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EP 0 105 842 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.1986 Patentblatt 1986/15 |
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Anmeldetag: 28.09.1983 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: G03D 3/06 |
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Verfahren und Gerät für die Zubereitung von flüssigen Mischungen
Method and apparatus for preparing liquid mixtures
Procédé et appareil pour la préparation de mélanges liquides
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
04.10.1982 GB 8228310 20.04.1983 GB 8310702
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.04.1984 Patentblatt 1984/16 |
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Anmelder: CIBA-GEIGY AG |
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4002 Basel (CH) |
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Erfinder: |
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- Freeman, Barrie Anthony
Wilmslow
Cheshire SK9 7AQ (GB)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Gerät für die Zubereitung von flüssigen
Mischungen. Die Erfindung befaßt sich insbesondere, aber nicht ausschließlich, mit
der Zubereitung von verdünnten Lösungen aus konzentrierten Flüssigkeiten und einem
Verdünnungsmittel, aber es ist dabei zu beachten, daß sie angewandt werden kann, wo
Mischungen von mischbaren Flüssigkeiten verlangt werden.
[0002] Bei vielen Fabrikationsverfahren oder bei Verfahren, in welchen ein Material in einer
Flüssigkeit behandelt wird, ist die möglichst genaue und möglichst Schnelle Zubereitung
von Behandlungsflüssigkeiten vorbestimmter Konzentration erforderlich. In vielen Fällen
ist es wüchenswert, ein Bad einer Behandlungsflüssigkeit einer bestimmten Stärke und
ein Bad einer Auffüllflüssigkeit der gleichen oder einer unterschiedlichen Stärke
zuzubereiten, um das Bad der Hehandlungsflüssigkeit in dem Maße aufzufüllen, wie Flüssigkeit
aus dem Bad durch Verdampfung, chemische Reaktion oder Hinwegführung durch das das
Bad passierende Material verloren geht. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Bogenmaterial
durch das Bad einer Behandlungsflüssigkeit geführt wird.
[0003] Um die beiden Bäder zuzubereiten, ist es erforderlich viermal Flüssigkeiten abzumessen,
wobei es sich zweimal um das Abmessen von konzentrierten Flüssigkeiten handelt und
zweimal um dasjenige von Verdünnungsmaterial. Ist die konzentrierte Flüssigkeit hochgradig
ätzend oder sauer oder ist sie in anderer Weise gesundheitsschädlich, so ist es offenbar
unerwünscht, eine Anzahl solcher Abmessungen mit der konzentrierten Flüssigkeit durchzuführen.
[0004] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und ein Gerät zu schaffen,
mit denen flüssige Mischungen für ein Behandlungsbad und ein diesem angepaßtes Auffüllbad
leicht und einfach und vorzugsweise so zubereitet werden . können, daß durch einen
Benutzer keine Messungen irgendwelcher Art mit der einen oder anderen Flüssigkeit
durchgeführt werden müssen.
[0005] Entsprechend einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird daher ein Verfahren
der im Patentanspruch 1 beschriebenen Art vorgeschlagen.
[0006] Entsprechend einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Gerät zur Verwendung
beim Zubereiten von flüssigen Mischungen vorgeschlagen, wie es im Patentanspruch 4
beschrieben ist.
[0007] Bevorzugte Maßnahmen des Verfahrens nach der Erfindung sind in den Unteransprüchen
2 und 3, und bevorzugte Merkmale des Geräts nach der Erfindung sind in den Unteransprüchen
5 bis 9 beschrieben.
[0008] Durch Hineingießen einer Standardmenge einer ersten Flüssigkeit, z.B. einer konzentrierten
Flüssigkeit in einen ersten Behälter des Geräts und durch die anschließende Eingabe
eines Vorrats einer zweiten Flüssigkeit, z.B. eines Verdünnungsmittels, bis ein zweiter
Behälter des Geräts bis zu einem vorgegebenen Pegel gefüllt ist, kann ein Vorrat an
Behandlungsflüssigkeit und an Auffüllflüssigkeit zubereitet werden, ohne daß der Benutzer
irgendwelche Abmessungen mit der einen oder der anderen dieser Flüssigkeiten durchzuführen
braucht. In diesem Zusammenhang verdient Beachtung, daß die Standardmenge der ersten
Flüssigkeit dem Benutzer als Flasche oder dergleichen Behältnis geliefert werden kann,
welches mit der Standardflüssigkeitsmenge gefüllt ist.
