[0001] Die bisher bekannten Spülkasteneinsätze (Blauspüler) zur Toilettenhygiene basieren
im wesentlichen auf Tensiden, antibakteriellen Wirkstoffen, Parfüm, Farbstoffen und
Hilfsstoffen. Ihre Funktion besteht im wesentlichen darin, daß die gesamte im Spülkasten
enthaltene Wassermenge blau eingefärbt wird. Beim Betätigen der Spülung wird die gesamte,
derart behandelte Wassermenge freigesetzt. Dies ist ein entscheidender Nachteil der
herkömmlichen Blauspüler: Aufgrund der Abgabe der Wirkstoffe an den gesamten Wasserinhalt
liegen nur sehr stark verdünnte Lösungen vor und der größte Teil davon wird beim Spülen
ungenutzt in die Kanalisation abgegeben. Daher bleibt die Wirksamkeit solcher Blauspüler
im wesentlichen auf die Einfärbung des Wassers beschränkt.
[0002] Eine andere Art von Spülkastenzusätzen basiert auf der Bleichwirkung chlorabspaltender
Substanzen. Wegen ihrer zersetzenden Wirkung auf Parfümöle, Farbstoffe und andere
Inhaltsstoffe werden solche Substanzen (wie z.B. Trichlorisocyanursäure, Calciumhypochlorit,
Lithiumhypochlorit etc.) in geeigneten Formen verwendet, jedoch ohne irgendwelche
Zusätze für Farbe und Geruch. Auch bei diesen Spülkastenzusätzen werden die Wirkstoffe
in die gesamte im Spülkasten vorhandene Wassermenge abgegeben, so daß auch hier wieder
der größte Teil beim Spülen ungenutzt verlorengeht. Zusätzlich bedingen diese Bleichmittel
eine ständige Korrosionsgefahr in Spülkästen mit metallischen Werkstoffen.
[0003] Aus diesen Gründen wurden in der Folgezeit Dosiervorrichtungen entwickelt, die eine
Zudosierung der Wirkstoffe erst in die letzten Liter des Spülwassers sicherstellen,
um eine möglichst hohe Wirkstoffkonzentration in dem in der Toilette verbleibenden
Spülwasser zu erreichen. Außerdem sind bei diesen neu entwickelten Systemen zwei getrennte
Kammern vorgesehen, um den Wirkstoffkörper mit Tensiden, Farbstoff, Parfüm und Hilfsstoffen
einerseits von dem Bleichmittelkörper mit Chlor- bzw. Hypochlorit-haltigen Wirkstoffen
andererseits getrennt zu halten (vgl. z.B. die europäischen Patentveröffentlichungen
0004 990 und 0013 043). Solche Kombinationen stellen eine optimale Verknüpfung zwischen
der ästhetischen Zielsetzung (Farbe und Geruch) und der effizienten Reinigung (Hypochloritbleiche)
dar.
