[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender zum Herstellen und Abgeben von Mischgetränken
aus Fruchtsirup oder Konzentrat und Wasser mit einer Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Der Spender ist auch zum Abgeben
von Kakao-Mischgetränken oder Suppen oder dgl. aus einer pastenförmigen oder breiförmigen
Masse und Wasser oder anderen Mischungen geeignet.
[0002] Eine Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung, die zur Verwendung für einen solchen Spender
geeignet ist, zeigt beispielsweise die DE-OS 32 34 957.2. Diese bekannte Vorrichtung
weist Anschlüsse für Leitungen auf, die einerseits mit dem Vorratsgefäß für den Fruchtsirup
oder das Konzentrat und andererseits mit einer unter Druck stehenden Frischwasserquelle
verbunden sind. Die bekannte Anordnung erfordert einen erheblichen Herstellungsaufwand,
einen großen Montageaufwand und relativ viel Einbauraum. Zudem sind die relativ langen
Verbindungsleitungen nicht nur störend bei den engen Verhältnissen in einem solchen
Spender sondern auch umständlich zu reinigen oder zu ersetzen, wenn von einem Mischprodukt
zu einem anderen übergegangen werden soll.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung einen Spender mit den Merkmalen des Oberbegriffs des
Anspruchs 1 so weiterzubilden, daß die aufgezeigten Nachteile vermieden werden und
bei außerordentlich raumsparender Anordnung eine weniger aufwendige Herstellung und
vor allen Dingen eine wesentlich weniger umständliche Montage und einen einfachen
und raschen Austausch einzelner Elemente ermöglicht wird. Es soll auch eine rasche
und bequeme Reinigung der einzelnen Teile ermöglicht werden.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die Maßnahmen des Anspruchs 1 gelöst.
[0005] Diese Ausbildung macht eine besondere Halterung für die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
überflüssig, da hierzu eine einfache Steck- oder Klemmverbindung vorgesehen ist, welche
im Einbauzustand einerseits eine direkte Verbindung zwischen dem Inneren des Vorratsgefäßes
und dem Inneren der Mischkammer der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung herstellt und
zum anderen zugleich auch den Frischwasseranschluß für die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
herstellt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Buchse am Boden des Vorratsgefäßes
bleibend, insb. einstückig mit diesem angebracht ist. In diesem Falle wird die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
direkt von einem einstückig mit dem Vorratsgefäß hergestellten Teil zuverlässig abgestützt,
wobei dieser Teil zugleich auch die Verbindung mit der Frischwasserleitung herstellt.
Eine besonders einfache Montage ergibt sich, da das Injektorgehäuse mit der Buchse
eine abgedichtete Steckverbindung bildet, so daß sowohl zur sicheren Aufnahme der
Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung in dem Spender als auch zur Herstellung der direkten
Verbindung zwischen dem Inneren des Vorratsgefäßes und der Mischkammer der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
eine einzige einfache Steckschiebebewegung erforderlich ist.
[0006] Eine besonders günstige Anordnung ergibt sich nach Anspruch 3. Hierbei ist der Wasserzuleitungsabschnitt
dem Injektorgehause zugeordnet. Mit dem Einsetzen des Injektorgehäuses kann gleichzeitig
auch eine Steckverbindung zwischen dem WasserzufUhrungsende des Injektorgehäuses einerseits
und dem Wasseranschlußende der Buchse hergestellt werden, so daß ein einziger Bewegungsvorgang
nicht nur die Injektionsvorrichtung zur sicheren Halterung in dem Spender bringt,
sondern zugleich auch alle notwendigen Anschlüsse an die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
hergestellt werden.
[0007] Die Anordnung hat auch herstellungsmäßig wesentliche Vorteile, da die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
vollständig vormontiert und lediglich durch eine einfache Bewegung in ihre Be- triebsstellung
und Betriebsbereitschaft gebracht werden kann. Dies erleichtert auch Wartungs- und
Reparatur- bzw. Austauscharbeiten an der Injektionsvorrichtung.