[0009] Nach der Einführung der ersten Flüssigkeit ist es besonders einfach, die erforderlichen
Lösungen zuzubereiten, da die zweite Flüssigkeit dann in eine das Vermischen verhindernde
Einrichtung eingeführt werden kann, bis zu dem Zeitpunkt wo der zweite Behälter bis
zu dem geforderten Pegel gefüllt wordsn ist. Die zweite Flüssigkeit wird der das Vermischen
verhindernden Einrichtung zugeführt und fließt dann zuerst in den ersten Behälter,
um ihn zu füllen, und strömt dann über einen Überlauf am oberen Ende eines Verlängerungsrohres
und durch dieses abwärts, um den zweiten Hehälter zu füllen, der mit einer Anzeige
ausgerüstet sein kann, die das Erreichen des gewüchten Füllungspegels anzeigt und
gegebenenfalls den Zufluß der zweiten Flüssigkeit unterbricht.
[0010] Um die Verwendung der Behälter für die Zubereitung von Lösungen unterschiedlicher
Konzentrationen zu gestatten, können, wie im Unteranspruch 7 erwähnt, Verlängerungsrohrstücke
unterschiedlicher Länge vorgesehen sein, und die Anzeige kann in ihrer Höhe verstellbar
sein.
[0011] Weitere Merkmale und Zwecke des Verfahrens und des Geräts nach der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus den Ansprüchen.
[0012] Zum leichteren Verständnis der Erfindung wird nunmehr auf die beiliegende Zeichnung
Bezug genommen, welche zwei Ausführungsformen als Beispiele schematisch veranschaulicht,
und in der:
Fig. 1 eine Querschnittsansicht durch ein Gerät mit einem Behandlungsbehälter und
einem Auffüllbehälter,
Fig. 2 eine derjenigen von Fig. 1 ähnliche Ansicht der mit verdünnten Lösungen gefüllten
Behälter,
Fig. 3 ein Schaltbild und
Fig. 4 eine schematische Draufsicht auf ein Verbundgerät mit zwei Behandlungsbehältern
und zwei Auffüllbehältern
[0014] Auf die Figuren 1 und 2 der Zeichnung bezugnehmend, wird darin ein Gerät zur Zubereitung
von zwei verdünnten Lösungen verschiedener Stärke aus einer vorgegebenen Menge konzentrierter
Lösung gezeigt. Das Gerät umfaßt einenTrog oder Tank 1, der Vorteilhaft aus Kunststoff
hergestellt wird und durch eine Trennwand 2 in einen ersten oder Nachfüllbehälter
3 und einen zweiten oder Behandlungsbehälter 4 unterteilt ist.
[0015] Ein Ausflußrohr 5, dessen Auslaßöffnung 6 sich im Abstand h
1 über der Basis des Behälters befindet, ist in der Basiswandung des Nach üllbehälters
3 gelegen. Das Ausflußrohr 5 ist über ein Speiserohr 8 mit einem Einlaß 7 in der Basiswandung
des Behandlungsbehälters verbunden. Ein weiterer Auslaß in der Basiswandung des Behälters
ist über ein Zufuhrrohr 10 an eine Pumpe 11 angeschlossen, die ihrerseits mit einem
in das obere Ende des Behandlungsbehälters 4 führenden Rohr 12 verbunden ist.
[0016] Eine drehbare Trommel 13 ist auf Lagern (nicht gezeigt) in den Seitenwänden des Behandlungsbehälters
montiert,und mit ihr stehen drei ebenfalls in den Seitenwänden gelagerte Führungswalzen
in Eingriff.
[0017] Bei der Benutzung des oben beschriebenen Geräts wird Bogenmaterial zwischen den Walzen
14 und der Trommel 13 und durch ein Bad von im Behälter 4 enthaltener Behandlungsflüssigkeit
hindurchgeführt.
[0018] In dem Maße, wie Flüssigkeit aus dem Behälter durch Mitnahme auf dem Bogenmaterial
verloren geht, wird Nachfüllflüssigkeit in erforderlichen Abständen mittels der Pumpe
11 aus dem Behälter 3 in den Behälter 4 gepumpt. Das Gerät ist besonders geeignet
zur Behandlung von photographischem Material, wobei eine Entwickler-, Fixierungs-
oder dergleichen Behandlungsflüssigkeit im Behandlungsbehälter und eine Lösung der
gleichen Behandlungsflüssigkeit, gewöhnlich jedoch von unterschiedlicher Stärke im
Nachfüllbehälter verwendet wird. Um die beiden Lösungen herzustellen, war es bisher
üblich, zwei verschiedene Mengen der konzentrierten Behandlungsflüssigkeit abzumessen,
sie mit unterschiedlichen Mengen Wasser zu verdünnen und dann in die betreffenden
Behälter zu schütten. Sehr oft werden konzentrierte Entwicklungslösungen verwendet,
die äußerst ätzend sind, während konzentrierte Fixierlösung sauer ist und Sulfitionen,
die als Reduktionsmittel wirken, enthält. Es würde daher höchst vorteilhaft sein,
wenn das Abmessen unterschiedlicher Mengen der einen oder anderen dieser konzentrierten
Lösungen nicht mehr nötig wäre. Mit dem vorliegenden Gerät können nun die verdünnten
Lösungen in einfacher Weise zubereitet werden, wobei die Notwendigkeit, die in Frage
kommenden konzentrierten Flüssigkeiten getrennt abzumessen, entfällt.
