Schutz- und Originalitätssicherungskappe für eine handbetätigte Austragsvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine für den Gebrauch abnehmbare Schutz- und Originalitätssicherungs-Kappe für eine handbetätigte, einen Wirkstoff-Austragkopf aufweisende, Austragvorrichtung zum Aufsetzen auf Wirkstoffgefässe, wie Gefässe für medizinische Therapie- und Prophylaxe-Wirkstoffe, deren an der Aussenseite vorstehender Austragkopf von der Schutzkappe abgedeckt ist, die an einem Gegenstück der Austragvorrichtung mit mindestens einer lösbaren Verbindung gesichert ist, die mindestens ein Sollbruchglied und wenigstens eine selbsteinrastende Schnappverbindung mit ineinandergreifenden Verbindungselementen der beiden gegeneinander zu sichernden Bauteile aufweist, wobei die Schnappverbindung dadurch nach aussen unzugänglich abgedeckt ist, dass das an der Schutzkappe vorgesehene Verbindungselement der Schnappverbindung für den im wesentlichen vollständig versenkten Eingriff in eine stirnseitige Öffnung des am Gegenstück vorgesehenen Verbindungselementes über die offene Endfläche der Schutzkappe vorsteht. Derartige Sicherungen sind insbesondere bei Gefässen mit Austragvorrichtungen zweckmässig, bei welchen nach erstmaligem Gebrauch ein alsbaldiger Verbrauch des gesamten Restes des Gefässinhaltes angezeigt ist oder bei welchen für den Benutzer beim ersten Gebrauch erkennbar sein muss, dass noch kein Austrag aus dem Gefäss stattgefunden hat oder dass nach der Originalabfüllung mit Sicherheit keine fremden Substanzen in das Gefäss eingebracht worden sind.

[0002] Durch die GB-A-1411890 ist eine Kappe bekannt geworden, die über am Umfang liegende Sollbruchglieder einteilig mit einer unteren Kappenverlängerung ausgebildet ist, welche ihrerseits über die Schnappverbindungen mit dem Austragkopf verbunden ist. Die Kappe soll erst nach Zerstörung der aussenliegenden Sollbruchglieder abgenommen werden können. Allerdings liegt die Kappenverlängerung völlig frei und daher selbst gut greifbar zugänglich, so dass schon aus diesem Grund die Schnappverbindung mit relativ wenig Geschick von aussen so gelöst werden kann, dass ohne Zerstörung der Sollbruchglieder die Kappe abnehmbar ist. Ausserdem kann ohne Belastung der Sollbruchglieder mit einem Werkzeug in den Spalt zwischen der Kappe und dem Austragkopf eingegriffen und die Schnappverbindung zerstörungsfrei aufgesprengt werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schutz- und Originalitätssicherungs-Kappe der genannten Art so auszubilden, dass bei einfacher Montage der Schutzkappe ein Höchstmass an Sicherheit für das Erkennen der Unversehrtheit des durch die Schutzkappe gebildeten Verschlusses gewährleistet ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Schutz- und Originalitätssicherungs-Kappe der eingangs beschriebenen Art gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass eines der beiden ineinandergreifenden Verbindungselemente der jeweiligen Schnappverbindung unmittelbar über wenigstens eines der Sollbruchglieder an dem zugehörigen Bauteil gesichert ist und dass die Verbindung der Schutzkappe mit dem Austragkopf ausschliesslich durch Zerstörung lösbar ist. Dadurch muss zum Abnehmen der Schutzkappe das Verbindungselement selbst, und zwar unter Zerstörung des Sollbruchgliedes, in eine das Abnehmen der Schutzkappe erst ermöglichenden Zustand überführt werden; ist die Schnappverbindung so zerstört, so kann der Benutzer an der gegebenen Zerstörung des Sollbruchgliedes eindeutig erkennen, dass der Austragkopf nach der Originalabfüllung des Gebindes freigelegt war und daher unzulässige Manipulationen an dem Gebinde nicht auszuschliessen sind, was nicht der Fall ist, wenn auch ohne Zerstörung des Sollbruchgliedes die Schnappverbindung selbst aufgesprengt werden kann.

[0005] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das an der Schützkappe vorgesehene Verbindungselement durch einen sich etwa in Abnehmrichtung der Schutzkappe erstreckenden Hakenkörper gebildet, wobei es mindestens ein Verbindungsglied mit einer quer zur Abnehmrichtung liegenden Hakenfläche für die Anlage an einer Gegenfläche mindestens eines Gegenstückes aufweist, so dass die Schnappverbindung nach Art einer verdeckten bzw. abgekapselten Formschlussverbindung wirkt, die eine besonders hohe Sicherheit gewährleistet.

[0006] Die Verkapselung der Schnappverbindung kann in einfacher Weise z. B. dadurch erreicht werden, dass das Verbindungselement der Schutzkappe an deren offenen Ende liegt, das vorzugsweise in Abdecklage bündig an einer dem Austragkopf zugehörigen Gegenfläche anliegt und/oder den Austragkopf im wesentlichen spielfrei umgibt und dass dieses Verbindungsglied insbesondere als Ganzes über die Endfläche der Schutzkappe vorsteht.

[0007] Im Falle der Ausbildung der Austragvorrichtung als Schubkolben-Pumpe, als Ventil für einen unter Druck stehenden Wirkstoff oder dgl., weist die Austragvorrichtung in der Regel eine den Austragkopf tragende, meist zur Handbetätigung der Vorrichtung vorgesehene Abdeckkappe auf. In diesem Fall ist gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass ein Gegenstück durch eine Stirnwand dieser den Austragkopf tragenden, insbesondere zur Handbetätigung der Vorrichtung vorgesehenen Abdeckkappe gebildet ist, die mit einer Öffnung für den im wesentlichen vollständig versenkten Eingriff des Verbindungselementes der Schutzkappe versehen ist und vorzugsweise an ihrer Innenseite benachbart zur Öffnung die Gegenfläche für ein Verbindungsglied dieses Verbindungselementes aufweist. Dadurch bildet die Schutzkappe einen mit der Abdeckkappe und somit mit der Austragvorrichtung vormontierbaren Bauteil, der als gesamtes nachträglich an dem Gefäss auf einfache Weise befestigt werden kann.

