[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Zwei-Komponenten-Packung gemäß Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] Eine Zwei-Komponenten-Packung dieser Art ist durch die DE-PS 33 27 615 bekannt. Packungsbehälter
werden besonders wirtschaftlich im Blasverfahren hergestellt. Zur Anwendung kommt
dabei in der Regel relativ elastisches Kunststoffmaterial. Hierin liegt u. a. der
Vorteil einer besseren Anpassung bspw. an temperaturabhängig variierende Innendrücke
vor. Andererseits kann es bei der anzustrebenden geringen Materialstärke, d. h. Wandungsdicke
zu einer gewissen Ausweichtendenz im Halsbereich kommen, was u. U. der Dichtigkeit
abträglich ist. Darüber hinaus kann auch die Qualität des verwendeten Materiales eine
Rolle spielen.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Zwei-Komponenten-Packung in herstellungstechnisch
einfacher, gebrauchsstabiler Weise so auszubilden, daß weitestgehende Unabhängigkeit
vom Halsbereich gegeben ist, ohne das in der genannten DE-PS beschriebene Grundprinzip
zu verlassen.
[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Zwei-Komponenten-Packung.
[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Zwei-Komponenten-Packung von
insbesondere erhöhtem Gebrauchswert geschaffen: Unter Beibehaltung der kräftegünstigen
Zertrennung des Bechers im Zuge der Aufschraubbewegung der Verschlußkappe kann sogar
mit noch geringeren Wandungsdicken gearbeitet werden. Trotzdem ergibt sich im Halsbereich
eine überraschend hohe Stabilität zufolge der dortigen Mehrlagigkeit; die Ringwand
des Halses ist umgeben von einem diesen reifartig stabilisierenden bzw. abstützenden
Adapterring. Es kann sich hierbei auch um Kunststoffmaterial handeln. Das Material
kann im Hinblick auf den Gewindeeingriff optimal ausgewählt werden. innenseitig steift
der Becher selbst die Ringwand des Halses aus; außenseitig preßt die Innenfläche des
Adapterringes gegen die Ringwand. Auf diese Weise ist die Ringwand des Halses zwischen
Becher und Adapter praktisch formschlüssig eingespannt. Selbst höhere Belastungen
beeinträchtigen nicht die diesem Bereich zugedachte Funktion der Abdichtung bzw. der
Gewindeverbindung. Zufolge seiner drehgesicherten Zuordnung wird der Adapterring auch
nicht bei der Verschlußkappen-Drehbewegung mitgeschleppt. In vorteilhafter Weise ist
eine Wulst/Rillen-FormschluBverbindung zwischen Bechermantelfläche und Ringwand realisiert.
Der Becher ist so gegenüber dem Hals auch axial gebrauchsstabil und zugleich dichtend
festgelegt, wobei der diese Einheit umgreifende Adapter im Sinne der Aufrechterhaltung
dieser Verbindung mitwirkt. Außenseitig trägt die Ringwand des Halses Schultern, welche
von Gegenschultern des Adapterringes überklipst sind. Zuordnungstechnisch wird zweckmäßig
so vorgegangen, daß zunächst der Adapterring auf den Hals aufgesteckt wird, dies unter
Nutzung einer radial zentrischen Ausweichbewegung der retativ dünnen Ringwand dieses
Halses. Das anschließende Einführen des Bechers in die Haisöffnung bewirkt eine nach
auswärts gerichtete Klemmkraft, so daß der lneinandergriff der Wülste und Rillen noch
inniger wird. In vorteilhafter Weise greift der Becher mit einem ihm angeformten auswärts
gerichteten Rand bis über den oberen Stirnrand des Halses und des Adapterringes. Neben
dem erzielten Dichtgrad in den Lagenfugen des mehrlagig gestalteten Halses ergibt
sich hieraus auch noch ein Vorteil im Hinblick auf eine Ausgestaltung dahingehend,
daß die Verschlußkappe einen von ihrer Topfbodenfläche ausgehenden Ringsteg besitzt
zur dichtenden Auflage auf dem Kragen des Bechers in der End-Schraub-Gewindestellung
der Verschlußkappe. Der entsprechend breite Kragen des Bechers trägt so auch noch
als zusätzliche Abzugsicherung des Adapterringes bei. Zur Erhöhung der dichtenden
Auflage des Ringsteges kann dieser lippenartig gestaltet sein. Weiter erweist es sich
