(19)
(11) EP 0 171 494 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.02.1986  Patentblatt  1986/08

(21) Anmeldenummer: 85102249.1

(22) Anmeldetag:  28.02.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4C11D 17/00, C11D 3/00, A61L 9/01
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 29.02.1984 DE 3407456

(71) Anmelder: Werner & Mertz GmbH
D-55120 Mainz (DE)

(72) Erfinder:
  • Holzer, Norbert, Dr.
    D-6500 Mainz (DE)

(74) Vertreter: Zumstein, Fritz, Dr. et al
Patentanwälte Dr. F. Zumstein, Dipl.-Ing. F. Klingseisen Bräuhausstrasse 4
D-80331 München
D-80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel für die Behandlung des Spülwassers von Toilettenautomaten und dessen Anwendung


    (57) Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Reinigungs-/ Bleich-Mittel aus der Kombination eines Wirkstoff-Blocks für Farbe und Geruch und eines Wirkstoff-Blocks mit einem sauerstoffhaltigen Bleichmittel sowie dessen Verwendung zur Behandlung des Spülwassers von Toilettenautomaten.


    Beschreibung


    [0001] Die bisher bekannten Spülkasteneinsätze (Blauspüler) zur Toilettenhygiene basieren im wesentlichen auf Tensiden, antibakteriellen Wirkstoffen, Parfüm, Farbstoffen und Hilfsstoffen. Ihre Funktion besteht im wesentlichen darin, daß die gesamte im Spülkasten enthaltene Wassermenge blau eingefärbt wird. Beim Betätigen der Spülung wird die gesamte, derart behandelte Wassermenge freigesetzt. Dies ist ein entscheidender Nachteil der herkömmlichen Blauspüler: Aufgrund der Abgabe der Wirkstoffe an den gesamten Wasserinhalt liegen nur sehr stark verdünnte Lösungen vor und der größte Teil davon wird beim Spülen ungenutzt in die Kanalisation abgegeben. Daher bleibt die Wirksamkeit solcher Blauspüler im wesentlichen auf die Einfärbung des Wassers beschränkt.

    [0002] Eine andere Art von Spülkastenzusätzen basiert auf der Bleichwirkung chlorabspaltender Substanzen. Wegen ihrer zersetzenden Wirkung auf Parfümöle, Farbstoffe und andere Inhaltsstoffe werden solche Substanzen (wie z.B. Trichlorisocyanursäure, Calciumhypochlorit, Lithiumhypochlorit etc.) in geeigneten Formen verwendet, jedoch ohne irgendwelche Zusätze für Farbe und Geruch. Auch bei diesen Spülkastenzusätzen werden die Wirkstoffe in die gesamte im Spülkasten vorhandene Wassermenge abgegeben, so daß auch hier wieder der größte Teil beim Spülen ungenutzt verlorengeht. Zusätzlich bedingen diese Bleichmittel eine ständige Korrosionsgefahr in Spülkästen mit metallischen Werkstoffen.

    [0003] Aus diesen Gründen wurden in der Folgezeit Dosiervorrichtungen entwickelt, die eine Zudosierung der Wirkstoffe erst in die letzten Liter des Spülwassers sicherstellen, um eine möglichst hohe Wirkstoffkonzentration in dem in der Toilette verbleibenden Spülwasser zu erreichen. Außerdem sind bei diesen neu entwickelten Systemen zwei getrennte Kammern vorgesehen, um den Wirkstoffkörper mit Tensiden, Farbstoff, Parfüm und Hilfsstoffen einerseits von dem Bleichmittelkörper mit Chlor- bzw. Hypochlorit-haltigen Wirkstoffen andererseits getrennt zu halten (vgl. z.B. die europäischen Patentveröffentlichungen 0004 990 und 0013 043). Solche Kombinationen stellen eine optimale Verknüpfung zwischen der ästhetischen Zielsetzung (Farbe und Geruch) und der effizienten Reinigung (Hypochloritbleiche) dar.

