(19)
(11) EP 0 187 885 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.07.1986  Patentblatt  1986/30

(21) Anmeldenummer: 85100469.7

(22) Anmeldetag:  17.01.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F04B 49/00, F03C 1/12, F04B 9/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE

(71) Anmelder: "Aprilis 4" Gépipari Müvek
Kiskunfélegyháza (HU)

(72) Erfinder:
  • Hobor, Gyula
    H-8800 Nagykanizsa (HU)
  • Hoffmann, Janos
    H-8800 Nagykanizsa (HU)
  • Hohl, Jozsef
    H-8777 Hosszuvölgy (HU)
  • Marschner, Otto
    H-8800 Nagykanizsa (HU)
  • Soos, Erno
    H-8800 Nagykanizsa (HU)

(74) Vertreter: Bardehle, Heinz, Dipl.-Ing. et al
Patent- und Rechtsanwälte Bardehle . Pagenberg . Dost . Altenburg . Frohwitter . Geissler & Partner Galileiplatz 1
81679 München
81679 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor


    (57) Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor zur Förderung, oder Zufuhr einer Flüssigkeit von dem Volumen des Antriebsmediums proportionaler Menge, sowie einen Hydromotor, hauptsächlich zum Antreiben einer Flüssigkeitspumpe.
    Das Wesen der Erfindung liegt darin, daß die Welle (3) des Hydromotors (1) mit der Welle (28) der Pumpe (25) durch einen das Volumenverhäknis des Antriebsmediums und des zu fördernden Mediums regelnden Hublängestellmechanismus (29) verbunden ist, sowie daß er seine Funktion steuernden Steuerschieber (4), diesen Steuerschieber (4) bewegenden, sich um ein Schiebergelenk (16) verdrehenden Betâtigungsarm (11), diesen Betätigungsarm (11) drehenden ersten und zweiten Aushebearm (12, 13), zwischen den ersten und zweiten Aushebearm (12, 13) befindlichen, mit diesen durch ein Gleitergelenk (17) verbundenen Gleiter (14), Gleiterleitstange (15), an der Welle (3) des Hydromotors (1) angesetzte, den ersten Aushebearm (12) betätigende erste Ausheberolle (18), weiters den zweiten Aushebearm (13) betätigende zweite Ausheberolle (19), das Umschalten des Steuerschiebers (4) fördernde Betätigungsfeder (20), Federstützhüfse (21), federstützenden Anschlagring (22), sowie an der Welle (3) des Hydromotors (1) ausgebildeten ersten und zweiten Anschlag (23, 24) hat.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor zur Förderung, oder Zufuhr einer Flüssigkeit von dem Volumen des Antriebsmediums proportionaler Menge.

    [0002] Die Erfindung betrifft im weiteren einen Hydromotor, hauptsächlich zum Antreiben einer Flüssigkeitspumpe.

    [0003] In der Praxis müssen in zahlreichen Fällen zwei, oder mehrere, in ihren Eigenschaften unterschiedliche Flüssigkeiten volumenproportional miteinander vermischen. Die Aufgabe lässt sich im allgemeinen auf zwei Weisen lösen, und zwar durch in der Zeit intermittente, oder in der Zeit kontinuierliche Flüssigkeitsbeimischung. Das Verfahren hängt von der Menge der zu vermischenden Flüssigkeiten ab.

    [0004] Beim intermittenten Verfahren, das sinngemäß nicht in allen Fällen anwendbar ist, werden die zu vermischenden Komponenten zuerst getrennt gemessen, und dann zum Beispiel in einem Behälter vermischt.

    [0005] Bei dem kontinuierlichen Verfahren werden in der Regel der im Rohr strömenden Flüssigkeit die notwendigen Komponenten zugemischt. In der Praxis ist dies-letzteres das meist angewandte, was auch dadurch bewiesen ist, daß es zahlreiche solche Anlagen zur Zufuhr bekannt sind.

    [0006] Diese Anlagen lassen sich in zwei grosse Gruppen aufteilen.

    [0007] .In die Gruppe gehören die Anlagen - diese sind die meist verbreiteten -, bei denen eine Zufuhrvorrichtung mit Motor-, oder elektromagnetischem Antrieb zur Anwendung kommt.

    [0008] Die Zufuhrvorrichtung darf aus Kolben, oder Membranenpumpe bestehen. Ein wichtiges Merkmal ist für diese Anlagen, daß die volumenproportionale Zufuhr getrennt durch Steuer-, oder Regeleinheit durchgeführt wird.

    [0009] Sehr viele Ausführungsformen sind von Anlagen solchen Types bekannt.

    [0010] In die andere, zweite Gruppe gehören die Zufuhrvorrichtungen, oder Mischanlagen, bei denen die unterschiedlichen Komponenten unter Ausnutzung der Energie der strömenden Flüssigkeiten vermischen werden. Die meist bekannte Vorrichtung solchen Types funktioniert nach dem Prinzip der Saugstrahlpumpe.

    [0011] Die Anlagen beider Gruppen haben wesentliche Nachteile. Die Zufuhrvorrichtungen mit Injektor sind für die Veränderungen des Druck- und Volumenstromes der Antriebsflüssigkeit sehr empfindlich, ihr Wirkungsgrad ist niedrig, sie lassen. sich beim verhältnismässig niedrigen Gegendruck anwenden.

    [0012] Die Zufuhrvorrichtungen mit Motor-, oder Magnetenantrieb bedürfen äusserer Energiequelle, sind vom komplizierten Aufbau, ihre Instandhaltung und Reparatur können nur vom susgebildeten Fachmann durchgeführt werden.

    [0013] Getrennter Mess- und Regeleinheit bedarf es bei veränderlichen Flüssigkeitsvolumenstromen zur Aufrechthaltung des gegebenen Volumenverhältnisses.

    [0014] Die Zielsetzung der Erfindung liegt in der Ausgestaltung solcher Anlage zur Beseitigung der vorher aufgezählten Nachteile der bekannten Zufuhranlagen, die für eine genau festgelegte volumenproportionale und kontinuierliche Zufuhr von zwei, oder mehreren Flüssigkeiten mit voneinander unterschiedlichen Eigenschaften automatisch, ohne jede äussere Steuerung und Anwendung äusserer Energiequelle geeignet ist.

    [0015] Dem die Zielsetzung verwirklichende erfinderische Gedanke liegt einerseits die Erkenntnis zugrunde, daß zur Zufuhr solche, miteinander verbundene Kolbenmaschinen -- den Hydromotor und die PAmpe - angewandt werden, dessen Hubvolumenverhältnis mit dem Volumenverhältnis der gewünschten Flüssigkeit gleich ist, anderseits, daß der Hydromotor mittels der einen zu vermischenden Flüssigkeit betrieben vird.

    [0016] Die nach dem erfinderischen Gedanke ausgebildete Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor zur Förderung, oder Zufuhr einer von dem Volumen des Antriebmediuma proportionaler Menge ist so ausgebildet, daß die Welle des Hydromotors mit der Welle der Pumpe durch einen das Volumenverhältnis des Antriebmediums und des zu fördernden Mediums regelnden Hublängestellmechanismus verbunden ist.

    [0017] Vorteilhaftes Merkmal kann für eine günstige Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor sein, wenn der Hublängestellmechanismus für die eine von der Welle der Pumpe und der Welle des Hydromotors eine verstellbar befestigte Übertragungswelle und für die andere ebenfalls verstellbar befestigte Stellhülse hat.

    [0018] Eine zweckmässige Ausführungsform kann für die erfindungsgemäße Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor sein, wenn die Übertragungswelle die Bohrung der Stellhülse passiert, an ihrem Ende ein Anschlagring befestigt ist.

    [0019] Eine weitere günstige Ausführungsform für die erfindungsgemäße Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor besteht darin, daß die Welle der Pumpe oder die Welle des Hydromotors eine für die Aufnahme der Stellhülse geeignete Kammer hat.

    [0020] Eine vorteilhafte Ausführungsform für die erfindungsgemäße Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor wird dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagring eine sich während der Bewegung der Übertragungswelle in einer Richtung am Boden der Kammer anstützende Stirnfläche, sowie eine sich während der Bewegung der Übertragungswelle in anderer Richtung am Ende der Stellhülse anliegende Schulter hat.

