[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Treppe mit mindestens einer Stufe und einer sich
quer über diese Stufe ausstreckenden Setzstufe.
[0002] Zum Beispiel bei öffentlichen Gebäuden oder Fahrzeugen wie Busse Züge und dergleichen
ist oft eine aus mindestens einer Stufe bestehendenTreppe angebracht um den Ubergang
zwischen dem Strassenniveau und dem Bodenniveau eines solchen Gebäudes und Fahrzeuges
zu überbrücken.
Dadurch werden solche Gebäuden und Fahrzeuge sehr schlecht oder praktisch gar nicht
zugänglich für körperlich behinderte Personen,insbedondere für diejenige,welche von
einem Rollstuhl gebrauch machen müssen.Hinzu kommt,das auch das befördern von schwereren
Lasten über solche Treppen schwierig,wenn nicht gar unmöglich ist.
[0003] Die Erfindung bezweckt eine Einfache Lösung für dieses schon seit vielen Jahren bekannte
Problem zu bieten Nach dieser Erfindung kann dies erreicht werden,indem die Stufe
und die Setzstufe so angebracht werden,dass sie aus dem normalen Stand in der Treppe
in einen Stand verstellt werden können,indem sie nebeneinander gelegen eine Plattform
bilden , während Mittel angebracht sind,mit deren Hilfe die so entstande Plattform
in Höhenrichtung verstellbar ist.
[0004] Durch Anwendung der Konstruktion wie in der Erfindung vorgesehen,kann,gebrauch machend
von den Teilen aus der sich eine Treppe zusammensetzt,eine Plattform gebildet werden
, auf der eine Person oder Last,welche zu transportieren ist,platznehmen um in Höhenrichtung,zum
Beispiel zischen Strassenniveau und Bodenniveau eines Gebäudes oder Fahrzeuges verstellt
zu werden.
Im Nachfolgenden wird die Erfindung näher erklärt werden an Hand der Anwendung einer
solchen Treppe,in einem Bus,wobei die Treppe nur mit zwei Stufen und einer sich zwischen
diesen Stufen erstreckenden Setzstufe ausgestattet ist.
[0005] Es mag deutlich sein,dass sich die Anwendung einer solchen Treppe nicht auf dem Gebrauch
bei einem Bus beschränkt, sondern dass die Treppe auch bei Gebäuden,Schienenfahrzeuge
und dergleichen verwendet werden kann.Ferner kann die Erfindung natürlich auch bei
Treppen mit mehr oder weniger Stufen wie in dem Beispiel angewendet werden,wobei je
nach Wunsch und Gebrauch einige oder alle Stufen der betreffenden Treppe mit dazugehörigen
Setzstufen zur Bildung einer Plattform benutzt werden können.
Figur-1- zeigt eine Treppe nach Beispiel der Erfindung, teils in Vorderansicht,teils
im Durchschnitt.
Figur-2- zeigt in den rechten Teil einen Durchschnitt über Figur-1- nach der Linie
-B-,-B- in Figur-1-,und in den Linken Teil einen Durchschnitt über Figur-2-, gesehen
nach der Linie A-A in Figur-1-.
Figur-3- zeigt einen Längsdurchschnitt über Figur-1-,in dem Stufen und die sich zwischen
den Stufen befindliche Setzstufe in dem Stand verstellt sind,in dem sie eine Plattform
bilden.
Figur-4- zeigt einen Durchschnitt des Verstellzylinders und der mit diesem Zylinder
verbundenen Teile.
[0006] In Figur-1- wird ein Längsbalken-1-,der Teil des Chassis eines Busses ist,und der
sich in der nähe der Seite des Busses befindet,im Durchschnitt wiedergegeben.
Mit Hilfe dieses Längsbalkens wird ein schematisch wiedergegebener Boden-2- des Passagierraumes
von dem Bus gestützt.
Am Längsrand des Busses ist auf der höhe einer Zugangsöffnung im nicht näher wiedergegebenen
Aufbau ein sich vom Boden-2- nach unten hin ausstreckender Streifen-3-angebracht,welcher
eine gleichfalls an der Bodenplatte-2-befestigte und sich von der Bodenplatte-2-nach
unten hin ausstreckende Stützplatte-4- abdeckt,wobei,wie aus figur-1-hervorgeht,der
Streifen-3-unter die Stützplatte-4-vorsteht.In einer Linie mit der Stützplatte -4-befindet
sich eine Platte -5-,dessen oberes Ende in dem in Figur-1- wiedergegebenen Stand,worin
die Platte -5- sich senkrecht ausstreckt,durch das untere Ende des Streifens -3- bedeckt
ist.
