(19)
(11) EP 0 064 249 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.06.1987  Patentblatt  1987/26

(21) Anmeldenummer: 82103499.8

(22) Anmeldetag:  24.04.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B61L 5/04

(54)

Stellantrieb für Schienenweichen

Position drive for railway switches

Commande de positionnement pour aiguillages


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 04.05.1981 US 260110

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.11.1982  Patentblatt  1982/45

(71) Anmelder: ABEX CORPORATION
Stamford, Connecticut 06904-2268 (US)

(72) Erfinder:
  • Frank, Earl E.
    Tallman New York (US)
  • Yee, Bing S.
    Paramus New Jersey (US)

(74) Vertreter: Wilcken, Thomas, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Wilcken & Vollmann Musterbahn 1
23552 Lübeck
23552 Lübeck (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb für eine Schienenweiche zum Umstellen der Weichen zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung, bestehend aus einem Elektromotor mit nur einer Drehrichtung, einer durch diesen Motor angetriebenen Hydraulikpumpe, einem Hydraulikzylinder mit einer Kolbenstange, einem hydraulischen Vierwege-Steuerventil zum Zuführen von Hydraulikfluid zu dem Zylinder zwecks wechselnden Antreibens der Kolbenstange aus einer vollständig eingezogenen Stellung in Ausfahrrichtung und in Einfahrrichtung, aus einem durch die Kolbenstange angetriebenen und durch aufeinanderfolgende Ausfahrhübe der Kolbenstange in entgegengesetzte Richtungen verdrehbaren Zweistellungs-Drehnocken, aus einer den Drehnocken mit der Weiche in Wirkverbindung bringenden Schaltung zum Bewegen der Weiche zwischen jeder Endstellung aufgrund eines vorbestimmten Drehbetrages des Drehnockens in der einen oder anderen Richtung und aus umkehrbaren Detektionsmitteln zum Feststellen der Ankunft der Weiche an der zweiten Endstellung während eines Stellhubes der Weiche und zum Umsteuern des Steuerventils zwecks Einfahrens der Kolbenstange in ihre vollständig eingefahrene Stellung.

    [0002] In den Patentschriften US-A-3 363 097 und US-A-3 158 345 sind Stellantriebe der vorgenannten Art beschrieben. Zur Durchführung der Ausfahr- und Einziehvorgänge des Hydraulikzylinders bzw. seiner Kolbenstange zwecks Betätigung des Drehnockens wird nach der erstgenannten Patentschrift ein in seiner Drehrichtung umkehrbarer Elektromotor verwendet, der von einer aufwendigen elektrischen Steuerschaltung beschaltet wird. Abgesehen davon, dass die aufwendige Steuerschaltung entsprechende Herstellungskosten verursacht, ist ein gewisser Zeitverlust beim Umsteuern des Elektromotors vorhanden, der dazu führt, dass eine Störung des Stellantriebs erst nach einer entsprechenden Verzögerungszeit bemerkt wird, was zu gefährlichen Situationen bei der Umstellung der Weiche führen kann. Nach der zweitgenannten Patentschrift wird anstelle des Elektromotors mit der zugehörigen elektrischen Steuerschaltung ein elektrisch betätigtes, hydraulisches Dreistellungs-Vierwege-Steuerventil in Verbindung mit einem Druckspeicher verwendet. Das Dreistellungsventil weist eine neutrale Zwischenschaltstellung auf, aus der es in die eine oder andere Betriebsstellung geschaltet werden muss, damit der vorerwähnte Hydraulikzylinder mit dem entsprechenden hydraulischen Steuerfluid beaufschlagt werden kann. Es ist verständlich, dass für das Umschalten des Dreistellungsventils eine erhebliche Zeitspanne benötigt wird, die ebenfalls dazu führt, dass eine Störung des Stellantriebs erst nach Ablauf kostbarer Zeit festgestellt werden kann mit der bereits erwähnten, unerwünschten Folgeerscheinung.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Weichen-Stellantriebs der einleitend angeführten Art, der mit hoher Geschwindigkeit arbeitet und mit einfachen Mitteln derart aufgebaut ist, dass bei der Betätigung des fraglichen Hydraulikzylinders keine Verlustzeiten gegeben sind.

    [0004] Die Lösung geht von dem angeführten Stellantrieb aus und kennzeichnet sich dadurch, dass das Vierwege-Steuerventil mit einer ersten Stellung zum Ausfahren der Kolbenstange und einer zweiten Stellung zum Einfahren der Kolbenstange besteht, dass diesem Steuerventil zu seiner Umsteuerung eine durch ein Solenoid betätigte Richtungssteuereinrichtung vorgeschaltet ist, dass mit den Detektionsmitteln auf Druck ansprechende Mittel zusammengeschaltet sind, die die Betätigung des Solenoides und der Richtungssteuereinrichtung bewirken zum sofortigen Setzen des Steuerventiles in seine die Kolbenstange in ihre voll eingezogene Stellung zurückfahrende zweite Stellung, dass sofort auf die Ankunft der Kolbenstange in ihrer voll eingezogenen Stellung auf Druck ansprechende Mittel vorgesehen sind zum Entregen des Solenoides und erneutem Betätigen der Richtungssteuereinrichtung zwecks Wiederumstellung des Steuerventils in seine erste Stellung, dass die auf Druck ansprechenden Mittel und die Richtungssteuereinrichtung zur Umsteuerung des hydraulischen Zweistellungs-Vierwege-Steuerventiles wirksam sind, um das Einfahren der Kolbenstange im Fall einer Weichenstörung beim Erreichen der zweiten Endstellung und des Versagens der Umstellung der Detektionsmittel zu veranlassen, und dass Rückführungsmittel einschliesslich elektrischer Haltekreise zum bewirken eines zweiten Zyklus des Zylinders vorgesehen sind, um das Wiederausfahren der Kolbenstange und das Zurückkehren der Weiche in die erste Endstellung beim Versagen, die zweite Endstellung wegen einer Störung zu erreichen, zu erzeugen.

    [0005] Eine bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemässen Stellantriebes besteht darin, dass die Richtungssteuereinrichtung aus einem elektrisch angesteuerten, hydraulischen Zweistellungs-Vierwegesteuerventil besteht, das von der Hydraulikpumpe über eine Steuerleitung mit Druckfluid versorgt wird.

    [0006] Durch den erfindungsgemässen Stellantrieb wird mit einfachen Mitteln erreicht, dass keine Verlustzeiten bei der Einschaltung des fraglichen Hydraulikzylinders mehr auftreten, da das diesen Zylinder beschaltende Vierwege-Steuerventil sich bei Beginn eines Ausfahrhubes der Kolbenstange des Hydraulikzylinders bereits in der entsprechenden Schaltstellung befindet und nicht erst in diese Schaltstellung gebracht werden muss, und hierfür wurde die Erkenntnis zugrundegelegt, dass das zeitliche Ende des Einfahrhubes der Kolbenstange vorteilhaft zum Umstellen des Vierwege-Steuerventils benutzt werden kann. Die Richtungssteuereinrichtung ist dann vorzugsweise ein elektrisch angesteuertes, hydraulisches Zweistellungs-Vierwege-Steuerventil. Störungen des Stellantriebs können somit bei seiner Betätigung augenblicklich festgestellt werden. Diese Vorteile werden mit einfachen baulichen Mitteln erreicht, so dass der erfindungsgemässe Stellantrieb kostengünstig hergestellt werden kann. Ferner ist durch die Vermeidung von Schaltverlustzeiten gewährleistet, dass der Stellantrieb mit hoher Geschwindigkeit arbeitet.

    [0007] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in den anligenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

    Figur 1 eine Aufsicht auf einen beispielsweisen Stellantrieb mit entferntem Deckel, um die inneren Bauteile zu zeigen,

    Figur 2 einen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1,

    Figur 3 eine Aufsicht auf einen Positioniernokken,

    Figur 4 ein schematisches Schaltdiagramm des elektrischen Schaltkreises für den Stellantrieb,

    Figur 5 ein schematisches Schaltdiagramm eines anderen Bereiches des elektrischen Schaltkreises,

    Figur 6 ein schematisches Schaltdiagramm des Motorsteuerbereiches des elektrischen Schaltkreises,

    Figur 7 ein schematisches Schaltdiagramm des hydraulischen Steuerkreises.



    [0008] Die vorgeschlagene Maschine, bzw. der Antrieb ist in Figur 1 allgemein mit 10 bezeichnet. Sie bzw. er umfasst ein Gehäuse 12 mit einer Grundplatte, Seiten- und Endwänden und mit einem angelenkten Deckel (Figur 2). Das Gehäuse bildet eine wetter- und staubfeste Umhüllung für die arbeitenden Bauteile des Antriebes.

    [0009] Die Schienenweiche (nicht gezeigt) wird durch eine hydraulische Vorrichtung verstellt, die einen Kraftzylinder, ein hydraulisches Steuerventil, eine Pumpe mit einem Elektromotor und einen Tank für Hydraulikfluid einschliesst.

    [0010] Ein Fluidtank 14 enthält einen Diffusor 16 in der Fluidrücklaufleitung. Eine oder mehrere Stauwände 18 sind in dem Tank vorgesehen, um eine beruhigte Fluidversorgung an der Pumpeneinlassleitung 20 vorzusehen. Dieses hilft, Pumpenkavitation zu verhindern. Eine Hydraulikpumpe 22 empfängt Hydraulikfluid vom Tank 14 über die Einlassleitung 20. Fluid mit hohem Druck tritt aus der Pumpenauslassleitung 24 aus. Ein in der Leitung liegendes Rückschlagventil CV 1 ist in der Auslassleitung 24 vorgesehen.

    [0011] Die Pumpe 22 wird durch einen Elektromotor 26 angetrieben, der nur eine Drehrichtung aufweist, wobei der Motor über einen Lagerfuss 28 mit der Grundplatte verbunden ist. Dem Motor wird elektrische Energie über ein Motorkabel 30 zugeführt. Der Motor besitzt eine Endglocke 32 mit passenden Öffnungen zur Unterstützung der Motorkühlung.

    [0012] Das Druckfluid von der Pumpe erreicht im Wege der Auslassleitung 24 einen Verteiler 34. Dieser umfasst ein Ventil 36 zum Druckabbau. Dieses Ventil hat mit P und T bezeichnete Anschlussstellen zum inneren Anschluss einer Steuerleitung und einer Ablaufleitung, die zu dem Tank 14 verläuft. Der Verteiler enthält weiterhin ein hydraulisches Vierwege-Zweistellungs-Steuerventil 38. Dieses Ventil 38 hat mit P und T bezeichnete Anschlussstellen für die hydraulischen Druckleitungen und für eine zum Tank führende Ablaufleitung. Das Ventil umfasst ebenfalls mit A und B bezeichnete Öffnungen, die mit Schwenkverbindungen 40 A und 40 B verbunden sind. Direkt über dem hydraulischen Steuerventil 38 ist ein Richtventil 42 angeordnet. Dieses Richtventil ist solenoidbetätigt und steuert die Stellung des hydraulischen Steuerventils 38.

    [0013] Ein Druckschalterpaar, dessen einer Schalter bei PS 1 sichtbar ist, steht mit dem Verteiler 34 in Verbindung. Eine Fluidrücklaufleitung 43 schafft eine Fluidkommunizierung zwischen dem Verteiler 34 und dem Tank 14.

    [0014] Ein Hydraulikzylinder 44 ist schwenkbar bei 46 an einer Konsole 48 montiert, die wiederum auf der Grundplatte des Gehäuses 12 befestigt ist. Das Ende des Zylinders, das dem Schwenkpunkt 46 gegenüberliegt, gleitet auf einer Konsole 50. Der Zylinder 44 ist durch zwei Zentrierarme 52 zentriert, die durch Zugfedern 54 miteinander verbunden sind. Die Arme 52 sind bei 56 mit der Konsole 48 schwenkbar verbunden. Der Hydraulikzylinder 44 umfasst eine ausfahrbare Kolbenstange 58 mit einem Nockenkopf 60, der am Aussenende der Kolbenstange befestigt ist. Der Zylinder 44 besitzt ebenfalls zwei Schwenkverbindungen 62 A und 62 B, und zwar entsprechend auf seiner Kolbenseite und auf seiner Kolbenstangenseite. Die Verbindung 62 A ist mit der Schwenkverbindung 40 A des Verteilers 34 durch ein hydraulisches Druckrohr 64 A verbunden. In gleicher Weise ist die Schwenkverbindung 62 B über eine hydraulische Druckleitung 64 B mit der Schwenkverbindung 40 B verbunden.

    [0015] Ein Drehnocken 66 umfasst zwei Nockentaschen 68 A und 68 B, eine obere, gezahnte Welle 70, einen unteren Achskörper 72 und einen unteren Nabenteil 74 (Figur 2). Der untere Achskörper 72 ist in seinem Lager 76 montiert, das wiederum an der Grundplatte des Gehäuses 12 ausgebildet ist. Der untere Nabenteil des Drehnockens ist über einen Augbolzen 78 mit einer Verbindungsstange 80 verbunden. Die Verbindungsstange ist in geeigneter Weise an der Weichenstellstange (nicht gezeigt) angeschlossen.

    [0016] Zwei stellungsanzeigende Nocken 82 A und 82 B sind an der oberen Welle 70 montiert. Die Nokken sind so eingestellt, um die Grenzschalter LS 3 und LS 4 zu betätigen. Die Nocken betätigen einen Grenzschalter, wenn die Schienenweiche eine ihrer Grenzstellungen bzw. Endstellungen erreicht hat. Einzelheiten der Konstruktion des Nockens 82 A sind in Figur 3 gezeigt; der Nocken 82 B weist dieselbe Konstruktion auf. Der Nocken schliesst einen Körper 84 mit einer zentralen Bohrung 86 ein. Eine Öffnung 88 ist an seinem Ende des Körperteils vorgesehen, wobei ein Befestigungsbolzen 90 sich durch die durch die Öffnung gebildeten getrennten Beinabschnitte erstreckt.

    [0017] Ein Schneckentrieb 92 ist vorgesehen, wobei sich die Schnecke in die Bohrung 86 hineinragt. Das Schneckengewinde greift in die Verzahnung der oberen Welle 70 des Drehnockens ein. Mit dieser Anordnung kann die Stellung der Nockenbahn 94 genau eingestellt werden. Die Ausrichtung des Nockens auf der Welle kann durch die Schnecke 92 eingestellt werden. Wenn die passende Stellung erreicht ist, wird der Bolzen 90 befestigt, um den Nocken in dieser Stellung festzustellen. Dieser Aufbau beseitigt die Notwendigkeit für einen einstellbaren Endschaltarm, da die Einstellung nun in der Nockenbefestigung vorgesehen ist. Um den Betrieb des Drehnockens zusammenzufassen bzw. zu erläutern, finden die folgenden Vorgänge beim Umstellen der Weiche aus einer Anfangsendstellung in eine zweite Endstellung statt.

    [0018] Die Kolbenseite des Zylinders 44 wird mit einem Fluiddruck versorgt, wodurch die Kolbenstange 58 zum Ausfahren veranlasst wird. Der Nockenkopf 60 greift am Drehnocken 66 an, um die Verschwenkung des Zylinders zu veranlassen, bis der Nockenkopf in der Nockentasche 68 A sitzt. Ein weiteres Ausfahren der Kolbenstange veranlasst die weitere Drehung des Drehnockens entgegen dem Uhrzeigersinn (Figur 1). Wenn die Schienenweiche an ihrer zweiten Endstellung ankommt, wird die Hydraulikfluidversorgung umgekehrt, so dass sie mit der Kolbenstangenseite des Zylinders in Verbindung steht. Dies veranlasst die Kolbenstange, sich zurückzuziehen. Die Zentrierarme 52 lassen den Zylinder in seine ursprüngliche Stellung zurückkehren. An diesem Punkt ist der Drehnocken so verschwenkt worden, dass der Nockenkopf 60 aufgrund eines nachfolgenden Ausfahrvorganges der Kolbenstange in die Nokkenstange 68 B eingreifen wird und dadurch die Weiche in ihre Anfangsendstellung zurückstellen wird.

    [0019] Die elektrischen und hydraulischen Schaltkreise, die den Betrieb des Weichenstellantriebes steuern, sind in den Figuren 4 bis 7 dargestellt. Gemäss Figur 4 ist eine 24-Volt-Gleichstromquelle wie gezeigt an ein symmetrisches Netzwerk angeschlossen. Ein Handschutz-Schaltkontakt ist vorgesehen. Diese Kontakte werden geöffnet, wenn ein Steuerrelais betätigt wird, das durch die manuelle Weichenstellvorrichtung an einem Stellantrieb betätigt wird. Dies verhindert eine Verletzung, die durch einen irrtümlichen automatischen Schaltvorgang während einer versuchten manuellen Weichenstellung verursacht wird.

    [0020] Das Netzwerk enthält drei Hauptleitungen 100, 102 und 104. Die Hauptleitung 100 umfasst einen Druckschalter PS 1 und parallelgeschaltete Steuerrelais CR3 und CR4. Die Leitung 100 schliesst ebenfalls einen Druckknopf-Startschalter PB1 ein. Ein Haltekreis 106 umfasst normal offene Kontakte CR4. Ein zweiter Haltekreis 108 umfasst einen normal offenen Kontakt CR1 und einen normal geschlossenen Kontakt CR2. Die Leitung 104 umfasst ein Steuerrelais CR2, parallelgeschaltete Kontakte M2 und CR4 und einen Druckschalter PS2.

    [0021] Die Leitung 104 umfasst einen normal offenen Grenzschalter LS3 und einen normal geschlossenen Grenzschalter LS4. Die Leitung 104 weist ebenfalls parallelgeschaltete Kontakte CR1 und M1 sowie ein Steuerrelais CR1 auf. Anzeigelichter in Rot, Grün und Gelb sind an die Leitung 104 wie gezeigt angeschlossen. Diese Anzeigelichter können an einer ferngelegenen Stelle angeordnet sein, z.B. in einem Stellwerksturm. Das Rotlicht wird über die Leitung 110 eingeschaltet, das Grünlicht über die Leitung 112 und das Gelblicht über die Leitung 114.

    [0022] Die Schaltkreise für den Motor und den Motorstarter sind in Figur 6 gezeigt. Der Motor ist für 220-Volt-Betrieb bei dreiphasigem Strom mit 60 Hertz geeignet. Der Motor 26 kann eine Leistung von 3 Pferdestärken aufweisen und mit einer Drehzahl in einem Bereich von 1425 bis 1725 Umdrehungen pro Minute arbeiten. Der Motor umfasst einen Schaltschütz 116 mit Überlastungsschutzeinrichtungen, die mit OL bezeichnet sind und mit den Motorkontakten M. Die elektrische Energie wird über die Leitungen L1, L2 und L3 zugeführt.

    [0023] Der Steuerschaltkreis ist in Figur 5 gezeigt. Elektrische Energie mit 220 V und 60 Hz liegt an den Leitungen L2 und L3 an. Die Leitung 118 umfasst ein Motorsteuersignal M, Überlastungsschutzkontakte OL und einen Kontakt CR2. Die Leitung 120 umfasst parallelgeschaltete Kontakte M3 und CR3, diese in Reihe mit einem normal geschlossenen Kontakt CR3 und mit einem Solenoid SOL. Beide Leitungen 118 und 120 sind über einen Ein-Aus-Schalter mit dem Punkt L3 verschaltet, wobei der Schalter ein Teil des Druckknopfschalters PB1 ist.

    [0024] Der Hydraulikschaltkreis ist in Figur 7 gezeigt. Hierin ist eine schematische Darstellung derjenigen Teile vorgenommen, die vorstehend in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 gezeigt und beschrieben sind. Gleiche Bezugsziffern sind daher für gleiche Teile verwendet. Die inneren Verbindungen des Verteilers 34 schliessen eine hydraulische Druckleitung 122 ein, die Druckfluid von der Pumpenauslassleitung 24 zu dem hydraulischen Steuerventil 38 leitet. Eine Ablaufleitung 124, die ein Rückschlagventil CV2 enthält, verbindet das Steuerventil 38 mit der Tankrücklaufleitung 43. Das Abbauventil 36 ist zwischen den Leitungen 122 und 124 vorzusehen, um eine Beschädigung des Systems im Falle einer Fehlkonstruktion zu verhindern.

    [0025] Das hydraulische Steuerventil 38 ist ein Vierwege-Zweistellungs-Ventil. Die normale Arbeitsstellung ist mit 1 bezeichnet und in Figur 7 gezeigt. Die Umkehrstellung ist mit 2 bezeichnet. Das Ventil 38 wird zwischen den Stellungen 1 und 2 durch den Steuerdruck in den Leitungen 126 und 128 verstellt. Der Druck in diesen Leitungen wird wiederum durch das Richtventil 42 gesteuert. Dieses Richtventil ist in seiner normalen Arbeitsstellung 1 gezeigt und wird durch das Solenoid SOL in seine Umkehrstellung 2 bewegt. Der Steuerdruck wird über die Leitung 130 zugeführt und von der Druckleitung 122 entnommen. Eine Tank-oder Ablaufleitung 132 verbindet den Ausgang des Richtungsventiles 42 mit dem Tank 14. Das hydraulische Ventil 38 ist über die Leitungen 134 und 136 mit den Zylinderbohrungen 64A und 64B verbunden. Druckschalter PS1 und PS2 kommunizieren entsprechend mit den Leitungen 134 und 136.

    [0026] Die Fuktion des Weichenstellantriebes ist folgende:

    [0027] Die Zeichnungen zeigen den Weichenstellantrieb und die Steuerkreise in ihrer normalen Arbeitsstellung. In diesem Zustand befindet sich die Schienenweiche in der Durchgangsstellung, wobei der Grenzschalter LS3 normalerweise offen und der Grenzschalter LS4 normalerweise geschlossen ist. Der Motor 26 ist ausgeschaltet und die Druckschalter PS1 und PS2 sind geschlossen. Das grüne Anzeigelicht ist über die Leitungen 104 und 112 eingeschaltet.

    [0028] Es sei angemerkt, dass in diesem beschriebenen Zustand jedes Teil sich in Bereitschaft für den nächsten Umstellungsvorgang der Weiche befindet. Das hydraulische Steuerventil 38 in Stellung 1 wird sofort Druckfluid über die Leitungen 134 und 64A zur Kolbenseite des Zylinders 44 liefern. Kein Verschieben der Ventilsteuerglieder bzw. der Ventilschieber oder dgl. oder andere zeitbeanspruchende Tätigkeiten sind notwendig, um den Stellantrieb für einen Weichenstellvorgang vorzubereiten. Dies erhöht die Geschwindigkeit des Weichenstellantriebes, wodurch die Zeitdauer verringert wird, die für einen Stellvorgang benötigt wird.

    [0029] Eine Weichenstellung wird eingeleitet, indem der Startknopf PB1 (oder der entfernt gelegene Startknopf) gedrückt wird. Hierdurch wird die 220-Volt-Quelle mit den Punkten L2 und L3 in Figur 5 verbunden, und es werden die Steuerrelais CR3 und CR4 erregt. Die Kontakte CR4 in der Leitung 106 schliessen sich, um den Schaltkreis über die Leitung 100 zu halten. Die Kontakte CR4 in der Leitung 102schliessen ebenfalls und bewirken die Erregung des Steuerrelais CR2. Als Ergebnis der Erregung des Relais CR3 schliessen und öffnen sich die Kontakte CR3 in der Leitung 120 (Figur 5) entsprechend. Wenn das Relais CR2 über die Leitung 102 und den Kontakt CR3 erregt ist, öffnen sich die normalerweise geschlossenen Kontakte CR2 im Haltekreis 108 und die Kontakte in der Leitung 118 schliessen. Dieser letzte Vorgang erregt das Relais M, indem die Kontakte M (Figur 6) schliessen, wodurch der Motor 26 gestartet wird. Gleichzeitig schliessen die Kontakte M1, M2 und M3 in den entsprechenden Leitungen 104, 102 und 120. Wenn der Motor startet, wird hydraulisches Druckfluid zur Kolbenseite des Zylinders 44 über die hydraulischen Leitungen 24 und 122, über das Steuerventil 38 in Stellung 1 und über die Leitungen 134 und 64A geleitet. Dadurch verfährt der Kolben und die Kolbenstange fährt aus dem Zylinder aus und führt die Verschwenkung des Drehnockens 66 aus, wie es bereits erläutert ist. Der Betrieb des Steuerkreises bis zu diesem Zeitpunkt kann als Ausfahrreihenfolge bezeichnet werden.

    [0030] Wenn der Drehnocken 66 beginnt, sich zu drehen, schaltet der Stellnocken 82A den Grenzschalter LS3 aus, wodurch der Zustand von LS3 in eine geschlossene Stellung geändert wird. Wie es aus Figur 4 ersichtlich ist, wird hierdurch das grüne Anzeigelicht abgeschaltet und das rote Anzeigelicht über die Leitung 110 eingeschaltet. Das rote Anzeigelicht informiert das Kontrollpersonal, dass sich die Schienenweiche in einer offenen Stellung befindet. Das Schliessen von LS3 erregt ebenfalls das Relais CR1 über die Leitung 104 und die Kontakte M1. Dies schliesst die Kontakte CR1 sowohl in der Leitung 104 als auch in dem Haltekreis 108. Wenn die Schienenweiche die Umsetzstellung sicher erreicht, bringt der Nocken 82B den Schalter LS4 in eine Offenstellung. Dies entregt das Relais CR1 und öffnet wieder die Kontakte CR1 in der Leitung 104 und in dem Haltekreis 108. Ebenso schaltet die geänderte Stellung von LS4 das rote Anzeigelicht aus und schaltet das gelbe Anzeigelicht über die Leitung 114 ein. Dieses gelbe Licht informiert das Kontrollpersonal, dass sich die Weiche in der Umsetzstellung (turn out position) befindet.

