Verfahren zum Verschliessen eines Behälters

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschließen eines Behälters, insbeondere einer aus Aluminium tiefgezogenen Menüschale, welcher Behälter einen Boden, eine sich von diesem bis zu einem Behälterrand erstreckende Behälterwand oder -wände und wenigstens eine den Behälter in Abteilungen aufteilenden, sich mit Stegwänden vom Boden bis zu einer etwa in der Ebene des Behälterrandes angeordneten Stegoberseite erstreckenden hohlen Trennsteg aufweist, mit einem den oben offenen Behälter abdeckenden Deckel, vorzugsweise aus Aluminiumfolie.

[0002] Aus der deutschen Offenlegungsschrift 21 66 296 ist ein derartiger Behälter in Form einer Menüschale aus Aluminiumfolie bekannt. In die verschiedenen Abteilungen dieser Menüschale werden unterschiedliche Speisen, beispielsweise eine Suppe, ein Hauptgang und ein Dessert eingefüllt. Um zu vermeiden, daß beispielsweise die Suppe beim Hantieren der verschlossenen Menüschale in eine andere Abteilung, z.B. die mit Dessert gefüllte, übertritt, weist der Deckel in Richtung zu seiner Oberseite hinausgedrückte Dichtrinnen auf, die mit der freien Oberkante der Trennstege zusammenwirken. Diese Dichtrinnen werden bei der Herstellung des Deckelzuschnitts ausgebildet. Derselbe wird sodann auf den gefüllten Behälter mit den Dichtrinnen die Oberteile der Trennstege umfassend aufgesetzt und durch am Deckelrand ausgebildete Laschen in seiner Lage gehalten.

[0003] Aufgrund von Fertigungstoleranzen liegen die Stegwände an den Wänden der Dichtrinnen nur in geringem Maße an, so daß die wirksame Dichtfläche relativ klein bieibt. Unebenheiten in der Dichtrinne und/oder im Trennsteg, wie Falten beispielsweise, die sich in der Praxis kaum vermeiden lassen, unterbrechen die Abdichtung.

[0004] Weiterhin ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 78 08 476 eine Menüschale bekannt, bei welcher im Deckelzuschnitt ausgebildete Dichtrillen beim Verschließen der Menüschale deren Trennstegen übergestülpt werden. Zwischen den Oberkanten der Trennstege und den zugeordneten Teilen der Dichtrillen verbleibt zur Bildung einer Labyrinthdichtung ein Spalt, so daß sich die Berührungsfläche zwischen Dichtrillen und Trennstegen auf die oberen Teile der Stegwände beschränkt.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren der eingangs erwähnten Art so weiterzubilden, daß eine sichere gegenseitige Abdichtung der Abteilungen des Behälters erzielt wird, ohne daß dabei nachteilige Folgen für das gesamte Verfahren zum Herstellen einschließlich des Deckels, zum Füllen und zum Verschließen des Behälters auftreten.

[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein eben ausgebildeter Deckelzuschnitt auf den Behälter aufgelegt und in dieser Stellung mit dem Behälter festgehalten wird und daß sodann der Deckelzuschnitt unter Einformung einer Dichtrinne mit der Stegoberseite oder dem Stegoberteil formschlüssig verpreßt wird. Durch das Verpressen der Dichtrinne insgesamt mit den korrespondierenden Teilen des Trennsteges wird ein Abheben des Deckeis vom Trennsteg und ein Übertreten der Speisen infolge dieser durchgehenden Berührungsdichtung nunmehr praktisch ausgeschlossen.

[0007] Vorteilhaft ist es, wenn bei der Formung der Dichtrinne auch der korrespondierende Teil des Trennsteges entsprechend geformt wird. Hierdurch wird ohne zusätzlichen Verfahrensaufwand eine besonders intensive Abdichtung erzielt. Während des Ziehvorganges entstehende Riefen und Falten in der Dichtrinne und dem Trennsteig sind ineinander eingreifend miteinander verpreßt, so daß der Abdichteffekt unterstützt wird.

[0008] Besonders einfach wird das Verfahren durchgeführt, in dem die Dichtrinne durch Anpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnitts an die Stegoberseite und an die angrenzenden Teile der Stegwände ausgebildet wird.

[0009] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird die Dichtrinne durch Verformen wenigstens eines Teiles der Stegoberseite und des korrespondierenden Teiles des Deckelzuschnittes von der Ebene des Behälterrandes aus in Richtung zum Boden ausgebildet.

