Sicherungsring zum Sichern von Metallverschlüssen für Flaschen, Weithals- oder ähnliche Behälter

Beschreibung

[0001] Zum Sichern von Metallverschlüssen gegen unerlaubtes Öffnen sind folgende Systeme bekannt :

1. Pilferproof-Verschlüsse-

[0002] Diese Ganzmetallverschlüsse bestehen aus einem Verschlußkörper und einem Sicherungsring, der Schwächungszonen durch Einkerbungen oder Ausstanzungen aufweist. Beim Abschrauben der Verschlußkappe wird der Sicherungsring entlang der Schwächungslinie vom Verschluß getrennt und bleibt auf der Behältermündung zurück.

[0003] Dieser Verschluß hat den Nachteil, daß er beim Wiederverwenden des Behälters umständlich entfernt werden muß.

2. Lamellen-Verschluß

[0004] Dieser Verschluß weist am unteren Ende Lamellen auf, die sich beim Abschrauben des Verschlusses spreizen und dadurch das unerlaubte Öffnen einer Flasche anzeigen.

[0005] Die gespreizten Lamellen sind jedoch scharfkantig und erhöhen die Verletzungsgefahr.

3. Schrumpf-Verschluß

[0006] Es sind ferner Kunststoff-Metall-Verschlüsse bekannt, die dadurch hergestellt werden, daß über den Verschluß eine Kunststoffsicherungshülle geschoben und aufgeschrumpft wird. Hierzu benötigt man komplizierte und zeitaufwendige Arbeitsverfahren beim Verschließen einer abgefüllten Flasche.

[0007] Es sind weiterhin Kunststoff-Metallverschlüsse bekannt, bei denen der Kunststoffsicherungsring an der Innenseite des Metallverschlusses befestigt ist.

[0008] Beim Öffnen des Verschlusses bleibt der Kunststoffring im Innern des Metallverschlusses zurück und behindert dadurch das Wiedereinschmelzen der gebrauchten Verschlüsse.

[0009] Durch die US-A 2 162 753 ist ein Verfahren zur Sicherung von Verschlüssen von Flaschen, Weithals- und ähnlichen Behältern gegen unbemerktes Öffnen bekannt, wobei ein Metallverschluß in einem Sicherungsring mechanisch verankert wird, der Sicherungsring mit dem Flaschenverschluß auf die Behältermündung aufgesetzt und dabei eine Sicherungsklaue hinter den unteren Absatz des Flaschenhalses eingreift und sodann das Gewinde des Verschlusses angerollt wird. An dem feststehenden Behälter sind nach außen stehende « Haken angebracht, in deren Zwischenraum ein Ring eingedrückt wird. Dieser Ring soll aus einem leicht brechbaren Material bestehen. Der Ring ist befestigt an der eigentlichen Gewindekappe. Wird diese Kappe aufgedreht, bricht durch die Haken der äußere Ring ab und zerfällt in Teile.

[0010] Nachteilig an diesem Sicherungsring ist, daß der Ring auf dem Verschluß beim Aufdrehen abfällt und dadurch das Öffnen nicht angezeigt wird.

[0011] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die genannten Nachteile zu vermeiden und einen Sicherungsring für übliche Pilferproof-Metallverschlüsse zu entwickeln, der mechanisch am Metallverschluß befestigt und leicht getrennt werden kann.

[0012] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im in bezug auf die US-A-2 162 753 abgegrenzten Anspruch 1 und in den Patentansprüchen 2-4 angegebenen Merkmale gelöst. Es ist ein besonderer Vorteil der Erfindung, daß beim Öffnen des Verschlusses sowohl ein optisches als auch ein akustisches Signal wahrgenommen werden kann. Da der Sicherungsring lediglich mechanisch mit dem Metallverschluß verklammert ist, kann die .Trennung des aufgeschraubten Verschlusses vom Sicherungsring leicht erfolgen.

[0013] Die Erfindung wird im folgenden anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen :

Fig. 1 Metallverschluß üblicher Bauart

Fig. 2 erfindungsgemäßer Sicherungsring im Ausgangszustand

Fig. 3 Querschnitt des erfindungsgemäßen Sicherungsringes im eingebauten Zustand.

[0014] In Fig. 1 ist ein Teilquerschnitt durch einen erfindungsgemäßen Metallverschluß mit Rollrand 3 dargestellt. Der Metallverschluß ist fertigungstechnisch einfach herzustellen, da er keine besonderen Passungs-Dichtungsflächen aufweist.

[0015] Fig. 2 zeigt einen Teilquerschnitt durch einen erfindungsgemäßen Sicherungsring im Zustand vor der Verklammerung mit dem Metallverschluß. Der bewegliche Verankerungssteg 2 weist in der Ausgangsstellung nach oben und ist so dimensioniert, daß beim Einschieben des Metallverschlusses keine Aufweitung des Sicherungsringes erfolgt. Am unteren Ende des Sicherungsringes befindet sich die Sicherungsklaue 5 mit horizontaler und vertikaler Keilfläche, die über Haltestege 7 am Mantel des Sicherungsringes befestigt sind. Das Widerlager 6 begrenzt die Bewegung der Sicherungsklaue 5 und ist entsprechend steif ausgebildet.

[0016] Aus Fig. 3 kann man den erfindungsgemäßen Sicherungsring im eingebauten Zustand erkennen. Der Sicherungsring 1 ist mit dem Verankerungssteg 2 am Rollrand 3 des Metallverschlusses 4 eingeklipst. Die Sicherungsklaue 5 greift hinter die untere Nocke 8 der Flaschenmündung.

[0017] Beim Öffnen der Verschlußkappe wird der Sicherungsring 1 mit angehoben. Dabei bewegt sich die Sicherungsklaue 5 nach unten, bis sie gegen das Gegenlager 6 anschlägt. Beim Weiterdrehen reißt dann die Sicherungsklaue 5 an den Haltestegen 7 ein.

[0018] Beim Ahnehmen der Verschlußkappe ist der Sicherungsring 1 mit der eingerissenen Verschlußkappe 5 nur noch lose verbunden, so daß er beim Wiederverschließen leicht von Hand entfernt werden kann. Dadurch wird die Einschmelzung des Metallverschlusses nach Gebrauch erleichtert.

Ansprüche

1. Sicherungsring für Metallverschlüsse von Flaschen, Weithals- oder ähnlichen Behältern, der einen Mantel, einen am oberen Ende des Mantels. befestigten Verankerungssteg (2) und eine am unteren Ende des Mantels befestigte Sicherungsklaue (5) aufweist, wobei ein Rollrand (3) des Metallverschlusses (4) im Verschlußfalle in den Verankerungssteg (2) einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungssteg (2) in bezug auf den Mantel verformbar ist, die Sicherungsklaue (5) in bezug auf den Mantel beweglich und vom Mantel trennbar ist, und die Bewegung der Sicherungsklaue (5) nach unten durch ein Gegenlager (6) begrenzt ist, das durch eine Verlängerung des Mantels gebildet wird.

2. Sicherungsring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsklaue (5) keilförmig ausgebildet ist, wobei je eine Teilfläche horizontal und vertikal verläuft und diese Keilflächen an der Schnittlinie einen rechten Winkel bilden.

3. Sicherungsring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsklaue (5) an der Schnittlinie beweglich über Stege (7) gehalten wird.

4. Sicherungsring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl und die Dicke der Stege (7) so bemessen ist, daß beim Abdrehen des Sicherungsringes die Sicherungsklaue (5) abreißt.

Claims

1. A sealing ring for metallic closures of bottles, jars, or similar containers, consisting of a top cover, a moveable seal (2) affixed to the upper part of said top cover and a security talon (5), having in closed condition a rolled rim (3) of the metal closure (4) clamped to a moveable seal (2), characterized in that the moveable seal (2) is shapeable in respect to the top cover, the security talon (5) is moveable in respect to the top cover and can be separated from the top cover, and the movement of said security talon (5) is defined downwardly by an outer support (6) which is formed by the extension of the top cover.

2. A sealing ring according to claim 1, characterized in that the security talon (5) is wedge- shaped having a horizontal and a vertical surface, the intersection of which forms a right angle.

3. A sealing ring according to one of the preceding claims, characterized in that the security talon (5) at the intersection can slide across the retaining bridges (7).

4. A seating ring according to one of the preceding claims, wherein the number and the thickness of the retaining bridges (7) is determined in such a way that upon removal of the security ring the security talon (5) is ruptured.

Revendications

1. Bague de sécurité pour des fermetures métalliques des bouteilles, des récipients à col large ou similaires comportant une enveloppe, une traverse d'ancrage (2) fixée à l'extrémité supérieure de l'enveloppe et une griffe de sécurité (5) fixée à l'extrémité inférieure de l'enveloppe, un collet (3) de la fermeture métallique (4) pouvant être bloqué dans la traverse d'ancrage (2) en cas de fermeture, caractérisée en ce que la traverse d'ancrage (2) est déformable eu égard à l'enveloppe, que la griffe de sécurité (5) est mobile eu égard à l'enveloppe et séparable de cette dernière, et que le mouvement de la griffe (5) vers le' bas est limité par une butée (6) formée par un prolongement de l'enveloppe.

2. Bague de sécurité selon la revendication 1, caractérisée en ce que la griffe (5) est cunéiforme et comporte respectivement une face partielle horizontale et verticale, ces faces cunéiformes formant un angle droit au niveau de la ligne d'intersection.

3. Bague de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la griffe 5 est retenue de façon mobile par des traverses (7) au niveau de la ligne d'intersection.

4. Bague de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le nombre et l'épaisseur des traverses (7) sont choisis de telle manière que la griffe (5) est arrachée en cas de dévissage de la bague de sécurité.

Zeichnung