(19)
(11) EP 0 124 653 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.11.1986  Patentblatt  1986/48

(21) Anmeldenummer: 83112947.3

(22) Anmeldetag:  22.12.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65H 67/06, D01H 9/18

(54)

Vorrichtung zum Aufsetzen von Hülsen auf ein Transportband

Device for depositing textile tubes on a conveyor belt

Dispositif pour la mise en place de tubes textiles sur une bande transporteuse


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 06.05.1983 CH 2476/83

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.11.1984  Patentblatt  1984/46

(71) Anmelder: MASCHINENFABRIK RIETER AG
CH-8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Würmli, Arthur
    CH-8405 Winterthur (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Aufsetzen von Hülsen auf ein Transportband einer Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, bei welcher das Band mit zum Positionieren der Hülsen dienenden Zapfen versehen ist und das Zuführen der Hülsen zum Band an einer festen Aufsetzstelle stattfindet.

    [0002] Bei Ringspinn- oder Ringzwirnmaschinen wird zum Aufstecken der Hülsen auf die Spindeln eine Vielzahl von sich auf einem Transportband befindlichen Hülseh gleichzeitig erfasst und werden daraufhin diese Hülsen ebenfalls gleichzeitig auf die Spindeln aufgesteckt. Es ist dabei wichtig, dass die Hülsen auf dem Transportband genau positioniert sind. Eine nicht vollständig auf ihren Zapfen aufgesteckte Hülse kann beim Erfassen durch den Greiferbalken zerstört werden. Unter Umständen kann auch der Greiferbalken verbogen oder das Transportband beschädigt werden. Ein fehlerhaftes Aufstecken der Hülsen wird im allgemeinen durch beschädigte Hülsen, insbesondere durch beschädigte Hülsenfüsse, verursacht. Es ist deshalb wichtig, dass beschädigte Hülsen aus dem Arbeitsprozess der Maschinen entfernt werden.

    [0003] Aus der deutchen offenlegungschrift 30 26 075 ist eine Spulenwechselvorrichtung an Spinnmaschinen bekannt, welche u.a. mit einem Transportband mit senkrechten Aufnahmedornen für Hülsen zu deren Transport von einem Vorratsbehälter zur Spulenwechselvorrichtung und mit einer Abfühlvorrichtung zum Feststellen von fehlenden und fehlerhaft auf den Aufnahmedornen aufsitzenden Hülsen, ausgerüstet ist. Das Aufsetzen der Hülsen auf die Zapfen erfolgt an einer festen Aufsetzstelle.

    [0004] Diese Abfühlvorrichtung übt jedoch eine reine Ueberwachungsfunktion aus, die darin besteht, dass optische und akustische Signale gegeben werden oder das Transportband mit den Hülsen angehalten wird falls eine Hülse nicht korrekt auf den entsprechenden Aufnahmedorn aufgesteckt ist. Die Entfernung der fehlerhaft aufgesetzten Hülse muss jedoch von Hand durch das Bedienungspersonal besorgt werden, so dass eine derartige übernachungseinrichtung die ständige Interventionsbereitschaft des Bedienungspersonals erforderlich macht.

    [0005] Gemäss vorliegender Erfindung soll unter Vermeidung der obenerwähnten Nachteile ein selbsttätiges Entfernen von beschädigten Hülsen aus dem Arbeitsprozess erreicht werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Auswerfen von unvollständig über einen Zapfen gestülpten Hülsen die Vorrichtung einen horizontal angeordneten Stab aufweist, welcher aus seiner horizontalen Ausgangslage heraus um eine senkrecht zu seiner Längsrichtung angeordnete horizontale Schwenkachse schwenkbar und dabei einer ihn in diese Ausgangslage zurücktreibenden Federkraft ausgesetzt ist, und dass die Schwenkachse und damit der Stab an einer in bezug auf die Bewegung des Transportbandes der Aufsetzstelle nachfolgend angeordneten Kontrollstelle auf- und abwärts bewegbar ist und der Stab bei der Abwärtsbewegung mit seinem Endteil, das sich über dem Hülsenkopf der jeweils an der Kontrollstelle befindlichen Hülse befindet, derart bewegbar ist, dass bei nicht vollständig über einen Zapfen gestülpten, also höher stehenden Hülsen deren Auswerfen durch den sich abwärts bewegenden Stab unter Verschwenken desselben zu einem spitzen Winkel mit der Hülse bewirkt wird.

