(19)
(11) EP 0 208 168 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.01.1987  Patentblatt  1987/03

(21) Anmeldenummer: 86108095.0

(22) Anmeldetag:  13.06.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A44C 5/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE GB LI

(30) Priorität: 18.06.1985 JP 90975/85

(71) Anmelder: TOMITA GmbH
D-5000 Köln 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Suzuki, Yoji
    Kamakura-Shi Kanagawa (JP)

(74) Vertreter: Hennicke, Albrecht, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Buschhoff Dipl.-Ing. Hennicke Dipl.-Ing. Vollbach Postfach 19 04 08
D-50501 Köln
D-50501 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Armbandverschluss


    (57) Armbandverschluß, insbesondere aus Metall, mit einem rahmenartigen Bügel (12) und an diesem angelenkten Schwenkplatten (14a, 14b), die an ihren einander zugekehrten Enden (16a, 16b) randoffene Ausnehmungen (26a, 26b) aufweisen, mit denen sie beim Schließen des Armbandes über einen Rastvorsprung (23) gedrückt werden, der etwa in der Mitte des rahmenartigen Bügels (12) angeordnet ist. Um eine gute Federwirkung und einen festen Sitz der Ausnehmungen (26a, 26b) am Rastvorsprung (23) zu erreichen, stehen die Ausnehmungen (26a und 26b) mit Längsschlitzen (29a bzw. 29b) in Verbindung, durch die jeweils zwei lange, federnde Zungen (30) gebildet werden, die am Rastvorsprung (23) federnd anliegen und in dessen seitliche Rinnen (25) eingreifen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Armbandverschluß, insbesondere aus Metall für Uhrarmbänder, mit einem rahmenartigen Bügel und an diesem angelenkten Schwenkplatten, an denen die Enden des Armbandes befestigt sind und die gegeneinander auf den Bügel niederschwenkbar und mit diesem verrastbar sind.

    [0002] Es ist ein Armbandverschluß dieser Art bekannt (JP-GM 8612/1985), bei dem die Schwenkplatten in die inneren Seitenflächen des Rahmenteiles eingreifen und hier verrastet werden. Durch häufiges Öffnen und Schließen des Verschlusses verschleißen die Schwenkplatten an ihren Außenrändern und die Innenseiten des Rahmens sehr stark, so daß eine gute Verriegelung nicht mehr gewährleistet ist und sich der Verschluß unbeabsichtigt öffnen kann.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu vermeiden und den Armbandverschluß so auszubilden, daß der Verschleiß herabgesetzt und ein sicherer Verschluß auch bei häufigem Gebrauch stets gewährleistet ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, daß im mittleren Teil des Bügels ein Rastvorsprung angeordnet ist, der an seinen beiden Längsrändern Rinnen aufweist, und daß die Schwenkplatten an ihren im geschlossenen Zustand einander zugekehrten Enden je eine randoffene Ausnehmung aufweisen, die etwas schmaler ist als der Rastvorsprung und deren innere Seitenränder in geschlossenem Zustand in die Rinnen des Rastvorsprunges einrasten.

    [0005] Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die Seitenränder des rahmenartigen Bügels nicht abgenutzt werden und auch die Schwenkplatten keinem Verschleiß unterworfen sind, da die die randoffene Ausnehmung der Schwenkplatten begrenzenden Ränder in der Fläche der Schwenkplatten seitlich auffedern können und sich wieder zusammenziehen, wenn die Schwenkplatten mit ihrer Ausnehmung über den Rastvorsprung gedrückt werden. Der Rastvorsprung selbst hat für den Verschluß keine tragende Funktion, sondern dient nur dazu, die Schwenkplatten in geschlossenem Zustand am Bügel zu verriegeln. Er ist auch kaum einem Verschleiß unterworfen, da die Seitenränder der Schwenkplatten seitlich nachgeben, wenn die Ausnehmungen über den Rastvorsprung geschoben oder von diesem abgezogen werden.

    [0006] Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Schwenkplatten Schlitze aufweisen, die von den Ausnehmungen ausgehen und sich über nahezu die gesamte Länge der Schwenkplatten erstrecken. Da diese Schlitze mit den Ausnehmungen in Verbindung stehen, bilden sie lange Zungen, an die sich die Seitenränder der Ausnehmungen anschließen und die eine einerseits weiche, andererseits aber auch genügend große Federkraft auf die Seitenränder der Ausnehmungen ausüben, wenn diese beim Öffnen und Schließen der Schwenkplatten seitlich aufgeweitet werden und dann wieder in ihre Ausgangsstellung zurückkehren.

    [0007] Um eine Kerbwirkung am Ende der Schlitze zu verhindern, sind diese an ihren den Ausnehmungen gegenüberliegenden Enden vorteilhaft mit einer Ausrundung versehen.

    [0008] Um einen sicheren Halt der Seitenränder der Ausnehmungen der Schwenkplatten in den Rinnen des Rastvorsprunges zu erreichen, können die inneren Seitenränder der Ausnehmungen zweckmäßig mit Wülsten versehen sein, die in die Rinnen des Rastvorsprunges eingreifen.

