(19)
(11) EP 0 147 549 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.04.1988  Patentblatt  1988/15

(21) Anmeldenummer: 84112353.2

(22) Anmeldetag:  13.10.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 65/36

(54)

Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur elektrischen Zentralverriegelung

Electrical central locking apparatus for motor vehicles and method of electrical central locking

Dispositif de verrouillage central électrique pour véhicules automobiles et procédé pour le blocage central électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB SE

(30) Priorität: 24.12.1983 DE 3347024

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.07.1985  Patentblatt  1985/28

(73) Patentinhaber: VDO Adolf Schindling AG
D-60487 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Rathmann, Klaus
    D-6000 Frankfurt (DE)
  • Pfalzgraf, Helmut
    D-6236 Eschborn (DE)

(74) Vertreter: Könekamp, Herbert, Dipl.-Ing. 
Sodener Strasse 9
65824 Schwalbach
65824 Schwalbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 911 630
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur elektrischen Zentralverriegelung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 8.

    [0003] Bei einer solchen bekannten elektrischen Zentralverriegelungsvorrichtung (DE-A-29 11 630) befindet sich ein mit einem Schließzylinder kombinierter Schalter für Stellantriebe an der Fahrertür. Die Stellantriebe sind Schlössern in den anderen Türen, insbesondere einer Hecktür, zugeordnet. Die zentral gesteuerten Schlösser weisen im einzelnen eine Drehfalle, eine Sperrklinke und eine Verriegelungseinrichtung mit einem Verriegelungshebel auf. Der Verriegelungshebel ist mit dem ihm zugeordneten Stellantrieb verbunden, und zwar mit einer aus dem Stellantrieb herausragenden Antriebsstange, welche den Verriegelungshebel in einer von zwei Endstellungen bewegt. Die eine Endstellung entspricht dabei der Entriegelungsstellung und die zweite Endstellung der Verriegelungsstellung, zwischen denen ein Verriegelungshub zurückzulegen ist. In der Verriegelungseinrichtung ist die Antriebsstange mit einem Betätigungsschieber koppelbar, der eine Zahnstange aufweist, die wiederum über ein Getriebe mit einem reversierbaren Stellmotor in Verbindung steht. Durch den Stellmotor kann also die Antriebsstange linear hin und her bewegt werden, solange sie mit dem Betätigungsschieber gekuppelt ist. Die Kupplung und Entkupplung des Betätigungsschiebers sowie eine Möglichkeit zur Arretierung der Antriebsstange sind bei der gattungsgemäßen, nach der vorliegenden Erfindung weiterzuentwickelnden Zentralverriegelungsvorrichtung nicht vorgesehen. In der bekannten Zentralverriegelungsvorrichtung ist weiter im Bereich des Betätigungsschiebers, und zwar an. einer nockenartigen Erhebung, ein Mikroschalter angeordnet, der in einer bestimmten Position des Betätigungsschiebers geschaltet wird. Dieser Mikroschalter hat in der betrachteten speziellen Anordnung eine hier weiter nicht interessierende Funktion im Zusammenhang mit einer zusätzlichen Diebstahlssicherung, er kann grundsätzlich aber auch dazu dienen, ein Schaltsignal in einer Endstellung des Betätigungsschiebers abzugeben, welches den Stellmotor stoppt. - Die Zentralverriegelung erfolgt in der Weise, daß der mit dem Schlüssel des Schließzylinders an der Fahrertür betätigbare Schalter über eine Verriegelungsschaltung sowie eine Entriegelungsschaltung Stromkreise für die Stellantriebe steuert. Wie erwähnt, können die Stellmotoren der einzelnen Stellantriebe durch den Mikroschalter abgeschaltet werden, wenn die gewünschte nächste Endstellung der Antriebsstange erreicht ist. Die Verriegelung oder Entriegelung kann auch über einen Sicherungsknopf an der Türinnenseite erfolgen, der über eine weitere Stange mit einem Sicherungshebel an der Verriegelungseinrichtung verbunden ist. Schließlich kann auch in normaler Weise durch den Schließzylinder und eine an dem Verriegelungshebel angreifende Betätigungsstange durchgeführt werden.

