(19)
(11) EP 0 111 822 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.07.1986  Patentblatt  1986/30

(21) Anmeldenummer: 83112232.0

(22) Anmeldetag:  06.12.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A43B 5/04

(54)

Skistiefel

Ski boot

Chaussure de ski


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI SE

(30) Priorität: 15.12.1982 DE 3246435

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.06.1984  Patentblatt  1984/26

(71) Anmelder: Kirsch, Bernhard
D-5500 Trier (DE)

(72) Erfinder:
  • Kirsch, Bernhard
    D-5500 Trier (DE)

(74) Vertreter: Schönherr, Wolfgang et al
Patentanwälte Wolfgang Schönherr, Dipl.-Ing. K.-H. Serwe Hawstrasse 28
D-54290 Trier
D-54290 Trier (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Skistiefel mit einem den Fuß aufnehmenden Stiefelunterteil und mit einer den Fußrist übergreifenden Ristplatte und mit einem Stiefelschaft, der zum Gehen am Stiefelunterteil um eine quer zur Längsrichtung des Stiefelunterteils verlaufende, im Fersenbereich oberhalb der Stiefelsohle angeordnete Drehachse zwischen einer aufrechten Stellung und einer Vorlagestellung hin-und herbewegbar und zur Abfahrt mit Hilfe einer Arretiervorrichtung in Vorlagestellung festlegbar ist.

    [0002] Bei einem bekannten derartigen Skistiefel (DE-C- 27 38 523) erfolgt das Einrasten des Stiefelschaftes in einfacher Weise dadurch, daß der Stiefelschaft in Vorlagestellung bewegt wird, wodurch ein selbsttätiges Einrasten der Arretiervorrichtung erfolgt. Dies führt jedoch beim Gehen mit dem Skistiefel dazu, daß oftmals der Skistiefel unbeabsichtigt in Vorlagestellung einrastet und daß die Arretiervorrichtung zum weiteren Gehen wieder gelöst werden muß. Das Gehen wird weiterhin auch dadurch erschwert, daß mit zunehmender Bewegung des Stiefelschaftes in Vorlagestellung die Ristandruckplatte angedrückt wird, so daß bei jedem Schritt jeweils ein zunehmender Druck auf den Fußrist ausgeübt wird.

    [0003] Es ist weiter ein Skistiefel mit einer gekrümmten Ristplatte bekannt (DE-A-1 806 109), die nach Art eines Doppelhebels um eine horizontale Querachse verschwenkbar an der Vorderfußfersenschale in seitlichen Anlenkpunkten gelagert ist. Diese Sattelschale soll die Wirkung haben, daß bei der Abfahrt, bei der der Skifahrer in Vorlage geht, der Vorderfuß mit erhöhtem Druck auf die Sohle gepreßt und dadurch sein Halt verbessert wird, während im Stand, in dem eine Entlastung des Vorderfußes erwünscht ist, durch die aufrechte Stellung des Stiefelschaftes der Vorderfuß entlastet sein soll. Diese selbsttätige Vorderfußanpressung hat jedoch den Nachteil, daß der Anpreßdruck von der Vorlagestellung abhängig ist und somit nicht eindeutig bestimmt ist. Nachteilig ist weiterhin, daß sich während der Abfahrt in Abhängigkeit von dem Vorlagewinkel ständig der Anpreßdruck auf den Fußrist ändert.

    [0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen Skistiefel der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der auf einfache Weise ein bequemes Gehen ohne die Gefahr von Eindringen von Kälte und Schnee in den Skistiefel ermäglicht, wobei während des Gehens ein unbeabsichtigtes Arretieren des Schaftes in Vorlagestellung wirksam verhindert ist und außerdem der Schaft in sicherer Weise in Vorlagestellung festlegbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Arretiervorrichtung einen manuell betätigbaren Rasthebel mit Druckfläche und Rastabschnitt aufweist, wobei der Rastabschnitt in Arretierstelung mit einer am Skistiefel angeordneten Rastnase zusammenwirkt, daß der Rasthebel in Arretierstellung mit einer Druckfläche über einen im wesentlichen senkrecht zur Ristplatte verlaufenden Druckbolzen, Keil, Exzenter od. dgl. die Ristplatte entgegen der Kraft einer vorgespannten Feder belastet und den Stiefelschaft in Vorlagestellung festlegt und daß nach Freigabe der Rasthebel von einer vorgespannten Feder in einer sowohl die Ristplatte als auch die Stiefelschaft freigebenden Stellung gehalten ist.