[0007] Die Platte -5- bildet mit dem darüber hinausragenden Teil des Streifens-3-die Setzstufe
einer Treppe,welche eine Stufe-6- umfasst,die an dem längsrand mit Hilfe einer Waagerecht
verlaufenden Scharnierachse-7-gelenkig an dem unteren Rand der Platte oder der Setzstufe-5-
gekoppelt ist.
[0008] Der von der Scharnierachse-7-abgewendete Längsrand der Stufe -6- ist mit Hilfe einer
sich parallel an der -7-ausstreckenden Scharnierachse-8- gekoppelt an den oberen Rand
einer weiteren sich in dem Figur-1-wiedergegebenen Stand senkrecht ausstreckenden
Setzstufe-9-.Der untere Rand der Setzstufe -9- befindet sich in der nähe des Längsrandes
einer weiteren waagerechten Stufe-10-.
[0009] An dem oberen Ende des Tragbalkens-1-ist mit Hilfe einer sich parallel an den Scharnierachsen-7-und-8-ausstreckenden
Scharnierachse-11-das Zylindergehäuse eines Verstellzylinders -13- gelenkig gekoppelt.
[0010] Nach der Unterseite des Tragbalkens-1- ist eine sich parallel an der Achse-11-ausstreckende
Achse-14-aufgestellt,welche um ihre Längsachse um am Tragbalken-1-besfestigten Stützen
drehbar ist.An dieser Achse-14-ist ein Arm-15-befestigt,in dessen freies Ende ein
Loch-16- vorgesehen ist.Das ausserhalb des Gehäuses-12-des Verstellzylinders herausragende
Ende des Kolbenstifts-17-dieses Verstellzylinders ist normalerweise mit Hilfe eines
durch das Loch-16- geführten Bolzen an den Arm-15-gekoppelt.
Der übersicht der Figur halber ist jedoch das Ende der Treibstange -17-in einigem
Abstand zu dem Ende des Armes-15-wiedergegeben. Ferner sind an der Achse-14-Arme -18-befestigt,die
fast rechtwinklig auf dem Arm-15-stehen,und die sich von der Achse -14-nach unten
hin ausstrecken.An den Armen -18- sind mit Hilfe sich parallel entlang der Achse-14-ausstreckender
Scharnierstifte-19-die Enden der Koppelstangen-20-gelenkig gekoppelt.
[0011] Die von den Scharnierstiften -19-abgewandten Enden der Koppelstangen-20-sind mit
Hilfe sich parallel entlang die Stiften -19-ausstreckender Stiften-21-mit sich an
einander parallel ausstreckende Profilbalken-22-verbunden.
[0012] Ferner sind nah der Achse-14-,an dem Chassisbalken-1-Stützen -23-befestigt.An diesen
Stützen sind mit Hilfe von den Stiften-24-,die sich parallel entlang die Stifte-19-
ausstrecken, die Enden der Koppelstangen-25-befestigt.Wie dabei aus Figur-1-hervorgeht,liegen
die Achsen der Stifte-19- und -24-in der selben senkrechten Ebene,während die Stifte-26-
sich über die Stifte -21-befinden.
[0013] Die beiden sich parallel aneinander ausstreckenden Profilbalken -22-sind gegenseitig
durch eine unter diesen Profilbalken befestigte Verbindungsplatte-27-verbunden.Diese
Verbindungsplatte -27-ist an den Flanschen-28-der Profilbalken befestigt,welche sich
nah der Unterseite der Profilbalken befinden,und die sich aufeinander zu erstrecken.
An den oberen Seiten dieser Flanschen-28-sind Führungsorgane-29- befestigt zum Zweck
der Führung der unteren sich waagerecht befindlichen Beine der durch die Flanschen-28-unterstützten
und sich parallel an die Profilbalken-22-erstreckenden,im Durchschnitt U-Förmigen
Profile-30-.An ihren Enden sind diese Profile-30- mit Henkeln-31- versehen,zwischen
denen eine die Enden dieser beiden Profile-30-verbindende Koppelstange-32-befestigt
werden kann.
