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(11) | EP 0 135 555 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
EINSPANNVORRICHTUNG FÜR LANGE HOSEN, INSBESONDERE IN KOFFERN DEVICE FOR FIXING LONG TROUSERS, PARTICULARLY IN SUITCASES DISPOSITIF DE FIXATION POUR PANTALONS LONGS, EN PARTICULIER DANS DES VALISES |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0002] Es ist bekannt, zum möglichst knitterfreien Transport von Hosen z.B. in Koffern in diesen Bänder anzubringen, mit denen die zusammengelegten Hosen gegen Verrutschen gesichert werden sollen. Bekannt sind weiterhin in Koffer einhängbare Kleiderbügel, durch die die Hosen am Ende der Hosenbeine und/oder am Bund eingespannt werden. Diese bekannten Vorrichtungen erweisen sich dadurch als nachteilig, daß die eingespannten oder eingehängten langen Eosen beim Stürzen und Werfen der Koffer verrutschen können und somit. je nach Geschick der den Koffer Dackenden Person, mehr oder weniger der Gefahr eines Knittern ausgesetzt sind.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einspannvorrichtung für lange Hosen, insbesondere in Koffern, so zu gestalten, daß die zu transportierenden langen Hosen fest eingespannt und knitterfrei transportiert werden können.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die aus dem Kennzeichen des Patentanspruchs 1 hervorgehenden Merkmale gelöst.
[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Einspannvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Die erfindungsgemäße Einspannvorrichtung ermöglicht in geeigneter Weise ein schnelles und sicheres Einspannen der langen Eosen und deren knitterfreien Transport.
[0007] Die erfindungsgemäße Einspannvorrichtung wird nun anhand der Zeichnungen erläutert. In letzteren sind:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einspannvorrichtung, bei Anlenkung der Grundplatte an den Innenboden eines Koffers und bei über die Bügel gelegter langer Hose;
Fig. 2 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Einspannvorrichtung gemäß Fig. 1;
Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Schnitt durch einen senkrechten Schenkel des Führungsrahmens, wobei ein Steg eines Spannbügels durch im Schenkel vorgesehene Schlitze greifend dargestellt ist; und
Fig. 4 eine Draufsicht auf die Querverbindung der Schenkel des Führungsrahmens, wobei ein Spannbügel in den Führungsrahmen eingeführt gezeigt ist.
[0008] Wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, die eine bevorzugte Ausführungsform der Einspannvorrichtung zeigen, ist eine Grundplatte 1 mit einer an einer Längskante 2 rechtwinklig nach oben geführten Abwinkelung 3 mittels eines aushängbaren Scharniers 4 lösbar am Innenboden 5 eines Koffers 6 befestigt, dessen Deckel 7 in Fig. 1 nach links aufgeklappt ist. An der Innenseite der Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 ist ein Puffer 8 vorgesehen. In der in Fig. 1 gezeigten waagerechten Lage der Grundplatte 1 ist diese durch ein ausklappbares Standbein 9 abgestützt. Wie die geatrichelte Bogenlinie verdeutlicht, kann die Grundplatte 1 nach Einklappen des Standbeines 9 in das Innere des Kofferunterteils um das Scharnier4 eingeklappt werden.
[0009] Auf der Grundplatte 1 sind Bügel 10 und 11 unterschiedlicher Breite (Fig. 2) im Abstand zueinander und parallel zu den Längskanten 2 der Grundplatte 1 auf dieser angeordnet, wobei die Breite des zur Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 nächstliegenden Bügels 10 größer als die Breite des anderen Bügels 11 ist. Die Bügel 10 und 11 weisen jeweils zur Grundplatte 1 senkrechte Stäbe 12 aus einem Rundprofil auf, die an ihrem oberen Ende durch einen zur Grundplatte 1 parallel verlaufenden Stab 13 aus Rundprofil verbunden sind. An den unteren Enden gehen die Bügel 10 und 11 jeweils in eine zur Grundplatte 1 parallele Abwinkelung 14 aus Rundprofil über, die jeweils in auf der Grundplatte 1 angebrachten Führungshülsen 15 bzw. 18, die parallel zu den Seitenkanten 17 der Grundplatte 1 verlaufen, beweglich geführt sind. Die Führungshülsen 15, die dem Bügel 10 zugeordnet sind, der der Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 am nächsten liegt, weisen eine Länge von mindestens der Hälfte der Breite der Grundplatte 1 auf, damit der Bügel 10 beim Schieben gegen den Puffer 8 nicht aus den Führungshülsen 15 gleiten kann. Die Führungshülsen 18 des anderen Bügels 11 weisen eine Länge auf, dW1/4 bis 1/3 der Länge der Breite der Grundplatte 1 entspricht. Die Abwinkelungen 14 der Stäbe 12 des Bügels 11 haben die Länge der inneren Breite der Grundplatte 1. An den freien Enden der Abwinkelungen 14 können Anschlagelemente 18 vorgesehen sein. Die Höhe der Bügel 10 und 11 ist niedriger als die verfügbare Innenhöhe des Kofferunterteils. Die Höhe der beiden Bügel 10 und 11 ist in etwa gleich. Die Führungshülsen 15 für den Bügel 10 sind auf der Grundplatte 1 näher an der Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 befestigt als die Führungshülsen 16 des Bügels 11.
[0010] Ein Anpreßblock 19, der einen dem Puffer 8 an der Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 gegenüberliegenden gefederten Puffer 20 aufweist, ist, wie Fig. 1 am besten zeigt, an zwei Einrastmechanismen 21 befestigt, die jeweils auf einer zu den Seitenkanten 17 der Grundplatte 1 parallelen, auf letzterer angebrachten Laufschiene 2. gegen die Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 verstellbar geführt sind. Der gefederte Puffer 20 hat die Breite des Anpreßblocks 19. Einrastbolzen 23, die an der Unterseite eine zum Puffer 8 hin ansteigende Abschrägung aufweisen, rasten jeweils in an den Laufschienen 22 in kurzen Abständen befindlichen Schlitzen ein. In Abhängigkeit von der Dichte der an den Laufschienen 22 befindlichen Schlitze kann eine entsprechende Anpressung zwischen dem Puffer 20 des Anpreßblocks 19 und dem Puffer 8 an der Abwinkelung 3 der Grundplatte 1 erreicht werden. Ein Zurückschieben des Anpreßblocks 19 kann nur durch Lösen der Einrastmechanismen 21 erfolgen, indem an den Einrastbolzen 23, die durch Federn nach unten gedrückt werden, gezogen wird.
[0011] Zwischen den Bügeln 10 und 11 ist an der Grundplatte 1 ein Führungsrahmen 24 drehgelenkig angebracht, dessen Breite und Höhe größer als die der Bügel 10 und 11 und kleiner als die verfügbare Kofferhöhe ist und der aus einer in der Ebene der Grundplatte 1 liegenden Lage in eine zu dieser senkrechten und zu den Bügeln 10 und 11 parallelen Lage schwenkbar ist (vgl. Fig. 1 nach links gestrichelte Bogenlinie). Der Führungsrahmen 24 weist zwei Schenkel 25 auf, die in seiner aufrechten Lage senkrecht auf der Grundplatte 1 stehen und an ihren oberen Enden durch eine Querverbindung 26 miteinander verbunden sind. Die Schenkel 25 und die Querverbindung 26 sind jeweils aus einem Quadratrohr gebildet. An den unteren Enden der senkrechten Schenkel 25 des Führungsrahmens 24 sind zur Grundplatte 1 parallele Abwinkelungen 27 vorgesehen, die von einem Rundprofil gebildet sind und in auf der Grundplatte 1 angebrachten Führungshülsen 28 beweglich geführt aind, die in gleicher Entfernung von der Abwinkelung 3 wie die Führungshülsen 16 des Bügels 11 auf der Grundplatte 1 montiert sind. Die Länge der Führungshülsen 28 ist mindestens gleich der Hälfte der Breite der Grundplatte 1. An den äußeren bzw. inneren Seiten 29 bzw. 30 der Schenkel 25 des Führungsrahmens 24 sind in kurzen Abständen Langlöcher 31 bzw. durchgehende Schlitze 32 vorgesehen (Fig. 3). Die Querverbindung 26 ist aus zwei im Abstand nebeneinander angeordneten U-Profilen gebildet und weist sowohl oben als auch unten durchgehende Längsschlitze 33 auf. An den Enden der Längsschlitze 33 sind, wie Fig. 4 verdeutlicht, Aussparungen 34 vorgesehen.
[0012] In dem Führungsrahmen 24 ist ein lösbarer Spannbügel 35 versetzbar geführt, der trapezförmig ausgebildet ist. Der Spannbügel 35 weist zwei zur Grundplatte 1 parallele Stege 36 und 37 sowie zwei letztere verbindende seitliche Stege 38 auf, die nach innen unter einem Winkel von ca. 60° geneigt verlaufen. Der Durchmesser sämtlicher Stege 36, 37, 38 des Spannbügels 35 ist geringer als die Breite des Längsschlitzes 33 der Querverbindung 26 des Führungsrahmens 24. Der obere Steg 36 ist mittig geteilt und weist am inneren Ende jeder Hälfte nach unten geformte Griffe 39 auf, die voneinander den Abstand x haben. Der obere Steg 36 ist an jeder Seite beim Einsatz des Spannbügels 35 in den Führungsrahmen 24 (vgl. Fig. 2) um das Maß =x/2 breiter als die äußere Breitenabmessung des Führungsrahmens 24. Der untere Steg 37 des Spannbügels 35 weist eine Länge auf, die sich aus dem Maß der lichten Weite zwischen den Schenkeln 25 des Führungsrahmens 24 plus zweimal der Materialstärke der Schenkel 25 ergibt.
[0013] Der untere Steg 37 des Spannbügels weist an beiden Enden scheiben- oder kugelförmige Erweiterungen 40 auf (Fig. 3), deren Durchmesser größer als der der Schlitze 32 in den Schenkeln 25 des Führungsrahmens 24 ist. Der Spannbügel 35 kann auch lediglich von einem Stab gebildet werden, der mittels Bänder festspannbar ist. die in an der Grundplatte vorzusehenden Ösen gehaltert werden.
[0014] Die Einspannung einer oder mehrerer langer Hosen 41 erfolgt mit der Einspannvorrichtung folgendermaßen:
Zunächst wird der Führungsrahmen 24 um 90° um sein Kniegelenk zu dem geöffneten Kofferdeckel 7 hin in die Ebene der Grundplatte 1 umgelegt. Die einzuspannende Hose 41 wird dann so über die Bügel 10 und 11 gelegt, daß die Bundseite 42 der Hose 41 am Bügel 10, der gegen den Puffer 8 geschoben ist, zu liegen kommt und der Bund bis auf die Grundplatte 1 reicht und daß die Hosenbeine 43 auf der Seite des anderen Bügels 11 zu liegen kommt. Hierbei sind die Hosenbeine 43 so zu legen, daß sie ebenfalls bis zur Grundplatte 1 reichen und vor dem Bügel 11 liegen; wenn der Bügel 11 auf die Seite des Anpreßblocks 19 geschoben ist. Durch Versetzen des Anpreßblocks 19 mittels der Einrastmechanismen 21 werden die Hosenbeine 43 und die Bundseite 42 zwischen den Puffern 8 und 20 festgeklemmt. Die überschüssige Hosenlänge 44 hängt dann lose in der Mitte zwischen den beiden Bügeln 10 und 11 herunter.
[0015] Der Führungsrahmen 24 wird nun in seine zur Grundplatte 1 senkrechte Lage zwischen die Bügel 10 und 11 geschwenkt und der Spannbügel 35 wird von oben her in den Führungsrahmen eingeführt und nach unten gedrückt. Hierbei rasten die beiden äußeren Enden des oberen Steges 36 des Spannbügels 35 in die Langlöcher 31 an den äußeren Seiten 29 der senkrechten Schenkel 25 des Führungsrahmens 24, wodurch die Hosenlänge 44 vom unteren Steg 37 des Spannbügels 35 nach unten gegen die Grundplatte 1 gedrückt und festgespannt wird.
[0016] Ein Lösen des Spannbügels 35 erfolgt durch Zusammendrücken der Griffe 39 des oberen Steges 36, wobei die beiden oberen Enden des Spannbügels 35 aus den Langlöchern 31 der senkrechten Schenkel 25 des Führungsrahmens 24 gleiten und somit der Spannbügel 35 nach oben gezogen werden kann.
[0017] Oben rechts und links (Fig. 2) an dem von der Abwinkelung 3 der Grundplatte am weitesten entfernt angeordneten Bügel 11 ist je ein in Richtung des Anpreßblocks 10 weisender Abstandshalter 45 angebracht. Auf die Abstandshalter 45 ist ein steifer Deckel auflegbar, auf den dann Kleider oder andere Sachen ohne Beeinträchtigung der eingespannten Hosen in den Koffer gepackt werden können.
a) eine Grundplatte (1) mit einer rechtwinklig an einer Längskante (2) nach oben geführten Abwinkelung (3), an deren Innenseite ein Puffer (8) vorgesehen ist,
b) Bügel (10 und 11) unterschiedlicher Breite, die im Abstand zueinander und parallel zu den Längskanten (2) der Grundplatte (1) auf dieser angeordnet und gegen die Abwinkelung (3) beweglich geführt sind,
c) einen Anpreßblock (19), der einen dem Puffer (8) an der Abwinkelung (3) der Grundplatte (1) gegenüberliegenden gefederten Puffer (20) aufweist und gegen die Abwinkelung (3) so verstellbar geführt ist, daß die bis zur Unterkante des Puffers (20) hinabreichenden Hosenbeine (43) wie Bundseite (42) einer über die beiden Bügel (10 und 11) locker gelegten Hose (41) bei Heranführen des zur Abwinkelung (3) der Grundplatte (1) nächstliegenden Bügel; (10) sowie des Anpreßblocks (19) an die Abwinkelung (3) zwischen den beiden Puffern (8 und 20) festgeklemmt sind,
d) einen zwischen den Bügel (10 und 11) an der Grundplatte (1) drehgelenkig angebrachten Führungsrahmen (24). dessen Breite und Höhe größer als die der Bügel (10 und 11) ist und der aus einer in der Ebene der Grundplatte (1) liegenden Lage in eine zu dieser senkrechten und zu den Bügeln (10 und 11) parallelen Lage schwenkbar ist und einen lösbaren Spannbügel (35) versetzbar führt, der die zwischen den Bügeln (10 und 11) locker hängende Hosenlänge (44) beim Versetzen gegen die Grundplatte (1) festspannt.
(a) a base plate (1) with an elbow (3) pointing upward at right angles on a longitudinal edge (2), a buffer (8) being provided on the inside of the elbow (3),
(b) hangers (10 and 11) of different widths disposed on the base plate (1) spaced apart and parallel to the longitudinal edges (2) of the base plate (1), and movable in relation to the elbow (3).
(c) a pressure block (19) provided with a flexible buffer (20) opposite the buffer (8) on the elbow (3) of the base plate (1) and adjustable in relation to the elbow (3) so that the trouser legs (43) reaching down to the lower edge of the buffer (20) as well as the waistband (42) of the trousers (41) placed loosely over the two hangers (10 and 11) are clamped fast between the two buffers (8 and 20) when the hanger (10) disposed closest to the elbow (3) of the base plate (1) as well as the pressure block (19) are brought up to the elbow (3),
(d) a guide frame (24),hinged to the base plate (1) between the hangers (10 and 11) whose width and height are greater than those of the hangers (10 and 11) and which may be swung from a position in the plane of the base plate (1) into a position vertical thereto and parallel to the hangers (10 and 11), and comprising a releasable adjustable tension bracket (35) which clamps the trouser length (44) hanging loosely between the hangers (10 and 11) when shifted toward the base plate (1).
a. une plaque de fond (1) avec une pièce coudée (3) menée en haut rectangulairement le long d'une arête longitudinale (2) à la face intérieure de laquelle est prévu un tampon (8),
b. cintres (10 et 11) de largeurs différentes disposés à distance entre eux sur la plaque de fond (1) et parallèlement aux arêtes longitudinales (2) de celleci et guidés de manière amovible par rapport à la pièce coudée (3),
c. un bloc de serrage (19) présentant un tampon à ressort (20) situé en face du tampon (8) sur la pièce coudée (3) de la plaque de fond (1) et étant conduit de manière réglable par rapport à la pièce coudée (3) de sorte que les jambes de pantalon (43) atteignant l'arête inférieure du tampon (20) sont serrées entre les deux tampons (8 et 20) tel que la face extérieure (42) d'un pantalon (41) posé légèrement au-dessus des cintres (19 et 11) en amenant le cintre (10) situé le plus proche de la pièce coudée (3) de la plaque de fond (1) ainsi que le bloc de serrage (19) vers la pièce coudée (3),
d. un cadre de guidage (24) disposé de manière pivotante sur la plaque de fond (1) entre les cintres (10 et 11) dont la largeur et la hauteur sont supérieures à celles des cintres (10 et 11) et qui peut être pivoté à partir d'une position au niveau de la plaque de fond (1) dans une position verticale à celle-ci et parallèle aux cintres (10 et 11) et qui guide de manière déplaçable un cintre de serrage amovible (35) serrant la longueur de pantalon (44) suspendu légèrement entre les cintres (10 et 11) lors du déplacement par rapport à la plaque de fond (1).