[0010] Gemäß einer anderen Ausführung der Erfindung wird die Dichtrinne durch Verformen wenigstens eines Teiles der Stegoberseite und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnittes von der Ebene des Behälterrandes aus in Richtung nach oben ausgebildet.

[0011] Wenn die Stegwände ebenfalls mit dem Deckelzuschnitt verpreßt werden, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Dichtrinne mit jeweils mindestens einer rillenartigen Vertiefung und/oder Erhöhung der der Stegoberseite benachbarten Teile der Stegwände formschlüssig verpreßt wird.

[0012] Bei allen Ausführungen ergeben sich gegenüber herkömmlichen Verschließverfahren keine Zeitnachteile, da das Ausbilden der Dichtrinne während des Verschließvorganges vorgenommen wird.

[0013] Im folgenden wird die Erfindung anhand von vier Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben.

[0014] Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Behälters ohne Deckel,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 11-11 durch den in Fig. 1 dargestellten Behälter, verschlossen mit einem Deckel,

Fig. 3 eine der Fig. 2 ensprechende Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen, mit einem Deckel verschlossenen Behälters gemäß einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 4 einen ersten Verfahrensschritt zum Herstellen des in Fig. 3 dargestellten Behälters mit aufgelegtem Deckelzuschnitt,

Fig. 5 einen zweiten Verfahrensschritt zum Herstellen des in Fig. 3 dargestellten Behälters mit der gerade ausgebildeten und angepreßten Dichtrinne,

Fig. 6 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Behälters, wobei lediglich das Oberteil des Trennsteges in vergrößerter Schnittdarstellung gezeigt wird, und

Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung eines vierten Ausführungsbeispieles der Erfindung.

[0015] Der in Fig. 1 dargestellte Behälter in Form einer Menüschale 1 ist im Tiefziehverfahren aus Aluminiumfolie hergestellt. Der Behälter 1 besteht aus einem Boden 2, sich von diesem bis einem Behälterrand 3 erstreckenden Behälterwände 4 und zwei hohlen Trennstegen 5, die sich mit Stegwänden 6 vom Boden 2 bis zu einer Stegoberseite 7 erstrecken und den Behälter 1 in drei Abteilungen 8 aufteilen. Dieser Behälter ist, wie in Fig. 2 dargestellt, durch einen Deckel 9 verschlossen. Dieser Deckel ist an dem als Rollrand ausgebildeten Behälterrand 3 befestigt, liegt einem Teil der angrenzenden Behälterwände 4 an, und weist den Trennstegen 5 zugeordnet, je eine Dichtrinne 10 auf, deren Boden der Stegoberseite 7 und deren Wände den der Stegoberseite 7 angrezenden Teilen der Stegwände 6 formschlüssig auf- bzw. anliegen. Zur Herstellung dieses Deckelverschlusses werden die zwischen dem Behälterrand 3 und den Trennstegen 5 befindlichen Flächenteile des Deckels 9 durch geeignete Werkzeuge in der Abteilungen 8 des Behälters 1 hineingedrückt, so daß bei gegebenenfalls gleichzeitiger Abstützung der entsprechenden Teile des Behälters 1 die Dichtrinnen 10 ausgebildet und an die Trennstege 5 formschlüssig angepreßt werden. Gleichzeitig wird der Rand des Deckels 9 an den Behälterrand 3 angepreßt und um den Rollrand umgebördelt. Anschließend erfolgt ein Abbiegen des Behälterrandes 3 nach unten. Bei dieser Ausführungsform ist die Stegoberseite 7 der verschlossenen Menuschale 1 in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet.

[0016] Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form einer Menüschale 11, deren Stegoberseite 12 eines Trennsteges 13 zusammen mit einer im Deckel 14 ausgebildeten Dichtrinne 15 im verschlossenen Zustand aus der Ebene des Behälterrandes 3 nach oben herausragt. Zur Herstellung dieser Menüschale 11 wird, wie in Fig. 4 dargestellt, einer Menüschale in der Art der Menüschale 1, d.h. einer solchen mit einer in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordneten Stegoberseite 7 des Trennsteges 5 - siehe Figur 2 - ein Deckelzuschnitt 16 aufgelegt und in dieser Stellung festgehalten. Anschließend an diesen ersten Verfahrensschritt wird mit Hilfe eines geeigneten Unterwerkzeuges Wu der Trennsteg 5 zusammen mit dem Deckelzuschnitt 16 gegebenenfalls unter Abstützung durch ein geeignetes Oberwerkzeug Wo nach oben gestreckt. Dabei entsteht der schmalere und höhere Trennsteg 13 mit den Stegwänden 17. Gleichzeitig legt sich der entsprechende Teil des Deckelzuschnittes 16 so an diesen Trennsteg 13 an, daß die Dichtrinnen 15 ausgebildet wird. Der Boden dieser Dichtrinne 15 liegt der Stegoberseite 12 und die Wände der Dichtrinne 15 den korrespondierenden Teilen der Stegwände 17 formschlüssig an. Gleichzeitig wird der Rand des Deckelzuschnittes 16 bzw. des Deckels 14 an den Behälterrand 3 angedrückt und um den Rollrand herumgebördelt. Mit geringem zeitlichen Nachlauf erfolgt sodann ein Abbiegen des Behälterrandes 3 nach unten zum Spannen des Deckels 14.

