Zahnbürste mit unterteiltem Stiel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit unterteiltem Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper fest verbundener Sielteil mit einem Steckteil lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis oder Etui ausgebildet ist, in den der Borsten-oder Bürstenkörper mit dem festen Stielteil hineinpaßt, wobei der feste Stielteil an seinem Ende als Kupplungsteil verbreitert und gegenüber dem Kupplungsteil außerhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist, die Bürste mit Stielteil innerhalb des Behälters einer Behälterwand näher liegt und zwischen sich und der anderen gegenüberliegenden Behälterwand einen Abstand zum Einlegen einer Zahnpastatube od. dgl. freiläßt und in Gebrauchsstellung außerhalb des Behälters seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten des Behälters ausgeht.

[0002] Eine derartige Zahnbürste ist durch die GB-A-2052964 bekannt. Dabei sind die eigentliche Zahnbürste und eine Zahnpastatube auf einem gemeinsamen Tragteil angeordnet, welches das Kupplungsteil aufweist. Dieses Kupplungsteil ragt bei in dem Behälter befindlicher Bürste aus dem Behälter hervor und hat zusätzlich eine Abschlußwand für den Behälter.

[0003] Beim Umstecken der Bürste, d. h. bei Überführung in ihre Gebrauchsstellung befindet sie sich zunächst in ihrer Längenausdehnung auf dem sich auch seitlich von ihr erstreckenden Tragteil, wobei dieser seitliche Bereich die Zahnpastatube od. dgl. aufweist, die von diesem Bereich entnommen werden kann. Damit aber beim Bürsten dieser Bereich des Tragteiles nicht stört, muß die Bürste zusätzlich teleskopartig auseinandergezogen werden, damit der Borstenteil gegenüber dem Tragteil vorsteht. Es ergibt sich somit ein praktisch dreiteiliger Stiel der Zahnbürste, der entsprechend unstabil und auch unbequem zu fassen ist.

[0004] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Zahnbürste der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der zwar deren Behältnis als Teil des Stieles nutzbar gemacht werden kann und auch Platz für eine Zahnpastatube gegeben ist, dennoch aber eine stabilere Verbindung der den Stiel der Zahnbürste bildenden Teile ermöglicht wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Zahnbürste der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mit aufklappbarem oder aufstülpbarem Decken versehen ist, daß der Kupplungsteil voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze hat, in die die Ränder einer Durchtrittsöffnung an der Wandung einerseits des Unterteiles und andererseits des Oberteiles des Behälters bei dessen Verschließen eingreifen und passen und daß die Bürste mit Stielteil in Gebrauchsstellung etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände verläuft.

[0006] Durch die vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich eine Zahnbürste, die als Reisezahnbürste sehr gut geeignet ist, weil in einem relativ kleinen Behältnis aufgrund der exzentrischen Anordnung von Bürstenstiel und Kupplungsteil Platz für eine kleine Zahnpastatube ist. Darüber hinaus ergibt sich aufgrund der exzentrischen Ausbildung des Kupplungsteiles unmittelbar an dem mit dem Bürstenkörper fest verbundenen Stielteil nicht nur ein möglichst großer Kupplungsteil, sondern auch ein entsprechend stabiler Halt, vor allem in der Richtung, in welcher eine solche Zahnbürste bei sachgemäßem Zähneputzen beansprucht wird. Auch ergibt sich eine günstige Griffwirkung dadurch, daß der hintere Teil eines zusammengesetzten Bürstenstieles etwas breiter ist als der feste Stielteil, so daß einerseits die haltende Hand an einem großvolumigen Stielteil gut angreifen kann, während andererseits einzelne Finger an dem schmaleren festen Stielteil die erforderliche Führung übernehmen können, ohne daß der feste Stielteil durch eine teleskopartige Ausbildung geschwächt ist.