    [0021] Der dem erfinderischen Gedanke entsprechende Hydromotor, hauptsächlich zum Antreiben einer Flüssigkeitspumpe ist auf die Weise ausgestaltet, daß er seine Funktion steuernden Steuerschieber, diesen Steuerschieber bewegenden, sich um ein Schiebergelenk verdrehenden Betätigungsarm, diesen Betätigungsarm drehenden ersten und zweiten Aushebearm, zwischen den ersten und zweiten Aushebearm befindlichen, mit diesen durch ein Gleitergelenk verbundenen Gleiter, Gleiterleitstange, an der Welle des Hydromotors angesetzte, den ersten Aushebearm betätigende erste Ausheberolle, weiters den zweiten Aushebearm betätigende zweite Ausheberolle, das Umschalten des Steuerschiebers fördernde Betätigungsfeder, Federstützhülse, federstützenden Anschlagring, sowie an der Welle des Hydromotors ausgebildeten ersten und zweiten Anschlag hat.

    [0022] Für den Hydromotor kann es ein wesentliches Merkmal bilden, wenn die Gleiterleitstange durch eine in der Welle des Hydromotors ausgebildete vom Hub des Hydromotors längere Öffnung geführt ist..

    [0023] Eine mögliche Ausführungsform für den Hydromotor besteht darin, daß die erste Ausheberolle und die zweite Ausheberolle an der Welle des Hydromotors im dem Hub des Hydromotors entsprechenden Abstand befestigt sind.

    [0024] Die Erfindung wird zunächst anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles in Zeichnung näher dargelegt. In der Zeichnung sind

    Figur 1 eine Prinzipskizze der erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor im Drucktakt;

    Figur 2 eine Prinzipskizze der erfindungsgemäßen Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor im Saugtakt;

    Figur 3 die Funktion des Richtungsänderungsmechanismuses für den erfindungsgemäßen Hydromotor; und

    Figur 4 die Konstruktion des Hublänge-Stellmechanismuses.



    [0025] Die Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor nach unserem Ausführungsbeispiel bildet eine Zufuhrvorrichtung für Chemikalien, die Wasserenthärter von bestimmter Menge und Volumenverhältnis in durch eine Rohrleitung strömende Wasser zuführt. Das in der Rohrleitung strömende Wasser strömt in seiner ganzen Menge den Hydromotor 1 gleichzeitig denselben betreibend durch. Das Reagens wird von der Pumpe 25 zugeführt, die mit dem Hydromotor 1 durch den Hublängestellmechanismus 29 so verbunden, daß sie dadurch das Volumenverhältnis des Betriebsmediums, d.h. des Wassers, d.h. des Enthärters regelt.

    [0026] Der Hydromotor 1 in Figur 1 hat Einfliessöffnung 5, Ausfliessöffnung 6, Kolben 2, Welle 3, die Bewegungsrichtung des Kolbens 2 bestimmenden Steuerschieber 4 und Verbindungsraum 8. Der Verbindungsraum 8 ist durch das erste Verbindungsrohr 9 mit dem Raum des Zylinderkopfes la verbunden. Der unter dem Kolben 2 befindliche Raum ist mit dem an der Ausführung der Welle 3 des Hydromotors 1 befindlichen Raum durch das zweite Verbindungsrohr 10 verbunden.

    [0027] Die Welle 3 des Hydromotors 1 ist durch den Hublängestellmechanismus 29 mit der Pumpenwelle 28 der Pumpe 25 verbunden. Die Pumpe 25 von bekannter Ausführung hat Kolben 26, Saugventil 27a und Druckventil 27b. Die Saugseite stehen mit dem Chemikalienbehälter und die Druckseite mit der Ausfliessöffnung.6 des Hydromotors 1 durch Rohrleitung in Verbindung. Wie es aus der Figur 4 ersichtlich ist, schliesst sich die Übertragungswelle 30 in die im Ende der Pumpenwelle 28 befindliche Gewindebohrung an und eine Versatzmutter 34 gewährt ihre Lage.

    [0028] In die im Ende der Welle 3 des Hydromotors 1 befindliche Bohrung schliesst sich eine Stellhülse 31 durch Gewinde an, deren Lage ebenfalls durch eine Vorsatzmutter 34 besichert ist. Der am Ende der durch die Stellhülse 31 durchgeführten Übertragungswelle 30 befestigte Anschlagring 32 kann sich in der Kammer 33, zwischen dem die Kammer abgrenzenden Kammerboden 33a und der Hülsenschulter 31a frei so lange bewegen, bis die Stirnfläche 32a, oder die anliegende Schulter 32b an ihn nicht anschlagen.