als vorteilhaft, daß die Mantelfläche des Kragens der Verschlußkappe einen gegen die
korrespondierende Innenfläche des Bechers tretenden Dicht-Ringwulst besitzt. Die erste
Komponente ist so optimal abgedichtet. Der Kragen formt die innere Abstützung und
die Mantelwand der Verschlußkappe die äußere Abstützung der praktisch in einem U-förmigen
Ringraum gefaßten, von Becher, Hals und Adapterring gebildeten Lagen. Die Drehsicherung
des Adapterringes wird durch klauenkupplungsartigen lneinandergriff axial ausgerichteter
Leisten an Ringwand und Innenfläche des Adapters gebildet. Die Leisten verlaufen in
einer durch Wandungsversatz gebildeten Fugenzone. Dabei erweist es sich als vorteilhaft,
daß die in Kupplungsrichtung liegenden Stirnenden der Leisten dachförmige Zentrierschrägen
besitzen, deren First in Steck-Endstellung vor gleichgerichtete Schrägstufen der Fugenzone
treten. Auf diese Weise ergibt sich für den Adapterring zugleich eine sichere Aufsteckbegrenzung
mit leichter, auch nach auswärts gerichteter Dehnungskomponente, die den Gewindeeingriff
zwischen Verschlußkappe und Adapter noch begünstigt. Endlich ist es im Hinblick auf
eine baulich einfache Zustandsanzeige, also ob die Vermischung stattgefunden hat oder
die Zwei-Komponenten-Packung sich noch im Originalzustand befindet, günstig, daß das
behälterseitige Ende des Adapterringes in der Verkaufsgrundstellung um ein Maß gegenüber
dem korrespondierenden Verschlußkappenrand frei vorsteht, welches dem Resthub der
Verschlußkappe in die End-Schraub-Gewindestellung entspricht. Dem Adapterring kommt
demzufolge eine weitere Funktion zu. Der Adapterring kann dazu andersfarbig gestaltet
sein. Andererseits genügt es aber auch, den den Sichtring bildenden, im Originalitätszustand
freiliegenden Abschnitt des Adapterringes zur auffälligeren Kennzeichnung andersfarbig
zu gestalten. Andererseits ist aber auch der Auftrag einer Signalfarbe denkbar, so
daß die Anzeige optisch noch stärker hervorgehoben wird.
[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 den Becher der Zwei-Komponenten-Packung in Einzeidarstellung, und zwar im Halbschnitt,
Fig. 2 ebenfalls im Halbschnitt in isolierter Wiedergabe den Adapterring,
Fig. 3 den Hals des Packungsbehälters, teilweise aufgebrochen,
Fig. 4 die Verschlußkappe, wiederum im Halbschnitt,
Fig. 5 die Zwei-Komponenten-Packung in Verkaufsgrundstellung bzw. kurz vor dem Zertrennen
des Bechers, und zwar im Halbschnitt und
Fig. 6 einen ebensolchen Halbschnitt, jedoch bei abgestemmtem unteren Becherabschnitt.
[0008] Die dargestellte Zwei-Komponenten-Packung nimmt in einem in ihren Hals 1 eingelassenen
Becher 2 die eine Komponente 1 und im volumengrößeren Packungsbehälter 3 die andere
Komponente 1I auf.
[0009] Zum Vermischen beider Komponenten i, 11 wird der Becher 2 zertrennt. Als Trennwerkzeug
dient eine dem Hals 1 im Wege der Schraubverbindung zuordbare Verschlußkappe 4.
[0010] Der aus Kunststoff bestehende Becher 2 bildet in seinem oberen, im wesentlichen zylindrisch
gestalteten Abschnitt einen auswärts gerichteten Rand 5 aus. Dieser überfangt den
korrespondierenden Stirnrand 1' des Halses 1 und definiert so die Einhängtiefe des
Bechers 2. Letzterer ist auch noch zusätzlich gegen Herausfallen gesichert. Hierzu
ist der Bechermantelfläche, etwas unterhalb des Randes 5 liegend, ein Wuist 6 angeformt,
weicher formschlüssig in eine korrespondierende Rille 7 an der innenfläche des Halses
1 eingreift. Der Becher 2 läßt sich bequem einführen, da der dichtend wirkende Wulst
6 erst im letzten Augenblick der Einsteckbewegung einschnappt und zuvor das Entweichen
der verdrängten Luft aus dem Packungsbehälter nicht behindert. Es kommt daher nicht
zu einer nennenswerten Komprimierung im Innenraum des Packungsbehälters 3. Andererseits
wäre eine geringe Komprimierung nicht in der Lage, den Becher wieder herauszudrücken.
Außerdem sind die Klipskräfte entsprechend abgestimmt.
[0011] Zur Abdichtung der einen Komponente ist baulich so vorgegangen, daß die Mantelfläche
des Kragens 9 der Verschlußkappe 4 einen gegen die korrespondierende Innenfläche des
Bechers 2 tretenden Dicht-Ringwulst 8 besitzt. Es können mehrere Dicht-Ringwülste
8 angeformt sein.
[0012] Der mittels der Verschlußkappe 4 zertrennbare Becher 2 bildet eine Sollbruchstelle
S aus. Letztere ist von einer bechereinwärts liegenden und mit Abstand y vom Becherboden
2' verlaufenden Ringstufe der Becherwand gebildet. Auf diese Ringstufe trifft die
Stoßkante 9' eines in den Becher 2 von oben her einfahrenden Kragens 9 der Verschlußkappe
4. Der Kragen 9 wurzelt in der Topfbodenfläche 10 der Verschlußkappe 4 und ist als
zylindrische Ringwand gestaltet. Die Stoßkante 9' erstreckt sich senkrecht zur Längsmittelachse
z-z der rotationssymmetrisch gestalteten Zwei-Komponenten-Packung.
[0013] Die im Grunde die Decke der topfförmigen Verschlußkappe 4 bildende Topfbodenfläche
10 ist schwach konkav eingedellt mit zentral liegendem Anspritzpunkt.
[0014] In der Verkaufsgrundstellung liegt die Stoßkante 9' des Kragens 9 mit Abstand zur
als Sollbruchstelle 5 ausgebildeten Ringstufe der Becherwand. In Fig. 5 handelt es
sich praktisch auch noch um die Verkaufsgrundstellung, da dort die Abtrennung des
unteren Becherabschnitts noch nicht bewirkt ist.
[0015] Definiert ist die Verkaufsgrundstellung über einen räumlich oberhalb der Stoßkante
9 liegende Ringrippe 11, welche mit einer an der Innenfläche der Verschlußkappe 4
sitzenden Rastrippe 12 zusammenwirkt. Beide Rippen verlaufen horizontal. Der oberseitige
Rücken der Ringrippe 11 weist eine in Zuordnungsrichtung der Verschlußkappe abfallende
Auflaufschräge 11' auf, welche von der Rastrippe 12 relativ leicht überlaufen werden
kann. Die Unterseite der Ringrippe 11 dagegen ist recht steil gestellt. Beim Aufschrauben
der Verschlußkappe 4 nimmt der Betätigende einen deutlichen, jedoch retativ leicht
überwindbaren Widerstand wahr. Beim Abschrauben der Verschlußkappe 4 liegt jedoch
ein erheblich stärkeres Hindernis vor. Durch entsprechende Ausrichtung der oberen
Flanke der Rastrippe 12, bspw. unter Ausrichtung dieser Flanke parallel zur steileren
Flanke der Ringrippe 11, kann sogar eine irreversible Zuordnung der Verschlußkappe
4 erreicht werden.
[0016] Die Ringrippe 11 ist der Mantelfläche eines auf den Hals 1 aufgesetzten Adapterringes
13 angeformt. Der Adapterring 13 bildet einen den retativ dünnwandigen, in der Regel
elastischen Hals 1 nach auswärts abstützenden Reif, dessen äußere Mantelfläche das
Gewinde 14 für die Verschlußkappe 4 trägt, deren Kappenwandungsinnenfläche das entsprechende
Gegengewinde 15 angeformt ist. Der Gewindebereich entfällt auf die untere Hälfte des
Adapterringes 13, so daß die obere Hälfte peripher für die oben erläuterte Rast-Überlauffunktion
genutzt werden kann.
[0017] Zur Sicherung des Adapterringes 13 an der von der Packungsbehälterwand ausgehenden,
intern vom Becher 2 ausgesteiften Ringwand W des Halses 1 dienen dieser Ringwand außenseitig
angeformte Schultern 16. Bezüglich dieser Schultern handelt es sich um die untere,
steil zur Längsmittelachse z-z des Packungsbehälters 3 ausgerichtete Flanke dem Hals
1 in axialem Abstand angeformter Rippen. Die obere Flanke Ist zur Bildung einer Auflaufschräge
spitzwinklig gehalten. Die diese Schulter 16 paarig angeformter Ringrippen untergreifende
Gegenschulter 17 befindet sich an der Innenfläche des Adapterringes 13. Dort ist sie
die obere steilgestellte Flanke dort ebenfalls paarig angeformter Ringrippen. Auch
die Gegenschulter 17 bildet an der Unterseite dieser Ringrippen wiederum Auflaufschrägen
aus. Der Ineinandergriff der praktisch sägezahnartigen Struktur ergibt sich aus Fig.
6. Diese Zuordnung ist irreversibel. Es handelt sich um einen formschlüssigen Ineinandergriff.
[0018] Der obere Stirnrand 13' des Adapterringes 13 schließt ebenengleich mit dem vom Rand
5 übergriffenen Stirnrand 1' des Halses 1 ab. Die auswärts weisende Ringstirnkante
des Randes 5 fluchtet mit der Mantelfläche des Adapterringes 13.
[0019] In die rotationssymmetrische Mehrlagigkeit der stabilisierten Halspartie des Packungsbehälters
3 einbezogen sind von innen nach außen: Der Kragen 9, der den Becher 2 innen aussteift,
die Becherwandung, die Ringwand W des Halses 1, der letzteren stabilisierende Adapterring
13 und schließlich die Topfwand der Verschlußkappe 4. Diese bildet somit innen- und
außenseitig den stützenden Abschluß der Halspartie unter Bildung eines nach untenhin
offenen Ringraumes.
[0020] Vom Boden dieses Ringraumes, genauer gesagt von der Topfbodenfläche 10, geht ein
konzentrisch zum Kragen 9 ausgerichteter Ringsteg 18 aus. Er ist von relativ geringer
Standhöhe und setzt auf die horizontal verlaufende Oberseite des Randes 5 des Bechers
2 auf, und zwar erst in der End-Schraub-Gewindestellung der Verschlußkappe 4 (Fig.
6), in welcher Stellung der Kragen 9 den lösbaren Abschnitt des Bechers abgestemmt
hat. Zur Erhöhung des dortigen Dichtabschlusses ist das aufsetzende freie Ende des
Ringsteges 18 lippenartig zugespitzt; es gräbt sich etwas in das elastische Material
des Becherrandes 5 ein.
[0021] Der Adapterring 13 ist desweiteren gegen Drehmitnahme an der Ringwand W des Halses
1 gesichert. Die entsprechende Drehsicherung ergibt sich aus einem klauenkupplungsartigen
Ineinandergriff gegeneinandergerichteter Leisten 19, 20. Die Leisten 19 sind der Innenfläche
des Adapterringes 13 angeformt, und zwar in der unteren Hälfte dieses Ringes; die
Leisten 20 sitzen auf der Mantelfläche des Halses 1. Beide Leisten sind etwa von gleicher
axialer Länge und dreieckigen Querschnitts. Die eine Seite des Dreiecks wurzelt in
dem jeweiligen Teil. Wie den Fig. 2 und 3 deutlich entnehmbar, besitzen die in Kupplungsrichtung
gegeneinandergerichteten Stirnenden der Leisten 19 dachförmige Zentrierschrägen 19'
und die der Leisten 20 solche bezeichnet mit 20
1, die je in einen First 19" bzw. 20" übergehen. Bei Gegeneinanderlauf der entsprechend
gestalteten Stirnenden kommt es daher bei gleichgerichteter Lage der Leisten zu einer
Abweisung, so daß die Leisten in die zwischen den Leisten liegenden Lücken 21 einfahren
können. Der First beider Stirnenden tritt überdies anschlagbegrenzend gegen Schrägstufen
22, 23 von Adapterring 13 und Hals 1. Erzielt sind diese Schrägstufen 22, 23 durch
entsprechenden Wandungsversatz beider Teile 13, 1. Die diesbezügliche Fugenzone erstreckt
sich über die halbe Höhe des Adapterringes 13.
[0022] Die Leisten 19, 20 wirken zusätzlich wandungsversteifend, wobei sich im Hinblick
auf den unteren, nach auswärts versetzten Abschnitt des Adapterringes 13 im Rücken
der Leisten 19, also außenseitig, noch eine zusätzliche reifartige Versteifung durch
das dort angeformte Gewinde 14 ergibt, welches im Grunde kreuzend zu den Leisten 19
verläuft.
[0023] Der Verlauf der Schrägstufen 22, 23 führt zu einem gewissen Aufwcitungseffekt dieser
unteren Hälfte des Adapterringes; hierdurch ergibt sich ein noch festerer Ineinandergriff
von Gewinde 14 und Gegengewinde 15 der Verschlußkappe 4.
[0024] Da die Firstlinie 19" des unteren Stirnendes der Leisten 19 erst in axialem Abstand
zum dortigen Stirnrand 13" des Adapterringes 13 ansetzt, liegt ein Abschnitt der Innenfläche
des Ringes auch noch abgestützt auf der Halsstufe 1" der Ringwand W auf.