[0008] Statt der zuletzt genannten Ausbildung, insbesondere zusätzlich zu dieser jedoch, kann es auch zweckmässig sein, wenn ein Gegenstück an einem mit einem Vorrichtungsgehäuse baulich vereinten Befestigungsflansch zur Befestigung der Vorrichtung an dem Gefäss, insbesondere an einem Gefässhals, beispielsweise an einer Schraubkappe, einem Krimpring oder dgl. vorgesehen und vorzugsweise durch einen ringscheibenförmig abstehenden Bund gebildet ist, der insbesondere innerhalb der Abdeckkappe und damit von aussen unzugänglich liegt. Dadurch ist die Schutzkappe über mindestens eine Schnappverbindung auch unmittelbar gegenüber dem Befestigungsflansch gesichert, so dass die Schnappverbindung auch denn zerstört wird, wenn versucht wird, den Austragkopf samt der Abdeckkappe von den übrigen Teilen der Austragvorrichtung abzuziehen.

[0009] In weiterer Ausbildung der Erfindung liegen die Gegenflächen für die Hakenflächen des an der Schutzkappe vorgesehenen Verbindungselementes an voneinander abgekehrten Seiten des Verbindungselementes der Schutzkappe, wobei vorzugsweise das dem Befestigungsflansch zugehörige Gegenstück an der der Vorrichtungs-Mittelachse zugekehrten Seite vorgesehen ist.

[0010] Dadurch ergibt sich eine besonders stabile Schnappverbindung auch bei schwacher Dimensionierung, und das Verbindungsglied wird durch die beiderseitig auf es wirkenden Gegenflächen in seiner vorbestimmten Lage genau ausgerichtet.

[0011] Zur weiteren Vereinfachung der Ausbildung des Erfindungsgegenstandes ist das Sollbruchglied an der Schutzkappe vorgesehen und vorzugsweise durch mindestens einen Steg, insbesondere zwei nebeneinander liegende Seitenstege, gebildet, die die zugehörige Endfläche des Verbindungselementes mit dem Aussenumfang der Schutzkappe verbinden. Die beiden Seitenstege gewährleisten auch bei flexibler Ausbildung eine genaue Ausrichtung des zugehörigen Verbindungselementes gegenüber der Schutzkappe.

[0012] Das Sollbruchglied lässt sich in-einfacher Weise einstückig mit dem zugehörigen Verbindungselement und mit dem zugehörigen Bauteil herstellen, wodurch es auch möglich ist, das Sollbruchelement als filmscharnierartiges Gelenk auszubilden, welches das Verbindungselement mit dem zugehörigen Bauteil gelenkig verbindet, so dass dieses Verbindungselement leichtgängig in Eingriff mit dem Gegenstück gebracht werden kann.

[0013] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, dass die Abdeckkappe der Vorrichtung den Befestigungsflansch im wesentlichen vollständig und vorzugsweise mit geringem Spaltabstand so übergreift, dass sie den Befestigungsflansch gegen Lösen von dem Gefäss sichert, so dass auch ein erfolgter Versuch, das Gefäss durch Lösen des Befestigungsflansches zu öffnen, nachträglich leicht erkannt werden kann.

[0014] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe kann bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art oder bei der beschriebenen erfindungsgemässen Vorrichtung auch dadurch gelöst werden, dass, insbesondere bei Ausbildung eines für die Befestigung der Vorrichtung an dem Gefäss vorgesehenen Befestigungsflansches als Schraubkappe, dieser Befestigungsflansch und eine diesen übergreifende Abdeckkappe über ein Abscherglied drehschlüssig und/oder in Betätigungsrichtung der Vorrichtung formschlüssig miteinander verbunden sind. Dadurch kann durch Drehen der Abdeckkappe die Schraubkappe auf ein entsprechendes Gegengewinde des Gefässes aufgeschraubt und gegenüber diesem festgezogen werden. Sofern mit dem beim Festziehen aufgebrachten Drehmoment die Abscherfestigkeit des Abschergliedes überschritten wird, reisst dieses am Ende des Festziehvorganges ab, wodurch dann die formschlüssige Verbindung zwischen Abdeckkappe und Schraubkappe gelöst ist, so dass die Schraubkappe durch entgegengesetztes Drehen der Abdeckkappe nicht mehr vom Gefäss gelöst werden kann. Es ist aber auch denkbar, die Abscherfestigkeit des Abschergliedes beim Festziehen der Schraubkappe nicht zu übersteigen und das Abscherglied so auszubilden, dass es bei Drehbewegungen entgegen derAufschraub-Drehrichtung bereits unter einer geringeren Kraft abreisst. In diesem Fall ist dann an der Tatsache, dass die Verbindung durch das Abscherglied zerstört ist, erkennbar, dass entweder versucht wurde, das Gefäss zu öffnen oder dass die Austragvorrichtung, beispielsweise durch Niederdrücken der Abdeckkappe, betätigt worden ist und somit der Originalzustand des Gebindes, wie er unmittelbar nach der Abfüllung und nach dem Verschluss gegeben war, nicht mehr besteht. Das Abscherglied kann in einfacher Weise durch einen am Aussenumfang des Befestigungflansches vorgesehenen Nocken gebildet sein, der in eine taschenartige Vertiefung am Innenumfang der Abdeckkappe eingreift und derart ausgebildet ist, dass er nach dem Aufsetzen der Vorrichtung auf das Gefäss bei Dreh- und/oder Betätigungsbewegungen der Abdeckkappe abschert.

[0015] Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes gehen aus den Unteransprüchen und der Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung verwirklicht sein können. Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert.

[0016] Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemässe, an einer Austragvorrichtung vorgesehene Schutz- und Originalitätssicherungs-Kappe in teilweise im Axialschnitt geöffneter Ansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäss Fig. 1,

Fig. 3 eine gegenüber der Ausführungsform gemäss den Fig. 1 und 2 geringfügig abgewandelte Ausbildung der Schnappverbindung in vergrösserter Darstellung entsprechend einem Ausschnitt der Fig. 1,

Fig. 4 die Schnappvorrichtung gemäss Fig. 3 in Ansicht von links,

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform einer Austragsvorrichtung in einer Darstellung entsprechend Fig. 1,

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform in Axialschnitt,

Fig. 7 die Ausführungsform gemäss Fig. 6 in Ansicht von rechts,

[0017] Bei der Vorrichtung 1 gemäss den Figuren 1 und 2 handelt es sich um eine Schubkolben-Pumpe, die im wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Mittelachse 3 ausgebildet ist und ein PumpenGehäuse 2 aufweist, welches mit einem Ringflansch 4 unter Zwischenlage einer Dichtung 5 so gegen die zur Mittelachse 3 quer liegene Begrenzungsfläche einer Öffnung eines nicht näher dargestellten Gefässes unter Spannung anzulegen ist, dass die einzige Gefässöffnung dadurch hermetisch verschlossen ist. In dieser Lage wird das Gehäuse 2 durch einen Befestigungflansch 6 gegenüber dem Gefäss festgelegt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Befestigungsflansch 6 durch einen sogenannten Krimpring gebildet, welcher vormontiert mit dem Gehäuse 2 baulich vereinigt ist und dieses über den grössten Teil seiner aus dem Gefäss ragenden Länge sowie am Ringflansch 4 eng anliegend umgibt. Nach dem Aufsetzen des Gehäuses 2 auf das Gefäss wird der zunächst unterhalb der Dichtung 5 noch offene Krimpring 6 derart über seinen ganzen Umfang zur Mittelachse 3 hin im Querschnitt winkelförmig umgeformt, dass er eine Ringschulter des Gefässes hintergreift und dadurch das Gehäuse 2 formschlüssig und nur durch Zerstörung lösbar mit dem Gefäss verbindet. Die Vorrichtung 1 weist ferner einen an dem Gehäuse 2 angeordneten, im dargestellten Ausführungsbeispiel als Pumpenzylinder ausgebildeten Teil 7 mit einem Saugschlauch 8 auf, welcher in das Gefäss ragt. In dem Zylinder-Teil 7 ist ein Pumpkolben 9 verschiebbar angeordnet, dessen vom Teil 7 abgekehrtes, rohrartiges Ende als Steckstutzen 10 ausgebildet ist. Auf den Steckstutzen 10 ist ein nippelförmiger, sich zu seinem äusseren Ende konisch verjüngender Austragkopf 11 aufgesteckt, der im Bereich seines äusseren Endes eine in der Mittelachse 3 liegende Austragöffnung 12 für den im Gefäss befindlichen Wirkstoff aufweist. Der Austragkopf 11 bildet einen einstückigen Bauteil mit einer Abdeckkappe 13, welche sich an das von der Austragöffnung 12 abgekehrte Ende anschliesst und das Gehäuse 2 mit seiner zylindermantelförmigen Wandung 14 so weit übergreift, dass der Befestigungsflansch 6 nach Montage auf dem Gefäss von aussen ohne Zerstörung der Abdeckkappe 13 nicht mehr zugänglich ist.

[0018] Der Austragkopf 11 weist im Bereich des Überganges in die ringscheibenförmige Stirnwand 15 der Abdeckkappe 13 einen am Aussenumfang zylindrischen Abschnitt 16 auf. Auf den Austragkopf 11 ist eine diesem gegenüber geringfügig grössere Schutzkappe 17 aufgesetzt, welche mit am Innenumfang vorgesehenen Ringrippen mit mittelleichtem Schiebesitz an dem Abschnitt 16 anliegt, den Austragkof 11 nach aussen hermetisch abschliesst und mit der an ihrem offenen Ende 18 vorgesehenen Endfläche 19 nahezu ganzflächig an der äusseren Oberfläche der Stirnwand 15 anliegt. Am geschlossenen Ende weist die Schutzkappe 17 am Innenumfang Stützrippen 20 auf, welche unter geringer Klemmung am Aussenumfang des Austragkopfes 11 anliegen und dadurch das äussere Ende der Schutzkappe 17 gegenüber dem äusseren Ende des Austragkopfes 11 genau zentrieren. Durch Abziehen der Schutzkappe 17 in Richtung Pfeil 21 kann der Austragkopf 11 und damit die Austragöffnung 12 freigelegt werden.

[0019] Die Schutzkappe 17 ist gegenüber der Austragvorrichtung 1 durch zwei einander diametral gegenüberliegende, gleich ausgebildete Schnappverbindungen 22 in ihrer Lage derart gesichert, dass sie nur nach Zerstörung dieser Schnappverbindungen 22 vom Austragkopf 11 abgenommen, danach aber wiederaufgesetzt werden kann, wobei sie dann lediglich durch Umfangsklemmung auf den Abschnitt 16 hält. Die Schutzkappe 17 weist für jede Schnappverbindung 22 einen sich etwa in Richtung Pfeil 21 erstreckenden und von der Endfläche 19 der Schutzkappe 17 entgegen dieser Richtung Pfeil 21 frei ausragenden Hakenkörper 23 auf, der mit zwei Verbindungsgliedern 24, 25 versehen ist. Jedes Verbindungsglied 24 bzw. 25 ist mit einer rechtwinklig zur Mittelachse 3 liegenden Hakenfläche 26 bzw. 27 versehen, welche in Abnehmrichtung Pfeil 21 weist und welcher jeweils eine Gegenfläche 28 bzw. 29 zur formschlüssig arretierten Anlage zugeordnet ist. Das näher bei der Endfläche 19 der Schutzkappe 17 liegende Verbindungsglied 24 ist an der von der Mittelachse 3 abgekehrten Aussenseite des Hakenkörpers 23 vorgesehenen und die seiner Hakenfläche 26 zugehörige Gegenfläche 28 ist an der Innenseite der Stirnwand 15 der Abdeckkappe 13 vorgesehen und beispielsweise durch die Kantenfläche mindestens einer Versteifungsrippe gebildet. Das andere Verbindungsglied 25 liegt am freien Ende des Hakenkörpers 23 und die seiner Hakenfläche 27 zugehörige Gegenfläche 29 ist an einem ringscheibenförmig radial nach aussen abstehenden Verbindungsglied 30 vorgesehen, der als Endbund des Befestigungsflansches 6 ausgebildet ist und im Bereich des vom Gefäss abgekehrten Endes des Gehäuses 2 innerhalb der Abdeckkappe 13 liegt. Für den Eingriff jedes Hakenkörpers 23 in das Innere der Abdeckkappe 13 ist in deren Stirnwand 15 jeweils eine Öffnung 31 vorgesehen, in welche der jeweilige Hakenkörper 23 in Drehrichtung um die Mittelachse 3 nahezu spielfrei mit seinem zugehörigen Endabschnitt eingreift. In Richtung radial zur Mittelachse 3 ist die Öffnung 31 so gross, dass das Verbindungsglied 24 beim Aufsetzen der Schutzkappe 17 auf den Austragkopf 11 entsprechend ausweichen kann, bis es in seine die Gegenfläche 28 hintergreifende Sicherungslage schnappt.

[0020] Damit das Verbindungsglied 24 bei dieser Montageoperation von selbst entsprechend federnd einschliesslich des Hakenkörpers 23 zurückgedrückt wird, weist es an seiner von der Mittelachse 3 abgekehrten Seite eine mit der Mittelachse 3 entgegen Abnehmrichtung Pfeil 21 konvergierende Abweisfläche 32 auf. Eine entsprechende Abweisfläche 33 ist auch an der der Mittelachse 3 zugekehrten Seite des Verbindungsgliedes 25 vorgesehen, so dass dieses beim Aufsetzen der mit der Schutzkappe 17 vormontierten Abdeckkappe 13 auf das Gehäuse 2 durch das Verbindungsglied 30 zunächst zurückgedrückt wird, bis es hinter die Gegenfläche 29 springt.

[0021] Jeder Hakenkörper 23 ist durch ein Sollbuchglied 34 gelenkig federnd mit der Schutzkappe 17 verbunden. Jedes Sollbruchglied 34 ist durch zwei parallele Seitenstege 35 gebildet, die von der zugehörigen Endfläche 36 des zugehörigen Hakenkörpers 23 ausgehen und in den Aussenumfang 37 der Schutzkappe 17 unmittelbar benachbart zu deren Endfläche 19 übergehen. Die Schnappverbindungen 22 sind so ausgelegt, dass die Sollbruchglieder 34 nur durch Drehen der Schutzkappe 17 gegenüber dem Austragkopf 11 zerstört werden können, wonach die Schutzkappe 17 ungehindert abgenommen und auch wieder aufgesetzt werden kann.

[0022] In den Figuren 3 bis 5 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 und 2, jedoch in den Figuren 3 und 4 mit dem Index «a» und in Figur 5 mit dem Index «b» verwendet.

[0023] Die Ausführungsform gemäss den Figuren 3 und 4 unterscheidet sich von derjenigen nach den Figuren 1 und 2 im wesentlichen dadurch, dass der Hakenkörper 23 kürzer ausgebildet ist. Ferner ist das Verbindungsglied 25a des Hakenkörpers 23a an der von der Abweisfläche 33a abgekehrten Seite derart angeschrägt, dass der Hakenkörper 23a am freien Ende in Seitenansicht gemäss Figur 3 schneidenförmig zugespitzt ist, so dass er beim Aufsetzen der Schutzkappe 17a auf den Austragkopf 11 leicht von selbst in die zugehörige Öffnung 31a findet.

[0024] Bei der Ausführungsform nach Figur 5 ist der Befestigungsflansch 6b als Schraubkappe mit einem Innengewinde ausgebildet, mit welchem er auf ein entsprechendes Aussengewinde des Gefässes, beispielsweise eines Halses des Gefässes aufzuschrauben und mit einem vorbestimmten Drehmoment unter Zusammenpressen der Dichtung 5b festzuziehen ist. Die zylindermantelförmige Wandung 14b der Abdeckkappe 13b reicht über das offene Ende des Befestigungsflansches 6b hinaus und umgibt diesen mit einem geringen Spaltabstand. Am Aussenumfang 39 des Befestigungsflansches 6b ist benachbart zu dessen offenen Ende ein nockenförmiges Abscherglied 38 vorgesehen, welches spielfrei oder mit nur geringem Spiel in eine taschenförmige Vertiefung 40 am Innenumfang 41 der Abdeckkappe 13b eingreift. Dadurch sind der Befestigungsflansch 6b und die Abdeckkappe 13b sowohl in beiden möglichen Drehrichtungen um die Mittelachse 3b als auch in und entgegen Richtung Pfeil 21 b formschlüssig miteinander verbunden. Das Abscherglied 38, das auch an der Abdeckkappe 13b vorgesehen sein kann, geht über eine Sollbruchstelle in den zugehörigen Bauteil 6b über, wobei die Sollbruchstelle so ausgelegt sein kann, dass sie beim Aufschrauben des Befestigungsflansches 6b auf das Gefäss bei Erreichen des gewünschten Anzugmomentes reisst und dadurch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Befestigungsflansch 6b und der Abdeckkappe 13b gelöst wird. Es ist aber auch denkbar, die Abscherfestigkeit des Abschergliedes 38 in Aufschraubrichtung derart grösser zu wählen, dass es erst beim Versuch, den Befestigungsflansch 6b durch entgegengesetztes Drehen der Abdeckkappe 13b vom Gefäss zu lösen, abgerissen wird oder dass dieses Abreissen erfolgt, wenn die Abdeckkappe 13b zur Ausführung einer Pumpbewegung des Kolbens 9b in Betätigungsrichtung Pfeil 42 niedergedrückt wird.

[0025] In den Figuren 6 und 7 sind für einander entsprechende Teile, die gleiche Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 5, jedoch mit dem Index «c» verwendet. Die Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 7 entspricht in wesentlichen Teilen derjenigen nach Fig. 1. Der als Arm 23c des Hakenkörpers ausgebildete und das Verbindungsglied 25c tragende Teil ist als ein Arm eines zweiarmigen Hebels 46 ausgebildet, der unmittelbar oberhalb der oberen, ringförmigen Stirnwand 15c der Abdeckkappe 13c um eine zum Umfang der Schutzkappe 17c tangentiale und im geringen Abstand von diesem Umfang liegende Schwenkachse 48 gegenüber allen übrigen Teilen der Vorrichtung schwenkbar gelagert ist. Zur Lagerung sind zwei im Abstand nebeneinanderliegende Gelenkstege 35c vorgesehen, die sowohl einteilig mit dem Arm 23c als auch mit der Schutzkappe 17c ausgebildet sind und derart rückstellend federnde Eigenschaften aufweisen können, dass das Verbindungsglied 25c bei entlastendem Hebel 46 von selbst in seine Sicherungsstellung zurückkehrt. Der obere, linear bzw. in derselben Ebene an den unteren Arm 23c anschliessende Arm 45 des zweiarmigen Hebels 46 ist als plättchenförmige Handhabe 43 ausgebildet, welche mit einem der Länge der Gelenkstege 35c entsprechenden Abstand vom Umfang der Schutzkappe 17c liegt. Zwischen der Innenfläche dieser Handhabe 43 und den Umfang der Schutzkappe 17c ist im wesentlichen spielfrei ein Sperrglied 44 in Form einer länglichen Reisslasche vorgesehen, welche über das obere Ende der Handhabe 43 frei vorsteht und in einer zur Ebene der Handhabe 43 rechtwinkligen Ebene steht. Das Sperrglied 44 ist einteilig mit dem Hebel 46, den Gelenkstegen 35c und der Schutzkappe 17c ausgebildet und an seinem unteren Ende über eine linienförmige, im Querschnitt geschwächte und zu den Gelenkstegen 35c parallele Sollbruchstelle 34c mit einem Gelenksteg 35c verbunden. Dadurch liegt das Sperrglied 44 nicht in der Mitte der Breite der Handhabe 43, sondern benachbart zu einer Seitenkante der Handhabe 43. Durch das Sperrglied 44 kann die Handhabe 43 nicht gegen den Umfang der Schutzkappe 17c geschwenkt werden. Erst, wenn das Sperrglied 44 durch Abreissen im Bereich der Sollbruchstelle 34c entfernt oder zumindest durch Schwenken um die zur Schwenkachse 48 rechtwinklige Sollbruchstelle 34c nach aussen geklappt ist, ist die Handhabe 43 zur Betätigung frei. Bei dieser Betätigung wird das Verbindungsglied (25c) vom Verbindungsglied 30 des Befestigungsflansches 6c weggeschwenkt und dadurch freigegeben, so dass die Schutzkappe 17c abgenommen werden kann. Beim Wiederaufsetzen der Schutzkappe 17 wird das Verbindungsglied 25c durch Auflaufen der Abweisfläche 33c auf das Verbindungsglied 30c entgegen Federkraft zurückgeschwenkt, wonach es in Sicherungsstellung unter das Verbindungsglied 30c springt, so dass also die Schutzkappe 17c wiederholt gegenüber der Vorrichtung in der aufgesetzten Stellung eingerastet werden kann. Der Arm 23c ist nach unten über das Verbindungsglied 25c hinaus verlängert, derart, dass eine Anschlagverlängerung 47 gebildet ist, deren untere Endfläche bei aufgesetzter Schutzkappe 17c einer Stirnschulter des Befestigungsflansches 6c unmittelbar gegenüberliegt. Wird bei aufgesetzter Schutzkappe 17c die Abdeckkappe 13c axial in Pumprichtung betätigt, so schlägt die Anschlagverlängerung 47 am Befestigungsflansch 6c an, d.h. dass kein Pumphub bei aufgesetzter Schutzkappe 17c durchgeführt werden kann.

Ansprüche

1. Für den Gebrauch abnehmbare Schutz- und Originalitätssicherungs-Kappe für eine handbetätigte, einen Wirkstoff-Austragkopf (11) aufweisende Austragvorrichtung zum Aufsetzen auf Wirkstoffgefässe, wie Gefässe für medizinische Therapie- und Prophylaxe-Wirkstoffe, deren an der Aussenseite vorstehender Austragkopf (11) von der Schutzkappe (17) abgedeckt ist, die an einem Gegenstück (15, 30) der Austragvorrichtung mit mindestens einer lösbaren Verbindung gesichert ist, die mindestens ein Sollbruchglied und wenigstens eine selbsteinrastende Schnappverbindung (22) mit ineinandergreifenden Verbindungselementen der beiden gegeneinander zu sichernden Bauteile aufweist, wobei die Schnappverbindung dadurch nach aussen unzugänglich abgedeckt ist, dass das an der Kappe (17) vorgesehene Verbindungselement (23) der Schnappverbindung für den im wesentlichen vollständig versenkten Eingriff in eine stirnseitige Öffnung (31) des am Gegenstück (15, 30) vorgesehenen Verbindungselementes über die offene Endfläche (19) der Schutzkappe (17) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden ineinandergreifenden Verbindungselemente (23) der jeweiligen Schnappverbindung (22) unmittelbar über wenigstens eines der Sollbruchglieder (34) an dem zugehörigen Bauteil gesichert ist und dass die Verbindung der Schutzkappe (17) mit dem Austragskopf (11) ausschliesslich durch Zerstörung lösbar ist.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Schutzkappe (17) vorgesehene Verbindungselement (23) durch einen sich etwa in Abnehmrichtung (Pfeil 21) der Schutzkappe (17) erstreckenden Hakenkörper gebildet ist und midestens ein Verbindungsglied (24, 25) mit einer quer zur Abnehmrichtung (Pfeil 21) liegenden Hakenfläche (26, 27) für die Anlage an einer Gegenfläche (28, 29) mindestens eines Gegenstückes (15, 30) aufweist.

3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (23) der Schutzkappe (17) an deren offenen Ende (18) als Ganzes über die Endfläche (19) vorsteht und dass diese Endfläche (19) vorzugsweise in Abdecklage bündig an einer dem Austragkopf (11) zugehörigen Gegenfläche anliegt und/oder den Austragkopf im wesentlichen spielfrei umgibt.

4. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenstück unmittelbar mit dem Austragkopf (11) verbunden bzw. durch eine Stirnwand (15) einer den Austragkopf (11) tragenden, insbesondere zur Handbetätigung der, beispielsweise als Schubkolbenpumpe ausgebildeten Vorrichtung vorgesehenen Abdeckkappe (13) gebildet ist, die mit der Öffnung (31) für den im wesentlichen vollständig versenkten Eingriff des Verbindungselementes (23) der Schutzkappe (17) versehen ist und vorzugsweise an ihrer Innenseite benachbart zur Öffnung (31) die Gegenfläche (28) für das Verbindungsglied (24) der Schutzkappe aufweist.

5. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenstück (30) an einem mit einem Vorrichtungsgehäuse (2) baulich vereinten Befestigungsflansch (6) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an dem Gefäss, insbesondere an einem Gefässhals, beispielsweise an einer Schraubkappe, einem Krimpring oder dgl., vorgesehen und vorzugsweise durch einen ringscheibenförmig abstehenden Bund gebildet ist, der insbesondere innerhalb der Abdeckkappe (13) liegt.

6. Kappe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenflächen (28, 29) an voneinander abgekehrten Seiten des Verbindungselementes (23) der Schutzkappe (17) liegen, wobei vorzugsweise das dem Befestigungsflansch (6) zugehörige Gegenstück (30) an der der Vorrichtungsachse (3) zugekehrten Seite vorgesehen ist.

7. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sollbruchglied (34) an der Schutzkappe (17) vorgesehen und vorzugsweise durch mindestens einen Steg (35), insbesondere zwei nebeneinander liegende Seitenstege (35) gebildet ist, die die zugehörige Endfläche (19) des Verbindungselementes (23) mit dem Aussenumfang (37) der Schutzkappe (17) verbinden.

8. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sollbruchglied (34), einstückig mit dem zugehörigen Verbindungselement (23) und mit dem zugehörigen Bauteil (17) ausgebildet ist und dass vorzugsweise das Sollbruchglied (34) als filmscharnierartiges Gelenk ausgebildet ist, welches das Verbindungselement (23) mit dem zugehörigen Bauteil (17) gelenkig verbindet.

9. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (23c) der Schutzkappe (17c) mit einer frei zugänglichen Handhabe (43) in Lösestellung überführbar und mit einem über das Sollbruchglied (34c) abreissbar angeordneten Sperrglied (44) gesichert ist.

10. Kappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (43) durch einen Arm (45) eines zweiarmigen Hebels (46) gebildet ist, dessen anderer Arm (23c) das Verbindungsglied (25c) trägt.

11. Kappe nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (43) mit einem dem maximalen Schwenkweg entsprechenden Abstand dem Umfang der Schutzkappe (17c) gegenüberliegt und vorzugsweise über einteilig mit der Schutzkappe (17c) ausgebildete, scharnierartige Gelenkstege (35c) mit der Schutzkappe (17c) verbunden ist.

12. Kappe nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (44) an der Innenseite der Handhabe (43) und/oder am Umfang der Schutzkappe (17c) sperrend anliegt und eine vorzugsweise über das Sollbruchglied (34c) bildende Sollbruchstelle mit mindestens einem der Gelenkstege (35c) verbunden ist.

13. Kappe nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (44) als streifenförmige, vorzugsweise nach oben über die Handhabe (43) hinausragende Reisslasche ausgebildet ist.

14. Kappe nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (23c) der Schutzkappe (17c) eine nach unten vorstehende Anschlagverlängerung (47) aufweist, die in Sicherungsstellung des Verbindungselementes (23c) einem Gegenanschlag der Vorrichtung, insbesondere einer Schulter des Befestigungsflansches (6c) gegenüberliegt.

15. Kappe nach einem der Ansprüche 5 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (13) der Vorrichtung den Befestigungsflansch (6) im wesentlichen vollständig und vorzugsweise mit geringem Spaltabstand sowie das Gefäss gegen Öffnen sichernd übergreift.

16. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass, insbesondere bei Ausbildung eines für die Befestigung der Vorrichtung (1b) an dem Gefäss vorgesehenen Befestigungsflansches (6b) als Schraubkappe, dieser Befestigungsflansch (6b) und eine diesen übergreifende Abdeckkappe (13b) über ein Absperrglied (38) drehschlüssig und/oder in Betätigungsrichtung (Pfeil 42) der Vorrichtung formschlüssig miteinander verbunden sind, welches insbesondere durch einen am Aussenumfang (39) des Befestigungsflansches (6b) vorgesehenen Nocken (38) gebildet ist, der in eine Vertiefung (40) am Innenumfang (41) der Abdeckkappe (13b) eingreift und derart ausgebildet ist, dass er nach dem Aufsetzen der Vorrichtung (1 b) auf das Gefäss bei Dreh- und/ oder Betätigungsbewegungen der Abdeckkappe (13b) abschert.

Claims

1. Tamper-resistant protective overcap, which can be removed for use, for a manually operated dispenser having an active substance dispensing head (11) for mounting on active substance containers, such as containers for medical therapy and prophylaxis substances, whose dispensing head (11) projecting on the outside is covered by the protective overcap (17), which is fixed to a counterpart (15, 30) of the dispenser by at least one detachable connection, which has at least one predetermined breaking element ad at least one self-locking snap connection (22) with interengaging connection elements of the two components to be fixed against one another, the snap connection being inacessibly covered with respect to the outside as a result of the fact that the connecting element (23) of the snap connection provided on the protective overcap (17) projects over the open end face (19) of said overcap (17) for the substantially completely surface-flush engagement in a frontal opening (31) of the connecting element provided on the counterpart, characterized in that one of the two interengaging connecting elements (23) of the particular snap connection (22) is directly secured by means of at least one of the predetermined breaking elements (34) on the associated component and that the connection of protective overcap (17) to the dispensing head (11) can only be broken by destruction.

2. Overcap according to claim 1, characterized in that the connecting element (23) provided on overcap (17) is formed by a hook body extending approximately in the removal direction (arrow 21) of overcap (17) and has at least one connecting member (24, 25) with a hook face (26, 27) at right angles to the removal direction (arrow 21) for the engagement on a mating face (28, 29) of at least one counterpart (15, 30).

3. Overcap according to claims 1 or 2, characterized in that the connecting element (23) of the protective overcap (17) at its open end (18) projects as a whole over end face (19) and that seid end face (19) in the covering position engages flush on a mating face associated with the dispensing head (11) and/or surrounds the latter in substantially play-free manner.

4. Overcap according to one of the claims 1 to 3, characterized in that a counterpart is directly connected to the dispensing head (11) or is formed by an end wall (15) of a cover cap (13) carrying the dispensing head (11) and in particular intended for the manual operation of the dispenser e.g. constructed as a thrust piston pump, said cap (13) being provided with opening (31) for the substantially completely surface-flush engagement of the connecting element (23) of overcap (17) and preferably has on its inside adjacent to the opening (31) the mating face (28) for the connecting member (24) of the overcap.

5. Overcap according to one of the claims 1 to 4, characterized in that a counterpart (30) is provided on a mounting flange (6) constructionally combined with a dispenser casing (2) for fixing the dispenser (1) to the container, particularly to a container neck, e.g. to a screw cap, a crimp ring or the like and is preferably formed by a collar projecting in circular disk-like manner and which is in particular located within the cover cap (13).

6. Overcap according to one of the claims 2 to 5, characterized in that the mating faces (28, 29) are located on remote sides of the connecting element (23) of the protective overcap (17) and preferably the counterpart (30) belonging to the mounting flange (6) is provided on the side facing the dispenser axis (3).

7. Overcap according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the predetermined breaking element (34) is provided on the overcap (17) and is preferably formed by at least one web (35), particularly two juxtaposed lateral webs (35), which connect the associated end face (19) of connecting element (23) to the outer circumference (37) of overcap (17).

8. Overcap according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the predetermined breaking element (34) is constructed in one piece with the associated connecting element (23) and with the associated component (17) and that preferably the predetermined breaking element (34) is constructed as a film hinge-like joint, which connects in articulated manner the connecting element (23) to the associated component (17).

9. Overcap according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the connecting element (23c) of the overcap (17c) can be transferred with a freely accessible handle (43) into the release position and is secured by a locking member (44) arranged in tear-away manner via the predetermined breaking element (34c).

10. Overcap according to claim 9, characterized in that the handle (43) is formed by an arm (45) of a two-armed lever (46), whose other arm (23c) carries the connecting member (25c).

11. Overcap according to claims 9 or 10, characterized in that the handle (43) with a spacing corresponding to the maximum pivoting path faces the circumstances of overcap (17c) and preferably is connected by means of hinge-like joint webs (35c) constructed in one piece with the protective overcap (17c) to the latter.

12. Overcap according to one of the claims 9 to 11, characterized in that the locking member (44) engages in locking manner on the inside of handle (43) and/or on the circumference of overcap (17c) and a predetermined breaking point preferably formed by means of the predetermined breaking element (34c) is connected to at least one of the joint webs (35c).

13. Overcap according to one of the claims 9 to 12, characterized in that the locking member (44) is constructed as a strip-like tearing band, which preferably projects upwards over handle (43).

14. Overcap according to one of the claims 5 to 13, characterized in that the connecting element (23c) of overcap (17c) has a downwardly projecting stop extension (47), which in the fixed position of connecting element (23c) faces an opposite stop of the dispenser, particularly a shoulder of mounting flange (6c).

15. Overcap according to one of the claims 5 to 14, characterized in that the cover cap (13) of the dispenser engages substantially completely over the mounting flange (6), preferably with a limited clearance and also secures the container against opening.

16. Overcap according to one of the claims 1 to 15, characterized in that, particularly when constructing a mounting flange (6b) provided for fixing dispenser (1 b) to the container as a screw cap, said mounting flange (6b) and a cover cap (13b) engaging over it are interconnected in non-rotary manner by means of a locking member (38) and/or positively in the operating direction (arrow 42) of the dispenser, which is in particular formed by a cam (38) provided on the outer circumference (39) of mounting flange (6b) and which engages in a depression (40) of the inner circumference (41) of cover cap (13b) and is constructed in such a way that it shears in the case of a rotary and/or actuating movement of the cover cap (13b) on mounting the dispenser (1b) on the container.

Revendications

1. Capuchon de protection et de sécurité garantissant un état d'origine, pouvant être retiré en cas d'utilisation, pour un dispositif verseur actionné manuellement et comportant une tête (11) verseuse d'une substance active, destiné à être appliqué sur des récipients contenant des substances actives, du genre récipients pour des substances actives médicales thérapeutiques et prophylactiques, dont la tête verseuse (11 qui fait saillie vers l'extérieur, est recouverte par un capuchon de protection (17), fixé sur un élément complémentaire (15, 30) du dispositif verseur à l'aide d'au moins une liaison détachable qui comporte au moins un organe de rupture à la commande et au moins un dispositif de liaison à encliquetage rapide (22), comportant respectivement des organes de liaison propres à assurer un engagement mutuel de blocage, le dispositif de liaison à encliquetage rapide étant recouvert de manière à être inaccessible de l'extérieur du fait qu'un organe de liaison (23) dudit dispositif de liaison prévu sur le capuchon (17) et destiné à s'engager en étant pratiquement complètement enfoncé dans une ouverture frontale (31) de l'organe de liaison prévu sur l'élément complémentaire (15,30), fait saillie au-delà de la surface d'extrémité ouverte (19) du capuchon de protection (17), caractérisé en ce que l'un des deux organes de liaison (23), qui coopèrent mutuellement, des dispositifs de liaison à encliquetage rapide (22) correspondant, est bloqué directement par l'intermédiaire d'au moins un organe de rupture de consigne (34) sur le composant associé, et que la liaison du capuchon de protection (17) à la tête verseuse (11) est détachable exclusivement par destruction.