    [0004] Bei solchen Zentralverriegelungsvorrichtungen tritt das Problem auf, daß eine Endstellung, in die die Verriegelungseinrichtung bewegt werden muß, nicht genau festliegt, sondern erheblichen zulässigen Toleranzen unterworfen ist. Genau definiert ist hingegen nur der Betätigungshub, d. h. der Verriegelungshub oder Entriegelungshub ab einer Endstellung bis zu der anderen Endstellung. - Um trotz der zulässigen Toleranz die Endstellung der Verriegelungseinrichtung in jedem Fall sicher zu erreichen, mußte der elektromechanische Stellantrieb die Antriebsstange bis in die am weitesten entfernte Endstellung fahren, d. h. der Stellmotor durfte nicht zu früh vorher abgeschaltet werden. Dies bedeutete aber bei anderen weniger weit entfernten Endstellungen solcher Verriegelungseinrichtungseinrichtungen, daß der Stellantrieb den Verriegelungs- bzw. den Entriegelungsvorgang nahe der Endstellung noch mit zu großem Schwung durchführte, was außer einer Belastung der mechanischen Elemente zu einer störenden Geräuschentwicklung führen konnte. Um dem abzuhelfen, hat man Dämpfungselemente aus einem stoßabsorbierenden Material in dem Stellantrieb am Ende der Bewegungsbahn des Betätigungsschiebers vorgesehen. Durch solche Dämpfungselemente, insbesondere aus Gummi, wird zwar das Geräuschniveau gesenkt und der Verschleiß reduziert, das geschilderte Problem ist damit aber nur unvollkommen gelöst, da durch das Dämpfungselement nur relativ kleine Hübe des Betätigungsschiebers aufgezehrt werden können, wenn eine Endstellung auch bei ungünstiger Toleranz mit Sicherheit erreicht werden soll.

    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Gattung und ein entsprechendes Verfahren zur elektrischen Zentralverriegelung so weiterzubilden, daß die Endstellungen der Verriegelungseinrichtung auch bei ungünstig liegenden Toleranzen zuverlässig erreicht werden, daß aber trotzdem bei anderen ungünstigen Toleranzen nicht zuviel kinetische Energie in der Zentralverriegelungsvorrichtung vorhanden ist, die zum End- oder Verriegelungsvorgang nicht nutzbar ist, sondern Verschleiß verursacht und eine Geräuschbelästigung hervorruft.

    [0006] Diese Aufgabe wird für eine Ausbildung der Zentralverriegelungsvorrichtung mit den im kennzeichenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

    [0007] Ein entsprechendes Verfahren ist im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 8 angegeben.

    [0008] Der Kern der Erfindung liegt darin, daß der elektromechanische Stellantrieb seinen Hub nicht unabhängig von der jeweils mit ihm verbundenen Verriegelungseinrichtung zwischen zwei fest vorgegebenen Endstellungen durchfährt. Vielmehr wird hier ausgehend von einer ersten Endstellung unter Berücksichtung des vorgegebenen Hubs eine Schaltposition ermittelt bei der in den Stromkreis des Stellantriebs, d. h. des Stellmotors, eingegriffen werden kann, bevor die nächste Endstellung erreicht ist, um zwar diese nächste Endstellung mit Sicherheit anzusteuern, aber in der letzten Bewegungsphase die kinetische Energie in dem Stellantrieb schon so zu verringern, daß keine unnötigen Schläge oder Stöße in dem Stellantrieb, den Übertragungsorganen oder der Verriegelungseinrichtung auftreten. Das Erreichen dieser Schaltstellung wird dadurch signalisiert, daß die Positionen des Stellantriebs stetig und nicht nur an einer fest vorgegebenen Stelle erfaßt werden. Nach Maßgabe der von dem Positionsgeber gebildeten Positionssignale kann weiter ermittelt werden, welches Zeitintervall - bei vorgegebener Stellgeschwindigkeit - noch vorraussichtlich abläuft, bis die nächste Endstellung erreicht wird. Nach Maßgabe dieses Zeitintervalls erfolgt dann die Steuerung des Stroms für diesen Stellantrieb in dessen Bewegungsphase nach Erreichen der Schaltposition.

    [0009] Eine besonders zweckmäßige Maßnahme zur Steuerung des Stroms durch den Stellantrieb ist in Anspruch 2 angegeben. Danach werden mit einem Diskriminator drei Zeitintervall-Bereiche erfaßt, in die mittlere, größere und kleinere Zeitintervalle eingeordnet werden. Je nach dem Unterscheidungsergebnis wird dann der Strom durch den Stellantrieb nach Erreichen der Schaltposition abgeschaltet, aufrechterhalten oder in seiner Richtung umgekehrt. So wird der Stellantrieb je nach der aktuellen Situation beim Durchlaufen der Schaltposition nur aufgrund des Schwungs bzw. der Trägheit in die nächste Endstellung laufen oder der Strom wird aufrechterhalten, um die nächste Endstellung, wenn noch ein relativ großer Widerstand zu überwinden ist, mit Sicherheit zu erreichen. Wenn dagegen schon aufgrund der Situation bei der Schaltposition zu befürchten ist, daß der Stellantrieb zu rasch in die Endstellung einläuft, wird die Bewegung durch Gegenstrom gebremst.

