(19)
(11) EP 0 103 135 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.04.1987  Patentblatt  1987/16

(21) Anmeldenummer: 83107596.5

(22) Anmeldetag:  02.08.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F24C 15/06

(54)

Elektroherd

Electric range

Cuisinière électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 14.09.1982 DE 3234042

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.03.1984  Patentblatt  1984/12

(71) Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
60596 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Errmann, Hans
    D-8504 Oberweihersbuch (DE)
  • Zückert, Erich
    D-8501 Oberasbach (DE)
  • Putz, Dieter
    D-8501 Cadolzburg (DE)

(74) Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. 
Licentia Patent-Verwaltungs-G.m.b.H. Theodor-Stern-Kai 1
60596 Frankfurt
60596 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Elektroherd oder dgl., insbesondere Ein- oder Unterbauherd nach dem erstenteil des Patentanspruches 1.

    [0002] Bei einem aus der DE-A-28 04 809 bekannten Herd ist die den Schalterkasten nach außen hin abdeckende bzw. verkleidende Blende fester Bestandteil des Schalterkastens. Ein Austauschen dieser Blende ist daher nur nach aufwendigen und damit zeitraubenden Montagearbeiten am Schalterkasten möglich. Auch das Montieren einer solchen Blende in der Fertigung erfordert arbeits- und lohnintensive Schritte.

    [0003] Aus der GB-A-2081 311 ist ein Waschmaschinengehäuse bekannt, an dessen Frontwandung eine Schalterblende als fester Bestandteil des Gehäuses angebracht ist.

    [0004] Aufgabe dieser Erfindung ist, einen Elektroherd der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß nicht nur die Montage der Blende vereinfacht wird, sondern daß auch ohne Montageeingriff in den Schalterkasten ein schnelles Auswechseln bzw. Austauschen der Blende durchführbar ist. Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Erfindung ist dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 zu entnehmen.

    [0005] Zweckmäßige weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0006] Durch die Erfindung wird erreicht, daß solcher Art ausgerüstete Herde vom Aufsteller ohne nennenswerten Aufwand durch müheloses und zeitsparendes Auswechseln der Blende an den jeweiligen diversen Dekorfronten der gerade vorhandenen Einbauküchenmöbel angepaßt werden können. Dadurch ergibt sich eine größere Einsatzmöglichkeit für ein und denselben Herdtyp bei gleichzeitiger Vereinfachung der Lagerhaltung und des Vertriebes. Auch der Aufwand in der Fertigung erfährt eine erhebliche Verminderung, da die vorherige Planung und Bereitstellung bestimmter Blendenausführungen für die Endmontage entfällt.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird an Hand dieser nachfolgend näher beschrieben.

    [0008] Es zeigen :

    Figur 1 einen Herd mit vorzugsweise herausklappbarem Schalterkasten in schematischer Darstellung,

    Figur 2 den Schalterkasten in Einzeldarstellung mit der abnehmbaren Blende und

    Figur 3 einen Schnitt durch den vergrößert dargestellten Schalterkasten.



    [0009] Der in Fig. 1 dargestellte Herd besitzt einen Back- und Bratraum 1, oder frontseitig durch eine Tür 2 verschlossen ist. Mit Abstand oberhalb des Back- und Bratraumes 1 ist ein Kochfeld 3 mit mehreren Kochstellen angeordnet. Bei dem dargestellten Herd handelt es sich um einen sogen. Einbau- bzw. Unterbauherd. bei dem das Kochfeld 3 (Kochmulde) im Ausschnitt einer Arbeitsplatte 4 einer Küchenmöbelzeile eingelassen ist, während der Back- und Bratraum 1 zwischen den Stirnflächen zweier benachbarter Küchenmöbel eingeschoben ist. Zwischen dem Back- und Bratraum 1 und dem Kochfeld 3 befindet sich ein Schalterkasten 5 mit Schaltorganen 6 für die nicht dargestellten Kochstellen- und den Bratraumschalter des Herdes. Der Schalterkasten 5 ist an einem im Innern des Herdgehäuses befestigten Rastblech mittels Scharnierhebeln verschwenkbar gelagert derart, daß der Schalterkasten zur Bedienungs- bzw. Vorderseite des Herdes hin über einen weiten Schwenkbereich herausgeklappt werden kann, so daß nach dem Herausklappen dessen Schaltorgane 6. von oben her bedienbar sind. Der eingeklappte Schalterkasten 5 ist zur Herdfrontseite durch eine Blende 7 (Tableau) verkleidet, die in der Regel dem jeweiligen Einbauküchenmöbeldekor angepaßt ist. Zwecks Vereinfachung der Montage sowie der Möglichkeit eines raschen Auswechselns ist die Blende 7 mit dem Schalterkasten 5 in vorteilhafter Weise durch eine Rastverbindung 8 von vorne her lösbar bzw. austauschbar verbunden. Die Rastverbindung besteht aus an der Innenseite 7' der Blende 7 gehalterten Rastfedern 9, die mit entsprechenden Gegenstücken 10 innerhalb des Schalterkastens 5 verrastbar sind und die bei herausgeklappten Schalterkasten aus ihrer Raststellung mit den Gegenstücken drückbar sind. Die Rastfedern 9 sind zweckmäßig U-förmig ausgebildet. Mit einem der U-Schenkeln 11 ist die Rastfeder 9 an der Schalterblende 7 befestigt, während der andere U-Schenkel 12 frei ausläuft und durch eine Ab-oder Ausbiegung 13 als eigentliches federndes Klemmteil für das zugehörige Gegenstück 10 ausgebildet ist. Die Gegenstücke 10, die beispielsweise aus einem temperaturbeständigen Kunststoff bestehen können, sind in den Seitenwandungen 14 des Schalterkastens 5 eingesetzt bzw. gehaltert. Die Gegenstücke 10 sind mit einer mit dem als eigentlichen Klemmteil ausgebildeten U-Schenkel 12 der Rastfeder 9 zusammenwirkenden Rasteinrichtung versehen. Diese Rasteinrichtung kann durch eine Hinterschneidung, Rastnase, Klemmschräge oder -ansatz an den Gegenstücken gebildet werden. In den Gegenstücken 10 sind weiterhin Öffnungen 15 vorgesehen, durch denen mit Hilfe eines Werkzeuges oder dgl. die als Klemm- oder Rastteil mit den Gegenstücken 10 zusammenwirkenden federnden U-Schenkel 12 der Rastfedern 9 aus ihrer Raststellung bei ausgeklapptem Schalterkasten 5 lösbar sind, so daß danach die Blende 7 ohne weitere Maßnahmen vom ausgeklappten Schalterkasten 5 abgezogen werden kann.

    [0010] Die beschriebene abnehmbar gehalterte Blende ist nicht nur für Herde mit herausklappbarem Schalterkasten sondern auch für Herde mit starrem Schalterkasten.


    Ansprüche

    1. Elektroherd oder dgl., insbesondere Ein-oder Unterbauherd, mit einem Bratraum, oberhalb dessen Tür ein mit einer Blende verkleideter Schalterkasten oder -raum mit Schaltorganen zum Einstellen der Beheizung für die Koch- und Bratstellen angeordnet ist und die Blende durch eine Montageverbindung mit dem Schalterkasten bzw. dem Schalterraum verbunden ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale :

    die Blende (7) ist lösbar bzw. austauschbar mit dem Schalterkasten (5) verbunden

    die Montageverbindung für die Blende (7) ist als eine Rastverbindung ausgebildet,

    die Rastverbindung besteht aus Rastfedern (9), die aus ihrer Raststellung mit entsprechenden Gegenstücken (10) drückbar bzw. lösbar sind,

    die Rastfedern (9) sind an der Innenseite (7') der Blende (7) vorgesehen, während dessen Gegenstücke (10) im Schalterkasten (5) untergebracht sind,

    in den Gegenstücken (10) sind Öffnungen (15) vorgesehen, durch denen mit Hilfe eines Werkzeuges die als Klemmteil mit den Gegenstücken (10) wirkenden Rastfedern (9) aus ihrer Raststellung lösbar sind.


     
    2. Elektroherd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfedern (9) U-förmig ausgebildet sind und daß einer der U-Schenkeln (11) an der Blende befestigt ist, während der andere U-Schenkel (12) frei ausläuft und durch eine Ab- oder Ausbiegung (13) als federndes Klemmteil für das Gegenstück (10) ausgebildet ist.
     
    3. Elektroherd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstücke (10) in den Seitenwandungen (14) des Schalterkastens (5) eingesetzt bzw. gehaltert sind und die Gegenstücke (10) mit einer mit dem als Klemmteil ausgebildeten U-Schenkel (12) der Rastfeder (9) zusammenwirkenden Rasteinrichtung versehen sind.
     
    4. Elektroherd nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung an den Gegenstücken (10) durch eine Hinterschneidung, Rastnase, Klemmschräge oder Klemmsatz gebildet ist.
     
    5. Elektroherd nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstücke (10) aus einem temperaturbeständigen Kunststoff gebildet sind.
     


    Claims

    1. An electric cooker or the like, particularly a built-in or built-under cooker, having an oven above the door of which there is disposed a switch box or compartment covered by a panel and containing switching members for adjusting the heating for the boiling and roasting positions and the panel is connected to the switch box or the switch compartment by an assembly connection, characterised by the following features :

    the panel (7) is detachably or interchangeably connected to the switch box (5),

    the assembly connection for the panel (7) is constructed in the form of a snap-in connection,

    the snap-in connection consists of detent springs (9) which can be pressed out of or detached from their lock-in position with corresponding counterparts (10),

    the detent springs (9) are provided at the inside (7') of the panel (7) while their counterparts (10) are accommodated in the switch box (5),

    provided in the counterparts (10) are openings (15) through which the detent springs (9) acting as a holding member with the counterparts (10) can be released from their lock-in position by means of a tool.


     
    2. An electric cooker as claimed in Claim 1, characterised in that the detent springs (9) are of U-shaped construction and that one of the U arms (11) is secured to the panel while the other U arm (12) ends free and is constructed in the form of a resilient holding member for the counterpart (10) by being bent down or out (13).
     
    3. An electric cooker as claimed in Claim 1, characterised in that the counterparts (10) are inserted or held in the side walls (14) of the switch box (5) and the counterparts (10) are provided with a detent device cooperating with the U-arm (12) of the detent spring (9) constructed in the form of a holding member.
     
    4. An electric cooker as claimed in Claim 3, characterised in that the detent device on the counterparts (10) is formed by an undercut, detent projection, wedging slope or holding shoulder.
     
    5. An electric cooker as claimed in Claim 1 or one of the following, characterised in that the counterparts (10) are formed from a heat-resistant plastics material.
     


    Revendications

    1. Cuisinière électrique ou autre, en particulier cuisinière incorporable ou encastrable, comportant un espace de rôtissage, dont la porte est surmontée par un boîtier ou un espace de commutation revêtu d'un panneau et présentant des organes de commutation destinés à régler le chauffage des emplacements de cuisson et de rôtissage, le panneau étant relié au boîtier ou à l'espace de commutation par une liaison de montage, caractérisée par les caractéristiques suivantes :

    le panneau (7) est relié au boîtier de commutation (5) de manière à pouvoir être détaché et changé,

    la liaison de montage pour le panneau (7) est réalisée sous la forme d'une liaison à crans,

    la liaison à crans est composée de ressorts à cran d'arrêt (9) qui peuvent être poussés ou dégagés de leur position d'enclenchement dans des pièces opposées (10) correspondantes,

    les ressorts à cran d'arrêt (9) sont prévus sur la face intérieure (7') du panneau (7), tandis que les pièces opposées (10) sont logées dans le boîtier de commutation (5),

    les pièces opposées (10) sont munies d'ouvertures (15) par lesquelles il est possible, à l'aide d'un outil, de dégager de leur position d'enclenchement, les ressorts à cran d'arrêt (9) interagissant avec les pièces opposées (10) en tant que pièce de blocage.


     
    2. Cuisinière électrique selon la revendication 1, caractérisée en ce que les ressorts à cran d'arrêt (9) sont en forme de U et en ce que l'un des épaulements en U (11) est fixé sur le panneau, tandis que l'autre épaulement en U (12) est libre et présente une courbure vers l'intérieur ou l'extérieur (13) qui en fait une pièce élastique de blocage pour la pièce opposée (10).
     
    3. Cuisinière électrique selon la revendication 1, caractérisée en ce que les pièces opposées (10) sont logées ou fixées dans les parois latérales (14) du boîtier de commutation (5) et en ce que les pièces opposées (10) sont munies d'un dispositif de verrouillage interagissant avec l'épaulement en U (12) du ressort à cran d'arrêt (9) réalisé sous la forme d'une pièce de blocage.
     
    4. Cuisinière électrique selon la revendication 3, caractérisée en ce que le dispositif de verrouillage est formé sur les pièces opposées (10) par une contre-dépouille, un bec d'arrêt, un chanfrein ou un insert de blocage.
     
    5. Cuisinière électrique selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisée en ce que les pièces opposées (10) sont réalisées dans une matière plastique résistant à haute température.
     




    Zeichnung