    [0029] Nach Figur 2 hat der Steuerschieber 4 Dichtungen 4a, Schiebergelenk 16, sich dazu anschliessenden Betätigungsarm 11, an den Betätigungsarm 11 befestigten ersten 12 und zweiten Aushebearm 13, Gleiter 14. Der Gleiter 14 ist auf der Gleiterleitstange 15 angeordnet. In dem Steuerschieber 4 befinden sich das Umschalten des Steuerschiebers 4 befördernde Betätignngsfeder 20, zusammen mit der Federstützhülse 21 und Anschlagring 22. Auf der Welle 3 des Hydromotors sind der erste Anschlag 23 und der zweite Anschlag 24 starr befestigt, die zur Vorspannung der Betätigungsfeder 20 dienen.

    [0030] Ebenfalls befinden sich die erste Ausheberolle 18 und die zweite Ausheberolle 19 auf der Welle 3 des Hydromotors verstellbar.

    [0031] Die Funktion der Zufuhrvorrichtung nach unserem Ausführungsbeispiel wird anhand Figuren 1, 2 und 3 dargelegt.

    [0032] In dem Drucktakt nach Figur lbewegt das durch die Einfliessöffnung 5 hineinströmende Wasser den Kolben 2 des Hydromotors in Richtung links, so presst er das im Zylinderkopf la befindliche Wasser durch das erste Verbindungsrohr 9, den Verbindungsraum 8 und die Ausfliessöffnung 6 aus. Während der Linksbewegung der Welle 3 des Hydromotors erreicht die zweite Ausheberolle 19 den zweiten Aushebearm, wie es in Figur 3a ersichtlich ist. Bei einer Weiterbewegung nach Figur 3b wird der zweite Aushebearm 13 davor gestosst und so wird der Gleiter 14 auf der Gleiterleitstange 15 nach oben versetzt. Hach Erreichen gewisser Höhe setzt sich des Schiebergelenk 16 ebenfalls nach links in Bewegung, wenn es die Gleiterleitstange 15 überholt hat, so bewegt sich der Gleiter 14 nach unten, wie es in Figur 3c ersichtlich ist. Das Umschalten des Steuerschiebers 4 schliesst sich mit dem in Figur 3d dargestellten Zustand ab.

    [0033] Den Verlauf des Umschaltens des Steuerschiebers 4 befördert die Betätigungsfeder 20.

    [0034] Bei Linksbewegung der Welle 3 des Hydromotors stosst der zweite Anschlag 24 an die Federstützhülse 21, wobei sich die letztere anachliesaend auf die Schulter 4a des Steuerschiebers 4 anlegt. Weil sich der zweite Anschlag 24 weiter nach links bewegt, drückt er die Betätigungsfeder 20 zusammen. Unmittelbar nach Anfang des Zusammendrückens erreicht die zweite Ausheberolle 19 den zweiten Aushebearm 13, der nach vorher beschriebenen den Gleiter 14 und das Schiebergelenk 16 bewegt, das zum Steuerschieber 4 befestigt ist. Im in Figur 3b dargestellten Zustand tritt die Betätigungsfeder 20 in Funktion, die den Steuerschieber 4 auch dann nach links versetzt, wenn die Berührung zwischen dem zweiten Aushebearm 13 und der zweiten Ausheberolle 19 schon aufhörte. Im Saugtakt nach dem Umschalten des Steuerventils 4 verbindet sich die Einflieasöffnung 5 mit dem Zylinderkopf la durch die Einfliessbohrungen 5a, Verbindungsrum 8 und das erste Verbindungsrohr 9. Das einströmende Wasser versetzt den Kolben 2 des Hydromotors rechts und das vorher beschriebene Prozess spielt sich in entgegengesetzter Richtung ab.

    [0035] Die Zufuhr vom Reagens erfolgt auf solche Weise, daß bei der Linksbewegung der Welle 3 des Hydromotors die Hülsenschulter 31a der ins Ende der Welle eingeschraubten Stellhülse 31 an die anliegende Schulter 32 des Anschlagringes 32 stösst und die Pumpenwelle 28 mit sich bringt. Die die Zufuhr vom Reagent durchführende Pumpe 25 saugt so Reagent auf.