    [0010] Insgesamt wird also nach Durchfahren der Schaltposition in einem zweckmäßigen Umfange eine Geschwindigkeitsregelung durchgeführt.

    [0011] Um in dem allerletzten Teilintervall des Hubs vor Erreichen der nächsten Endstellung diese relativ langsam anzufahren, können nach Anspruch 3 weitere Mittel zur Steuerung vorgesehen sein, die einen verminderten Strom des Stellantriebs hervorrufen. Die für die jeweilige Verriegelungseinrichtung geeignete Schaltposition wird durch die in Anspruch 4 angegebenen Mittel gebildet, vorzugsweise errechnet, indem zu der gespeicherten Ausgangsendstellung ein konstanter Hub addiert oder subtrahiert wird. Die Ausgangsendstellung ist diejenige Stellung, die die Verriegelungseinrichtung und damit die Antriebsstange des Stellantriebs bei der letzten elektromechanischen Betätigung oder Betätigung durch Schließzylinder oder Sicherungsknopf angenommen hat. - Das Erreichen dieser Schaltposition während der aktuellen Bewegung des Stellantriebs wird von den stetig von einem Potentiometer abgegebenen Positionssignalen abgeleitet, die mit der zuvor ermittelten Soll-Schaltposition verglichen werden.

    [0012] Statt dessen kann durch noch einfachere Mittel das Erreichen einer Schaltposition wenigstens näherungsweise dadurch festgestellt werden; daß nach Anspruch 5 Erfassungsmittel des Stromabfalls des Stellantriebs vorgesehen sind. Dabei wird ausgenutzt, daß die üblichen Verriegelungseinrichtungen nach Durchlaufen eines Punkts maximalen Widerstands leicht oder selbsttätig in die nächste Endstellung einlaufen. Deswegen nimmt die Stromaufnahme des Stellmotors des Stellantriebs bei Überschreiten dieses Punkts maximalen Widerstands ab, der somit als Schaltpunkt definiert werden kann. Die vereinfachte Erfassung dieser Schaltposition ist vor allem für Türen vorgesehen, die nicht selbst zur Steuerung der Zentralverriegelungsvorrichtung unmittelbar betätigt werden. - Nach Anspruch 6 ermöglicht die Ausgestaltung der elektrischen Zentralverriegelungsvorrichtung mit den Logikschaltmitteln eine zusätzliche Funktion, indem erstmals erfaßt wird, ob sämtliche Verriegelungsmechanismen den gleichen Zustand - also Verriegelung oder Entriegelung - angenommen haben. Diese Ausgestaltung ist bei dem vorgesehenen Einsatz elektrischer Mittel, insbesondere eines Mikrocomputers, unter Verzicht auf mechanische kompliziertere Elemente besonders wenig aufwendig und unkompliziert. Diese Ausgestaltung ermöglicht also, daß Fehler der Verriegelung dem Fahrer signalisiert werden.

    [0013] In Erweiterung der letztgenannten Ausbildung ist es darüber hinaus möglich, eine Zwischenstellung eines der Sicherungsknöpfe zu erkennen, insbesondere eine Stellung zwischen dem Verriegelungs- und Entriegelungszustand der Verriegelungseinrichtung. Bei Erfassung einer solchen Zwischenstellung kann ein weiterer Steuervorgang in einem Stellantrieb eingeleitet werden, insbesondere die Betätigung eines Sonderverriegelungsmechanismus an einem Tankschloß. - Diese Weiterbildung erspart Montagemaßnahmen an dem Kraftfahrzeug, da ein zusätzlicher Schalter hier durch den ohnehin vorhandenen Sicherungsknopf ersetzt ist.

    [0014] Die entsprechenden Zentralverriegelungsverfahren, mit denen die Zentralverriegelung schnell, zuverlässig, materialschonend und geräuscharm durchgeführt wird, sind in den Ansprüchen 8 und 9 charakterisiert.

    [0015] Je nach der Definition bzw. Bildung der Schaltpositionen der einzelnen Stellantriebe einer Anlage und/oder der Steuerung der Ströme durch die Stellantriebe nach Erreichen der Schaltpositionen können die Zeitpunkte, zu denen die Endstellungen erreicht werden, zeitlich gestaffelt werden. Dadurch wird der maximale Geräuschpegel weiter reduziert.