[0014] Mit Hilfe eines senkrecht stehenden Stiftes-33- ist nahe der Mitte der Koppelstange
das Ende einer telescopisch ausgeführten Kolbenstange eines Verstellzylinders-35-gekoppelt.Das
Gehäuse-36- dieses Verstellzylinders ist an seinem von der telescopischen Kolbenstange
abgewandten Ende mit Hilfe eines waagerecht verlaufenden Scharnierstiftes-37-an einer
Stütze-38-gekoppelt, welche letztere wiederum an der die beiden Profile-30-unterstützenden
Stützplatte-27-befestigt ist.Es möge deutlich sein,dass mit Hilfe dieses telescopischen
Verstellzylinders-35- die beiden U-förmigen Profile-30- in der Längsrichtung den diese
Profile-30- unterstützenden Profile-22-gegenüber verschiebbar sind.
[0015] Wie weiter noch aus Figur-1-hervorgeht,sind die Enden der Profile -30-,welche von
den Henkeln-31-abgewandt sind,so abgeschrägt, dass die Begrenzungskanten-39- der Profile-30-an
den von den Henkeln-31- abgewandten Enden der Profile von den oberen Enden der Profile
schräg nach unten in eine von den Henkeln abgewandte Richtung zu der unteren Seite
der Profile hin verlaufen.
[0016] In der Nähe der oberen Seiten der Profile-30-ist eine waagerecht verlaufende Achse-40-,die
sich in einem rechten Winkel auf die Längsrichtung dieser Profile erstreckt,zwischen
den Profilen befestigt.
Mit Hilfe dieser Achse -40- ist die Stufe -10-schwenkbar mit den Profilen-30-verbunden.Eventuell
kann es auch so sein,dass nur das Mittelteil der Stufe -10-mit Hilfe der Achse-40-schwenkbar
mit den Profilen-30-verbunden ist,während in diesem Fall die Seitenflächen der Stufe-20-fest
mit den oberen Flanschen der Profile-30- verbunden sind.Die Breite des schwenkbaren
Teils -10-muss aber dermassen sein,dass dieses Teil,wie im Folgenden näher erklärt
wird,als Auffahrrampe für einen Rollstuhl oder dergleichen benutzt werden kann.
[0017] In dem in Figur-1- gezeigten Stand ruhr die Stufe-10-auch auf die oberen Flanschen
der Profile-22-,wodurch man eine gute Unterstützung dieser Stufe-10-bekommt,und nicht
die Gefahr besteht,dass die Stufe-10- sich um die Achse-40-drehen wird.
[0018] Wie ferner in den Figuren gezeigt wird sind an dem unteren Rand der Setzstufe-9-,mit
Hilfe einer waagerechten,sich parallel an den Scharnierachsen-7-,-8-und-40-erstreckenden
und an den Profilen-30-befestigten Scharnierachse-41-,um der sich die Setzstufe-9-bewegt,die
Enden der Koppelstangen-42-gelenkig gekoppelt.Diese Koppelstangen verlaufen,wie Figur-1-
zeigt, schräg nach unten in der Richtung des Chassisbalkens-1-. Durch die unteren
Enden der Stifte-43-sind die Stifte-43- hindurch gesteckt,welche parallel an die Achse-41-verlaufen.
Diese Stifte-43-werden durch Schlitzlöcher-44-geführt,die in an der Platte-27-befestigten,senkrecht
stehenden Rippen-45-gemacht worden sind.
[0019] Wie besonders aus Figur-3-hervorgeht,verlaufen dabei die Schlitzlöcher-44-zunächst
ein wenig schräg nach oben hin in einer von dem Chassisbalken abgewandten Richtung,um
danach in waagerecht verlaufenden Teilen über zu gehen,welche bei den von dem Chassisbalken
abgewandten Enden der Platten-45- offen sind.
An den Stiften-43- sind auch die Enden der Koppelstangen-46- gelenkig gekoppelt.In
dem in Figur-1-gezeigten Stand der Teile der Treppe verlaufen diese Koppelstangen
von den Scharnierstiften-43-weg schräg nach oben in Richtung des Chassisbalkens.
Die von den Stiften-43-abgewandten Enden der Koppelstangen-46- sind befestigt an an
der Platte-5-befestigten Stützen-47-mit Hilfe der stifte-48-,welche parallel an die
Stifte-43-verlaufen, und die durch dazu in den Enden der Stifte-46-gemachte Löcher
und in den Platten-47- gemachte Schlitzlöcher-49-geführt werden, dessen Längsachsen
parallel mit der Platte -5-verlaufen.
[0020] In der Nähe der Scharnierachse-8- sind an der Setzstufe-9- die Stützen-50-befestigt.An
diesen Stützen-50- sind mit Hilfe der parallel mit der Scharnierachse-8-verlaufenden
Scharnier stiften nach unten hin sich ausstreckende Koppelstangen-52- gelenkig befestigt.Die
unteren Enden der Koppelstangen-52- sind mit Hilfe der parallel mit den Stiften-51-verlaufenden
Stifte-53-gelenkig gekoppelt an den Senkrecht stehenden Rippen-54-,welche parallel
mit den Rippen-45-verlaufen und die ebenfalls an der Platte-27- befestigt sind.Zur
Aufnahme der Scharnierstifte-53-sind in den Rippen-54-in der Längsrichtung und waagerecht
verlaufende Schlitzlöcher-55-gemacht,in denen die Stifte-53- verschiebbar sind.
[0021] Zwischen den Enden der Koppelstangen-46-sind mit Hilfe der parallel mit den Stiften-48-verlaufenden
Stifte-56-die Enden der Stützstangen-57-gelenkig gekoppelt.In dem in Figur-1- wiedergegebenen
Stand strecken sich die Stützstangen-57- von den Stiften-56-senkrecht nach oben hin
aus,während die freien oberen Enden der Stützstangen-57-an die Unterseite der Stufe-6-anliegen.
[0022] Zwischen den Stützen-50-und den Stützstangen-57-sind Zugfedern -58-befestigt,welche
versuchen,wie Figur-1-zeigt,die Stützstangen-57- im Uhrzeigersinn um die Stifte-56-zu
drehen. Eine Drehung aus dem in Figur-1-gezeigten Stand wird aber von den an den unteren
Seiten der Stufen befestigten Anschlägen -59-,wogegen die oberen Enden der Stützstangen-57-
anliegen, verhindert.
[0023] Der in Figur-1-gezeigte Stand der Setzstufen-5- und-9-und der Stufen-6- und-10-ist
der Normalstand,den diese Teile einnehmen wenn Reisende den Bus über die Treppe besteigen,
wobei natürlich,wie aus dem vorigen hervorgeht,das Ende der Kolbenstange-7-mit dem
freien Ende des Armes-15- verbunden ist.
[0024] Durch das in Betrieb setzen des Verstellzylinders-35-,auf an sich bekannte Weise,so,dass
der Verstellzylinder aus dem in Figur-4-gezeigten Stand zusammengezogen wird,wird
das in Figur-4-links befindliche Ende der telescopischen Kolbenstange sich nach rechts
bewegen und dadurch die U-förmigen Profile -22-gegenüber nach rechts verschieben,wie
Figur-1- zeigt.
[0025] Dabei wird die Stufe-10-über die Achse-40-,und die untere Seite der Setzstufe-9-über
die Achse-41-durch die Profile-30- mitgenommen.Durch diese Verschiebung der Achse-41-
werden auch die Koppelstangen-42-,und über diese Koppelstangen die Scharnierstifte-45-und
die daran gekoppelten Enden-46-,wie Figur-1-zeigt,nach rechts bewegt werden,gegen
die Richtung des Funktionierens nicht näher gezeigten federnder Mechanismen , welche
vorzugsweise die Scharnierstifte-53- angreifen.
[0026] Dem sich nach rechts Bewegen des unteren Endes der Setzstufe-9- zu folge ,wird sich
auch die Scharnierachse-8-nach unten bewegen,während die Koppelstangen-52-sich um
die Scharnierstifte -53- drehen werden.Auf diese Scharnierstifte-53-wirken nicht näher
wiedergegebene federnden Mechanismen ein,welche versuchen die Scharnierstifte in dem
in Figur-1-gezeigten Stand zu halten.