    [0006] Die erfindungsgemässe Vorrichtung besitzt somit den Vorteil der Einfachheit und damit grosser Zuverlässigkeit. Sie vermittelt eine automatische Sortierung beschädigter Hülsen von den übrigen Hülsen, was im Spinnereibetrieb Einsparungen bringt.

    [0007] Ausgestaltungen oder Erfindung sind den Unteransprischen zu entnehmen.

    [0008] Im folgenden sei die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung näher erläutert. In der letzteren ist

    Fig. 1 ein Querschnitt einer Vorrichtung zum Aufsetzen von Hülsen auf ein Transportband und

    Fig. 2 eine Seitenansicht gemäss der Linie II - 11 der Fig. 1 eines Beispiels mit einer erfindungsgemässen Anordnung.



    [0009] In beiden Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0010] In einem Behälter 11 befindet sich ein Vorrat von Hülsen 12. Eine Fördereinrichtung umfasst zwei Walzen 13, welche mit Mulden 14 versehen sind. über die Walzen 13 läuft ein mit muldenförmigen Taschen 15 ausgestattetes Förderband 16. Der Antrieb erfolgt mittels eines Motors 17.

    [0011] Auf einem Transportband 19 für Hülsen 12 sind in vorgegebenen Abständen voneinander Zapfen 20 angebracht.

    [0012] Auf die letzteren werden die Hülsen 12 aufgesetzt. Der gegenseitige Abstand zweier benachbarter Zapfen 20 ist gleich der Spindelteilung, d.h. gleich dem Abstand benachbarter Spindeln auf der zugehörigen Spinn- bzw. Zwirnmaschine. Mittels eines Tisches 21 werden die aufzusetzenden Hülsen 12 einzeln vom Förderband 16 abgehoben. Ein Stift 22 dient zum Lenken der in einen Fallkanal 23 fallenden Mülsen 12. Das Transportband 19 wird von einem Antrieb 24 angetrieben.

    [0013] Der Fallkanal befindet sich am Ort der Aufsetzstelle, an welcher das Aufsetzen der Hülsen 12 auf das Band 19 stattfindet. Gemäss der Erfindung ist zusätzlich eine Kontrollstelle vorgesehen, an welcher nicht vollständig auf das Band 19 bzw. auf einen Zapfen 20 aufgesetzte Hülsen 12 ausgeworfen werden. In Fig. 1 befindet sich die Kontrollstelle am Ort der mittleren der drei sich über dem Band 19 befindlichen Hülsen 12. Pfeile 18 geben die Richtung der Bewegungen an.

    [0014] Die Fig. 2 ist in einem grösseren Masstab als die Fig. 1 gezeichnet. Sie zeigt wiederum eine

    [0015] Hülse 12, das Transportband 19 und Zapfen 20. Dabei ist angenommen, dass die Hülse 12 an ihrer Fusspartie eingedrückt, d.h. beschädigt sei und nicht ordnungsgemäss auf ihrem Zapfen 20 aufgesetzt sei, wie dies auch in Fig. 1 gezeichnet ist. Ein Stab 25 ist um eine Schwenkachse 26 schwenkbar. Die letztere ist auf einer Stange 27 gelagert. Da die letztere auf- und abwärts bewegbar ist, so ist dies auch für den Stab 25 der Fall. Die Stange 27 ist im gezeigten Beispiel mittels eines in einem Zylinder 28 bewegbaren Kolbens 29 bewegbar. Mittels einer Zugfeder 30 ist der Stab 25 vorgespannt. In seiner Ruhe- oder Ausgangslage liegt er horizontal und an einem Anschlag 31 an. Der Anschlag 31 ist mit der Stange 27 fest. Um ein freies Schwenken des Stabes um die Achse 26 zu ermöglichen, ist er mit einer strichliert gezeichneten Oeffnung 32 versehen.