[0019] Um die erforderlichen Lösungen herzustellen, wird eine bestimmte Menge an konzentrierter
Lösung in den Behälter 3 geschüttet. Die Flüssigkeit füllt dann den Behälter bis zum
Pegel des Überlaufs 6 und weitere Flüssigkeit fließt dann durch das Rohr 8 in den
Behälter 4, um diesen z.B., wie in Fig. 1 gezeigt, bis zur Höhe h
2 zu füllen. Es ist in diesem Zusammenhang zu beachten, daß die Basisflächen der Behälter
3 und 4, die Höhe des Überlaufs 6 über der Grundfläche des Behälters 3 und die vorbestimmte
Menge an konzentrierter Flüssigkeit so gewählt werden, daß beim darauffolgenden Auffüllen
der Behälter 3 und 4 mit Wasser oder einem anderen Verdünnungsmittel bis zu einer
vorgeschriebenen Höhe die hieraus resultierenden Lösungen in den Behältern die geforderten
Konzentrationen aufweisen. Es ist z.B. vorteilhaft, das Gerät so zu bauen, daß beim
Eingießen einer Zweiliter-Normalflasche an konzentrierter Flüssigkeit in den Behälter
3 die Behälter 3 und 4, wie in Fig. 1 gezeigt, bis zu den Pegeln h
1 bzw. h
2 gefüllt werden, so daß beim nachfolgenden Füllen der Behälter mit Wasser bis zu den
Pegeln h
3 und h
4, wie in Fig. 2 gezeigt, Lösungen der erforderlichen Stärke erhalten werden. Es ist
auch einzusehen, daß die Behälter in solcher Weise gefüllt werden können, daß der
Pegel der Flüssigkeit in jedem Behälter der gleiche ist und gerade über dem Auslaß
6 liegt, und daß die Höhe der Flüssigkeit im Behälter 4 die gleiche oder weniger,
aber niemals mehr als die Höhe der Flüssigkeit im Behälter 3 betragen kann.
[0020] Nach dem Eingießen der konzentrierten Flüssigkeit in das Gerät wird ein röhrenförmiges
hohles Standrohr 15 auf den Auslaß aufgesetzt, um den Pegel des Überlaufs aus dem
Behälter 3 bis zum Ende 16 des Standrohres zu erhöhen. Das eine Ende 17 des Standrohres
wird durch Festsitz gesichert und das andere oder obere Ende des Standrohrs 15 ist
von einem mit einem Auslaß 19 versehenen becherförmigen Gefäß 18 umgeben. Wasser oder
eine andere Verdünnungsflüssigkeit wird nunmehr in das becherförmige Gefäß 18 aus
einem durch einen Hahn oder ein Ventil 21 gesteuerten Wasserzuleitungsrohr 20 eingeführt.
Das Wasser fließt dann in das becherförmige Gefäß und durch den Auslaß 19 wieder hinaus,
bis es den Behälter 3 bis zum Pegel h
3 gleich der Höhe des Auslaß-endes 16 des Standardrohres füllt. Ist der Behälter 3
gefüllt so fließt das Wasser durch den Auslaß 16 des Standardrohres, durch das Standardrohr
15, das Auslaßrohr 5 und das Zuleitungsrohr 8 in den Behälter 4, bis der letztere
bis zur gewünschten Höhe h
4 gefüllt ist, worauf die Wasserzufuhr abgeschaltet wird. Die Höhe h
4 kann dabei dieselbe oder geringer sein als die Höhe des Flüssigkeitspegels im Behälter
3, jedoch niemals größer.
