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EP 0 123 876 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.11.1986 Patentblatt 1986/48 |
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Anmeldetag: 21.03.1984 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B30B 3/02 |
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Glättvorrichtung für Schichten aus pastöser Feinkeramikmasse
Smoothing device for layers of a pasty fine ceramic mass
Lisseuse pour couches de matériau céramique fin
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH FR GB IT LI |
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Priorität: |
24.03.1983 DE 3310697
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.11.1984 Patentblatt 1984/45 |
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Anmelder: M.A.N.-ROLAND Druckmaschinen
Aktiengesellschaft |
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63012 Offenbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Fischer, Hermann
D-8900 Augsburg (DE)
- Theilacker, Klaus
D-8904 Friedberg (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Glätten der Oberfläche einer auf einem
kontinuierlich bewegten festen Träger aufgetragenen Schicht aus pastöser Feinkeramikmasse.
[0002] Die hier in Frage stehende, zu glättende Schicht aus pastöser Feinkeramikmasse wird
in einem vorhergehenden Arbeitsgang, in einer vorgeschalteten Vorrichtung auf einen
kontinuierlich bewegten metallischen Träger aufgetragen. Je nach der Qualität des
Beschichtungsverfahrens oder den Anforderungen, die an die Oberflächenqualität dieser
Schicht gestellt werden, ist es notwendig, letztere in einem nachgeschalteten Arbeitsgang
zu glätten.
[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine einfache Vorrichtung zu schaffen, mit der
die Oberfläche einer auf einen kontinuierlich bewegten Metallträger aufgetragenen
Schicht aus pastöser Feinkeramikmasse mit möglichst wenig Materialabtragung geglättet
werden kann.
[0004] Eine solche Vorrichtung umfaßt erfindungsgemäß die im Anspruch 1 angegebenen Lösungsmerkmale.
Vorteilhafte Ausgestaltungen dieser Vorrichtung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich durch einige wenige, leicht bedienbare
und einstellbare Bauteile aus. Die Vorrichtung garantiert ein sauberes Glätten der
Schicht; letzteres insbesondere wegen der ständigen Benetzung der Walzenoberfläche
mit einem Flüssigkeitsfilm, der gewährleistet, daß praktisch keine Materialpartikel
aus der Oberfläche der pastösen Feinkeramikmasse herausgerissen werden.
[0006] Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand
der Zeichnung näher beschrieben.
[0007] In der Zeichnung ist mit 1 ein Widerlager für einen darauf kontinuierlich in Richtung
des Pfeiles 2 bewegten festen Träger 3 bezeichnet, bei dem es sich um eine breite
Metallplatte endlicher Länge oder ein von einer Vorratsrolle abgewickeltes Stahlband
relativ großer Breite, beispielsweise 1 m, handeln kann. Mit 4 ist eine Schicht aus
pastöser Feinkeramikmasse angezogen, die in einem vorherigen Herstellungsschritt durch
eine nicht dargestellte Vorrichtung auf den metallischen Träger 3 aufgetragen wurde
und beim Passieren der nachfolgend beschriebenen Vorrichtung noch ihren pastösen Aggregatszustand
besitzt. Mit 5 ist insgesamt eine Vorrichtung angezogen, die ein Glätten der Oberfläche
der Schicht 4 entsprechend den aufgabengemäßen Forderungen ermöglicht. Dabei wird
die Schicht 4 zusammen mit dem Träger 3 kontinuierlich unterhalb der Vorrichtung 5
auf dem Widerlager 1 in Richtung des Pfeiles 2 vorwärts bewegt.
[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 umfaßt wenigstens eine, eine glattpolierte,
[0009] korrosionsbeständige Mantelfläche 6 aufweisende Glättwalze 7. In bevorzugter Ausführung
der Vorrichtung sind, wie in der Zeichnung gezeigt, zwei solche Glättwalzen 7 vorgesehen.
