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EP 0 157 330 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.07.1987 Patentblatt 1987/31 |
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Anmeldetag: 25.03.1985 |
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Schweltrommel zum Verschwelen von Abfallstoffen
Drum for carbonizing refuse
Tambour pour le dégazage de déchets
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE GB LI NL SE |
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Priorität: |
04.04.1984 DE 3412583
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.10.1985 Patentblatt 1985/41 |
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Anmelder: Kraftwerk Union-Umwelttechnik GmbH |
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70174 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Jelinek, Horst
D-6050 Offenbach/Main (DE)
- Werdinig, Helmut
D-8500 Nürnberg (DE)
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Vertreter: Mehl, Ernst, Dipl.-Ing. et al |
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Postfach 22 13 17 80503 München 80503 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schweltrommel zum Verschwelen von Abfallstoffen, wie
Hausmüll, Industriemüll, Altreifen, Kunststoffabfällen, Klärschlamm oder dergleichen,
bestehend aus einer Trommel, im Innenraum angeordneten Heizeiementen zum Durchleiten
von heißen Gasen für die indirekte Beheizung des Schwelgutes, einer Gassammelkammer
zum Einleiten der heißen Gase in die Heizelemente mit Dichtung gegen die Trommel,
einer Gassammelkammer zum Ableiten der heißen Gase aus den Heizelementen mit einer
Dichtung gegen die Trommel, einer Eintragsvorrichtung für das Schwelgut in die Trommel,
einer Austragsvorrichtung für das geschwelte Gut aus der Trommel, und einem Abzug
für das Schwelgas, der mit einem Staubabscheider verbunden ist.
[0002] Die Beseitigung von organischen und anorganischen Abfallstoffen, wie Hausmüll, Industriemüll,
Abfallreifen, Kunststoffabfällen, Klärschlamm oder dergleichen in einer Weise, welche
die Umweltbelastung möglichst gering hält, wird zu einem immer größeren und dringlicheren
Problem.
[0003] Ein Verfahrensweg besteht darin, daß die Abfallstoffe bei Temperaturen von etwa 300
bis 800 °C in einer indirekt beheizten Trommel verschwelt werden. Die Schwelgase und
der feste Schwelrückstand werden am Austragsende der Schweltrommel abgezogen. Die
Schwelgase werden in eine mechanische Gasreinigung, z. B. ein Zyklonabscheider, geleitet,
in dem ein großer Teil des von den Schwelgasen mitgeführten Staubes entfernt wird.
[0004] Aus der DE-C 27 13 031 ist eine solche Schweltrommel bekannt, die mit hohlen Umwälzschaufein
ausgestattet ist. Die Umwälzschaufeln erstrecken sich in Längsrichtung der Trommel
und münden an beiden Stirnseiten in je eine Gassammelkammer. Durch die Gassammelkammer
am Austragsende der Trommel werden heiße Gase in die Umwälschaufein eingeleitet und
in die Gassammelkammer am Eintragsende abgezogen. Der Eintrag des Schwelgutes erfolgt
durch die Gassammelkammer am Beschickungsende. Der Austrag des Schwelgutes und der
Abzug der Schwelgase erfolgt mittels einer Fördervorrichtung durch die Mitte der Stirnwand
der Trommel und durch die Gassammelkammer am Austragsende der Trommel. Der feste Schwelrückstand
fällt in den Austrag und das Schwelgas wird nach oben abgezogen und in einen Staubabscheider
geleitet. Dabei besteht die Gefahr der Kondensation von kondensierbaren Bestandteilen
im Schwelgas infolge Abkühlung im Zyklon. Dadurch wird der Abscheidegrad des Zyklon
verschlechtert, so daß das aus dem Zyklon abgezogene Schwelgas relativ große Mengen
an Staub enthält.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Staubgehalt im Schwelgas nach der mechanischen
Reinigung möglichst niedrig zu halten.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß der Staubabscheider
in der Gassammelkammer zum Einleiten der heißen Gase von den heißen Gasen umspült
angeordnet ist. der Abzug für das Schwelgas durch die Wandung der Gassammelkammer
in den Staubabscheider geführt ist, und die Ableitung für das entstaubte Schwelgas
und der Austrag für die abgeschiedenen Feststoffe aus dem Staubabscheider durch die
Wandung der Gassammelkammer geführt sind.
[0007] Wenn der feste Schwelrückstand aus der Trommel mittels einer Fördervorrichtung durch
die Gassammelkammer in den Austrag transportiert wird - wobei die Stirnseite der Trommel
gegen das Ausströmen von Schwelgasen verschlossen und die Fördervorrichtung gegen
die Gassammelkammer abgeschlossen sind - wird die Gassammelkammer nach oben, unten
oder zur Seite so weit vergrößert, daß der Staubabscheider neben der Fördervorrichtung
Platz hat. Der mechanische Staubabscheider ist vorzugsweise als Zyklon ausgebildet.
