Durch eine Tür verschliessbares Möbel mit eingebauter Halterung für einen Kehrichtsack

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein durch eine Tür verschliessbares Möbel mit eingebauter Halterung für einen Kehrichtsack gernäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Die Beseitigung des Abfalls in Haushaltungen und auch in gewissen Gewerbebetrieben, wie Coiffeursalons, Restaurants usw. stösst immer wieder auf Schwierigkeiten. Nachdem einmal der Abfalleimer durch die Wegwerfsäcke ersetzt wurde, wurden schon verschiedene Halterungen für diese Kehrichtsäcke entwickelt und zum Verkauf angeboten.

[0003] Gemäss der CH-A-533 038 wurde vorgeschlagen, an einer Seitenwand im Innern eines Kastens einen unteren Tragkörper verschwenkbar zu befestigen. Dieser untere Tragkörper besteht aus einer Bodenfläche mit einem peripheren Ring. Ein oberer Tragkörper weist einen horizontalen Ring mit rechteckigem Querschnitt auf. Dieser Ring ist ebenfalls verschwenkbar befestigt. Ein Deckel ist mittels eines Kabels oder Seils an einer von einem Scharnier entfernten Stelle aufgehängt, derart, dass er sich beim Verschwenken des Sackhalters beim Oeffnen der Tür vom oberen Tragkörper abhebt, um die Oeffnung eines am oberen Tragkörper durch Umschlagen des Sackrandes gehaltertern Kehrichtsackes frei zu geben. Nachteilig an einer derartigen Anordnung ist, dass der Kehrichtsack ausbauchen kann und damit zwischen den beiden Tragkörpern herausgenommen werden mass, wodurch ein bequemes Verschliessen des Sackes, der im Halter gehaltert ist, verunmöglicht wird. Die freiliegende Sackwand kann durch starre. Gegenstände leicht perforiert werden und Kehricht fällt dann durch diese Oeffnung heraus, da dies meistens feinkörniger Kehricht ist, muss dann die Stelle um den aus dem Möbel herausgeschwenkten Kehrichtsack herum auf^gewischt werden, so dass die Hausfrau die doppelte Arbeit hat, auch kann der lediglich durch einen Umschlag am oberen Tragkörper befestigte Kehrichtsack sich von diesem lösen, wenn er durch eine zu starke Füllung ausbaucht und kann dann herausfallen und sich auf den Boden entleeren.

[0004] Aus der US―A―2 247 232 ist ein Möbel gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Ein oben offener Behälter ist dort auf einem Schlitten befestigt, der mit bodenseitigen Rollen auf einem senkrecht zur Türöffnung verlaufenden Auszugsschienenpaar horizontal verfahrbar ist. Der Schlitten ist über ein Gestänge mit der Tür verbunden. Ein Deckel ist schwenkbar am Behälter befestigt. Eine Kette ist einerseits mit der Rückwand des Möbels und andererseits mit dem Deckel verbunden. Bei dieser Lösung ist das Herausnehmen des Behälters umständlich. Die Türe mass ganz geöffnet werden, um den Behälter zu öffnen.

[0005] Aus der CH―A―541 944 ist ferner ein Möbel bekannt, bei welchem ein Behälter längs seiner unteren Vorderkante kippbar im Möbel befestigt ist. Oben ist er über ein Gestänge mit der Tür verbunden, so dass er beim Oeffnen der Tür nach vorn gekippt wird. Die Ebene der Oberkante des Behälters schliesst mit der Bodeneberie einen Winkel ein. Längs der Oberkante der Türöffnung ist ein Deckel schwenkbar befestigt. Auch bei dieser Lösung ist das Herausnehmen des Behälters umständlich.

[0006] Schliesslich ist aus CH-A-515 159 ein Möbel bekannt, bei welchem die Türe um ein Scharnier längs ihrer Unterkante kippbar ist. An der Türe ist ein rahmenförmiger Sackhalter befestigt. Im Möbel ist ein Deckel um eine horizontale Achse schwenkbar angeordnet. Dieses Möbel weist die im Zusammenhang mit der CH-A-533 038 erwähnten Nachteile auf.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Möbel gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 so weiterzubilden, dass die oben erwähnten Nachteile des Standes der Technik beseitigt sind. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Aufriss eines Küchenmöbels mit einer Halterung für den Kehrichtsack,

Fig. 2 einen Seitenriss des Küchenmöbels nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Schnittansicht von der Linie III―III in Fig. 1 aus betrachtet,

Fig. 4 eine Ansicht der Partie IV in Fig. 2 in vergrössertem Massstab,

Fig. 5 einen Grundriss derselben Partie wie in Fig. 4 und in gleichem Massstab gezeichnet,

Fig. 6 eine Ansicht der Haltestange für den Deckel in vergrössertem Massstab,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Halters mit dem Deckel in ausgefahrener und in verschlossener Stellung, und

Fig. 8 eine Schnittansicht gemäss der Schnittlinie 111-111 in Fig. 5 mit verschiedenen Stellungen des Halters und der Türe zur Darstellung des Ein-und Aushängens der Oeffnungsvorrichtung.

[0009] Das Küchenmöbel gemäss Fig. 1 bis 3 stellt ein Element eines handelsüblichen Küchenkombinations-Möbels dar, beispielsweise eines Elementes mit Abwaschtrog.

[0010] Ein solches Elemente besteht aus zwei Seitenwänden 10, 11, einer Bodenwand 12 und einer Arbeitsplatte 13, in die ein Abwaschtrog 14 eingesetzt sein kann. Da dieser Abwaschtrog ohne Bedeutung für die Erfindung ist, wurde dieser mit einer unterbrochenen Linie eingezeichnet. Vorderseitig ist das Element mit einer Tür 15 verschlossen und hinten dient die Gebäudewand als Abschluss. Die Tür 15 ist in Fig. 1 nicht dargestellt.

[0011] Im Hohlraum 16 des Elementes befindet sich ein rechteckiger Behälter 17, der oben eine Oeffnung 18 und unten einen Boden 19 aufweist. Bodenseitig sind Rollen 21 eines Auszugschienenpaares 20 am Behälter 17 befestigt. Die Ebene, in der die Kanten der Oeffnung 18 liegen, und die Bodenebene schneiden sich an einer Stelle hinter dem Element, d.h. das Kantengeviert der Oeffnung 18 ist vorn bei der Tür 15 des Elementes höher als hinten.

[0012] Ein Deckel 30 ist mittels zweier Ringe 31 an einer den Hohlraum 16 durchquerenden Halte-stange 32 schwebend aufgehängt. Die beiden Ringe 31 befinden sich auf einer Linie vor der dazu parallelen Geraden durch den Schwerpunkt des Deckels 30, so dass der Deckel 30 im Schwebezustand nach hinten unten geneigt ist, wie mit fest ausgezogenen Strichen in Fig. 7 dargestellt ist.

[0013] Unten an einer Seitenwand 23, die von vorn, gemäss Fig. 1, betrachtet rechts liegt, befindet sich ein Fanghaken 40 und an einem entsprechenden Ort an der Tür 15 ist ein Auflaufhaken 50 befestigt. Diese beiden Teile sind aus Fig. 4 und 5 ersichtlich. Der Fanghaken 40 besteht aus einem an einer Achse 41, die der Schaft einer Schraube mit Kopf 52 und Schraubenmutter 43 sein kann, drehbeweglich gehalterten Hebelarm 44 mit an dessen Ende senkrecht nach unten gerichtetem Hakenteil 45. Ein Haltestift 46, ebenfalls der Schaft einer Schraube mit Kopf 47 und Mutter 48, dient als Anschlag für den Hebelarm 44, um diesen in wenigstens angenähert horizontaler Lage zu unterstützen. Eine Schutzplatte 49, die mittels der genannten Schrauben 41, 46 befestigt ist, dient zum Schutz des Hebelarms 44, zum Zweck, dass der Hebelarm 44 in seiner Drehbewegung nicht durch andere Gerätschaften oder Gegenstände, die neben dem Behälter 17 im Hohlraum 16 untergebracht sind, gehindert werden kann. Daneben dient Die Schutzplatte 49 auch zur Führung des Hebelarms 44 beim Oeffnen der Türe beim Verschieben auf dem Fanghaken 50..

[0014] Der Auflaufhaken 50 an der Tür 15 besteht im wesentlichen aus einem gebogenen Auflaufblech 51 und zwei Abstandhaltern 52, 53. Das Auflaufblech 51 ist mittels zwei Schrauben an der Tür 15 angeschraubt. Die Biegung des Auflaufbleches 51 ist derart, dass bei einer relativen Bewegung von Auflaufhaken 40 und Auflaufblech 51 der Auflaufhaken 40 mit dem Hakenteil 45 angehoben wird und schliesslich hinter dem Auflaufblech 51 hinunterfallen und einhaken kann. Die genaue Funktionsweise wird weiter hinten erläutert.

[0015] Zunächst wird noch auf eine beispielsweise Befestigung der Haltestange 32 zwischen den Seitenwänden 10, 11 des Einbauelementes gemäss Fig. 6 eingetreten. Demgemäss ist der Haltestab 32 ein Rohr 34 mit einem zylindrischen Einsatz 35. An der Seitenwand 11 ist eine Hülse 36 mittels Schraube 37 und Zapfen 38 geführt. Die Hülse 36 hat denselben Innendurchmesser wie der Einsatz 35. Zwischen das Rohr 34 und die Hülse 36 ist eine Schraubenfeder 39 eingelegt, um die beiden genannten Teile 34 und 36 voneinander weg zu pressen. Eine solche Anordnung kann beidseits der Haltestange vorgesehen sein und dient neben der späteren Montage zur Aufnahme von baulichen Differenzen der Elemente.

[0016] Fig. 7 zeigt die relative Lage von Behälter 17 und Deckel 30 bei herausgezogenem Behälter 17 in ausgezogenen Strichen und bei hineingeschobenem Behälter 17' und auf diesen aufgesetztem Deckel 30' in unterbrochen gezeichneten Linien. Wie deutlich zu sehen ist, hängt der Deckel 30 etwas nach hinten. Damit berührt der Behälter 17 den Deckel 30 mit seiner hinteren tieferen Kante 24 an der zugehörigen Kante 25. Dadurch wird der Deckel 30 ähnliche wie in Klappdeckel auf den Behälter geklappt.

[0017] In Fig. 8 sind drei Stellungen von Tür 15, nämlich zwei halboffene Türen 15' und 15", und Behälter 17, nämlich zwei halb herausgezogene bzw. hineingestossene Stellungen 17' und 17", dargestellt. An der Tür 15 befindet sich neben dem Auflaufblech 51 noch ein Einschiebekeil 54, der überdies auch in Fig. 5 ersichtlich ist.

[0018] Wenn der Behälter 17" in Stellung 111 ist, kann er durch die etwa um 40° geschlossene Tür 15" hineingeschoben werden. Wenn der Behälter relativ schmal ist, käme der Hakenteil 45 auf die Innenfläche der Tür 15" zu liegen und müsste in einem ungünstigen Winkel bezüglich des Kräfteparallelogramms eine Kraft auf den Behälter ausüben. Um diese Kräfteverhältnisse zu verbessern, ist der Einschiebekeil 54 vorgesehen, auf den der Hakenteil 45" in Stellung auftrifft.

[0019] Stellung 11 zeigt die Lageverhältnisse, wenn der Hakenteil 45' das Auflaufblech 51 hintergreift und Stellung 1 zeigt schliesslich die Anordnung bei geschlossener Tür 15.

[0020] Beim Oeffnen der Tür 15 in Stellung 1 und Drehung derselben bis in Stellung II wird der Behälter 17 in die mit dem Behälter 17' dargestellte Lage gebracht, wo der Hakenteii 45' seitlich hinter dem Auflaufblech 51' hervorgleitet und damit die Tür 15' getrennt vom Behälter 17' geöffnet werden kann.

[0021] Der Behälter 17' kann am Handgriff 22 (Fig. 1, 2) soweit herausgezogen werden, wie die Auszugschienen 20 es gestatten, um entweder einer Kehrichtsack 70 einzusetzen oder den gefüllten Kehrichtsack 70 zuzubinden und dem Behälter 17 zu entnehmen.

[0022] Wenn der Behälter 17 breiter ist als in Fig. 8 dargestellt, kann der Hakenteil 45 schon in der Türstellung 15" auf das Auflaufblech 51" auftreffen und wird durch die Form gemäss Fig. 4 über dieses angehoben und hakt sich dann beim Zustossen ein.

[0023] Mit dieser Anordnung kann der Behälter leicht aus dem Auszugschienenpaar 20 herausgehoben werden und als Kehrichteimer in andere Räume getragen werden.

Ansprüche

1. Durch eine Tür verschliessbares Möbel mit eingebauter Halterung für einen Kehrichtsack, wobei ein oben offener Behälter (17) mit einem Innenhohlraum, der zur Aufnahme eines Kehrichtsackes (7) bemessen ist, mit bodenseitigen Rollen auf einem senkrecht zur Türöffnung verlaufenden Auszugschienenpaar (20) im Möbel horizontal verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Kanten der Oeffnung (18) des Behälters (17) enthaltende Ebene mit der Bodenebene (19) des Behälters (17) einen Winkel einschliesst, dass ferner ein Deckel (30) zum Ueberdecken der Oeffnung (18) des Behälters (17) an einer horizontal im Möbel befestigten Haltestange (32) aufgehängt ist, und dass einerseits am Behälter (17) und andererseits an der Tür (15) ein in einer vertikalen Ebene drehbar befestigter Auflaufhaken (40) mit Mitteln (46―48) zur Festfegung einer tiefsten Drehlage bzw. ein ortsfester Fanghaken (50) mit Mitteln zur Bildung einer Auflauffläche und zum Einhaken des Auflaufhakens (40) vorhanden ist.