[0021] Die Wasserzufuhr kann abgeschaltet werden, sobald der Benutzende sieht, daß der Pegel
im Behälter 4 eine bestimmte Markierung erreicht hat, doch wird der Behälter 4 bevorzugt
mit einem Flüssigkeitsstandanzeiger 22 ausgestattet. Dies kann vorteilhaft mittels
eines einfachen Schwimmerschalters geschehen, wie ihn die Fig. 3 zeigt, in welcher
der Schwimmerschalter 22 in einem Schaltkreis mit Anzeigemitteln wie z.B. der Glocke
23 oder der Warnlampe 24 verbunden ist, wobei eines von beiden oder beide vorgesehen
sind, um den Benutzer zu warnen, daß der Behälter 4 bis zum erforderlichen Pegel gefüllt
worden ist. Fig. 3 zeigt auch, daß der Schwimmerschalter zur Steuerung des Ventils
21 verwendet werden und die Wasserzufuhr unterbrechen kann, sobald der Behälter 4
bis zum geforderten Pegel gefüllt worden ist.
[0022] Wenn es erwünscht ist, Lösungen unterschiedlicher Stärke unter Verwendung des gleichen
Geräts zu erzeugen, so kann eine Anzahl Standrohre 15 verschiedener Länge vorgesehen
und die Höhe des Schwimmerschalters 22 über der Grundfläche des Behälters 4 verstellbar
sein, so daß durch geeignete Auswahl eines Standrohres und Verstellen des Schalters
die Stärke der beiden Lösungen verändert werden kann.
[0023] Es ist dabei in Betracht zu ziehen, daß an dem soeben beschriebenen Gerät viele Abänderungen
vorgenommen werden können. Die beiden Behälter können von einander getrennt sein,
was aber nicht so vorteilhaft ist, da beim Aufstellen auf von dem oder den beabsichtigten
verschiedenen Niveaus Probleme auftreten können. Hingegen kann diese Ausgestaltung
von Nutzen sein, wenn die Behälter sich in festen Stellungen befinden, da dies die
Zubereitung der Nachfüll- und der Behandlungslösung in einem im Abstand vom Behandlungsort
gelegenen Nachfülltank ermöglicht, was besonders vorteilhaft ist, wenn der Betrieb
am Behandlungsort zur Erzeugung von gefährlichen oder gesundheitsschädlichen Dämpfen
führt. Weiter kann das Auslaßrohr 5 in einer Seitenwand des Behälters 3 vorgesehen
sein, vorausgesetzt, daß sein Überlaufauslaß 6 flüssigkeitsdicht durch ein Standrohr
geeigneter Form überdeckt werden kann.
[0024] Eine besonders bevorzugte Abänderung des Geräts ist schematisch in Fig. 4 dargestellt.
Das in Fig. 4 gezeigte Gerät umfaßt einen ersten oder Nachfülltank 33 zum Nachfüllen
von Entwicklerlösung, der über ein Zuleitungsrohr 38 und Speiserohre 310 und 312 sowie
eine Pumpe 311 mit einem zweiten oder Entwicklungstank 34 verbunden ist. Das Gerät
umfaßt weiter einen ersten oder Nachfülltank 43 für Fixierer, der über ein Zufuhrrohr
48 und Speiserohre 410 und 412 2 sowie eine Pumpe 411 mit einem zweiten oder Fixiertank
44 verbunden ist. Wie ersichtlich sind die beiden ersten Tanks 33 und 43 nebeneinander
angeordnet, während der Entwicklungstank und der Fixiertank so angeordnet sind, daß
photographisches Material zuerst durch den Entwicklungstank und mittels drehbarer
Trommeln, die nicht in Fig. 4 gezeigt, aber die gleichen wie die in Figuren 1 und
2 gezeigten sind, anschließend durch den Fixiertank geführt werden kann. Es ist ersichtlich,
daß das Gerät nach Fig. 4 eine bestechend einfache Vorrichtung zum Zubereiten und
Verwenden von Entwickler-und Fixierlösungen für photographisches Material darstellt.
[0025] Während die vorliegende Erfindung sich vor allem mit der Zubereitung von photographischen
Behandlungslösungen durch das Verdünnen konzentrierter Flüssigkeiten mit Wasser befaßt,
ist die Erfindung selbstverständlich breiter anwendbar und kann zur Zubereitung von
anderen Mischungen mischbarer Flüssigkeiten in gewünschten Konzentrationen dienen.
1. Verfahren zur Zubereitung von flüssigen Mischungen in einem ersten und in einem
zweiten Behälter (3, 4) durch Einführen unterschiedlicher Mengen einer ersten und
einer zweiten Flüssigkeit in jeden dieser Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß eine
abgemessene Menge der ersten Flüssigkeit in den ersten Behälter (3) eingeführt wird,
der einen im Abstand über dem Boden des Behälters befindlichen Auslaß (6) aufweist,
wobei Verbindungsmittel (8) vom Auslaß (6) des ersten Behälters zu einem Einlaß (7)
des zweiten Behälters (4) vorhanden sind und Flüssigkeit unter der Wirkung der Schwerkraft
durch den besagten Auslaß (6) in den besagten zweiten Behälter (4) fließen kann; daß
die abgemessene, in den ersten Behälter (3) eingeführte Menge an erster Flüssigkeit
größer ist als die im ersten Behälter zurückhaltbare Menge, wodurch ein Anteil der
besagten Flüssigkeit durch die besagten Verbindungsmittel (8) in den zweiten Behälter
(4) fließt; daß die Höhe (h1) des besagten Auslasses (6) über der Grundfläche des ersten Behälters (3) und die
Grundflächen der Behälter (3, 4) so ausgewählt sind, daß eine gewünschte Verteilung
der ersten Flüssigkeit auf die beiden Behälter stattfindet; daß ein Verlängerungsrohr
(15), das an seinem oberen Ende mit einem Überlaufauslaß (16) und mit einem nach Füllung
des ersten Behälters (3) ein Vermischen der weiter zugeführten Flüssig, keit verhindernden
Gefäss (18) ausgestattet ist, auf den besagten Auslass (6) aufgesetzt wird; und dass
die zweite Flüssigkeit in das besagte ein Vermischen verhindernde Gefäss (18) eingeführt
wird, von wo es zuerst in den ersten Behälter (3) einfliesst, bis dieser bis zum Pegel
des Überlaufauslasses (16) gefüllt ist, und hierauf durch den besagten Überlaufauslass
(16) in den zweiten Behälter (4) fliesst, ohne sich wesentlich mit der Flüssigkeit
im ersten Behälter (3) zu vermischen.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrisches Signal
erzeugt wird, wenn der zweite Rehälter (4) bis zu einem bestimmten Niveau gefüllt
ist, und daß das elektrische Signal dazu verwendet wird, eine hörbare oder sichtbare
Warnung zu erzeugen oder die Einführung der zweiten plüssigkeit zu steuern.
3. Ein Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste plüssigkeit
eine konzentrierte Flüssigkeit und die zweite Flüssigkeit ein Verdünnungsmittel ist.
4. Gerät zur Verwendung für die Zubereitung von flüssigen Mischungen in zwei Behältern,
mit einem ersten und einem zweiten Behälter (3, 4) und diese Behälter mit einander
verbindenden Mitteln (8), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Behälter (3) einen
Auslass (6) im Abstand vom Boden des Behälters aufweist, wobei die Höhe (h1) des Auslasses (6) über dem Behälterboden und die Grundfläche des Behälters (3) so
gewählt sind, dass eine vorbestimmte Menge einer ersten Flüssigkeit im Behälter zurückgehalten
werden kann, bevor weitere Flüssigkeit in den besagten Auslass (6) überfliesst; dass
der zweite Behälter (4) einen Einlass (7) aufweist; dass Verbindungsmittel (8) vorgesehen
sind, die den Auslass (6) des ersten Behälters (3) mit dem Einlass (7) des zweiten
Behälters (4) verbinden und gestatten, dass in den besagten Auslass (6) überfliessende
Flüssigkeit unter dem Einfluss der Schwerkraft in den zweiten Behälter fliesst; dass
ein auf den besagten Auslass (6) aufsetzbares Verlängerungsrohr (15) vorgesehen ist,
das gestattet, den Flüssigkeitspegel im ersten Behälter über das Niveau des besagten
Auslasses (6) anzuheben, wobei das Verlängerungsrohr (15) an seinem oberen Ende einen
Überlaufauslass (16) sowie ein nach Füllung des ersten Behälters (3) ein Vermischen
der weiter zugeführten Flüssigkeit verhinderndes Gefäss (18) aufweist, das geeignet
ist,einen Zufluss einer zweiten Flüssigkeit aufzunehmen; dass die Anordnung eine solche
ist, dass durch Eingiessen einer abgemessenen, zu vermischenden Menge der ersten Flüssigkeit
in den ersten Behälter (3) bei Abwesenheit des Verlängerungsrohres (15) eine bestimmte
Menge im Behälter verbleibt und der Überschuss durch die besagten Verbindungsmittel
(8) in den zweiten Behälter (4) fliesst, während nach Aufsetzen des Verlängerungsrohres
(15) auf den besagten Auslass (6) die zweite Flüssigkeit in das besagte ein Vermischen
verhindernde Gefäss (18) eingeführt werden kann, so dass diese zweite Flüssigkeit
zunächst aus dem letztgenannten Gefäss (18) in den ersten Behälter (3) einströmen
kann, um diesen bis zum pegel des Überlaufauslasses (16) zu füllen, und dass sie hierauf
durch den Uberlaufauslass in den zweiten Behälter (4) einströmen kann, ohne sich wesentlich
mit der Flüssigkeit im ersten Behälter zu vermischen, wodurch in den besagten Behältern
Flüssigkeitsmischungen zubereitet werden, deren Konzentrationen durch die Grundflächen
der Behälter und durch die Höhe der über den Bodenflächen der Behälter durch die erste
Flüssigkeit und durch die Mischungen aus der ersten und der zweiten Flüssigkeit in
den besagten Behältern (3, 4) erreichten Pegel bestimmt sind.