[0007] Eine besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich, wenn der Kupplungsteil als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten oder Kupplungsschlitzen ausgebildet ist, die sich exzentrisch in der Richtung von dem Stielteil etwa rechtwinklig wegerstreckt, in der auch die Borsten orientiert sind. Somit ragen die Borsten in Gebrauchsstellung nach derselben Seite, nach der auch das Behältnis überwiegend gegenüber dem festen Stielteil vorsteht.

[0008] Dadurch ergibt sich zwischen dem von dem Behältnis gebildeten Stielteil und dem Borstenteil eine Einbuchtung, die sowohl ein gutes Anfassen als auch ein Bürsten auch schwer zugänglicher Teile innerhalb des Mundes ermöglicht und erleichtert. Die Borsten können so wesentlich besser auch auf die Rückseite des zu bürstenden Gebisses geführt werden und schwer zugängliche Zahnbereiche bearbeiten.

[0009] Die größte Länge der Kupplungsplatte kann etwa der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite des Behältnisses entsprechen. Entsprechend stabil ist die Kupplungsverbindung vor allem in Gebrauchsstellung, so daß selbst bei heftigen Putzbewegungen die auftretenden Kräfte sicher übertragen werden können.

[0010] Für eine weitgehend symmetrische Ausgestaltung des Borsten- und festen Stielteiles ist es vorteilhaft, wenn der Behälterdeckel und der Behälterunterteil etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schließstellung miteinander verrastet sind. Dabei können die Behälterwände in die Schlitze oder Nuten des Kupplungsteiles klemmend eingreifen. Auf diese Weise wird Spiel in diesem Verbindungsbereich vermieden, so daß sich diese Verbindung nicht nach und nach lockern kann.

[0011] Die Kupplungsschlitze können an dem vorzugsweise etwa rechteckigen Kupplungsteil umlaufen und der den Kupplungsteil erfassende Bereich des Behälters kann eine Öffnung entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes der umlaufenden Schlitze haben. Dadurch ergibt sich allseitig am Umfang des festen Stielteiles eine gute Verbindung mit dem von dem Behälter gebildeten zweiten Stielteil. Sowohl Hin- und Her- als auch Auf- und Abbwegungen der Bürste werden somit auch im Bereich der Kupplungsstelle sicher aufgenommen und übertragen. Diese Maßnahme, die Kupplungsschlitze umlaufend vorzusehen, hat deshalb eigene erfinderische Bedeutung.

[0012] Die Tiefe des umlaufenden Kupplungsschlitzes kann an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles unterschiedlich sein. Besonders zweckmäßig ist es, wenn an der von dem festen Stielteil am weitesten abgewandten Seite des Kupplungsteiles die Schlitztiefe am größten ist. Dort ist einerseits Platz für einen tiefen Schlitz und außerdem rückst dadurch der Schlitzgrund, der gewissermaßen die axiale Verlängerung des festen und des zweiten Stielteiles bildet, weitgehend in Flucht mit dem festen Stielteil.

[0013] Der Übergang von dem festen Stielteil in den exzentrischen Teil des Kupplungsstückes oder der Kupplungsplatte kann abgeschrägt, mit wenigstens einer Rippe ausgesteift und/oder mit vorzugsweise großem Radius konkav gerundet sein. Dadurch wird der erwünschte Kraftübergang von dem festen Stielteil in den von dem Behältnis gebildeten zweiten Stielteil verbessert.

[0014] Der Durchbruch zum Erfassen des Kupplungsteiles in der Seitenwand des Behältnisses kann in der Stirnwand nahe einer Behälterecke, insbesondere nahe der vorzugsweise mit Scharnier des Behälters versehenen Längswand angeordnet sein. Vor allem bei einem Behälter mit Klappdeckel ergibt sich im Scharnierbereich durch diese die beiden Behälterteile verbindenden Scharniere eine Aussteifung und Stabilisierung, die möglichst in Fortsetzung oder Flucht mit dem festen Stielteil wiederum die Übertragung von Kräften und die Einleitung der Haltekräfte einerseits und der von der Bürste ausgehenden Kräfte andererseits verbessert.