Jede Glättwalze 7 ist vornehmlich länger als der die Schicht 4 tragende Träger 3 breit
und mit ihrer Mantelfläche 6 an eine sie antreibende Transportwalze 8 angestellt,
die zumindest an ihrer Mantelfläche 9 aus Gummi besteht. Jede Glättwalze 7 ist außerdem
um die Achse 10 der Transportwalze 8 mittelbar verschwenkbar aufgehängt und an die
Oberfläche 11 der Schicht 4 heranführbar. Darüber hinaus bekommt jede Glättwalze 7
von der Transportwalze 8 einen auf diese mittels einer insgesamt mit 12 bezeichneten
Sprüheinrichtung aufgetragenen Flüssigkeitsfilm übertragen, der u. a. verhindert,
daß während eines Glättvorganges durch eine Glättwalze 7 Materialpartikel aus der
Schicht 4 herausgerissen werden. Die Sprühvorrichtung 12 umfaßt einen Behälter 13,
der räumlich benachbart zur Transportwalze 8 angeordnet ist. Der Behälter 13 ist in
seinem Innenraum bis zu einem bestimmten Pegelstand mit einer Flüssigkeit 14 gefüllt,
bei der es sich um Wasser als Feucht- und Trennmittel, oder Glasur, oder flüssiges
Färbmittel, oder auch flüssiges Oberflächenkonservierungsmittel handeln kann. Darüber
hinaus ist im Behälter 13 eine Schleuderwalze 15 angeordnet, die teilweise in die
bevorratete Flüssigkeit 14 eintaucht und mit nicht im einzelnen dargestellten Aufnahmeelementen
Teile derselben aufzunehmen sowie diese infolge entsprechender Rotationsgeschwindigkeit
durch einen Sprühspalt 16 hindurch auf die Mantelfläche 9 der Transportwalze 8 zu
schleudern vermag. Vorzugsweise ist der Sprühspalt 16 durch einen den Sprühkeil begrenzenden
Ausschnitt der Behälterwand 17 gebildet. Der Behälter 13 ist an eine nicht dargestellte
Flüssigkeitsnachschubeinrichtung angeschlossen, die für eine kontinuierliche Nachfüllung
des Behälters 13 mit zu versprühender Flüssigkeit 14 sorgt.
[0010] Jede vorhandene Glättwalze 7 ist von und zwischen zwei Lagerschilden 18 getragen,
von denen jeder vor einer Stirnseite der Transportwalze 8 koaxial zu deren Achse 10
verschwenkbar gelagert und für eine bestimmte Höheneinstellung der Glättwalze 7 in
einer gewünschten Lage mittelbar arretierbar ist. Zu diesem Zweck ist beispielsweise,
wie aus der Zeichnung ersichtlich, jeder Lagerschild 18 über die höchste Stelle der
Transportwalze 8 hinaus verlängert und über eine seitlich angreifende Stellschraube
19 bzw. 20 in eine Lage einstellbar, die der gewünschten Höhenstellung der angeschlossenen
Glättwalze 7 entspricht. Zudem ist bei der gezeigten Ausführungsform jede der Glättwalzen
7 zur zentralen Transportwalze 8 mit geringerer oder stärkerer Anpressung einstellbar;
hierzu ist jede Glättwalze 7 in jedem der beiden Lagerschilde 18 in verdrehbaren exzentrischen
Lagerbüchsen 21 gelagert. Um eine feinste Verteilung des auf die Transportwalze aufgesprühten
Flüssigkeitsfilmes zu gewährleisten, ist der Transportwalze 8 eine in der Zeichnung
nicht dargestellte Steuervorrichtung zugeordnet, die ihrer Rotationsbewegung eine
axial hin- und hergehende Bewegung mit festem oder variabel einstellbarem Hub überlagert.
Die Transportwalze 8 ist entweder direkt vom Träger 3 aus über entsprechende Antriebselemente
oder über einen eigenen Motor stets mit einer Umfangsgeschwindigkeit angetrieben,
die der Transportgeschwindigkeit des Trägers 3 entspricht. Sofern die Friktionskraft
zwischen der Mantelfläche 9 der Transportwalze 8 und der Mantelfläche 6 einer Glättwalze
7 nicht ausreicht, um einen schlupffreien Antrieb letzterer zu gewährleisten, kann
jede Glättwalze 6 über entsprechende Getriebemittel, beispielsweise einen Zahnriemen
oder eine Kette, von der Transportwalze 8 aus angetrieben sein.
[0011] Die Schleuderwalze 15 der Sprühvorrichtung 12 ist entweder von der Transportwalze
8 aus über entsprechende Übersetzungen oder von einem eigenen Motor aus angetrieben.
[0012] In vorteilhafter Weise ist die erfindungsgemäße Vorrichtung in ihrer Gesamtheit durch
entsprechende Mittel relativ zur glättenden Schicht 4 bzw. zu dem den metallischen
Träger 3 unterstützenden Widerlager 1 einstellbar bzw. verstellbar. So kann die erfindungsgemäße
Vorrichtung mit ihren Bauteilen, wie vorstehend beschrieben, eine in sich geschlossene
Baugruppe bilden, die in einem Support zusammengefaßt ist, der wenigstens in der Höhe
relativ zur zu glättenden Schicht 4 bzw. dem Widerlager 1 verstellbar ist. Wie in
der Zeichnung durch Pfeile dargestellt, rotiert jede Glättwalze 7 während eines Glättvorganges
in einer Richtung, die der Vorschubrichtung der zu glättenden Schicht 4 entspricht.