    [0006] Durch die vorgeschlagene Lösung ist wirksam ein unbeabsichtigtes Arretieren des Stiefelschaftes in Vorlagestellung verhindert, da der federbelastete Rasthebel in Freigabestellung gehalten ist und so der Rastabschnitt nicht mit der Rastnase in Eingriff gelangen kann. Erst wenn der Rasthebel entgegen der Federkraft in Arretierstellung gebracht wird, kann der Rastabschnitt in die Rastnase einrasten, in dem auf einfache Weise der Stiefelschaft in Vorlagestellung bewegt wird. Vorteilhaft ist weiterhin, daß in Freigabestelung auch die Ristplatte vollständig freigegeben ist, so daß während des Gehens kein Druck auf den Fußrist ausgeübt wird. Erst nachdem der Rasthebel wieder in Arretierstellung gebracht wurde, wird die Ristplatte mit einem bestimmten, vorgegebenen Druck an den Rußrist angedrückt, der sich auch während der Abfahrt nicht ändert. Außerdem ist dadurch die Vorlagestellung des Stiefelschaftes fest arretiert.

    [0007] Vorteilhaft ist die Druckfläche des Rasthebels kurvenscheibenartig ausgebildet. Vorzugsweise ist der Rastabschnitt gelenkig und/oder verschiebbar mit dem Rasthebel verbunden.

    [0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Rasthebel doppelhebelartig als Knickgelenkhebel ausgebildet.

    [0009] Vorzugsweise ist der Rasthebel durch einen gelenkig am Stiefelunterteil angeordneten, federbelasteten Haltehebel in Arretierstellung festlegbar. Die Rastnase ist vorzugsweise am Stiefelschaft verschiebbar und festlegbar angeordnet.

    [0010] Vorteilhaft weisen der Stiefelschaft und das Stiefelunterteil aufeinandergleitende und sich überdeckende Randabschnitte auf. Die Randabschnitte am Stiefelschaft und am Stiefelunterteil sind vorteilhaft im Ristbereich kreisförmig ausgebildet, wobei der Kreismittelpunkt die Drehachse ist. Die Drehachse liegt vorteilhaft oberhalb der Stiefelsohle und hinter der Knöchelgelenkachse.

    [0011] Vorzugsweise ist der Druckbolzen, Keil, Exzenter od. dgl. federbelastet. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Druckbolzen, Keil, Exzenter od. dgl. gabelförmig ausgebildet und mit seinen Gabelenden mit der Ristplatte beiderseits der Ristplattenmitte verbunden. Vorzugsweise ist die wirksame Länge des Druckbolzens, Keils, Exzenters od. dgl. veränderbar. Der Druckbolzen weist vorzugsweise einen in einer Ausnehmung des Stiefelunterteils unverdrehbar, jedoch verschiebbar geführten Kopf mit Ausnehmung und Innengewinde auf, in das der Druckbolzen einschraubbar ist.

    [0012] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Druckfläche des Rasthebels als in Richtung des Druckbolzens, Keils, Exzenters od. dgl. im Rasthebel verschiebbarer und festlegbarer Bolzen ausgebildet.

    [0013] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen:

    [0014] 

    Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Skistiefel mit Arretiervorrichtung in Vorlagestellung,

    Fig. 2 den Skistiefel nach Fig. 1 in aufrechter Stellung des Stiefelschaftes,

    Fig. 3 eine andere Ausführungsform einer Arretiervorrichtung,

    Fig. 4 eine weitere Ausführungsform einer Arretiervorrichtung,

    Fig. 5 eine Arretiervorrichtung mit Rasthebel mit verschiebbarem Rastabschnitt in Vorlagestellung,

    Fig. 6 die Arretiervorrichtung nach Fig. 5 in Freigabestellung,

    Fig. 7 eine Arretiervorrichtung mit Doppelgelenk-Rasthebel in Arretierstellung,

    Fig. 8 die Arretiervorrichtung nach Fig. 7 in Freigabestellung,

    Fig. 9 eine weitere Arretiervorrichtung in Arretierstellung,

    Fig. 10 die Arretiervorrichtung nach Fig. 9 in Freigabestellung,

    Fig. 11 und 12 unterschiedliche Ausführungsformen eines gabelförmigen Druckbolzens,

    Fig. 13 eine am Stiefelschaft angeordnete Rastnase,

    Fig. 14 einen in der Länge veränderbaren Druckbolzen,

    Fig. 15 eine andere Ausführungsform eines Rasthebels mit freigebbarem Druckbolzen,

    Fig. 16 eine weitere Ausführungsform eines Rasthebels mit freigebbarem Druckbolzen,

    Fig. 17 einen Verriegelungsstift,

    Fig. 18 eine andere Ausführungsform mit Exzenter als Rastvorrichtung,

    Fig. 19 eine weitere Ausführungsform mit Keil als Rastvorrichtung,

    Fig. 20 einen Skistiefel mit Ristplatte und Rastvorrichtung und

    Fig. 21 den Skistiefel nach Fig. 20 im Querschnitt.



    [0015] Nach den Fig. 1 und 2 besteht ein Stiefel aus einem den Fuß aufnehmenden Stiefelunterteil 1 mit Stiefelsohle 2 und einem Stiefelschaft 3. Der Stiefelschaft 3 ist am Stiefelunterteil 1 um eine quer zur Längsrichtung des Stiefelunterteils verlaufende, im Fersenbereich über der Stiefelsohle 2 und hinter dem Knöchelgelenk angeordnete Drehachse 4 zwischen einer aufrechten Stellung (Fig. 2) und einer Vorlagestellung (Fig. 1) schwenkbar.

    [0016] Der Stiefelschaft 3 und das Stiefelunterteil 1 weisen aufeinandergleitende und sich überdeckende Randabschnitte 5 auf, die sowohl in aufrechter Stellung als auch in Vorlagestellung ein Eindringen von Schnee in den Stiefel verhindert. Im Ristbereich 6 sind die Randabschnitte 3 am Stiefelschaft und am Stiefelunterteil kreisförmig ausgebildet,wobei der Kreismittelpunkt die Drehachse 4 ist.

    [0017] Im Stiefelunterteil 1 ist eine Ristplatte 7 angeordnet, die mit Hilfe eines federbelasteten Druckbolzens 8 auf den Fußrist andrückbar ist. Die Ristplatte 7 ist an ihrem vorderen Ende um eine im wesentlichen quer zur Stiefellängsrichtung verlaufende Achse 33 am Stiefelunterteil 1 angelenkt. Der Druckbolzen 8 ist im Stiefelunterteil 1 verschiebbar gelagert.

    [0018] Nach den Fig. 11 und 12 ist der Druckbolzen 8 gabelförmig ausgebildet und mit seinen Gabelenden beiderseits der Ristplattenmitte mit der Ristplatte 7 verbunden. Bei der Ausführungsform nach Fig. 11 durchdringen beide Gabelenden des Druckbolzens 8 das Stiefelunterteil 1, während bei der Ausführungsform nach Fig. 12 nur das obere Ende des Druckbolzens 8 das Stiefelunterteil 1 durchdringt. Wie die Fig. 11 und 12 weiter erkennen lassen, ist die Ristplatte 7 durch eine polsterung 34 od. dgl. dem Fuß des Benutzers angepaßt.

    [0019] Wie die Fig. 1 und 2 weiter zeigen, ist am Stiefelunterteil 1 ein Rasthebel 9 gelenkig angeordnet, der eine mit dem Druckbolzen 8 zusammenwirkende Druckfläche 10 sowie einen gelenkigen Rastabschnitt 11 aufweist, der mit einer am Stiefelschaft 3 angeordneten Rastnase 12 zusammenwirkt.

    [0020] Weiterhin ist am Stiefelunterteil 1 ein federbelasteter Haltehebel 13 gelenkig angeordnet, der eine Ausnehmung 14 des Rasthebels 9 durchragt und den Rasthebel in Arretierstellung festlegt, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.

    [0021] In der Arretierstellung nach Fig. 1 ist der Stiefelschaft 3 in Vorlagestellung, wobei der Rastabschnitt 1 in die Rastnase, 12 eingreift und den Stiefelschaft 3 in Bezug zum Stiefelunterteil 1 arretiert. Weiterhin drückt die Druckfläche 10 des Rasthebels 9 den Druckbolzen 8 nach unten, so daß die Ristplatte 7 auf den Fußrist drückt. Die Ristplatte ist an ihrem oberen Ende abgerundet, so daß es nicht zu Quetschungen kommen kann.

