[0001] Die Neuerung betrifft einen Schieberverschluß für den Ausguß von Metallschmelze
enthaltenden Behältern, bestehend aus mindestens teilweise aus Feuerfestmaterial gebildeten,
metallummantelten, in Trägern fest aber lösbar angeordneten und mit Schließflächen
aufeinander gleitenden Boden- und Schieberplatten mit integrierten oder einsetzbaren
Ein- und Auslaufhülsen.
[0002] Blechummantelte Boden- und Schieberplatten sind bei Schieberverschlüssen dieser Art
vorzuziehen, weil sie bei Verschleiß einen raschen Wechsel der Platten gestatten,
ohne daß, wie in früheren Zeiten, eine Mörteleinbettung erforderlich ist. Andererseits
ist es wichtig, daß zumindest die stationär angeordnete Bodenplatte unverrückbar
in der ihr zugeordneten Lage in ihrem Träger ange ordnet ist. Andernfalls kann die
Bodenplatte, deren Schließfläche mit derjenigen der Schieberplatte in Eingriff steht,
von der Schieberplatte durch Reibungskräfte verschoben werden, soweit sich die Platte
aufgrund des vorhandenen Spiels in ihrem Träger bewegen läßt. Um das Einsetzen der
Bodenplatte in den Träger zu erleichtern, ist ein gewisses Spiel zwischen der Bodenplatte
und der hierfür vorgesehenen Öffnung im Träger erforderlich. Dieses Spiel versucht
man nach dem Einsetzen der Bodenplatte durch Betätigung von Spannvorrichtungen auszugleichen.
Die bisher zur Aufnahme und Befestigung der Bodenplatte bekanntgewordenen Einrichtungen
sind jedenfalls in mehrfacher Hinsicht aufwendig und nehmen viel Platz ein. Auch der
Träger oder Tragrahmen selbst ist eine aufwendige Konstruktion.
[0003] Daher besteht die Aufgabe, den Aufwand von Schieberverschlüssen der eingangs genannten
Art insgesamt zu reduzieren und vor allem, aber nicht ausschließlich, die Einheit
aus Bodenplatte und zugeordnetem Träger bei leichter Auswechselbarkeit und Einspannung
der Bodenplatte zu vereinfachen.
[0004] Neuerungsgemäß ist zur Lösung dieser Aufgabe vorgesehen, daß die Bodenplatte mit
ihren Stirnseiten zwischen zwei Backen angeordnet ist, die in entsprechendem Abstand
voneinander an dem der Bodenplatte zugeordneten Träger befestigt sind, und daß im
Bereich einer Backe eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, mittels der die Bodenplatte
in einer Lage verriegelbar ist, in der sie an die der Spannvorrichtung gegenüberliegende
Backe angelegt bzw. angedrückt ist.
[0005] Demgegenüber ist bei einem bekannten Schieberverschluß der eingangs genannten Art
(DE-AS 28 21 839) für die Bodenplatte beispielsweise eine etwa ihrer Form entsprechende
Öffnung in einem als Träger dienenden Tragrahmen vorgesehen, allerdings mit geringfügig
größeren Abmessungen, um das notwendige Spiel beim Einsetzen der Bodenplatte zu gewährleisten.
Der Ausgleich dieses Spiels erfolgt bei dieser Einrichtung mittels lösbar gehaltener
Exzenter, deren Exzenterfläche auf die Blechummantelung der Bodenplatte einwirkt,
um die an beiden Enden bogenförmig gewölbte Platte in eine der bogenförmigen Aufnahmen
an den Plattenenden zu drücken. Es hat sich jedoch gezeigt, daß die Exzenterkonstruktion
einen relativ hohen Fertigungsaufwand bedingt und darüber hinaus gegenüber den auftretenden
Beanspruchungen durch Hitze und Verunreinigungen zu empfindlich ist. Außerdem kann
sich die Selbsthemmung der Exzenter durch stoß- und schlagartige Beanspruchungen lösen.
Deshalb wird nach einer Weiterbildung der Neuerung vorgeschlagen, daß zur Bildung
der Spannvorrichtung ein Klemmstück in einer Quernut einer der Backen längsverstellbar
aufgenommen ist, daß an die benachbarte Stirnseite der Bodenplatte andrückbar ist.