[0025] Der Adapterring ist weiter zur Bildung einer Zustandsanzeige herangezogen, die dem
Benutzer deutlich vor Augen führt, ob die Zwei-Komponenten-Packung sich noch im Originalitätszustand
befindet, also die Verkaufsgrundstellung etwa gemäß Fig. 5 vorliegt oder bereits die
Aktivierung erfolgte. Zur Bildung einer solchen Zustandsanzeige ist so vorgegangen,
daß das behälterseitige Ende des Adapterringes 13 in der Verkaufsgrundstellung (Fig.
5) um ein Maß x gegenüber dem korrespondierenden Verschlußkappenrand frei vorsteht.
Dieses Maß x entspricht dem Resthub x' der Verschlußkappe, welcher durch Drehen derselben
noch durchlaufen werden muß, bis die Verschlußkappe 4 in ihre End-Schraub-Gewindestellung
(Fig. 6) getreten ist. Die Höhe des so geschaffenen Sichtringes beträgt, je nach Größe
der Packung einige Millimeter bis einen Zentimeter. Eine besonders auffällige Kennzeichnung
kann in der Wahl eines farblich von der Verschlußkappe 4 abstechenden Materiales bestehen.
Andererseits ist aber auch eine partielle Einfärbung des Adapterringes 13 denkbar,
bezogen auf den freistehenden Sichtring-Abschnitt.
[0026] Wie Fig.6 entnehmbar, ist in der End-Schraub-Gewindestellung gemäß Fig. 6 dieser
Sichtring, soweit es seine Mantelfläche betrifft, durch die in Dichtstellung geschraubte
Verschlußkappe 4 abgedeckt.
[0027] Die AbtreAnfunktion der vorliegenden Zwei-Komponenten-Packung ist in der DE-PS 33
27 615 der Anmelderin eingehend erläutert.
[0028] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Zwei-Komponenten-Packung, mit im Hals des Packungsbehälters angeordnetem Becher
zur Aufnahme der einen Komponente und einer auf ein Gewinde des Halses aufgeschraubten
Verschlußkappe mit einem in den Becher ragenden Kragen, dessen Stirnrand eine Stoßkante
bildet zum Zertrennen des Bechers im Bereich einer Sollbruchstelle durch Schraubbewegung
der Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet, daß der Hals (1) mehrlagig gestaltet ist
derart, daß sich außenseitig der von der Packungsbehälterwand (3') ausgehenden, vom.
Becher (2) ausgesteiften Ringwand (W) des Halses (1) ein daran gegen Drehung gesicherter
Adapterring (13) befindet, dessen äußere Mantelfläche das Gewinde (14) für die Verschlußkappe
(4) trägt und dessen Innenfläche die Ringwand (W) gegen die Bechermantelfläche preßt.
2. Zwei-Komponenten-Packung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Wulst/Rillen-Formschlußverbindung
(7/8) zwischen Bechermantelfläche und Ringwand (W).
3. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ringwand (W) außenseitig Schultern (16) besitzt, welche
von Gegenschultern (17) des Adapterringes (13) überklipst sind.
4. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Becher (2) mit einem auswärts gerichteten Rand (5)
bis über den oberen Stirnrand (1' bzw. 13') des Halses (1) und des Adapterringes (13)
greift.
5. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (4) einen von ihrer Topfbodenfläche
(10) ausgehenden Ringsteg (18) besitzt zur dichtenden Auflage auf den Rand (5) des
Bechers (2) in der End-Schraub-Gewindestellung (Fig. 6) der Verschlußkappe (4).
6. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche des Kragens (9) der Verschlußkappe (4)
einen gegen die korrespondierende Innenfläche des Bechers (2) tretenden Dicht-Ringwulst
(8) besitzt.
7. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drehsicherung durch klauenkupplungsartigen Ineinandergriff
axial ausgerichteter Leisten (19, 20) an Ringwand (W) und Innenfläche des Adapters
(13) gebildet ist.
8. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Leisten (19, 20) in einer durch Wandungsversatz gebildeten
Fugenzone sitzen.
9. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die in Kupplungsrichtung liegenden Stirnenden der Leisten
(19, 20) dachförmige Zentrierschrägen (19' bzw. 20') besitzen, deren First (19" bzw.
20") in Steck-Endstellung vor gleichgerichtete Schrägstufen (22, 23) der Versatz-Fugenzone
treten.
10. Zwei-Komponenten-Packung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das behälterseitige Ende des Adapterringes (13) in der
Verkaufsgrundstellung (Fig. 5) um ein Maß (x) gegenüber dem korrespondierenden Verschlußkappenrand
frei vorsteht, welches dem Resthub (x') der Verschlußkappe (4) in die End-Schraub-Gewindestellung
(Fig. 6) entspricht.