(19)
(11) EP 0 193 639 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.09.1986  Patentblatt  1986/37

(21) Anmeldenummer: 85110291.3

(22) Anmeldetag:  17.08.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47B 49/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.03.1985 DE 8506281 U

(71) Anmelder: Ninkaplast GmbH
D-32108 Bad Salzuflen (DE)

(72) Erfinder:
  • Twellmann, Günter
    D-4905 Spenge-Lenzinghausen (DE)

(74) Vertreter: TER MEER - MÜLLER - STEINMEISTER & PARTNER 
Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehbarer Fachboden-Einsatz für Eckschränke


    (57) Ein drehbarer Fachboden-Einsatz für Eckschränke umfaßt wenigstens einen insgesamt im wesentlichen kreisförmigen Fachboden (12). Eine Führungsstange (10) durchdringt den Fachboden in einer im Kreismittelpunkt liegenden Nabe (14) und ist an der Führungsstange mit Hilfe eines diese in Querrichtung durchdringenden Haltestiftes (56) abgestützt. Die Nabe (14) umgibt die Führungsstange (10) mit radialem Abstand, und eine zylindrische, an einem Ende durch Änderung der Wandstärke konisch verjüngte Spannhülse (30) ist zwischen die Führungsstangen und die Innenwand der Nabe eingefügt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen drehbaren Fachboden-Einsatz für Eckschränke mit wenigstens einem insgesamt im wesentlichen kreisförmigen Fachboden, einer diesen tragenden und in einer im Kreismittelpunkt liegenden Nabe durchlaufenden Führungsstange und einem die Führungsstange in Querrichtung durchdringenden, den Fachboden abstützenden Haltestift.

    [0002] Derartige Einsätze, die auch als Karussellboden-Einsätze bezeichnet werden, dienen vor allem zur Ausnutzung des Bereichs der Innenecken von Einbau-Küchenschränken. Da der in den Ecken liegende Raum nur verhältnismäßig schwer und über eine vergleichsweise kleine Öffnung zugänglich ist, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, drehbare Fachböden, sogenannte Karussellböden zu verwenden, die es gestatten, Töpfe oder sonstige Küchenutensilien abzustellen und jeweils bei Bedarf durch Drehung zur offenen Seite des Schrankes zu bewegen. Die Karussellböden weisen zumeist einen rechtwinkligen oder anderweitigen Ausschnitt zur Aufnahme einer Tür auf. Eine senkrechte, drehbar zwischen der unteren und oberen Wandfläche des Schrankes befestigte Führungsstange trägt wenigstens einen, zumeist aber zwei im wesentlichen drehfest angebrachte Böden.

    [0003] Zur Erleichterung der Montage ist ein leichtes Einführen der Führungsstange in die Nabe des Fachbodens erforderlich. Dies kann bei entsprechenden Fertigungstoleranzen zu einem beträchtlichen Spiel zwischen dem Fachboden und der Führungsstange führen. Weiteres Spiel ergibt sich zwischen dem quer durch die Führungsstange verlaufenden Haltestift und den entsprechenden Bohrungen in der Führungsstange. Die Böden sind somit zum einen in Bezug auf die Führungsstange kippbar und zum anderen in Bezug auf diese über einen bestimmten Winkel drehbar, so daß insgesamt der Eindruck verminderter Stabilität entsteht.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einsatz der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem die Fachböden im wesentlichen spielfrei auf der Führungsstange gehalten sind.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Nabe die Führungsstange mit radialem Abstand aufnimmt und daß eine zylindrische, an einem Ende durch Änderung der Wandstärke konisch verjüngte Spannhülse zwischen die Führungsstange und die Innenwand der Nabe eingefügt ist.

    [0006] Diese Lösung bietet den Vorteil, daß die Führungsstange zunächst äußerst einfach in die Nabe eingeschoben werden kann, während die spielfreie Festlegung auf der Nabe erst durch Einfügen der Spannhülse erfolgt, die zwischen Nabe und Führungsstange verklemmt wird.

    [0007] Vorzugsweise-wird die Spannhülse von oben in die Nabe eingeschoben. Bezeichnungen wie "oben" und "unten" beziehen sich im vorliegenden Zusammenhang jeweils auf die montierte Position innerhalb eines Eckschrankes. Andererseits wird von unten in die Nabe eine Stützhülse eingefügt, die einerseits aufgrund eines konisch erweiterten Innendurchmessers mit der konischen Verjüngung der Spannhülse zusammenwirkt und andererseits zur Abstützung des Fachbodens an einem Haltestift dient.