2. Möbel nach Patentanspruch 1; dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittlinie der die Kanten der Oeffnung (18) enthaltenden Ebene und der Bodenebene (19) parallel zur Türöffnung und hinter dem Behälter liegt.

3. Möbel nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (30) an einer parallelen Geraden zur Türöffnung ausserhalb seines Schwerpunktes aufgehängt ist.

4. Möbel nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerade vor dem Schwerpunkt liegt.

5. Möbel nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflaufhaken (40) auf der der Scharnierseite der Tür (15) zugekehrten Seite (23) des Behälters (17) angeordnet ist.

6. Möbel nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tür (15) im Bereich der erstmaligen Berührung mit dem Auflaufhaken (50) ein Einschiebekeil (54) zum seitlichen Einschieben des Auflaufhakens (40) hinter dem Fanghaken (50) vorhanden ist.

Revendications

1. Meuble muni d'une porte et d'un support incorporé pour un sac à ordures dans lequel un récipient (17) ouvert à sa partie supérieure, qui présente une cavité intérieure dimensionnée de façon à recevoir un sac à ordures (70), est disposé de façon à pouvoir se déplacer horizontalement dans le meuble sur des rails (20) courant perpendiculairement à l'ouverture de la porte, grâce à des rouleaux fixés du côté du fond, caractérisé en ce que le plan contenant les arêtes de l'ouverture (18) du récipient (17) fait un angle avec le plan du fond (19) du récipient (17), en ce qu'un couvercle (30) qui recouvre l'ouverture (18) du récipient (17) est suspendu à une tige porteuse (32) fixée horizontalement dans le meuble, et en ce qu'on prévoit d'une part sur le récipient (17) et, d'autre part, sur la porte (15), un crochet d'arrêt (40) fixé de façon à pouvoir tourner dans un plan vertical, avec des moyens (46―48) déterminant une position limite de rotation, et/ou un crochet d'attache (50) fixe avec des moyens propres à former une surface ascendante et permettant l'accrochage du crochet d'arrêt (40).

2. Meuble suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'intersection du plan contenant les arêtes de l'ouverture (19) et du plan du fond (19) est parallèle à l'ouverture de la porte et derrière le récipient.

3. Meuble suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (30) est suspendu à une droite parallèle à l'ouverture de la porte, extérieure à son centre de gravité.

4. Meuble suivant la revendication 3, caractérisé en ce que la droite est devant le centre de gravité.

5. Meuble suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le crochet d'arrêt (40) est disposé du côté (23) du récipient (17) adjacent au côté de la charnière de la porte (15).

6. Meuble suivant la revendication 5, caractérisé en ce que sur la porte (15), dans la zone du premier contact avec le crochet d'arrêt (40) se trouve un coin rétractable (54) permettant d'introduire latéralement le crochet d'arrêt (40) derrière le crochet d'attache (50).

Claims

1. A piece of furniture which is lockable by means of a door, with built-in holding means for a refuse bag, a container (17) which is open at the top with an inner hollow space which is dimensioned to receive a refuse bag (70), being arranged with rollers on the floor on a pair of extension tracks (20) projecting perpendicularly to the door opening in the furniture so as to be horizontally displaceable, characterised in that the plane containing the edges of the opening (18) of the container (17) forms an angle with the floor plane (19) of the container (17), that in addition a cover (30) to cover the opening (18) of the container (17) is suspended on a holding rod (32) secured horizontally in the furniture, and that, on the one hand on the container (17) and on the other hand on the door (15), an abutting hook (40) which is secured so as to rotate in a vertical plane is provided with means (46―48) for securing the lowest rotational position or a locally rigid catch hook (50) is provided with means for forming an abutting surface and for hooking the abutting hook (40).

2. A piece of furniture according to claim 1, characterised in that the line of intersection of the plane which contains the edges of the opening (18), and the floor plane (19) lies parallel to the door opening and behind the container.

3. A piece of furniture according to claim 1, characterised in that the cover (30) is suspended from a parallel straight line with respect to the door opening outside its centre of gravity.

4. A piece of furniture according to claim 3, characterised in that the straight line is in front of the centre of gravity.

5. A piece of furniture according to claim 1, characterised in that the abutment hook (40) is arranged on the side (23) of the container (17) which faces the hinge side of the door (15).

6. Furniture according to claim 5, characterised in that on the door (15) in the region of the first contact with the abutting hook (40) an insertion wedge (54) is provided for lateral insertion of the abutting hook (40) behind the catch hook (50).

Zeichnung