    [0016] Zum Aufsetzen der Hülsen 12 auf das Transportband 19 wird dieses durch den Antrieb 24 und wird das Förderband 16 durch den Motor 17 in Betrieb gesetzt. Die auf den Tisch 21 gelangenden Hülsen 12 rollen gegen den Stift 22 und werden durch diesen veranlasst, mit dem Hülsenfuss nach unten gerichtet durch den Fallkanal 23 zu fallen. Das Förderband 16 und das Transportband 19 sind in der Weise synchronisiert, dass jede herunterfallende Hülse 12 auf einen Zapfen 20 auftrifft. Im gezeigten Beispiel liegt eine Arbeitsweise vor, gemäss welcher sich das Band 19 schrittweise bewegt. Dabei befindet sich während den Stillständen des Bandes 19 zwischen den einzelnen Schritten jeweils ein Zapfen 20 an der Aufsetzstelle, d.h. unterhalb des Fallkanals 23. Es ist aus Fig. 1 ersichtlich, dass, da der Abstand benachbarter Zapfen der Spindelteilung der Maschine gleich ist, die Kontrollstelle um eine Distanz von der Aufsetzstelle entfernt ist, welche der Spindelteilung gleich ist. Sie kann aber auch dem zwei- oder dreifachen der Spindelteilung, d.h. einem ganzzahligen Vielfachen derselben, gleich sein.

    [0017] Während des Stillstandes des Transportbandes 19 wird der Kolben 29, mit diesem die Stange 27 und damit auch der Stab 25 nach unten bewegt. Diese Bewegung erfolgt um mindestens eine solche Strecke, bei welcher der in Fig. 2 linke Endteil des Stabes 25 eine ordnungsgemäss auf dem Band 19 aufgesetzte Hülse 12 am Hülsenkopf mindestens noch berührt. Eine ordnungsgemäss aufgesetzte Hülse 12 ist eine solche, welche vollständig über ihren Zapfen 20 gestülpt ist.

    [0018] In Fig. 2 ist eine Hülse 12 gezeigt, deren Fuss eingedrückt ist und welche sich nicht in einer, einer korrekt aufgesteckten Hülse entsprechenden Position befindet. In diesem Fall drückt der Stab 25 schon bei Beginn seiner Abwärtsbewegungen gegen den Kopf der Hülse 22. Da die letztere am Zapfen 20 anstösst, wird der Stab 25 bei der gezeigten Anordnung im Uhrzeigersinn um seine Achse 26 gedreht und bildet dabei mit der Hülse 12 einen spitzen Winkel a, wie dies strichliert angedeutet ist. Dadurch wird der Hülsenkopf in Fig. 2 nach links weggedrückt und damit die Hülse 12 ausgeworfen.

    [0019] Es kann vorkommen, dass die Beschädigung der Hülse 12 nur unbedeutend ist, so dass diese beim beschriebenen Vorgang nicht ausgeworfen, sondern durch den Stab 25 in eine korrekt auf dem Zapfen 20 aufsitzende Position gedrückt wird. In diesem Fall ist eine korrekte Wegnahme dieser Hülse beim Aufsetzen derselben auf die Spindeln gewährleistet. Ein solches nachträgliches Andrücken der Hülsen 12 in ihre ordnungsgemäss aufgesetzte Lage ist erwünscht, da dadurch die Genauigkeit der Positionierung der Hülsen 12 verbessert wird. Diese Arbeitsweise stellt somit einen weiteren Vorteil vorliegender Erfindung dar.

