, 49 in bekannter Weise mit drehbar gelagerten Rollen 52 ausgerüstet.

[0026] Die Betriebsweise dieser Vorrichtung wird nachfolgend mit Bezug auf Fig. 2 bis 4 beschrieben.

[0027] In Fig. 2 wird die Bewegung des Stapels 2 in Richtung des Pfeils 3 durch den angehobenen Rückhalter 5 aufgehalten. Die beiden Trennelemente 48 und 49 befinden sich in ihrer stromaufwärtigsten Stellung über dem Stapel 2. Auch der Abholschieber 26 ist in seiner oberen Lage unmittelbar hinter dem Rückhalter 5. Die Ablegeschaufel 8 befindet sich im dargestellten Zeitpunkt kurz vor ihrer oberen Endlage und bewegt sich noch in Richtung des Pfeiles 14' weiter. Die beiden abgetrennten Gruppen 9' und 10' liegen nun auf der Weitertransportvorrichtung 11 und werden durch die beiden Schienen 12, 13 in der getrennten Lage gehalten.

[0028] Die spätere Phase gemäss Fig. 3 zeigt Abholschieber 26 und die beiden Trennelemente 48, 49 in einer stromabwärts der Ausgangslage gemäss Fig. 2 befindlichen Stellung. Die beiden Trennelemente 48, 49 sind zu einem bestimmten Betrag in den Stapel 2 eingedrungen und es sind zu dieser Zeit die beiden neuen Gruppen 9, 10 abgetrennt. Dadurch, dass das stromabwärtige Trennelement 48 länger ist als das andere Trennelement 49, geschieht das anfängliche Eindringen derselben in den Stapel 2 zu unterschiedlichen Zeiten.

[0029] chlieslich zeigt noch Fig. 4 die stromabwärts unterste Lage von Abholschieber 26 und Trennelementen 48, 49. Durch die nun einsetzende Bewegung zum Herausheben der Trennelemente 48, 49 kommen die Rollen 54, 56 zur Wirkung und drücken auf das Trennelement 48 und auf den Hebel 57 gemäss den Pfeilen A und B. Damit werden die unteren Enden der Trennelemente 48, 49 mit ihren Rollen 52 gegen die Stromrichtung 3 gedrückt und es bilden sich Zwischenräume, so dass der Rückhalter 5 eindringen kann und die beiden Gruppen 9, 10 beidseits der Trennschiene 13 nach unten abgelegt werden können, um schliesslich wieder die Stellung gemäss Fig. 2 zu erreichen.

[0030] Die Antriebe 61, 62, ferner die Antriebe für Ablegeschaufel 8 und Rückhalter 5 laufen synchron und können in bekannter Weise durch vier auf einer gemeinsam angetriebenen Welle drehfest gehalteten Kurvenscheiben bekannter Bauart angetrieben sein.

[0031] Selbstverständlich könnte der Trägerbalken 60 verlängert werden, um an ihm noch weitere Trennelemente zu befestigen und ebenso könnten mit Verlangerungen des Stabes 55 weitere Trennelemente um einen geringen Betrag entgegen der Flussrichtung gedrückt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Abtrennen von Gruppen bestimmter Länge von einem Stapel scheibenförmiger, hochkant stehender und kontinuierlich zugeführter Gegenstände , insbesondere _Biskuits, wobei die Länge der Gruppe durch den Abstand zwischen einem, zwischen zwei sich folgenden Gegenständen einbringbaren Trennelement (48) und einem in Stromrichtung bewegbaren, am stromabwärtigen Ende der jeweiligen Gruppe befindlichen Abholschieber (26) bestimmt ist und mit einer Ab- le^geschaufel (8) für die Uebergabe der Gruppe an eine weitere Transporteinrichtung (11), gekennzeichnet durch eine Anordnung mit wenigstens zwei Trennelementen (48, 49) zur gleichzeitigen Bildung von wenigstens zwei Gruppen (9, 10) aus Gegenständen desselben Stapels (2) mit wenigstens angenähert gleichen Abständen, einerseits zwischen den Trennelementen (48, 49) selbst und anderseits zwischen dem stromabwärtigsten Trennelement (48) und dem Abholschieber (26) und durch Mittel (12, 13) bei der Ablegeschaufel (8) um wenigstens die abgetrennte Gruppe (9, 10) getrennt von der anderen weiterzugeben.

2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückhalteelement (5) zur Stauung des Stapels (2) im Bereich des stromaufwärtigsten Trennelementes (49) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das stromabwtrtigste Trennelement (48) länger als wenigstens das letzte stromaufwärtige Trennelement (49) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennelemente (48, 49) je für sich an einem gemeinsamen Trägerbalken (60) mittels Federhalterungen (45) begrenzt drehbar befestigt sind, und ferner gekennzeichnet durch zwei auf den Trägerbalken (60) einwirkende Antriebe (61, 62) zum gleichzeitigen Auf- oder Ab und _Hin- oder Herbewegen der Trennelemente (48, 49).

5. Vorrichtung nach Patentanspruch 4, gekennzeichnet durch Mittel-(21, 23, 24, 25) zur Veränderung des genannten Abstandes wenigstens zwischen dem Abholschieber (26) und dem stromabwärtigsten Trennelement (48).

6. Vorrichtung nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel zur Veränderung der Abstände eine in einem Führungskopf (15) eines in Rollen (17) geführten Verschiebebalkens (16) drehbar gehalterte, endseits sich gegengerichtete Steigungen aufweisende Spindel (21) umfassen, und dass der Abholschieber (26) starr mit einer ersten Spindelmutter (24) und der Trägerbalken.(60) gelenkig über einen Hebel (30) mit einem starr an der zweiten Spindelmutter (25) befestigten Tragelement (27) verbunden sind.

7. Vorrichtung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass einzeln auf die Trennelemente (48, 49) wenigstens angenähert in ihrem tiefsten Eindringpunkt zwischen den Gegenständen einwirkende Stosseinrichtungen (31, 53, 54, 55, 56, 57) vorhanden sind, um den Trennelementen (48, 49) eine begrenzte stromaufwärtige Bewegung zu erteilen.

Zeichnung