[0008] Durch die vorgesehene Verbindung zwischen dem Vorratsgefäß und der Injektionsvorrichtung
ergibt sich weiter die einfache Möglichkeit, daß das Vorratsgefäß zusammen mit der
WasserstrahlInjektionsvorrichtung als Einheit aus dem Spendergehäuse herausgenommen
und wieder eingesteckt werden können, und zwar wiederum durch eine einfache Bewegung,
die im wesentlichen in der gleichen Richtung verläuft, wie die Schiebesteckbewegung
zum Herstellen des Wasseranschlusses für die Injektorvorrichtung. Hierdurch kann ein
einfacher Austausch beim Produktwechsel vorgenommen werden, ohne daß das Vorratsgefäß
und/oder die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung gründlich gereinigt werden müssen,
da mit dem neuen Vorratsgefäß für das andere Produkt zugleich auch eine diesem Vorratsgefäß
zugeordnete andere Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung in das Spendergehäuse eingeschoben
werden kann. Dabei ist die Wasseranschluß-Steckkupplung vorteilhafterweise gemäß Anspruch
6 und/oder 7 ausgebildet. Diese stellt beim Einschieben des Vorratsgefäßes in das
Spendergehäuse die abgedichtete Verbindung zwischen dem Anschlußende der Buchse und
der Wasseranschlußkupplung im Spendergehäuse her. Die Anordnung ist dabei so getroffen,
daß in einem erheblichen Toleranzbereich Fluchtungsfehler zwischen dem Anschlußende
der Buchse und der Wasseranschlußkupplung im Spendergehäuse automatisch ausgeglichen
werden und eine gleichmäßige Belastung der zugehörigen Schiebedichtung ebenso wie
deren leichtes Auswechseln gewährleistet sind. Dabei kann die Steckkupplung die Wasserströmung
automatisch sperren, wenn das Injektorgehäuse nicht angeschlossen ist.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen
näher erläutert.
[0010] Es zeigen:
Figur 1 einen senkrechten Schnitt durch einen Ausschnitt des Spenders sowie durch
einen Teil des Vorratsgefößes und der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung.
Figur 2 zeigt in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1 den an die Figur 1 rechts anschließenden
Teil der Anordnung.
Figur 3 im senkrechten Schnitt den unteren Teil des Vorratsgefäßes mit zugehöriger
Buchse im herausgenommenen Zustand des Vorratsgefäßes und bei fehlender Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
und
Figur 4 im senkrechten Schnitt und im größeren Maßstabe die als vormontierte Einheit
einschiebbare Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung, die in die Buchse des Vorratsgefäßes
nach Fig. 3 eingeschoben werden kann.
Figur 5 im senkrechten Schnitt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel im Ausschnitt.
Figur 6 einen Längsschnitt durch eine Steckkupplung bevorzugter Ausführung und
Figur 7 einen Längsschnitt durch das Injektionsgehäuse der Ausführung nach Figur 5.
[0011] Die in Fig. 4 gezeigte Wassertrahl-Injektionsvorrichtung weist ein hülsenförmiges
Injektorgehäuse (20) auf, das zweiteilig ausgebildet ist. Am oberen Ende des buchsenförmigen
Teils ist ein stopfenförmiger Teil 21 einschraubbar, der zentral das Wasserstrahlrohr
26 unterstützt, das durch ein muffenartiges Dichtelement 29 unter Bildung einer Schiebedichtung
hindurchragt. Das Dichtelement 29 dichtet den rückwärtigen Teil des Injektorgehäuses
20 von der vorderen Mischkammer 24 ab, von der nach vorne zum Abgabeende ein DUsenabschnitt
25 ragt, in dem eine radiale Luftansaugbohrung 35 vorgesehen ist, die bedarfsweise
durch Umsetzen der Ringdichtung 36 in die Nut 37 verschlossen werden kann. Das Dichtelement
29 dichtet mit ihrer unteren ruckschlagventilartigen Lippendichtung eine ringförmige
Verteilerkammer 30 ab, in die eine radiale Bohrung 23 mündet. Beiderseits der Bohrung
23 weist das Injektorgehäuse 20 zwei O-förmige Ringdichtungen 27 auf. Hinter der oberen
Ringdichtung 27 ist eine Ringnut 28 vorgesehen. Außerdem weist der stöpselförmige
Teil 21 einen zentralen Steckansatz 22 mit Ringdichtung auf, dessen Bedeutung weiter
unten näher erläutert wird.