[0004] Alle diese aus dem Stand der Technik bekannten, getrennt bzw. kombiniert anzuwendenden
Wirkstoffzusätze für Toilettenspülkästen sind jedoch unbefriedigend. Da ihr Wirkstoffprinzip
letztendlich auf chlorhaltigen Bleich- bzw. Desinfektionsmitteln basiert, sind sie
für den Verbraucher mit dem Nachteil behaftet, daß sie mit den in Europa und insbesondere
in Deutschland weitverbreiteten sauren WC-Reinigern nicht verträglich sind. Werden
solche WC-Reiniger gleichzeitig mit Hypochlorit-abspaltenden Spülwasserzusätzen eingesetzt,
so entsteht Chlorgas. Die dabei freigesetzten Mengen sind zwar geringer als beim unsachgemäßen
gleichzeitigen Einsatz von hypochlorithaltigen WC-Reinigern und sauren WC-Reinigern;
jedoch ist es, nicht zuletzt unter dem Gesichtspunkt etwaiger Verunsicherung der Konsumenten,
wünschenswert, solche auf Unkenntnis basierenden Gefahrenquellen im Haushalt auszuschließen.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, geeignete Kombinationen von Parfüm/Farbstoff
einerseits und Bleich- mittel andererseits enthaltenden Tensidkörpern bereitzustellen,
die mit sauren WC-Reinigungsmitteln kompatibel sind, wobei auch zu berücksichtigen
ist, daß häufig Kochsalz als Füllmittel in sauren, granulatförmigen WC-Reinigern verwendet
wird.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe nun gemäß der in den Patentansprüchen gegebenen
Lehre gelöst, indem in einem kombinierten Reinigungs-/Bleich-Mittel für das Spülwasser
von Toilettenautomaten (bestehend aus separaten Wirkstoff-Blöcken) das Bleichmittel-Prinzip
aus einem besonderen sauerstoffhaltigen Bleichmittel, insbesondere einem Peroxy-Bleichmittel
besteht. Nach Kenntnis der Anmelderin ist auf dem Gebiet der Spülwasserzusätze zur
Toilettenhygiene bisher kein Wirkstoffsystem bekanntgeworden, das frei von den eingangs
geschilderten Nachteilen des Stands der Technik ist und gleichzeitig unter den gegebenen
Bedingungen (d.h. in kaltem Wasser) eine so effiziente Bleich- bzw. Reinigungswirkung
entfalten.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe bestand nun nicht einfach darin, auf den Einsatz Hypochlorit-abspaltender
Substanzen zu verzichten und stattdessen andere geeignete Bleichmittel einzusetzen,
vielmehr war es erforderlich, solche Bleichmittel auszuwählen, die einerseits das
häufig in sauren WC-Reinigern enthaltende Kochsalz nicht zu Chlor oxidieren und andererseits
in Kombination mit den übrigen Komponenten ein Optimum an Effizienz bei gleichzeitiger
Verträglichkeit erzielen. Ferner hatte die Auswahl der für die Aufgabenlösung geeigneten
Bleichmittel so zu erfolgen, daß ihre Wirkung unter den durch die Praxis bestimmten
Bedingungen, d.h. in kaltem Wasser, gewährleistet ist.
[0008] Das erfindungsgemäße, kombinierte Reinigungs-/Bleich-Mittel besteht, wie im Anspruch
angegeben, aus der Kombination eines Wirkstoff-Blocks bzw. Wirkstoff Körpers für Farbe
und Geruch (A) und eines Wirkstoff-Blocks bzw. Wirkstoff-Körpers mit Bleichmittel
(B).
[0009] Vorteilhaft enthält dabei der Wirkstoffkörper (A) (mit Parfüm und Farbe), ausgedrückt
in Gewichtsprozent,
[0010]

[0011] Dabei ist innerhalb der angegebenen Mengen folgender Bereich bevorzugt:

[0012] Vorteilhaft enthält der Wirkstoffkörper (B) (mit Sauerstoff-, insbesondere Peroxy-Bleichmittel)
erfindungsgemäß,ebenfalls ausgedrückt in Gewichtsprozent:

[0013] Innerhalb der hier angegebenen Mengen sind folgende Bereiche bevorzugt:

[0014] Als sauerstoffhaltige Bleichmittel, die erfindungsgemäß eingesetzt werden, kommen
alle über Sauerstoff wirkenden Bleichmittel der Elemente B, C, S und N in Frage. Beispiele
hierfür sind die Perborate, Persulfate, Peroxydisulfate, Caroate und Nitrate in der
Form ihrer Alkali- bzw. Ammoniumsalze, wobei im Falle des Einsatzes der Perborate
die Mitverwendung von Bleichaktivatoren, insbesondere auf der Basis von N- und 0-Acylverbindungen,
wie z.B. Tetraacetyläthylendiamin (TAED), Tetraacetylglykoluril (TAGU), Pentapropionylglucose
(PPG) oder Pentaacetylglucose (PAG), obligatorisch ist. Bei Einsatz von Perborat beträgt
die Menge des dann (im Wirkstoff-Block A) vorhandenen Bleichaktivators im allgemeinen
1 bis 10 Gew.-%, insbesondere 5 bis 10 Gew.-%. Bei den anderen genannten sauerstoffhaltigen
Bleichmitteln (außer den Perboraten) ist der Einsatz von Bleichaktivatoren nicht erforderlich
und erfolgt nur als Gegebenenfalls-Maßnahme.
[0015] Im einzelnen sind unter den verschiedenen sauerstoffhaltigen Bleichmitteln vor allem
zu nennen: Natriumperborat; Kaliumperoxodisulfat und ferner Caroat.
[0016] Bei den übrigen vorstehend für die Wirkstoffblöcke A und B genannten Wirkstoffen
handelt es sich um die auf diesem Gebiet überlicherweise zur Anwendung gelangenden
Substanzen. Im einzelnen sind zu nennen:
1. Als Neutralsalze (wasserfrei)
[0017] Natrium- oder Kaliumsulfat; Natrium- oder Kaliumcarbonat; Natriumhydrogencarbonat;
ferner Natriumchlorid.
2. Als nicht-ionische Tenside bzw. Polywachse
[0018] Feste, schmelzbare Fettalkohol-EO-Addukte (EO = Äthylenoxid) von Fettalkoholen aus
dem Bereich von C
12-C
18 mit 10 bis 80 EO, insbesondere ein Fettalkohol-EO-Addukt mit 25 bzw. 50 E0;
[0019] Fettsäurealkanolamide aus dem C
12-C
18-Bereich als Mono- bzw. Diäthanolamide bzw. Äthylenoxydaddukte hiervon, insbesondere
Fettsäuremonoäthanolamid;
[0020] Alkylphenolpolyglykoläther aus dem C
6-C
12-Bereich mit 5 bis 20 EO, insbesondere Nonylphenolpolyglykoläther mit 9 EO;
[0021] Polyäthylenglykole bzw. Polypropylenglykole mit einem Molekulargewicht von 1000 bis
80 000, insbesondere Polyäthylenglykol mit einem Molekulargewicht von 12 000; Aminoxide
der Form C
12-C
18-Fettamindimethylaminoxid; Fettaminäthoxylate aus dem C
12-C
18 Bereich mit 1 x bzw. 2 x 1 bis 50 E0.
3. Als anionische Tenside
[0022] Die üblichen Benzolsulfonate, Alkylsulfate, Paraffin- bzw. Olefinsulfonate der Kettenlängen
C
10-C
20 in Form ihrer Alkalisalze; außerdem ist der Einsatz von Cumol- bzw. Toluolsulfonat
hervorzuheben; bevorzugt sind Natriumalkylbenzolsulfonat und Natriumlaurylsulfat.
4. Als Komplexbildner bzw. Dispergiermittel
[0023] Kondensierte Phosphate (Tripoly- bzw. Pyrophosphate), z.B. Kaliumpyrophosphat und
Natriumtripolyphosphat; Natriumsalze von Äthylendiamintetraessigsäure (EDTA), von
Nitrilotriessigsäure (NTA), von Diäthylentriaminpentaessigsäure (DTPA), von N-Hydroxyäthyläthylendiaminotriessigsäure
(HEDTA); Phosphonate (Natriumsalze); Polycarbonsäuren, z.B. Tamol PA; Copolymere der
Maleinsäure mit Methylvinyläther bzw. anderen Vinylverbindungen; Polyacrylsäuren;
ferner alle anderen Verbindungen, die gegenüber den Wasserhärtebildnern sowie den
im Wasser vorkommenden Schwermetallen, wie Fe, Mn, Cu etc.,als Chelat-Komplexbildner
bzw. als Dispergiermittel wirken können.