[0006] Bei der neuerungsgemäßen Lösung reichen zwei einander parallel im Abstand gegenüberliegende
Backen, die am Träger befestigt sind, aus, um die Bodenplatte in der ihr zugeordneten
Lage mit geringem Spiel einzusetzen, um anschließend durch Betätigung der Spannvorrichtung,
vorzugsweise durch Verschieben und Festsetzen des Klemmstücks in der Quernut einer
der Backen die Bodenplatte fest gegen die gegenüberliegende Backe zu drücken. Diese
dient folglich als paßgenauer Anschlag, während das gegenüberliegende Klemmstück den
gleichzeitig druckausübenden Gegenanschlag bildet. Die beispielsweise am Träger festgeschraubten
Backen als Aufnahmevorrichtung für die Bodenplatte bilden eine einfache sowie wirksame
und zuverlässige Befestigung der Bodenplatte am Träger. Das gleiche gilt für das Klemmstück
und dessen Führung. Beide Bauteile sind unempfindlich, leicht bedienbar, und sie können
sich nicht zusetzen.
[0007] Vorzugsweise ist die Bodenplatte im wesentlichen rechteckig gestaltet, und ihre Ecken
sollen mindestens an der dem Klemmstück gegenüberliegenden Stirnseiten abgeschrägt
sein, und die Backen sollen entsprechend schräge Anlageflächen aufweisen. Bei einer
Weiterentwicklung greift das Klemm stück zweckmäßig mittig an einer der beiden geraden
Stirnseiten an, während die beiden gegenüberliegenden abgeschrägten Ecken der insgesamt
rechteckigen Bodenplatte eine sichere Anlage an den entsprechend abgeschrägten Anlageflächen
enthalten. Auf diese Weise ist weder in Längs- noch in Querrichtung eine unerwünschte
Mitnahmebewegung der Bodenplatte möglich, die stets eine genau definierte Lage im
Verschluß einnimmt.
[0008] Die Backen selbst sind vorzugsweise leistenförmig ausgebildet. Denn es genügt, wenn
die notwendigen Anlageflächen für die Stirnseiten der Bodenplatte, ferner eine ausreichende
Kontaktfläche zu dem Träger und schließlich genügend Platz für die zweckmäßigerweise
angewendete Schraubbefestigung vorhanden sind.
[0009] Das Klemmstück ist in neuerungsgemäßer Weiterbildung mit einem T-förmigen Querschnitt
versehen, und die Quernut, in der das Klemmstück gleitbar, aber festsetzbar angeordnet
ist, weist einen entsprechenden Querschnitt auf. Außerdem soll der breite Ansatz des
Klemmstücks dem Kopf einer in den Steg des Klemmstücks einschraubbaren Schraube gegenüberliegen,
so daß das Klemmstück praktisch zwischen den Schultern des breiten Ansatzes und dem
Schraubenkopf festgeklemmt wird.
[0010] Ein sehr wesentliches Merkmal einer weiteren neuerungsgemäßen Ausbildung besteht
darin, daß die Gesamtanordnung aus Backen und Bodenplatte etwa gleich lang ist wie
die Schieberplatte. Auch diese Maßnahme trägt zu einer Vereinfachung des Schieberverschlusses
sowie zur Reduzierung des fertigungstechnischen Aufwands bei. Darüber hinaus wird
ein erheblicher Teil des nach bisher bekannten Lösungen notwendigen Feuerfestmaterials
eingespart, wenn die Bodenplatte nunmehr, eingebettet zwischen den beiden Backen,
wesentlich kürzer ist als die Schieberplatte.
[0011] Zur Vereinfachung der aus Schieberplatte und Auslaufhülse gebildeten Kombination
ist es vorteilhaft, wenn sich die Blechummantelung der Schieberplatte in einem Blechmantel
der Auslaufhülse fortsetzt, die, bis auf die Ausgießöffnung, mit eingefülltem feuerfestem
oder hochhitzebeständigem Material ausgefüllt ist.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert.
In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine Längsschnittdarstellung von Bauteilen eines Schieberverschlusses in der
Offenstellung;
Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1;
Fig. 3 eine weitere Darstellung der Bauteile des Schieberverschlusses wie in Fig.
1 jedoch in der Schließstellung;
Fig. 4 eine Darstellung wie in Figur 1 und 2 jedoch in einer Zwischenstellung;
Fig. 5 eine schematische Schnittdarstellung eines Klemmstücks in einer Nut einer Backe
zur Festlegung einer Bodenplatte.
[0013] Die Darstellungen von dem Ausführungsbeispiel in den Zeichnungen sind lediglich schematischer
Natur zwecks Verdeutlichung einer möglichen Form der Verwirklichung der Neuerung.
[0014] Eine Bodenplatte 1 und eine Schieberplatte 2, jeweils vorzugsweise aus gebranntem
Feuerfestmaterial bestehend, sind unverrückbar in Blechummantelungen 3 bzw. 4 eingebettet
und ragen geringfügig über diese Ummantelungen hinaus, so daß sie die Schließflächen
15,16 der Platten nicht erreichen. Die übliche Mörteleinbettung ist für die Schieberplatte
2 dargestellt und dort mit 8 bezeichmet.
[0015] Die Blechummantelung 4 der Schieberplatte 2 setzt sich an der Unterseite - mit Bezug
auf die Gebrauchslage des Schieberverschlusses - in einem Blechmantel 5 für eine Auslaufhülse
7 fort, die im vorliegenden Fall zweckmäßig aus gegossenem, aber nicht gebranntem
Feuerfestmaterial gebildet ist. Die entsprechenden Durchlauföffnungen der Boden-
und Schieberplatte 1 bzw. 2 sowie der Auslaufhülse 7 und einer lediglich strich-punktiert
dargestellten Einlaufhülse 6 sind mit 9a und 9b, 9c und 9d bezeichnet.
[0016] Die Schieberplatte 2 ist mit ihrer Blechummantelung 4 in einem nur mit strich-punktierten
Linien angedeuteten Träger 13 eingesetzt und lösbar befestigt.
[0017] Demgegenüber ist die Bodenplatte 1 mit ihrer Blechummantelung 3 zwischen zwei Backen
10, 11 gehalten, die mittels nicht dargestellter Schrauben, die durch Bohrungen 12
greifen, an einem nur mit strich-punktierten Linien angedeuteten Träger 14 befestigt
sind. Die C-förmigen Backen 10,11 weisen schräge Anlageflächen 17 auf, die mit entsprechend
abgeschrägten Ecken 18 der Bodenplatte in Eingriff kommen. Hierdurch erklärt sich
die aus Figur 2 ersichtliche Form der Bodenplatte 1 in der Draufsicht, während die
Schieberplatte 2 im linken Teil von Figur 2 zur Verdeutlichung einer möglichen Form
in der Draufsicht nur gestrichelt angedeutet ist.
[0018] Aus Figur 2 in Verbindung mit Figur 5 ist ersichtlich, daß sich in der mit Bezug
auf Figur 2 rechts gelegenen Backe 10 in mittiger Lage eine nach innen sowie, bezogen
auf die Gebrauchslage des Verschlusses, nach unten offene T-Nut 20 befindet, in der
ein im Querschnitt ebenfalls T-förmig ausgebildetes Klemmstück 21 längs verstellbar
und mittels einer Schraube 22 in der T-Nut 20 feststellbar ist.
[0019] Damit sich die Bodenplatte 1 auch unter Berücksichtigung von Fertigungsgenauigkeiten
der Blechummantelung 3 leicht zwischen die Backen 10, 11 einsetzen läßt, ist für das
Einsetzen oder Auswechseln der Bodenplatte 1 ein gewisses Spiel in der Größenordnung
von 2 mm für die Anlage der schrägen Ecken an den Anlageflächen 17 vorgesehen. Nach
dem Einsetzen der Bodenplatte 1 in den Raum zwischen den Backen 10,11 wird die Bodenplatte
1 an die der T-Nut 20 gegenüberliegenden Anlageflächen 17 der Backe 11 angedrückt,
und das Klemmstück 21 wird in der T-Nut 20 gelöst, an die entsprechende Stirnseite
23 der Bodenplatte 1 herangeführt und unter festem Anlagedruck mittels der Schraube
22 in der T-Nut 20 in dieser Lage festgesetzt. Dadurch erhält die Bodenplatte 1 eine
zuverlässige 3-Punkt-Einspannung. Denn an den der T-Nut 20 gegenüberliegenden schrägen
Anlageflächen 17 ergibt sich stets eine zuverlässige flächige Anlage der beiden entsprechenden
Ecken 18, die durch die Verriegelung mittels des Klemmstücks 21 erhalten bleibt.
[0020] Figur 3 und 4 verdeutlichen die gegenseitige Lage der Bodenplatte 1 und der Schieberplatte
2 in der Schließstellung sowie in einer Zwischenstellung. Obwohl die der T-Nut gegenüberliegende
Backe 11 in der Schließstellung in die Nähe des Bereichs der Schieberplatte 2 gelangt,
der von der Schmelze erhitzt wird, spielt dies für die Einspannung der Bodenplatte
1 bei der neuerungsgemäßen Ausbildung keine Rolle, weil die Anlageflächen 17 sowie
die zugehörigen Ecken 18 der Bodenplatte 1 außerhalb dieses Bereichs liegen. Im vorliegenden
Fall kann sich durch Wärmedehnungen der Backen jedenfalls keine ins Gewicht fallende
Veränderung der Lage der Bodenplatte 1 ergeben, und im übrigen wird durch eine entsprechende
Auswahl des Stahls, aus dem die Backen 10, 11 bestehen, eine unzulässige Wärmedehnung
vermieden.