    [0009] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in denen eine besonders zweckmäßige Ausführungsform der Erfindung an einem Beispiel näher erläutert wird. Es zeigt:

    Fig. 1 die Teildarstellung eines Uhrarmbandes mit einem Armbandverschluß nach der Erfindung in geschlossenem Zustand in einer Draufsicht,

    Fig. 2 den Gegenstand der Fig. 1 in einer Seitenansicht,

    Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 2 mit teilweise geöffnetem Armbandverschluß,

    Fig. 4 den Armbandverschluß nach der Erfindung in teilgeöffnetem Zustand in einer perspektivischen Darstellung,

    Fig. 5 das linke Ende eines Gliederarmbandes mit den zugehörigen Anschlußteilen und dem Ende der anzuschließenden Schwenkplatte in auseinandergezogener Darstellung in einer perspektivischen Untersicht,

    Fig. 6 eine schematische Teildraufsicht auf eine über den Rastvorsprung geschobene Schwenkplatte, wobei der Bügel und das Armbandende der Übersichtlichkeit halber fortgelassen ist,

    Fig. 7A

    bis 7C einen Querschnitt durch den vollständigen Armbandverschluß nach Fig. 6 in drei verschiedenen Verriegelungsphasen und

    Fig. 8 ein Anschlußteil zum Anschließen eines Lederarmbandes an den Armbandverschluß nach der Erfindung.



    [0010] In den Zeichnungen ist mit 10 ein Uhrarmband bezeichnet, das bei der in den Fig. l, 2, 3 und 5 dargestellten Ausführungsform als Gliederband und bei der in Fig. 8 dargestellten Ausführungsform als Leder- oder Kunststoffband ausgebildet ist und dessen einander zugekehrte Enden 10a und 10b an einen Armbandverschluß angeschlossen sind, der in seiner Gesamtheit mit 11 bezeichnet ist. Der Armbandverschluß 11 besteht aus einem langgestreckten, rahmenartigen Bügel 12, der in Längsrichtung zweckmäßig flach gewölbt ist, damit er sich dem Handgelenk des Benutzers besser anpaßt. An jedem Ende 12a bzw. 12b des Bügels 12 ist mit einem Stift 13 eine Schwenkplatte 14a bzw. 14b gelenkig befestigt. Jede Schwenkplatte 14a bzw. 14b ist etwa halb so lang wie der rahmenartige Bügel 12, ebenso gebogen wie dieser und so breit, daß er zwischen die Längsholme 15 des rahmenartigen Bügels 12 mit geringem seitlichen Spiel paßt.

    [0011] An den freien Enden 16a und 16b der Schwenkplatten 14a und 14b sind die freien Enden 10a und 10b des Uhrarmbandes befestigt. Zu diesem Zweck sind an den freien Enden 16a und 16b der Schwenkplatten 14a und 14b Scharnierösen 17a bzw. 17b vorgesehen, durch die ein Scharnierstift 18 hindurchgesteckt werden kann, dessen freie Enden in hierfür vorgesehene Bohrungen 19 eines Endstückes 20 am Metallgliederband oder eines Endstückes 21 eingreift, das am Lederband befestigt ist (Fig. 5 bzw. Fig 8).

    [0012] Wie aus den Fig. 4 und 7A bis 7C hervorgeht, sind die beiden Holme 15 des rahmenartigen Bügels 12 in ihrem mittleren Teil durch einen flachen Steg 22 miteinander verbunden, der an seiner Oberseite zwischen den Holmen 15 einen etwa rechteckigen Rastvorsprung 23 trägt. Der Rastvorsprung 23 hat an seinen beiden Längsrändern 24a und 24b Rinnen 25 oder eingezogene Bereiche, die sich im unteren Teil des Rastvorsprunges 23 befinden, der im oberen Teil etwas breiter ist und abgeschrägte obere Längskanten hat, so daß sich ein etwa pilzförmiger Querschnitt ergibt, wie dies in den Fig. 7A, 7B und 7C zu erkennen ist.

    [0013] Die Schwenkplatten 14a und 14b, die im geschlossenen Zustand des Armbandverschlusses mit ihren Scharnierösen 17a und 17b gegeneinanderstoßen, haben an ihren einander zugekehrten Enden 16a und 16b je eine randoffene Ausnehmung 26a bzw. 26b, deren lichte Weite etwas kleiner ist als die Breite des Rastvorsprunges 23 im Bereich seiner oberen Längsränder 24a und 24b. Die inneren Seitenränder 27 der Ausnehmungen 26a bzw. 26b erstrecken sich parallel zu den Seitenrändern 24 des Rastvorsprunges 23 und sind an ihren unteren Kanten mit Wülten 28 versehen, die in die Rinnen 25 des Rastvorsprunges 23 einrasten können und die breiteren oberen Kanten der Seitenränder 24 des Rastvorsprunges hintergreifen, wie dies in Fig. 7C dargestellt ist.

    [0014] Wie insbesondere aus den Fig. 4 und 6 hervorgeht, geht jede Ausnehmung 26a bzw. 26b in einen langgestreckten Schlitz 29a bzw. 29b über, der sich in der Mitte der jeweiligen Schwenkplatte 14a bzw. 14b über nahezu dessen gesamte Länge erstreckt und an seinem der Ausnehmung 26a bzw. 26b gegenüberliegenden Ende mit einer Ausrundung 30a bzw. 30b versehen ist.

    [0015] Bei der dargestellten bevorzugten Ausführungsform besteht der Armbandverschluß 11 aus Metall, beispielsweise aus Stahl, Silber oder einem niedrigkarätigen Gold; er könnte aber auch, jedenfalls teilweise, aus einem harten und verhältnismäßig elastischen Kunststoff hergestellt sein.

    [0016] Die Wirkungsweise des Armbandverschlusses ist folgende:

    [0017] Im offenen Zustand nehmen der rahmenartige Bügel 12 und die mit ihm gelenkig verbundenen Schwenkplatten 14a und 14b eine annähernd gestreckte Lage ein, so daß das Uhrarmband 10 etwa um die doppelte Länge des Bügels 12 verlängert ist. Beim Schließen des Uhrarmbandes 10 werden dessen beide Enden 10a und 10b gegeneinander geführt, wobei der rahmenartige Bügel 12 auf dem Handgelenk des Benutzers aufliegt und die Schwenkplatten 14a und 14b gegeneinander auf den Bügel niederschwenken. Die einander zugekehrten Enden 16a und 16b der Schwenkplatten 14a und 14b werden dann mit ihren Ausnehmungen 26a und 26b über den Rastvorsprung 23 gedrückt, wobei die von den Schlitzen 29a bzw. 29b getrennten Zungen 30 der Schwenkplatten 14a und 14b in ihrer Ebene auseinandergedrückt werden und die Innenränder 27 der Ausnehmungen 26a und 26b über die oberen Kanten der Längsränder 24 des Rastvorsprunges 23 hinweggleiten und mit den Wülsten 28 in den Rinnen 25 des Rastvorsprunges 23 einrasten, wie dies in den Fig. 7A, 7B und 7C gezeigt ist. Die federnde Rückstellkraft der Zungen 30 drückt die Innenränder 27 der Ausnehmungen 26a und 26b fest gegen die Längsränder 24 des Vorsprunges 23, so daß sich der Armbandverschluß nicht unbeabsichtigt öffnen kann.

    [0018] Andererseits ist es ohne weiteres möglich, durch Anheben der einander zugekehrten Enden 16a und 16b des Armbandes den Verschluß zu öffnen, um den Bügel 12 und die Schwenkplatten 14a und 14b wieder in eine gestreckte Lage zu bringen und hierdurch das Uhrarmband so weit zu verlängern, daß es über die Hand des Benutzers gezogen werden kann.

    [0019] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern es sind mehrere Änderungen und Ergänzungen möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise ist es möglich, für jede Schwenkplatte einen eigenen Rastvorsprung vorzusehen, der auch im Grundriß kreisrund oder oval ausgebildet sein könnte. Ferner kann der Verschluß nicht nur für Uhrarmbänder, sondern auch für Schmuckarmbänder verwendet werden und es ist auch möglich, den Anschluß der Armbandenden am Verschluß etwas anders auszubilden, wenn sich hierdurch im Einzelfall Vorteile ergeben. Weiterhin ist es natürlich auch möglich, an den Innenrändern der Ausnehmungen Rillen vorzusehen, in die an den Rastvorsprüngen vorgesehene Wülste eingreifen.


    Ansprüche

    1. Armbandverschluß, insbesondere aus Metall für Uhrarmbänder, mit einem rahmenartigen Bügel und an diesem angelenkten Schwenkplatten, an denen die Enden des Armbandes befestigt sind und die gegeneinander auf den Bügel niederschwenkbar und mit diesem verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet , daß im mittleren Teil des Bügels (12) ein Rastvorsprung (23) angeordnet ist, der an seinen beiden Längsrändern (24) Rinnen (25) aufweist, und daß die Schwenkplatten (14a, 14b) an ihren im geschlossenen Zustand einander zugekehrten Enden (16a, 16b) je eine randoffene Ausnehmung (26a, 26b) aufweisen, die etwas schmaler ist als der Rastvorsprung (23) und deren innere Seitenränder (27) in geschlossenem Zustand in die Rinnen (25) des Rastvorsprunges (23) einrasten.
     
    2. Armbandverschluß nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet , daß die Schwenkplatten (14a, 14b) Schlitze (29a, 29b) aufweisen, die von den Ausnehmungen (26a bzw. 26b) ausgehen und sich über nahezu die gesamte Länge der Schwenkplatten (14a bzw. 14b) erstrecken.
     
    3. Armbandverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Schlitze (29a, 29b) an ihren den Ausnehmungen (26a, 26b) gegenüberliegenden Enden mit einer Ausrundung (30a bzw. 30b) versehen sind.
     
    4. Armbandverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die inneren Seitenränder (27) der Ausnehmungen (26a bzw. 26b) mit Wülsten (28) versehen sind, die in die Rinnen (25) des Rastvorsprunges (23) eingreifen.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht