[0001] Die Erfindung betrifft einen Stellmechanismus für eine Uhr, insbesondere eine Armbanduhr,
mit einem eine Gehäuseöffnung des Uhrgehäuses durchgreifenden Stellelement, welches
an seinem äußeren Ende ein Bedienungselement, insbesondere eine Krone, und an seinem
inneren Ende ein Betätigungselement aufweist und welches in seinem mittleren Teil
von einem elastisch verformbaren O-Ring umgeben ist, der der Abdichtung des Spalts
zwischen dem Stellelement und der Innenwand der Gehäuseöffnung dient und bezüglich
eines dieser Elemente in axialer Richtung des Stellelements zwischen zwei benachbarten
Schultern festgelegt ist, und mit einer federnden Rasteinrichtung, durch die das Stellelement
axial in zwei Raststellungen festlegbar ist.
[0002] Ein derartiger Stellmechanismus ist bei früheren Uhren bekannt.
[0003] Bei dem bekannten Stellmechanismus ist der O-Ring zwischen Schultern des Stellelements
in axialer Richtung mit einem gewissen Spiel festgelegt und wirkt mit der Innenwand
einer Buchse zusammen, die in eine Bohrung des Uhrgehäuses eingesetzt ist und die
Gehäuseöffnung definiert. Als Rasteinrichtung dient bei dem bekannten Stellmechanismus
eine Feder mit zwei Federschenkeln, die mit zwei axial im Abstand voneinander vorgesehenen
Nuten des Stellelements verrastbar sind, zwischen denen ein Ringwulst bzw. eine nach
beiden Seiten abgeschrägte Rippe vorgesehen ist. Die Federschenkel werden dabei durch
die Rippe axial auseinander gespreizt wenn das Stellelement von seiner einen in seine
andere Raststellung bewegt wird und fallen dann wieder federnd in die auf der anderen
Seite der Rippe befindlichen Nut ein.
[0004] Es ist ein Nachteil des bekannten Stellelements, daß eine spezielle Rastfeder benötigt
wird, um in Verbindung mit den Nuten und der Rippen des Stellelements zwei Raststellungen
zu definieren.
[0005] Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stellmechanismus
der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß mindestens zwei Raststellungen
ohne Verwendung einer besonderen Rastfeder definiert werden können.
[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Rasteinrichtungen
einerseits den O-Ring und andererseits einen radial in das Innere der Gehäuseöffnung
vorstehenden Vorsprung an dem jeweils anderen Element umfasst.
[0007] Ein wesentlicher Vorteil des Stellmechanismus gemäß der Erfindung besteht darin,
daß der elastisch verformbare O-Ring gleichzeitig als Dichtungselement und als Element
der Rasteinrichtung dienen kann, da der O-Ring bei einer axialen Bewegung des Stellelements
über den Vorsprung hinweg bewegt wird und sich dann wieder in den in radialer Richtung
weiteren Raum auf der einen oder anderen Seite des Vorsprungs ausdehnen kann, wobei
der Abstand zwischen den Schultern einerseits und die Form und Höhe des Vorsprungs
unter Berücksichtigung des Durchmessers des O-Rings andererseits vorzugsweise so gewählt
werden, daß sich für das Stellelement zwei definierte Raststellungen ergeben, in denen
der O-Ring jeweils noch etwas verformt ist und folglich die entsprechende Vorspannung
in Richtung auf die jeweilige Raststellung erzeugt.
[0008] Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der O-Ring zwischen Schultern des Stellelements
festgelegt ist und wenn der Vorsprung an der Innenwand der Gehäuseöffnung vorgesehen
ist, da sich die erforderlichen Schultern am Stellelement zwischen dem Bedienungselement
einerseits und dem Betätigungselement andererseits gewissermaßen von selbst ergeben
oder durch Außendrehen leicht herstellbar sind.
[0009] Ferner hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Gehäuseöffnjng durch eine in das
Uhrgehäuse eingesetzte Buchse mit einem angeformten Vorsprung gebildet ist, insbesondere
einem angeformten Ringwulst, da eine entsprechende Buchse als Guß- bzw. Spritzteil
preiswert mit den erforderlichen Toleranzen herstellbar ist. Dabei hat die Ausbildung
des Vorsprungs als Ringwulst den Vorteil, daß letztere gleichmäßig auf den gesamten
Umfang des O-Rings einwirkt und damit einem Verkanten des Stellelements entgegenwirkt.