    [0022] Wird der Haltehebel 13 betätigt, so wird der Rashebel 9 freigegeben. Dies bewirkt, daß der Rastabschnitt 11 des Rasthebels 9 außer Eingriff mit der Rastnase 12 das Stiefelschaftes 3 kommt, so daß der Stiefelschaft ungehindert zwischen der Vorlagstellung und der aufrechten Stellung hin und her bewegt werden kann. Gleichzeitig wird der Druckbolzen 8 freigegeben, so daß der Ristandruck durch die Ristplatte 7 aufgeheben ist. In der in Fig. 2 gezeigten Stellung ist ein ungehindertes Bewegen des Stiefelschaftes zwischen Vorlagestellung und aufrechter Stellung möglich, ein unbeabsichtigtes Arretieren in Vorlagestellung ist jedoch nicht möglich.

    [0023] Soll nun der Stiefelschaft 3 in Vorlagestellung arretiert werden, so wird der Rasthebel 9 nach unten gedrückt, bis der Haltehebel 13 einrastet. Dabei wird über den Druckbolzen 8 die Ristplatte 7 ebenfalls nach unten gedrückt, so daß der gewünschte Ristandruck erreicht wird. Wird anschließend der Stiefelschaft 3 in Vorlagestellung bewegt, so rastet der bewegliche Rastabschnitt 11 selbsttätig in die Rastnase 12 des Stiefelschaftes ein un arretiert den Stiefelschaft in Vorlagestellung.

    [0024] Nach Fig. 13 ist in einfacher Weise der Winkel der Vorlagestellung dadurch veränderbar, daß die Rastnase 12 des Stiefelschaftes 3 verschiebbar und festlegbar angeordnet ist. Dazu weist die Rastnase 12 einen geriffelten Fortsatz 15 auf, der mit Hilfe einer geriffelten Andruckplatte 16 in der gewünschten Stellung am Stiefelschaft 3 befestigbar ist.

    [0025] Wie weiterhin Fig. 14 zeigt, ist die wirksame Länge des Druckbolzens 8 veränderbar, so daß der gewünschte Ristandruck der Ristplatte 7 einstellbor ist. Dazu weist der Druckbolzen 8 einen Kopf 17 auf, der in einer Ausnehmung 18 des Stiefelunterteils 1 in Richtung des Druckbolzens 8 verschiebbar, jedoch durch einen Stift 19 unverdrehbar geführt ist. Der Kopf 17 weist eine durchgehends Ausnehmung 20 mit Innengewinde auf, in das der Druckbolzen 8 einschraubbar ist. Durch Verdrehen des Druckbolzens 8 kann somit auf einfache Weise die wirksame Länge des Druckbolzens und somit die Größe des Rastandruckes verändert werden.

    [0026] Bei der Ausführungsform nach Fig. 15 ist die Druckfläche des Rasthebels 9 als über einen kleinen Hebel 21 betätigbare Stellschraube 22 ausgebildet. Durch diese Stellschraube 22 ist auf einfache Weise ein beliebiger Ristandruck einstellbar. So ist beispielsweise auch bei der Stellung des Rasthebels 9 in Arretierstellung, d. h. bei Stellung deß Stiefelschaftes 3 in Vorlage die Ristplatte 7 entlastbar. Gleiches gilt für die Ausführungsform nach Fig. 16, bei der die Druckfläche des Rasthebels 9 als über einen Kurvenhebel 23 betätigbarer Bolzen 24 ausgebildet ist. Durch Bewegen des Kurvenhebels 23 in Richtung des mit 25 bezeichneton pfeiles kann auch in arretierter Vorlagestellung, dies ist in Fig. i6 gezeigt, der Ristandruck über den Druckbolzen 8 und die Ristplatte 7 aufgehoben werden.

    [0027] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist die Druckfläche 10 des Rasthebels 9 kurvenförmig ausgebildet, so daß die Druckfläche in Abhängigkeit von der Stellung des Rasthebels 9 den Druckbolzen 8 entweder auf die Ristplatte 7 drückt oder die Ristplatte 7 freigibt. Die entsprechende Ausbildung einer kurvenförmigen Druckfläche 10 weist auch der Rasthebel 9 bei der Ausführungsform noch Fig. 4 auf. Bei der Ausführungsform noch Fig. 3 greift der Rastabschnitt 11 des Rasthebels 9 in das eine Ende eines gelenkig am Schaft 3 angeordneten, federbelasteten zweiarmigen Hebels 26 ein und hält so den Stiefelschaft 3 in Vorlagsstellung. Bei der Ausführungsforei noch Fig. 4 ist der Rastabschnitt 11 im Rasthebel 9 entgegen der Wirkung einer vorbelasteten Feder 27 verschiebbar angeordnet. Die kurvenförmigen Druckflächen 10 der Rasthebel 9 nach den Ausführungsformen der Fig. 3 und 4 sind derart ausgebildet, daß auf Grund des federbelasteten Druckbolzens 8 der Rasthebel 9 entweder in Arretierstellung oder in Freigabestellung gehalten wird.