    [0008] Zur Aufnahme des Haltestifts sind an der Unterseite der Stützhülse zwei einander gegenüberliegenden Aussparungen vorgesehen, die nach oben schräg zusammenlaufende, gegenüberliegende Seitenwände aufweisen, so daß der Haltestift beim Auflegen des Fachbodens zwischen den Seitenwänden eingeklemmt wird und eine spielfreie Verbindung entsteht. Die gegenüberliegenden Seitenwände können im übrigen Nocken aufweisen, hinter denen der Haltestift verrastet wird.

    [0009] Die Spannhülse ist vorzugsweise von oben in die Nabe einschraubbar. Sie weist zu diesem Zweck beispielsweise wenigstens einen Nocken auf der Außenfläche auf, der in einen Gewindegang in der inneren Wandfläche der Nabe eintritt.

    [0010] Die Bohrungen zur Aufnahme des oder der Haltestifte in der Führungsstange sind vorzugsweise nicht rund ausgebildet, sondern weisen nach unten schräg zusammenlaufende seitliche Ränder auf, so daß der Haltestift auch in diesen Bohrungen eine spielfreie untere Endposition einnehmen kann.

    [0011] Entsprechend einer besonders vorteilhaften Lösung ist die Spannhülse auch an ihrem oberen Ende konisch nach außen erweitert, während die Nabe des Fachbodens am oberen Ende eine entsprechende konische Erweiterung aufweist. Auf diese Weise wird die Spannhülse sowohl an ihrem oberen Ende als auch an ihrem unteren Ende in Bezug auf die Nabe einerseits und in Bezug auf die Stützhülse andererseits verspannt, so daß sie sich einerseits fest gegen die Führungsstange anlegt und andererseits spielfrei innerhalb der Nabe liegt. Im Interesse einer leichteren radialen Verformung kann die Spannhülse in geeigneten Positionen achsparallele Schlitze aufweisen.

    [0012] Da 'die Nabe von oben und von unten durch die Spannhülse einerseits und die Stützhülse andererseits abgeschlossen wird, kann die Nabe als solche in Axialrichtung kürzer ausgeführt werden. Da die untere Stützhülse beim Transport fortgelassen werden kann, können die Fachböden beim Transport im Nabenbereich ineinandergeschoben werden, so daß sich eine geringere Stapelhöhe ergibt. Diese kann im übrigen im wesentlichen derjenigen eines umlaufenden, aufragenden Randes entsprechen, so daß die Fachböden kippfrei gestapelt werden können.

    [0013] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0014] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

    [0015] Die einzige Figur zeigt einen senkrechten Teilschnitt durch einen erfindungsgemäßen Fachboden mit einem Teil einer Führungsstange.

    [0016] In der Zeichnung sind eine Führungsstange mit 10 und ein Karussellboden bzw. Fachboden mit 12 bezeichnet. Die Führungsstange 10 liegt innerhalb einer Nabe 14 des Fachbodens 12. Der Fachboden besteht aus einer Auflagefläche 16, die am äußeren Rand 18 umgekehrt U-förmig hochgezogen ist und von der Unterseite her durch Rippen 20 abgestützt wird. Die Nabe 14 kann mit einiger Vereinfachung als doppellagige Konstruktion mit einer Außenhülse 22 und einer Innenhülse 24 bezeichnet werden. Die Außenhülse 22 und die Innenhülse 24 sind an ihren oberen Enden ringförmig miteinander verbunden. Im übrigen sind radiale Rippen 26,28 zwischen den beiden Hülsen vorgesehen, so daß eine insgesamt stabile Nabenkonstruktion entsteht.

    [0017] Die Innenhülse 24 weist an ihrem oberen Ende eine nicht bezeichnete, konische Erweiterung auf, auf die im weiteren Verlauf noch einmal eingegangen werden soll. Eine Spannhülse 30 ist von oben in die Nabe 14 eingefügt und liegt somit zwischen dieser und der Führungsstange 10. Die Spannhülse 30 weist einen zylindrischen Rohrabschnitt 32 auf, der an seinem unteren Ende durch Verringerung der Wandstärke konisch verjüngt ist. An seinem oberen Ende ist der Rohrabschnitt durch keilförmige Rippen 34 konisch erweitert. An diesem oberen Ende ist der Rohrabschnitt durch nicht bezeichnete, ächsparallele.Schlitze in einzelnen Segmente unterteilt, die die radiale Verformung erleichtern. Der durch die Rippen 34 gebildete Außenkonus entspricht dem Innenkonus am oberen Ende der Innenhülse 24.