[0015] Zweckmäßigerweise kann die Kupplungsplatte den Kupplungsdurchbruch des Behälters bei in ihn eingelegter Bürste nach außen verschließen, wobei vorzugsweise die Ränder des Durchbruches auch in dieser Stellung in die Kupplungsschlitze passen und eingreifen.

[0016] Bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich eine vor allem als Reisezahnbürste geeignete Zahnbürste, die platzsparend gelagert und transportiert werden kann und dennoch die Möglichkeit des Mitführens von Zahnpasta erlaubt, wobei der geringfügige zusätzliche Platz für eine kleine Zahnpastatube gleichzeitig ausgenutzt wird, um den Kraftübergang zwischen einem festen Stielteil und dem zweiten, von dem Behältnis gebildeten Stielteil zu verbessern. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt :

Figur 1 eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Bürste, die in ihren zugehörigen Behälter zusammen mit einer Zahnpastatube eingelegt ist, bei geöffnetem Deckel des Behältnisses,

Figur 2 die in Gebrauchsstellung ungesteckte Bürste bei noch geöffnetem Deckel des Behältnisses und

Figur 3 eine um 90° gedrehte, teilweise im Schnitt gehaltene Ansicht der in Gebrauchsstellung befindlichen Zahnbürste nach dem Schließen des Behältnisses.

[0017] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Zahnbürste hat einen unterteilten Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper 2 fest verbundener erster Stielteil 3 mit einem Steckteil od. dgl. lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis 4 oder Etui ausgebildet ist, in den der Borstenteil oder Bürstenkörper 2 mit dem festen Stielteil 3 bei Nichtgebrauch gemäß Fig. 1 hineinpaßt.

[0018] Der feste Stielteil 3 ist an seinem Steckende als Kupplungsteil 5 ausgebildet und verbreitert. Das Behältnis 4 ist mit einem aufklappbaren Deckel 6 versehen und der Kupplungsteil 5 hat voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze 7, in die die Ränder 8 einer Durchtrittsöffnung 9 an der Wandung 10 einerseits des Unterteiles 11 und andererseits des Oberteiles 6 des Behälters 4 bei dessen Verschließen eingreifen und passen. Man erkennt dies deutlich in allen drei Figuren.

[0019] Anhand der Fig. 1 und vor allem der Fig. 2 erkennt man, daß der feste Stielteil 3 gegenüber dem Kupplungsteil 5 außerhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist und die Bürste 2 mit dem Stielteil 3 innerhalb des Behälters 4 einer Behälterwand 12 näher liegt und zwischen sich und der anderen gegenüberliegenden Behälterwand 13 einen Abstand zum Einlegen wenigstens einer Zahnpastatube 14 od. dgl. freiläßt und in Gebrauchsstellung gemäß Fig. 2 außerhalb des Behälters 4 etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände, im Ausführungsbeispiel der Behälterseitenwand 12 verläuft. In dieser Gebrauchsstellung geht der feste Stielteil 3 seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten 10 des Behälters 4 aus. Der Benutzer hat so durch den flachen, etwas breiteren Behälter 4 einen festen gut zu erfassenden Griff, während im Borstenbereich der Stielteil 3 wesentlich dünner ist, so daß durch diesen Rücksprung im Bereich des Kupplungsteiles 5 auch hinter den Zähnen gut gebürstet werden kann.

[0020] Der Kupplungsteil 5 ist im wesentlichen als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten 7 oder Kupplungsschlitzen ausgebildet und diese Platte erstreckt sich exzentrisch in der Richtung von dem festen Stielteil 3 etwa rechtwinklig weg, in der auch die Borsten 15 in Gebrauchsstellung orientiert sind. Die größte Länge der Kupplungsplatte 5 entspricht dabei nahezu der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite 10 des Behältnisses 4 und endet jeweils vor den Abrundungen der zugehörigen Ecken 16. In Fig. 3 erkennt man, daß der Behälterdeckel 6 und der Behälterunterteil 11 etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schließstellung können sie miteinander verrastet sein. Auf diese Weise ergibt sich insgesamt eine weitgehend symmetrische Anordnung der Zahnbürste vor allem in Gebrauchsstellung. Dabei können die Behälterwände in die Schlitze 7 des Kupplungsteiles 5 klemmend eingreifen, um ein Spiel in Kupplungsposition zu vermeiden.