    [0020] Der spitze Winkel a zwischen dem Stab 25 und der Längsachse einer ordnungsgemäss aufgesteckten Hülse 12 hängt vom gegenseitigen Abstand der Schwenkachse 26 von der Hülsenlängsachse 33 der sich jeweils an der Kontrollstelle befindlichen Hülse 12 ab; je näher diese beieinander sind, um so grösser wird, bei konstant bleibender Grösse der Abwärtsbewegung des Stabes 25, der Winkel a. Der Winkel a kann in der Praxis über 45° betragen. Ein minimaler Wert für ein sicheres Auswerfen bei bequemen Dimensionen der das Auswerfen bewirkenden Teile liegt bei ungefähr 25°.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Aufsetzen von Hülsen (12) auf ein Transportband (19) einer Ringspinn- oder Ringzwirnmachine, bei welcher das Band (19) mit zum Positionieren der Hülsen (12) dienenden Zapfen (20) versehen ist und das Aufsetzen der Hülsen (12) auf die Zapfen (20) an einer festen Aufsetzstelle stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass zum Auswerfen von unvollständig über einen Zapfen (20) gestülpten Hülsen (12) die Vorrichtung einen horizontal angeordneten Stab (25) aufweist, welcher aus seiner horizontalen Ausgangslage heraus um eine senkrecht zu seiner Längsrichtung angeordnete, horizontale Schwenkachse (26) schwenkbar und dabei einer ihn in diese Ausgangslage zurücktreibenden Federkraft (30) ausgesetzt ist, und dass die Schwenkachse (26) und damit der Stab (25) an einer in bezug auf die Bewegung des Transportbandes (19) der Aufsetzstelle nachfolgend angeordneten Kontrollstelle auf-und abwärts bewegbar ist und der Stab (25) bei der Abwärtsbewegung mit seinem Endteil, das sich über dem Hülsenkopf der jeweils an der Kontrollstelle befindlichen Hülse befindet, derart bewegbar ist, dass bei nicht vollständig über einen Zapfen (20) gestülpten, also höher stehenden Hülsen (12) deren Auswerfen durch den sich abwärts bewegenden Stab (25) unter Verschwenken desselben zu einem spitzen Winkel a mit der Hülse (12) bewirkt wird.
     
    2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (25) von einer mit der Schwenkachse (26) koaxialen Welle getragen ist, welche auf einer durch ein Antriebsmittel auf-und abwärts bewegbarcn Stange (27) gelagert ist.
     
    3. Vorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (25) durch eine Feder (30) vorgespannt ist und in seiner Ausgangslage gegen einen Anschlag (31) anliegt.
     
    4. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, bei welcher die Zapfen in Abständen, welche der Spindelteilung der Machine gleich sind, angeordnet sind und das Transportband schrittweise Transportbewegungen ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Kontrollstelle von der Aufsetzstelle einem ganzzahligen Vielfachen der Spindelteilung gleich ist.
     
    5. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwärtsbewegung des Stabes (25) um mindestens die Strecke erfolgt, bei welcher bei ordnungsgemäss aufgesetzten Hülsen (12) eine Berührung des Stabes (25) mit dem Hülsenkopf stattfindet.
     
    6. Vorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Ort der Kontrollstelle die Entfernung der Schwenkachse (26) des Stabes (25) von der Längsachse (33) einer dort ordnungsgemäss aufgesteckten Hülse (12) in der Weise gewählt ist, dass beim Auswerfen von Hülsen (12) die Verschwenkung a des Stabes (25) mindestens ungefähr 25° beträgt.
     


    Claims

    1. Apparatus for placing bobbin tubes (12) on a transport belt (19) of a ring spinning or twisting machine, the belt (19) being provided with pegs (20) for locating the tubes (12) and placing of the tubes (12) on the pegs (20) being carried out at a fixed loading station, characterised in that the apparatus includes a bar (25) arranged horizontally for ejecting tubes (12) incompletely set on a peg (20), the bar being pivotable from its horizontal starting position about a horizontal pivot axis (26) arranged at right angles to the length of the bar and being subjected during such pivotal movement to a spring force (30) urging it back towards the starting position, and in that the pivot axis (26), and hence the bar (25), is movable up and down at a monitoring position arranged downstream from the loading station considered with reference to the movement of the transport belt (19) and during the downward movement an end portion of the bar (25), which end portion is located above the head of the tube currently located at the monitoring position, is movable in such manner that in the case of a tube (12) incompletely set on a peg (20), that is a raised tube (12), ejection of the latter is effected by the downwardly moving bar (25) in the course of pivoting thereof at an acute angle a to the tube (12).
     