    [0016] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung mit zwei Figuren erläutert. Es zeigt :

    Fig. 1 den wesentlichen Teil der Zentralverriegelungsvorrichtung in einer schematisierten Darstellung, und

    Fig. 2 einen Ablaufplan des Zentralverriegelungsverfahrens.



    [0017] In Fig. 1 ist eine Verriegelungseinrichtung eines Schlosses mit 1 bezeichnet. Die Verriegelungseinrichtung ist durch einen Sicherungsknopf 2 zur Innensicherung über einen abgebrochen dargestellten Sicherungshebel 3 betätigbar. Außerdem kann die Verriegelungseinrichtung durch Schlüsselbetätigung eines nicht dargestellten Schließzylinders über eine angedeutete Betätigungsstange 4 beeinflußt werden. Diese Betätigungsstange greift ähnlich wie eine weitere Betätigungsstange 5 an einem Verriegelungshebel 6 an.

    [0018] Die Betätigungsstange 5 ist an einer Antriebsstange 7 eines elektromotorischen Stellantriebs 8 angelenkt. Die Antriebsstange umfaßt eine Zahnstange 9, in der ein Getrieberad 10 kämmt. Das Getrieberad ist durch einen reversierbaren Steilmotor 11 antreibbar, der außerdem mit einem als Meldepotentiometer ausgebildeten Potentiometer 12 in Verbindung steht.

    [0019] Der Stellmotor 11 kann über transistorisierte Endstufen 13 über Leitungen 14, 15 mit einem umkehrbaren Stellstrom beaufschlagt werden. Von dem Potentiometer 12 führen Leitungen 16, 17 zu einer Eingangsschaltung 18. Die Endstufen 13 und die Eingangsschaltung 18 gehören zu einem Mikrocomputer 19 oder werden von einem solchen Mikrocomputer gesteuert.

    [0020] Weitere Meldepotentiometer elektromotorischer Stellantriebe für andere Schlösser können an zusätzliche Eingänge des Mikrocomputers bei 20, 21 angeschlossen werden, so daß deren Stellmotore individuell steuerbar sind. - Statt dessen ist es aber auch möglich, die Speisung sämtlicher Stellmotoren der Stellantriebe über eine Ringleitung vorzunehmen.

    [0021] Im Aufbau und Funktion des Mikrocomputers wird im folgenden im wesentlichen ausgehend von der einen dargestellten Verriegelungseinrichtung 8 beschrieben, obwohl mehrere solcher Verriegelungseinrichtungen zu einer Zentralverriegelungsanlage gehören.

    [0022] Der Mikrocomputer umfaßt eine Ablaufsteuerung, die den Ablauf der nachfolgend dargestellten Vorgänge bestimmt.

    [0023] In einem Block 20 wird zunächst festgestellt, ob sich alle Schlösser bzw. Verriegelungseinrichtungen in derselben Stellung befinden. Dies geschieht dadurch, daß durch das Potentiometer 12 und entsprechende Potentiometer in den übrigen Stellantrieben fortlaufend Positionssignale der Verriegelungseinrichtungen in den Mikroprozessor über die Eingangsschaltung 18 eingespeist werden.

    [0024] Wenn alle Verriegelungseinrichtungen in der gleichen Stellung sind, wird eine Warteschleife 21 aktiviert, bis die vorangehende Bedingung nicht mehr erfüllt ist, beispielsweise durch Betätigung des Sicherungsknopfes 2 oder eines Schloßzylinders an der Betätigungsstange 4. In diesem Fall wird eine neue Position der Verriegelungseinrichtung 8 an den Mikroprozessor gemeldet, der als nächstes Kriterium mit Block 22 feststellt, ob sich ein Sicherungsknopf bzw. eine zugehörige Verriegelungseinrichtung in einer neuen Endstellung befindet. Trifft diese Bedingung zu, so gibt ein Kommandoteil 23 ein Kommando, um sämtliche Verriegelungseinrichtungen in die neue Endstellung zu fahren.

    [0025] Hierzu treten im einzelnen die in Fig. 2 rechts dargestellten Abschnitte in Funktion, wozu diese Abschnitte über eine unterbrochen dargestellte Befehlsleitung 24 mit einem Ausgang des Kommandoteils 23 verbunden sind.

    [0026] Zum Anfahren einer neuen Endstellung einer jeden Verriegelungseinrichtung laufen praktisch die gleichen Vorgänge ab.

