[0001] Die Erfindung geht aus von einer Verpackungsmaschine nach der Gattung des Anspruchs
1. Es ist durch DE-PS 149 306 und die DE-PS 184 837 schon eine Verpackungsmaschine
bekannt, bei der die Zellen als Kästchen ausgebildet sind, welche in vier rechtwinklig
ineinander übergehenden Rinnen längs und quer verschoben werden. Mit dieser Fördereinrichtung
ist zwar ein kompakter Aufbau der Verpackungsmaschine möglich, die Ausbringung dieser
Verpackungsmaschine ist jedoch ähnlich wie bei Verpackungsmaschinen mit schrittweise
geschalteten Förderketten verhältnismäßig niedrig.
Vorteile der Erfindung
[0002] Die Verpackungsmaschine mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber
den Vorteil, daß die Stillstandszeit der Zellen in den Querführungen ein Vielfaches
der Stillstandszeit in den Längsführungen ist. Besonders vorteilhaft ist daher die
Anordnung der Bearbeitungs- und Behandlungseinrichtungen mit langer Behandlungsdauer
an den Querführungen und die mit kurzer Behandlungsdauer an den Längsführungen. Dadurch
wird eine hohe Effektivität der Verpackungsmaschine erzielt. Ferner ist das Führen
der Träger mit den Zellen in den geradlinigen Führungen einfach und übersichtlich.
[0003] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Verpackungsmaschine möglich.
Zeichnung
[0004] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Verpackungsmaschine
vereinfacht in Draufsicht, Figur 2 einen Teil der Fördereinrichtung der Verpackungsmaschine
nach Figur 1 im Querschnitt in der Ebene II-II der Figur 1, Figur 3 einen Teil der
Fördereinrichtung im Längsschnitt in der Ebene III-III der Figur 1 und Figur 4 eine
Evakuierstation der Verpackungsmaschine nach Figur 1 im Querschnitt in der Ebene IV-IV
der Figur 1.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0005] Das dargestellte Ausführungsbeispiel hat eine Fördereinrichtung für die Verpackungsbehälter
und Packungen, beispielsweise Beutel 1, mit der diese auf einem rechteckigen Weg den
einzelnen Behandlungs- oder Bearbeitungsstationen in waagrechter Ebene schrittweise
zugeführt werden. Zur Aufnahme von Beuteln 1 hat die Fördereinrichtung mehrere Zellen
10 in Form von bodenlosen Bechern mit rechteckigem, dem Beutelquerschnitt angepaßtem
Querschnitt. Jeweils vier Zellen 10 sind an einem Träger 11 befestigt, der die Form
eines langgestreckten Rahmens mit vier Durchbrüchen 12 hat, in die je eine Zelle 10
eingesetzt ist. Zum Befestigen der Zellen 10 in den Trägern 11, ist an diesen ein
seitlich abstehender Lappen 13 befestigt, der auf einem Quersteg 14 der Träger 11
aufliegt und mit einer Schraube 15 austauschbar befestigt ist. Die Durchbrüche 12
sind in den Trägern 11 so angeordnet, daß die Zellen 10 in gleichen Abständen in einer
Reihe liegen und daß auch der Abstand zweier benachbarter Zellen 10, die an zwei hintereinander
liegenden Trägern 11 befestigt sind, den gleichen Abstand haben, so daß bei hintereinander
aufgereihten Trägern 11 deren Zellen 10 eine gleiche Teilung haben. Die einzelnen
Träger 11 der Fördereinrichtung haben jeweils gleiche Länge und jeweils gleiche Breite.
Deckungsgleich mit den Längsleisten der Träger 11 sind am unteren Ende der Zellen
10 je eines Trägers 11 Bodenleisten 16, 17 befestigt.
