Toilettenbecken

Abstract

 Das Toilettenbecken hat einen Innenraum, der von einer Wasserspülung durchgespült ist. In der Strömungsrichtung der Wasserspülung unten schliesst ein mit Wasser bis zu einen bestimmten Wasserpegel gefüllter Geruchsverschluss den Innenraum ab. Der Innenraum weist an seinem gegenüberliegenden oberen Ende eine Öffnung auf. In ihn mündet ein mit einem Gebläse verbundenes Absaugrohr zur Absaugung von Gerüchen. Um ein Austreten von Gerüchen vollkommen zu verhindern, mündet das Absaugrohr in den unteren Teil des Innenraumes. Das Absaugrohr ist als Hohlkörper ausgebildet, der mit mindestens einer den Innenraum (11) begrenzenden äusseren Wandung (10) ein einheitliches Teil bildet. Damit das Absaugrohr mit seinem ausserhalb des Toilettenbeckens liegenden Ende in ein Abflussrohr hineingeleitet werden kann, ohne dass deswegen über das Absaugrohr aus dem Abflussrohr hochsteigende Gerüche in das Toilettenbecken eindringen können, mündet das Absaugrohr mit seinem in den Innenraum hineinragenden Ende unterhalb eines den Geruchsverschluss bildenden Wasserpegels, der zum Zwecke der Absaugung von Gerüchen unter das hineinragende Ende auf ein unteres Niveau abgesenkt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Toilettenbecken mit einem Innenraum, der von einer Wasserspülung durchspült ist, in deren Strömungsrichtung unten ein mit Wasser bis zu einem bestimmten Wasserpegel gefüllter C_{oruchsverschlu} den Innenraum abschließt, der an seinem gegenüberliegenden oberen Ende eine Öffnung aufweist und in dem ein mit einem Gebläse verbundenes Absaugrohr zur Absaugung von Gerüchen mündet.

[0002] In Räumen, in denen WC-Becken aufgestellt sind, wird die Luft oft mit als unangenehm empfundenen Geruchsstoffen belastet. In der Vergangenheit sind verschiedene Maßnahmen und_Verfahren zur Entfernung dieser Luft bekannt geworden. Am verbreitesten ist der Einbau von Lüftern in die Wand des Toilettenraumes. Ein entscheidender Nachteil ist dabei jedoch, daß sich die Geruchsstoffe zum einen schom im gesamten Raum verteilt haben und außerdem unnötig große Energiemengen zur Aufheizung der in den Toilettenraum nachströmenden Luft benötigt werden. Diese Nachteile müssen auch bei der einfachsten Maßnahme gegen die Geruchsbelästigung, dem Öffnen des Fensters, in Kauf genommen werden.

[0003] In letzter Zeit wurden Geruchsabsauger bekannt, die die Luft aus dem Toilettenbecken absaugen und in einen Lüftungsschacht abführen oder die Luft gefiltert in den Toilettenraum zurückleiten. Die Absaugung erfolgt hier am oberen Rand des Toilettenbeckens. Dieses Verfahren hat den Nachteil, daß sehr viel Luft abgesaugt werden muß, um zu verhindern, daß Gerüche aus dem Toilettenbecken austreten. Die Luftabsaugung muß die gesamte dem Geruchsverschluß abgewandte obere Öffnung des Toilettenbeckens lückenlos überdecken. Je näher sie am oberen Rand des Toilettenbeckens angeordnet sind, umso intensiver muß die Luftströmung sein, damit sie sich auch in Richtung einer der Öffnung entsprechenden horizontalen Ebene ausbreiten kann. Tatsächlich bilden sich aber durch eine am oberen Rand angeordnete Absaugung im Becken Verwirbelungen aus, die eine sichere Abdeckung der Öffnung gegen austretende Gerüche verhindern. Für eine zufriedenstellende Arbeitsweise eines Geruchsabsaugers ist deswegen eine unnÖtig starke Dimensionierunq eines zur Ventilation verwendeten Gebläses erforderlich.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Toilettenbecken der einleitend genannten Art so zu verbessern, daß ein Austreten von Gerüchen vollkommen verhindert wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Absaugrohr in den unteren Teil des Innenraumes mündet.

[0006] Durch eine derartige Anordnung des Absaugrohres kann die mit Gerüchen belastete Luft gleichmäßig beseitigt werden. Aufgrund der üblichen Gestaltung eines Toilettenbeckens in Form eines Trichters wird die Luft gleichmäßig über den gesamten Bereich der Öffnung angesaugt. Dadurch tritt von Gerüchen unbelastete Frischluft in den Trichter ein und wird weitgehend ohne Verwirbelungen durch den Innenraum des Toilettenbecken hindurchgesaugt. Auf diese Weise bildet sich im Innenraum des Toilettenbeckens eine weitgehend gleichmäßige Strömung aus, die sich in Richtung auf den Geruchsverschluß bewegt und dabei der mit Gerüchen belasteten Luft keine Möglichkeit läßt, um entgegen dieser Strömungsrichtung aus der Öffnung austreten zu können.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Absaugrohr als Hohlkörper ausgebildet, der mit mindestens einer den Innenraum begrenzenden äußeren Wandung ein einheitliches Teil bildet. Auf diese Weise wird das Absaugrohr bereits bei der Herstellung des Toilettenbeckens in dieses integriert, so daß keine Veranlassung besteht, von der bewährten Form eines Toilettenbeckens abzugehen. Diese weitgehende Beibehaltung der herkömmlichen Form von Toilettenbecken erleichtert die Austauschbarkeit der mit einer Luftabsaugung versehenen Toilettenbecken gegenüber solchen, die herkömmlicherweise über eine derartige Luftabsaugung nicht verfügen. Darüber hinaus erschweren auch zusätzlich im Innenraum verlegte Absaugrohre nicht die Sauberhaltung und Benutzung der Toilettenbecken.

[0008] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mündet das Absaugrohr mit seinem in den Innenraum hineinragenden Ende unterhalb eines den Geruchsverschluß bildenden Wasserpegels, der zum Zwecke der Absaugung von Gerüchen unter das hineinragende Ende des Absaugrohres abgesenkt ist. Auf diese Weise kann das Absaugrohr mit seinem außerhalb des Toilettenbeckens liegenden Ende in ein Abflußrohr hineingeleitet werden, ohne daß deswegen über das Absaugrohr aus dem Abflußrohr hochsteigende Gerüche in das Toilettenbecken eindringen können. Infolge der Absenkung des Wasserpegels des Geruchsverschlusses ist eine dem Innenraum zugewandte öffnung des Absaugrohres vom Wasser freiqelgt, so daß durch diese Öffnung die mit den Gerüchen belastete Luft abgesaugt werden kann.

[0009] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielsweise veranschaulicht ist.

[0010] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1: eine schematische Darstellung eines zur Hälfte geschnittenen Toilettenbeckens mit Saugpumpe,

Fig. 2: einen Längsschnitt durch ein Toilettenbecken mit einem vor einem Gebläse angeordneten zweiten Geruchsverschluß,

Fig. 3: einen Längsschnitt durch ein als Flachspüler ausgebildetes Toilettenbecken,

Fig. 4: einen Längsschnitt durch ein Toilettenbecken mit Wasserstrahlabsaugung,

Fig. 5: eine schematische Darstellung der für die Geruchsabsaugung erforderlichen elektrischen Verbindungen.

[0011] Ein Toilettenbecken besteht im wesentlichen aus einem Trichter 1, einem Geruchsverschluß 2 und einem Abfluß stutzen 3. Der Geruchsverschluß 2 schließt sich in lotrechter Richtung an den Trichter 1 im Bereich von dessen unteren Ende 4 an und wird von einem Krümmer 5 gebildet, der sich vom unteren Ende 4 bis zum Abflußstutzen 3 erstreckt. Dieser Abflußstutzen 3 befindet sich in etwa in Höhe des unteren Endes 4. Seine Unterkante 6 legt die Höhe eines Wasserpegels 7 fest, der erreicht ist, wenn der Geruchsverschluß 2 mit Wasser 8 gefüllt ist. Der Abflußstutzen 3 ist auf seiner dem Trichter 1 abgewandten Seite mit einem Abflußrohr 9 verbunden, das in ein nicht dargestelltes Abwassersystem mündet.

[0012] Der Trichter 1 wird von Wandungen 1o gebildet, die einen Innenraum 11 umschließen. Dieser Innenraum 11 öffnet sich auf seiner dem Geruchsverschluß 2 abgewandten Oberseite 12 durch eine Öffnung 13. Unterhalb dieser Öffnung 13 mündet in den Innenraum 11 ein Spülrohr 14, das über einen Spülkasten 15 mit einem Wassernetz 16 verbunden ist. Am Spülkasten 15 ist ein Handgriff 17 angebracht, der mit einem im Spülkasten 15 angebrachten Wasserventil 125 verbunden ist. Bei Betätigung dieses Handgriffes 17 öffnet das Wasserventil 125, so daß eine im Spülkasten 15 angesammelte Wassermenge 18 aus dem Spülkasten 15 durch das Spülrohr 14 in den Innenraum 11 eintritt und auf diese Weise den Trichter 1 spült. Durch die in den Innenraum 11 eintretende Wassermenge 18 steigt der Wasserpegel 7 im Geruchsverschluß 2 an, so daß das Wasser 8 in das Abflußrohr 9 eintritt und durch dieses in Richtung auf ein nicht dargestelltes Abwassernetz aus dem Geruchsverschluß 2 abgesaugt wird.

[0013] Die Wandung 1o ist mindestens in einem dem Abflußrohr 9 zugewandten hinteren Bereich des Trichters 1 als Hohlkörper 19 ausgebildet. In diesen Hohlkörper 19 mündet außerhalb des Trichters 1 ein Absaugrohr 2o ein, in dessen Verlauf ein Gebläse 21 mit seiner Saugseite eingebaut ist. Dieses Gebläse 21 ist auf seiner Druckseite über ein Abluftrohr 22 mit dem Abflußrohr 9 verbunden, in das es einmündet. Im Verlaufe des Abluftrohres 22 kann ein zweiter Geruchsverschluß 23 vorgesehen sein, der mit Wasser 24 gefüllt ist. Dieser Geruchsverschluß 23 verhindert, daß unangenehme Gerüche aus dem Abflußrohr 9 über das Absaugrohr 2o in den Innenraum 11 1 gelangen.

[0014] Der Hohlkörper 19 erstreckt sich bei einem Tiefspüler (6₀) entlang einer den Trichter 1 bildenden Wandung. Bei einem Flachspüler 56 kann sich der Hohlkörper 19 unterhalb einer Auflagefläche 57 erstrecken, die quer durch den Innenraum 11 verläuft und im Bereich des Geruchsverschlusses 2 einen Krümmer 58 in Richtung auf den Geruchsverschluß aufweist. Bei einem derartigen Flachspüler 56 liegt die Öffnung 26 unterhalb des Krümmers 58 in einem vom Wasser 8 umspülten Bereich zwischen dem Wasserpegel 7 und einem unteren Niveau 35.

[0015] Der Hohlkörper 19 ist an seinem in den Innenraum 11 hineinragenden Ende 25 vom Wasser 8 des Geruchsverschlusses 2 umspült, wenn der gesamte Geruchsverschluß 2 mit Wasser 8 gefüllt ist. Dieses Ende 25 ist mit einer schräg angeschnittenen Öffnung 26 versehen, deren Unterkante 27 tiefer in das Wasser 8 des Geruchsverschlusses 2 hineinragt, als ihre Oberkante 28. Durch diesen schrägen Anschnitt ist gewährleistet, daß bei einer Absenkung des Wasserpegels 7 bereits frühzeitig Luft aus dem Innenraum 11 über das Absaugrohr 2o vom Gebläse 21 angesaugt werden kann, bevor noch die gesamte Öffnung 25 vom Wasser freigegeben worden ist.

[0016] Der Trichter 1 ruht über einen Stützkragen 29 auf einem Boden 3₀. Dieser Stützkragen 29 ist mit den Wandungen 1₀ fest verbunden und umschließt den Geruchsverschluß 2. Zwischen diesem und dem Stützkragen 29 ist ein Zwischenraum 31 vorgesehen, in dem eine Saugpumpe 32 befestigt ist. Diese Saugpumpe 32 ist über eine Druck-leitung 33 mit dem Abflußrohr 9 verbunden, in das sie in einem möglich hoch liegenden Bereich hineinmündet. Auf ihrer Saugseite ist die Saugpumpe 32 über eine Saugleitung 34 mit dem Geruchsverschluß 2 verbunden, in den die Saugleitung 34 mündet, und zwar auf einem unteren Niveau 35, auf dem das Wasser 8 mit einem entsprechend abgesenkten Wasserpegel 7 die gesamte Öffnung 26 des Hohlkörpers 19 freigibt. Die Saugpumpe 32 kann über eine nicht dargestellte elektrische Leitung mit einem elektrischen Netz verbunden sein. Sie wird gleichzeitig mit dem ebenfalls mit dem elektrischen Netz verbundenen Gebläse eingeschaltet, so daß nach dem Absenken des Wasserpegels 7 über den Hohlkörper 19 mit Gerüchen angereichte Luft aus dem Innenraum 11 in Richtung auf das Gebläse 21 angesaugt werden kann. Zu diesem Zwecke mündet der Hohlkörper 19 unterhalb des unteren Endes 4 in den Geruchsverschluß 2. Auf diese Weise liegt die öffnung 26 in einem sehr engen Bereich des Innenraums 11, so daß aufgrund des von dem Gebläse 21 erzeugten Unterdruckes dem Hohlkörper 19 gleichmäßig aus allen Teilen des Innenraumes 11 die dort vorhandene Luft zufließt. Durch diese gleichmäßig über den gesamten Innenraum 11 verteilte Luftabsaugung wird dafür gesorgt, daß keinem Bereich des Trichters 1 Gerüche in Richtung auf die Öffnung 13 entsteigen können. Die abgesaugte Luft wird über das Abflußrohr 22 in das Abflußrohr 9 gefördert.