    [0036] Bei einer Bewegung des Hydromotors 1 in eingegengesetzter Richtung drückt sich der Kammerboden 33a der Kammer 33 der Welle 3 des Hydromotors auf die Stirnfläche 32a und schiebt vor sich die Pumpenwelle 28 mit dem Kolben 26 der Pumpe vor sich nach rechts. Dadurch entsteht ein Drucktakt in der Zufuhrpumpe und sie führt das Reagent dem Wasser zu.

    [0037] Infolge der Konstruktion des Hydromotors mit Kolben bestimmen der Durchmesser des Kolbens, die Hublänge und die minutliche Hubanzahl die Menge der durchströmenden Flüssigkeit genau. Die Menge vom der Flüssigkeit gegebenen Volumens beizumischenden Reagent lässt sich durch das Hubvolumen einer Zufuhrpumpe von ebenfalls solcher Drehzahl feststellen. Das Hubvolumen lässt sich auf zwei Weisen, durch den Durchmesser des Kolbens und die Hublänge verändern. Die Aufgabe des Hublängestellmechanismus ist einerseits die Wellen des Hydromotors und der Zufuhrpumpe zu verbinden, andererseits den genauen Hub der Zufuhrpumpe einzustellen.

    [0038] Prüft man die Figur 4, so lässt sich es sehen, daß es zwei Extremitäten möglich sind, wenn die Stellhülse 31 in die Welle 3 des Hydromotors eingeschraubt wird, so kann der Anschlagring 32 an die Stirnfläche 33a angedrückt werden und so wird die Welle der Zufuhrpumpe starr verbunden. Die Hublänge wird bei beiden natürlich dieselbe sein. Wenn als zweite Extremität die Stellhülse 31 so weit ausgeschraubt wird, daß die Tiefe der Kammer 33 mit dem Hub des Hydromotors gleich, oder davon grösser wird, so wird sich die Zufuhrpumpe nicht bewegen.

    [0039] Zwischen den zwei Extremitäten besteht die Möglichkeit für die Einstellung des gewünschten Hubvolumenverhältnisses durch eine Feinregelung. Der Hub des Hydromo tors 1 lässt sich durch Lageänderung der ersten 18 und zweiten Ausheberolle 19 auf der Welle 3 des Hydromotors getrennt regeln.

    [0040] Von deren Lage hängt nämlich es ab, in welcher Lage des Kolbens 2 des Hydromotors der Steuerschieber 4 umschaltet.

    [0041] Aus dem Ausführungsbeispiel Iässt es sich ersehen, da die erfindungsgemä3e Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor es mit hoher Genauigkeit und Sicherheit ermöglicht, daß entsprechend den technologischen, gesundheitsschützenden und sonstigen Anförderungen in irgendeine Flüssigkeit eine andere Flüssigkeit, Reagent zugeführt werden kann.

    [0042] Mit dem Hydromotor lassen sich auch mehrere Pumpen verbinden. Die auf solche Weise ausgestalltete Anlage lässt sich bis zu einem gegebenen maximalen Volumenstrom direkt, während bei von dem grösseren Volumenströmen in Teilstromschaltung in Betrieb halten.

    [0043] Die Schaltungsweise ermöglicht die Anwendung der erfindungagemäßen Anlage in einem sehr breiten Volumenstrombereich.

    [0044] Unsere Erfindung beschränkt sich auf die im Ausführungsbeispiel dargelegte Wasserbehandlung nicht, sondern sie ist für Abwasserbehandlung, landwirtschaftliche Bewässerung, Prozesse in chemischer und Lebensmittelindustrie und im allgemeinen überall dort anwendbar, wo die Aufgabe im kontinuierlichen Vermischen unterschiedlicher Flüssigkeiten nach Volumenverhältnis besteht.

    [0045] Ein besonderer Vorteil davon besteht darin, daß sie für Druck- und Volumenstromveränderung unempfindlich ist, weil die Zufuhr von zwangsläufiger Art ist. Bei hohem Gegendruck lässt sich sie auch benutzen, sie bedarf keiner Hilfsenergie und die Instandhaltung der Anlage ist auch einfach. Wenn die Einstellung der Hublänge automatisiert wird, so lässt sich die erfindungsgemäße Anlage als ein Durchführungsorgan irgendeiner Einrichtung in Betrieb halten.

    Liste der Bezugszeichen



    [0046] 

    1 Hydromotor

    la Zylinderkopf

    2 Kolben des Hydromotors

    3 Welle des Hydromotors

    4 Steuerschieber

    4a Dichtung

    4b Schulter

    5 Einfließöffnung

    5a Einfließbohrung

    6 Ausfließöffnung

    7 Überführungsöffnung

    8 Überführungsraum

    9 erstes Verbindungsrohr

    10 zweites Verbindungsrohr

    11 Betätigungsarm

    12 erster Aushebearm

    13 zweiter Aushebearm

    14 Gleiter

    15 Gleiterleitstange

    16 Schiebergelenk

    17 Gleitergelenk

    18 erste Ausheberolle

    19 zweite Ausheberolle

    20 Betätigungsfeder

    21 Federstützhülse

    22 Anschlagring

    23 erster Anschlag

    24 zweiter Anschlag

    25 Pumpe

    26 Kolben der Pumpe

    27a Saugventil

    27b Druckventil

    28 Pumpenwelle

    29 Hublängestellmechanismus

    30 Übertragungselle

    31 Stellhülse.

    31a Hülsenschulter

    32 Anschlagring

    32a Stirnfläche

    32b anliegende Schulter

    33 Kammer

    33a Kammerboden

    34 Vorsatzmutter




    Ansprüche

    l. Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor zur Förderung, oder Zufuhr einer Flüssigkeit von dem Volumen des Antriebsmediums proportionaler Menge, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (3) des Hydromotors (1) mit der Welle (28) der Pumpe (25) durch einen das Volumenverhältnis des Antriebsmediums und des zu fördernden Mediums regelnden Hublängestellmechanismus (29) verbunden ist.
     
    2. Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hublängestellmechani smus ( 29) für die eine von der Welle (28) der Pumpe (25) und der Welle (3) des Hydromotors (1) eine verstellbar befestigte Übertragungswelle (30) und für die andere ebenfalls verstellbar befestigte Stellhülse (31) hat.
     
    3. Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungswelle (30) die Bohrung der Stellhülse (31) passiert, an ihrem Ende ein Anschlagring (32) befestigt ist.
     
    4. Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor nach Anspruch 2, oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (28) der Pumpe (25) oder die Welle (3) des Hydromotors (1) eine für die Aufnahme der Stellhülse (31) geeignete Kammer (33) hat.
     
    5. Flüssigkeitspumpe mit Hydromotor nach Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagring (32) eine sich während der Bewegung der Übertragungswelle (30) in einer Richtung am Boden (33a) der Kammer (33) anstützende Stirnfläche (32a), sowie eine sich während der Bewegung der Übertragungswelle (30) in anderer Richtung am Ende (31a) der Stellhülse (31) anliegende Schulter (32b) hat.
     
    6. Hydromotor, hauptsächlich zum Antreiben einer Flüssigkeitspumpe, dadurch gekennzeichnet, daß er seine Funktion steuernden Steuerschieber (4), diesen Steuerschieber (4) bewegenden, sich um ein Schiebergelenk (16) verdrehenden Betätigungsarm (11), diesen Betätigungsarm (11) drehenden ersten und zweiten Aushebearm (12, 13), zwischen den ersten und zweiten Aushebearm (12, 13) befindlichen, mit diesen durch ein Gleitergelenk (17) verbundenen Gleiter (14), Gleiterleitstange (15), an der Welle (3) des Hydromotors (1) angesetzte, den ersten Aushebearm (12) betätigende erste Ausheberolle (18), weiters den zweiten Aushebearm (13) betätigende zweite Ausheberolle (19), das Umschalten des Steuerschiebers (4) fördernde Betätigungsfeder (20), Federstützhülse (21), federstützenden Anschlagring (22), sowie an der Welle (3) des Hydromotors (1) ausgebildeten ersten und zweiten Anschlag (23, 24) hat.
     
    7. Pumpe mit Hydromotor nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleiterleitstange (15) ein in der Welle (3) des Hydromotors (1) ausgebildete vom Hub des Hydromotors (1) längere Öffnung geführt ist.
     
    8. Pumpe mit Hydromotor nach Anspruch 3, oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Ausheberolle (18) und die zweite Ausheberolle (19) an der Welle (3) des Hydromotors (1) im dem Hub des Hydromotors (1) entsprechenden Abstand befestigt sind.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht