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EP 0 103 135 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.04.1987 Patentblatt 1987/16 |
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Anmeldetag: 02.08.1983 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F24C 15/06 |
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Elektroherd
Electric range
Cuisinière électrique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
14.09.1982 DE 3234042
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.03.1984 Patentblatt 1984/12 |
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Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH |
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60596 Frankfurt (DE) |
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Erfinder: |
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- Errmann, Hans
D-8504 Oberweihersbuch (DE)
- Zückert, Erich
D-8501 Oberasbach (DE)
- Putz, Dieter
D-8501 Cadolzburg (DE)
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Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. |
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Licentia
Patent-Verwaltungs-G.m.b.H.
Theodor-Stern-Kai 1 60596 Frankfurt 60596 Frankfurt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Elektroherd oder dgl., insbesondere Ein- oder Unterbauherd
nach dem erstenteil des Patentanspruches 1.
[0002] Bei einem aus der DE-A-28 04 809 bekannten Herd ist die den Schalterkasten nach außen
hin abdeckende bzw. verkleidende Blende fester Bestandteil des Schalterkastens. Ein
Austauschen dieser Blende ist daher nur nach aufwendigen und damit zeitraubenden Montagearbeiten
am Schalterkasten möglich. Auch das Montieren einer solchen Blende in der Fertigung
erfordert arbeits- und lohnintensive Schritte.
[0003] Aus der GB-A-2081 311 ist ein Waschmaschinengehäuse bekannt, an dessen Frontwandung
eine Schalterblende als fester Bestandteil des Gehäuses angebracht ist.
[0004] Aufgabe dieser Erfindung ist, einen Elektroherd der eingangs genannten Art so zu
verbessern, daß nicht nur die Montage der Blende vereinfacht wird, sondern daß auch
ohne Montageeingriff in den Schalterkasten ein schnelles Auswechseln bzw. Austauschen
der Blende durchführbar ist. Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Erfindung ist dem
kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 zu entnehmen.
[0005] Zweckmäßige weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.
[0006] Durch die Erfindung wird erreicht, daß solcher Art ausgerüstete Herde vom Aufsteller
ohne nennenswerten Aufwand durch müheloses und zeitsparendes Auswechseln der Blende
an den jeweiligen diversen Dekorfronten der gerade vorhandenen Einbauküchenmöbel angepaßt
werden können. Dadurch ergibt sich eine größere Einsatzmöglichkeit für ein und denselben
Herdtyp bei gleichzeitiger Vereinfachung der Lagerhaltung und des Vertriebes. Auch
der Aufwand in der Fertigung erfährt eine erhebliche Verminderung, da die vorherige
Planung und Bereitstellung bestimmter Blendenausführungen für die Endmontage entfällt.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird an
Hand dieser nachfolgend näher beschrieben.
[0008] Es zeigen :
Figur 1 einen Herd mit vorzugsweise herausklappbarem Schalterkasten in schematischer
Darstellung,
Figur 2 den Schalterkasten in Einzeldarstellung mit der abnehmbaren Blende und
Figur 3 einen Schnitt durch den vergrößert dargestellten Schalterkasten.
[0009] Der in Fig. 1 dargestellte Herd besitzt einen Back- und Bratraum 1, oder frontseitig
durch eine Tür 2 verschlossen ist. Mit Abstand oberhalb des Back- und Bratraumes 1
ist ein Kochfeld 3 mit mehreren Kochstellen angeordnet. Bei dem dargestellten Herd
handelt es sich um einen sogen. Einbau- bzw. Unterbauherd. bei dem das Kochfeld 3
(Kochmulde) im Ausschnitt einer Arbeitsplatte 4 einer Küchenmöbelzeile eingelassen
ist, während der Back- und Bratraum 1 zwischen den Stirnflächen zweier benachbarter
Küchenmöbel eingeschoben ist. Zwischen dem Back- und Bratraum 1 und dem Kochfeld 3
befindet sich ein Schalterkasten 5 mit Schaltorganen 6 für die nicht dargestellten
Kochstellen- und den Bratraumschalter des Herdes. Der Schalterkasten 5 ist an einem
im Innern des Herdgehäuses befestigten Rastblech mittels Scharnierhebeln verschwenkbar
gelagert derart, daß der Schalterkasten zur Bedienungs- bzw. Vorderseite des Herdes
hin über einen weiten Schwenkbereich herausgeklappt werden kann, so daß nach dem Herausklappen
dessen Schaltorgane 6. von oben her bedienbar sind. Der eingeklappte Schalterkasten
5 ist zur Herdfrontseite durch eine Blende 7 (Tableau) verkleidet, die in der Regel
dem jeweiligen Einbauküchenmöbeldekor angepaßt ist. Zwecks Vereinfachung der Montage
sowie der Möglichkeit eines raschen Auswechselns ist die Blende 7 mit dem Schalterkasten
5 in vorteilhafter Weise durch eine Rastverbindung 8 von vorne her lösbar bzw. austauschbar
verbunden. Die Rastverbindung besteht aus an der Innenseite 7' der Blende 7 gehalterten
Rastfedern 9, die mit entsprechenden Gegenstücken 10 innerhalb des Schalterkastens
5 verrastbar sind und die bei herausgeklappten Schalterkasten aus ihrer Raststellung
mit den Gegenstücken drückbar sind. Die Rastfedern 9 sind zweckmäßig U-förmig ausgebildet.
Mit einem der U-Schenkeln 11 ist die Rastfeder 9 an der Schalterblende 7 befestigt,
während der andere U-Schenkel 12 frei ausläuft und durch eine Ab-oder Ausbiegung 13
als eigentliches federndes Klemmteil für das zugehörige Gegenstück 10 ausgebildet
ist. Die Gegenstücke 10, die beispielsweise aus einem temperaturbeständigen Kunststoff
bestehen können, sind in den Seitenwandungen 14 des Schalterkastens 5 eingesetzt bzw.
gehaltert. Die Gegenstücke 10 sind mit einer mit dem als eigentlichen Klemmteil ausgebildeten
U-Schenkel 12 der Rastfeder 9 zusammenwirkenden Rasteinrichtung versehen. Diese Rasteinrichtung
kann durch eine Hinterschneidung, Rastnase, Klemmschräge oder -ansatz an den Gegenstücken
gebildet werden. In den Gegenstücken 10 sind weiterhin Öffnungen 15 vorgesehen, durch
denen mit Hilfe eines Werkzeuges oder dgl. die als Klemm- oder Rastteil mit den Gegenstücken
10 zusammenwirkenden federnden U-Schenkel 12 der Rastfedern 9 aus ihrer Raststellung
bei ausgeklapptem Schalterkasten 5 lösbar sind, so daß danach die Blende 7 ohne weitere
Maßnahmen vom ausgeklappten Schalterkasten 5 abgezogen werden kann.
[0010] Die beschriebene abnehmbar gehalterte Blende ist nicht nur für Herde mit herausklappbarem
Schalterkasten sondern auch für Herde mit starrem Schalterkasten.
1. Elektroherd oder dgl., insbesondere Ein-oder Unterbauherd, mit einem Bratraum,
oberhalb dessen Tür ein mit einer Blende verkleideter Schalterkasten oder -raum mit
Schaltorganen zum Einstellen der Beheizung für die Koch- und Bratstellen angeordnet
ist und die Blende durch eine Montageverbindung mit dem Schalterkasten bzw. dem Schalterraum
verbunden ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale :
die Blende (7) ist lösbar bzw. austauschbar mit dem Schalterkasten (5) verbunden
die Montageverbindung für die Blende (7) ist als eine Rastverbindung ausgebildet,
die Rastverbindung besteht aus Rastfedern (9), die aus ihrer Raststellung mit entsprechenden
Gegenstücken (10) drückbar bzw. lösbar sind,
die Rastfedern (9) sind an der Innenseite (7') der Blende (7) vorgesehen, während
dessen Gegenstücke (10) im Schalterkasten (5) untergebracht sind,
in den Gegenstücken (10) sind Öffnungen (15) vorgesehen, durch denen mit Hilfe eines
Werkzeuges die als Klemmteil mit den Gegenstücken (10) wirkenden Rastfedern (9) aus
ihrer Raststellung lösbar sind.
2. Elektroherd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfedern (9) U-förmig
ausgebildet sind und daß einer der U-Schenkeln (11) an der Blende befestigt ist, während
der andere U-Schenkel (12) frei ausläuft und durch eine Ab- oder Ausbiegung (13) als
federndes Klemmteil für das Gegenstück (10) ausgebildet ist.
3. Elektroherd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstücke (10) in
den Seitenwandungen (14) des Schalterkastens (5) eingesetzt bzw. gehaltert sind und
die Gegenstücke (10) mit einer mit dem als Klemmteil ausgebildeten U-Schenkel (12)
der Rastfeder (9) zusammenwirkenden Rasteinrichtung versehen sind.