[0021] Auf diese Weise ergeben sich insgesamt die einleitend erläuterten Vorteile sowohl
für die Fertigung als auch für die Handhabung und Betriebssicherheit des Verschlusses.
[0022] Für die Spannvorrichtung mittels Klemmstück 21, T-Nut 20 und Schraube 22 zum Festsetzen
des Klemmstücks 21 in der T-Nut 20 wird Elementenschutz in Anspruch genommen. Denn
diese einfache und äußerst zuverlässige sowie wirksame Form einer Spannvorrichtung
läßt sich auch zum Festlegen und Verriegeln von Schieber- und Bodenplatten anderer
Anordnung und Ausbildung, als Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist, einsetzen.
So kann die Klemmvorrichtung beispielsweise den im Schieberverschluß gemäß DE-AS 28
21 839 benutzten Exzenter ersetzen, der sich bekanntlich infolge von Stößen oder
dergleichen unbeabsichtigt lösen kann. Diese Gefahr ist bei der neuerungsgemäßen Ausbildung
der Spannvorrichtung nicht gegeben. Sie hält die jeweilige Platte unverrückbar fest.
Denn die Schraube drückt sich, wenn sie fest angezogen wird, in die Bodenfläche der
Nut, so daß eine nahezu formschlüssige Verriegelung entsteht. Daraus wird ersichtlich,
daß es nicht unbedingt einer Einspannung der jeweiligen Platte zwischen zwei Backen
bedarf, um von einer Spannvorrichtung mittels Klemmstück und T-Nut Gebrauch zu machen,
um eine stoßfeste Verriegelung für die Platte zu erreichen.
1. Schieberverschluß für den Ausguß von Metallschmelze enthaltenden Behältern, bestehend
aus mindestens teilweise aus Feuerfestmaterial gebildeten, metallummantelten, in
Trägern fest aber lösbar angeordneten und mit Schließflächen aufeinander gleitenden
Boden- und Schieberplatten, wobei zumindest die Bodenplatte etwa in Längsrichtung
einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte (1) mit ihren Stirnseiten (23) zwischen zwei Backen (10,11)
angeordnet ist, die in entsprechendem Abstand voneinander an dem der Bodenplatte
(1) zugeordneten Träger (14) befestigt sind, und daß im Bereich einer Backe (10) eine
Spannvorrichtung vorgesehen ist, mittels der die Bodenplatte (1) in einer Lage verriegelbar
ist, in der sie an die der Spannvorrichtung gegenüberliegende Backe (11) angelegt
bzw. angedrückt ist.
2. Schieberverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekenzeichnet, daß zur Bildung der Spannvorrichtung ein Klemmstück (21) in einer Quernut (20) einer
Backe (10,11) längsverstellbar aufgenommen ist, das an die benachbarte Stirnseite
(23) der Bodenplatte (1) andrückbar ist.
3. Schieberverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte (1) im wesentlichen rechteckig gestaltet ist und die Ecken (18)
der Bodenplatte (1) mindestens an der der Spannvorrichtung gegenüberliegenden Seite
abgeschrägt sind und die Backen (10, 11) entsprechend abgeschrägte Anlageflächen (17)
aufweisen.
4. Schieberverschluß nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Backen (10, 11) leistenförmig bzw. C-förmig ausgebildet sind.
5. Schieberverschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß das Klemmstück (21) der Spannvorrichtung einen T-förmigen Querschnitt aufweist
und die Quernut (20) entsprechend ausgebildet ist und dem breiten Ansatz des Klemmstücks
der Kopf einer in den Steg des Klemmstücks einschraubbaren Schraube (22) gegenüberliegt.
6. Schieberverschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Gesamtanordnung aus Backen (10, 11) und Bodenplatte (1) etwa gleich lang
ist wie die Schieberplatte (2).
7. Schieberverschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß sich die Blechummantelung (4) der Schieberplatte (2) in einem Blechmantel der
Auslaufhülse (7) fortsetzt, die bis auf die Durchlauföffnung (9c) mit eingegossenem
Feuerfestmaterial ausgefüllt ist.