    [0028] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 ist die Druckfläche 10 des Rasthebels 9 ebenfalls kurvenförmig ausgebildet. Der Rastabschnitt 11 des Rasthebels ist in einer Ausnehmung des Stiefelunterteils 1 vorschiebbar angeordnet und über einen Hebel 28 gelenkig mit dem Rasthebel 9 verbunden.

    [0029] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 7 und 8 ist der Rasthebel 9 doppelgelenkartig als Knickhebel ausgebildet. Der Rastansatz 11 ist gelenkig mit dem Rasthebel und mit dem Skiunterteil 1 verbunden. In der in Fig. 7 dargestellten Arretierstellung ist der als Doppelhebel ausgebildete Rasthebel 9 über seine mittlere Neutralstellung hinausbewegt, so daß der Rasthebel in Arretierstellung gehalten ist. Wie Fig. 8 zeigt, hält der federbelastete Druckbolzen 8 den Rasthebel noch manueller Freigabe in Freigabestellung, so daß ein Einrasten dem Rastabschnittes 11 in die Rastnase 12 verhindert ist.

    [0030] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 9 und 10 ist die Druckfläche 10 des Rasthebels 9 gleichzeitig Rastabschnitt. Wie die Fig. 9 zeigt, greift in Arretierstellung die Druckfläche 10 über die Rastnase 12 des Stiefelschaftes 3, die ihrerseits den Druckbolzen 8 auf die Ristplatte 7 drückt. Somit ist der Stiefelschaft in Vorlagestellung arretiert. Wird der Rasthebel 9 entgegen einer vorgespannten Feder 29 betätigt, so wird die Rastnase 12 freigegeben, wodurch eine ungehinderte Bewegung des Stiefelschaftes 3 möglich ist. Weiterhin wird der Druckbolzen 8 entlastet, so daß der Ristandruck entfällt. Der federbelastete Druckbolzen 8 hält dabei den Rasthebel 9 in Freigabestellung, so daß ein unbeabsichtigtes Verriegeln des Stiefelschaftes 3 in Vorlagestellung verhindert ist, wie dies in Fig. 10 gestrichelt dargestellt ist. Bei der vorteilhaften Ausführungsform nach Fig. 18 ist ein Exzenter 36 vorgesehen, der um eine quer zur Stiefellängsrichtung verlaufende Achse 37 schwenkbar ist. Der Exzenter 36 hat einen Rastabschnitt 11, der wie bei der Ausführungsform nach Fig. 3 in das eine Ende eines gelenkig am Schaft 3 angeordneten Hebels 26 eingreift. Weiter weist der Exzenter 36 einen unmittelbar auf die Ristplatte 7 wirkenden Druckabschnitt 38 auf, der in Arretierstellung die Ristplatte belastet. Wie weiter die Fig. 18 erkannen läßt, ist die Ristplatte 7 über zwei Hebel 39 mit dem Stiefelunterteil 1 verbunden, so daß die Ristplatte beim Andrücken durch den Exzenter 36 eine Bewegung in Richtung des mit 40 bezeichneten Pfeiles ausführt.

    [0031] Bei der Ausführungsform nach Fig. 19 ist in vorteilhafter Weise ein Keil 41 vorgesehen, der mit einer schrägen Fläche 42 der Ristplatte 7 zusammenwirkt. Die Ristplatte 7 ist über einen Hebel 39 gelenkig mit dem Stiefelunterteil 1 verbunden, so daß bei Bewegung des Keils 41 in Richtung des mit 43 bezeichneten Pfeiles in Arretierstellung die Ristplatte 7 in Richtung des mit 44 bezeichneten Pfeiles angedrückt wird. Der Keil 41 weist einen Rastabschnitt 11 auf, der wie bei der Ausführungsform nach Fig. 3 bei Arretierstellung in einen Hebel 26 eingreift. Der Rasthebel 9 hält den Keil 41 in Arretierstellung.

    [0032] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 20 und 21 ist die Rastvorrichtung 45 als Baueinheit ausgebildet, die nach Einsetzen der Ristplatte 7 in eine Ausnahmung 46 des Stiefelunterteiles 1 eingesetzt wird und durch Schrauben 47 mit dem Stiefelunterteil verbunden wird. In Fig. 21 ist ferner erkennbar, daß das Schuhinnenteil und die Ristplatte 7 durch eine Polsterung 48 und 34 der Fußform angepaßt sind.

    [0033] Bei der Ausführungsform nach Fig. 17 ist ein zusätzlicher Verriegslungstift 30 vorgesehen, der im Stiefelschaft 3 im Ristbersich verschiebbar und festlegbar geführt ist. In der in Fig. 17 gezeichneten Stellung greift der Verriegelungsstift 30 mit seinem unteren Endabschnitt in den kreisförmigen Ristbereich 6 des Stiefelunterteils 1 und verriegelt so Stiefelschaft 3 gegen Stiefelunterteil 1. Eine vorgespannte Feder 31, die in eine entsprechende Nut 32 des Verriegelungsstiftes 30 greift, hält den Verriegelungsstift in Lage. Durch Ziehen des Verriegelungsstiftss 30 nach oben in die in Fig. 17 gestrichelt gezeichnete Stellung wird die Verriegelung zwischen Stiefelschaft und Stiefelunterteil aufgehoben. Durch diesen Verriegelungsstift ist eine zusätzliche Verriegelung des Stiefelschaftes in Vorlagestellung gegeben.


    Ansprüche

    1. Skistiefel mit einem den Fuß aufnehmenden Stiefelunterteil (1) mit einer den Fußrist übergreifenden Ristplatte, (7) und mit einem Stiefelschaft (3), der zum Gehen am Stiefelunterteil um eine quer zur Längsrichtung des Stiefelunterteils verlaufende, im Fersenbereich oberhalb der Stiefelsohle (2) angeordnete Drehachse (4) zwischen einer aufrechten Stellung und einer Vorlagestellung hin-und herbewegbar und zur Abfahrt mit Hilfe einer Arretiervorrichtung in Vorlagestellung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung einen manuell betätigbaren Rasthebel (9) mit Druckfläche (10) und Rastabschnitt (11) aufweist, wobei der Rastabschnitt in Arretierstellung mit einer am Skistiefel angeordneten Rastnase, (12) zusammenwirkt, daß der Rasthebel in Arretierstellung mit seiner Druckfläche über einen im wesentlichen senkrecht zur Ristplatt, (7) verlaufenden Druckbolzen (8), Keil, Exzenter od. dgl. die Ristplatte entgegen der Kraft einer vorgespannten Feder belastet und den Stiefelschaft (3) in Vorlagestellung festlegt und daß nach Freigabe der Rasthebel von einer vorgespannten Feder in einer sowohl die Ristplatte als auch den Stiefelschaft freigebenden Stellung gehalten ist.
     
    2. Skistiefel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche, (10) des Rasthebels (9) kurvenscheibenartig ausgebildet ist.
     
    3. Skistiefel nach Anspruch 1 ader 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastabschnitt (11) gelenkig und/oder verschiebbar mit dem Rasthebel (9) verbunden ist.
     
    4. Skistiefel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (9) dappelhebelartig als Knickgelenkhebel ausgebildet ist.
     
    5. Skistiefel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (9) durch einen gelenkig am Stiefelunterteil (1) angeardneten, federbelasteten Haltehebel (13) in Arretierstellung festlegbar ist.
     
    6. Skistiefel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (12) am Stiefelschaft (3) verschiebbar und festlegbar angeardnet ist.
     
    7. Skistiefel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiefelschaft (3) und das Stiefelunterteil (1) aufeinander gleitende und sich überdeckende Randabschnitte (5) aufweisen.
     
    8. Skistiefel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Randabschnitte (5) am Stiefelschaft (3) und am Stiefelunterteil (1) im Ristbereich (6) kreisförmig ausgebildet sind, wobei der Kreismittelpunkt die Drehachse (4) ist.
     
    9. Skistiefel noch einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (4) oberhalb der Stiefelsohle (2) und hinter der Knöchelgelenkachse liegt.
     
    10. Skistiefel noch einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbolzen (8), Keil, Exzenter od. dgl. federbelastet ist.
     
    11. Skistiefel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbolzen (8), Keil, Exzenter od. dgl. gabelförmig ausgebildet und mit seinen Gabelenden mit der Ristplatte (7) beiderseits der Ristplattenmitte verbunden ist.
     
    12. Skistiefel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die wirksame Länge des Druckbolzens (8), Keils, Exzenters od. dgl. veränderbar ist.
     
    13. Skistiefel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbolzen (8) einen in einer Ausnehmung (18) des Stiefelunterteils (1) unverdrehbar, jedoch verschiebbar geführten Kopf (17) mit Ausnehmung (20) und Innengewinde aufweist, in das der Druckbolzen (8) einschraubbar ist.
     
    14. Skistiefel noch einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche (10) des Rasthebels (9) als in Richtung des Druckbolzens (8), Keils, Exzenters od. dgl. im Rasthebel verschiebbarer und festlegbarer Bolzen (22, 24) ausgebildet ist.
     


    Claims

    A ski-boot comprising a boot lower part (1) for receiving the foot, an instep plate (7) which engages over the instep of the foot and a boot leg (3) which for walking can be moved to and fro relative to the lower part of the boot about an axis of rotation (4), extending transversely to the longitudinal direction of the lower part of the boot and arranged in the heel region above the sole (2) of the boot, between an upright position and a vorlage position and for downhill skiing is securable in the vorlage position with the aid of a locking device, characterised in that the locking device comprises a manually actuable stop lever (9) having a pressure surface (10) and a stop portion (11), in which respect the stop portion in the locking position co-operates with a stop nose (12) arranged on the ski-boot, in that the stop lever in the locking position with its pressure surface, and by way of a thrust bolt (8), wedge, eccentric or the like extending substantially perpendicularly to the instep plate (7), loads the instep plate contrary to the force of a biassed spring and secures the leg (3) of the boot in the vorlage position, and in that after release the stop lever is held by a biassed spring in a position releasing both the instep plate snd the leg of the boot.
     
    2. A ski-boot according to claim 1, characterised in that the pressure surface (70) of the stop lever (9) resembles a cam disc.
     
    3. A ski-boot according to claim 1 or 2, characterised in that the stop portion (11) is connected hingedly and/or displaceably to the stop lever (9).
     
    4. A ski-boot according to one of claims 1 to 3, characterised in that the stop lever (9) is designed resembling a double lever as an articulated toggle joint.
     
    5. A ski-boot according to one of claims 1 to 4, characterised in that the stop lever (9) is securable in the locking position by a spring-loaded retaining lever (13) which is arranged hingedly on the lower part (1) of the boot.
     
    6. A ski-boot according to one of claims 1 to 5, characterised in that the stop nose (12) is arranged so as to be displaceable and securable on the leg (3) of the boot.
     
    7. A ski-boot according to one of claims 1 to 6, characterised in that the leg (3) of the boot and the lower part (7) of the boot have overlapping edge portions (5) which slide over one another.
     
    8. A ski-boot according to claim 7, characterised in that the edge portions (5) on the leg (3) of the boot and on the lower part (1) of the boot are circular in design in the instep region (6), the centre of the circle being the axis of rotation (4).
     
    9. A ski-boot according to one of claims 1 to 8, characterised in that the axis of rotation (4) lies above the sole (2) of the boot and behind the axis of the ankle-joint.
     
    10. A ski-boot according to one of claims 1 to 9, characterised in that the thrust bolt (8), wedge, eccentric or the like is spring-loaded.
     
    11. A ski-boot according to one of claims 1 to 10, characterised in that the thrust bolt (8), wedge, eccentric or the like is fork-shaped in design and is connected by its fork ends to the instep plate (7) on both sides of the centre of the instep plate.
     
    12. A ski-boot according to one of claims 1 to 11, characterised in that the effective length of the thrust bolt (8), wedge, eccentric or the like is variable.
     
    13. A ski-boot according to claim 12, characterised in that the thrust bolt (8) has a head (17) which is guided non-rotably but displaceably in a recess (18) in the lower part (1) of the boot and has a recess (20) and an internal thread into which the thrust bolt (8) can be screwed.
     
    14. A ski-boot according to one of claims 1 to 13, characterised in that the pressure surface (10) of the stop lever (9) is designed as a bolt (22, 24) which is displaceable and securable in the stop lever in the direction of the thrust bolt (8), wedge, eccentric or the like.
     


