(19)
(11) EP 0 115 603 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.10.1987  Patentblatt  1987/41

(21) Anmeldenummer: 83112515.8

(22) Anmeldetag:  13.12.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A61H 33/02, A61H 9/00

(54)

Hydropneumatisches Massagebad

Hydropneumatic massage bathtub unit

Baignoire pour massages hydropneumatiques


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 04.01.1983 NL 8300018

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.08.1984  Patentblatt  1984/33

(71) Anmelder: B.E.M. Wientjes B.V. Kunststoffen
NL-9300 AA Roden (NL)

(72) Erfinder:
  • Dijkhuizen, Okko Kornelis
    NL-9301 WE Roden (NL)

(74) Vertreter: Keil, Rainer A., Dipl.-Phys. Dr. et al
KEIL & SCHAAFHAUSEN Patentanwälte Eysseneckstrasse 31
60322 Frankfurt am Main
60322 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein hydropneumatisches Massagebad mit einer hochstehende Seitenwände und einen Boden aufweisenden Badewanne und wenigstens einer Druckwasserleitung, welche in einer Wasserstrahldüse endet, mit einer Luftzufuhrleitung, welche in eine die Wasserstrahldüse umgebende Kammer mündet, welche Kammer eine Austrittsöffnung für den Wasserstrahl und die Luft in den Badewanneninnenraum aufweist, sowie mit Mitteln zum Pulsieren des in den Badewanneninnenraum austretenden Wasser-Luft-Gemisch-Strahls, wobei als Mittel in der Luftzufuhrleitung vor der Kammer ein die Luftzufuhrleitung intermittierend schliessender und damit den Zuluftstrom zu der Kammer beeinflussender Unterbrechermechanismus angeordnet ist.

    [0002] Ein derartiges Massagebad ist aus der US-A 4320541 bekannt. Die dort gezeigte Einrichtung zur Erzeugung eines pulsierenden Luft/Wasser-Stromes zeichnet sich dadurch aus, dass ein Störkörper aufgrund des von dem Wasserstrahl der Düse erzeugten Unterdrucks mittels des Kolbens in den Wasserstrahl vorgeschoben wird. Erst wenn dies geschehen ist, liegen die Öffnungen frei, so dass Luft aus der Luftleitung über die Öffnung seitlich in den Wasserstrahl eintreten kann. Hiermit sind mehrere wesentliche Nachteile verbunden. Zum einen wird gerade dann, wenn die Luft seitlich in den Wasserstrahl eintreten kann, der Wasserstrahl erheblich gestört, während, solange der Wasserstrahl frei aus der Düse austritt, keine Luft seitlich zugeführt werden kann. Dadurch kann kein befriedigender Massageeffekt erzielt werden. Als weiteres ist die Frequenz, mit welcher der Störkörper in den Wasserstrahl geführt wird und damit auch die Frequenz, mit welcher seitlich Luft zugeführt wird, von der Wasserstrahlstärke der Düse abhängig. Nimmt also der Wasserdruck ab, fällt auch die Pulsfrequenz, obgleich sie gerade in diesem Fall steigen müsste, um einen gleichen Massageeffekt zu erzielen. Ferner ist bei der bekannten Einrichtung von Nachteil, dass sie im Wasserstrom bewegliche, störanfällige Teile aufweist, was bei Badenwannenarmaturen, z.B. wegen der Verkalkungsgefahr, besonders unbefriedigend ist.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein hydropneumatisches Massagebad der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art hinsichtlich seines Massageeffektes wirksamer und zuverlässiger zu gestalten.

    [0004] Diese Aufgabe wird nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass der Unterbrechermechnismus ein z.B. als Magnetvenil ausgebildetes, ganz oder teilweise schliessbares Regelventil aufweist, dessen Öffnungsfrequenz unabhängig von der Stärke der Wasserzufuhr in der Druckwasserleitung einstellbar ist. Hierdurch ist eine genaue Regelung der Öffnungsfrequenz unabhängig von der Wasserzufuhr und dem damit bedingten Venturi-Effekt möglich. Der aus der Wasserstrahldüse austretende Wasserstrahl ist stets unbeeinträchtigt von irgendwelchen Störkörpern; ihm wird lediglich mit veränderbarer Frequenz mehr oder weniger Druckluft zugeführt, unabhängig von seiner Stärke. Wegen der Einstellbarkeit der Öffnungsfrequenz und der Möglichkeit, das Regelventil mehr oder weniger weit zu öffnen, ist die Massageeinrichtung ferner in optimaler Weise auf die Bedürfnisse des Benutzers einstellbar.

    [0005] Aus der DE-A 2 735 578 ist ein anderes Massagebad in Form einer Massagekabine bekannt, bei welchem in die die Wasserstrahldüse umgebende Kammer eine Druckluftleitung mündet, deren freies Ende mit einem Radialdruckgebläse verbunden ist, welches einen Drehzahlregler aufweist. Die Kammer hat eine Vorsatzdüse mit verkleinerter Austrittsöffnung, so dass die Kammer als Kompressionskammer ausgebildet ist, um das austretende Druckwasser zusammen mit einströmender Druckluft vorzukomprimieren. Dadurch soll das Wasser-Luft-Gemisch rhythmisch stossweise in das Becken des Massagekabineninnenraumes gedrückt und nicht kontinuierlich eingestrahlt werden. Diese Anordnung führt jedoch nur zu einem unbefriedigenden Massageeffekt.

    [0006] Mit der erfindungsgemässen Lösung ist ferner eine genaue Regelung der Pulsfrequenz möglich. Die von der Kammer umgebene Wasserstrahldüse erzeugt einen Venturi-Effekt, wodurch Luft aus der Luftzufuhrleitung in die Kammer eingesaugt und von dem aus der Wasserstrahldüse austretenden Wasserstrahl mitgerissen wird. Der Wasser-Luft-Gemisch-Strahl bewirkt bei dem Badenden einen angenehmen Massageeffekt. Dieser wird mit der erfindungsgemässen Lösung für die Erzeugung der Pulsation des Massagestrahles deswegen besonders zuverlässig und angenehm, weil in der Kammer durch den aus der Wasserstrahldüse austretenden Wasserstrahl aufgrund der pulsweisen Unterbrechung der Luftzufuhr ein pulsweise mehr oder weniger stark abgesenkter Unterdruck ausgebildet wird, der den Massagestrahl beeinflusst. Damit ist das erfindungsgemässe hydropneumatische Massagebad auch wesentlich wirksamer, angenehmer und weniger störanfällig als diejenigen Vorrichtungen, bei welchen die Wasserzufuhr zu der Venturi-Düse mit Hilfe eines Ventilmechanismus oder eines Störkörpers unterbrochen wird. Derartige Ventile in der Druckwasserleitung oder Störkörper sind nämlich relativ schmutzempfindlich. Darüber hinaus führt die Unterbrechung der Wasserzufuhr ebenso wie die Störung des Wasserstrahls zu Wasserschlageffekten in der Wasserzufuhrpumpe.

    [0007] Der Unterbrechermechanismus kann so ausgebildet sein, dass der Zuluftstrom mit der gewünschten Pulsfrequenz vollständig unterbrochen wird. Es ist aber auch möglich, den Zuluftstrom mit der Pulsfrequenz jeweils von einem Maximalwert auf einen von Null verschiedenen Minimalwert wechseln zu lassen. Sowohl der Maximalwert der Luftzufuhr als auch der Minimalwert können einstellbar sein. Durch die wechselnde vollständige oder teilweise Öffnung der Luftzufuhrleitung entsteht in der die Wasserstrahldüse umgebenden Kammer ein wechselnder Unterdruck, wodurch die Stärke des aus der Kammer heraustretenden Wasser-Luft-Gemisch-Strahls variiert. Der Massageeffekt kann noch weiter dadurch modifiziert und auf das angenehmste eingestellt werden, wenn die Pulsfrequenz des Unterbrechermechanismus steuerbar ist. Durch den Unterbrechermechanismus kann also sowohl die Pulsstärke als auch die Pulsfrequenz des Wasser-Luft-Gemisch-Strahls dadurch variiert werden, dass die Betriebsfrequenz des Unterbrechermechanismus und/oder die Öffnungsweite der Luftzufuhrleitung veränderbar ist.

    [0008] Dem Regelventil des Unterbrechermechanismus kann ein Schaltmechanismus zugeordnet sein, der sowohl die Öffnungsfrequenz als auch die Öffnungsweite des Regelventils einstellbar vorgibt.

    [0009] Wenn gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Luftzufuhrleitung an die Druckleitung eines Luftkompressors angeschlossen ist, kann auch der mit der Luftzufuhrleitung in die Kammer eingeführte Druck verändert und dadurch die Massagewirkung variiert werden. Andernfalls saugt die Luftzufuhrleitung lediglich Umgebungsluft unter Atmosphärendruck an. In dem Falle, in dem die Luftzufuhrleitung an die Druckleitung eines Luftkompressors angeschlossen ist, sollte auch der Unterbrechermechanismus, insbesondere das Regelventil für die Regelung eines Druckluftstromes ausgelegt und hinsichtlich Pulsfrequenz und Öffnungsweite einstellbar sein.

    [0010] Die Druckwasserleitung istzweckmässigerweise an die Druckseite einer Wasserumwälzpumpe angeschlossen, so dass sich die Zufuhr und die Ableitung immer neuen Wassers erübrigt. Besonders vorteilhaft ist es dabei, dass die Saugseite der Umwälzpumpe an den Badewanneninnenraum angeschlossen ist, so dass das für das hydropneumatische Massagebad erforderliche Wasser dem Badewaser der Badewanne selbst entnommen und über die Wasserstrahldüse wieder zugeführt wird.

    [0011] In oder an den Wänden der Badewanne kann eine Wasserstrahldüse bzw. können mehrere Wasserstrahldüsen mit ihrer Kammer bzw. mit ihren Kammern verteilt angeordnet sein, so dass die in der Badewanne befindliche Person nach Wahl lediglich von einer Venturi-Düse oder rundum von mehreren Venturi-Düsen einer Massagewirkung ausgesetzt wird.

    [0012] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der beiliegenden Zeichnung.

    [0013] Es zeigt:

    Fig. 1 schematisch in Ansicht das die Erfindung aufweisende hydropneumatische Massagebad im Bereich von Wasserstrahldüse und Kammer, wobei die Luftzufuhrleitung Luft der Umgebung entnimmt, und

    Fig. 2 eine Anordnung gemäss Fig. 1, bei welcher der Luftzufuhrleitung jedoch Druckluft von einem Luftkompressor zugeführt wird.



    [0014] Die in Fig. 1 dargestellte Anordnung hat eine beispielsweise an der Badewanne 10 befestigte Wasserumwälzpumpe 1, welche dem Badewanneninnenraum 12 Wasser entnimmt und in Pfeilrichtung P einer Druckwasserleitung 2 zuführt. Die Druckwasserleitung 2 mündet in eine Wasserstrahldüse 4. Die Wasserstrahldüse 4 ragt mit ihrem vorderen Ende in eine zylindrische Kammer 5 hinein,welche die Wasserstrahldüse 4 mit vorgegebenem radialem Abstand umgibt. Wasserstrahldüse 4 und Kammer 5 bilden somit gemeinsam eine nach dem Venturi-Prinzip arbeitende Wasserstrahl-Luft-Ejektorvorrichtung 3. Zu diesem Zweck hat die Kammer 5 eine vordere Austrittsöffnung 11. In das hintere Ende der Kammer 5 mündet eine Luftzufuhrleitung 8. Unter Einfluss des von dem die Wasserstrahldüse 4 verlassenden Wasserstrahls in der Kammer 5 erzeugten Unterdrucks wird Luft in Pfeilrichtung S über die Luftzufuhrleitung 8 in die Kammer 5 angesaugt. Erfindungsgemäss ist in der Luftzufuhrleitung 8 ein Regelventil 6 angeordnet, dessen Luftdurchlassöffnung gemäss Pfeilrichtung L veränderbar ist. Damit lässt sich die über die Luftzufuhrleitung 8 ansaugbare Luftmenge einstellen. Dem Ventil 6 ist ferner ein Schaltmechanismus 7 zugeordnet, der das Regelventil 6 je nach der vorgegebenen Einstellung wechselnd ganz oder teilweise öffnet bzw. ganz oder teilweise schliesst, und zwar mit einer Pulsfrequenz, die auf diese Weise dem aus der Austrittsöffnung 11 austretenden und in das Badewasser gelangenden Wasser-Luft-Gemisch-Strahl 9 mitgeteilt wird. Die Pulsfrequenz des Schaltmechanismus 7 ist ebenfalls steuerbar. Der in das Badewasser gelangende Wasser-Luft-Gemisch-Strahl 9 zeigt durch die Aufnahme wechselnder Luftmengen ein pulsierendes Strömungsventil, welches einen angenehmen Massageeffekt hervorruft. Die über die Wasserstrahldüse 4 in der Zeiteinheit zugeführte Wassermenge bleibt dabei während des Massagevorganges im wesentlichen unverändert. Sie wird nur bei Beginn des Massagevorganges auf den gewünschten Wert eingestellt und nach Ende des Massagevorganges wieder abgestellt. Der Massageeffekt wird über die Steuerung der Pulsfrequenz des Schaltmechanismus 7 und die Öffnungsweite des Regelventils 6 auf den für den Benutzer angenehmsten Wert eingestellt.

    [0015] Die in Fig. 2 veranschaulichte Anordnung unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 lediglich dadurch, dass die Luftzufuhrleitung 8 nicht lediglich Umgebungsluft ansaugt, sondern dass ihr über die Druckleitung 13 eines Luftkompressors 14 Luft mit einem über Atmosphärendruck liegenden Druck zugeführt wird. Hierdurch ergibt sich eine weitere Variationsmöglichkeit für die Massagewirkung des Wasser-Luft-Gemisch-Strahls 9.


    Ansprüche

    1. Hydropneumatisches Massagebad mit einer hochstehende Seitenwände und einen Boden aufweisenden Badewanne (10) und wenigstens einer Druckwasserleitung (2), welche in einer Wasserstrahldüse (4) endet, mit einer Luftzufuhrleitung (8), welche in eine die Wasserstrahldüse (4) umgebende Kammer (5) mündet, welche Kammer (5) eine Austrittsöffnung (11) für den Wasserstrahl und die Luft in den Badewanneninnenraum (12) aufweist, sowie mit Mitteln zum Pulsieren des in den Badewanneninnenraum (12) austretenden Wasser-Luft-Gemisch-Strahls (9), wobei als Mittel in der Luftzufuhrleitung (8) vor der Kammer (5) ein die Luftzufuhrleitung (8) intermittierend schliessender und damit den Zuluftstrom (S) zu der Kammer (5) beeinflussender Unterbrechermechanismus (6, 7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbrechermechanismus (6, 7) ein z.B. als Magnetventil ausgebildetes, ganz oder teilweise schliessbares Regelventil (6) aufweist, dessen Öffnungsfrequenz unabhängig von der Stärke der Wasserzufuhr in der Druckwasserleitung einstellbar ist.
     
    2. Massagebad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbrechermechanismus (6, 7) einen dem Regelventil (6) zugeordneten Schaltmechanismus (7) aufweist.
     
    3. Massagebad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzufuhrleitung (8) an die Druckleitung (13) eines Luftkompressors (14) angeschlossen ist.
     
    4. Massagebad nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwasserleitung (2) an die Druckseite einer Wasserumwälzpumpe (1) angeschlossen ist.
     
    5. Massagebad nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugseite der Wasserumwälzpumpe (1) an den Badewanneninnenraum (12) angeschlossen ist.
     
    6. Massagebad nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an den Wänden der Badewanne (10) mehrere Wasserstrahldüsen (4) mit Kammern (5) verteilt angeordnet sind.
     
    7. Massagebad nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsfrequenz des Schaltmechanismus (7) steuerbar ist.
     


    Claims

    1. A hydropneumatic massaging bath comprising a bathtub (10) furnished with upright sidewalls and a bottom, and comprising at least one hydraulic line (2) terminating in a water jet nozzle (4); further comprising an air supply line (8) terminating in a chamber (5) surrounding the water jet nozzle (4), with the said chamber (5) including an outlet opening (11) for the water jet and the air in the tub interior (12); and comprising means for pulsating the jet (9) of the water/air mixture discharged into the interior (12) of the bathtub, with an interrupter mechanism (6, 7) forming the means intermittently closing the air supply line (8) and, hence, influencing the intake air stream (S) to the chamber (5) being located in the air supply line (8) ahead of the chamber (5), characterized in that the interrupter mechanism (6, 7) comprises a control valve (6) closing in whole or in part and being in the form of a magnetic valve, with the opening frequency of the said control valve (6) being adjustable independently of the volume of the water supply in the hydraulic line.
     
    2. A massaging bath according to claim 1, characterized in that the interrupter mechanism (6, 7) comprises a switching mechanism (7) associating to the control valve (6).
     
    3. A massaging bath according to claims 1 or 2, characterized in that the air inlet line (8) is connected to the hydraulic line (13) of an air compressor (14).
     
    4. A massaging bath according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the hydraulic line (2) is connected to the delivery side of a water recirculation pump (1).
     
    5. A massaging bath according to claim 4, characterized in that the intake side of the water recirculating pump (1) is connected to the tub interior (12).
     
    6. A massaging bath according to any one of claims 1 to 5, characterized in that a plurality of water jet nozzles (4) comprising chambers (5) are distributed in or along the walls of the bathtub (10).
     
    7. A massaging bath according to any one of claims 2 to 6, characterized in that the pulse frequency of the switching mechanism (7) is controllable.
     


    Revendications

    1. Bain de massage hydropneumatique comportant une baignoire (10) prévue des parois latérales droites et d'un plancher, et comportant au moins une conduite d'eau de haute pression (2) se terminant dans un tuyau (4) de jet d'eau; une conduite (8) d'alimentation d'air débouchant dans une chambre (5) entournant le tuyau (4) de jet d'air, chambre (5) laquelle comportant un orifice de sortie (11) pour le jet d'eau et d'air dans l'intérieur de baignoire (12); et des moyens à pulser le jet (9) de mélange d'eau et d'air sortant dans l'intérieur de baignoire (12), un mécanisme interrupteur (6, 7) formant le moyen et fermant, de manière intermittente, la conduite d'alimentation d'air (8) et conséquemment influençant le courant d'air amené étant prévu dans la conduite d'alimentation d'air (8) avant la chambre (5), caractérisé en ce que le mécanisme interrupteur (6, 7) comporte une soupape à réglage (6) fermable en entier ou en partie et formée comme soupape magnétique la fréquence d'ouverture de laquelle est réglable de manière indépendante du volume de l'alimentation de l'eau dans la conduite d'eau de haute pression.
     
    2. Bain de massage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mécanisme à interrupteur (6, 7) comporte un mécanisme de manoeuvre (7) attribué à la soupape de réglage (6).
     
    3. Bain de massage selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la conduite à l'alimentation d'air (8) est raccordée à la conduite de haute pression (13) d'un compresseur d'air (14).
     
    4. Bain de massage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la conduite hydraulique (2) est raccordée au côté de refoulement d'une pompe de circulation d'eau (1).
     
    5. Bain de massage selon la revendication 4, caractérisé en ce que le côté d'aspiration de la pompe de circulation d'eau (1) est raccordé à l'intérieur de la baignoire (12).
     
    6. Bain de massage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que plusieurs tuyaux à jet d'eau (4) avec des chambres (5) sont distribués dans ou le long des parois de la baignoire (10).
     
    7. Bain de massage selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé en ce que la fréquence d'impulsations du mécanisme de manoeuvre (7) est réglable.
     




    Zeichnung