Doppelbehälter für zwei getrennt aufzubewahrende Flüssigkeiten

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Doppelbehälter aus elatischem Material für zwei getrennt aufzubewahrende Flüssigkeiten mit einem von einem Außenbehälter umschlossenen Innenbehälter, einer für beide Behälter gemeinsamen Austrittsdüse und einem Drehverschluß, der aus einem äußeren und inneren, jeweils kappenförmig ausgebildeten Verschlußteil besteht, von denen das äußere, mit der Austrittsdüse verbundene Verschlußteil drehbar auf dem inneren Verschlußteil gelagert ist, das sowohl mit dem Außenbehälter als auch über einen achsparallel nach innen gerichteten, hohlen Ansatz mit dem Innenbehälter lösbar verbunden ist und für beide Behälter verschließbare Austrittsöffnungen aufweist, die durch freie Zwischenräume bildende Verschlußstücke des drehbaren äußeren Verschlußteils verschließbar sind.

[0002] Ein solcher Doppelbehälter mit einem Drehscheibenverschluß ist aus der DE-A 24 44 227 bekannt, wobei dieser für die Entnahme von vorgegebenen Mischungsverhältnissen mittels einer entsprechenden Lochscheibe vorgesehen ist und kompliziert im Aufbau und daher störanfällig ist und umständlich in der Handhabung.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, den bekannten Doppelbehälter so zu verbessern, daß eine hohe Betriebssicherheit durch wenige und einfach gestaltete, leicht zusammenbare Einzelteile bei kostengünstigere Massenfertigung erreicht wird, leicht zu bedienen ist und ein stufenloses Entnahmemischungsverhältnis ermöglicht.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß die Verschlußstücke als nach innen gerichtete Fortsätze der Austrittsdüse ausgebildet sind, die in im Ansatz des inneren Verschlußteils befindliche Nuten eingreifen, deren äußere und innere Wände jeweils die Austrittsöffnungen aufweisen, wobei die Verschlußstücke und Austrittsöffnungen jeweils paarweise einander gegenüberliegen, und daß das Volumenverhältnis vom Innenbehälter zum Außenbehälter den Wert 1: 2 nicht überschreitet:

[0005] Der erfindungsgemäße Behälter hat den Vorteil, daß er einfach und platzsparend aufgebaut ist. Er besitzt nur wenige und einfach gestaltete Einzelteile, die sich leicht zusammensetzen lassen, so daß eine kostengünstige Massenfertigung möglich und eine höhe Betriebssicherheit gewährleistet ist sowie ein stufenloses Entnahmemischungsverhältnis ermöglicht.

[0006] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung können aus den Unteransprüchen sowie der Zeichnung und der zugehörigen Zeichnungsbeschreibung entnommen werden. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt entlang der Linie 1 - I in Fig. 2 durch den für den Innenbehälter geöffneten Drehverschluß des Doppelbehälters,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 11-11 in Fig.1,

Fig. 3 einen Längsschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 4 durch den für den Außenbehälter geöffneten Drehverschluß,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 einen längsschnitt entlang der Linie V - V in Fig. 4,

Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Doppelbehälter in Gebrauchsstellung, wobei der Drehverschluß für die im Innenbehälter befindliche Flüssigkeit geöffnet ist und

Fig. 7 den Doppelbehälter nach Fig. 6 mit für die im Außenbehälter befindliche Flüssigkeit geöffneten Drehverschluß.

[0007] Der Doppelbehälter besteht aus dem lnnenbehälter 1, dem Außenbehälter 2 und dem Drehverechluß 3 mit Austrittsdüse 4. Der Drehverschluß 3 besitzt ein kappenförmiges äußeres Verschlußteil 5, das auf einem kappenförmigen inneren Verschlußteil 6 drehbar gelagert ist. Beide Verschlußteile 5 und 6 sind durch eine Schnappverbindung 7 miteinander verbunden. Das äußere Verschlußteil 5 weist einen kreissektorförmigen Schlitz 8 auf, in den ein am inneren Verschlußteil 6 befestigter Anschlag 9 hineinragt. Die Austrittsdüse 4 ist am äußeren Verschlußteil 5 befestigt und hat an ihrem unteren Teil zwei gegenüberliegende Verschlußstücke 10 und 11, zwischen denen sich freie Zwischenräume 12 und 13 befinden, und einen ringförmigen Ansatz 14. Die freien Zwischenräume 12 und 13 bilden die Eintrittsöffnungen für die Flüssigkeit in die Austrittsdüse 4. Das innere Verschlußteil 6 ist anseinem Rand mit einem Innengewinde zum Aufschrauben auf das Außengewinde 16 am Hals des Außenbehälters 2 versehen und besitzt einen nach innen ragenden hohlen Ansatz 17, der ebenfalls ein Innengewinde 18 zum Aufschrauben auf das Außengewinde am Hals des Innenbehälters 1 aufweist. Eine kreisförmige Dichtungslippe 19, die in den Hals des Außenbehälters 2 hineinragt, sorgt für eine Abdichtung dieses Behälters nach außen, während eine weitere Dichtungslippe 20 in den Ansatz 14 an der Austrittsdüse 4 hineinragt und äußeres und inneres Verschlußteil 5 und 6 gegeneinander abdichtet. Im Ansatz 17 befinden sich zwei gegenüberliegende Austrittsöffnungen 21 und 22 für die Flüssigkeit im Außenbehälter 2 und zwei einander gegenüberliegende Austrittsöffnungen 23 und 24 für die Flüssigkeit im Innenbehälter 1. Am Rand des äußeren Verschlußteils 5 befinden sich drei Durchbrüche 25, die aus fertigungstechnischen Gründen wegen der drei darunterliegenden Nocken der Schnappverbindung 7 vorgesehen sind, um nach dem Spritzen das äußere Verschlußteil aus der Spritzgießform entfernen zu können. Zum Verschluß der Austrittsdüse 4 kann eine Steckverschlußkappe 4a Verwendung finden. Es kann aber auch ein Abbrech- oder Schraubverschluß vorgesehen sein.

[0008] In der Stellung des äußeren Verschlußteils 5 nach Fig. und 2 verschließen die Verschlußstücke 10 und 11 die Austrittsöffnungen 21 und 22, so daß beim Knautschen des Außenbehälters 2 mit der Hand Flüssigkeit vom Innenbehälter 1 durch die Öffnungen 23 und 24 aus der Austrittsdüse 4 austritt, wenn sich der Doppelbehälter in der Gebrauchsstellung befindet, wie dies aus Fig. 6 ersichtlich ist. Wird das äußere Verschlußteil 5 um 90° gedreht, so daß der Anschlag 9 am anderen Ende des Schlitzes 8 anliegt und das Verschlußteil 5 in der Stellung nach Fig. 3 bis 5 ist, dann sind die Austrittsöffnungen 21 und 22 offen und die Austrittsöffnungen 23 und 24 durch die Verschlußstücke 10 und 11 geschlossen. In diesem Fall tritt Flüssigkeit des Außenbehälters 2 aus der Austrittsdüse 4 aus, wie dies Fig. 7 zeigt. In den beiden Endstellungen des äußeren Verschlußteils 5 ist entweder der Außenbehälter 2 oder der Innenbehälter 1 verschlossen, so daß also nur der Innenbehälter oder nur der Außenbehälter entleert werden kann, wie dies in den Figuren durch Pfeile angedeutet ist. Nimmt dagegen das äußere Verschlußteil 5 Zwischenstellungen zwischen den Stellungen nach Fig. 2 und 4 ein, dann können beide Flüssigkeiten der Behälter-1 und 2 in einem von der Stellung des Verschlußteils 5 abhängigen Verhältnis miteinander gemischt werden.

[0009] Um die Funktion des Doppelbehälters zu gewährleisten, müssen Innen- und Außenbehälter in ihrem Volumen so aufeinander abgestimmt sein, daß der Außenbehälter 2 zum Entleeren der beiden Flüssigkeiten geknautscht werden kann, ohne daß dessen Wandinnenfläche die Wandaußenfläche des Innenbehälters 1 berührt, da dieser sich infolge der verschlossenen Austrittsöffnungen 23 und 24 nicht oder nur wenig verformen läßt. Aus diesem Grund ist es zweckmäßig, wenn das Volumenverhältnis der beiden Behälter den Wert von 1: 2 nicht überschreitet. Günstige Werte sind 1: 3, 1: 4 und 1: 5. nen aus Kunststoff gespritzt sein. In den Innenbehälter 1 kann beispielsweise ein Shampoo und in den Außenbehälter 2 ein Kurmittel für die Haarbehandlung eingefüllt scin, so daß zuerst Shampoo und anschließend Kurmittel ausgegeben wird.

Ansprüche

1. Doppelbehälter aus elastischem Material für zwei getrennt aufzubewahrende Flüssigkeiten mit einem von einem Außenbehälter (2) umschlossenen Innenbehälter (1), einer für beide Behälter (1, 2) gemeinsamen Austrittsdüse (4) und einem Drehverschluß (3), der aus einem äußeren und inneren, jeweils kappenförmig ausgebildeten Verschlußteil (5, 6) besteht, von denen das äußere, mit der Austrittsdüse (4) verbundene Verschlußteil (5) drehbar auf dem inneren Verschlußteil (6) gelagert ist, das sowohl mit dem Außenbehälter (2) als auch über einen achsparallel nach innen gerichteten, hohlen Ansatz (17) mit dem Innenbehälter (1) lösbar verbunden ist und für beide Behälter (1, 2) verschließbare Austrittsöffnungen (21 bis 24) aufweist, die durch freie Zwischenräume (12, 13) bildende Verschlußstücke (10, 11) des drehbaren äußeren Verschlußteils (5) verschließbar sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) Die Verschlußstücke (10, 11) sind als nach innen gerichtete Fortsätze der Austrittsdüse (4) ausgebildet, die in im Ansatz (17) des inneren Verschlußteils (6) befindliche Nuten eingreifen, deren äußere und innere Wände jeweils die Austrittsöffnungen (21 bis 24) aufweisen, wobei die Verschlußstücke (10, 11) und Austrittsöffnungen (21 bis 24) jeweils paarweise einander gegenüberliegen, und

b) das Volumenverhältnis vom Innenbehälter (1) zum Außenbehälter (2) überschreitet nicht den Wert 1: 2.

2. Doppelbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das das äußere Verschlußteil (5) einen Schlitz (8) besitzt, in den ein an dem inneren Verschlußteil (6) angebrachter Anschlag (9) hineinragt.

3. Doppelbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß äußeres und inneres Verschlußteil (5, 6) durch eine Schnappverbindung (7) miteinander verbunden sind.

4. Doppelbehälter nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des inneren Verschlußteils (6) mit den beiden Behältern (1, 2) über drehfeste Schnappverbindungen erfolgt.

5. Doppelbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Verschlußteil (6) ein Innengewinde zum Aufschrauben des mit Außengewinde (16) versehenen Außenbehälters (2) besitzt.

6. Doppelbehälter nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Verschlußteil (6) im Fortsatz (17) ein Innengewinde (18) zum Aufschrauben des mit Außengewinde versehenen Innenbehälters (1) besitzt.

7. Doppelbehälter nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Verschlußteil (6) eine kreisförmige Dichtungslippe (19) für das obere Ende des Außenbehälters (2) aufweist.

8. Doppelbehälter nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Verschlußteil (6) eine weitere kreisförmige Dichtungslippe (20) aufweist, die in einen ringförmigen Ansatz (14) der Austrittsdüse (4) hineinragt und zum Abdichten der beiden Verschlußteile (5,6) dient.

9. Doppelbehälter nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenbehälter (1) tuben- oder ballonförmig ausgebildet ist.

10. Doppelbehälter nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsdüse (4) mit einer abnehmbaren Verschlußkappe (4a) versehen ist.

Claims

1. A double container of resilient material for two liquids to be kept separate, having an inner container (1) sur rounded by an outer container (2), an outlet nozzle (4) common to both containers (1, 2), and a turning closure (3) which comprises an outer and an inner closure member (5, 6), each in the form of a cap, of which the outer closure member (5) connected to the outlet nozzle (4) is rotatably mounted on the inner closure member (6) which is detachably connected both to the outer container (2) and - by way of a hollow extension (17) directed axially inwards - to the inner container (1) and for both containers comprises closable outlet openings (21 to 24) which can be closed by closure elements (10, 11) of the rotatable outer closure member (5) which form free interspaces (12,13), characterized by the following features:

a) the closure elements (10, 11) are formed as inwardly orientated prolongations of the outlet nozzle (4), which engage in grooves which are formed in the extension (17) of the inner closure member (6) and the outer and inner walls of . which are provided in each case with the outlet openings (21 to 24), the closure elements (10, 11) and the outlet openings (21 to 24) being opposite one another in pairs in each case, and

b) the ratio by volume of the inner container (1) to the outer container (2) does not exceed the value 1:2.

2. A double container according to claim 1, characterized in that the outer closure member (5) has a slot (8) into which a stop (9) provided on the inner closure member (6) projects.

3. A double container according to claim 1 or 2, characterized in that the outer and inner closure members (5, 6) are connected to one another by a snap closure (7).

4. A double container according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the inner closure member (6) is connected to the two containers (1, 2) by way of non-rotatable snap connections.

5. A double container according to claim 4, characterized in that the inner closure member (6) has an internal thread for screwing on the outer container (2), which is provided with an external thread (16).

6. A double container according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the inner closure member (6) in the extension (17) has an internal thread (18) for screwing on the inner container (1), which is provided with an external thread.

7. A double container according to any one of claims 1 to 6, characterized in that the inner closure member (6) has a circular sealing lip (19) for the upper end of the outer container (2).

8. A double container according to any one of claims 1 to 7, characterized in that the inner closure member (6) has an additional circular sealing lip (20) which projects into an annular extension (14) on the outlet nozzle (4) and is used for sealing the two closure members (5, 6).

9. A double container according to any one of claims 1 to 8, characterized in that the inner container (1) is constructed in the form of a tube or balloon.

10. A double container according to any one of claims 1 to 9, characterized in that the outlet nozzle (4) is provided with a removable closure cap (4a).

Revendications

1. Récipient double en matière élastique pour deux liquides à conserver séparément avec un récipient interne (1) enclos dans un récipient externe (2), une buse de sortie (4) commune aux deux récipients et un obturateur rotatif (3) constitué d'éléments d'obturation (5, 6), l'un externe et l'autre interne, tous deux en forme de capuchons, l'élement d'obturation externe (5) raccordé à la buse de sortie (4) étant monté rotativement sur l'élément d'obturation interne ((6), leqpel est raccordé de manière démontable aussi bien au récipient externe (2) qu'au récipient interne (1) par l'intermédiaire d'une embouchure creuse (17) dirigée vers l'intérieur parallèlement à l'axe et présentant pour les deux récipients (1, 2) des ouvertures de sortie (21 à 24) obturables, pouvant être obturées par des pièces obturantes (10,11) de l'élément rotatif externe d'obturation (5) formant des espaces intérieurs libres (12, 13), caractérisé par les dispositions suivantes:

a) Les pièces obturantes (10, 11) sont constituées par des prolongements de la buse de sortie (4) dirigés vers l'intérieur, venant en prise avec des gorges ménagées dans l'embouchure (17) de l'élément d'obturation interne (6), dont les parois externes et internes présentent respectivement les ouvertures de sortie (21 à 24), de telle sorte que les pièces obturantes (10, 11) et les ouvertures de sortie (21 à 24) soient respectivement appariées en se faisant face mutuellement, et

b) le rapport entre le volume du récipient interne et celui du récipient externe (2) ne dépasse pas la valeur de 1: 2.

2. Récipient double selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'obturation externe (5) présente une lumière (8) dans laquelle s'engage un ergot (9) ménagé sur l'élément d'obturation interne (6).

3. Récipient double selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments d'obturation interne et externe (5, 6) sont reliés l'un à l'autre par une liaison à déclic (7).

4. Récipient double selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la jonction de l'élément d'obturation interne (6) avec les deux récipients (1, 2) est réalisée au moyen de liaisons à déclic résistantes à la torsion.

5. Récipient double selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément d'obturation interne (6) possède un filetage interne pour le montage par vissage du récipient externe (2) muni d'un filetage externe (16).

6. Récipient double selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément d'obturation interne (6) possède dans son prolongement (17) un filetage interne (18) pour le vissage du récipient interne (1) muni d'un filetage externe.

7. Récipient double selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément d'obturation interne (6) présente une lèvre d'étanchéité circulaire (19) pour l'extrémité supérieure du récipient externe (2).

8. Récipient double selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément d'obturation interne (6) présente une deuxième lèvre d'étanchéïté circulaire (20) qui s'engage dans une embouchure annulaire (14) de la buse de sortie (4) et assure l'étanchéité des deux éléments d'obturation (5, 6).

9. Récipient double selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le récipient interne (1) est conformé en forme de tube ou de ballon.

10. Récipient double selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la buse de sortie (4) est munie d'un capuchon d'obturation amovible (4a).

Zeichnung