4. Elektroherd nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung an
den Gegenstücken (10) durch eine Hinterschneidung, Rastnase, Klemmschräge oder Klemmsatz
gebildet ist.
5. Elektroherd nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Gegenstücke (10) aus einem temperaturbeständigen Kunststoff gebildet sind.
1. An electric cooker or the like, particularly a built-in or built-under cooker,
having an oven above the door of which there is disposed a switch box or compartment
covered by a panel and containing switching members for adjusting the heating for
the boiling and roasting positions and the panel is connected to the switch box or
the switch compartment by an assembly connection, characterised by the following features
:
the panel (7) is detachably or interchangeably connected to the switch box (5),
the assembly connection for the panel (7) is constructed in the form of a snap-in
connection,
the snap-in connection consists of detent springs (9) which can be pressed out of
or detached from their lock-in position with corresponding counterparts (10),
the detent springs (9) are provided at the inside (7') of the panel (7) while their
counterparts (10) are accommodated in the switch box (5),
provided in the counterparts (10) are openings (15) through which the detent springs
(9) acting as a holding member with the counterparts (10) can be released from their
lock-in position by means of a tool.
2. An electric cooker as claimed in Claim 1, characterised in that the detent springs
(9) are of U-shaped construction and that one of the U arms (11) is secured to the
panel while the other U arm (12) ends free and is constructed in the form of a resilient
holding member for the counterpart (10) by being bent down or out (13).
3. An electric cooker as claimed in Claim 1, characterised in that the counterparts
(10) are inserted or held in the side walls (14) of the switch box (5) and the counterparts
(10) are provided with a detent device cooperating with the U-arm (12) of the detent
spring (9) constructed in the form of a holding member.
4. An electric cooker as claimed in Claim 3, characterised in that the detent device
on the counterparts (10) is formed by an undercut, detent projection, wedging slope
or holding shoulder.
5. An electric cooker as claimed in Claim 1 or one of the following, characterised
in that the counterparts (10) are formed from a heat-resistant plastics material.
1. Cuisinière électrique ou autre, en particulier cuisinière incorporable ou encastrable,
comportant un espace de rôtissage, dont la porte est surmontée par un boîtier ou un
espace de commutation revêtu d'un panneau et présentant des organes de commutation
destinés à régler le chauffage des emplacements de cuisson et de rôtissage, le panneau
étant relié au boîtier ou à l'espace de commutation par une liaison de montage, caractérisée
par les caractéristiques suivantes :
le panneau (7) est relié au boîtier de commutation (5) de manière à pouvoir être détaché
et changé,
la liaison de montage pour le panneau (7) est réalisée sous la forme d'une liaison
à crans,
la liaison à crans est composée de ressorts à cran d'arrêt (9) qui peuvent être poussés
ou dégagés de leur position d'enclenchement dans des pièces opposées (10) correspondantes,
les ressorts à cran d'arrêt (9) sont prévus sur la face intérieure (7') du panneau
(7), tandis que les pièces opposées (10) sont logées dans le boîtier de commutation
(5),
les pièces opposées (10) sont munies d'ouvertures (15) par lesquelles il est possible,
à l'aide d'un outil, de dégager de leur position d'enclenchement, les ressorts à cran
d'arrêt (9) interagissant avec les pièces opposées (10) en tant que pièce de blocage.
2. Cuisinière électrique selon la revendication 1, caractérisée en ce que les ressorts
à cran d'arrêt (9) sont en forme de U et en ce que l'un des épaulements en U (11)
est fixé sur le panneau, tandis que l'autre épaulement en U (12) est libre et présente
une courbure vers l'intérieur ou l'extérieur (13) qui en fait une pièce élastique
de blocage pour la pièce opposée (10).
3. Cuisinière électrique selon la revendication 1, caractérisée en ce que les pièces
opposées (10) sont logées ou fixées dans les parois latérales (14) du boîtier de commutation
(5) et en ce que les pièces opposées (10) sont munies d'un dispositif de verrouillage
interagissant avec l'épaulement en U (12) du ressort à cran d'arrêt (9) réalisé sous
la forme d'une pièce de blocage.
4. Cuisinière électrique selon la revendication 3, caractérisée en ce que le dispositif
de verrouillage est formé sur les pièces opposées (10) par une contre-dépouille, un
bec d'arrêt, un chanfrein ou un insert de blocage.
5. Cuisinière électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisée
en ce que les pièces opposées (10) sont réalisées dans une matière plastique résistant
à haute température.