[0017] Eine Absenkung des Wasserpegels 7 auf ein unteres Niveau 35 kann auch mit Hilfe eines aus einer Mündung 86 eines Rohres 36 austretenden Wasserstrahles vorgenommen werden. Diese Mündung 86 liegt in Höhe eines auf dem unteren Niveau 35 abgesenkten unteren Wasserpegels 85 im Geruchsverschluß 2. Die Mündung 86 ist als eine an einem Ende 87 des Rohres 36 angebrachte Düse ausgebildet, die in Richtung auf eine Mulde 91 gerichtet ist, die in einer Wandung 129 des Geruchsverschlusses 2 ausgebildet ist. Diese Mulde 91 ist an ihrem der Wandung 129 abgewandten oberen Ende offen. Sie bildet einen den aus der Mündung 86 austretenden Wasserstrahl bündelnden Unterdruckleiter, in dem sich ein das Wasser 8 aus dem Geruchsverschluß 2 absaugender Unterdruck ausbildet. Aus diesem Grunde besitzt die Mulde 91 ein in den Geruchsverschluß 2 hineinragendes unteres Ende 13o, durch das das Wasser 3 in Richtung auf das Abflußrohr 9 abgesaugt wird. Der Wasserdruck in dem Rohr 36 wird mit Hilfe eines Magnetventils 46 gesteuert, das mit dem Wassernetz 16 verbunden ist.

[0018] Statt einer Absenkung des Wasserpegels 7 kann auch im Abluftrohr 22 ein zweiter Geruchsverschluß 23 vorgesehen sein. Dieser Geruchsverschluß kann in Strömungsrichtung der vom Gebläse 21 angesaugten Luft vor oder hinter dem Gebläse 21 liegen. Bei einem vor dem Gebläse 21 liegenden zweiten Geruchsverschluß 23 kann dieser im Zuge des Abluftrohres 22 so angeordnet sein, daß der Geruchsverschluß 23 mit Wasser 59 gefüllt wird,das über eine Spülvorrichtung 44 in Richtung auf das untere Ende 4 des Trichters 1 versprüht wird. Diese

Ansprüche

Spülvorrichtung 44 ist bei einem Tiefspüler 6₀ in Form eines Ringes 61 auf einer dem Innenraum 11 abgewandten Außenwandung 62 des Trichters 1 befestigt. Diese AuCenwandung 62 ist von einem Anschlußstutzen 63 umgeben, der unterhalb des Endes 4 den Geruchsverschluß 2 bildet. Der Wasserpegel 7 des im Geruchsverschluß stehenden Wassers 8 liegt um einen Durchlaßabstand 64 unterhalb des den Abschluß des Trichters 1 bildenden unteren Endes 4. Durch diesen Durchlaßabstand 64 steht der Innenraum mit dem Abluftrohr 22 in Verbindung. Diese Verbindung kommt über einen Anschlußstutzen 63 zustande, zwischen dem und einer Außenwandung 62 die Luft vom Gebläse 21 in Richtung auf das Abluftrohr abgesaugt wird.

Zwischen diesem Anschlußstutzen 63 und der Außenwandung 62 ist ein ringförmiger Z_wi schenraum 65 vorgesehen, in dem ein Absaugring 66 die Außenwandung 62 umgibt. Dieser Absaugring 66 steht über eine Saugöffnung 67 mit dem Abluftrohr 22 in Verbindung. Der Absaugring 66 ist mit Absaugbohrungen 68 versehen, die in Richtung auf das untere Ende 4 des Trichters 1 gerichtet sind.

Der Geruchsverschluß 23 liegt im Abluftrohr 22 zwischen der Saugöffnung 67 und dem Geblä se 21. Er ragt mit seinem unteren Ende 69 in den Geruchsverschluß 2 hinein, so daß er den Abflußstutzen 3 bei gefülltem Geruchsverschluß 2 vom Innenraum 11 trennt. Der Geruchsverschluß 23 ist von außeren Wandungen 7₀, 71 umgeben, die unterhalb des Wasserspegels 7 miteinander verbunden sind. Eine dem Trichter 1 zugewandte Wandung 7o ist von ein_er Durchlaßbohrung 72 durchbrochen, durch die Wasser 8 aus dem zweiten Geruchsverschluß 23 in den Abflußstutzen 3 austreten kann. Diese Durchlaßbchrnung 72 wird von einem Magnetventil 73 verschlossen, so lange der Geruchsverschluß 23 mit Wasser 75 gefüllt sein soll. Im gefüllten Zustand des Geruchsverschlusses 23 kann das Gebläse 21 keine Luft über den Absaugring 66 aus dem Innenraum 11 absaugen.

Bei Benutzung der Toilette wird das Magnetventil 73 betätigt, so daß die Durchlaßbohrung 72 freigeben wird. Auf diese Weise kann das Wasser 75 aus dem Geruchsverschluß 23 in Richtung auf den Abflußstutzen 3 austreten. Dadurch wird das Abluftrohr 22 in Richtung auf den Innenraum 11 freigegeben, so daß das Gebläse 21 Luft aus dem Innenraum 11 absaugen kann. Das Gebläse 21 ist auf seiner Druckseite mit dem Abflußstutzen 3 verbunden, so daß die aus dem Innenraum 11 abgesaugte Luft vom Gebläse 21 in den Abflußstutzen 3 hineingedrückt werden kann.

Bei Benutzung der Toiletten wird das Gebläse 21 eingeschaltet. Gleichzeitig wird das Maqnetventil 73 betätigt, so daß das Wasser 75 in den Abflußstutzen 3 austreten kann. Nunmehr saugt das Gebläse 21 die Luft aus dem Innenraum 11 ab. Gleichzeitig wird die Spülvorrichtung 44 über das Magnetventil 46 betätigt, so daß Wasser 59 aus dem Ring 61 in Richtung auf das Ende 4 austritt und gegebenenfalls am Ende 4 anhaftende Teile 42 abspült. Gleichzeitig gelangt Wasser 59 aus dem Ring 61 durch einen Durchlaß 74 in den Geruchsverschluß 23, verläßt diesen jedoch unmittelbar darauf durch die Durchlaßbohrung 72 in Richtung auf den Geruchsverschluß 2.

Sobald die Benutzung der Toilette beendet ist, wird der Innenraum 11 durch Betätigung des Handgriffes 17 gespült. Im Anschluß daran schließt das Magnetventil 73 die Durchlaßöffnung 72, so daß nunmehr sich das durch den Durchlaß 74 in das Abluftrohr 22 eintretende Wasser im Geruchsverschluß 23 sammelt und diesen auffüllt, bis eine Verbindung zwischen dem Abluftrohr 22 und dem Innenraum 11 nicht

15. Toilettenbecken nach Anspruch 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (11) oberhalb des Wasserpegels (7) als ein mit seiner engsten Stelle oberhalb des Wasserpegels (7) endender Trichter (1) ausgebildet ist und im Bereich der engsten Stelle des Trichters (1) das Absaugrohr (2o) auf einer vom Innenraum (11) abgewandten Außenwandung (62) des Trichters (1) mündet.

16. Toilettenbecken nach Anspruch 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (2o) sich in Form eines Absaugringes (66) um die engste Stelle des Trichters (1) erstreckt und über den ganzen Umfang der engsten Stelle gleichmäßig verteilte Absaugbohrungen (68) aufweist, die in Richtung auf den Wasserpegel (7) gerichtet sind.

17. Toilettenbecken nach Anspruch 7 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter (1) im Bereich seiner engsten Stelle auf seiner Außenwandung (62) von einer Wasserspülung mit Wasser (59) bespült ist.

18. Toilettenbecken nach Anspruch 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (2o) in Absaugrichtung hinter dem Gebläse (21) mit dem Abflußrohr (9) verbunden ist.

19. Toilettenbecken nach Anspruch 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß sein Innenraum (11) eine mit einem Gleitmittel beschichtete Oberfläche aufweist.

2₀. Toilettenbecken nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche mit Teflon beschichtet ist.

Zeichnung