[0021] Für eine gute Kraftübertragung besteht ein wesentliches Merkmal des Ausführungsbeispieles darin, daß die Kupplungsschlitze 7 an dem etwa rechteckigen Kupplungsteil 5 umlaufen und der den Kupplungsteil 5 erfassende Bereich des Behälters 4 die Öffnung 9 entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes 17 der umlaufenden Schlitze 7 hat. Somit ergibt sich an der Kupplungsplatte 5 nach allen Seiten eine stabile formschlüssige und starke Verbindung vor allem in Gebrauchsstellung.

[0022] Die Tiefe des umlaufenden Schlitzes 7 ist an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles unterschiedlich. Vor allem an der dem festen Stielteil 3 am weitesten abgewandten Seite 5a des Kupplungsteiles 5 ist die Schlitztiefe am größten. Somit ergibt sich hier ein klammerartiges und somit besonders effektvolles Umschließen der entsprechenden Behälterwandung 10.

[0023] Der Übergang 18 von dem festen Stielteil 3 in den exzentrischen Teil 5a des Kupplungsstückes 5 kann abgeschrägt sein, während er im Ausführungsbeispiel konkav gerundet ist. Dabei könnte diese konkave Rundung auf eine vorzugsweise mittige Rippe in diesem Bereich beschränkt sein.

[0024] Aufgrund der vorbeschriebenen Anordnung vor allem auch des Schlitzgrundes 17 ergibt sich, daß der Durchbruch 9 zum Erfassen des Kupplungsteiles 5 in der Seitenwand 10 des Behältnisses 4 nahe einer Behälterecke 17, im Ausführungsbeispiel nahe der mit Scharnieren 19 des Behälters 4 versehenen Längswand 12 angeordnet ist. Diese durch die Scharniere 19 besonders stabile Längswand befindet sich also möglichst nahe der Fortsetzung des festen Stielteiles 3, was die Kraftübertragung und Aussteifung verbessert.

Fig. 1 zeigt noch, daß die Kupplungsplatte 5 den Kupplungsdurchbruch 9 des Behälters 4 bei in ihn eingelegter Bürste nach außen verschließt, wobei in diesem Falle die Ränder 8 des Durchbruches 9 auch in die Kupplungsschlitze 7 passen und eingreifen.

[0025] In den Figuren 2 und 3 erkennt man eine weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung, wonach im Inneren des Behältnisses 4 insbesondere außerhalb des Bereiches der Zahnbürste 2 bzw. ihres Stielteiles 3 und auch der Zahnpastatube 14 an der Innenseite des Deckels 6 z. B. etwa mittig wenigstens ein Halter 20 od. dgl. - hier ein Klemmhalter - für zumindest einen vorzugsweise wiederverwendbaren Zahnstocher 21 z. B. aus Kunststoff vorgesehen ist. Ein solcher Zahnstocher 21 paßt gut an dem Deckel 6 in den Zwischenraum zwischen dem Zahnbürstenstiel 3 der in das Behältnis 4 eingelegten Zahnbürste 2 und die Zahnpastatube 14, so daß die gesamte Anordnung in ihren Außenabmessungen klein und handlich bleibt, jedoch eine weitere Funktion und eine Verbesserung des Gebrauchswertes im Zusammenhang mit der Zahnpflege ermöglicht. Somit hat die außermittige Anordnung des Stielteiles 3 einen weiteren Vorteil.