    [0018] Der zylindrische Rohrabschnitt 32 der Spannhülse 30 weist auf der Außenseite wenigstens einen, in der Zeichnung auf der linken Seite gezeigten Nocken 36 auf. Dieser Nocken ist durch eine Nut 38 im Bereich der konischen Erweiterung am oberen Ende der Innenhülse 24 der Nabe einführbar. Der untere Rand der Innenhülse 24 ist als Gewindegang 40 ausgebildet, über den der Nocken 36 bei Drehung der Spannhülse 30 in Bezug auf die Nabe 14 gleitet. Auf diese Weise kann die Spannhülse 30 durch Drehung in die Nabe hineingezogen werden. Dadurch verklemmt sich die konische, durch die Rippen 34 gebildete Außenfläche der Spannhülse 30 innerhalb der konischen Erweiterung der Innenhülse 24, so daß die Spannhülse 30 einerseits fest gegen die Führungsstange 10 gedrückt wird und andererseits spielfrei innerhalb der Nabe 14 liegt.

    [0019] Zugleich erfolgt eine entsprechende Verspannung am unteren Ende der Spannhülse mit Hilfe der bereits erwähnten konischen Verjüngung des Rohrabschnitts 32 der Spannhülse. In die Außenhülse 22 der Nabe 14 ist von unten her eine Stützhülse 42 eingeschoben, die einen zylindrischen Rohrabschnitt 44 aufweist, der durch Verringerung der Wandstärke am oberen Ende auf seiner Innenfläche konisch erweitert ist. Diese Erweiterung wirkt mit der Verjüngung am unteren Ende der Spannhülse 30 zusammen, so daß sich am unteren Ende der Spannhülse 30 bzw. der Nabe 14 eine entsprechende radiale Verspannung ergibt.

    [0020] Die Stützhülse 42 ist im Bereich des unteren Endes des bereits erwähnten Rohrabschnitts 44 rechtwinklig nach außen und sodann nach oben umgebörtelt, sodann rechtwinklig nach außen abgewinkelt und anschließend wiederum achsparallel in das Innere der Außenhülse 22 hineingeführt. Zwischen der auf diese Weise gebildeten doppelwandigen Konstruktion befinden sich radiale Rippen 46. Diese Rippen 46 dienen zur Abstützung der Rippen 26 der Nabe 14 und damit des gesamten Fachbodens 12 auf der Stützhülse 42.

    [0021] Die Stützhülse 42 ist in Bezug auf die Nabe 14 sowohl in Drehrichtung als auch in Axialrichtung verrastet, so daß sie sich einerseits nicht mit der Spannhülse 30 mitdreht oder verschiebt und andererseits den gesamten Fachboden 12 in Drehrichtung auf die Führungsstange 10 festlegt, wie später näher erläutert werden soll.

    [0022] Zur Arretierung der Stützhülse 42 in Axialrichtung weist diese auf der Außenseite wenigstens einen Nocken 48 auf, der in ein Fenster 50 der Außenhülse 22 der Nabe einrasten kann. Zur Festlegung der Stützhülse 42 in Drehrichtung weist der bereits erwähnte, insgesamt zylindrische außere Bereich 52 der Stützhülse 42, der vorzugsweise zur Bildung einzelner Lamellen in achsparalleler Richtung geschlitzt ist, einen verlängerten Finger 54 auf, der in einer vorgegebenen Winkelposition in eine entsprechende, nicht bezeichnete Ausnehmung einer der Rippen 26 zwischen der Innenhülse 24 und der Außenhülse 22 der Nabe 14 eintritt, wie es auf der linken Seite in der Zeichnung gezeigt ist.

    [0023] Die Stützhülse 42 übernimmt die Abstützung des Fachbodens 12 an der Führungsstange 10. Zu diesem Zweck wird die Führungsstange 10 von einem Haltestift 56 durchlaufen, der an beiden Enden in nicht gezeigter Weise mit einem Teil seiner Länge aus der Führungsstange austritt. Die entsprechenden Bohrungen 57 in der Führungsstange sind, wie oben in der Zeichnung gezeigt ist, nicht kreisförmig ausgebildet, sondern weisen schräg nach unten zusammenlaufende Ränder auf, so daß der Haltestift 56 bei Belastung in eine spielfreie untere Position gedrückt wird. Die gegenüberliegenden, austretenden Enden des Haltestiftes 56 liegen in gegenüberliegenden Aussparungen 58, die in den Rohrabschnitt 44 der Stützhülse 42 eingeformt sind. Diese Aussparungen 58 weisen schräg nach oben zusammenlaufende Seitenwände 60,62 auf, so daß der Haltestift 56 bei Belastung auch in Bezug auf die Stützhülse 42 in eine spielfreie obere Endposition gedrückt wird. Kleine Nocken 64, 66 an den unteren Ränder der gegenüberliegenden Seitenwände 60,62 dienen zur Verrastung des Haltestiftes 56 in der eingedrückten Position, so daß die Stützhülse 42 und damit der gesamte Fachboden 12 auch bei nach oben gerichteten Kräften, wie sie etwa beim Transport auftreten können, in Bezug auf die Führungsstange 10 festgelegt sind.