2. Capuchon selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de liaison (23) prévu sur le capuchon de protection (17) est formé par un corps en forme de crochet qui s'étend approximativement dans la direction de retrait (flèche 21) du capuchon de protection (17), et comporte au moins un organe de liaison (24, 25) muni d'une surface en forme de crochet (26, 27) disposée transversalement par rapport à la direction de retrait (flèche 21) et destinée à s'appliquer contre une surface antagoniste (28, 29) d'au moins un élément antagoniste (15,30).

3. Capuchon selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'organe de liaison (23) du capuchon de protection (17) fait saillie dans son ensemble au-delà de la surface d'extrémité (19), au niveau de l'extrémité ouverte (18) du capuchon de protection et que cette surface d'extrémité (19) de préférence dans la position de fermeture s'applique de niveau contre une surface antagoniste associée à la tête verseuse (11) et/ou entoure sensiblement sans jeu cette tête.

4. Capuchon selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un élément antagoniste est relié directement à la tête verseuse (11) ou bien est formé par une paroi frontale (15) d'une coiffe de revêtement (13) qui porte la tête verseuse (11 ), ledit élément étant prévu notamment pour l'actionnement manuel du dispositif réalisé par exemple sous la forme d'une pompe à piston de refoulement, comportant une ouverture (31) permettant l'accès pratiquement complètement enfoncé de l'organe de liaison (23) du capuchon de fermeture (17) et comportant de préférence au niveau de sa face intérieure et au voisinage de l'ouverture (31), la surface antagoniste (28) pour l'organe de liaison (24) du capuchon de protection.

5. Capuchon selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un élément antagoniste (30) est prévu sur une bride de fixation (6), réunie d'un seul tenant par construction à un boîtier (2) du dispositif pour la fixation du dispositif (1) sur le récipient, notamment sur le goulot d'un récipient, par exemple, sur un capuchon vissable, une bague sertie ou analoque, et est formé de préférence par un collet saillant en forme de disque annulaire, situé notamment à l'intérieur de la coiffe de revêtement (13).

6. Capuchon selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que les surfaces antagonistes (28, 29) sont situées sur des côtés, tournés à l'opposé l'un de l'autre, de l'organe de liaison (23) du capuchon de protection (17), auquel cas l'élément antagoniste (30) associé à la bride de fixation (6) est de préférence prévu sur le côté tourné vers l'axe (3) du dispositif.

7. Capuchon selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'organe de rupture de consigne (34) est prévu sur le capuchon de protection (17) et est formé de préférence par au moins une barrette (35), notamment deux barrettes latérales (35) disposées côte-à-côte et qui relient la surface d'extrémité associée (19) de l'organe de liaison (23) au pourtour extérieur (37) du capuchon de protection (17).

8. Capuchon selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'organe de rupture de consigne (34) est réalisé d'un seul tenant avec l'organe de liaison associé (23) et avec le composant associé (17) et que, de préférence, l'organe de rupture de consigne (34) est réalisé sous la forme d'une articulation du type charnière en forme de pellicule, qui relie par articulation l'organe de liaison (23) au composant associé (17).

9. Capuchon selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'organe de liaison (23c) du capuchon de protection (17c) peut être amené, au moyen d'un organe de préhension librement accessible (43), dans une position lâche et est bloqué par un organe de blocage (44), disposé de manière à pouvoir être arraché par l'intermédiaire de l'organe de rupture de consigne (34c).

10. Capuchon selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'organe de préhension (43) est formé par un bras (45) d'un levier à deux bras (46), dont l'autre bras (23c) porte l'organe de liaison (25c).

11. Capuchon selon l'une des revendications 9 ou 10, caractérisé en ce que l'organe de préhension (43) est situé en vis-à-vis du pourtour du capuchon de protection (17c), en en étant séparé par une distance correspondant à la distance de basculement maximale, et est relié au capuchon de protection (17c) de préférence par l'intermédiaire d'une tige d'articulation (35c) en forme de charnière, réalisée d'un seul tenant avec le capuchon de protection (17c).

12. Capuchon selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que l'organe de blocage (44) s'applique avec une action de blocage contre la face intérieure de l'organe de préhension (43) et/ ou sur le pourtour du capuchon de protection (17c) et qu'un point de rupture de consigne, qui est formé de préférence par l'intermédiaire de l'organe de rupture de consigne (34c), est relié à au moins l'une des tiges d'articulation (35c).

13. Capuchon selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, caractérisé par le fait que le circuit de blocage (44) est réalisé sous la forme d'une patte arrachable en forme de bande, qui de préférence fait saillie vers le haut au-dessus de l'organe de préhension.

14. Capuchon selon l'une des revendications 5 à 13, caractérisé en ce que l'organe de liaison (23c) du capuchon de protection (17c) posède un prolo- gement de butée (47), qui fait saillie vers le bas et est situé en vis-à-vis d'une butée antagoniste du dispositif, notamment un épaulement de la bride de fixation (6c), lorsque l'organe de liaison (23c) est dans la position de sécurité.

15. Capuchon selon l'une des revendications 5 à 14, caractérisé en ce que le capuchon de fermeture (13) du dispositif s'engage sensiblement complètement pardessus la bride de fixation (6), moyennant de préférence la présence d'un jeu intercalaire faible, et en empêchant l'ouverture du récipient.

16. Capuchon selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que, notamment dans le cas de la réalisation d'une bride de fixation (6b), prévue pour la fixation du dispositif (1b) sur le récipient, en tant que capuchon à vis, cette bride de fixation (6b) et une coiffe de revêtement (13b), qui s'engage par-dessus cette bride de fixation, sont reliés entre eux selon une liaison permettant une rotation au moyen d'un organe de blocage (38) et/ ou selon une liaison par formes complémentaires dans la direction d'actionnement (flèche 42) du dispositif, l'organe de blocage étant formé notamment par un ergot (38) prévu sur le pourtour extérieur (39) de la bride de fixation (6b) et s'engageant dans un renfoncement (40) ménagé dans le pourtour intérieur (41) de la coiffe de revêtement (13b) et est agencé de telle sorte qu'après la mise en place du dispositif (1b) sur le récipient, il cisaille la coiffe (13b) dans le cas de mouvements de rotation et/ou d'actionnement.

Zeichnung