[0017] Fig. 6 zeigt im vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch das Stegoberteil eines dritten Ausführungsbeispieles der Erfindung. Hier weist ein Trennsteg 18 eine Vertiefung 19 auf, innerhalb welcher eine Dichtrinne 20 formschlüssig angeordnet ist. Die Vertiefung 19 und die Dichtrinne 20 werden in einem Arbeitsgang durch Einpressen des auf dem Trennsteg aufliegenden Deckelzuschnitts ausgebildet. Das Befestigen des Deckels an den Behälterrand erfolgt wie bereits bei der Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispieis ausgeführt. Die Stegoberseite 21 dieses Trennsteges 18 ist sowohl vor als auch nach dem Verschließen der Menüschale in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet. Die Stegwände sind hierbei mit dem Bezugszeichen 22 versehen.

[0018] Fig. 7 zeigt einen Trennsteg 23, dessen Oberteil von einer Dichtrinne 24 formschlüssig umgeben ist. Diese Dichtrinne 24 ist so ausgebiidet, daß sie teilweise in eine Vertiefung 25 in der Stegoberseite 26 formschlüssig hineinragt. Die Dichtrinne 24 wird in einem Arbeitsgang durch Strecken eines Trennsteges, wie in dem Ausführungsbeispiei gemäß Fig. 2 verwendet, zusammen mit dem Deckelzuschnitt von der Ebene des Behälterrandes aus nach oben und gleichzeitigem Einpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnitts zur Bildung der Vertiefung 25 ausgebildet. Das Befestigen des Deckels am Behälterrand erfolgt wie bereits bei der Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispieles ausgeführt. Im verschlossenen Zustand ist die Stegoberseite 26 oberhalb der Ebene des Behälterrandes angeordnet. Die Stegwände sind hier mit dem Bezugszeichen 27 versehen.

[0019] Es ist aber auch möglich, diese Dichtrinne dadurch herzusteilen, daß eine Vertiefung in die Stegoberseite und den aufiiegenden Teil des Deckelzuschnittes gemäß Fig. 6 eingepreßt und anschließend bzw. gieichzeitig die Wände des Stegoberteils angepreßt werden. In diesem Fall ist die Stegoberseite im verschiossenen Zustand der Menüschale in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet.

Ansprüche

1. Verfahren zum Verschließen eines Behälters, insbesondere einer aus Aluminiumfolie tiefgezogenen Menüschale (1), welcher Behälter einen Boden (2), eine sich von diesem bis zu einem Behälterrand (3) erstreckende Behälterwand oder -wände (4) und wenigstens einen den Behälter in Abteilungen (8) aufteilenden, sich mit Stegwänden (6) vom Boden (2) bis zu einer etwa in der Ebene des Behälterrandes (3) angeordneten Stegoberseite (7) erstreckenden hohlen Trennsteg (5) aufweist, mit einem den oben offenen Behälter abdeckenden Deckel (9) vorzugsweise aus Aluminiumfolie, dadurch gekennzeichnet, daß ein eben ausgebildeter Deckelzuschnitt (16) auf den Behälter aufgelegt und in dieser Stellung mit dem Behälter festgehalten wird und daß sodann der Deckelzuschnitt (16) unter Einformung einer Dichtrinne (10) mit der Stegoberseite (17) oder dem Stegoberteil formschlüssig verpreßt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Formung der Dichtrinne (15, 20, 24) auch der korrespondierende Teil des Trennstegs (13,18, 23) entsprechend geformt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtrinne (10, 24) durch Anpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnitts an die Stegoberseite (17, 26) und an die angrenzenden Teile der Stegwände (6, 27) ausgebildet wird.

4. Verfahren nach. Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtrinne (20) durch Verformen wenigstens eines Teils der Stegoberseite (21) und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnittes von der Ebene des Behälterrandes (3) aus in Richtung zum Boden (2) ausgebildet wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtrinne (15, 24) durch Verformen wenigstens eines Teils der Stegoberseite (7,26) und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnittes (16) von der Ebene des Behälterrandes (3) aus in Richtung nach oben ausgebildet wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtrinne mit jeweils wenigstens einer rillenartigen Vertiefung und/oder Erhöhung der der Stegoberseite benachbarten Teile der Stegwände formschlüssig verpreßt wird.

7. Behälter, hergestellt durch ein Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

Claims

1. Method of closing a container, particularly a deep-drawn aluminium foil dish (1) for a complete meal, which container comprises a bottom (2), a container wall or walls (4) extending from said bottom to a container rim (3), and at least one hollow partition web (5) which divides the container into compartments (8) and whose web walls (6) extend from the bottom (2) to a top web surface (7) lying approximately in the same plane as the container rim (3), together with a cover (9) which covers the open top of the container and preferably consists of aluminium foil, characterized in that a flat cover blank (16) is laid in the container and is held fast on the container in that position, and that the cover blank (16) is thereupon formfittingly pressed with the top face (17) of the web or the upper part of the web to form a sealing channel (10).

2. Method according to Claim 1, characterized in that in the formation of the sealing channel (15, 20, 24) the corresponding part of the partition web (13, 18, 23) is also correspondingly shaped.

3. Method according to Claim 1 or 2, characterized in that the sealing channel (10,-24) is formed by pressing the corresponding parts of the cover blank against the top surface (17, 26) of the web and against the adjoining parts of the web walls (6, 27).

4. Method according to Claim 2 or 3, characterized in that the sealing channel (20) is formed by deforming at least a part of the top surface (21) of the web and the corresponding part of the cover blank in the direction of the bottom (2) from the plane of the container rim (3).

5. Method according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the sealing channel (15, 24) is formed by deforming at least a part of the top surface (7, 26) of the web and the corresponding part of the cover blank (16) in the upward direction from the plane of the container rim (3).

6. Method according to one of Claims 3 to 5, characterized in that the sealing channel is formfittingly pressed with at least one channel- like depression and/ or elevation of those parts of the web walls which adjoin the top surface of the web.

7. Container produced by a method according to one of Claims 1 to 6.

Revendications

1. Procédé de fermeture d'un récipient, en particulier d'une boîte (1) pour aliments emboutie à partir d'une feuille d'aluminium, qui présente un fond (2), une ou plusieurs parois (4) s'étendant à partir du fond jusqu'au niveau du rebord (8) du récipient et au moins une nervure creuse de séparation (5) separant le récipient en compartiments (8), comportant des parois (6) s'étendant à partir du fond (2) jusqu'à une face supérieure (7) située environ au niveau du rebord du récipient (8), et un couvercle (9) constitué de préférence par une feuille d'aluminium et fermant le récipient ouvert en haut, caractérisé en ce qu'une pièce découpée (16) platte constituant le couvercle est placée sur le récipient et est maintenue dans cette position avec le récipient et en ce que la pièce découpée (16) est ensuite pressée d'une seule pièce avec la face supérieure (17) de la nervure en moulant une rigole d'étanchéité (10).

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie correspondante de la nervure de séparation (13, 18, 23) est également moulée lors du moulage de la rigole d'étanchéité (15, 20, 24).

3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la rigole d'étanchéité (10, 24) est réalisée en pressant les parties correspondantes de la pièce découpée constituant le couvercle contre la face supérieure (17,26) de la nervure et contre les parties adjacentes des parois (6, 27) de la nervure.

4. Procédé selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la rigole d'étanchéité (20) est réalisée par façonnage d'au moins une partie de la face supérieure (21) de la nervure et de la partie correspondante de la pièce découpée constituant le couvercle à partir du niveau du rebord du récipient (3) an direction du fond (2).

5. Procédé selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que la rigole d'étanchéité (15, 24) est réalisée par façonnage d'au moins une partie de la face supérieure (7, 26) de la nervure et de la partie correspondante de la pièce découpée (16) constituant le couvercle à partir du niveau du rebord du récipient (3) en direction du haut.

6. Procédé selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que la rigole d'étanchéité est pressée d'une seule pièce avec au moins une cavité sous forme de rigole et/ou une élévation des parties des parois de la nervure voisines de la face supérieure de la nervure.

7. Récipient fabriqué par un procédé selon l'une des revendications 1 à 6.

Zeichnung