    [0027] Zunächst wird die in einem Speicher 25 gespeicherte neue Endstellung des Stellantriebs bzw. des betätigten Sicherungsknopfes herangezogen, um ausgehend von dieser Ausgangs-Endstellung einen Schaltpunkt des Stellantriebs zu ermitteln, siehe Block 26.

    [0028] Mit einem Block 27 ist ein Teil der Ablaufsteuerung bezeichnet, welche den Stellmotor solange mit Strom zum Erreichen der neuen Endstellung beaufschlagt, bis der Schaltpunkt von dem zugehörigen Potentiometer des Stellantriebs gemeldet wird. Dies betrifft für die nachstehend beschriebenen Vorgänge insbesondere die Stellantriebe, die nicht als letzte manuell betätigt wurden.

    [0029] Für die Stellantriebe wird bei Erreichen des Schaltpunkts in einem Rechenteil 28 das bis zum Erreichen der nächsten Endstellung verbleibende Zeitintervall ermittelt. Dieses Zeitintervall wird unter der Voraussetzung einer konstanten Geschwindigkeit des Stellantriebs zur Zeit des Schaltpunkts ermittelt. Die Geschwindigkeit kann aus den fortlaufend abgegebenen Positionssignalen abgeleitet werden.

    [0030] In einem anschließenden Diskriminator 29 wird festgestellt, ob das ermittelte Zeitintervall in einen Bereich großer, kleiner oder mittlerer Zeitintervalle fällt. Im erstgenannten Falle wird der Strom für den Stellmotor zunächst unverändert aufrechterhalten, da dieser offensichtlich noch größere mechanische Widerstände zu überwinden hat. Im zweiten Fall der besonders kurzen Zeitintervalle wird hingegen der Motor durch Gegenstrom gebremst, um die Verriegelungseinrichtung nicht zu schlagartig in die neue Endstellung zu versetzen. Bei Feststellung eines mittleren Zeitintervalls hingegen wird der Strom durch den Stellmotor einfach abgeschaltet, so daß der Stellmotor aufgrund seines Schwungs und des Schwungs der weiter bewegten Teile des Stellantriebs die neue Endstellung annimmt, ohne zu hart einzulaufen.

    [0031] Kurz vor der genannten Endstellung meldet das Potentiometer noch eine weitere vorbestimmte Position des Stellantriebs, ab der der Stellantrieb zum effektiven Erreichen der Endstellung mit einem reduzierten Strom, beispielsweise der Hälfte des normalen Stroms in der vorangehenden Phase vor Erreichen der Schaltposition gespeist wird. Diese zusätzliche Schaltfunktion ist mit Block 30 angedeutet.

    [0032] Erfindungsgemäß wird also ein sicherer und rascher Einlauf in die gewünschte Endstellung bei geringer Geräuschentwicklung und geringem Materialverschleiß erzielt.

    [0033] Durch die fortlaufende Positionsmeldung von allen Stellantrieben kann ferner mit dem Block 20 festgestellt werden, ob ein Fehler der Zentralverriegelung vorliegt, weil die Verriegelungseinrichtungen nicht sämtlich in die gleiche Stellung gefahren werden.

    [0034] Darüber hinaus kann unter Verzicht auf einen weiteren Schalter durch einen der Sicherungsknöpfe eine Zusatzfunktion ausgelöst werden, da Block 22 meldet, wenn sich nicht alle Sicherungsknöpfe in einer Endstellung befinden. So kann beispielsweise der Sicherungsknopf der Fahrertür dazu herangezogen werden, bei einer willkürlichen Einstellung auf die Hälfte seines Betätigungsweges ein Tankschloß zu entriegeln, siehe Blöcke 31 und 32. Ist der Fahrertürknopf hingegen ganz entriegelt oder verriegelt, so läuft das Signal über eine Verbindung 33 in die Warteschleife 21.

    [0035] Der zeitlich gestaffelte Einlauf sämtlicher Stellantriebe in eine Endstellung läßt sich durch Variation des Rechenteils 28 für die den einzelnen Stellantrieben zugeordneten Zeitintervalle erreichen.


    Ansprüche

    1. Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer an jedem zu verriegelnden Schloß vorgesehenen Verriegelungseinrichtung, die durch je einen zentral steuerbaren elektromechanischen Stellantrieb (8) in eine von zwei Stellungen fahrbar ist, mit wenigstens einem von einem der Stellantriebe (8) betätigbaren elektrischen Positionsmelder (12) zum Abschalten des Stellantriebs (8) sowie mit Mitteln zum Dämpfen des Einlaufs des Stellantriebs (8) in eine Endstellung, dadurch gekennzeichnet, daß der Positionsgeber (12) z. B. ein Potentiometer, zum stetigen Erfassen der Positionen des Stellantriebs (8) ausgebildet ist, daß Positionssignale des Positionsgebers (12) in Vorrichtungen (26) zur Ermittelung einer Schaltposition des Stellantriebs sowie des Rechenteils (28) zum Erfassen des zum Erreichen der nächsten Endstellung ab der Schaltposition verbleibenden Zeitintervalls einspeisbar sind und daß der Strom des Stellantriebs (8) nach Erreichen der Schaltposition in Abhängigkeit von dem Zeitintervall steuerbar ist.
     
    2. Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Diskriminator (29) zur Steuerung des Stroms des Stellantriebs (8) in Abhängigkeit von dem Zeitintervall, der in einem mittleren Zeitintervall-Bereich den Strom des Stellantriebs abschaltet, der in einem größeren Zeitintervall-Bereich den Strom des Stellantriebs zunächst beigehält und der in einem kleineren Zeitintervall-Bereich einen Gegenstrom des Stellantriebs steuert.
     
    3. Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch weitere Mittel (Block 30) zur Steuerung eines verminderten Stroms des Stellantriebs (8) bei Erreichen einer vorbestimmten Position nahe der nächsten Endstellung.
     
    4. Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß als Positionsgeber ein Potentiometer (12) mit dem Stellantrieb (8) mechanisch gekoppelt ist und daß die Mittel (26) zur Feststellung der Schaltposition ausgehend von der Ausgangs-Endstellung der Verriegelungseinrichtung (1) ausgebildet sind.
     
    5. Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß als Positionsgeber Erfassungsmittel des Stromabfalls des Stellantriebs (8) kurz vor Erreichen der Endstellung der Verriegelungseinrichtung vorgesehen sind.
     
    6. Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß Logikschaltmittel (Blöcke 20, 22) zur Erfassung vorgesehen sind, ob sämtliche Verriegelungseinrichtungen in gleicher Endstellung sind sowie ob ein Schließzylinder und/oder Sicherungsknopf in einer neuen abweichenden Stellung ist und daß die Logikschaltmittel mit Schaltern (Endstufen 13) zum Einschalten der elektromechanischen Stellantriebe in Verbindung stehen.
     
    7. Elektrische Zentralverriegelungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Logikschaltmittel (31) zum Erkennen einer Zwischenstellung eines der Sicherungsknöpfe ausgebildet sind und mit Mitteln (32) zur Steuerung eines Stellantriebs eines Sonder-Verriegelungsmechanismus (z. B. für ein Tankschloß) gekoppelt sind.
     
    8. Verfahren zur elektrischen Zentralverriegelung durch Erfassen einer neuen Endstellung eines Schließzylinders und/oder Sicherungsknopfes (2), und Einschalten von elektromechanischen Stellantrieben (8) bei vorliegender neuer Endstellung, Erfassen einer vorbestimmten Position jedes Stellantriebs (8) und anschließendes Abschalten des Stellantriebs (8), dadurch gekennzeichnet, daß nach Erfassung der neuen Endstellung des Schließzylinders und/oder Sicherungsknopfes (12) für jeden Stellantrieb (8) eine von einer Ausgangs-Endposition um einen konstanten Hub beabstandete Schaltposition ermittelt wird, bei der ein den Strom des Stellantriebs (8) steuernder Vorgang ausgelöst wird, daß bei Erreichen der Schaltposition das bis zum Erreichen der nächsten Endstellung voraussichtlich benötigte Zeitintervall ermittelt wird, daß der Stellantrieb (8) abgeschaltet wird, wenn das ermittelte Zeitintervall in einen vorgegebenen Bereich mittlerer Zeitintervalle fällt, daß der Strom des Stellantriebs (8) zunächst beibehalten wird, wenn das ermittelte Zeitintervall in einen vorbestimmten Bereich größerer Zeitintervalle fällt, und daß die Stromrichtung durch den Stellantrieb (8) umgekehrt wird, wenn das ermittelte Zeitintervall in einen vorgegebenen Bereich kleinerer Zeitintervall-Bereiche fällt.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine weitere vorbestimmte Position des Stellantriebs (8) im Anschluß an die Schaltposition erfaßt wird, ab der der Stellantrieb (8) bis zum Erreichen der Endstellung mit einem reduzierten Strom in Arbeitsrichtung gespeist wird.
     


    Claims

    1. Electrical central locking apparatus for motor vehicles, with a locking device which is provided at each lock to be locked and which can be moved into one of two positions by in each case a centrally controllable electromechanical servo-drive (8), with at least one electrical position transmitter (12) which can be actuated by one of the servodrives (8) and is intended for switching off the servo-drive (8), and also with means for dampening the run-in of the servo-drive (8) into an end position, characterized in that the position transmitter (12), eg. a potentiometer, is designed to constantly record the positions of the servo-drive (8), that position signals from the position transmitter (12) are be fed into apparatuses (26) for determining a switch position of the servo-drive and also of the computing part (28) for recording the time interval remaining for reaching the next end position from the switch position, and that the current of the servo-drive (8), after the switch position is reached, can be controlled as a function of the time interval.
     
    2. Electrical central locking apparatus according to Claim 1, characterized by a discriminator (29) for controlling the current of the servo-drive (8) as a function of the time interval, which discriminator (29) switches off the current of the servo-drive in a mean time-interval range, in a larger time-interval range first of all maintains the current of the servo-drive and, in a smaller time-interval range, controls a countercurrent of the servo-drive.
     
    3. Electrical central locking apparatus according to Claim 2, characterized by further means (block 30) for controlling a reduced current of the servo-drive (8) when a predetermined position is reached near to the next end position.
     
    4. Electrical central locking apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that as a position transmitter, a potentiometer (12) is mechanically coupled to the servo-drive (8), and that the means (26) for establishing the switch position are designed on the basis of the initial end position of the locking device (1).
     
    5. Electrical central locking apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that means of recording current drop of the servo-drive (8) just before the end position of the locking device is reached are provided as position transmitters.
     
    6. Electrical central locking apparatus according to one of Claims 1 to 5, characterized in that logic switch means (blocks 20, 22,) are provided for recording whether all locking devices are in the same end position and also whether a closing cylinder and/or security button is in a new differing position, and that the logic switch means are connected to switches (end stages 13) for switching on the electromechanical servo-drives.
     
    7. Electrical central locking apparatus according to Claim 6, characterized in that the logic switch means (31) are designed for recognizing an intermediate position of one of the security buttons and are coupled to means (32) for controlling a servo-drive of a special locking mechanism (eg. for a tank lock).
     
    8. Method of electrical central locking by recording a new end position of a closing cylinder and/or security button (2) and switching on electromechanical servo-drives (8) in this new end position, recording a predetermined position of each servo-drive (8) and subsequently switching off the servo-drive (8), characterized in that, after the new end position of the closing cylinder and/or security button (2) is recorded, a switch position distanced from an initial end position by a constant stroke is determined for each servo-drive (8), at which switch position an operation is triggered which controls the current of the servo-drive (8), that, when the switch position is reached, the time interval which is probably required until the next end position is reached is determined, that the servo-drive (8) is switched off when the time interval determined comes within a preset range of mean time intervals, that the current of the servo-drive (8) is at first maintained when the time interval determined comes within a predetermined range of larger time intervals, and that the current direction through the servo-drive (8) is reversed when the time interval determined comes within a preset range of smaller time-interval ranges.
     
    9. Method according to Claim 8, characterized in that a further predetermined position of the servo-drive (8). following the switch position, is recorded from which the servo-drive (8), until the end position is reached, is fed with a reduced current in the working direction.
     


    Revendications

    1. Installation de verrouillage central électrique pour véhicule à moteur, comportant un dispositif de verrouillage prévu sur chaque serrure à verrouiller, dont chacune peut être mise sur une des deux positions possibles au moyen d'un entraînement (8) de manoeuvre électromécanique pouvant être commandé de façon centrale, installation comportant au moins un indicateur (12) de position électrique actionnable- par un des entraînements (8) de manoeuvre et destiné à la mise hors- circuit de l'entraînement (8). de manoeuvre ainsi que des moyens d'amortissement de la course d'arrivée de l'entraînement de manoeuvre dans une position terminale, installation caractérisée en ce que l'indicateur (12) de position, par exemple un potentiomètre, est conçu en vue de saisir en permanence les positions de l'entraînement (8) de manoeuvre, en ce que des signaux de position de l'indicateur (12) de position, peuvent être introduits dans des dispositifs (26) destinés à déterminer une position de commutation ou mise en circuit de l'entraînement de manoeuvre, ainsi que de l'unité ou élément (28) de calcul, en vue de saisir l'intervalle de temps existant entre la position de mise en circuit et l'arrivée dans la nouvelle position terminale, et en ce que le courant passant dans l'entraînement (8) de manoeuvre peut être commandé en fonction de l'intervalle de temps existant après que la position de mise en circuit ait été atteinte.
     
    2. Installation de verrouillage central électrique, selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle comporte un discriminateur (29) destiné à la commande du courant dans l'entraînement (8) de manoeuvre, en fonction de l'intervalle de temps, et qui, dans le cas d'une zone d'intervalle de temps moyen interrompt le courant dans l'entraînement de manoeuvre ; dans le cas d'une zone d'intervalle de temps assez longue maintient tout d'abord le courant dans l'entraînement de manoeuvre. et, dans le cas d'une zone d'intervalle de temps assez faible, commande un courant en sens contraire dans l'entraînement de manoeuvre.
     
    3. Installation de verrouillage central électrique selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'elle comporte d'autres moyens (bloc 30), destinés à commander un courant réduit dans l'entraînement (8) de manoeuvre lorsqu'une position déterminée à l'avance, située à proximité de la position terminale suivante, est atteinte.
     
    4. Installation de verrouillage central électrique selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'en tant qu'indicateur de position, un potentiomètre (12) est couplé mécaniquement à l'entraînement (8) de manœuvre, et en ce que les moyens (26) sont réalisés en vue de fixer la position de mise en ou hors circuit (position de commutation) en partant de la position terminale de départ du dispositif (1) de verrouillage.
     
    5. Installation de verrouillage central selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'on prévoit en tant qu'indicateurs de position, des moyens de saisie de la chute du courant dans l'entraînement (8) de manoeuvre, peu avant que soit atteinte la position terminale du dispositif de verrouillage.
     
    6. Installation de verrouillage central électrique selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que des moyens formant des circuits logiques de commutation (blocs 20, 22) sont prévus pour la détection du fait que l'ensemble des dispositifs de verrouillage se trouvent dans la même position terminale ainsi que du fait qu'un barillet de serrure et/ou un bouton de sécurité se trouve(nt) dans une position nouvelle différente, et en ce que les moyens formant des circuits logiques de commutation sont reliés à des interrupteurs (étages terminaux 13) destinés à mettre en circuit les entraînements de manoeuvre électromécaniques.
     
    7. Installation de verrouillage central électrique selon la revendication 6, caractérisée en ce que les moyens formant un circuit logique (31) sont conçus pour identifier une position intermédiaire d'un des boutons de sécurité et sont couplés avec des moyens (32) de commande d'un entraînement de manoeuvre d'un mécanisme de verrouillage spécial (par exemple celui d'une serrure de réservoir).
     
    8. Procédé pour le verrouillage central électrique grâce à la détection d'une nouvelle position terminale d'un barillet de serrure et/ou d'un bouton (2) de sécurité et à la mise en circuit d'un entraînement (8) de manoeuvre électromécanique dans le cas de l'existence d'une nouvelle position terminale, à la détection d'une position déterminée à l'avance de chaque entraînement (8) de manoeuvre et à la mise hors circuit consécutive de l'entraînement (8) de manoeuvre, caractérisé en ce que, après la détection de la nouvelle position terminale du barillet de serrure et/ou du bouton (2) de sécurité, on détermine pour chaque entraînement (8) de manoeuvre une position de mise en circuit située avec un écart constant par rapport à une position terminale de départ, et dans laquelle une opération de commande du courant dans l'entraînement (8) de manoeuvre est déclenchée ; en ce que, la position de mise en circuit étant atteinte, on détermine l'intervalle de temps prévisionnel nécessaire pour atteindre la position terminale suivante ; en ce que l'entraînement (8) de manoeuvre est mis hors circuit quand l'intervalle de temps ainsi déterminé se trouve être dans un domaine d'intervalle de temps moyen fixé à l'avance ; en ce que le courant de l'entraînement (8) de manoeuvre est d'abord maintenu quand l'intervalle de temps ainsi déterminé se trouve être dans un domaine d'intervalle de temps assez long fixé à l'avance et en ce que le sens du courant passant dans l'entraînement (8) de manoeuvre est inversé quand l'intervalle de temps ainsi déterminé se trouve être dans un intervalle de temps faible fixé à l'avance.
     
    9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'après la position de mise en circuit, il est décelé une autre position prédéterminée de l'entraînement de manoeuvre, à partir de laquelle et jusqu'à ce qu'il atteigne la position terminale, l'entraînement de manoeuvre est alimenté en un courant réduit dans le sens de son travail.
     




    Zeichnung