Sofern es sich als vorteilhaft oder notwendig erweist, kann die Glättwalze jedoch
auch gegenläufig zur Vorschubrichtung der Schicht 4 angetrieben sein. Die Umfangsgeschwindigkeit
einer Glättwalze 7 ist gleich groß, oder, falls erforderlich, größer als die Vorschubgeschwindigkeit
der Schicht 4.

1. Vorrichtung zum Glätten einer auf einem kontinuierlich bewegten festen Träger aufgetragenen
Schicht aus pastöser Feinkeramikmasse, gekennzeichnet durch wenigstens eine, eine
glattpolierte, korrosionsbeständige Mantelfläche (6) aufweisende Glättwalze (7), die
an eine sie . antreibende, zumindest an ihrer Mantelfläche (9) aus Gummi bestehende
Transportwalze (8) angestellt, um deren Achse (10) mittelbar verschwenkbar aufgehängt
und an die Oberfläche der zu glättenden Schicht (4) heranführbar ist sowie von der
Transportwalze (8) einen auf diese mittels einer Sprühvorrichtung (12) aufgetragenen
Flüssigkeitsfilm übertragen bekommt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die-Sprühvorrichtung (12)
einen Behälter (13) umfaßt, der räumlich benachbart zur Transportwalze (8) angeordnet
ist und in seinem bis zu einem bestimmten Pegelstand mit Flüssigkeit (14) gefüllten
Innenraum eine Schleuderwalze (15) aufweist, die teilweise in die bevorratete Flüssigkeit
(14) eintauchend mit Aufnahmeelementen Teile derselben aufzunehmen und diese infolge
entsprechender Rotationsgeschwindigkeit durch einen behälterwandseitig begrenzten
Sprühspalt (16) hindurch auf die Transportwalze (8) zu schleudern vermag.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (13) der
Sprühvorrichtung (12) an eine Flüssigkeitsnachschubeinrichtung angeschlossen ist,
die für eine kontinuierliche Nachfüllung des Behälters (13) mit zu versprühender Flüssigkeit
(14) sorgt, bei der es sich um Wasser als Feucht-und Trennmittel, oder Glasur, oder
flüssiges Färbmittel, oder flüssiges Oberflächenkonservierungsmittel handeln kann.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede vorhandene Glättwalze
(7) von und zwischen zwei Lagerschilden (18) getragen ist, von denen jeder vor einer
Stirnseite der Transportwalze (8) koaxial zu deren Achse (10) schwenkbar gelagert
und für eine bestimmte Höheneinstellung der getragenen Glättwalze (7) in einer gewünschten
Lage mittelbar arretierbar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Glättwalze (7) in
jedem der beiden Lagerschilde (18) zur Einstellung gegenüber der Transportwalze(8)in
verdrehbaren, exzentrischen Lagerbüchsen (21) gelagert ist.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Transportwalze (8) eine Steuervorrichtung zugeordnet ist, die ihrer Rotationsbewegung
axial hin- und hergehende Bewegungen mit festem oder variabel einstellbarem Hub während
einer oder mehreren Umdrehungen zu überlagern vermag.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
.daß die Transportwalze (8) entweder von einem separaten Motor oder vom Träger (3)
direkt in seiner Umfangsgeschwindigkeit synchron zur Transportgeschwindigkeit des
Trägers (3) angetrieben ist.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß sie in ihrer Gesamtheit relativ zur zu glättenden Schicht (4) bzw. zu dem den
metallischen Träger (3) unterstützenden Widerlager (1) einstellbar bzw. verstellbar
ist.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß sie eine geschlossene Baugruppe bildet, deren Bauteile in einem Support zusammengefaßt
sind, der wenigstens in der Höhe relativ zur zu glättenden Schicht (4) bzw. zum Widerlager
(1) verstellbar ist.
1. Device for smoothing a layer of pasty fine ceramic material applied on a continuously
moving solid carrier, characterised by at least one smoothing roller (7) having a
smoothly polished corrosion-resistant surface (6), which roller is positioned on a
carrier roller (8) driving it and made of rubber at least on its surface (9), is indirectly
pivotally suspended round its axis (10) and can be brought forward onto the surface
of the layer (4) to be smoothed and receives a liquid film transferred from the carrier
roller (8) and applied onto this by means of a spraying device (12).
2. Device according to claim 1, characterised in that the spraying device (12) incorporates
a vessel (13) which is arranged to be spatially adjacent to the carrier roller (8),
and has in its interior, which is filled to a specific level with liquid (14), a centrifugal
roller (15) which is able, partially immersed in the supplied liquid (14), to pick
up parts of the same with pick-up elements, and to centrifuge these, because of the
corresponding rotation speed, through a spraying gap (16) limited on the container
wall-side and through to the carrier roller (8).
3. Device according to claim 2, characterised in that the vessel (13) of the spraying
device (12) is connected to a liquid feed device which is in charge of the continuous
refilling of the vessel (13) with liquid (14) to be sprayed, and this can be water
as a wetting- and separating agent, or glaze, or a liquid colouring agent, or a liquid
surface preservation agent.
4. Device according to claim 1, characterised in that each smoothing roller (7) present
is carried by and between two bearing plates (18), each of which is pivotally mounted
in front of a face of the carrier roller (8) coaxially to its axis (10, and can be
indirectly arrested in a desired position for specific height adjustment of the carried
smoothing roller (7).
5. Device according to claim 4, characterised in that each smoothing roller (7) is
mounted in each of the two bearing plates (18) for adjustment with respect to the
carrier roller (8) in rotatable, excentric bearing bushes (21).
6. Device according to one or several of the preceding claims, characterised in that
a control device is assigned to the carrier roller (8) and this control device makes
it possible to superimpose axially forwards and backwards movements onto its rotary
movement with a fixed or variably adjustable stroke during one or several rotations.
7. Device according to one or several of the preceding claims, characterised in that
the carrier roller (8) is driven either by a separate motor or by the carrier (3)
directly at its circumferential speed synchronously with the transport speed of the
carrier (3).
8. Device according to one or several of the preceding claims, characterised in that
it is adjustable or movable in its entirety relatively to the layer (4) to be smoothed
or to the abutment (1) supporting the metallic carrier (3).
9. Device according to one or several of the preceding claims, characterised in that
it forms a closed assembly, the components of which are combined to form a support
which is adjustable at least in height relatively to the layer (4) to be smoothed
or to the abutment (1).
1- Dispositif pour lisser une couche de masse pâteuse de céramique fine déposée sur
un support fixe animé d'un mouvement continu, caractérisé par au moins un rouleau
lisseur (7) qui présente une surface latérale (6) finement polie, résistante à la
corrosion, et qui est pressé contre un rouleau d'entraînement (8), composé de caoutchouc
au moins au niveau de sa surface latérale (9), et qui l'entraîne, ce rouleau lisseur
étant suspendu indirectement de façon à pouvoir pivoter autour de l'axe (10) du rouleau
d'entraînement, pouvant être appliqué contre la surface de la couche (4) à lisser,
et recevant du rouleau d'entraînement (8) un film de liquide qui a été déposé sur
ce rouleau à l'aide d'un dispositif de pulvérisation (12).
2 - Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de pulvérisation
(12) comprend un réservoir (13) qui est disposé à proximité du rouleau d'entraînement
(8) et qui renferme,dans son volume intérieur rempli de liquide (14) jusqu'à un certain
niveau, un rouleau de projection (15) qui, étant partiellement plongé dans le liquide
(14) emmagasiné, peut prélever des parties de ce liquide au moyen d'éléments preneurs
et, grâce à une vitesse de rotation appropriée, peut projeter ce liquide sur le rouleau
d'entraînement (8) à travers une fente de pulvérisation (16) limitée par la paroi
du réservoir.
3 - Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le réservoir (7) du
dispositif de pulvérisation (12) est raccordé à un dispositif de remplissage de liquide
qui complète continuellement le remplissage du réservoir (13) au moyen de liquide
à pulvériser, ce liquide pouvant être constitué par de l'eau, constituant un milieu
d'humidification et de séparation, ou par une glaçure ou un colorant liquide, ou par
un milieu liquide de préservation de la surface.
4 - Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque rouleau lisseur
(7) présent dans ce dispositif est supporté par et entre deux flasques paliers (18)
dont chacun est monté oscillant devant une face radiale du rouleau d'entraînement
(8), pour osciller coaxialement à l'axe (10) de ce rouleau et peut être arrêté indirectement
dans une position désirée, pour assurer un certain réglage en hauteur du rouleau lisseur
(7) qu'il porte.
5 - Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que chaque rouleau lisseur
(7) tourillonne dans chacun des deux flasques paliers (18), dans des douilles de palier
excentriques tournantes (21) pour permettre de le régler par rapport au rouleau d'entraînement
(8).
6 - Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'au rouleau d'entraînement (8) est associé un dispositif de commande qui est
capable de superposer à son mouvement de rotation des mouvements alternatifs axiaux
à course fixe ou réglable et durant un ou plusieurs tour(s).
7 - Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le rouleau d'entraînement (8) est entraîné, soit par un moteur séparé, soit
directement par le support (3), et à une vitesse latérale synchronisée avec la vitesse
de défilement du support (3).
8 - Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'on peut le régler ou le déplacer dans son ensemble par rapport à la couche
(4) à lisser ou par rapport à l'appui (1) qui soutient le support métallique (3).
9 - Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'il forme un groupe autonome dont les gléments sont rassemblés dans un support
qui peut être réglé, du moins en hauteur, par rapport à la couche (4) à lisser ou
par rapport à l'appui (1 ).
