Handgerät zum Reinigen verstopfter Abflüsse

Abstract

 Das Handgerät zum Reinigen verstopfter Abflüsse weist an einer Hand­pumpe (1) eine elastische Saugglocke (2) auf, die durch Verschraubung (6) an einem Längenende des Pumpengehäuses (3) befestigt ist.
In der Handpumpe (1) ist eine Kolbenstange (7) mit Kolben (8) und sind umsteuerbare Dichtungen (17,19,21) als Ventile angeordnet; beim Verschieben der Kolbenstange (7) wird je nach Ventileinstellung ein Vakuum oder eine Druckluft erzeugt, wodurch ein einwandfreies Be­seitigen der Verstopfungen in den Abflüssen bei günstiger Handhabung möglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Handgerät, mit dem verstopfte Ab­flüsse gereinigt werden können.

[0002] Derartig bekannte Handgeräte bestehen aus einer Saugglocke aus elasti­schem Material und einem daran angeordneten Stiel. Zum Reinigen eines verstopften Abflusses wird die Saugglocke auf die Abflußöffnung aufgesetzt und dann durch Auf- und Abbewegen des Stieles eine Saug­wirkung innerhalb der Saugglocke erzielt, mit der die Verstopfung aus dem Abfluß herausgeholt bzw. gelockert und durch den Abfluß hindurch­gedrückt werden soll.

[0003] Die Handhabung des bekannten Handgerätes ist umständlich und aufgrund der erzielten, geringen Saugkraft die Wirkung unzureichend, so daß die bekannten Handgerät nicht den gewünschten Er folg bringen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfach und kostensparend aufge­bautes, leicht zu handhabendes und sicher wirkendes Handgerät zu schaffen, mit dem ein einwandfreies und sauberes Reinigen verstopf­ter Abflüsse möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die elastische Saugglocke an einer Handpumpe angeordnet ist.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Verbindung von Saugglocke und Handpumpe wird in der Saugglocke und der Handpumpe ein hohes Vakuum erzielt, was zu einem einwandfreien Reinigen des Abflusses beiträgt und wel­ches auch ein sauberes Reinigen ergibt, da durch das hohe Vakuum die Saugglocke sicher auf der Abflußöffnung festgehalten und die Ver­stopfungen durch die Pumpe herausgeführt werden.

[0007] Weiterhin ist die Handpumpe mit Dichtungen ausgestattet, die einer­seits für die Vakuumbildung dienen und andererseits von außen her umsteuerbar sind, so daß die Handpumpe auch mit Druckkraft (Druck­luft) arbeiten kann und somit in einem Handgerät zwei Arbeitsweisen enthalten sind, die wahlweise oder je nach Grad der Verstopfung ein­gesetzt werden können.

[0008] Das Handgerät eignet sich nicht nur zum Reinigen verstopfter Wasch- und Spülbeckenabflüsse, sondern auch für Abflüsse an Toiletten, Bade­wannen, Duschen und dergleichen. Durch seine einfache und sichere Handhabung hat das erfindungsgemäße Handgerät für Jedermann einen hohen Gebrauchswert.

[0009] Das erfindungsgemäße Handgerät ist ein völlig neuartiges Gerät zum Reinigen und Beseitigen auch hartnäckigster Rohrverstopfungen.

[0010] Einfach aufsetzen, kurz pumpen, und auch das größte Rohrproblem ist beseitigt. Abgesehen von der einfachen Handhabung und dem günstigen Preis wir noch ein weitaus größerer und wichtiger Nutzen erzeilt.

[0011] Endlich Schluß mit allen schädlichen Chemikalien. Jeder Haushalt hat mit dem Handgerät die Möglichkeit, einen umfangreichen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten, da jeder einzelne mit dazu beitragen kann, daß die Bäche, Flüsse und Meere sauber werden und wieder ein ver­nünftiges ökologisches Gleichgewicht hergestellt wird.

[0012] Anhand der Zeichnungen wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Handgerätes zum Reinigen verstopfter Abflüsse, dargestellt bei der Benutzung,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch dasselbe Handgerät mit Gehäuse, Kolben und Saugglocke,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Teilbereich des Gehäuses mit einer in eine Saug- und eine Druckstellung einstell­baren Dichtung,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch einen Teilbereich des Gehäuses mit Kolben und beiderseits daran vorgesehener Dichtungen, in der Druckstellung,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch einen Teilbereich des Gehäuses mit Kolben gemäß Fig. 4, jedoch in der Saugstellung.

[0013] Das Handgerät zum Reinigen verstopfter Abflüsse setzt sich aus einer Handpumpe 1 und einer daran angeordneten Saugglocke 2 aus einem elastischen Werkstoff, wie Gummi, Kunststoff od. dgl. zusammen. Die Handpumpe 1 hat ein rohrförmiges Gehäuse 3 mit kreisförmigem Quer-­Querschnitt, welches an einem (dem oberen) Ende durch eine aufge­setzte Kappe 4 verschlossen ist und am anderen (dem unteren) Ende einen aufgesetzten Verbindungsstutzen 5 hat, an dem die Saugglocke 2 durch Verschraubung 6 (Außengewinde am Verbindungsstutzen 5 und Innengewinde an einem an der Saugglocke 2 angeformten Anschluß­stutzen 2a) befestigt ist.

[0014] In dem Gehäuse 3 der Handpumpe 1 ist eine rohrförmige Kolben­stange 7 verschiebbar vorgesehen, die an ihrem saugglockenseitigen Längenende einen Kolben 8 mit randseitig umlaufender und an dem Gehäuse 3 innenseitig anliegender Dichtung 9 aufweist und die mit ihrem anderen Längenende durch die Kappe 4 abgedichtet aus dem Gehäuse 3 herausragt und an diesem außenliegenden Längenende einen Handgriff 10 trägt, der über eine Verbindungsbuchse 11 mit der Kolbenstange 7 verbunden ist.

[0015] Der Kolben 8 ist mit mehreren um die Kolbenstange 7 herum ange­ordneten Durchbrüchen (Löchern) 12 ausgestattet, durch die beim Verschieben der Kolbenstange 7 nach unten hin Luft nach oben und in den Raum 13 zwischen Kolbenstange 7 und Gehäuse 3 strömen kann.

[0016] Auf der Oberseite des Kolbens 8 ist eine Dichtungsscheibe 17 als Flatterdichtung angeordnet, die die Durchbrüche 12 im Kolben 8 überdeckt. In der rohrförmigen Kolbenstange 7 ist eine Einstellstange 18 angeordnet, die den Kolben 8 durchgreift und an ihrem unteren, aus dem Kolben 8 nach unten herausragenden Ende eine Dichtungs­scheibe 19 als Flatterdichtung trägt; diese Dichtungsscheibe 19 ist in ihrer Grundformgröße dem Innenquerschnitt des Gehäuses 3 ange­paßt.

[0017] Mit ihrem oberen Ende greift die Einstellstange 18 durch die Verbin­dungsbuchse 11 hindurch und ist mit einem Rast- oder Hebelverschluß 20 verbunden, der eine Längsverschiebung der Einstellstange 18 und somit eine Einstellung der Dichtungsscheibe 19 gegenüber der Kolben-Unter­seite in eine Saug- und eine Druckstellung ermöglicht. Die eingestellte Einstellstange 18 wird bei der Kolbenstangen-Verschiebung immer mit verschoben; beide (7,18) bilden also eine Verschiebeeinheit.

[0018] In dem Verbindungsstutzen 5 ist auf einer Abstufung 5a eine den in­neren Stutzen-Querschnitt überdeckende Dichtungsscheibe 21 als Flatterdichtung angeordnet, die mit einem Randbereich zwischen Ge­häuse 3 und Abstufung 5a festgeklemmt ist und mit ihrem anderen Randbereich freiliegt. Diese Dichtungsscheibe 21 ist in eine Saug- und eine Druckstellung einstellbar, wobei an dem freiliegenden Rand­bereich ein flexibles Zugglied 22, wie Draht, Kunststoffschnur od. dgl. befestigt ist, welches seitlich nach außen aus dem Gehäuse 3 heraus­geführt und dort mit einem am Gehäuse 3 vorgesehenen Rast- oder Hebelverschluß 23 verbunden ist.

[0019] In Fig. 2 befindet sich die Dichtungsscheibe 21 in der Saugstellung und liegt auf der Abstufung 5a auf. Über das Zugglied 22 und den Rast- oder Hebelverschluß 23 kann die Dichtungsscheibe 21 mit ihrem freiliegenden Randbereich nach oben hochgezogen werden in eine den Innenquerschnitt des Verbindungsstutzens 5 freigebende Druckstellung, wie in Fig. 3 gezeigt.

[0020] Es ist bevorzugt, an den Auslaufstutzen 14 einen flexiblen Schlauch 15 anzusetzen, der etwa die Länge der Handpumpe 1 hat und dann nach unten in den Bereich des Abflusses eines Waschbeckens 16 od. dgl. hängt, so daß die Flüssigkeiten und Schmutzteilchen nach unten zu­rückgeführt werden, wie in Fig. 1 dargestellt.

[0021] Zum Reinigen eines verstopften Abflusses wird das Handgerät mit seiner Saugglocke 2 auf die Abflußöffnung aufgesetzt, dabei mit einer Hand das Gehäuse 3 der Handpumpe 1 gehalten und mit der anderen Hand der Handgriff 10 erfaßt (vgl. Fig. 1).

[0022] Durch Auf- und Abbewegen der Kolbenstange 7 im Gehäuse 3 wird der Kolben 8 verschoben und dadurch entsteht in der Saugglocke 2 und in dem Gehäuse 3 ein Vakuum mit hoher Saugkraft, was zu einem sicheren Festsaugen der Saugglocke 2 um die Abflußöffnung herum und zu einem einwandfreien Heraussaugen der Verstopfungen führt.

[0023] Bei der Arbeitsweise mit Vakuum (Saugen) liegt die Dichtungsscheibe 21 lose auf der Abstufung 5a auf, so daß sie sich in Flatterbewegung auf- und abbewegen kann und die Dichtungsscheibe 19 an der Einstell­stange 18 ist durch Verschieben der Einstellstange 18 nach unten hin im Abstand zur Kolben-Unterseite eingestellt, wie in Fig. 2 und 5 dargestellt, so daß sich diese Dichtungsscheibe 19 ebenfalls in Flat­terbewegungen auf- und abbewegen kann. Die obere Dichtungsscheibe 17 führt ebenfalls Flatterbewegungen durch, jedoch nur beim Ver­schieben nach unten, da dann die Luft im Gehäuse 3 und der Saug­glocke 2 durch die Durchbrüche 12 im Kolben 8 nach oben strömt, während die Dichtungsscheibe 17 beim Verschieben des Kolbens 8 nach oben hin fest auf der Kolben-Oberseite aufliegt und die Durch­brüche 12 überdeckt, so daß dadurch im Gehäuse 3 und der Saug­glocke 2 das Vakuum entsteht. Das Anlegen der Dichtungsscheibe 17 auf die Kolben-Oberseite erfolgt durch die oberhalb des Kolbens 8 im Gehäuse 3 befindliche Luft, die beim Hochziehen der Kolbenstange 7 auf die Dichtungsscheibe 17 einwirkt.

[0024] Durch das entstehende Vakuum, welches nach mehrmaligem Verschie­ben der Kolbenstange 7 seine volle Saugkraft hat, werden die Ver­stopfungen in der Saugglocke 2 und dem Gehäuse 3 nach oben hochge­zogen und wenn der Kolben 8 seine oberste Stellung hat, können die Verstopfungen aus dem seitlichen Auslaufstutzen 14 abfließen.

[0025] Soll das Handgerät mit Druckkraft arbeiten, dann wird die Einstell­stange 18 nach oben verstellt, so daß die Dichtungsscheibe 19 dicht an der Kolben-Unterseite am Kolben 8 anliegt, wie in Fig. 4 darge­ stellt, und die Dichtungsscheibe 21 über das Zugglied 22 in die nach oben hochgeschwenkte Freigabestellung gemäß Fig. 3 gebracht, so daß der Durchfluß im Verbindungsstutzen 5 ständig freiliegt.

[0026] Beim Verschieben der Kolbenstange 7 nach unten hin sperrt die am Kolben 8 anliegende Dichtungsscheibe 19 die Durchbrüche 12 ab und es kann keine Luft nach oben durch den Kolben 8 hindurch, sondern die Luft wird durch den Kolben 8 nach unten gedrückt, dadurch kom­primiert, und der Abfluß mit Druckkraft gereinigt, indem die Luft den Abfluß durchbläst.

[0027] Beim Reinigen von Toilettenabflüssen läßt sich die Saugglocke 2 um­stülpen, so daß der Glockenmantel nach oben zeigt und dadurch sicher und abgedichtet in den Toilettenabfluß einsetzbar ist.

[0028] Mit 24 sind Puffer, wie Federn, Gummiringe od. dgl. bezeichnet, die um die Verbindungsbuchse 11 angeordnet sind und beim Verschieben der Kolbenstange 7 nach unten hin die Kolbenstangen-Endstellung gedämpft abbremsen.

[0029] Es liegt im Rahmen der Erfindung, das Handgerät auch ohne die Dich­tungen 19,21 und ohne Einstellstange 18 und Zugglied 22 mit Rast- oder Hebelverschlüssen 20,23 auszuführen - hierbei arbeitet dann das Handgerät immer mit Saugkraft und somit mit Vakuum.

Ansprüche

1. Handgerät zum Reinigen verstopfter Abflüsse, dadurch gekenn­zeichnet, daß an einer Handpumpe (1) eine elastische Saug­glocke (2) angeordnet ist.

2. Handgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugglocke (2) durch Verschraubung (6) an einem Längenende des Pumpengehäuses (3) befestigt ist.

3. Handgerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (3) rohrförmig mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet ist, am oberen Längenende durch eine das Gehäuse (3) übergreifende Kappe (4) verschlossen ist und am unteren Längenende einen, dieses Längenende übergreifenden Verbindungsstutzen (5) aufweist, auf den die Saugglocke (2) mit einem angeformten Glockenstutzen (2a) aufgeschraubt ist.

4. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Pumpengehäuse (3) eine rohrförmige Kolbenstange (7) verschiebbar vorgesehen ist, die an einem Längenende einen Kolben (8) mit randseitig umlaufender Dichtung (9) und mehre­ren um die Kolbenstange (7) herum angeordneten Durchbrüchen (12) aufweist, und an ihrem anderen, aus dem Gehäuse (3) herausragenden und durch die Kappe (4) abgedichtet hindurchge­führten Längenende einen Handgriff (10) besitzt.

5. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Kolben-Oberseite eine die Durchbrüche (12) im Kolben (8) überdeckende Dichtungsscheibe (17) als Flatterdich­tung aufliegt.

6. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der rohrförmigen Kolbenstange (7) eine Einstellstange (18) angeordnet ist, die den Kolben (8) nach unten hin durch­faßt und an ihrem unterhalb des Kolbens (8) liegenden Ende eine dem Innenquerschnitt des Gehäuses (3) angepaßte Dichtungs­scheibe (19) als Flatterdichtung trägt und die mit ihrem oberen Ende durch die Kappe (4) hindurch aus dem Gehäuse (3) heraus­ragt und an diesem Ende mit einem Rast- oder Hebelverschluß (20) ausgestattet ist, durch den eine Längsverschiebung der Ein­stellstange (18) gegenüber der Kolbenstange (7) und eine Ab­standseinstellung der Dichtungsscheibe (19) zur Kolben-Unter­seite in eine Saug- und Druckstellung möglich ist (Fig. 2, 4 und 5).

7. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellstange (18) mit Dichtungsscheibe (19) und Rast- und Hebelverschluß (20) mit der Kolbenstange (7) eine Verschiebeeinheit bildet.

8. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Abstufung (5a) im Verbindungsstutzen (5) eine Dichtungsscheibe (21) aufliegt, die mit einem Randbereich zwi­schen Gehäuse (3) und Abstufung (5a) festgeklemmt ist und mit ihrem anderen Randbereich freiliegt und an diesem freiliegenden Randbereich ein Zugglied (22), wie Draht, Kunststoffschnur od. dgl. befestigt ist, das seitlich aus dem Gehäuse (3) herausgeführt und mit einem die Dichtungsscheibe (21) in eine auf der Abstu­fung (5a) aufliegende Saugstellung und in eine nach oben hochge­schwenkte Druckstellung einstellbaren Rast- oder Hebelverschluß (23) verbunden ist (Fig. 2 und 3.

9. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kappe (4) ein seitlicher Auslaufstutzen (14) an­geformt ist, an den eine flexible Schlauchleitung (15) angesetzt ist.

Zeichnung