[0001] Die Erfindung betrifft einen in Form eines Fensters, Türe oder dergleichen ausgebildeten
Schiebeflügel, getragen von mindestens zwei in rahmenseitigen Längsschienen verschieblich
geführten Wagen, von denen jeder einen quer zur Schienenrichtung mittels des Flügel-Bedienungshebels
schwenkbaren Tragarm besitzt, dessen äußeres Ende flügelseitig angreift, und bei dem
mindestens der eine dem vertikalen Schiebeflügelschenkel nächstliegende Wagen mit
einem Kupplungsglied ausgestattet ist, welches in Schiebeflügel-Schließstellung in
Eingriff tritt zu einem festrahmenseitigen Gegenschließteil.
[0002] Bei einem bekannten Schiebeflügel dieser Art (DE-PS 2 926 113) ist das Kupplungsglied
hebelartig gestaltet und steht über einen Glockenwinkel sowie über eine Lasche in
gelenkiger Verbindung mit dem Wagen. Diese Ausgestaltung setzt einen größeren Bauaufwand
voraus und ist steuerungstechnisch aufwendig.
[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebeflügel der
vorausgesetzten Art in herstellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, daß
er in Schiebeflügel-Schließstellung sicher gehalten ist und daß auch größere Hubkräfte
störungsfrei aufgefangen werden.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß das Kupplungsglied als in Schieberichtung
entgegen Federbelastung ausweichbar gelagerter Rastzapfen gestaltet ist, welcher eine
Gegenrast einfängt und welchem ein gleichsinnig federbelasteter Positionierzapfen
benachbart ist.
[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Schiebeflügel angegeben,
der sich durch einen hohen Gebrauchswert auszeichnet. Der in Schiebeflügel-Schließstellung
in Eingriff mit dem festrahmenseitigen Gegenschließteil stehende Rastzapfen sorgt
dafür, daß bei der Betätigung des Flügel-Bedienungshebels der Wagen stehenbleibt.
Es ist demgemäß eine Parallelverstellung des Fensterflügels parallel zu seiner Ebene
möglich, so daß kein Scheuern an den Dichtungen auftritt. Beim Verschieben des Schiebeflügels
aus seiner Parallelabstellage ist die Rastkraft zu überwinden unter gleichzeitiger
Freigabe des Rastzapfens. Wird der Schiebeflügel in seine Schließstellung zurückgeführt,
greift der Rastzapfen in das festrahmenseitige Gegenschließteil ein. Der ihm benachbarte
Positionierzapfen kann dabei noch federnd ausweichen und vergrößert demgemäß die Pufferwirkung.
Diesem Positionierzapfen kommt jedoch noch die weitere Aufgabe zu, den Wagen in die
richtige Stellung zu bringen, die erforderlich ist, um die Parallel-Rückstellung des
Schiebeflügels zum Festrahmen vornehmen zu können.
[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß der Rastzapfen und Positionierzapfen
in einem gemeinsamen, an der unteren Laufschiene sitzenden Gehäuse angeordnet sind.
Diese Maßnahme vereinfacht die Montage des Rastzapfens und Positionierzapfens erheblich.
Mit dem Anbringen des Gehäuses nehmen sie bereits ihre funktionsgerechte Stellung
ein.
[0007] Nachstellungen lassen sich in einfacher Weise durch eine formschlüssige, feststellbare
Schiebeverbindung zwischen Gehäuse und Laufschiene erreichen. Es ist lediglich die
Feststellung aufzuheben, das Gehäuse zu verschieben und erneut die Feststellung vorzunehmen.
Weiterhin erweist es sich von Vorteil, daß die Gegenrast und die Tastfläche des Positionierzapfens
an der Stirnseite des einen Wagenteils eines aus zwei zueinander längsverschieblichen
Wagenteilen bestehenden Wagens sitzen, welchen beiden Teilen der Tragarm kniehebelartig
gesteuert zugeordnet ist. Selbst wenn der Tragarm zwecks Parallelverstellung des
Schiebeflügels bewegt wird, verbleibt der eine die Gegenrast und die Tastfläche enthaltende
Wagenteil in seiner ordnungsgemäßen Position. Während dieser Steuerung kann der andere
Wagenteil eine gewisse Längsverschiebung ausführen, die jedoch nicht den anderen Wagenteil
aus der bestimmungsgerechten Position bringt.
[0008] Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, daß die Gegenrast von einem
in einen Schacht des einen Wagenteils eingesetzten Kunststoffkörper gebildet ist.
Vorzugsweise ist der Kunststoffkörper im Klemmsitz in diesem Schacht gehalten, so
daß sich die Montage einfachst bewerkstelligen läßt. Der Kunststoffkörper seinerseits
ist so gestaltet, daß er beim Eintritt des Rastzapfens zuerst zwangsläufig auseinandergespreizt
wird, um anschließend die Rastverbindung zum Rastzapfen zu treten.
[0009] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1 bis 9 erläutert.
Es zeigt
Fig. 1 eine Ansicht eines in Form einer Türe ausgebildeten Schiebeflügels in seiner
Verschlußstellung mit einem ihm zugeordneten, feststehenden Türflügel,
Fig. 2 eine Ansicht gegen den unteren Bereich des Schiebeflügels in seiner Verschlußstellung
bei fortgelassener Abdeckschiene,
Fig. 3 eine Draufsicht auf den an der rechten Seite des Schiebeflügels angeordneten
Wagen in der Parallelabstellage des Schiebeflügels bei im Schnitt dargestellten Zahnrad-Untersetzungsgetriebe,
Fig. 4 eine Draufsicht auf den Wagen entsprechend der Verschlußstellung des Schiebeflügels,
Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4,
Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Wagen im Bereich seiner Gegenrast mit in diese
eingetretenem Rastzapfen, welcher mit dem Positionierzapfen in dem an der Laufschiene
befestigten Gehäuse geführt ist,
Fig. 7 einen Längsschnitt durch das Gehäuse,
Fig. 8 den Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 7 und
Fig. 9 den Schnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 6
[0010] In Fig. 1 ist mit der Ziffer 1 ein Festrahmen bezeichnet, der sich aus den beiden
vertikal stehenden Rahmenschenkeln 2, 3 und den horizontalen Rahmenschenkeln 4, 5
zusammensetzt, die mittig durch einen weiteren vertikalen Rahmenschenkel 6 untereinander
verbunden sind. Auf diese Weise ist es möglich, dem Festrahmen 1 linksseitig einen
feststehenden Türflügel 7 und rechtsseitig einen Schiebeflügel 8 zuzuordnen. Letzterer
kann aus seiner Verschlußlage parallel zu sich selbst abgestellt und in die den Türflügel
7 überdeckende Lage geschoben werden.
[0011] Der Schiebeflügel 8 trägt an seinem rechtsliegenden, vertikalen Rahmenschenkel einen
Bedienungshebel 9. Nimmt dieser seine nach unten gerichtete, mit vollen Linien ausgezogene
Lage ein, so entspricht dieses der Verschlußstellung des Schiebeflügels 8. Wird der
Bedienungshebel 9 um 90° in Uhrzeigerrichtung verschwenkt, so verbleibt der untere
horizontale Rahmenschenkel des Schiebeflügels 8 in Anlagestellung, während die am
oberen Rahmenschenkel vorgesehenen Ausstellscheren 10 verschwenken und den Schiebeflügel
8 in die Kippstellung führen. Eine weitere Verlagerung des Bedienungshebels führt
dann zur Parallelabstellung des Schiebeflügels 8. Dann läßt sich der Schiebeflügel
mittels der an den horizontalen Rahmenschenkeln 4, 5 befestigten Laufschienen 11,
12 verlagern.
[0012] Auf der am unteren Rahmenschenkel 4 des Festrahmens 1 befestigten Längsschiene 12
sind zwei dem Schiebeflügel 8 zugeordnete Wagen 13, 14 geführt. Jeder Wagen 13, 14
setzt sich aus zwei Wagenteilen 15, 16 zusammen. Der kürzere Wagenteil 15 trägt eine
Laufrolle 17, während der andere, länger gestaltete Wagenteil 16 zwei Laufrollen 18
aufnimmt. Der kürzere Wagenteil 15 beinhaltet eine Gegenrast 19, welche zusammenwirkt
mit einem Rastzapfen 20. Letzterer geht in einen querschnittsgrößeren Abschnitt 20'
über, welcher in einer Bohrung 90 eines Gehäuses 21 geführt ist. Der Abschnitt 20'
beinhaltet eine Sackbohrung 91, in welche das eine Ende einer Druckfeder 92 eintaucht
und sich dort abstützt. Das andere Ende derselben findet Abstützung an einem Querstift
93, gegen welche eine Einstellschraube 94 drückt. Die Ausgangslage des Rastzapfens
20 wird bestimmt durch eine in den Rastzapfen eingedrehte Querschraube 95, für welche
das Gehäuse einen Längsschlitz 96 ausbildet.
[0013] Von der unteren Fläche des Gehäuses 21 geht eine Profilnut 97 aus, in welche formschlüssig
eine Führungsleiste 98 der im Querschnitt winkelförmig gestalteten Laufschiene 12
ragt. Die der Laufschiene zugekehrte Breitfläche des Gehäuses weist ferner eine im
Querschnitt schwalbenschwanzförmig gestaltete Führungsrippe 99 auf. Letztere steht
in formschlüssigem Eingriff mit einer schwalbenschwanzförmigen Nut 100 des vertikalen
Schenkels der Laufschiene 12, vergl. insbesondere Fig. 8. Auf diese Weise ist eine
formschlüssige Schiebeverbindung zwischen Gehäuse 21 und Laufschiene 12 geschaffen.
Die Feststellung geschieht mittels einer Madenschraube 101 des Gehäuses 21, welche
gegen die Führungsleiste 98 der Laufschiene 12 drückt.
[0014] In dem Gehäuse 21 ist eine weitere Bohrung 102 vorgesehen, die oberhalb der Bohrung
90 verläuft und parallel zu dieser gerichtet ist. Sie dient zur Aufnahme eines Positionierzapfens
22. Letzterer ist ebenfalls mit einer Querschraube 103 versehen, welcher in einem
entsprechenden Längsschlitz 104 des Gehäuses21 geführt ist. Auch dieserPositionierzapfen
22 steht unter der Wirkung einer Druckfeder 105, die sich einerends an dem Positionierzapfen
22 und andererends an einem Querstift 106 abstützt, der seinerseits von einer Einstellschraube
107 beaufschlagt wird. Aus Fig. 7 geht hervor, daß bei vorverlagerten Zapfen 20,
22 die Stirnfläche 22' des Positionierzapfens 22 mit der Abstufung 20'' zwischen Zapfen
20 und Abschnitt 20' fluchtet.
[0015] Die Gegenrast 19 ist von einem in einen Schacht 108 des Wagenteils 15 eingesetzten
Kunststoffkörper gebildet. Letzterer weist einen Klemmfuß 109 auf, der sich am innenseitigen
Ende des Schachtes 108 abstützt und dort gehaltert ist. Der Klemmfuß setzt sich fort
in eine vertikal geschlitzte Fangrosette 110. Dieselbe ist mit einer längsprofilierten
Fangöffnung 111 ausgestattet, welche der Profilierung des Kopfes 20''' des Rastzapfens
20 entspricht. Der dortige Bereich ist mit einer Umfangsnut 112 versehen, welche der
Figuration der Fangöffnung 111 angepaßt ist.
[0016] Die Fangrosette 110 ist so groß bemessen, daß sie bei Eintritt des Rastzapfens 20
aufzuspreizen vermag, um in Formschluß zu treten mit dem Rastzapfen 20 bzw. dessen
Nut 112.
[0017] Rückseitig geht von dem kürzeren Wagenteil 15 eine im Querschnitt schwalbenschwanzförmige
Schiene 23 aus, die formschlüssig in eine schwalbenschwanzförmige Nut 24 des anderen
Wagenteils 16 eintritt. Der längere Wagenteil 16 lagert um einen vertikal ausgerichteten
Zapfen 25 einen Tragarm 26. An einem im Mittelbereich des Tragarmes 26 vorgesehenen
Gelenkzapfen 27 greift ein Lenker 28 an, der um einen Gelenkzapfen 29 des kürzeren
Wagenteils 15 schwenkbar ist. Es liegen solche Hebelarme vor, daß bei einem Verschwenken
des Tragarmes 26 der am freien Ende desselben vorgesehene, nach oben ragende Tragzapfen
30 sich auf einer Geraden bewegt, die senkrecht zur Ebene des Schiebeflügels 8 liegt.
Einhergehend mit einem Verschwenken des Tragarmes 26 wird auch der längere Wagenteil
16 in Richtung des kürzeren Wagenteils 15 bewegt, welche Bewegung dadurch begrenzt
ist, daß die einander zugekehrten Stirnflächen der Wagenteile 15, 16 gegeneinandertreten,
vergl. Fig. 3.
[0018] Die Tragzapfen 30 beider Tragarme 26 der Wagen 13, 14 greifen in Büchsen 31 von Tragschuhen
32, 33 ein, welche an den unteren Schiebeflügelecken befestigt sind. Insbesondere
ist aus Fig. 3 zu entnehmen, daß der Schiebeflügel-Tragschuh 32, 33 im Querschnitt
winkelförmig gestaltet ist und die Schiebeflügel-Rahmenecke formpassend aufnimmt.
Um eine Justierung des Schiebeflügels 8 vornehmen zu können, bilden die Büchsen 31
ein Außengewinde aus, welches in ein Innengewinde der Tragschuhe 32, 33 eingreift,
zu welchem Zweck jeder Tragschuh auch in Ansicht winkelförmig gestaltet ist.
[0019] Die Tragschuhe 32, 33 sind mit je einem Untersetzungsgetriebe 34, 35 bestückt. Diese
sind spiegelbildlich zueinander angeordnet und unterscheiden sich dadurch, daß das
der linken Ecke des Schiebeflügels 8 zugeordnete Untersetzungsgetriebe 35 zusätzlich
ein Richtungsumkehr-Zahnrad 36 aufweist.
[0020] Jedes Untersetzungsgetriebe 34 besitzt ein am Tragschuh befestigtes Getriebegehäuse
37. über letzteres steht eine in den Schiebeflügel reichende Abtriebsachse 39 vor,
welche formpassend in ein von der nicht dargestellten Treibstange betätigtes Abzweiggetriebe
41 eingreift. Auf der Abtriebsachse 39 befindet sich ein aus zwei Zahnkränzen 44 und
45 bestehendes Abtriebsrad und ferner ein Steuernocken 46, welcher mit einer Riegelstange
49 zusammenwirkt. Dieselbe ist im Bereich des Steuernockens 46 mit zwei Zapfen 50,
51 bestückt. An seinem freien Ende nimmt die Riegelstange 49 ein Gleitstück 52 auf,
die unterseitig eine offene Tasche 53 ausbildet. Letztere überfängt in der Verschlußstellung
des Schiebeflügels 8 einen vom letzten Untersetzungs-Getrieberad 54 ausgehenden Blockierungszapfen
55. Eine gegen das Gleitstück 52 tretende Druckfeder 56 belastet die Riegelstange
49 in Richtung ihres sperrenden Eingriffes.
[0021] Die beiden in Freigang zueinander stehenden Zahnkränze 44, 45 kämmen bei dem einen
Untersetzungsgetriebe 35 mit dem Richtungsumkehr-Zahnrad 36. Dieses steht in Zahneingriff
mit einem weiteren Untersetzungs-Zahnrad 57, welches mit dem letzten Untersetzungs-Getrieberad
54 kämmt. Beim Untersetzungsgetriebe 35 ist das Zahnrad 57 tiefergelegt. Dessen Achse
liegt dann unterhalb der Riegelstange 49. Demgegenüber ist bei dem anderen Untersetzungsgetriebe
34 die Achse des Zahnrades 57 höher angeordnet und fluchtet etwa mit der Mittellinie
der Riegelstange 49.
[0022] Das letzte Untersetzungs-Getrieberad 54 ist drehfest mit einem Kegelrad 58 verbunden,
welches mit einem Kegelrad 59 kämmt. Dieses sitzt drehfest auf der Achse 60 eines
Steuerarms 61, welche Achse die Unterseite des Getriebegehäuses 37 durchsetzt, über
dieses vorsteht und dort den Steuerarm 61 trägt. An seinem freien Ende nimmt de Steuerarm
61 einen nach unten hin vorstehenden Gelenkzapfen 62 auf, der dort einen federbelasteten
Doppelhebel 63 lagert. In diesem ist ein Gleitstück 70 geführt, welches mittels eines
Querzapfens 72 am länger gestalteten Wagenteil 16 angreift. Die Federbelastung des
Doppelhebels 63 ist derart, daß der Steuerarm in Richtung seiner Anstellage federbelastet
ist. Dies ist insbesondere erforderlich beim Herbeiführen der Kippstellung, so daß
dann ein Anzugsmoment auf den Schiebeflügel in Richtung des Festrahmens ausgeübt wird.
[0023] Die Getriebegehäuse 34, 35 sind überfangen von einer aufgeklipsten Abdeckschiene
73.
[0024] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Soll lediglich eine Lüftungsstellung des
Schiebeflügels 8 herbeigeführt werden, so ist der Bedie nungshebel 9 aus seiner Ausgansstellung
um 90° zu schwenken. Dabei werden über die Treibstange 40 die Ausstellscheren 10 so
verlagert, daß ein Abspreizen des oberen Endes des Schiebeflügels zum dortigen Festrahmenschenkel
auftritt. Das untere Ende des Schiebeflügels verbleibt dabei in Anlage zum unteren
Festrahmenschenkel. Der in Rasteingriff getretene Rastzapfen 20 verhindert eine Bewegung
des Schiebeflügels.
[0025] Ist es erwünscht, den Schiebeflügel 8 in die Parallelabstellage zu bringen, um diesen
bspw. auch verschieben zu können, so ist der Bedienungshebel 9 weiter in Öffnungsrichtung
zu verschwenken. Nach Zurücklegen eines geringen Schwenkwinkels wird über den Zapfen
50 die Riegelstange 49 verlagert, die außer Eintriff tritt zum Blockierungszapfen
55, vergl. Fig. 3. Nun wird bei weiterer Drehbewegung der Abtriebsachse 39 durch Treibstangenverlagerung
über die beiden das Antriebsrad darstellenden Zahnkränze 44, 45 das Richtungsumkehr-Zahnrad
36 bei dem Untersetzungsgetriebe 35 mitgenommen, während beim anderen Untersetzungsgetriebe
34 der Eingriff unmittelbar in das Zahnrad 57 erfolgt. Dieses Zahnrad 57 bewirkt
eine Drehung des letzten Untersetzungs-Getrieberades 54, welches über die Kegelrad-Übersetzung
die Achse 60 des Steuerhebels 61 dreht und damit auch diesen, welcher in eine Abspreizstellung
tritt und dabei über den Doppelhebel 63 die Parallelverlagerung des Schiebeflügels
8 einleitet verbunden mit einer Verlagerung des Wagenteils 16 in Richtung des anderen
Wagenteils 15 und gleichzeitigem Verschwenken des Tragarms 26. Begrenzt ist diese
Bewegung, wenn die Stirnflächen beider Wagenteile 15, 16 gegeneinandertreten. Dann
hat sich die Achse 39 etwa um 180° gedreht, was auch dem gesamten Drehwinkel des Bedienungshebels
9 entspricht. Nun kann der Schiebeflügel 8 in Öffnungsrichtung verlagert werden, wobei
die Rastverbindung zwischen Rastzapfen 20 und Gegenrast 19 aufgehoben wird. Die geöffnete
Stellung des Schiebeflügels kann ebenfalls durch eine entsprechende Verrastung gehalten
werden, wozu am anderen Ende der Laufschiene ein weiteres Gehäuse 21' mit Rastzapfen
und Positionierzapfen vor gesehen ist. Der entsprechende Wagen ist dann mit einer
Gegenrast zu versehen.
[0026] Zum Schließen des Schiebeflügels 8 ist dieser nach rechts zu schieben mittels des
Bedienungshebels 9 unter etwaiger Aufhebung der Rast. In der Endphase der Schließbewegung
greift zuerst der Rastzapfen 20 in die Gegenrast 19 ein. Bei größerem Schwung des
Schiebeflügels 8 bremsen dann die den Zapfen 20, 22 zugeordneten Druckfedern diese
Bewegung und drücken gemeinsam den Wagen zurück, so daß dann der Rastzapfen in seine
bestimmungsgemäße Lage zur Gegenrast 19 gelangt, welche durch den Positionierzapfen
22 gehalten wird. Aus Fig. 6 ist ersichtlich, daß die Stirnfläche 22' und die Stufenfläche
20' der Zapfen 20, 22 vor die Stirnfläche 15' des Wagenteils 15 getreten sind. Auf
diese Weise gelangt der Wagen stets in eine solche Ausgangsstellung, welche die Parallel-Rückstellung
des Schiebeflügels zum Festrahmen garantiert.
[0027] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. In Form eines Fensters, Türe oder dergleichen ausgebildeter Schiebeflügel (8),
getragen von mindestens zwei in rahmenseitigen Längsschienen verschieblich geführten
Wagen, von denen jeder einen quer zur Schienenrichtung mittels des Flügel-Bedienungshebels
schwenkbarn Tragarm (26) besitzt, dessen äußeres Ende flügelseitig angreift, und
bei dem mindestens der eine dem vertikalen Schiebeflügelschenkel nächstliegende Wagen
mit einem Kupplungsglied ausgestattet ist, welches in Schiebeflügel-Schließstellung
in Eingriff tritt zu einem festrahmenseitigen Gegenschließteil, dadurch gekennzeichnet,
daß das Kupplungsglied als in Schieberichtung entgegen Federbelastung ausweichbar
gelagerter Rastzapfen (2) gestaltet ist, welcher eine Gegenrast (19) einfängt und
welchem ein gleichsinnig federbelasteter Positionierzapfen (22) benachbart ist.
2. Schiebeflügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Rastzapfen (20) und
Positionierzapfen (22) in einem gemeinsamen, an der unteren Laufschiene (12) sitzenden
Gehäuse (21) angeordnet sind.
3. Schiebeflügel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch eine formschlüssige, feststellbare Schiebeverbindung zwischen Gehäuse (21) und
Laufschiene (12).
4. Schiebeflügel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gegenrast (19) und die Tastfläche des Positionierzapfens (22) an der Stirnseite
des einen Wagenteils (15) eines aus zwei zueinander längsverschieblichen Wagenteilen
(15, 16) bestehenden Wagens sitzen, welchen beiden Teilen der Tragarm (26) kniehebelartig
gesteuert zugeordnet ist.
5. Schiebeflügel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gegenrast (19) von einem in einen Schacht (108) des einen Wagenteils (15)
eingesetzten Kunststoffkörpers gebildet ist.