(19)
(11) EP 0 223 980 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.06.1987  Patentblatt  1987/23

(21) Anmeldenummer: 86113707.3

(22) Anmeldetag:  03.10.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B42F 13/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 25.11.1985 DE 8533081 U

(71) Anmelder: Robert Krause GmbH & Co. KG
32339 Espelkamp (DE)

(72) Erfinder:
  • Schudy, Karl-Heinz
    D-4992 Espelkamp (DE)

(74) Vertreter: Loesenbeck, Karl-Otto, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
D-33613 Bielefeld
D-33613 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ringbuch


    (57) Ein Ringbuch (10) mit mindestens zwei im Bereich eines Buchdeckels (11) und benachbart des Buchruckens (15) angeordneten Halteringen (12) zur Aufnahme von gelochten Blattgut soll so gestaltet werden, daß eine besonders einfache und kostengunstig herstellbare Ausfuhrungsform geschaffen wird.
    Dies wird dadurch erreicht, daß die Halteringe (12) als bogenförmige Haken ausgebildet und einstückig an einem Schieber (14) angeformt sind, der innerhalb des Buchdeckels (11) verschiebbar angeordnet ist, wobei die freien Enden der Haken (12) in der Ebene des Schiebers (14) liegen.
    Es wird keinerlei aufwendige Mechanik benotigt, um gelochtes Blattgut in das Ringbuch (10) einzufullen oder umgekehrt aus dem Ringbuch (10) zu entnehmen.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf ein Ringbuch mit mindestens zwei im bereich eines Buchdeckels und benachbart des Buchrückens angeordneten Halteringen zur Aufnahme von gelochtem blattgut.

    [0002] Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ringbuch der gattungsgemäßen Art in einer besonders einfacher und kostengünstig herstellbaren Ausführungsform zu schaffen.

    [0003] Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Halteringe als bogenförmige Haken ausgebildet und einstückig an einem Schieber angeformt sind, der innerhalb des buchdeckels quer zum buchrücken verschiebbar angeordnet ist, wobei die freien Enden der Haken in der Ebene des Schiebers liegen.

    [0004] Durch diese Konstruktion wird ein besonders einfach herstellbares Ringbuch geschaffen, da keinerlei aufwendige Mechanik benötigt wird, um gelochtes blattgut in das Ringbuch einzufüllen oder umgekehrt aus dem Ringbuch zu entnehmen. Zum Einfügen oder Entnehmen von gelochtem Elattgut ist es lediglich erforderlich, das Ringbuch zu öffnen, den Schieber derart weit in Richtung des Euchrückens zu verschieben, daß die freien Enden der Haken über den Buchdeckel hinaus vorstehen, so daß nunmehr die freien Enden der Haken praktisch kein Widerlager mehr besitzen und gelochtes Blattgut behinderungsfrei eingefüllt oder entnommen werden kann. Anschließend wird der Schieber wieder in seiner anderen Richtung soweit verschoben, bis die freien Enden der Haken wieder im Bereich des Buchdeckels aufliegen und somit ein Widerlager zur sicheren Halte- rung des eingefüllten Blattgutes vorfinden.

    [0005] Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

    [0006] In den beigefügten Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt, welches im folgenden näher beschrieben wird.

    [0007] Es zeigen:

    Fig. 1 eine perspektivische Teildarstellung eines neuerungsgemäßen Ringbuches im aufgeschlagenen Zustand,

    Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines im Ringbuch gemäß Fig. 1 eingesetzten Schiebers mit angeformten Haken,

    Fig. 3 einen Teilschnitt nach der Linie A-A in Fig. 1,

    Fig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt bei einer anderen Schieber-Stellung,

    Fig. 5 eine Stirnansicht des Ringbuches gemäß den Figuren 1, 3 und 4 in Füll- oder Entnahmestellung.



    [0008] Das in Figur 1 im aufgeschlagenen Zustand gezeigte und insgesamt mit dem Eezugszeichen 10 versehene Ringbuch ist in bekannter Weise im Bereich eines Buchdeckels 11 mit einer Vielzahl von Halteringen 12 zur Aufnahme von entsprechend gelochtem Blattgut 13 versehen.

    [0009] Insbesondere Figur 2 macht deutlich, daß diese Halteringe 12 die Form von bogenförmigen Haken aufweisen und an einen Schieber 14 angeformt sind.

    [0010] Dieser Schieber 14 ist innerhalb des Buchdeckels 11 und quer zum Buchrücken 15 verschiebbar angeordnet.

    [0011] Wie die Figuren 2 bis 4 besonders anschaulich zeigen, sind die als bogenförmige Haken ausgestalteten Halteringe 12 so ausgeführt, daß ihre freien Enden etwa in der Ebene des Schiebers 14 liegen.

    [0012] Der den Schieber 14 aufnehmende Buchdeckel 11 ist unterhalb des Schiebers 14 mit einer Verstärkungseinlage 16 versehen.

    [0013] Oberhalb des Schiebers 14 weist der Buchdeckel 11 im Bereich der Ringe 12 Querschlitze 17 auf, deren Länge etwa dem Verschiebeweg des Schiebers 14 entspricht.

    [0014] Die Halteringe 12 sind an ihren freien Enden auf der dem buchrücken 15 zugewandten Seite mit einer Abschrägung 18 versehen, was die Figurer 3 bis 5 besonders deutlich machen.

    [0015] Der Schieber 14 weist auf seiner den Halteringen 12 abgewandten Seite einen Grifisteg 19 auf, der über den eigentlichen buchdeckel 11 hinaus zur Innenseite des Buches vorsteht. Der Griffsteg 19 findet innerhalb des Buchdeckels 11 eine entsprechende Aussparung 20 vor.

    [0016] Durch die vorstehend beschriebene Konstruktion des Ringbuches 10 ergibt sich folgende, einfache Handhabung:

    Zum Einfüllen oder zum Entnehmen von gelochtem Blattgut 13 wird zunächst das Ringbuch soweit geöffnet, daß sich die beider Buchdeckel 11 und 21 in etwa gegenüberliegen, wie in Figur 5 dargestellt. Nunmehr wird der Schieber 14 in Pichture des Buchrückens 15 verschoben. Dabei gelangen die als bogenförmige Haken ausgestalteten Halteringe 12 in cine Offenstellung, d. h., daß nunmehr gelochtes Blatt- out 13 auf die Halteringe 12 aufgefädelt oder von den Haltering 12 angenommer werder kann.



    [0017] Nach einer derantigen Manipulation wird der Schieber 14 wieder in die aus Figur 3 ersichtliche Gebrauchsstellung zurückgeschober, in dieser Gebrauchsstellung liegen die freien Enden der Halteringe 12 auf dem Buchdeckel 11 auf, im dargestellten Ausführungsbeispiel liegen die freien Enden korrekt auf der Verstärkungseinlage 16 auf. In jedem Falle wird in dieser Position ein Widerlager gebildet, welches eine Entnahme des gelochten Blattgutes 13 verhindert.

    [0018] Zweckmäßigerweise ist der Schieber 14 nebst Griff steg 19 und Halteringen 12 einstückig aus Kunststoff gefertigt.


    Ansprüche

    1. Ringbuch mit mindestens zwei im Bereich eines Buchdeckels und benachbart des Buchrückens angeordneten Halteringen zur Aufnahme von gelochtem Blattgut, dadurch gekennzeichnet , daß die Halteringe (12) als bogenförmige Haken ausgebildet und einstückig an einem Schieber (14) angeformt sind, der innerhalb des Buchdeckels (11) cuer zum Buchrücken (15) verschiebbar angeordnet ist, wobei die freien Enden der Haken in der Ebene des Schiebers 14 liegen.
     
    2. Ringbuch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Buchdeckel (11) unterhalb des Schiebers (14) mit einer Verstärkungseinlage (16) versehen ist.
     
    3. Ringbuch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Buchdeckel oberhalb des Schiebers (14) und im Bereich der Halteringe (12) mit Querschlitzen (17) versehen ist, deren Länge etwa dem Verschiebeweg des Schiebers (14) entspricht.
     
    4. Ringbuch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß,die freien Enden der Halteringe (12) auf der dem Buchrücken (15) zugewandten Seite mit einer zum Buchrücken (15) ansteigenden Abschrägung (18) versehen sind.
     
    5. Ringbuch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (14) auf der den Halteringen (12) abgewandten Seite mit einem einstückig angeformten Griffsteg (19) versehen ist.
     
    6. Ringbuch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Schieber (14), Halteringe (12) und Griffsteg (19) einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.
     




    Zeichnung