    [0024] Die Spannhülse 30 weist an ihrem oberen Ende eine nach außen und sodann nach unten abgebogenen, umlaufenden Rand 68 auf, der die Nabe 14 von außen übergreift und der weiteren Stabilisierung dient.

    [0025] Aus der Zeichnung geht im übrigen hervor, daß der erfindungsgemäße Fachboden vor der Montage, also vor dem Einschieben der Führungsstange und des Haltestiftes, in besonders günstiger Weise stapelbar ist. Zur Veranschaulichung ist ein weiterer, mit 12' bezeichneter Fachboden strichpunktiert dargestellt. Da die obere Spannhülse 30 und die untere Stützhülse 42 fehlen, können die Naben übereinanderliegender Fachböden in der gezeigten Weise raumsparend ineinandergreifen. Dabei entspricht die Stapelhöhe im Nabenbereich im wesentlichen derjenigen Höhe, die sich im Bereich des äußeren Randes 18 ergibt, so daß die Fachböden spielfrei gestapelt werden können. Gegenüber vergleichbaren Fachböden mit nicht zerlegbarer Nabenkonstruktion ergibt sich erfindungsgemäß eine Raumersparnis von ca. 40%.


    Ansprüche

    1. Drehbarer Fachboden-Einsatz für Eckschränke mit wenigstens einem insgesamt im wesentlichen kreisförmigen Fachboden, einer diesen tragenden und in einer im Kreismittelpunkt liegenden Nabe durchlaufenden Führungsstange und einem die Führungsstange in Querrichtung durchdringenden, den Fachboden abstützenden Haltestift, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (14) die Führungsstange (10) mit radialem Abstand aufnimmt und daß eine zylindrische, an einem Ende durch Änderung der Wandstärke konisch verjüngte Spannhülse (30) zwischen die Führungsstange und die Innenwand der Nabe eingefügt ist.
     
    2. Fachboden-Einsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannhülse (30) von oben in die Nabe (14) eingefügt ist und mit einer von unten in die Nabe eingesetzten Stützhülse (42) zusammenwirkt, deren Innendurchmesser zum oberen Ende konisch erweitert ist und die eine Stützfläche zur Abstützung des Fachbodens (12) aufweist.
     
    3. Fachboden-Einsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützhülse (42) an ihrer Unterseite Aussparungen (58)für die auf gegenüberliegenden Seiten aus der Führungsstange (10) austretenden Enden des Haltestifts (56) aufweist.
     
    4. Fachboden-Einsatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (58) nach oben schräg zusammenlaufende Seitenwände (60,62) aufweisen.
     
    5. Fachboden-Einsatz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (58) an den unteren Rändern der gegenüberliegenden Seitenwände (60,62) Nocken (64,66) aufweisen, die den Haltestift (56) von unten untergreifen.
     
    6. Fachboden-Einsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannhülse (30) wenigstens einen Nocken (36) auf der Außenfläche aufweist, der mit einem Gewindegang (40) in der inneren Wandfläche der Nabe (14) zusammenwirkt.
     
    7. Fachboden-Einsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstange (10) Bohrungen mit nach unten schräg zusammenlaufenden Rändern zur Aufnahme des Haltestifts (56) aufweist.
     
    8. Fachboden-Einsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannhülse (30) an ihrem oberen Ende konisch erweitert ist und daß die Nabe (14) des Fachbodens (12) am oberen Ende eine entsprechende konische Erweiterung aufweist.
     
    9. Fachboden-Einsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützhülse (42) in der Nabe (14) in vorgegebener Winkel- und Axialposition mit Hilfe von Rasteinrichtungen (48,50,54) verrastbar ist.
     
    10. Fachboden-Einsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (14) des Fachbodens (12) doppellagig mit einer Außenhülse (22) und einer mit dieser über radiale Rippen (26) verbundenen Innenhülse (24) ausgebildet ist, daß die Spannhülse (30) die Nabe (14) mit Hilfe eines umgebogenen Randes (68) von oben übergreift und daß die Stützhülse (42) in die Außenhülse (22) der Nabe (14) eingefügt ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht