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EP 0 079 572 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.02.1986 Patentblatt 1986/09 |
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Anmeldetag: 10.11.1982 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A43B 7/36 |
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Kontaktschuh
Conductive shoe
Chaussure conductrice
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
12.11.1981 DE 8133131 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.05.1983 Patentblatt 1983/21 |
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Anmelder: Ducros, Emile Paul Jules Jean |
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F-75012 Paris (FR) |
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Erfinder: |
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- Ducros, Emile Paul Jules Jean
F-75012 Paris (FR)
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Vertreter: Schmidt-Evers, Jürgen, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Mitscherlich & Partner,
Postfach 33 06 09 80066 München 80066 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kontaktschuh mit einer Sohle aus elektrisch leitfähigem
Material, der mit einem flexiblen Körper-Kontaktband aus elektrisch leitfähigem Material
versehen ist, welches zumindest mit der Sohle elektrisch leitend verbunden ist.
[0002] Kontaktschuhe der vorstehend beschriebenen Art werden von personen verwendet, die
empfindliche elektrische Bauelemente handhaben und montieren, um zu gewährleisten,
daß sie das gleiche elektrische Potential bzw. den gleichen elektrischen Ladungszustand
haben wie ihre Umgebung. Empfindliche IC's werden nämlich bei Berührung mit der Hand
leicht zerstört, wenn die erwähnten Personen ein anderes elektrisches potential haben
als die IC's. Das Potential der IC's ist normalerweise das der Umgebung, also das
des Bodens oder der Erde.
[0003] Es sind Kontaktschuhe bekannt (US-A-3 912 973, US-A-3 281 624, US-A-2 745 041 und
US-A-3 387 180), die zumindest teilweise als hohlkörperartiges Formteil aus elektrisch
leitfähigem Material hergestellt sind, das mit einem flexiblen Körper-Kontaktband
aus elektrisch leitfähigem Material versehen ist. Die Herstellung eines solchen hohlkörperartigen
Formteiles ist jedoch relativ kompliziert und teuer.
[0004] Bekannt ist ferner ein Kontaktschuh (US-A-3 359 456), der aus flachen Riementeilen
hergestellt ist; diese müssen jedoch an den Kreuzungsstellen durch Nähte oder durch
Schweißen miteinander verbunden werden. Weiterhin ist es bekannt (US-A-3 359 456)
ein zu einem Ring zusammengenähtes Riemchen aus elektrisch leitfähigem Material über
den vorderen Teil eines Schuhs zu streifen. Das den Schuh umspannende ringförmige
Riemchen ist an der Unterseite des Schuhs mit einem Körper-Kontaktband vernäht, das
ebenfalls aus elektrisch leitfähigem Material besteht. Das Körper-Kontaktband ist
entweder über den Hacken in den Schuh hineingeführt oder über ein weiteres zu einem
Ring gefomtes Riemchen mit der Fessel des Fußes verbunden. Gleiches gilt auch für
ein zu einem Ring geformtes Riemchen (FR-A-2 082 773 Fig. 2), wobei zwar erkennbar
ist, daß das den vorderen Teil des Schuhs umspannende ringförmige Riemchen einerseits
und das Körper-Kontaktband andererseits zwei verschiedene Teile sind, die auf irgendeine
Weise miteinander verbunden werden müssen, die Art der Verbindung aber unbekannt ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kontaktschuh der eingangs beschriebenen
Art zu schaffen, der besonders einfach und billig herstellbar ist.
[0006] Die Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Kontaktschuh nach Art einer
Sandale ausgebildet ist und aus einer Fußplatte mit von diesem ausgehenden oben zusammengeführten
Riemchen besteht, und daß die Fußplatte und die Riemchen aus einem einzigen zusammenhängenden
Stück Flachmaterial bestehen.
[0007] Besonders vorteilhaft ist es, den Kontaktschuh als über einen normalen Schuh zu ziehenden
Überschuh auszubilden. In diesem Falle braucht also eine empfindliche Bauelemente
handhabende oder montierende person ihre normalen Schuhe gar nicht erst auszuziehen,
sondern kann den bzw. die Überschuhe über einen bzw. beide normalen Schuhe ziehen.
[0008] Zweckmäßigerweise wird nicht nur die Sohle des Kontaktschuhs, sondern der Kontaktschuh
in seiner Gesamtheit aus elektrisch leitfähigem Material hergestellt. Dieses kann
beispielsweise Leder, Gummi, Polyäthylen oder ein anderes flexibles Material sein,
welches mit Kohlenstoff oder einem anderen leitfähigen Stoff angereichert bzw. getränkt
ist.
[0009] Ein weiterer Vorschlag zur praktischen Realisierung des Kontaktschuhs bzw. Kontaktüberschuhs
als Sandale besteht darin, daß vom Hackenteil der Fußplatte ein hinteres und zu beiden
Seiten je ein seitliches Riemchen ausgeht, daß vom Vorderfußteil der Fußplatte ein
vorderes und zu beiden Seiten je zwei seitliche Riemchen ausgehen, daß die vier seitlichen
Riemchen, die vom Vorderfußteil ausgehen, an dem vorderen Riemchen befestigt sind,
und daß die vom Hackenteil ausgehenden Riemchen und das vordere Riemchen Schlitze
aufweisen, durch die das Körper-Kontaktband hindurchgeführt ist.
[0010] Die vom Vorderfußteil ausgehenden seitlichen Riemchen sollten mit mehreren Verstellöchern
versehen sein, um den Kontaktschuh bzw. Kontaktüberschuh an den Fuß bzw. den normalen
Schuh der Person anzupassen.
[0011] Das Körper-Kontaktband sollte ebenfalls mit mehreren Verstellöchern versehen sein,
um es eng an die betreffende Körperstelle anpassen zu können, ohne daß es zu einer
Abschnürung kommt. Eine geeignete Körperstelle ist beispielsweise die Beinverengung
zwischen Knie und Wadenmuskel.
[0012] Gemäß einem weiteren Vorschlag sollte das Körper-Kontaktband so lang sein, daß es
bis in den Bauchbereich der den Kontaktschuh tragenden Person erreicht. Dies ist beispielsweise
bei Frauen, die Strumpfhosen tragen, zweckmäßig. Das Körper-Kontaktband kann dann
um die Taille gelegt werden.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben.
[0014] Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Kontaktüberschuhs
Figur 2 eine Draufsicht auf den Flachschnitt des in Figur 1 dargestellten Kontaktüberschuhs.
[0015] Der in Figur 1 dargestellt Kontaktüberschuh ist nach Art einer Sandale ausgebildet,
die die betreffende Person über einen normalen Schuh anlegt.
[0016] Der Überschuh besteht aus einer Fußplatte 1. Vom Hackenteil 3 der Fußplatte 1 gehen
zwei seitliche Riemchen 9, 11 und ein hinteres Riemchen 10 aus. Vom Vorderfußteil
2 der Fußplatte 1 gehen ein vorderes Riemchen 6 sowie vier seitliche Riemchen 4,5,7,8
aus. Die beiden seitlichen Riemchen 4 und 8 einerseits und die beiden seitlichen Riemchen
5 und 7 andererseits sind über der Fuß-platte zusammengeführt und an dem vorderen
Riemchen 6 mittels knopfartigen Befe-stigungselementen 13, 14 befestigt. Die Riemchen
4,5,7,8 weisen dazu, wie man der Figur 2 entnehmen kann, Durchstecklöcher für die
knopfartigen Befestigungselemente 13, 14 auf.
[0017] Die vier hinteren Riemchen 9,10,11 und das vordere Riemchen 6 sind außerdem mit Durchsteckschlitzen
16 für ein Körper-Kontaktband 12 versehen. Das Körper-Kontaktband 12 weist an einem
Ende Verstellöcher 17 auf, durch die ein knopfartiges Befestigungselement 18 hindurchführbar
ist, so daß das Körper-Kontaktband 12 mit seinem durch die Schlitze 11 hindurchgeführten
Bereich eine Befestigungsschlinge bildet, die die Fuß-fessel der den Überschuh tragenden
Person umspannt.
[0018] Das freie Ende des Körper-Kontaktbandes wird bis unterhalb des Knies hinausgeführt
und als Schlinge um diesen Teil des Beines gelegt. Dazu weist das Körper-Kontaktband
20 an seinem Ende Verstellöcher 20 auf, durch die ein knopfartiges Befestigungselement
19 hindurchgesteckt wird.
[0019] Der in Figur 2 gezeigte Grundschnitt des sandalenförmigen Überschuhs besteht aus
einem Stück und ist aus Flachmaterial ausgeschnitten. Das Flachmaterial ist elastisch
und elektrisch leitfähig. Es besteht beispielsweise aus Leder, Gummi, Polyäthylen
oder einem anderen flexiblen Material, welches mit Kohlenstoff oder einem anderen
leitfähigen Stoff angereichert bzw. getränkt ist.
1. Kontaktschuh mit einer Sohle aus elektrisch leitfähigem Material, der mit einem
flexiblen Körper-Kontaktband (12) aus elektrisch leitfähigem Material versehen ist,
welches zumindest mit der Sohle elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß er nach Art einer Sandale ausgebildet ist und aus einer Fußplatte (1) mit von
dieser ausgehenden oben zusammengeführten Riemchen (4 - 11) besteht, und daß die Fuß-platte
(1) und die Riemchen (4 - 11) aus einem einzigen zusammenhängenden Stück Flachmaterial
bestehen.
2. Kontaktschuh nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß er als ein über einen
normalen Schuh zu ziehender Überschuh ausgebildet ist.
3. Kontaktschuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er insgesamt aus
elektrisch leitfähigem Material besteht.
4. Kontaktschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche. dadurch gekennzeichnet, daß
das leitfähige Material Leder, Gummi, polyäthylen oder ein anderes flexibles Material
ist, welches mit Kohlenstoff oder einem anderen leitfähigen Stoff angereichert bzw.
getränkt ist.
5. Kontaktschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
er mit Verstellelementen (20, 21) versehen ist.
6. Kontaktschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
vom Hackenteil (3) der Fuß- platte (1) ein hinteres (10) und zu beiden Seiten je ein
seitliches (9, 11) Riemchen ausgehen, daß vom Vorderfuß-teil (2) der Fußplatte ein
vorderes (6) und zu beiden Seiten je zwei seitliche Riemchen (4, 5; 7, 8) ausgehen,
daß die vier seitlichen Riemchen (4, 5; 7, 8) die vom Vorderfußteil (2) ausgehen,
an dem vorderen Riemchen (6) befestigt sind, und daß die vom Hackenteil (3) ausgehenden
Riemchen (9, 10, 11) und das vordere Riemchen (6) Schlitze (16) aufweisen, durch die
das Körper-Kontaktband (12) hindurchgeführt ist.
7. Kontaktschuh nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem Vorderfußteil
(2) ausgehenden seitlichen Riemchen (4, 5; 7, 8) mit mehreren Verstellöchern (21)
versehen sind.
8. Kontaktschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Körper-Kontaktband (12) mit mehreren Verstellöchern (17, 20) versehen ist.
9. Kontaktschuh nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Körper-Kontaktband (12) so lang ist, daß es bis in den Bauchbereich der den Kontaktschuh
tragenden person reicht.
1. A contact shoe comprising a sole of electrically conductive material and being
provided with a flexible body-contact string (12) of electrically conductive material,
said string being in electrically conductive connection with at least the sole,
characterized in
that it is designed like a sandal and consists of a foot plate (1) and straps (4 -
11) starting from said foot plate and meeting at the top, and that the foot plate
(1) and the straps (4 - 11) consist of a one single continuous piece of flat material.
2. The contact shoe of claim 1,
characterized in
tast it is designed as an overshoe to be put on over a normal shoe.
3. The contact shoe of claim 1 or 2,
characterized in
that the whole of it consists of electrically conductive material.
4. The contact shoe of one of the preceeding claims,
characterized in
that the conductive material is leather, rubber, polyethylene or any other flexible
material which has been enriched or saturated with carbon or any other conductive
substance.
5. The contact shoe of one of the preceeding claims,
characterized in
that it is provided with adjusting elements (20, 21).
6. The contact shoe of one of the preceeding claims,
characterized in
that one rear strap (10) and on both sides one lateral strap (9, 11) each start from
the heel part (3) of the foot plate, that a front strap (6) and on both sides two
lateral straps (4,5; 7, 8) each start from the front part (2) of the foot plate, that
the four lateral straps (4, 5; 7, 8) starting from the front part (2) are attachted
to the front strap (6), and that the straps (9, 10, 11) starting from the heel part
(3) and the front strap (6) comprise slots (16) through which the body-contact string
(12) is threaded.
7. The contact shoe of claim 6,
characterized in
that the lateral straps (4, 5; 7, 8) starting from the front part (2) are provided
with several adjusting holes (21).
8. The contact shoe of one of the preceeding claims,
characterized in
that the body-contact string (12) is provided with several adjusting holes (17, 20).
9. The contact shoe of one of the preceeding claims,
characterized in
that the body-contact string (12) is long enough to reach into the abdominal reagion
of the person wearing the contact shoe.
1. Article chaussant de contact ayant une semelle en matériau conducteur de l'électricité,
qui est pourvu d'une bande flexible de contact corporel (12) en matériau conducteur
de l'électricité, elle-même reliée électriquement au moins à la semelle, selon une
caractéristique l'article chaussant est construit sous forme d'une sandale et est
constitué d'une plaque de base pour le pied (1) se prolongeant par des bandes recourbées
vers le haut (4-11) pour s'y réunir, cette plaque de base pour le pied (I) et ces
bandes (4-11) étant constituées d'une seule pièce cohérente en matériau plat.
2. Article chaussant suivant la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il est
construit sous forme d'un SURCHAUSSANT susceptible d'être porté par dessus une chaussure
normale.
3. Article chaussant, suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'ilest
construit entièrement en matériau conducteur de l'électricité.
4. Article chaussant, suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que le matériau conducteur est du cuir, du caoutchouc, du polyéthylène ou
un autre matériau flexible, qui a été enrichi ou imprégné par du carbone ou par un
autre agent conducteur.
5. Article chaussant suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait qu'il est pourvu d'eléments de réglage (20,21).
6. Article chaussant, suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait qu'il comporte, montant de la partie talon (3) de la plaque de base pour le
pied (1) une bande arrière (10), une bande latérale (9,11) sur chacun des deux côtés,
montant de la partie avant (2) de la plaque de base pour le pied une bande frontale
(6) et sur chacun des deux côtés des bandes latérales (4,5;7,8) de telle manière que
les bandes latérales (4,5;7,8), deux de chaque côté de la partie avant (2) sont rattachées
à la bande frontale (6), et que la partie talon (3) d'où partent les bandes (9,10,11)
et la bande frontale (6) sont pourvues de fentes (16) dans lesquelles et enfilée la
bande (12) de contact corporel.
7. Article chaussant, suivant la revendication 6, caractérisé par le fait que les
bandes latérales (4,5;7,8) partant de la partie avant (2) de l'article chaussant comportent
plusieurs trous (21) de réglage.
8. Article chaussant, suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
1.e fait que la bande (12) de contact corporel comporte plusieurs trous (17-20) de
réglage.
9. Article chaussant, suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé par
le fait que la bande (12) de contact corporel est assez longue pour atteindre la partie
abdominale de la personne qui porte l'article chaussant.