[0010] Weiterhin hat es sich in Ausgestaltung der Erfindung als vorteilhaft erwiesen, wenn
der O-Ring zwischen den Schultern des Stellelements bzw. der Innenwand der Gehäuseöffnung
durch eine radial in die Gehäuseöffnung vorspringende Rippe abgestützt ist, da sich
in diesem Fall auf beiden Seiten dieser Rippe genügend Platz für ein Ausweichen des
gummielastischen Materials des O-Rings ergibt, wenn der Vorsprung bzw. die Ringwulst
auf der gegenüberliegenden Seite des O-Rings auf diesen einwirkt.
[0011] Weitere Vorteile und Einzelheiten des Stellmechanismus gemäß der Erfindung werden
nachstehend anhand von Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform eines Stellmechanismus
gemäß der Erfindung für eine innere Raststellung des Stellmechanismus;
Fig. 2 einen Querschnitt durch den Stellmechanismus gemäß Fig. 1 für eine äußere Endstellung
desselben; und
Fig. 3 Querschnitte durch zwei abgewandelte und Ausführungsformen von Stellmechanis-
Fig. 4 men gemäß der Erfindung, jeweils in ihrer inneren Endstellung.
[0012] Im einzelnen zeigt Fig. 1 ein Teilstück eines Uhrgehäuses 10, welches mit einer öffnung
bzw. einer Bohrung versehen ist, in die eine Buchse 12 eingesetzt ist, deren Innenwand
eine Gehäuseöffnung 14 definiert. Dabei ist die Buchse 12 an ihrer Innenwand mit einer
radial in die Gehäuseöffnung 14 vorstehenden Ringwulst 12b versehen.
[0013] Ein Stellelement 16 durchgreift die Gehäuseöffnung 14 und besteht aus einem Schaft
18, auf dessen äußeres Ende als Bedienungselement eine Krone 20 aufgesetzt ist und
an dessen inneres Ende ein Betätigungselement 18a mit einem Kunststoffeinsatz 18b
angeformt ist.
[0014] Das Betätigungselement 18a besitzt im Inneren der Gehäuseöffnung 14 eine Schulter
18c, welcher eine durch einen ringförmigen Ansatz der Krone 20 gebildete Schulter
20a gegenüberliegt. Zwischen den beiden Schultern 18c und 20b befindet sich ein O-Ring
22 aus elastisch verformbarem Material, insbesondere Gummi oder Kunststoff. Weiterhin
ist zwischen den Schultern 18c, 20a an dem Schaft 18 eine ringförmige Rippe 18d angeformt,
welche den O-Ring 22 auf seinem Innendurchmesser mehr oder weniger linienförmig abstützt.
[0015] In der in Fig. 1 gezeigten inneren Raststellung hat die Krone 20 nur einen geringen
Abstand von der Gehäusewand 10, und der Kunststoffeinsatz 18b des Stellelements 16
bzw. des Schaftes 18 hält eine Kontaktfeder 24, die kragarmförmig von einem im Inneren
des Gehäuses befindlichen Uhrwerk 26 absteht, in einem sicheren Abstand von dem normalerweise
auf Masse liegenden Gehäuse bzw. von der aus einem leitfähigen Material bestehenden
Buchse 12. Ferner liegt der O-Ring 22 mit leichter elastischer Verformung an der inneren
Flanke der Ringwulst 12b an und sichert dadurch den Schaft 16 in seiner Lage bezüglich
der Gehäuseöffnung 14.
[0016] Wenn nun die Kontaktfeder 24 in Kontakt mit dem flanschartig erweiterten inneren
Ende der Buchse 12 gebracht werden soll, dann zieht der Benutzer die Krone 20 nach
außen, wobei der O-Ring 22 unter der Ringwulst 12b hindurch axial nach außen bewegt
wird und dabei zusammengepresst wird. Sobald der O-Ring 22 bei dieser Bewegung den
Scheitelpunkt der Ringwulst 12b passiert hat, erzeugt er durch Zusammenwirken mit
der äußeren Flanke der Ringwulst 12b eine nach außen gerichtete Vorspannung, so daß
das Stellelement 16 vollends in seine äußere Raststellung bewegt wird, die in Fig.
2 gezeigt ist. Dabei können die Abmessungen des O-Rings 22 und der daran angrenzenden
Bauelemente so gewählt werden, daß sich in der äußeren Raststellung des Stellelements
in axialer Richtung eine leichte Vorspannung des Stellelements 16 nach außen ergibt.