    Revendications

    1. Chaussure de ski comprenant une partie inférieure (1) munie d'une plaque d'empeigne (7) qui recouvre le dos du pied, et une tige de chaussure (3) laquelle, au cours de l'utilisation de la chaussure, peut se déplacer par pivotement autour d'un axe transversal (4) disposé transversalement par rapport au sens longitudinal de cette partie inférieure (1) et situé dans la zone du talon, au-dessus de la semelle, de façon que la tige puisse pivoter dans les deux sens entre une position sensiblement verticale et une position inclinée vers l'avant dans laquelle la chaussure peut être verrouillée à l'aide d'un dispositif de blocage avant d'amorcer une descente, caractérisée par le fait que ce dispositif de blocage comprend un levier de blocage (9) à commande manuelle, pourvu d'une surface de pression (10) et d'un élément d'enclenchement (11) destiné, dans la position de blocage, à accrocher un ergot de retenue (12) prévu sur la tige de la chaussure, que ledit levier de blocage (9), lorsqu'il est en position de blocage ou de travail, d'une part exerce une pression par l'intermédiaire de sa surface de pression (10) sur un goujon de pression (8), ou clavette, excentrique ou autre organe similaire sensiblement perpendiculaire à la plaque d'empeigne (7), contre la résistance d'un ressort précontraint, et d'autre part maintient la tige (3) de la chaussure dans sa position inclinée vers l'avant, et qu'après la libération du levier de blocage (9) celui-ci est maintenu par un ressort précontraint dans une position qui libère tant la plaque d'empeigne (7) que la tige (1) de la chaussure.
     
    2. Chaussure de ski selon la Revendication 1, caractérisée par le fait que la surface d'appui (10) du levier de blocage (9) présente une forme incurvée.
     
    3. Chaussure de ski selon l'une ou l'autre des Revendications 1 et 2, caractérisée par le fait que l'élément d'enclenchement (11) est relié par pivotement et/ou par coulissement au levier de blocage (9).
     
    4. Chaussure selon l'une quelconque des Revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que le levier de blocage (9) est constitué par un levier double formant genouillère.
     
    5. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que le levier de blocage (9) peut être maintenu en position de blocage par un levier de retenue (13) soumis à la sollicitation d'un ressort et qui s'articule sur la partie inférieure (1) de la chaussure.
     
    6. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications 1 à 5, caractérisée par le fait que l'ergot de retenue (12) prévu sur la tige (3) de la chaussure est monté à coulissement sur cette tige avec possibilité de blocage.
     
    7. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications à 6, caractérisée par le fait que la tige (3) et la partie inférieure de la chaussure (1) comportent des parties marginales (5) pouvant se recouvrir et coulisser l'une sur l'autre.
     
    8. Chaussure de ski selon la Revendication 7, caractérisée par le fait que les parties marginales
     
    (5) de la tige (3) et de la partie inférieure (1) de la chaussure présentent une forme incurvée dans la zone du cou-de-pied (6), le centre de cette courbure coïncidant avec celui de l'axe transversal de pivotement (4).
     
    9. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications 1 à 8, caractérisée par le fait que l'axe de pivotement (4) est situé audessus de la semelle de la chaussure (2) et en arrière par rapport à l'axe des malléoles.
     
    10. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications 1 à 9, caractérisée par le fait que le goujon de pression (8), ou clavette, excentrique ou autre organe similaire est soumis à la sollicitation d'un ressort.
     
    11. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications 1 à 10, caractérisée par le fait que le goujon de pression (8), ou clavette, excentrique ou autre organe similaire a la forme d'une fourchette ou d'un pont dont les extrémités des dents sont fixées à la plaque d'empeigne (7) de part et d'autre de l'axe longitudinal médian de celle-ci.
     
    12. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications 1 à 11, caractérisée par le fait que la longueur utile du goujon de pression (8), ou clavette, excentrique ou autre organe similaire, peut être modifiée.
     
    13. Chaussure de ski selon la Revendication 12, caractérisée par le fait que le goujon de pression (8) comporte une tête (17) guidée dans une cavité (18) prévue à cet effet dans la partie inférieure (1) de la chaussure, de manière à être bloquée en rotation tout en pouvant se déplacer axialement, cette tête comportant un taraudage dans lequel se visse ledit goujon.
     
    14. Chaussure de ski selon l'une quelconque des Revendications 1 à 13, caractérisée par le fait que la surface de pression (10) du levier de blocage (9) est prévue sur un goujon (22, 24) pouvant coulisser et être bloqué longitudinalement dans le levier de blocage (9) en direction du goujon de pression (8), ou clavette, excentrique ou autre organe similaire.
     




    Zeichnung