Die heißen Gase werden vorzugsweise in einer Brennkammer erzeugt, die direkt an die
Gassammelkammer angeschlossen ist. Die heißen Gase umströmen den Staubabscheider und
verhindern eine Kondensation im Staubabscheider. Die Austragsvorrichtung für den festen
Schwelrückstand ist gegen das Eindringen von Luft abgeschlossen, z. B. durch eine
Doppelschleuse oder gasdichte Zellenradschleuse. Die Stirnseiten der Trommel sind
gegen das Austreten von Schwelgasen in die Gassammelkammer bzw. das Eindringen von
Gasen aus den Gassammelkammern in die Trommel verschlossen. Dazu dient eine Stirnwand,
in welche die hohlen Heizelemente und die Eintrags-und Austragsvorrichtung gasdicht
eingelassen sind.
[0008] Eine vorzugsweise Ausgestaltung besteht darin, daß die Austragsvorrichtung für das
geschwelte Gut vor der Gassammelkammer zum Einleiten der heißen Gase in die Heizelemente
angeordnet ist, die Austragsvorrichtung aus einem stationären Gehäuse mit Dichtungen
gegen die Trommel besteht, die Trommel in dem Bereich des Gehäuses mit Öffnungen im
Mantel ausgestattet, die Stirnseite der Trommel in der Gassammelkammer gegen den Austritt
von Schwelgasen verschlossen ist, der Abzug für das Schwelgas in dem Gehäuse angeordnet
ist und durch die Wandung der Gassammelkammer mit dem Staubabscheider verbunden ist.
Die Öffnungen im Mantel der Trommel sind über den Umfang der Trommel verteilt. Ihre
Größe wird entsprechend der Größe der Teile des Schwelrückstandes gewählt. Aus Sicherheitsgründen
können auch einige Öffnungen größer ausgebildet werden. Die Form der Öffnungen ist
vorzugsweise schlitzförmig. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, daß kein Stau
von Schwelrückstand vor dem Austragsende in der Trommel entsteht, dadurch eine Mahlwirkung
auf den Schwelrückstand vermieden wird und der Staubanfall wesentlich verringert wird.
Weiterhin tritt bereits in der Trommel eine Trennung vom Schwelgas und Schwelrückstand
ein, wodurch der Staubgehalt im abgezogenen Schwelgas vermindert wird. Das aus dem
Staubabscheider austretende Schwelgas hat dadurch einen geringeren Reststaubgehalt.
[0009] Eine vorzugsweise Ausgestaltung besteht darin, daß in dem Abzug für das Schwelgas
ein Drosselventil angeordnet ist, das in Abhängigkeit vom Druck vor dem Drosselventil
gesteuert wird.
[0010] Die Erfindung wird anhand von Figuren näher erläutert.
Figur 1 ist eine Längsansicht einer Schweltrommel mit teilweisem Längsschnitt, wobei
die Austragsvorrichtung vor der Gassammelkammer angeordnet ist.
Figur 2 ist eine Längsansicht einer Schweltrommel mit teilweisem Längsschnitt, wobei
der Austrag mittels einer Fördervorrichtung durch die Gassammelkammer erfolgt.
Figur 3 ist ein Querschnitt durch die Trommel und zeigt die Anordnung der Rohre der
Heizelemente.
[0011] In der Trommel 1 sind im Innenraum Heizelemente 2 angeordnet. Am Austragsende der
Trommel 1 ist eine stationäre Gassammelkammer 3 angeordnet, die durch eine Dichtung
4 gegen die Trommel 1 abgedichtet ist. Die heißen Gase treten aus der Gassammelkammer
3 in die Rohre der Heizelemente 2. Am Eintragsende der Trommel 1 ist die stationäre
Gassammelkammer 5 zum Ableiten der heißen Gase aus den Heizelementen 2 angeordnet,
die durch eine Dichtung 6 gegen die Trommel 1 abgedichtet ist. In der. Gassammelkammer
5 ist als Eintragsvorrichtung 7 eine Förderschnecke gasdicht gegen Gassammelkammer
5 und die Stirnwand der Trommel 1 angeordnet. In der Austragsvorrichtung 8 für das
geschwelte Gut ist der Abzug 9 für das Schwelgas im oberen Teil angeordnet. Die Leitung
des Abzugs 9 wird durch die Wandung der Gassammelkammer 3 und in den Staubabscheider
10 geführt. Aus dem Staubabscheider 10 werden die Ableitung 11 für das entstaubte
Schwelgas und der Austrag 12 für die abgeschiedenen Feststoffe durch die Wandung der
Gassammelkammer 3 herausgeführt.
[0012] In Figur 1 besteht die Austragsvorrichtung 8 aus einem stationären Gehäuse 13, das
vor der Gassammelkammer 3 angeordnet ist und mit Dichtungen 14, 14a gegen die Trommel
1 abgedichtet ist. Die Trommel 1 ist innerhalb des Bereichs des Gehäuses 13 mit Öffnungen
15 ausgestattet. Die Heizelemente 2 werden gasdicht durch die Stirnwand der Trommel
1 geführt.
[0013] In Figur 2 besteht die Austragsvorrichtung 8 aus einem Rohr mit spiralförmigen Flacheisen,
die gasdicht durch die Stirnwand der Trommel 1 und die Gassammelkammer 3 geführt wird.
Der Schwelrückstand fällt in den Austrag 16, an den oben der Abzug 9 für das Schwelgas
angeschlossen ist.
[0014] An die Gassammelkammer 3 ist die Brennkammer 17 zur Erzeugung der heißen Gase angeschlossen.
In dem Abzug 9 ist ein Drosselventil 18 angeordnet, das den Druck im Gasabscheider
10 konstant hält. Die Steuerung erfolgt unter Messung des Druckes vor dem Drosselventil
18, das entsprechend dem gemessenen Druck über eine Steuerung 19 gesteuert wird. Der
Austrag des im Staubabscheider 10 abgeschiedenen Feststoffes erfolgt über eine Zellenradschleuse
20. Der Austrag des Schwelrückstandes aus der Austragsvorrichtung 8 erfolgt durch
die gasdichten Klappen 22 und 22a. Beim Öffnen und Schließen wird die Klappe 22 durch
den Schieber 21 geschützt, der während dieses Zeitraums den Strom des Feststoffes
stoppt. Lufteinschleu- . sungen durch die Klappen verhindert ein inertes Gas, welches
durch den Eintritt 23 strömt.
[0015] Die Vorteile der Erfindung bestehen darin, daß mit Sicherheit keine Kondensation
von kondensierbaren Bestandteilen im Staubabscheider und auch in der Ableitung des
Schwelgases aus dem Staubabscheider eintritt und der restliche Staubgehalt im Schwelgas
nach dem Staubabscheider verringert wird.
1. Schweltrommel zum Verschwelen von Abfallstoffen, wie Hausmüll, Industriemüll. Altreifen,
Kunststoffabfällen, Klärschlamm oder dergleichen, bestehend als einer Trommel (1),
im Innenraum angeordneten Heizelementen (2) zum Durchleiten von heißen Gasen für die
indirekte Beheizung des Schwelgutes, einer Gassammelkammer (3) zum Einleiten der heißen
Gase in die Heizelemente (2) mit einer Dichtung (4) gegen die Trommel (1), einer Gassammelkammer
(5) zum Ableiten der heißen Gase aus den Heizelementen (2) mit einer Dichtung (6)
gegen die Trommel (1 einer Eintragsvorrichtung (7) für das Schwelgut in die Trommel
(1), einer Austragsvorrichtung (8) für das geschwelte Gut aus der Trommel (1), und
einem Abzug (9) für das Schwelgas, der mit einem Staubabscheider (10) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Staubabscheider (10) in der Gassammelkammer (3) zum
Einleiten der heißen Gase von den heißen Gasen umspült angeordnet ist, der Abzug (9)
für das Schwelgas durch die Wandung der Gassammelkammer (3) in den Staubabscheider
(10) geführt ist, und die Ableitung (11) für das entstaubte Schwelgas und der Austrag
(12) für die abgeschiedenen Feststoffe aus dem Staubabscheider (10) durch die Wandung
der Gassammelkammer (3) geführt sind.
2. Schweltrommel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da8 die Austragsvorrichtung
(8) für das geschwelte Gut vor der Gassammelkammer (3) zum Einleiten der heißen Gase
in die Heizelemente (2) angeordnet ist, die Austragsvorrichtung (8) aus einem stationären
Gehäuse (13) mit Dichtungen (14. 14a) gegen die Trommel (1) besteht, die Trommel (1)
in dem Bereich des Gehäuses (13) mit Öffnungen (15) im Mantel ausgestattet, die Stirnseite
der Trommel (1) in der Gassammelkammer (3) gegen den Austritt von Schwelgasen verschlossen
ist, der Abzug (9) für das Schwelgas in dem Gehäuse (13) angeordnet ist und durch
die Wandung der Gassammelkammer (3) mit dem Staubabscheider (10) verbunden ist.
3. Schweltrommel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Abzug
(9) für das Schwelgas ein Drosselventil (18) angeordnet ist, das in Abhängigkeit vom
Druck vor dem Drosselventil (18) gesteuert wird.