[0006] Zum Fördern der Beutel 1 mit den Zellen 10 hat die Fördereinrichtung zwei geradlinige,
parallele Längsführungen 21, 22 und zwei geradlinige, ebenfalls parallele Querführungen
23, 24. Je eine Querführung 23 oder 24 verbindet die Enden der Längsführungen 21,
24 auf einer Seite, so daß ein rechteckiger Förderweg gebildet wird. Zum Führen und
Tragen der Träger 11 mit den Zellen 10 haben die Längsführungen 21, 22 je zwei parallele
Winkelschienen 25, 26, deren eine Schenkel in waagrechter Ebene gegeneinander gerichtet
sind und deren andere Schenkel nach unten weisen. Unterhalb des Winkelausschnitts
der Winkelschienen 25, 26 sind in gleichmäßigen Abständen Tragrollen 27 an Haltern
28 angeordnet. Die Tragrollen 27 haben zueinander einen Abstand, der etwa dem doppelten
Abstand der Zellen 10 zueinander entspricht. Der Abstand der Winkelschienen 25, 26
der Längsführung 21, 22 entspricht der Breite der Träger 11, so daß diese mit ihren
Seiten und mit ihren beiden oberen Längsrandbereichen vom Winkelprofil der Winkelschienen
25, 26 umfaßt werden. Der Abstand des Scheitels der Rollen 27 zu der Unterseite des
waagrechten Schenkels der Winkelschienen 25, 26 ist gleich der Dicke der Träger 11,
die mit ihrem unteren Längsrandbereich auf den Rollen 27 aufliegen.
[0007] Die Querführungen 23, 24 sind ähnlich aufgebaut wie die Längsführungen 21, 22. Sie
haben Winkelschienen 31, 32 I und Tragrollen 33, die die Träger an ihren Längsenden
führen und tragen. Der Abstand der beiden Winkelschienen 31, 32 entspricht der Länge
der Träger 11. Am Übergang einer Längsführung 21, 22 in eine Querführung 23, 24 sind
die Winkelschienen 25, 26 bzw. 31, 32 um die Länge bzw. die Breite eines Trägers 11
verkürzt, so daß hier ein rechtwinkliger Richtungswechsel der Träger 11 möglich ist.
[0008] Zum Verschieben der Träger 11 mit den Zellen 10 in den Längsführungen 21, 22 ist
jeder der Längsführungen eine Verschiebeeinrichtung 35, 36 am Ende der Längsführungen
zugeordnet, die einen Arm 37 aufweist, der zum Verschieben von oben auf den jeweils
letzten Träger 11 einer Reihe schwenkt, den Träger 11 greift und diesen um vorzugsweise
zwei Zellenabstände verschiebt, dann wieder abschwenkt und in seine Ausgangsstellung
zurückkehrt. Zum Greifen der Träger 11 haben diese im Abstand von jeweils zwei Zellen
zwischen je zwei Zellen 10 einen nach oben abstehenden Zapfen 38, welcher vom Arm
37 umgriffen wird. Zum Überschieben jeweils eines Trägers 11 von einer Längsführung
21, 22 in die anschließende Querführung 23, 24 sind Schieber 40, 41 vorgesehen, die
die am Ende einer Längsführung 21, 22 angelangten Träger 11 um die Breite eines Trägers
11 aus der Längsführung in die Querführung verschieben. Innerhalb der linken Querführung
23 werden die Träger 11 aneinander anliegend vom Schieber 40 bewegt, wobei die Träger
11 und die Bodenleisten 16, 17 mit ihren Längsseiten aneinander anliegen. In der rechten
Querführung 24 sind die Winkelschienen 31, 32 in der Mitte unterbrochen; im Unterbrechungsbereich
stehen die Zellen 10 mit ihrem unteren Ende und mit den Bodenleisten 16, 17 auf einer
Bodenplatte 45. In den Bereich der Unterbrechung 44 werden vom Schieber 41 jeweils
zwei Träger 11 geschoben, der beim ersten Takt den auf der Längsführung 22 in seinen
Wirkbereich verschobenen Träger 11 um die Breite eines Trägers 11 verschiebt und darauf
nach Einlaufen des zweiten Trägers 11 mit einem Überhub die zwei Träger 11 in die
Mitte der Querführung 24 auf die Bodenplatte 45 bringt. Dieser Überhub hat eine Länge,
die größer ist als die Breite von zwei Trägern 11, so daß bei nachgeschobenen Trägern
ein Abstand zwischen diesen und den zuvor verschobenen verbleibt. Nach der Behandlung
der in dem mittleren Bereich der rechten Querführung 24 verbrachten Beutel 1 werden
die diese aufnehmenden Zellen 10 mit den Trägern 11 von zwei Nasen 48, 49 aus dem
mittleren Bereich abgeschoben, wobei die Nasen quer in den Verschiebeweg der Träger
11 vordringen und die Träger dann um eine Strecke verschieben, die wiederum größer
ist als die Breite zweier Träger 11, so daß der in Förderrichtung vordere Träger 11
in die Längsführung 21 gelangt. Der hintere Träger 11 dieser Zweiergruppe hat dann
zum vorderen Träger 1 der vom Schieber 41 nachgeschobenen beiden Träger 11 einen Abstand.
Auf diese Weise werden die Träger 11 mit den Zellen 10 taktweise in der von den Längsführungen
21, 22 und den Querführungen 23, 24 gebildeten Rechteckstrecke geführt, wobei die
in den Zellen 10 eingesetzten Beutel 1 auf ortsfesten Schienen 46 oder Platten 47
stehen.
[0009] Die beschriebene Verpackungsmaschine arbeitet wie folgt:
In den Längsführungen 21, 22 werden die Träger 11 mit den Zellen 10 bei jedem Takt
um jeweils zwei Zellenabstände nach links bzw. rechts verschoben, dagegen werden die
Träger 11 in der linken Querführung 23 bei jedem zweiten Takt um jeweils die Breite
eines Trägers 11 verfahren. Im Bereich der Querführung 24 wird jeweils ein Träger
11 bei jedem zweiten Takt in diese eingeführt. Bei jedem vierten Takt werden je eine
Zweiergruppe von Trägern 11 in den Bereich der Unterbrechung 44 verbracht bzw. aus
dieser herausgeschoben und schließlich bei jedem zweiten Takt ein Träger 11 in die
erste Längsführung 21 zurückgebracht, wobei das Vereinzeln von nicht dargestellten
Schiebern bewirkt wird. Vorzugsweise sind die Einrichtungen der Verpackungsmaschine,
die eine kurze Bearbeitungszeit benötigen, beispielsweise Einbringen der Beutel 1
in die Zellen -10, Entladen der Zellen 10, Rillen, Falten und Verschließen des Beutelkopfes
und andere an den Längsführungen 21, 22 angeordnet. Einrichtungen, die eine längere
Arbeitszeit benötigen, beispielsweise zum Einfüllen des Guts in die Beutel 1 und Rütteln
der gefüllten Beutel, sind der ersten Querführung 23 zugeordnet. Einrichtungen mit
noch längeren Arbeitszeiten, wie Evakuieren der Beutelpackungen sind der anderen Querführung
24 mit der Unterbrechung 44 zugeordnet.
[0010] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel werden auf einer Station 51, die an der Längsführung
21 vor dem Übergang in die erste Querführung 23 liegt, jeweils zwei Leerbeutel in
die bereitstehenden Zellen 10 eingesetzt. Nach Verbringen des entsprechenden Trägers
11 mit jeweils einem Leerbeutel in seinen vier Zellen 10 in die erste Station der
ersten Querführung 23 werden die Beutel 1 zur nachfolgenden Füllgutaufnahme ausgeformt.
In der dritten der fünf Stationen aufweisenden Querführung 23 werden die Beutel 1
gefüllt. Daran anschließend werden sie auf den beiden nachfolgenden Stationen mit
einer schwingenden Bodenschiene zum Verdichten des Füllguts gerüttelt. Nach dem Einlaufen
eines Trägers mit den gefüllten Beuteln 1 in die zweite Längsführung 22 folgt zunächst
eine Füllungskontrolle und Fehlpakkungsausscheidung, sodann Stationen,in denen der
Kopf jeweils zweier Beutel gerillt, gefaltet und versiegelt wird. Falls die Beutelpackungen
evakuiert werden sollen, wird nur teilweise versiegelt. Nach Einbringen von Trägern
11 in die zweite Querführung24 und Gruppieren von jeweils zwei Trägern zu einer Gruppe
auf der Bodenplatte 45 im Bereich der Unterbrechung 44 senkt sich über die Träger
11 mit den Beutelpackungen 1 eine Haube 52, die auf der Bodenplatte 45 aufliegt. Darauf
wird die Haube 52 evakuiert, wobei die in den Beutelpackungen 1 enthaltene Luft entzogen
wird. Vor dem Abheben der Haube 52 werden die Kopfnähte der Beutel 1 dicht versiegelt.
Nach dem Zurückführen der Träger 11 in die erste Längsführung 21 wird der Kopfverschluß
der Beutelpackungen 1 gefaltet und umgelegt sowie der Kopf befestigt. Auf der Station
vor der Beutelübergabe werden die fertigen Beutelpackungen aus den Zellen 10 entfernt.
Die beschriebene Behandlungsweise von Packungen ist nur beispielhaft; mit der beschriebenen
Verpackungsmaschine können bei entsprechender Ausrüstung auch andere Arten von Packungen
nach bekannten Vorgehensweisen bearbeitet werden.
[0011] Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel hat ein Träger 11 vier Zellen 10 zur Aufnahme
von Packungen und wird taktweise jeweils um zwei Zellenabstände in den Längsführungen
21, 22 gefördert. In Abwandlung dieses Ausführungsbeispiels ist es im Rahmen der Erfindung
auch möglich, die Träger 11 jeweils nur um einen Zellenabstand zu bewegen. Um unterschiedliche
Bearbeitungszeiten zu erzielen, ist es auch möglich, weniger oder mehr als vier Zellen
an einem Träger anzuordnen, wobei dann die Schalteinrichtungen auf die Anzahl der
Zellen je Träger anzupassen sind.
1. Verpackungsmaschine mit einer Packungsfördereinrichtung, die zur Aufnahme von Packungen
(1) mehrere schrittweise verschiebbare Zellen (10) und zum Führen der Zellen rechtwinklig
in waagrechter Ebene zueinander angeordnete, eine geschlossene Führungsbahn bildende
geradlinige Längs-und Querführungen (21, 22; 23, 24) hat, in denen die Zellen längs
bzw. quer den zugeordneten Packungsbehandlungseinrichtungen zugeführt werden, dadurch
gekennzeichnet, daß jeweils mehrere Zellen (10) an einem Träger (11) fest angeordnet
sind, und daß die Träger (11) von den Längs-und Querführungen (21, 22; 23, 24) gehalten
und geführt werden, wobei die Stillstandszeit der Träger in den Querführungen ein
Vielfaches der Stillstandszeit in den Längsführungen ist.
2. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Träger (11)
die Form eines langgestreckten Rahmens hat, dessen lange Ränder von den Längsführungen
(21, 22) und dessen kurze Ränder von den Querführungen (23, 24) geführt werden, und
daß benachbarte Träger in den Längsführungen mit den kurzen Rändern und in den Querführungen
mit den langen Rändern aneinander anliegen.
3. Verpackungenmaschinen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Zellen
(10) in gleichen Abständen in einer Reihe an einem Träger (11) befestigt sind, und
daß der Abstand zweier benachbarter Zellen, die an zwei hintereinanderliegenden Trägern
befestigt sind gleich dem Abstand der Zellen an einem Träger ist.
4. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Längs- und Querführungen (21, 22; 23, 24) obere L-Schiene haben, die mit der Oberseite
und der Seitenwand der Träger (11) in Berührung sind, und Rollen (27, 23) aufweisen,
auf denen die Unterseiten der Träger aufliegen.
5. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
an einer ersten Längsführung (21) eine Einrichtung zum Einführen von Leerbehältern
in die Zellen (10) und eine Einrichtung zum Entladen von fertigen Packungen aus den
Zellen, an einer daran anschließenden ersten Querführung (23) mehrere Fülleinrichtungen
nebeneinander und an einer daran anschließenden zweiten Längsführung (22) Einrichtungen
zum Falten und Verschließen der Packungen angeordnet sind.
6. Verpackungsmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der ersten Querführung
(23) außer Fülleinrichtungen auch Füllgutverdichtungseinrichtungen zugeordnet sind.
7. Verpackungsmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Querführung
(24) eine Unterbrechung (44) aufweist, in deren Bereich eine Evakuiereinrichtung angeordnet
ist.