5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das ein Vermischen verhindernde
Gefäss (18) ein um den Überlaufauslass (16) des Verlängerungsrohres (15) angeordneter
becherförmiger Behälter ist, der einen Auslass (19) in Richtung des ersten Behälters
(3) aufweist.
6. Gerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzeige (21) vorgesehen
ist, welche eine hörbare oder sichtbare Warnung erzeugt, wenn das Niveau der Flüssigkeit
im zweiten Behälter einen vorbestimmten Pegelstand erreicht hat, oder im genannten
Falle den Zufluß der zweiten Flüssigkeit unterbricht.
7. Gerät nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige (21) verstellbar
ist, um den vorbestimmten Pegel Dariieren zu können, und daß eine Anzahl von Verlänge:
rungsrohren (15) unterschiedlicher Länge vorgesehen ist, die bei der Zubereitung von
Mischungen verschiedener Konzentrationen verwendbar sind.
8. Gerät nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß einer der besagten
Behälter ein Behandlungsbehälter (4) ist, in welchem Material einer Behandlung in
einem Flüssigkeitsbad unterworfen werden kann, und daß der andere Behälter ein Auffüllbehälter
(3) ist; und daß durch die verbindungsmittel (8) Flüssigkeit aus dem Auffüllbehälter
(3) in den Behandlungsbehälter (4) gelangen kann, um Flüssigkeitsverluste im letzteren
auszugleichen.
9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl Auffüllbehälter
(33, 43) vorgesehen ist, von denen jeder in geeigneter Weise mit einem zugeordneten
Behälter einer Anzahl von Behandlungsbehältern (34, 44) verbunden ist, und daß die
Behandlungsbehälter (34, 44) so angeordnet sind, daß aufeinanderfolgende Behandlungen
eines Materials durchgeführt werden können, welches nacheinander durch jeden der Behandlungsbehälter
(34, 44) geführt wird.
1. Method for preparing liquid mixtures in a first and in a second container (3,4)
by introducing different amounts of a first and a second liquid into each of these
containers, characterized in that a measured quantity of the first liquid is introduced
into the first container (3), which has an outlet (6) at a distance from the bottom
of the container, there being connecting means (8) from the outlet (6) of the First
container to an inlet (7) of the second container (4) whereby liquid can flow under
the effect of gravity through the said outlet (6) into the said second container (4);
that the measured quantity of first liquid introduced into the first container (3)
is greater than the amount which can be retained in the first container, whereby a
proportion of the said liquid flows through the said connecting means (8) into the
second container (4); that the height (hl) of the said outlet (6) above the basal
area of the first container (3) and the basal areas of the containers (3,4) are selected
such that a desired distribution of the first liquid between the two containers takes
place; that an extension tube (15), which is equipped at its upper end with an overflow
outlet (16) and with a vessel (18) preventing a mixture of further infed liquid after
the first container (3) is filled, is fitted onto the said outlet (6); and that the
second liquid is introduced into the said mixture-preventing vessel (18) from which
it firstly flows into the first container (3) until the latter is filled to the level
of the overflow outlet (16) and theheafter through the said overflow outlet (16) into
the second container (4) without substantially mixing with the liquid in the first
container (3).
2. Method according to Claim 1, characterized in that an electrical signal is generated
when the second container (4) is filled to a certain level, and that the electrical
signal is used to produce an audible or visible warning, or to control the introduction
of the second liquid.