    [0031] Zu dieser Zeit finden folgende Vorgänge statt, die unter dem Begriff Einziehreihenfolge zusammengefasst werden können. Wenn die Schienenweiche die zweite Endstellung erreicht, wird der Nocken 66 an weiterer Verschwenkung gehindert. Dadurch ist die Kolbenstange 58 ebenfalls an einem weiteren Ausfahren gehindert. Dies veranlasst einen Druckaufbau in den Leitungen 64A und 134. Wenn der Druck einen gesetzten Grenzwert erreicht, öffnet sich der Druckschalter PS1, unterbricht den Schaltkreis in der Leitung 100 und entregt die Relais CR3 und CR4. Dies bewirkt die folgenden Ereignisse. Die Kontakte CR4 in dem Haltekreis 106 öffnen sich, so dass, zusammen mit dem vorhergehenden Öffnen des Kontaktes CR1, die Leitung 100 nicht erregt wird bis zur nachfolgenden Betätigung des Druckknopfschalters. Es öffnen sich ebenfalls die Kontakte CR4 in der Leitung 102, jedoch bleibt das Relais CR2 über PS2 und M2 erregt. Die Entregung von CR3 bewirkt ein entsprechendes Öffnen und Schliessen der Kontakte CR3 in der Leitung 120. Da die Kontakte M3 zu dieser Zeit geschlossen sind, wird das Solenoid SOL über die Leitung 120 erregt. Das Solenoid kehrt die Stellung des Richtventils 42 (Figur 7) um, so dass dieses von der Stellung 1 in die Stellung 2 gelangt. Dies bewirkt, dass das Druckfluid in der Steuerleitung 130 in die Leitung 128 geleitet wird. Die Leitung 126 ist dann mit der Ablaufleitung 132 verbunden. Diese Umkehrung des Steuerdruckes veranlasst das hydraulische Hauptsteuerventil 38, sich aus der Stellung 1 in die Stellung 2 zu bewegen. Wenn sich das Hauptventil 38 umsteuert, wird Druckfluid über die Leitungen 122, 136 und 64B zur Kolbenstangenseite des Zylinders 44 geleitet. Ebenso wird gleichzeitig der Druck in den Leitungen 64A und 134 über die Ablaufleitung 124 abgebaut. Dies veranlasst den Druckschalter PS1, sich wieder zu schliessen. Weil jedoch sowohl der Haltekreis 106 als auch der Haltekreis 108 an diesem Punkt geöffnet sind, wiederholt sich die Ausfahrreihenfolge nicht.

    [0032] Wenn der Kolben und die Kolbenstange die voll zurückgezogene Stellung erreichen, beginnt sich in den Leitungen 64B und 136 ein Druck aufzubauen. Wenn dieser Druck einen voreingestellten Grenzwert erreicht, öffnet der Druckschalter PS2. Dies unterbricht den Kreis über die Leitung 102 (Figur 4), wodurch das Relais CR2 entregt wird. Die Kontakte CR2 in dem Haltekreis 108 schliessen, während die Kontakte CR2 in der Leitung 118 öffnen. Dieser letzte Vorgang entregt das Relais M, wodurch sich die Kontakte M in dem Motorstarter 116 (Figur 6) öffnen. Der Motor 26 wird somit ausgeschaltet. Ebenfalls öffnen die Kontakte M3 in der Leitung 120, was in der Entregung des Solenoids SOL resultiert. Dies wiederum lässt das Richtventil 42 in Stellung 1 zurückkehren, wodurch der Steuerdruck in der Leitung 128 abgebaut und stattdessen der Leitung 126 zugeführt wird. Der Steuerdruck in der Leitung 126 lässt das hydraulische Steuerventil 38 in Stellung 1 zurückkehren. Wenn diese Stellung 1 des Ventils 38 erreicht ist, wird die Leitung 136 über die Ablaufleitung 124 entlüftet, was in dem Schliessen des Druckschalters PS2 resultiert.

    [0033] Der Stellantrieb ist nun in dem Zustand für eine Umstellung aus der Kurvenstellung in die Durchgangsstellung. Dies wird grundsätzlich durch die gleiche Ausfahr- und Einziehfolge erreicht, wie sie oben beschrieben ist, jedoch mit der Ausnahme, dass der Grenzschalter LS4 erst aus der Offenstellung in die Schliessstellung gebracht wird (wodurch das gelbe Anzeigelicht ausgeschaltet und das rote Anzeigelicht eingeschaltet wird) und dass dann der Grenzschalter LS3 aus der Schliessstellung in die Offenstellung gebracht wird, wenn die Durchgangsstellung erreicht ist (und dann das rote Anzeigelicht ausgeht und das grüne Anzeigelicht angeht).

    [0034] Wenn eine Störung an der Weiche während eines Stellvorganges auftritt, bringen Rückführungsmittel in dem Steuerschaltkreis die Weiche automatisch in ihre erste Endstellung zurück. Dies wird in der folgenden Weise erreicht. Es wird eine normale Ausfahrreihenfolge durchgeführt, jedoch wird die zweite Endstellung aufgrund der Störung nicht erreicht. Daher schliesst in dem Fall eines Stellvorganges aus der Durchgangsstellung in die Kurvenstellung der Grenzschalter LS3, jedoch wird der Grenzschalter LS4 nicht geöffnet. Somit bleibt das rote Anzeigelicht angeschaltet, das Relais CR1 bleibt über die Leitung 104 erregt und die Kontakte CR1 im Haltekreis 108 bleiben geschlossen. Die Störung an der Weiche bewirkt den Aufbau eines Druckes auf der Kolbenseite des Zylinders 44, was in dem Öffnen des Druckschalters PS1 resultiert. Es findet dann die vorstehend beschriebene Einziehreihenfolge statt. Wenn die vollständige Zurückziehung des Kolbens erreicht ist, bildet sich ein Druck in den Leitungen 64B und 136. Dies öffnet den Druckschalter PS2 wie bei der normalen Einziehreihenfolge. Jedoch vervollständigt die Entregung von CR2 aufgrund der Öffnung von PS2 den Haltekreis 108. Daher wird, sobald sich PS2 wieder schliesst, eine zweite Ausfahrreihenfolge über den Haltekreis 108 und die Leitung 100 eingeleitet. Dieses zweite Ausfahren bewirkt, dass der Drehnocken 66 in seine Anfangsstellung zurückbewegt. In dem hier beobachteten Fall wird dies dazu führen, dass der Grenzschalter LS3 geöffnet wird, und dass das Rotlicht ausgeschaltet und das Grünlicht eingeschaltet wird. Es findet dann eine normale Zurückziehungsreihenfolge statt. Der Versuch, die Weiche in die Kurvenstellung zu stellen, ist fehlgeschlagen, jedoch wird die Weiche nicht in einem offenen Zustand gelassen.