[0027] Durch das nach unten bewegen der Scharnierachse-8-und das nach rechts verschieben
der unteren Enden der Koppelstangen-46- werden auch die Koppelstangen-46-anfangen
sich um die in den Schlitzlöchern-49-verschiebbaren Scharnierstifte-48-zu drehen,während
die Setzstufe-50-um die Achse-7-schwenken wird.So werden die Stufen und die Setzstufen
allmählig aus dem in Figur-1-mit gezogenen Linien,und in Figur-2-mit punktierten Linien
gezeigten Stand geschwenkt und nach unten bewegt werden,bis diese Teile den in Figur-3-mit
gezogenen Linien gezeigten Stand einnehmen.Danach können die Profile -30- mit Hilfe
des Verstellzylinders-35-noch weiter nach rechts bis in den mit punktierten Linien
gezeigten Stand bewegt werden, in dem die Stufe-10-unter Einfluss der Schwerkraft
mit ihrem freien Ende nach unten in den Stand-10 A-schwenken kann, worin die untere
Fläche der Stufe an den Begrenzungsrändern-39- der Profile-30-anliegt.
[0028] Wenn dieser Stand erreicht ist,bekommt man also eine waagerecht verlaufende Plattform,welch
gebildet wird von den nebeneinander liegenden Teilen:Setzstufe-5- Stufe-6-und Setzstufe-9-,während
die Plattform mit einer von Stufe-10-gebildeten Auffahrrampe versehen ist.
[0029] Diese Plattform mit Auffahrrampe kann jetzt mit Hilfe des Verstellzylinders-13-auf
und nieder bewegt werden,wobei durch in Betriebsetzen des Verstellzylinders die Scharnierstifte
-21-und-26-,welche an den die Plattform unterstützenden Profile-22-befestigt sind,um
die Kreisbogen-60-und-61- gedreht werden können.
Durch diese Drehung ist die Plattform schwenkbar zwichen dem untersten Stand,in dem
die die Plattform unterstützenden Balken-22-auf Strassenniveau-62-ruhen,und dem obersten
Stand, in dem die obere Fläche der Plattform nahezu in einer Ebene mit der Obe rseite
des Bodenniveaus-2-liegt.
[0030] Wenn die Plattform sich in dem untersten Stand befindet,kann zum Beispiel ein Rollstuhl
oder dergleichen über die eine Auffahrrampe bildende Stufe-10-auf die Plattform gefahren
werden,wobei bei dem auf die Plattform rollen der Räder die Plattform vorübergehend
in einen waagerechten Stand geschwenkt werden wird, um danach in den in Figur -3-rechts
mit punktierten Linien angegebenen Stand-10 A-zurückzugehen.In diesem Stand bildet
das über die Plattform herausragende Ende der Stufe einen Anschlag,der ein ungewünschtes
von der Plattform rollen des Rollstuhls verhindert.
[0031] Wenn die Plattform nicht länger als solche benötigt wird,kann durch das Ausfahren
des Verstellzylinders-35-die Treppe wieder in ihren ursprünglichen Stand zurückgebracht
werden,wobei sich natürlich die verschiedenen Teile in entgegengesetzter Richtung
zu den für das Bilden der Plattform benötigten Bewegungen bewegen.
[0032] Es spricht für sich,dass auch,wie schon angedeutet,Variationen und Ergänzungen möglich
sind,sowohl auf die Ausstattung wie auch auf die Benutzung der Treppe.
1. Treppe mit mindestens einer Stufe und einer sich quer auf dieser Stufe ausstreckenden
Setzstufe,mit dem Merkmal, dass Stufe und Setzstufe so befestigt sind,dass sie aus
ihrem Normalstand als Treppe in einem stand verstellt werden können,in dem sie nebeneinander
gelegen eine Plattform bilden, während Mittel montiert sind,mit deren Hilfe die in
dieser Weise gebildete Plattform in Höhenrichtung verstellbar ist.
2. Treppe,nach Anspruch -1-,mit dem Merkmal, dass sie mit einer in Höhenrichtung verstellbaren
Tragmöglichkeit versehen ist,in der eine verschiebbare Stützmöglichkeit vorgesehen
ist, während der untere Rand der Setzstufe gelenkig mit der Stützmöglichkeit gekoppelt
ist mit Hilfe einer sich quer über die Bewegungseinrichtung ausstreckenden Scharnierachse.