Ansprüche

1. Zahnbürste (1) mit unterteiltem Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper (2) fest verbundener Stielteil (3) mit einem Steckteil lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis (4) oder Etui ausgebildet ist, in den der Borsten- oder Bürstenkörper (2) mit dem festen Stielteil (3) hineinpaßt, wobei der feste Stielteil (3) an seinem Ende als Kupplungsteil (5) verbreitert und gegenüber dem Kupplungsteil (5) außerhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist, die Bürste (2) mit dem Stielteil (3) innerhalb des Behälters (4) einer Behälterwand (12) näher liegt und zwischen sich und der anderen gegenüberliegenden Behälterwand (13) einen Abstand zum Einlegen einer Zahnpastatube (14) od. dgl. freiläßt und in Gebrauchsstellung außerhalb des Behälters (4) seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten (10) des Behälters (4) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (4) mit aufklappbarem oder aufstülpbarem Deckel (6) versehen ist, daß der Kupplungsteil (5) voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze (7) hat, in die die Ränder (8) einer Durchtrittsöffnung (9) an der Wandung (10) einerseits des Unterteiles (11) und andererseits des Oberteiles (6) des Behälters (4) bei dessen Verschließen eingreifen und passen, und daß die Bürste (2) mit Stielteil (3) in Gebrauchsstellung etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände (12) verläuft.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil (5) als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten (7) oder Kupplungsschlitzen ausgebildet ist, die sich exzentrisch in der Richtung von dem Stielteil (3) etwa rechtwinklig wegerstreckt, in der auch die Borsten (15) orientiert sind.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die größte Länge der Kupplungsplatte (5) etwa der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite (10) des Behältnisses (4) entspricht.

4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (6) und der Behälter-Unterteil (11) etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schließstellung miteinander vorzugsweise verrastet sind.

5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälterwände bzw. die Ränder (8) des Durchbruches (9) in die Schlitze (7) oder Nuten des Kupplungsteiles (5) klemmend eingreifen.

6. Zahnbürste insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsschlitze (7) an dem vorzugsweise etwa rechteckigen Kupplungsteil (5) umlaufen und der den Kupplungsteil (5) erfassende Bereich (10) des Behälters als Durchbruch (9) eine Öffnung entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes (17) der umlaufenden Schlitze (7) hat.

7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe des umlaufenden Schlitzes (7) an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles (5) unterschiedlich ist.

8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der von dem festen Stielteil (3) am weitesten abgewandten Seite (5a) des Kupplungsteiles (5) die Schlitztiefe am größten ist.

9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang (18) von dem festen Stielteil (3) in den exzentrischen Teil (5a) des Kupplungsstückes (5) abgeschrägt, mit wenigstens einer Rippe ausgesteift und/oder mit vorzugsweise großem Radius konkav gerundet ist.

10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch (9) zum Erfassen des Kupplungsteiles (5) in der Seitenwand des Behältnisses in der Stirnwand (10) nahe einer Behälterecke (16), insbesondere nahe der vorzugsweise mit Scharnier (19) des Behälters (4) versehenen Längswand (12), angeordnet ist.

11. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsplatte (5) den Kupplungsdurchbruch (9) des Behälters (4) bei in ihn eingelegter Bürste nach außen verschließt, vorzugsweise die Ränder (8) des Durchbruches (9) auch in dieser Stellung in die Kupplungsschlitze (7) passen und eingreifen.

12. Zahnbürste nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Behältnisses (4) insbesondere außerhalb des Bereiches des Stielteiles (3) der Zahnbürste und/oder der Zahnpastatube (14) vorzugsweise an der Innenseite des Deckels oder Oberteiles (6) z. B. etwa mittig wenigstens ein Halter (20) od. dgl. für zumindest einen vorzugsweise wiederverwendbaren Zahnstocher (21) z. B. aus Kunststoff vorgesehen ist.

Claims

1. A toothbrush (1) with a subdivided handle, one handle portion (3) firmly connected to the brush member (2) being adapted to be detachably connected to a plug portion and the plug portion taking the form of a receptacle (4) or etui into which the bristle or brush member (2) together with the fixed handle portion (3) fits, the fixed handle portion (3) being widened at its end as a coupling portion (5) and being disposed off- centre or eccentrically with respect to the coupling portion (5), the brush (2) together with the handle portion (3) lying inside the receptacle (4) closer to one receptacle wall (12) and leaving between itself and the other opposite receptacle wall (13) a space for inserting a tube of toothpaste (14) or the like and in the position for use outside the receptacle (4) departing laterally from the middle of one of the narrow end faces (10) of the receptacle (4), characterized in that the receptacle (4) is provided with a cover (6) which is adapted to be snapped open or slipped over, that the coupling member (5) has grooves or slots (7) averted from one another into which the edges (8) of an opening (9) in the wall (10) of on the one hand the lower portion (11) and on the other hand the upper portion (6) of the receptacle (4) engage and fit when the receptacle is closed, and that in the position for use the brush (2) together with the handle portion (3) extends approximately in continuation or near the continuation of one of the longer side walls (12) of the receptacle.

2. The toothbrush as claimed in claim 1, characterized in that the coupling portion (5) takes the form of a plate with grooves (7) or coupling slots located parallel under its surface, said plate extending eccentrically away from the handle portion (3) at approximately right angles in the direction in which the bristles (15) are oriented.

3. The toothbrush as claimed in claim 1 or claim 2, characterized in that the maximum length of the coupling plate (5) corresponds to approximately the size of the plane part of the face (10) of the receptacle (4).

4. The toothbrush as claimed in any one of claims 1 to 3, characterized in that the receptacle cover (6) and the lower part (11) of the receptacle have sidewalls of approximately equal width and in the closed position are preferably interlocked.

5. The toothbrush as claimed in any one of claims 1 to 4, characterized in that the receptacle walls or the edges (8) of the breach (9) engage in a clamping manner into the slots (7) or grooves of the coupling portion (5).

6. The toothbrush in particular as claimed in any one of claims 1 to 5, characterized in that the coupling slots (7) on the preferably approximately rectangular coupling portion (5) circulate the latter and the receptacle zone (10) grasping the coupling portion (5) has as the breach (9) an opening corresponding to the contour of the circulating base (17) of the circulating slots (7).

7. The toothbrush as claimed in any one of claims 1 to 6, characterized in that the depth of the circulating slot (7) varies at the different sides of the coupling portion (5).

8. The toothbrush as claimed in any one of claims 1 to 7, characterized in that the depth of the slot is greatest at the side (5a) of the coupling portion (5) most averted from the fixed handle portion (3).

9. The toothbrush as claimed in any one of claims 1 to 8, characterized in that the transition (18) from the fixed handle portion (3) to the eccentric portion (5a) of the coupling piece (5) is sloped, is stiffened with at least one rib and/or is rounded in a concave manner with preferably a large radius.

10. The toothbrush as claimed in any one of claims 1 to 9, characterized in that the breach (9) for grasping the coupling portion (5) in the side wall of the receptacle is disposed in the front wall (10) near a corner (16) of the receptacle, in particular near the longitudinal wall (12) preferably provided with a hinge (19) of the receptacle (4).

11. The toothbrush as claimed in any one of claims 1 to 10, characterized in that the coupling plate (5) outwardly closes the coupling breach (9) of the receptacle (4) when the brush is inserted in the latter, the edges (8) of the breach (9) preferably fitting into and engaging the coupling slots (7) in this position as well.

12. The toothbrush as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that inside the receptacle (4), in particular beyond the zone of the handle portion (3) of the toothbrush and/or the tube of toothpaste (14), there is provided preferably on the inside of the cover or upper portion (6), e. g. approximately centrally, at least one holder (20) or the like for at least one preferably reusable toothpick (21) made, for instance, of plastic.