[0012] Die in der Fig. 4 dargestellte Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung läßt sich durch
eine einfache horizontale Schiebebewegung in die nach links in Fig. 1 offene Buchse
53 so weit einschieben, bis die radiale Bohrung 23 im Injektorgehäuse 20 in Fluchtung
mit der Bohrung 52 am Boden 51 eines bevorzugt aus klarsichtigem Kunststoff hergestellten
Vorratsgefößes 50 für den Fruchtsirup oder das Kondensat gelangt. In dieser Stellung
kann das Injektorgehäuse 20 in der Buchse 53 verriegelt werden, indem ein nicht dargestellter
Riegel in der Buchse 53 so eingeschoben wird, daß er teilweise in die Ringnut 28 am
Injektorgehäuse 20 eingreift. In der eingeschobenen Stellung sorgen die Ringdichtungen
für eine hermetische Abdichtung beiderseits der miteinander fluchtenden radialen Bohrungen
23 und 52. Auf diese Weise gelangt die Mischkammer 24 bzw. die Verteilerkammer 30
in direkte und kürzeste Verbindung mit dem Inneren des Vorratsbehälters 50.
[0013] Die Buchse 53 ist zewckmäßigerweise einstückig am Boden des Verratsgefäßes 50 angeformt,
bildet also mit diesem einen einzigen Teil. Am rückwärtigen Ende weist die Buchse
53 einen langgetreckten rohrartigen Ansatz 55 auf, der im ersten Abschnitt zylindrisch
ist. Dieser Abschnitt wirkt abdichtend mit dem Steckerende 22 der Injektorvorrichtung
zusammen, wie dies Fig. 1 zeigt, wenn die Injektionsvorrichtung in die Buchse 53 eingesteckt
ist.
[0014] Im weiteren Verlauf verjüngt sich die Verlängerung 55 und trägt an ihrem Ende einen
Verbindungsstutzen 56, der in eine Wasseranschlußkupplung 65 abdichtend eingeschoben
werden kann, und zwar in der gleichen Schieberichtung wie das Injektorgehäuse in die
Buchse 53 eingeschoben wird. Um Fluchtungsfehler ausgleichen zu können, ist die Wasseranschlußkupplung
65 elastisch schwimmend an einer Wand 61 des Spendergehäuses befestigt. Zu diesem
Zweck ist ein elastischer Ring 71 vorgesehen, der den Rand einer Öffnung in dem Spendergehäuse
61 umgreift und der eine Kupplungsbuchse 67 umgibt, die an ihrem rückwärtigen Ende
über eine Schraubkappe 68 abdichtend mit der Wasserleitung 66 verschraubt ist. Die
Kupplungsbuchse weist auf ihrem äußeren Umfang eine Anlage für den elastischen Ring
71 auf, der gegen diese Anlage durch einen vorderen Führungsring 69 gespannt gehalten
wird, der mit der Kupplungsbuchse verschraubt ist. Die zugehörigen Schrauben sind
von links in Fig. 2 her zugänglich, d.h. von außerhalb des Spendergehäuses 61. Der
Führungsring 69 weist eine Einlaufschräge zum Zentrieren der Steckerbuchse 56 während
des Einschiebevorganges auf. Im Inneren der Kupplungsbuchse 67 ist durch den Führungsring
69 geschützt und verdeckt eine Schiebedichtung angeordnet, die im eingekuppelten Zustand
die Abdichtung zwischen den Kupplungsteilen übernimmt. Nach Lösen des Führungsringes
69 ist die Dichtung 70 leicht zugänglich und auswechselbar.
[0015] Die Wand 61 des Spendergehäuses bildet zugleich eine Aufnahme für die aus Vorratsgefäß
50 und Buchse 53 gebildete Einheit, die von links her in Fig. 1 und 2 in diese Aufnahme
eingeschoben werden kann, wobei automatisch die Anschlußbuchse 56 in abdichtenden
Eingriff mit der Wasseranschlußkupplung 65 gelangt.
[0016] Diese Aufnahme im Spendergehäuse ist durch einen die Vorderseite und einen Teil der
Oberseite der Aufnahme abdeckenden Deckel 62 verschlossen, der an dem Spendergehäuse
bei 63 entsprechend dem Doppelpfeil 65 aus der in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Stellung
in eine Zwischenstellung geschwenkt werden kann, in der die obere Öffnung des Vorratsgefäßes
50 zum Nachfüllen zugänglich ist und in eine ganz geöffnete Stellung geschwenkt werden
kann, in der das Vorratsgefäß aus der Aufnahme im Spendergehäuse nach links in Fig.
1 zusammen mit der Buchse 53 und zusammen mit der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung
75 aus dem Spendergehäuse entnommen und ggf. wieder eingeschoben oder durch eine andere
Kombination von Vorratsgefäß und Injektionsvorrichtung ausgetauscht werden kann. Der
Auslaufstutzen 56 der Injektionsvorrichtung kann zu diesem Zweck um die horizontale
Achse der Injektionsvorrichtung geschwenkt werden, wie dies für den Fach- mann ohne
weiteres der Fig. 1 entnommen werden kann.
[0017] In Fig. 3 ist mit 54 der Abschnitt der Buchse 53 gezeigte in den das Injektorgehäuse
abdichtend eingeschoben werden kann. Mit 57 ist eine Versteifungsrippe zwischen dem
verlängerten rück- wärtigen Teil 55 der Buchse und dem Boden 51 des Vorratsgefaßes
50 gezeigt. 58 ist ein vorderer, unterer Griffteil, der das Erfassen und das Einscheiben
und Herausziehen des Vorratsgefäßes mit den zugehörigen Teilen erleichtert.
[0018] Der Deckel 62 kann, wie auch das Spendergehäuse aus wärmeisolierendem Material hergestellt
sein, so daß das Vorratsgefäß gekühlt werden kann.
[0019] Um die Überwachung des Füllstandes in dem Vorratsgefäß 50 zu erleichtern ist dieses
Vorratsgefäß 50 zweckmäßigerweise aus klarsichtigem Kunststoff hergestellt. Der Deckel
62 weist in entsprechender Höhe ein Fenster 64 auf, dem noch zusätzliche Beobachtungshilfen
zugeordnet sein können, wenn dies erwünscht ist.
[0020] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 bis 7 weist der Boden 101 des Vorratsgefäßes
100 eine sich nach unten verjüngende Auslauföffnung 102 auf. Der Vorratsbehälter ist
in eine Aufnahme des Spendergehäuses 112 einschiebbar, wie dies am voranstehenden
Beispiel beschrieben worden ist. Mit der Auslauföffnung am Boden ist auf einfache
Weise und durch einfache Bewegung die Wasserstrahlinjektionsvorrichtung 103 verbindbar.
Dazu dient eine Klemmvorrichtung 105, die zugleich den Standfuß 109 des Vorratsgefäßes
bildet und die Injektionsvorrichtung 103 zusammen mit dem mit dem Injektorgehäuse
verbundenen Wasserzuleitungsabschnitt 104 sicher und abdichtend am Boden 101 des Vorratsgefäßes
hält. Zu diesem Zweck ist das eine Ende der Klemmverbindung bei 107 an einem Halter
106 des Bodens einrastbar, während das andere Ende unter abdichtendem Anpressen der
In jektionsvorrichtung 103 bei 108 an der Auslauföffnung 102 festspannbar ist. Der
Wasserzuleitungsabschnitt 104 greift mit seinem anderen Ende in eine Wasseranschluß-Steckkupplung
110, die fest in dem Spendergehäuse 112 angeordnet ist.
[0021] Bei diesem Ausführungsbeispiel weist das Injektorgehäuse 143 an seinem Umfang einen
Anschlußstutzen 151 auf, in den ein ringförmiges Dichtelement mit seinem mitleren
Abschnitt eingesetzt ist. Das Dichtelement weist eine ringförmige Dichtscheibe 153
auf, die beim Anpressen abdichtend in die Aufnahme 142 der Auslauföffnung 141 des
Vorratsgefäßes eingreift. Im Mittelabschnitt der Dichtung ist mittels Kragen 154 ein
Einsatz 152,156 gehalten, der Durchtrittsöffnungen 155 für den Sirup bzw. das Konzentrat
aufweist. An dem kegelstumpfförmigen unteren Teil 156 des Einsatzes liegt selbstabdichtend
der kegelstumpfförmige Lippenabschnitt 157 der Dichtung an. Unterhalb dieses Abschnittes
liegt die Mischkammer des Injektorgehäuses, in die das Wasserstrahlrohr 146 mündet.
Das betreffende Ende des Injektorgehäuses 143 ist bei 144 fest mit dem einen Ende
145 des Wasserzuleitungsabschnittes 104 verbunden. Zum anderen Ende geht von der Mischkammer
ein Düsen- oder Diffuserabschnitt 147 aus, der in einen Abgabeabschnitt 148 mündet.
Bei 149 ist eine Soll-Bruch-Stelle vorgesehen, an der bei Bedarf eine Luftansaugöffnung
gebohrt oder anderweitig hergestellt werden kann. Mit 150 ist eine Prallvorrichtung
vorgesehen, die in den Wirkbereich des Wasserstrahlrohres 146 vorgeschoben werden
kann, um durch Zersteubung des Wasserstrahles eine innere gründliche Reinigung des
Injektorgehäuses zu ermöglichen. Die aus Wasserzuleitungsabschnitt 104 und Injektorgehäuse
143 bestehende Baueinheit 140 läßt sich so mit einem einfachen Handgriff abdichtend
und fest mit dem Boden 101 des Vorratsgefäßes verbinden.
[0022] Das andere Ende 111 des Wasserzuleitungsabschnittes wird beim Anbau des Injektorgehäuses
oder beim Einschieben der gesamten Baueinheit in das Spendergehäuse in die Steckkupplung
110 für den Wasseranschluß eingeschoben. Das Spendergehäuse weist zu diesem Zweck
einen Buchsenabschnitt 112a auf. An dessem Boden ist mittels Flansch 114 fest der
gestellfeste Wasseranschluß 113 vorgesehen. In den Flansch 114 ist in Fig. 6 von links
zugänglich ein Halteteil 115 einschraubbar, der das innere Ende einer elastisch schwimmend
gelagerten Buchse 117 gegen die zwischen Flansch 114 und Boden der Buchse 117 angeordnete
Lippendichtung 116 drückt. Mit dem außenliegenden Ende ist ebenfalls von links zugänglich
verschraubt eine Zentrierführung 118 für das Einsteckende 111 des Wasserzuleitungsabschnittes
104. Dieser liegt ebenfalls elastisch schwimmend über die Dichtung 119 an dem Spendergehäuse
112 an. Hinter der Zentrierführung 118 liegt eine lippenförmige Schiebedichtung 120,
die von links her nach Abschrauben der Zentrierführung 118 leicht zugänglich ist.
Die Schiebedichtung liegt gleichzeitig abdichtend am Inneren der Buchse 117 und außen
am Einsteckende 111 an.
[0023] In der schwimmend gelagerten Buchse 117 ist ein hohlzylindrischer Führungsteil 121
vorgesehen, dessen linkes Ende 122 axial abdichtend an der Schiebedichtung 120 anliegt.