1. Carbonisation drum for the low temperature carbonisation of waste materials, such
as household waste, industrial waste, worn tyres, plastics waste, sewage sludge or
the like, comprising a drum (1), heating elements (2) arranged in the interior for
conducting hot gases for the indirect heating of the material to be carbonised, a
gas collecting chamber (3) for introducing the hot gases into the heating elements
(2) with a seal (4) against the drum (1), a gas collecting chamber (5) for conducting
the hot gases out of the heating elements (2) with a seal (6) against the drum (1
a a device (7) for feeding the material to be carbonised into the drum (1 a device
(8) for discharging the carbonised material out of the drum (1), and an outlet (9)
for the carbonisation gas, which is connected to a dust separator (10), characterised
in that the dust separator (10) is arranged, surrounded by the hot gases, in the gas
collecting chamber (3) for introduction of the hot gases, the outlet (9) for the carbonisation
gas is guided through the wall of the gas collecting chamber (3) into the dust separator
(10), and the discharge line (11) for the dust-free carbonisation gas, and the discharge
(12) for the separated solids are guided out of the dust separator (10) through the
wall of the gas collecting chamber (3).
2. Carbonisation drum according to claim 1, characterised in that the discharge device
(8) for the carbonised material is arranged in front of the gas collecting chamber
(3) for introducing the hot gases into the heating elements (2), the discharge device
(8) comprises a stationary housing (13) with seals (14, 14a) against the drum (1 the
drum (1) in the region of the housing (13) is equipped with apertures (15) in the
casing, the front end of the drum (1) in the gas collecting chamber (3) is sealed
against the emergence of carbonisation gases, the outlet (9) for the carbonisation
gas is arranged in the housing (13) and is connected to the dust separator (10) through
the wall of the gas collecting chamber (3).
3. Carbonisation drum according to claim 1 or 2, characterised in that in the outlet
(9) for the carbonisation gas there is arranged a throttle valve (18) which is controlled
in dependence on the pressure in front of the throttle valve (18).
1. Tambour pour la carbonisation sans flamme de déchets, comme des ordures ménagères,
des déchets industriels, des pneumatiques usés, des chutes de matière plastique, des
boues de curage ou des déchets analogues, constitué d'un tambour (1), d'éléments de
chauffage (2) disposés à l'intérieur du tambour et destinés à faire passer des gaz
chauds pour le chauffage indirect du produit à carboniser sans flamme, d'une chambre
collectrice des gaz (3) destinée à l'introduction des gaz chauds dans les éléments
de chauffage (2) et comprenant une garniture d'étanchéité (4) vis-à-vis du tambour
(1), d'une chambre collectrice des gaz (5) destinée à l'évacuation des gaz chauds
des éléments de chauffage (2) et comprenant une garniture d'étanchéité (6) vis-à-vis
du tambour (1), d'un dispositif de chargement (7) du produit à carboniser sans flamme,
dans le tambour (1) d'un dispositif de déchargement (8) du produit carbonisé sans
flamme du tambour (1), et d'une évacuation (9) destinée au gaz de carbonisation sans
flamme et communiquant avec un séparateur de poussière (10), caractérisé en ce que
le séparateur de poussière (10) est disposé dans la chambre collectrice des gaz (3)
destinée à l'introduction des gaz chauds, de manière à être léché par les gaz chauds,
l'évacuation (9) du gaz de carbonisation sans flamme passe, en traversant la paroi
de la chambre collectrice du gaz (3), dans le séparateur de poussière (10), et le
conduit d'évacuation (11) du gaz dépoussiéré de la carbonisation sans flamme et la
sortie (12) des matières solides séparées hors du séparateur de poussière (10) traversent
la paroi de la chambre collectrice des gaz (3).
2. Tambour pour la carbonisation sans flamme . suivant la revendication 1, caractérisé
en ce que le dispositif de déchargement (8) du produit carbonisé sans flamme est disposé
en amont de la chambre collectrice des gaz (3) destinée à l'introduction des gaz chauds
dans les éléments de chauffage (2), le dispositif de déchargement (8) est constitué
d'une enveloppe (13) fixe ayant des garnitures d'étanchéité (14, 14a) vis-à-vis du
tambour (1), le tambour (1) est muni, dans la région de l'enveloppe (13), d'ouvertures
(15), la face frontale du tambour (1) dans la chambre collectrice des gaz (3) est
fermée en empêchant la sortie des gaz de la carbonisation sans flamme, l'évacuation
(9) du gaz de la carbonisation sans flamme est disposée dans l'enveloppe (13) et communique,
en passant à travers la paroi de la chambre collectrice pour les gaz (3), avec le
séparateur de poussière (10).
3. Tambour pour la carbonisation sans flamme, suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé
en ce que, dans l'évacuation (9) du gaz de la carbonisation sans flamme, est disposée
une soupape d'étranglement (18), qui est commandée en fonction de la pression qui
règne en amont de la soupape d'étranglement (18).