    [0004] Alle diese aus dem Stand der Technik bekannten, getrennt bzw. kombiniert anzuwendenden Wirkstoffzusätze für Toilettenspülkästen sind jedoch unbefriedigend. Da ihr Wirkstoffprinzip letztendlich auf chlorhaltigen Bleich- bzw. Desinfektionsmitteln basiert, sind sie für den Verbraucher mit dem Nachteil behaftet, daß sie mit den in Europa und insbesondere in Deutschland weitverbreiteten sauren WC-Reinigern nicht verträglich sind. Werden solche WC-Reiniger gleichzeitig mit Hypochlorit-abspaltenden Spülwasserzusätzen eingesetzt, so entsteht Chlorgas. Die dabei freigesetzten Mengen sind zwar geringer als beim unsachgemäßen gleichzeitigen Einsatz von hypochlorithaltigen WC-Reinigern und sauren WC-Reinigern; jedoch ist es, nicht zuletzt unter dem Gesichtspunkt etwaiger Verunsicherung der Konsumenten, wünschenswert, solche auf Unkenntnis basierenden Gefahrenquellen im Haushalt auszuschließen.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, geeignete Kombinationen von Parfüm/Farbstoff einerseits und Bleich- mittel andererseits enthaltenden Tensidkörpern bereitzustellen, die mit sauren WC-Reinigungsmitteln kompatibel sind, wobei auch zu berücksichtigen ist, daß häufig Kochsalz als Füllmittel in sauren, granulatförmigen WC-Reinigern verwendet wird.

    [0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe nun gemäß der in den Patentansprüchen gegebenen Lehre gelöst, indem in einem kombinierten Reinigungs-/Bleich-Mittel für das Spülwasser von Toilettenautomaten (bestehend aus separaten Wirkstoff-Blöcken) das Bleichmittel-Prinzip aus einem besonderen sauerstoffhaltigen Bleichmittel, insbesondere einem Peroxy-Bleichmittel besteht. Nach Kenntnis der Anmelderin ist auf dem Gebiet der Spülwasserzusätze zur Toilettenhygiene bisher kein Wirkstoffsystem bekanntgeworden, das frei von den eingangs geschilderten Nachteilen des Stands der Technik ist und gleichzeitig unter den gegebenen Bedingungen (d.h. in kaltem Wasser) eine so effiziente Bleich- bzw. Reinigungswirkung entfalten.

    [0007] Die Lösung dieser Aufgabe bestand nun nicht einfach darin, auf den Einsatz Hypochlorit-abspaltender Substanzen zu verzichten und stattdessen andere geeignete Bleichmittel einzusetzen, vielmehr war es erforderlich, solche Bleichmittel auszuwählen, die einerseits das häufig in sauren WC-Reinigern enthaltende Kochsalz nicht zu Chlor oxidieren und andererseits in Kombination mit den übrigen Komponenten ein Optimum an Effizienz bei gleichzeitiger Verträglichkeit erzielen. Ferner hatte die Auswahl der für die Aufgabenlösung geeigneten Bleichmittel so zu erfolgen, daß ihre Wirkung unter den durch die Praxis bestimmten Bedingungen, d.h. in kaltem Wasser, gewährleistet ist.

    [0008] Das erfindungsgemäße, kombinierte Reinigungs-/Bleich-Mittel besteht, wie im Anspruch angegeben, aus der Kombination eines Wirkstoff-Blocks bzw. Wirkstoff Körpers für Farbe und Geruch (A) und eines Wirkstoff-Blocks bzw. Wirkstoff-Körpers mit Bleichmittel (B).

    [0009] Vorteilhaft enthält dabei der Wirkstoffkörper (A) (mit Parfüm und Farbe), ausgedrückt in Gewichtsprozent,

    [0010] 



    [0011] Dabei ist innerhalb der angegebenen Mengen folgender Bereich bevorzugt:



    [0012] Vorteilhaft enthält der Wirkstoffkörper (B) (mit Sauerstoff-, insbesondere Peroxy-Bleichmittel) erfindungsgemäß,ebenfalls ausgedrückt in Gewichtsprozent:



    [0013] Innerhalb der hier angegebenen Mengen sind folgende Bereiche bevorzugt:



    [0014] Als sauerstoffhaltige Bleichmittel, die erfindungsgemäß eingesetzt werden, kommen alle über Sauerstoff wirkenden Bleichmittel der Elemente B, C, S und N in Frage. Beispiele hierfür sind die Perborate, Persulfate, Peroxydisulfate, Caroate und Nitrate in der Form ihrer Alkali- bzw. Ammoniumsalze, wobei im Falle des Einsatzes der Perborate die Mitverwendung von Bleichaktivatoren, insbesondere auf der Basis von N- und 0-Acylverbindungen, wie z.B. Tetraacetyläthylendiamin (TAED), Tetraacetylglykoluril (TAGU), Pentapropionylglucose (PPG) oder Pentaacetylglucose (PAG), obligatorisch ist. Bei Einsatz von Perborat beträgt die Menge des dann (im Wirkstoff-Block A) vorhandenen Bleichaktivators im allgemeinen 1 bis 10 Gew.-%, insbesondere 5 bis 10 Gew.-%. Bei den anderen genannten sauerstoffhaltigen Bleichmitteln (außer den Perboraten) ist der Einsatz von Bleichaktivatoren nicht erforderlich und erfolgt nur als Gegebenenfalls-Maßnahme.

    [0015] Im einzelnen sind unter den verschiedenen sauerstoffhaltigen Bleichmitteln vor allem zu nennen: Natriumperborat; Kaliumperoxodisulfat und ferner Caroat.

    [0016] Bei den übrigen vorstehend für die Wirkstoffblöcke A und B genannten Wirkstoffen handelt es sich um die auf diesem Gebiet überlicherweise zur Anwendung gelangenden Substanzen. Im einzelnen sind zu nennen:

    1. Als Neutralsalze (wasserfrei)



    [0017] Natrium- oder Kaliumsulfat; Natrium- oder Kaliumcarbonat; Natriumhydrogencarbonat; ferner Natriumchlorid.

    2. Als nicht-ionische Tenside bzw. Polywachse



    [0018] Feste, schmelzbare Fettalkohol-EO-Addukte (EO = Äthylenoxid) von Fettalkoholen aus dem Bereich von C12-C18 mit 10 bis 80 EO, insbesondere ein Fettalkohol-EO-Addukt mit 25 bzw. 50 E0;

    [0019] Fettsäurealkanolamide aus dem C12-C18-Bereich als Mono- bzw. Diäthanolamide bzw. Äthylenoxydaddukte hiervon, insbesondere Fettsäuremonoäthanolamid;

    [0020] Alkylphenolpolyglykoläther aus dem C6-C12-Bereich mit 5 bis 20 EO, insbesondere Nonylphenolpolyglykoläther mit 9 EO;

    [0021] Polyäthylenglykole bzw. Polypropylenglykole mit einem Molekulargewicht von 1000 bis 80 000, insbesondere Polyäthylenglykol mit einem Molekulargewicht von 12 000; Aminoxide der Form C12-C18-Fettamindimethylaminoxid; Fettaminäthoxylate aus dem C12-C18 Bereich mit 1 x bzw. 2 x 1 bis 50 E0.

    3. Als anionische Tenside



    [0022] Die üblichen Benzolsulfonate, Alkylsulfate, Paraffin- bzw. Olefinsulfonate der Kettenlängen C10-C20 in Form ihrer Alkalisalze; außerdem ist der Einsatz von Cumol- bzw. Toluolsulfonat hervorzuheben; bevorzugt sind Natriumalkylbenzolsulfonat und Natriumlaurylsulfat.

    4. Als Komplexbildner bzw. Dispergiermittel



    [0023] Kondensierte Phosphate (Tripoly- bzw. Pyrophosphate), z.B. Kaliumpyrophosphat und Natriumtripolyphosphat; Natriumsalze von Äthylendiamintetraessigsäure (EDTA), von Nitrilotriessigsäure (NTA), von Diäthylentriaminpentaessigsäure (DTPA), von N-Hydroxyäthyläthylendiaminotriessigsäure (HEDTA); Phosphonate (Natriumsalze); Polycarbonsäuren, z.B. Tamol PA; Copolymere der Maleinsäure mit Methylvinyläther bzw. anderen Vinylverbindungen; Polyacrylsäuren; ferner alle anderen Verbindungen, die gegenüber den Wasserhärtebildnern sowie den im Wasser vorkommenden Schwermetallen, wie Fe, Mn, Cu etc.,als Chelat-Komplexbildner bzw. als Dispergiermittel wirken können.

    5. Als halogenbindende Mittel



    [0024] Halogenbindende Mittel werden nur in dem Fall eingesetzt, wenn als erfindungsgemäßes sauerstoffhaltiges Bleichmittel ein besonders starkes Oxidationsmittel zur Anwendung gelangt, dessen Redoxpotential z.B. geeignet ist, Cl- zu Cl zu oxidieren, wie es bei Caroat der Fall ist; in einem solchen Fall werden halogenbindende Mittel, z.B. Melamin bzw. Melaminderivate, eingesetzt. Ihre Menge beträgt dann 12 bis 55 Gew.-%, insbesondere 12 bis 20 Gew.-%.

    6. Als Parfüms



    [0025] werden ausstrahlungssstarke Parfümöle eingesetzt, die auch in extremer Verdünnung noch einen deutlich wahrnehmbaren Duft erzeugen; es handelt sich dabei um die auf diesem Gebiet üblichen Parfümöle.

    7. Als Farbstoffe



    [0026] sind grundsätzlich alle wasserlöslichen in diesen Systemen oxidationsbeständige Triphenylmethan- oder Triacrylmethan-Farbstoffe geeignet, wie sie üblicherweise auf diesem Gebiet verwendet werden. Es können aber auch andere geeignete Farbstoffe eingesetzt werden.

    [0027] Außer den vorstehend unter Ziffer 1. bis 7. genannten Substanzen und den erfindungsgemäß vorgesehenen sauerstoffhaltigen Bleichmitteln (gegebenenfalls in Kombination mit Bleichaktivatoren) können auch noch weitere übliche Zusatzstoffe in die Wirkstoffblöcke A oder B eingearbeitet werden. Beispiele hierfür sind native oder synthetische Fettsäuren oder deren Gemische; Desinfektionsmittel oder Konservierungsmittel; sowie Lösungsvermittler (z.B. Toluol- oder Cumolsulfonat).

    [0028] Die jeweiligen Substanzgemische für den Wirkstoff-Block für Farbe und Geruch (A) und den Wirkstoff-Block mit Bleich- mittel (B) des erfindungsgemäß kombinierten Reinigungs-/ Bleich-Mittels können in üblicher Weise hergestellt und verarbeitet werden. Die jeweils gewünschten Rezepturen lassen sich mit jeder handelsüblichen Knet- und Pilieranlage herstellen. Bevorzugt werden die einzelnen Rohstoffe in einem Kneter kaltgemischt und geknetet und anschließend durch Pilieren homogenisiert.

    [0029] Das erfindungsgemäß vorgeschlagene kombinierte Reinigungs-/ Bleich-Mittel besitzt gegenüber den Produkten des Stands der Technik den entscheidenden Vorteil, daß seine (in Toiletten verbleibende) Wirkstofflösung beim Einbringen saurer WC-Reinigungsmittel keine Chlorbildung verursacht und dennoch eine effiziente Reinigungs- bzw. Bleichmittelwirkung gewährleistet. Auf diese Weise wird bei unverminderter Leistungsfähigkeit die Gefährdung durch Chlor vermieden.

    [0030] Die Gebrauchsdauer der erfindungsgemäßen Wirkstoff-Blöcke bzw. Wirkstoff-Steine beträgt im allgemeinen mehrere (ca. 4 bis 6) Wochen und wird vorzugsweise über die Eintauchtiefe gesteuert. Bei ihrer praktischen Anwendung hat sich eine Eintauchtiefe von etwa 3 bis 20 mm bewährt; besonders vorteilhaft wendet man die erfindungsgemäßen Wirkstoff-Steine mit einer Eintauchtiefe von 5 bis 10 mm an.

    [0031] Die nachstehenden Beispiele erläutern die vorliegende Erfindung, ohne ihre Anwendung zu beschränken. Die letztendlich gültige Rezeptur wird dabei im Einzelfall von den in der Praxis auftretenden Gegebenheiten abhängig sein. In den folgenden Beispielen sind die Mengen jeweils in Gewichtsprozent angegeben. Dabei wurde für den Wirkstoff-Block (A) (für Farbe und Geruch) die Abkürzung "Aes" und für den Wirkstoff-Block (B) (mit Bleichmittel) die Abkürzung "Ox" gewählt. r

    [0032] Erfindungsgemäß kann jeder der nachstehend genannten Wirkstoff-Steine "Aes" mit jedem der nachstehend genannten Wirkstoff-Steine "Ox" kombiniert werden, sofern die vorstehend erläuterten Besonderheiten beachtet werden (im Falle des Einsatzes von Perborat mit Verwendung eines Bleichaktivators; im Falle des Einsatzes von z.B. Caroat mit Verwendung eines halogenbindenden Mittels). Ganz besonders bevorzugte erfindungsgemäße Kombinationen unter den nachstehend erläuterten Wirkstoff-Steinen sind "Aes1" zusammen mit "Ox1"; sowie "Aes4" zusammen mit "0x1". Weiterhin ist die Kombination "Aes7" mit "0x4" hervorzuheben. Und schließlich ist noch die Kombination von "Aes8" zusammen mit "Ox3" zu nennen.






    Ansprüche

    1. Kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel für Toilettenautomaten, bestehend aus der Kombination eines Wirkstoff-Blocks für Farbe und Geruch und eines Wirkstoff-Blocks mit Bleichmittel, dadurch gekenn- zeichnet, daß das bleichende Agens im Bleichmittel-Wirkstoff-Block ein sauerstoffhaltiges Bleichmittel, insbesondere ein Peroxy-Bleichmittel, ist und daß das kombinierte Reinigungs-/Bleich-Mittel mit sauren WC-Reinigungsmitteln kompatibel ist.
     
    2. Kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wirkstoff-Block für Farbe und Geruch anionische Tenside, Komplexbildner bzw. Dispergiermittel, Parfüm; sowie gegebenenfalls Neutralsalze, nicht-ionische Tenside und/oder Polywachse, Farbstoff und Bleichaktivatoren enthält, und daß der Wirkstoff-Block mit Bleichmittel Komplexbildner bzw. Dispergiermittel und sauerstoffhaltige Bleichmittel; sowie gegebenenfalls Neutralsalze, nicht-ionische Tenside und/oder Polywachse, anionische Tenside und halogenbindende Mittel enthält.
     
    3. Kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wirkstoff-Block für Farbe und Geruch folgende Bestandteile, ausgedrückt in Gewichtsprozent, enthält:

    0 bis 50 % Neutralsalze

    0 bis 40 % nicht-ionische Tenside und/oder Polywachse

    20 bis 50 % anionische Tenside

    2 bis 20 % Komplexbildner bzw. Dispergiermittel

    0 bis 9 % Farbstoff

    5 bis 20 % Parfüm

    gegebenenfalls 1 bis 10 % Bleichaktivatoren.


     
    4. Kombiniertes Reinigungs-/Bleichmittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wirkstoff-Block mit Bleichmittel folgende Bestandteile, ausgedrückt in Gewichtsprozent, enthält:

    0 bis 30 % Neutralsalze

    0 bis 40 % nicht-ionische Tenside und/oder Polywachse

    0 bis 50 % anionische Tenside

    1 bis 10 % Komplexbildner bzw. Dispergiermittel

    10 bis 50 % sauerstoffhaltige Bleichmittel

    gegebenenfalls 12 bis 55 % halogenbindende Mittel.


     
    5. Kombiniertes Mittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das sauerstoffhaltige Bleichmittel in dem Bleichmittel-Wirkstoff-Block ein Perborat, Persulfat, Peroxodisulfat, Caroat oder Nitrat in der Form eines Alkali- oder Ammoniumsalzes ist, mit der Maßgabe, daß im Falle von Perborat der zugehörige Wirkstoff-Block für Farbe und Geruch stets einen Bleichaktivator enthält.
     
    6. Verfahren zur Behandlung des Spülwassers von Toilettenautomaten, dadurch gekennzeichnet, daß man ein kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche einsetzt.
     





    Recherchenbericht