    2. Apparatus according to claim 1 characterised in that the bar (25) is supported by a shaft coaxial with the pivot axis (26), the shaft being mounted on a rod (27) movable up and down by a drive means.
     
    3. Apparatus according to claim 2 characterised in that the bar (25) is biased by a spring (30) and engages a stop (31) in its starting position.
     
    4. Apparatus according to claim 1 in which the pegs are arranged at spacings equal to the spindle gauge of the machine and the transport belt performs transport movements stepwise, characterised in that the spacing of the monitoring position from the loading station is equal to an integral multiple of the spindle gauge.
     
    5. Apparatus according to claim 1 characterised in that the downward movement of the bar (25) extends at least through a distance within which contact of the bar (25) with the head of a properly set tube (12) takes place.
     
    6. Apparatus according to claim 2 characterised in that at the location of the monitoring position the distance of the pivot axis (26) of the bar (25) from the longitudinal axis (33) of a properly set tube (12) at that location is so chosen that in ejecting of tubes (12) the pivoting a of the bar (25) is at least approximately 25°.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour la mise en place de fuseaux (12) sur une bande transporteuse (19) d'une machine à filer ou à retordre à anneaux, dispositif dans lequel la bande (19) est pourvue de tourillons (20) servant à positionner les fuseaux (12), où la mise en place des fuseaux (12) sur les tourillons (20) se fait à un poste fixe de mise en place, caractérisé par le fait que, pour éjecter des, fuseaux (12) qui ont été emboutis d'une manière incomplète sur les tourillons (20), le dispositif possède une barre (25) disposée horizontalement qui, à partir de sa position de départ horizontale, est pivotable autour d'un axe de pivotement horizontal (26), disposé vericalement au sens de sa longueur, et est, en plus, soumise a une force de ressort (30) qui la remet dans cette position de départ, et que l'axe de pivotement (26), et avec cela la barre (25), sont mobiles en monte et baisse dans un poste de contrôle qui suit le poste de mise en place, par rapport au mouvement de la bande transporteuse (19), et que la barre (25), lors de son mouvement vers le bas avec sa partie terminale, qui se trouve au-dessus de la tête de fuseau du fuseau correspondant, qui se trouve dans le poste de contrô, est mobile d'une façon telle que, pour des fuseaux (12) en position surélevée due à un emboutissage incomplet des fuseaux sur les tourillons (20), l'éjection de ces fuseaux est effectuée par la barre (25) qui le déplace vers le bas, sous pivotement de celle-ci, en formant un angle aigu a avec le fuseau (12).
     
    2. Dispositif selon revendication 1, caractérisé par le fait que la barre (25) est portée par un arbre qui est coaxial avec l'axe de pivotement
     
    (26), lequel est fixé sur une tige (27) qui, par des moyens de commande, est mise en mouvement de monte et baisse.
     
    3. Dispositif selon revendication 2, caractérisé par le fait que la barre (25) est maintenue avec une pré-tension à l'aide d'un ressort (30) et, dans sa position de départ, repose sur une butée (31).
     
    4. Dispositif selon revendication 1, dans lequel les tourillons sont disposés avec des intervalles qui correspondent à l'écartement des broches de la machine, et où la bande transporteuse réalise des mouvements de transport petit à petit, caractérisé par le fait que la distance, comprise entre le poste de contrôle et le poste de mise en place, correspond à une pluralité de nombres entiers de fois de l'écartement des broches.
     
    5. Dispositif selon revendication 1. caractérisé par le fait que le mouvement de descente de la barre (25) réalise au moins un parcours tel que, lors de ce mouvement, un contact de la barre (25) se fasse avec la tête de fuseau d'un fuseau (12) qui a été mis en place d'une manière correcte.
     
    6. Dispositif selon revendication 2, caractérisé par le fait que, à l'endroit du poste de contrôle, la distance séparant l'axe de pivotement (26) de la barre (25) et l'axe longitudinal (33) d'un fuseau (12) mis en place correctement à cet endroit, est choisie d'une manière telle que, lors de l'éjection du fuseau (12), l'angle de pivotement a de la barre (25) soit au moins d'à peu près 25°.
     




    Zeichnung