Revendications

1. Brosse à dents (1) avec manche divisé, une partie de manche (3) reliée solidairement au corps de brosse (2) pouvant être reliée à une partie d'insertion et la partie d'insertion étant conçue sous forme de récipient (4) ou d'étui dans lequel s'adapte le corps de soies ou de brosse (2) avec la partie fixe de manche (3), la partie fixe de manche (3) étant élargie à son extrémité en tant que partie d'accouplement (5) et étant disposée hors du centre ou excentriquement par rapport à la partie d'accouplement (5), la brosse (2) avec la partie de manche (3) se trouvant, à l'intérieur du récipient (4), plus près d'une paroi de récipient (12) et ménageant entre elle et l'autre paroi opposée (13) du récipient un espacement pour l'insertion d'un tube de pâte dentifrice (14) ou similaire et sortant en position d'utilisation à l'extérieur du récipient (4), latéralement par rapport au milieu de l'un des côtés frontaux étroits (10) du récipient (4), caractérisée en ce que le récipient (4) est muni d'un couvercle (6) pouvant être rabattu ou glissé en place, en ce que la partie d'accouplement (5) présente des rainures ou fentes (7) opposées l'une à l'autre, dans lesquelles s'engagent et s'adaptent les bords (8) d'une ouverture de passage (9) située sur la paroi (10), d'une part, de la partie inférieure (11) et, d'autre part, de la partie supérieure (6) du récipient (4), lors de la fermeture de celui-ci, et en ce que la brosse (2) avec partie de manche (3), en position d'utilisation, est dirigée à peu près dans le prolongement ou près du prolongement de l'une des parois latérales plus longues (12) du récipient.

2. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie d'accouplement (5) est conçue sous forme de plaque avec rainures (7) ou fentes d'accouplement situées parallèlement sous sa surface, qui s'écarte excentriquement de la partie de manche (3) à peu près à angle droit, direction dans laquelle sont aussi orientées les soies (15).

3. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la plus grande longueur de la plaque d'accouplement (5) correspond à peu près à l'extension de la partie plane du côté frontal (10) du récipient (4).

4. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le couvercle (6) du récipient et la partie inférieure (11) du récipient ont des parois latérales à peu près d'égale largeur, et en ce que dans la position de fermeture, ils sont, de préférence, arrêtés ensemble.

5. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les parois du récipient ou les bords (8) de l'ouverture (9) s'engagent avec blocage dans les fentes (7) ou rainures de la partie d'accouplement (5).

6. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les fentes d'accouplement (7) font le tour de la partie d'accouplement (5), de préférence à peu près rectangulaire, et en ce que la région (10) du récipient qui entoure la partie d'accouplement (5) présente comme ouverture (9) une ouverture correspondant au contour du fond circonférentiel (17) des fentes circonférentielles (7).

7. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la profondeur de la fente circonférentielle (7) est différente sur les différents côtés de la partie d'accouplement (5).

8. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée qu'au côté (5a) de la partie d'accouplement qui est le plus éloigné de la partie fixe de manche (3), la profondeur des fentes est la plus grande.

9. Brosse à dents, selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la transition (18), de la partie fixe (3) du manche à la partie excentrique (5a) de la pièce d'accouplement (5), est biseautée, raidie par au moins une nervure et/ou arrondie de façon concave, de préférence avec un grand rayon.

10. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'ouverture (9) destinée à entourer la partie d'accouplement (5) dans la paroi latérale du récipient est disposée, dans la paroi frontale (10), près d'un angle (16) du récipient, en particulier près de la paroi longitudinale (12) du récipient (4), de préférence munie d'une charnière (19).

11. Brosse à dents selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la plaque d'accouplement (5) ferme vers l'extérieur l'ouverture d'accouplement (9) du récipient (4) quand la brosse est insérée dans celui-ci, de préférence en ce que les bords (8) de l'ouverture (9) s'adaptent et s'engagent, dans cette position aussi, dans les fentes d'accouplement (7).

12. Brosse à dents selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'à l'intérieur du récipient (4), en particulier hors de la région de la partie de manche (3) de la brosse à dents et/ou du tube de pâte dentifrice (14), de préférence à la face inférieure du couvercle ou partie supérieure (6), par exemple à peu près au centre, est prévu un support (20) ou agencement similaire pour au moins un cure-dents (21), de préférence réutilisable, par exemple en matière synthétique.

Zeichnung