5. Als halogenbindende Mittel
[0024] Halogenbindende Mittel werden nur in dem Fall eingesetzt, wenn als erfindungsgemäßes
sauerstoffhaltiges Bleichmittel ein besonders starkes Oxidationsmittel zur Anwendung
gelangt, dessen Redoxpotential z.B. geeignet ist, Cl
- zu Cl zu oxidieren, wie es bei Caroat der Fall ist; in einem solchen Fall werden
halogenbindende Mittel, z.B. Melamin bzw. Melaminderivate, eingesetzt. Ihre Menge
beträgt dann 12 bis 55 Gew.-%, insbesondere 12 bis 20 Gew.-%.
6. Als Parfüms
[0025] werden ausstrahlungssstarke Parfümöle eingesetzt, die auch in extremer Verdünnung
noch einen deutlich wahrnehmbaren Duft erzeugen; es handelt sich dabei um die auf
diesem Gebiet üblichen Parfümöle.
7. Als Farbstoffe
[0026] sind grundsätzlich alle wasserlöslichen in diesen Systemen oxidationsbeständige Triphenylmethan-
oder Triacrylmethan-Farbstoffe geeignet, wie sie üblicherweise auf diesem Gebiet verwendet
werden. Es können aber auch andere geeignete Farbstoffe eingesetzt werden.
[0027] Außer den vorstehend unter Ziffer 1. bis 7. genannten Substanzen und den erfindungsgemäß
vorgesehenen sauerstoffhaltigen Bleichmitteln (gegebenenfalls in Kombination mit Bleichaktivatoren)
können auch noch weitere übliche Zusatzstoffe in die Wirkstoffblöcke A oder B eingearbeitet
werden. Beispiele hierfür sind native oder synthetische Fettsäuren oder deren Gemische;
Desinfektionsmittel oder Konservierungsmittel; sowie Lösungsvermittler (z.B. Toluol-
oder Cumolsulfonat).
[0028] Die jeweiligen Substanzgemische für den Wirkstoff-Block für Farbe und Geruch (A)
und den Wirkstoff-Block mit Bleich- mittel (B) des erfindungsgemäß kombinierten Reinigungs-/
Bleich-Mittels können in üblicher Weise hergestellt und verarbeitet werden. Die jeweils
gewünschten Rezepturen lassen sich mit jeder handelsüblichen Knet- und Pilieranlage
herstellen. Bevorzugt werden die einzelnen Rohstoffe in einem Kneter kaltgemischt
und geknetet und anschließend durch Pilieren homogenisiert.
[0029] Das erfindungsgemäß vorgeschlagene kombinierte Reinigungs-/ Bleich-Mittel besitzt
gegenüber den Produkten des Stands der Technik den entscheidenden Vorteil, daß seine
(in Toiletten verbleibende) Wirkstofflösung beim Einbringen saurer WC-Reinigungsmittel
keine Chlorbildung verursacht und dennoch eine effiziente Reinigungs- bzw. Bleichmittelwirkung
gewährleistet. Auf diese Weise wird bei unverminderter Leistungsfähigkeit die Gefährdung
durch Chlor vermieden.
[0030] Die Gebrauchsdauer der erfindungsgemäßen Wirkstoff-Blöcke bzw. Wirkstoff-Steine beträgt
im allgemeinen mehrere (ca. 4 bis 6) Wochen und wird vorzugsweise über die Eintauchtiefe
gesteuert. Bei ihrer praktischen Anwendung hat sich eine Eintauchtiefe von etwa 3
bis 20 mm bewährt; besonders vorteilhaft wendet man die erfindungsgemäßen Wirkstoff-Steine
mit einer Eintauchtiefe von 5 bis 10 mm an.
[0031] Die nachstehenden Beispiele erläutern die vorliegende Erfindung, ohne ihre Anwendung
zu beschränken. Die letztendlich gültige Rezeptur wird dabei im Einzelfall von den
in der Praxis auftretenden Gegebenheiten abhängig sein. In den folgenden Beispielen
sind die Mengen jeweils in Gewichtsprozent angegeben. Dabei wurde für den Wirkstoff-Block
(A) (für Farbe und Geruch) die Abkürzung "Aes" und für den Wirkstoff-Block (B) (mit
Bleichmittel) die Abkürzung "Ox" gewählt. r
[0032] Erfindungsgemäß kann jeder der nachstehend genannten Wirkstoff-Steine "Aes" mit jedem
der nachstehend genannten Wirkstoff-Steine "Ox" kombiniert werden, sofern die vorstehend
erläuterten Besonderheiten beachtet werden (im Falle des Einsatzes von Perborat mit
Verwendung eines Bleichaktivators; im Falle des Einsatzes von z.B. Caroat mit Verwendung
eines halogenbindenden Mittels). Ganz besonders bevorzugte erfindungsgemäße Kombinationen
unter den nachstehend erläuterten Wirkstoff-Steinen sind "Aes1" zusammen mit "Ox1";
sowie "Aes4" zusammen mit "0x1". Weiterhin ist die Kombination "Aes7" mit "0x4" hervorzuheben.
Und schließlich ist noch die Kombination von "Aes8" zusammen mit "Ox3" zu nennen.

1. Kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel für Toilettenautomaten, bestehend aus der
Kombination eines Wirkstoff-Blocks für Farbe und Geruch und eines Wirkstoff-Blocks
mit Bleichmittel, dadurch gekenn- zeichnet, daß das bleichende Agens im Bleichmittel-Wirkstoff-Block
ein sauerstoffhaltiges Bleichmittel, insbesondere ein Peroxy-Bleichmittel, ist und
daß das kombinierte Reinigungs-/Bleich-Mittel mit sauren WC-Reinigungsmitteln kompatibel
ist.
2. Kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Wirkstoff-Block für Farbe und Geruch anionische Tenside, Komplexbildner bzw.
Dispergiermittel, Parfüm; sowie gegebenenfalls Neutralsalze, nicht-ionische Tenside
und/oder Polywachse, Farbstoff und Bleichaktivatoren enthält, und daß der Wirkstoff-Block
mit Bleichmittel Komplexbildner bzw. Dispergiermittel und sauerstoffhaltige Bleichmittel;
sowie gegebenenfalls Neutralsalze, nicht-ionische Tenside und/oder Polywachse, anionische
Tenside und halogenbindende Mittel enthält.
3. Kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Wirkstoff-Block für Farbe und Geruch folgende Bestandteile, ausgedrückt in
Gewichtsprozent, enthält:
0 bis 50 % Neutralsalze
0 bis 40 % nicht-ionische Tenside und/oder Polywachse
20 bis 50 % anionische Tenside
2 bis 20 % Komplexbildner bzw. Dispergiermittel
0 bis 9 % Farbstoff
5 bis 20 % Parfüm
gegebenenfalls 1 bis 10 % Bleichaktivatoren.
4. Kombiniertes Reinigungs-/Bleichmittel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Wirkstoff-Block mit Bleichmittel folgende Bestandteile, ausgedrückt in Gewichtsprozent,
enthält:
0 bis 30 % Neutralsalze
0 bis 40 % nicht-ionische Tenside und/oder Polywachse
0 bis 50 % anionische Tenside
1 bis 10 % Komplexbildner bzw. Dispergiermittel
10 bis 50 % sauerstoffhaltige Bleichmittel
gegebenenfalls 12 bis 55 % halogenbindende Mittel.
5. Kombiniertes Mittel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das sauerstoffhaltige Bleichmittel in dem Bleichmittel-Wirkstoff-Block ein Perborat,
Persulfat, Peroxodisulfat, Caroat oder Nitrat in der Form eines Alkali- oder Ammoniumsalzes
ist, mit der Maßgabe, daß im Falle von Perborat der zugehörige Wirkstoff-Block für
Farbe und Geruch stets einen Bleichaktivator enthält.
6. Verfahren zur Behandlung des Spülwassers von Toilettenautomaten, dadurch gekennzeichnet,
daß man ein kombiniertes Reinigungs-/Bleich-Mittel gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche einsetzt.