Beutel mit einer Beleuchtung für das Beutelinnere

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geldbeutel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Es sind bereits Beutel mit einer Beleuchtung für das Beutelinnere bekannt. Bei einer bekannten alten Ausführungsform (CH Patentschrift 609 847) wird beim Oeffnen des_Beutels eine im Innern des Beutels angeordnete Beleuchtung automatisch eingeschaltet und beim Schiiessen des Beutels automatisch ausgeschaltet. Da bei jedem Oeffnen die Beleuchtungsvorrichtung eingeschaltet wird und aus Platzgründen nur verhältnismässig kleine Batterien verwendet werden können, ist ein häufiger Ersatz entladener Batterien erforderlich.

[0003] Weiter ist ein Kosmetik-Etui mit festen Wänden bekannt (US Patentschrift 1 993 250), an welchem ein Deckel mit einem Scharnier gelagert ist. Durch zusätzliches Schwenken des geöffneten Deckels wird ein Kontakt betätitgt und damit eine Lampe eingeschaltet. Dies setzt aber eine definierte Schwenkachse des Deckels zum Kontakt voraus. Auch bei einem weiteren bekannten Etui (US Patenschrift 2 258 542) mit festen Wänden weist der Deckel ebenfalls eine definierte Schwenkachse und im Bereich derselben angeordnete Schaltmittel auf. Beide Lösungen sind jedoch bei einem Beutel mit flexiblen Wänden und einer nicht genau definierten Schwenkachse nicht anwendbar, da sonst die erforderliche Flexibilität des Beutels im Schwenkbereich der Veschlussklappe nicht mehr gewährleistet wäre.

[0004] Als Beutel werden in diesem Zusammenhang Geldbeutel und Handtaschen verstanden, deren schwenkbare Verschlussklappe einen integralen Teil des Beutels bildet.

[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Geldbeutel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 so auszugestalten, dass auch bei eingebauter Beleuchtungsvorrichtung die Flexibilität der Verschlussklappe des Beutels erhalten bleibt und trotzdem die Beleuchtungsvorrichtung nach Bedarf eingeschaltet werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen :

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen geschlossenen Geldbeutel mit gestrichelt eingezeichneter Lage einer Beleuchtungsvorrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt des Geldbeutels nach Fig. 1 längs der Linie 11-11 in Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht einer Beleuchtungseinheit.

Fig. 4 eine Seitenansicht in vergrösserter Darstellung der Beleuchtungseinheit nach Fig. 3,

Fig. 5 eine schematische Darstellung des elektrischen Kreises der Beleuchtungseinheit und

Fig. 6 eine schematische Darstellung der verschiedenen Schaltstellungen der Schaltfeder der Beleuchtungseinheit.

[0008] Der in Fig. 1 dargestellte Geldbeutel 1 weist eine Verschlussklappe 2 auf, die bei geschlossenem Geldbeutel über der Vorderseite 3 des Geldbeutels 1 liegt. An der Rückseite 4 des Geldbeutels 1 ist eine Beleuchtungseinheit 5 angeordnet, die beispielsweise in einer Tasche an der Innenseite der Rückseite 4 vorgesehen sein kann. Bei geschlossenem Geldbeutel sind die beiden Seitenwände 6 in Falten gelegt. In Fig. 1 sind die Beleuchtungseinheit 5 und die Falten 6 gestrichelt dargestellt. Die Beleuchtungseinheit 5, siehe Fig. 3, weist ein Gehäuse 7 zur Aufnahme von Batterien, einer Lampe und elektrischer Leitungen auf. Das Gehäuse 7 weist einen sich über einen flachen Rand 9 erhebenden Sockel 8 mit einer Lampenfassung 10 auf. An dem der Lampenfassung 10 gegenüberliegenden Rand sind zwei Erhebungen 11 vorgesehen, die Teil eines Scharniers sind, mit welchem eine Schaltfeder 12 schwenkbar am Gehäuse 7 gelagert ist. Die Schaltfeder 12 kann in den durch die Pfeile A und E begrenzten Bereich geschwenkt werden.

[0009] Die Schaltfeder 12 ist in einer Führung 13 geführt, die an der Innenseite der Verschlussklappe 2 befestigt ist. Die Führung 13 weist über die Schaltfeder 12 gebogene Randstege 14 auf, die an beiden Längsseiten Schlitze bilden, in denen die Schaltfeder 12 geführt ist. Die Schaltfeder 12 weist eine Ausnehmung 15 auf, die mit geringem Abstand von dem freien Rand 16 der Schaltfeder 12 entfernt ist. In der Führung 13 steht ein Nocken 17 vor, der in Fig. 3 ausserhalb der Ausnehmung 15 liegt. In dieser Stellung kann die Schaltfeder 12 nur dann in den Schwenkbereich A geschwenkt werden, wenn der Nocken 7 sich in der Ausnehmung 15 befindet. Der Uebergang des Nockens 17 von der Ausnehmung 15 in die in Fig. 3 dargestellte Lage und zurück erfolgt unter Aufbringung einer gewissen Kraft. Die Ausnehmung 15 und der Nocken 17 dienen dazu, die Schaltfeder 12 in dem Schwenkbereich E zu halten. Da die Führung 13 mit der Verschlussklappe 2 verbunden ist, bedeutet dies, dass die Verschlussklappe 2 durch den Nocken 17 in der in Fig. 3 gezeichneten Stellung offengehalten wird und somit für das Offenhalten der Verschlussklappe keine Hand erforderlich ist.

[0010] Auf dem Sockel 8 ist ein elektrisch leitendes Plättchen 18 mittels einer Schraube 19 befestigt und bildet die elektrische Verbindung zwischen den beiden unter dem Plättchen 18 nebeneinanderliegenden Batterien in Form von Knopfzellen 20, 21, siehe Fig. 5. Mit der Schaltfeder 12 wird. wie bereits der Name besagt, die Beleuchtung ein- und ausgeschaltet. Dazu werden Kontakte in dem Scharnierbereich zwischen den Erhebungen 11 angeordnet, so dass durch Schwenken der Schaltfeder 12 die Kontakte entweder überbrückt oder unterbrochen werden.

[0011] In Fig. 5 ist der elektrische Schaltkreis der Beleuchtungseinheit 5 dargestellt. Die Batterien 20, 21 sind in Serie geschaltet. Die Verbindung zwischen den Batterien 20. 21 übernimmt das Plättchen 18. Auf der dem Plättchen 18 gegenüberliegenden Seite der Batterien 20, 21 sind Leiterelemente vorgesehen, die sich von den Batterien 20, 21 gegen den Scharnierbereich der Schaltfeder 12 erstrecken und dort zwei Kontakte 22, 23 bilden. Hierbei ist die Batterie 20 mit dem Kontakt 22 über einen schienenförmigen Leiter 24 verbunden, der sich von der Unterseite der Batterie 20 in Form eines Winkels gegen den Kontakt 22 erstreckt. Die Batterie 21 weist einen sich von der Unterseite der Batterie 21 gegen eine Lampe 26 erstreckenden Leiter 25 auf, dessen Ende mit einem Draht 27 der Lampe 26 verbunden, z. B. gelötet, ist.

[0012] Der zweite Draht 28 der Lampe 26 ist mit einer Leiterschiene 29 verbunden, die sich in den Scharnierbereich der Schaltfeder 12 erstreckt und den zweiten Kontakt 23 bildet, der zum Einschalten der Lampe 26 durch die Schaltfeder 12 mit dem Kontakt 22 verbunden wird.

[0013] In Fig. 6 ist der Scharnierbereich der Schaltfeder 12 in drei Schwenklagen der Schaltfeder 12 dargestellt. Links in der Zeichnung ist die Lage bei geschlossenem Verschlussdeckel, in der Mitte beim Uebergang vom Schwenkbereich A in den Schwenkbereich E und rechts am Ende des Schwenkbereichs E dargestellt. Die Schaltfeder 12 ist hierbei im Scharnierbereich mit einem zylinderförmigen Lagerteil 30 versehen und mit diesem auf einer in den Erhebungen 11 gelagerten Welle schwenkbar gelagert. Im Scharnierbereich sind weiter zwei Kontaktlappen 31 angeformt, die mit den Kontakten 22, 23 zusammenwirken.

[0014] Die Beleuchtungseinheit 5 funktioniert wie folgt :

Befindet sich die Schaltfeder 12 in der in Fig. 6 links dargestellten Stellung, sind die Kontaktlappen 31 von den Kontakten 22, 23 entfernt, so dass der elektrische Kreis unterbrochen wird und die Lampe 26 nicht leuchtet. In der Stellung in der Mitte von Fig. 6 hat die Schaltfeder 12 den Schwenkbereich A zurückgelegt und befindet sich unmittelbar am Uebergang zum Schwenkbereich E. In diesem Moment findet der Kontakt der Kontaktlappen 31 mit den Kontakten 22, 23 statt, und die Lampe 26 leuchtet auf. Innerhalb des Schwenkbereichs E sind die Kontakte 22, 23 durch die Kontaktlappen 31 überbrückt, so dass in diesem Bereich die Lampe 26 eingeschaltet ist und den Innenraum des Geldbeutels 1 beleuchtet. Für den Geldbeutel ergibt sich damit die Möglichkeit, die Verschlussklappe 2 mit der Schaltfeder 12 entweder in den Schwenkbereich A oder in den Schwenkbereich E zu bewegen. Wird die Verschlussklappe 2 nur im Schwenkbereich A bewegt, wird die Beleuchtung nicht eingeschaltet. Wird jedoch z. B. bei Dunkelheit die Beleuchtung benötigt, ist lediglich die Verschlussklappe 2 in den Schwenkbereich E zu bewegen. Ist der Nocken 17 vorgesehen, kann der Geldbeutel 1 in offener Lage arretiert werden, womit die Handhabung des Geldbeutels erleichtert wird.

[0015] Wird der Geldbeutel 1 geschlossen, wird die Verschlussklappe 2 in jedem Fall in den Schwenkbereich A geschwenkt, womit die Beleuchtung selbsttätig und zuverlässig ausgeschaltet wird. Das Einschalten der Beleuchtung ist dagegen dem Benützer überlassen, und er kann diese je nach Bedarf einschalten oder ausgeschaltet lassen.

[0016] Die in Fig. 6 dargestellte Ausbildung des Scharnierbereichs der Schaltfeder 12 kann auch in anderer Weise erfolgen, z. B. dadurch, dass anstelle der Kontaktlappen 31 ein Exzenter vorgesehen wird, dessen Form so gestaltet ist, dass das Ueberbrücken der Kontakte 22. 23 und damit das Einschalten der Beleuchtung nur im Schwenkbereich E erfolgt.

[0017] Das Gehäuse 7 wird zweckmässig aus einem Kunststoff hergestellt: die Leiter 24, 25 und 29 sind aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt und werden in entsprechende Vertiefungen im Gehäuse 7 eingelegt. Dann werden die Batterien 20, 21 eingesetzt und diese durch das Kontaktplättchen 18 gesichert. Steckt die Beleuchtungseinheit 5 in einer Tasche in der Rückseite 4 des Geldbeutels 1, können an derselben auch ohne Entfernen aus der Tasche 1, die Batterien 20, 21 ausgewechselt werden, indem das Kontaktplättchen 18 gelöst wird. Nach dem Auswechseln der Batterien 20, 21 wird das Kontaktplättchen 18 wieder aufgeschraubt, worauf die Beleuchtungseinheit 5 wieder Die Beleuchtung im Innern des Beutels 1 kann verbessert werden, wenn die Innenwände des Beutels mit einem hellen und/oder reflektierenden Material belegt werden. Dieses Material kann entweder als Schicht direkt auf mindestens einer Innenwand aufgetragen sein oder separat als Folie auf die Innenwand gelegt werden.

Ansprüche

1. Geldbeutel (1) mit einer zum Schliessen und Oeffnen desselben schwenkbaren Verschlussklappe und einer im Beutelinnern angeordneten, eine Batterie (20, 21) und eine Lichtquelle (26) aufweisenden Beleuchtungseinheit (5), wobei die Lichtquelle innerhalb eines Teiles des Schwenkweges der Verschlussklappe eingeschaltet und ausserhalb desselben ausgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Geldbeutel getrennt angeordnete und wegnehmbare, an dem der Verschlussklappe (2) benachbarten Teil der Innenwand der Rückseite (4) des Geldbeutels befestigte Beleuchtungseinheit (5) mit einer schwenkbaren Schaltfeder (12) zum Ein- und Ausschalten der Lichtquelle (26) versehen ist, die an der Innenseite der Verschlussklappe verschiebbar geführt und arretierbar ist.

2. Geldbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfeder (12) in einer an der Verschlussklappe (2) befestigten Führung (13), z. B. einem Flachband mit seitlichen Längsführungsschlitzen, geführt ist.

3. Geldbeutel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet. dass die Arretiermittel sich aus einer, in der Schaltfeder (2) vorgesehenen Ausnehmung (15) und aus einem in der Führung (13) vorgesehenen Nocken (17) zusammensetzen, wobei der Nocken (17) einerseits bei anliegendem freien Rand (16) der Schaltfeder (12) das Ende des Teilweges der Verschlussklappe (2) ohne Beleuchtung definiert und fixiert sowie andererseits innerhalb der Ausnehmung (15) den Teilweg mit Beleuchtung begrenzt.

4. Geldbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Beleuchtungseinheit (5) die Beleuchtungswirkung verstärkende Mittel, vorzugsweise helle und/oder reflektierende Schichten oder Folien, auf der Beutelinnenseite .zugeordnet sind.

Claims

1. Purse (1) with a swingable closure flap for closing and opening the same and a lighting unit arranged in the interior of the bag having a battery (20, 21) and a light source (26), wherein the light source is switched on within a part of the swinging path of the closure flap and is switched off outside the same, characterised in that the illumination unit (5), arranged separate from the purse and removable, which is fixed to the part of the inner wall of the rear side of the purse neighbouring the closure flap (2) is provided with a swingable switching spring (12) for switching the light source on and off which is slidably guided on the interior of the closure flap and is stoppable.

2. Purse according to claim 1 characterised in that the switching spring (12) is guided in a guide (13) fixed to the closure flap (2) e. g. a flat strip with lateral longitudinal guide slots.

3. Purse according to claim 1 or 2 characterised in that the stop means consist of an aperture (15) provided in the switching spring (2) and a boss (17) provided in the guide (13), wherein the boss (17) on the one hand with the adjacently lying free edge (16) of the switching spring (12) defines the end of the part travel of the closure flap (2) without illumination and thus fixes on the other hand within the aperture (15) the part travel with illumination.

4. Purse according to claim 1 characterised in that arranged relative to the illumination unit 5 on the interior of the bag are illumination effect improving means, preferably light and/or reflective layers or foils.

Revendications

1. Sac (1) comportant un rabat pivotant pour son ouverture et sa fermeture et un dispositif d'éclairage (5) placé à l'intérieur du sac et comprenant une pile (20, 21) et une source lumineuse (26), la source lumineuse étant mise en circuit sur une partie du trajet de pivotement du rabat et mise hors circuit en dehors de ce trajet, caractérisé en ce que le dispositif d'éclairage (5), monté séparé du sac et amovible, fixé à la partie de la paroi intérieure du côté arrière (4) du sac qui est voisine du rabat (2) est muni d'un ressort interrupteur (12), pivotant pour la mise en circuit et hors circuit de la source lumineuse (26), qui est guidé de manière à pouvoir se déplacer et à être bloqué du côté intérieur du rabat.

2. Sac selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort interrupteur (12) est guidé dans un dispositif de guidage (13) fixé au rabat (2), par exemple à une bande plate comportant des glissières latérales de guidage dans le sens longitudinal.

3. Sac selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de blocage est constitué par un évidement (15) ménagé dans le ressort interrupteur (2) et par une came (17) placée dans le guide (13), la came (17), d'une part, déterminant, au moment du contact du bord libre (16) du ressort interrupteur (12), l'extrémité du trajet du rabat (2) qui correspond à l'absence d'éclairage et, d'autre part, délimitant, à l'intérieur de l'évidement (15), le trajet qui correspond à l'éclairage.

4. Sac selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au dispositif d'éclairage (5) sont associés, sur le côté intérieur du sac, des dispositifs d'intensification de l'éclairage, de préférence des couches ou des feuilles minces claires et/ou réfléchissantes.

Zeichnung