    Ansprüche

    1. Stellantrieb für eine Schienenweiche zum Umstellen der Weiche zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung, bestehend aus einem Elektromotor (26) mit nur einer Drehrichtung, einer durch diesen Motor angetriebenen Hydraulikpumpe (22), einem Hydraulikzylinder (44) mit einer Kolbenstange (58), einem hydraulischen Vierwege-Steuerventil (38) zum Zuführen von Hydraulikfluid zu dem Zylinder zwecks wechselnden Antreibens der Kolbenstange aus einer vollständig eingezogenen Stellung in Ausfahrrichtung und in Einfahrrichtung, aus einem durch die Kolbenstange angetriebenen und durch aufeinanderfolgende Ausfahrhübe der Kolbenstange in entgegengesetzte Richtungen verdrehbaren Zweistellungs-Drehnocken (66), aus einer den Drehnocken mit der Weiche in Wirkverbindung bringenden Schaltung zum Bewegen der Weiche zwischen jeder Endstellung aufgrund eines vorbestimmten Drehbetrages des Drehnockens in der einen oder anderen Richtung und aus umkehrbaren Detektionsmitteln (LS3, LS4) zum Feststellen der Ankunft der Weiche an der zweiten Endstellung während eines Stellhubes der Weiche und zum Umsteuern des Steuerventils (38) zwecks Einfahrens der Kolbenstange in ihre vollständig eingefahrene Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Vierwege-Steuerventil aus einem Zweistellungs-Vierwege-Steuerventil (38) mit einer ersten Stellung (1) zum Ausfahren der Kolbenstange und einer zweiten Stellung (2) zum Einfahren der Kolbenstange besteht, dass diesem Steuerventil (38) zu seiner Umsteuerung eine durch ein Solenoid (SOL) betätigte Richtungssteuereinrichtung (42) vorgeschaltet ist, dass mit den Detektionsmitteln auf Druck ansprechende Mittel (PS1) zusammengeschaltet sind, die die Betätigung des Solenoids (SOL) und der Richtungssteuereinrichtung (42) bewirken zum sofortigen Setzen des Steuerventiles (38) in seine die Kolbenstange in ihre voll eingezogene Stellung zurückfahrende zweite Stellung (2), dass sofort auf die Ankunft der Kolbenstange in ihrer voll eingezogenen Stellung auf Druck ansprechende Mittel (PS2) vorgesehen sind zum Entregen des Solenoids (SOL) und erneuten Betätigen der Richtungssteuereinrichtung (42) zwecks Wiederumstellung des Steuerventiles (38) in seine erste Stellung (1), dass die auf Druck ansprechenden Mittel (PS1) und die Richtungssteuereinrichtung (42) zur Umsteuerung des hydraulischen Zweistellungs-Vierwege-Steuerventiles (38) wirksam sind, um das Einfahren der Kolbenstange im Fall einer Weichenstörung beim Erreichen der zweiten Endstellung und des Versagens der Umstellung der Detektionsmittel (LS3, LS4) zu veranlassen, und dass Rückführungsmittel einschliesslich elektrischer Haltekreise (104, 108) zum Bewirken eines zweiten Zyklus des Zylinders (44) vorgesehen sind, um das Wiederausfahren der Kolbenstange und das Zurückkehren der Weiche in die erste Endstellung beim Versagen, die zweite Endstellung wegen einer Störung zu erreichen, zu erzeugen.
     
    2. Stellantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtungssteuereinrichtung (42) aus einem elektrisch angesteuerten, hydraulischen Zweistellungs-Vierwege-Steuerventil besteht, das von der Hydraulikpumpe (22) über eine Steuerleitung (130) mit Druckfluid versorgt wird.
     
    3. Stellantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsmittel wenigstens einen Endschalter (LS 3, LS 4) und einen diesem Endschalter zugeordneten Stellnocken (82 A, B) einschliessen und dass der Stellnocken an dem Drehnocken (66) befestigt ist.
     


    Claims

    1. Railroad switch machine for throwing switch points between initial and second limit positions, comprising a unidirectional electric motor (26), a hydraulic pump (22) driven by the motor, a hydraulic cylinder (44) including a piston (58), a fourway hydraulic control valve (38) to supply pressure fluid to the cylinder for alternatively driving the piston from a full retracted position in an extending and in a retracting direction, a two position rotary cam (66) engageable by said piston and adapted to be turned in opposite directions by successive extension strokes of the piston, connecting means operatively connecting the cam to the switch points to move the switch points between either limit position upon a predetermined amount of rotation of the cam in one direction or the other, and reversing detecting means (LS3, LS4) operable to detect arrival of the switch points at the second limit position during a throw of the switch and to reset the control valve (38) for retracting the piston in its full retracted position, characterized in that the fourway control valve is a two-position fourway control valve (38) with a first position (1) for extending the pistonrod and with a second position (2) for retracting the pistonrod, that a directional control device (42) actuated by a solenoid (SOL) is pre-arranged to said control valve (38) for its resetting, that pressure responsive means (PS1) are arranged to cooperate with said detecting means for producing actuation of said solenoid and its device (42) for setting said control valve (38) immediately to its second position (2) retracting the piston (58) in its full retracted position, that pressure responsive means (PS2) are provided responsive to the arrival of the piston in its full retracted position immediately to deac- tuate said solenoid (SOL) and again actuate the device (42) for resetting the control valve (38) to its first position (1), that the pressure responsive means (PS1) and the device (42) are effective to reverse the hydraulic two-position fourway control valve (38) to cause retraction of the piston in the event the switch points encounter an obstruction in reaching the second limit position and fail to reverse the detecting means (LS3, LS4), and in that recycling means including electrical holding circuits (104, 108) are provided to cause a second cycle of the cylinder when an obstruction is encountered, to thereby produce re-extension of the piston and return of the switch points to the initial limit position when there is a failure to reach the second limit position because of an obstruction.
     
    2. Machine according to claim 1 characterized in that the two-position fourway control valve (38) is actuated by an electrically controlled hydraulic directional control valve (42) supplied by the pump (22) through a pilot line (130).
     
    3. Machine according to claim 1 characterized in that the detecting means include at least one limit switch (LS3, LS4) and a position cam (82A, B) prearranged to said limit switch, and in that said position cam is secured on the rotary cam (66).
     


    Revendications

    1. Système de commande de positionnement, pour un aiguillage pour manoeuvrer l'aiguille entre une première et une seconde positions d'extrémité, constitué par un moteur électrique (26) tournant dans un seul sens de rotation, une pompe hydraulique (22) entraînée par ce moteur, un vérin hydraulique (44) comportant une tige de piston (58), une soupape hydraulique de commande à quatre voies (38) servant à amener le fluide hydraulique au vérin en vue d'entraîner d'une manière alternée la tige de piston depuis une position totalement rétractée, dans la direction de déploiement et dans la direction de retrait, par une came pivotante à deux positions (66), mue par la tige de piston et pouvant être entraînée en rotation dans des sens opposés sous l'effet de courses successives de déploiement de la tige de piston, par un circuit reliant la came pivotante à l'aiguille selon une liaison active de manière à déplacer l'aiguille entre les deux positions d'extrémité sur la base d'un angle prédéterminé de rotation de la came pivotante dans un sens ou dans l'autre, et par des moyens de détection réversibles (LS3, LS4) servant à déterminer l'arrivée de l'aiguille dans la seconde position d'extrémité pendant une course de manoeuvre de l'aiguille et à inverser la commande de la soupape de commande (38) en vue de ramener la tige de piston dans sa position totalement rétractée, caractérisé en ce que la soupape de commande à quatre voies est constituée par une soupape de commande à quatre voies et à deux positions (38) possédant une première position (1) pour le déploiement de la tige de piston et une seconde position (2) pour le retrait de la tige de piston, en ce qu'un dispositif de commande directionnelle (42) actionné par un solénoïde (SOL) est branché en amont de cette soupape de commande (38) de manière à réaliser l'inversion de la commande, en ce qu'aux moyens de détection sont interconnectés des moyens (PS1) répondant à une pression et qui provoquent l'actionnement du solénoïde (SOL) et du dispositif de commande directionnelle (42) de manière à positionner immédiatement la soupape de commande (38) dans sa seconde position (2) provoquant le retour de la tige de piston dans sa position totalement rétractée, en ce qu'il est prévu des moyens (PS2), qui répondent à une pression aussitôt que la tige de piston arrive dans sa position totalement rétractée et qui servent à désexciter le solénoïde (SOL) et à actionner à nouveau le dispositif de commande directionnelle (42) en vue de ramener la soupape de commande (38) dans sa première position (1), en ce que les moyens (PS1) répondant à une pression et le dispositif de commande directionnelle (42) agissent de manière à inverser la commande de la soupape hydraulique de commande à quatre voies et à deux positions (38) pour déclencher le retrait de la tige de piston dans le cas d'une perturbation gênant l'aiguille lorsque la seconde position d'extrémité est atteinte et lors de la défaillance de l'inversion de la commande des moyens de détection (LS3, LS4) et en ce qu'il est prévu des moyens de rétroaction y compris des circuits électriques de maintien (104, 108) pour déclencher un second cycle du vérin (44) afin de réaliser le redéploiement de la tige de piston et le rappel de l'aiguille dans la première position d'extrémité dans le cas de son impossibilité à atteindre la seconde position d'extrémité en raison d'une perturbation.
     
    2. Système de commande de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de commande directionnelle (42) est constitué par une soupape hydraulique de commande à quatre voies et à deux positions, à commande électrique, qui est alimentée par un fluide sous pression envoyé par la pompe hydraulique (22) par l'intermédiaire d'une canalisation de commande (130).
     
    3. Système de commande de positionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de détection incluent au moins un interrupteur de fin de course (LS 3, LS 4) et une came de positionnement (82 A, B) associée à cet interrupteur de fin de course et en ce que la came de positionnement est fixée sur la came pivotante (66).
     




    Zeichnung