[0017] Der in Fig. 3 gezeigte Stellmechanismus gemäß der Erfindung unterscheidet sich von
demjenigen gemäß Fig.1 und 2 in erster Linie dadurch, daß die Ringwulst 12b im Querschnitt
im wesentlichen trapezförmig ausgebildet ist, daß die Rippe 18d des Schaftes 18 breiter
und an ihrer Umfangsfläche stärker abgerundet ist und daß die Abmessungen des für
den O-Ring 22 zur Verfügung stehenden Raumes zwischen den Schultern 18c, 20a und der
Rippe 18d einerseits sowie der Buchse 12 und der Ringwulst 12b andererseits, bezogen
auf den Querschnitt des O-Rings 22, kleiner ist, so daß dieser in der inneren Endstellung
des Stellmechanismus, wie dies die Zeichnung zeigt, deutlich verformt ist und eine
gute Dichtwirkung entfaltet. Außerdem verläuft die Querschnittsebene in Fig. 3 senkrecht
zu der Querschnittsebene in Fig. 1 und 2, so daß deutlich wird, daß das Uhrgehäuse
10 als Gehäusering ausgebildet ist, dessen oberes Ende mit einer Ringnut 10a für das
Einsetzen eines Uhrglases 28 versehen ist und dessen offenes, unteres Ende durch einen
Gehäuseboden 30 verschlossen ist, wobei sich zwischen dem Gehäuseboden 30 und dem
Gehäuse 10 eine Dichtung 32 befindet. Außerdem wird aus Fig. 3 deutlich, daß die Buchse
12 bezüglich des Gehäuses 10 einerseits durch einen Ringflansch 12a und andererseits
mittels einer durch Verpressen des Buchsenmaterials hergestellten umlaufenden Lippe
12c festgelegt ist.
[0018] Der Stellmechanismus gemäß Fig. 4 entspricht im wesentlichen dem Stellmechanismus
gemäß Fig. 3, wobei jedoch die zweite Schulter 20a direkt am Schaft 18 angeformt ist
und wobei die Krone 20 mit dem Schaft 18 mittels einer Schraube 34 verschraubt ist.
Weiterhin ist der Kunststoffeinsatz 18b bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 mit
einem rechteckigen, das Ansetzen eines Werkzeugs gestattenden Kopf versehen und greift
mit einem längeren Schaftteil in eine zugeordnete Bohrung des Schaftes 18 ein.
[0019] Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, daß bei dem Stellmechanismus gemäß
der Erfindung mit wenigen einfachen und robusten Bauelementen zwei definierte Rast-
bzw. Endstellungen erhalten werden, die ein zuverlässiges Betätigen der Schaltfelder
24 ermöglichen. Dabei wird die Zuordnung des Schaltzustandes der Kontaktfeder 24 zu
den Endstellungen des Stellmechanismus zweckmäßigerweise so gewählt, daß sich das
Stellelement 16 des Stellmechanismus normalerweise in der in Fig. 1 gezeigten inneren
Endstellung befindet, in der sich die Krone 20 dicht an der Außenseite des Uhrgehäuses
befindet.
1. Stellmechanismus für eine Uhr, insbesondere eine Armbanduhr, mit einem eine Gehäuseöffnung
des Uhrgehäuses durchgreifenden Stellelement, welches an seinem äußeren Ende ein Bedienungselement,
insbesondere eine Krone, und an seinem inneren Ende ein Betätigungselement aufweist
und welches in seinem mittleren Teil von einem elastisch verformbaren O-Ring umgeben
ist, der der Abdichtung des Spalts zwischen dem Stellelement und der Innenwand der
Gehäuseöffnung dient und bezüglich eines dieser Elemente in axialer Richtung des Stellelements
zwischen zwei benachbarten Schultern festgelegt ist, und mit einer federnden Rasteinrichtung,
durch die das Stellelement axial in zwei Raststellungen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rasteinrichtung einerseits den O-Ring (22) und andererseits einen radial in
das Innere der Gehäuseöffnung (14) vorstehenden Vorsprung (12b) an dem jeweils anderen
Element (12 bzw. 16) umfasst.
2. Stellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der O-Ring (22) zwischen
Schultern (18c, 20a) des Stellelements (16) festgelegt ist und daß der Vorsprung (12b)
an der Innenwand der Gehäuseöffnung (14) vorgesehen ist.
3. Stellmechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseöffnung
(14) durch eine in das Uhrgehäuse (10) eingesetzte Buchse (12) mit einem angeformten
Vorsprung (12b) gebildet ist.
4. Stellmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der Vorsprung als Ringwulst (12b) ausgebildet ist.
5. Stellmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der O-Ring (22) zwischen den Schultern (18c, 20a) des einen Bauelements (16) durch
eine radial in die Gehäuseöffnung (14) vorspringende Rippe (18d) abgestützt ist.
6. Stellmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
an dem jeweils anderen Element (12 bzw. 16) zur Definition von n + 1 Raststellungen
n radial vorstehende Vorsprünge (12b) vorgesehen sind.