3. A method according to Claim 1 or 2, characterized in that the first liquid is a
concentrated liquid and the second liquid is a diluent-
4. Apparatus for use in the preparation of liquid mixtures in two containers, with
a first and a second container (3,4) and means (8) connecting these containers with
each other, characterized in that the first container (3) has an outlet (6) at a distance
from the bottom of the container, whereby the height (hi) of the outlet (6) above
the bottom of the container and the basal area of the container (3) are selected such
that a predetermined amount of a first liquid can be retained in the container before
further liquid overflows into the said outlet (6); that the second container (4) has
an inlet (7); that connecting means (8) are provided, which connect the outlet (6)
of the first container (3) to the inlet (7) of the second container (4) and permit
liquid overflowing into the said outlet (6) to flow under the effect of gravity into
the second container; that an extension tube (15) is provided, which is able to be
placed onto the said outlet (6), whereby the extension tube (15) has at its upper
end an overflow outlet (16) and a vessel (18) which after the first container (3)
is filled prevents mixing of further infed liquid, which vessel is able to receive
an inflow of a second liquid; that the arrangement is such that by pouring in a measured
quantity of the first liquid to be mixed in first container (3), in the absence of
the extension tube (15), a predetermined amount remains in the container and the excess
flows through the said connecting means (8) into the second container (4), whilst
after the extension tube (15) is fitted to the said outlet (6), a the second liquid
can be introduced into the said mixture-preventing vessel (18) such that this second
liquid can flow firstly from the latter vessel (18) into the first container (3) to
fill this up to the level of the overflow outlet (16) and that thereafter it can flow
through the overflow outlet into the second container (4) without substantially mixing
with the liquid in the first container, whereby in the said containers liquid mixtures
are prepared, the concentrations of which are determined by the basal areas of the
containers and by the height of the level above the bottoms of the containers reached
by the first liquid and by the mixtures of the first and second liquid in the said
containers (3,4).
5. Apparatus according to Claim 4, characterized in that the mixture-preventing vessel
(18) is a cup-shaped container arranged around the overflow outlet (16) of the extension
tube (15), which container has an outlet (19) in the direction of the first container
(3).
6. Apparatus according to Claim 4 or 5, characterized in that an indicating means
(21) is provided which gives an audible or visible warning when the level of the liquid
in the second container has reached a predetermined level, or in the above mentioned
case, interrups the inflow of the second liquid.
7. Apparatus according to Claim 6; characterized in that the indicating means (21)
is adjustable to enable the predetermined level to be varied, and that a plurality
of extension tubes (15) of different lengths is provided, which can be used in the
preparation of mixtures of different concentrations.
8. Apparatus according to one of Claims 4 to 7, characterized in that one of the said
containers is a treatment container (4) in which material can be subjected to a treatment
in a bath of liquid, and that the other container is a replenishment container (3);
and that through the connecting means (8) liquid can arrive from the replenishment
container (3) into the treatment container (4) to make up losses of liquid in the
latter.
9. Apparatus according to Claim 8, characterized in that a plurality of replenishment
containers (33.43) is provided, each of which is appropriately connected to an associated
container of a pluraity of treatment containers (34,44), and that the treatment containers
(34,44) are arranged such that successive treatments may be carried out on a material
which is passed in turn through each of the treatment containers (34,44).
1. Procédé de préparation de mélanges liquides dans un premier et dans un second récipients
(3,4) par déversement de différentes quantités d'un premier et d'un second liquides
dans chacun de ces récipients, caractérisé par le fait que l'on verse une quantité
mesurée du premier liquide dans le premier récipient (3) qui comporte une ouverture
d'évacuation (6) se trouvant à distance au-dessus du fond du récipient, un moyen de
raccordement (8) allant de l'ouverture d'évacuation (6) du premier récipient à une
entrée (7) du second récipient (4) étant prévu et du liquide, sous l'action de la
gravité, pouvant s'écouler par ladite ouverture d'évacuation (6) dans ledit second
récipient (4); que la quantité de premier liquide mesurée et déversée dans le premier
récipient (3) est plus grande que la quantité pouvant être retenue dans le premier
récipient de sorte qu'une partie dudit liquide s'écoule par ledit moyen de raccordement
(8) dans le second récipient (4); que la hauteur (h,) de ladite ouverture d'évacuation
(6) au-dessus de la surface de base du premier récipient (3) et les surfaces de base
des récipients (3, 4) sont choisies de manière qu'il se produise une répartition désirée
du premier liquide sur les deux récipients; ou'un tube rallonge (15), qui est muni
à son extrémité supérieure d'un orifice de trop-plein (16) et d'un petit bac (18)
empêchant après le remplissage du premier récipient (3) un mélange du liquide encore
amené. est placé sur ladite ouverture d'évacuation (6); et que le second liquide est
versé dans ledit petit bac (18) empêchant un mélange d'oùil s'écoule tout d'abord
dans le premier récipient (3) jusqu'à ce que celui-ci soit rempli jusqu'au niveau
de l'orifice de trop-plein (16), après quoi il s'écoule par ledit orifice de trop-plein
(16) dans le second récipient (4) sans qu'il se mélange sensiblement au liquide dans
le premier récipient (3).
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'un signal électrique
est produit lorsque le second récipient (4) est rempli jusqu'à un niveau déterminé
et que le signal électrique est utilisé pour fournir un avertissement audible ou visible
ou pour commander le déversement du second liquide.
3. Un procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le premier
liquide est un liquide concentré et le second liquide un agent de dilution.
4. Appareil servant à la préparation de mélanges liquides dans deux récipients, comportant
un premier et un second récipients (3,4) et des moyens (8) raccordant ces récipients
l'un à l'autre, caractérisé par le fait que le premier récipient (3) comprend une
ouverture d'évacuation (6) à distance du fond du récipient, la hauteur (h1) de l'ouverture d'évacuation (6) au-dessus du fond et la surface de base du récipient
(3) étant choisiesde manière qu'une quantité prédéterminée d'un nremier liquide soit
retenue dans le récipient avant que le liquide continuant à arriver ne déborde par
ladite ouverture d'évacuation (6); que le second récipient (4) comporte une entrée
(7); qu'il est prévu des moyens de raccordement (8) qui relient l'ouverture d'évacuation
(6) du premier récipient (3) à l'entrée (7) du second récipient (1) et permettent
que le liquide passant pardessus ladite ouverture d'évacuation (6) s'écoule sous l'effet
de la gravité dans le second récipient; qu'il est prevu un tube de rallonge (15) pouvant
être placé sur ladite ouverture d'évacuation (6) et permettant de faire monter le
niveau du liquide dans le premier récipient au-dessus du niveau de ladite ouverture
d'évacuation (6), le tube de rallonge (15) presentant à son extrémité supérieure un
orifice de trop-plein (16) ainsi qu'un petit bac (18) qui, après le remplissage du
premier récipient (3), empêche un mélange du liquide continuant à arriver et qui est
à même de recevoir une amenée d'un second liquide; que l'agencement est tel que lorsque,
en l'absence du tube de rallonge (15) on verse une quantité mesurée et à mélanger
du premier liquide dans le premier récipient (3), une quantité déterminée reste dans
le récipient et que l'excédent s'écoule par lesdits moyen de raccordement (8) dans
le second récipient (4), tandis qu'après la mise en place du tube de rallonge (15)
sur ladite ouverture d'évacuation (6), le second liquide peut être versé dans ledit
petit bac (18) empêchant un mélange de manière gue ce second liquide puisse tout d'abord
s'échapper du petit bac (18) cité en dernier et s'écouler dans le premier récipient
(3) pour remplir celui-ci jusqu'au niveau de l'orifice de trop-plein (16) et qu'il
puisse ensuite s'écouler par l'orifice de trop-plein dans le second récipient (4)
sans se mélanger sensiblement au le liquide du premier récipient de telle sorte que
dans lesdits récipients il s'opère des mélanges de liquides dont les concentrations
sont déterminées par les surfaces de base des récipients et par la hauteur des niveaux
atteints au-dessus des surfaces desfond des récipients par le premier liquide et par
les mélanges constitués du premier et du second liquides dans tesdits récipients (3,
4).
5. Appareil selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le petit bac (18)
empêchant un mélange est un récipient en forme de godet qui est disposé autour de
l'orifice de trop-plein (16) du tube de rallonge(15) et qui comporte une vidange (19)
en direction du premier récipient (3).
6. Appareil selon la revendication 4 ou 5, caractérisé par le fait qu'il est prévu
une signalisation (21) qui fournit un avertissement audible ou visible lorsque le
niveau du liquide dans le second récipient a atteint un niveau prédéterminé ou, dans
le cas cité, interrompt l'alimentation du second liquide.
7. Appareil selon la revendication 6, caractérisé par le fait que la signalisation
(21) est réglable pour pouvoir faire varier le niveau prédéterminé et qu'il est prévu
un certain nombre de tubes de rallonge (15) de différentes longueurs qui peuvent être
utilisés pour la préparation de mélanges de différentes concentrations.
8. Appareil selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisé par le fait que l'un
desdits récipients est un récipient de traitement (4) dans lequel un matériau peut
être soumis à un traitement dans un bain de liouide et que l'autre récipient est un
récipient d'appoint (3); et que par les moyens de raccordement (8) du liquide du récipient
d'appoint (3) peut parvenir dans le récipient de traitement (4) pour compenser les
pertes de liquide de ce dernier.
9. Appareil selon la revendication 8, caractérisé par le fait qu'il est prévu un certain
nombre de récipients d'appoint (33, 43) dont chacun est raccordé de fafon appropriée
à un récipient correspondant d'un certain nombre de récipients de traitement (34,
44) et oue les récipients de traitement (34, 44) sont disposés de tette sorte qu'il
soit possible d'exécuter des traitements succebsifs d'un matériau que l'on fait passer
à travers chacun des récipients de traitement (34, 44).