(19)
(11) EP 0 081 703 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.02.1986  Patentblatt  1986/09

(21) Anmeldenummer: 82110794.3

(22) Anmeldetag:  23.11.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F15B 7/00, F15B 13/042

(54)

Elektrohydraulischer Stellantrieb

Electro-hydraulic actuator

Opérateur électrohydraulique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 05.12.1981 DE 3148174

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.06.1983  Patentblatt  1983/25

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Lechner, Egon, Dipl.-Ing.
    D-7121 Ingersheim (DE)
  • Mayer, Siegfried
    D-7143 Vaihingen/Enz (DE)
  • Weigle, Dieter, Dipl.-Ing.
    D-7432 Urach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Stand der Technik



    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Stellantrieb nach der Gattung des Hauptanspruchs. Bei einem derartigen bekannten Stellantrieb fördert die reversible pumpe entweder uber die eine oder die andere Druckleitung Druckmittel zu einem Hydromotor. Die beiden Druckleitungen sind durch eine Leitung verbunden, in der sich eine Drossel befindet. Durch mehr oder weniger starkes Offnen der Drossel kann die Drehzahl des Hydromotors be-einflußt werden (FR-A- 2009 929).

    [0002] Bei einem anderen ähnlichen Stellantrieb wird ebenfalls von einem Elektromotor eine pumpe angetrieben, die einen Stellkolben beaufschlagt, der entgegen der Kraft einer Feder verschiebbar ist. Durch eine parallel geschaltete, verstellbare. Drossel kann ein Teil des von der pumpe geförderten Druckmittels abgezweigt und damit die Vorschubgeschwindigkeit des Stellkolbens gesteuert werden (DE-C-841094).

    [0003] Weiterhin ist ein hydraulischer Geschwindigkeitsregler bekannt geworden, bei dem eine pumpe Druckmittel aus einem Behälter ansaugt und dieses über eine in Serie geschaltete Drossel zu einem Stellkolben fördert, der über einen Kurbeltrieb das Drosselorgan einer Brennkraftmaschine betätigt. Parallel an die Pumpe ist wiederum eine verstellbare Drossel geschaltet, über die ein mehr oder weniger großer Anteil des pumpenförderstroms zum Behälter zurückgeführt wird. Auf diese Weise ist ebenfalls eine Geschwindigkeitssteuerung des Stellkolbens möglich (US-A-4 218 884).

    Aufgabe



    [0004] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen elektrohydraulischen Stellantrieb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, der unmittelbar zum Betätigen eines Ventils geeignet ist und mit dem es möglich ist, mit Hilfe der Drehzahländerung des Elektromotors das Ventil feinfühlig einzustellen, insbesondere von einer entfernten Stelle aus.

    Lösung



    [0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Maßnahmen.

    Zeichnung



    [0006] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen elektroyhdraulischen Stellantrieb in schematischer Darstellung, Figur 2 ein zweites, abgewandeltes Ausführungsbeispiel.

    Beschreibung der Ausführungsbeispiele



    [0007] In Figur 1 ist mit 10 ein Gleichstrommotor bezeichnet, der eine reversierbare hydrostatische pumpe 11, insbesondere eine Zahnradpumpe, antreibt. An diese sind zwei Förderleitungen 12 bzw. 13 angeschlossen, die zu zwei Druckräumen 14, 15 eines Wegeventils 16 führen. In diesem ist ein Steuerschieber 17 geführt, der beidseitig von Federn 18 bzw. 19 belastet und zentriert ist. An den Druckraum 14 ist eine Leitung 20 angeschlossen, die zu einem Behälter 21 führt und in der eine verstellbare Drossel 22 angeordnet ist.

    [0008] An den Druckraum 15 ist ebenfalls eine Leitung 24 angeschlossen, die ebenfalls zum Behälter führt und in der auch eine verstellbare Drossel 25 angeordnet ist. Die Verstellglieder 27 bzw. 28 der beiden Drosseln 22, 25 sind durch ein Koppelglied 29 verbunden und um einen Punkt 30 derart schwenkbar, daß sie gegensinnig verstellt werden.

    [0009] Am Steuerschieber 17 ist eine mittige Ringnut 32 ausgebildet, durch welche ein Verbraucheranschluß A bzw. B mit einer zum Behälter 21 führenden Leitung 33 verbunden werden können.

    [0010] An die Leitungen 12, 13 sind Leitungen 35, 36 angeschlossen, die zum Behälter 21 führen und in denen jeweils ein Rückschlagventil 37, 38 angeschlossen ist, die sich in Richtung vom Behälter zu den Leitungen 12 bzw. 13 hin zu öffnen vermögen.

    [0011] Es sei angenommen, daß die Pumpe 11 nach Anlaufen des Elektromotors 10 Druckmittel über die Leitung 36 ansaugt und in die Leitung 12 verdrängt. In dieser sowie im Druckraum) 4 baut sich nun ein Druck auf, der abhängig ist vom Durchflußwiderstand der Drossel 22 und der Kraft der Feder 19. Der Steuerschieber 17 bewegt sich nun entgegen der Kraft der Feder 19. Aus dem Druckraum 15 kann Druckmittel über die Leitung 24 und die Drossel 25 zum Behälter 21 und über die Leitung 13 zur Pumpe 11 abfließen.

    [0012] Fördert die Pumpe 11 Druckmittel in die Leitung 13, so baut sich im Druckraum 15 Druck auf, und der Steuerschieber 17 wird entgegen der Kraft der Feder 18 nach links verschoben. Dies geschieht genauso wie zuvor beschrieben. Da sich die Drosseln gegensinnig in gleichem Maße öffnen und schließen, sind die Abströmquerschnitte aus den Druckräumen 14 und 15 stets gleich. Durch das Koppelglied 29 können die Durchflußquerschnitte der Drosseln 22, 25 verändert werden und damit die Verstellgeschwindigkeit des Steuerschiebers 17 beeinflußt werden, d. h. nicht nur durch Andern der Drehzahl des Elektromotors 10.

    [0013] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 unterscheidet von demjenigen nach Figur 1 lediglich dadurch, daß hier die Leitungen 35, 36 entfallen. Die Pumpe 11 und das Wegeventil 17 arbeiten im geschlossenen Kreislauf. Es können aber die Drosseln 22, 25 zum Ansaugen von Druckmittel aus dem Behälter 21 verwendet werden.


    Ansprüche

    1. Elektrohydraulischer Stellantrieb mit einer von einem Elektromotor (10) angetriebenen reversiblen Pumpe (11), die Druckmittel über jeweils eine von zwei Druckleitungen (12, 13) zu einem doppeltwirkenden Verstellorgan (16) fördert, wobei an die Druckleitungen ein verstellbares Drosselmittel (22,25) angeschlossen ist, über das eine Verbindung zu einem Raum niedrigen Druckes herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellorgan ein Wegeventil (16) ist, dessen Steuerschieber (17) beidseits von Zentrierfedern (18, 19) belastet ist, daß an jeden von der Pumpe beaufschlagten Raum (14, 15) des Wegeventils eine Drossel (22, 25) angeschlossen ist, die zu einem Raum (21) niedrigeren Druckes Verbindung hat und daß die Drosseln gekoppelt und gegensinnig verstellbar sind.
     
    2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (10) ein Gleichstrommotor ist.
     


    Claims

    1. Electrohydraulic positioning drive having a reversible pump (11) which is driven by an electric motor (10) and delivers pressure medium, in each case via one of two pressure lines (12, 13), to a double-acting adjusting member (16), an adjustable throttle means (22, 25) being connected onto the pressure lines, by means of which throttle means (22, 25) a connection can be made to a chamber of low pressure, characterised in that the adjusting member is a directional control valve (16), the slide valve (17) of which is acted upon on both sides by centering springs (18, 19), in that a throttle valve (22, 25) is connected on each directional control valve chamber (14,15) acted upon by the pump, which throttle valve (22, 25) is connected to a chamber (21) of lower pressure, and in that the throttle valves are coupled and are adjustable in opposite directions.
     
    2. Drive according to Claim 1, characterised in that the electric motor (10) is a direct current motor.
     


    Revendications

    1°) Commande de réglage électrohydraulique, comportant une pompe réversible (11) actionnée par un moteur electrique (10) et qui refoule du fluide sous pression, chaque fois par l'intermédiaire de l'une de deux conduites sous pression (12, 13), sur un organe de réglage (16) à double effet, un moyen d'étranglement réglable (22, 25) étant raccordé aux conduites sous pression et permettant par son intermédiaire de réaliser une liaison avec un espace sous basse pression, commande de réglage caractérisée en ce que l'organe de réglage est une soupape distributrice (16), dont le coulisseau de commande (17) est chargé des deux côtés par des ressorts de centrage (18, 19), en ce que à chaque chambre (14, 15) de la soupape distributrice qui est soumise à l'action de la pompe est raccordé un étranglement (22, 25), qui est en liaison avec un espace (21) sous plus basse pression, et en ce que les étranglements sont couplés et réglables en sens inverses.
     
    2°) Commande selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moteur électrique (10) est un moteur a courant continu.
     




    Zeichnung