3. Treppe nach Anspruch-2-,mit dem Merkmal, dass am oberen Rand der mit der Stützmöglichkeit
gekoppelten Setzstufe eine schwenkbare Stufe mit Hilfe einer zweiten Scharnierachse
gekoppelt ist,die parallel mit der ersten Scharnierachse, die die Setzstufe mit der
Stützmöglichkeit verbindet,verläuft.
4. Treppe,nach Anspruch-3-, mit dem Merkmal, dass an dem von der zweiten Scharnierachse
abgewandten Begrenzungsrand der Stufe mit Hilfe einer parallel mit der zweiten verlaufenden
dritten Scharnierachse eine sich von der Stufe nach oben hin ausstreckende Setzstufe
schwenkbar gekoppelt ist.
5. Treppe,nach Anspruch-4-, mit dem Merkmal, dass mit der ersten Scharnierachse wenigstens
eine Koppelstange verbunden ist,welche sich von der ersten Scharnierachse nach unten
hin ausstreckt,während das von der ersten Scharnierachse abgewandte Ende der Koppelstange
mit Hilfe einer Schwenkachse gelenkig an dem Ende einer zweiten Koppelstange gekoppelt
ist, dessen anderes Ende gelenkig mit der zweiten Setzstufe gekoppelt ist und
die Schwenkachse ist gleichzeitig,jedenfalls hauptsächlich, verschiebbar in einem
sich in der Bewegungsrichtung der Stützmöglichkeit aussteckenden Schlitzloch.
6. Treppe,nach Anspruch -5-,mit dem Merkmal,dass das Schlitzloch,von em Ende aus,in
dem die Schwenkachse liegt in dem Stand,welchen Stufen und Setzstufen einnehmen bei
normalem Gebrauch der Treppe,sich in der Bewegungsrichtung der Stützmöglichkeit anfangs
schräg nach oben ausstreckt, wonach es in einem waagerecht verlaufenden Teil übergeht.
7. Treppe,nach einer der obengenannten Ansprüchen, mit dem Merkmal,dass an der Setzstufe,die
mit Hilfe der ersten Scharnierachse an der Stützmöglichkeit gekoppelt ist, das Ende
mindestens einer Koppelstange gekoppelt ist mit Hilfe einer parallel mit der ersten
Scharnierachse verlaufenden Schwenkachse,während das andere Ende der Koppelstange
schwenkbar um eine Schwenkachse ist,die in einem in der Tragemöglichkeit gemachten
Schlitzloch gelegen ist,das sich in der Bewegungsrichtung des Stützorganes ausstreckt.
8. Treppe,nach einer der obengenannten Ansprüchen, mit dem Merkmal,dass die unterste
Stufe der Treppe um eine parallel mit den Scharnierachsen verlaufenden weiteren Scharnierachse
gelenkig mit der Stützmöglichkeit gekoppelt ist.In dem Normalstand der Treppe wird
diese Stufe in ihrem waagerechten Stand von den Teilen der Stützmöglichkeit unterstützt.
9. Treppe,nach einer der obengenannte Ansprüchen, mit Merkmal,dass an der Tragemöglichkeit
die Enden mindestens zweier Koppelstangen mit Hilfe waagerechter Scharnierachsen gelenkig
gekoppelt sind,während das Ende einer dieser Koppelstangen mit seinem anderen Ende
gelenkig an einem Körper gekoppelt ist,der über die Treppe zugänglich ist, während
das andere Ende der anderen Koppelstange an dem Ende eines Hebebaums gelenkig gekoppelt
ist.Dieser Hebebaum ist an einer Achse,welche mit Hilfe von Verstellmitteln schwenkbar
ist,gekoppelt.
10. Treppe,nach einer der obengenannten Ansprüchen, mit dem Merkmal,dass die Tragemöglichkeit
zwei Profilbalken umfasst,durch die U-förmige Balken verschiebbar unterstützt werden,welche
Teil der Stützmöglichkeit sind.
11. Treppe,nach Anspruch -10-,mit dem Merkmal,dass zwischen den Profilbalken ein mit
diesen Profilbalken verbundener Verstellzylinder befestigt ist,mit dessen Hilfe die
U-förmigen Balken verschiebbar sind.