Das andere Ende bietet einen Sitz 123 für ein in axialer Richtung entsprechend dem
Doppelpfeil bewegliches Ventilelement 127 dar. Dieses steht unter der Wirkung einer
Vorspannfeder 126, die sich über eine Unterlegscheibe 125 am Kopf des Halteteils 115
abstutzt. Der hohlzylindrische Führungsteil 121 ist zugleich in seiner Lage durch
eine Abstandsbuchse 124 gesichert. Die Steckkupplung in dieser Ausführungsform bietet
somit zugleich eine automatische Sperrfunktion und läßt den Wasserdurchfluß nur zu,
wenn das Einsteckende 111 1 des Wasserzuleitungsabschnittes 104 ordnungsgemäß in die
Steckkupplung eingeführt ist. Außerdem läßt die Steckkupplung erhebliche Fluchtungsfehler
zwischen dem Wasserzuleitungsabschnitt 104 und dem Wasseranschlußrohr 113 zu. Diese
Ausführung der Steckkupplung kann auch anstelle der Steckkupplung nach Fig. 2 bei
dem ersten Ausführungsbeispiel verwendet werden.
[0024] Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen kann die Injektionsvorrichtung
als vormontierte Einheite bezogen und vom Betreiber des Spenders leicht lösbar mit
dem Vorratsgefäß und ggf. mit dem Wasserzuleitungsabschnitt verbunden werden. Diese
Anordnung kann dann in den Spender eingesetzt werden, wobei damit gleichzeitig und
zwangsläufig die Injektionsvorrichtung an den Wasseranschluß des Spenders abdichtend
angeschlossen wird.
[0025] Es kann aber auch besonders vorteilhaft sein, wenn man herstellungsmäßig eine Wegwerf-Packung
vorsieht, die das Vorratsgefäß, das Injektorgehäuse, das Wassertrahlrohr und den Düsenabschnitt
in Form einer festen Baueinheit umfaßt, die gefüllt mit Sirup oder dgl. so im Handel
bezogen werden kann. Auch der Wasserzuleitungsabschnitt kann herstellungsseitig schon
in diese feste Baueinheit integriert sein. In diesen Fällen ist die Handhabung außerordentlich
einfach, bequem und sicher, da es zu Fehlern beim Einsetzen oder Auswechseln der Wegwerfpackung
praktisch nicht kommen kann. Der Wechsel ist außerdem sehr sauber und hygienisch.
1. Spender zum Herstellen und Abgeben von Gemischen aus Wasser und einem anderen Material,
insb. von Mischgetränken aus Fruchtsirup oder Konzentrat und Wasser, mit einem Spendergehäuse,
einem in dieses einsetzbaren Vorratsbehälters, insb. für Sirup oder Konzentrat, und
einer Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung, die ein langgestrecktes Injektorgehäuse
mit einer Mischkammer aufweist, in die von einem Ende ein mit einer Wasserzuleitung
verbindbares Wasserstrahlrohr ragt, und von der zur anderen Seite ein Düsenabschnitt
zur Abführung des Gemisches in einen Austrittsabschnitt ausgeht, wobei das Injektorgehäuse
in Höhe der Mischkammer einen seitlichen Eintritt für den Sirup der dgl. aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Injektorgehäuse (20 bzw. 143) und das Vorratsgefäß
über eine feste Verbindung verbunden oder durch eine Steck-oder Klemmverbindung (53
bzw. 105) leicht lösbar und direkt miteinander verbindbar sind, daß ein mit dem Wasserstrahlrohr
(26 bzw. 146) verbindbarer- Wasserzuleitungsabschnitt (55 bzw. 104) vorgesehen ist,
und daß die Anordnung so getroffen ist, daß beim Einsetzen des Vorratsgefäßes zusammen
mit Injektorgehäuse und Wasserzuleitungsabschnitt in das Spendergehäuse das freie
Ende (56 bzw. 111) des Wasserzuleitungsabschnittes zwangsläufig in Eingriff mit einer
am Spendergehäuse (61 bzw. 112) fest angeordneten Wasseranschluß-Steckkupplung (65
bzw. 110), insb. mit schwimmend angeordneter Dichtung (70 bzw. 120), abdichtend eingreift.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wand (51) des Vorratsgefäßes
(50) einstückig eine Buchse zum abdichtenden Einschieben des Injektorgehäuses (75)
und die Buchse (53) eine Verlängerung (55) als Wasserzuleitungsabschnitt aufweist,
der über eine abdichtende Steckverbindung (22) mit dem Wasserstrahlrohr (26) des Injektorgehäuses
(20) verbindbar ist.
3. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Injektorgehäuse (143)
mit dem Wasserzuleitungsabschnitt (104) fest verbunden ist und einen mit einer Dichtung
(153,157) versehenen seitlichen Anschlußflansch (151) aufweist, der mittels eines
Klemmbügels (108) abdichtend mit dem bodenseitigen Austritt (102,141,142) des Vorratsgefäßes
(100) verbindbar ist.
4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorratsgefäß
(50 bzw. 100) in der gleichen Schieberichtung, wie die des Wasserzuleitungsabschnittes
(55 bzw. 104) in die Wasseranschluß-Steckkupplung (65 bzw. 110), in eine durch Deckel
(62) verschließbare Aufnahme (61) des Spendergehäuses (49 bzw. 100) einschiebbar ist.
5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (62) türartig in
zwei vorbestimmte Stellungen bewegbar ist, deren erste eine Füllöffnung in der Decke
des Vorratsgefößes (52) freilegt und deren zweite das Herausziehen bzw. Einschieben
des Vorratsgefäßes (50) aus bzw. in die Aufnahme (61) des Spendergehäuses (49 bzw.
100) ermöglicht.
6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, ddurch gekennzeichnet, daß die Wasseranschluß-Steckkupplung
eine allseitig elastisch schwimmend und abdichtend in dem Spendergehäuse (61 bzw.
100) eingesetzte Kupplungsbuchse (67 bzw. 117) aufweist, die eine Zentrierführung
(69 bzw. 118) für das Einsteckende (56 bzw. 111) des Wasserzuleitungsabschnittes (55
bzw. 104) und hinter dieser eine mit dem Einsteckende zusammenwirkende Schiebedichtung
(70 bzw. 120) aufweist.
7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierführung (69 bzw.
118) als von der Kupplungsbuchse (67 bzw. 117) von Seiten der Aufnahme für das Vorratsgefäß
(50 bzw. 100) her leicht lösbarer Ringteil ausgebildet ist, nach dessem Lösen das
Schiebedichtungselement (70 bzw. 120) frei zugänglich ist.
8. Spender nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasseranschlußsteckkupplung
(110) ein durch Einschieben des Einsteckendes (111) im Öffnungssinne betätigbares
Sicherheitsventil (121,127) aufweist.
9. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kupplungsbuchse (117)
ein hohlzylindrischer Führungsteil (121) eingesetzt ist, der einenends in axialer
Richtung abdichtend an der Schiebedichtung (120) angreift und anderenends den Sitz
(123) für ein in Schließrichtung durch Feder (126) vorgespanntes und durch das Einsteckende
(111) des Wasserzuleitungsabschnittes (104) im Offnungssinne betätigbares Ventilelement
(127) darbietet.
10. Spender nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbügel
(105,108) zugleich den Standfuß (109) des Vorratsgefößes (100) bildet.
11. Spender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Standfuß (109) nahe
der Leitungssteckkupplung (110) an dem Boden (101) des Vorratsgefäßes einrastbar (106,107)
und im Bereich der Bodenöffnung (102) mit dem Vorratsgefäß verspannbar (108) ist.
12. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Injektorgehäuse (75)
und die Buchse (53) eine abgedichtete Steckverbindung bilden.
13. Spender nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (53) einen die
Verbindungsbohrung (52) zum Inneren des Vorratsgefäßes (50) aufweisenden Abschnitt
und einen rohrartigen Abschlußabschnitt (55) aufweist, der mit der Wasseranschlußleitung
(66) verbindbar ist, und daß das Injektorgehäuse (75) zwei entsprechende Abschnitte
(20, 22) aufweist, die jeweils eine abgedichtete Steckverbindung mit den beiden Abschnitten
der Buchse (53) bilden.
14. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorratsgefäß und das
Injektorgehäuse mit Wasserstrahlrohr und Düsenabschnitt herstellungsseitig als eine
feste Baueinheit, insb. als Wegwer-Packung, ausgebildet sind.
15. Spender nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß in die feste Baueinheit
der Wasserzuleitungsabschnitt herstellungsseitig fest integriert ist.