(19) |
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(11) |
EP 0 155 908 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.06.1988 Patentblatt 1988/24 |
(22) |
Anmeldetag: 20.02.1985 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A43B 5/04 |
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(54) |
Sportschuh, insbesondere Skischuh
Sports shoe, in particular a ski boot
Chaussure de sport, en particulier chaussure de ski
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR IT |
(30) |
Priorität: |
22.02.1984 CH 851/84
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.09.1985 Patentblatt 1985/39 |
(73) |
Patentinhaber: Raichle Sportschuh AG |
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CH-8280 Kreuzlingen (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Walkhoff, Klaus
CH-8280 Kreuzlingen (CH)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Schaad, Balass, Menzl & Partner AG |
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Dufourstrasse 101
Postfach 8034 Zürich 8034 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 152 401 FR-A- 2 542 983
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FR-A- 2 180 315 US-A- 4 232 459
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sportschuh, insbesondere Skischuh mit wenigstens
einer Luftkammer, einer Pumpenanordnung zum Füllen der Luftkammer und einer Entlüftungsanordnung
zum Entleeren der Luftkammer.
[0002] Als Stand der Technik, der unter Art. 54 (3) EPÜ fällt, ist aus der nachveröffentlichten
EP-A-152401 ein Skischuh bekannt, bei dem die Pumpe und die Ventilanordnung eine Baueinheit
bilden. Die Ventilanordnung umfasst nur zwei Ventile, ein Einlassventil und ein Auslassventil,
die auch zur Entlüftung dienen. Zum Entleeren der Luftkammer müssen beide Ventile
miteinander geöffnet werden, wobei das Einlassventil durch äussere Druckeinwirkung
in Oeffnungsstellung überführbar ist. Nach Ueberwindung eines vorbestimmten Hubes
wirkt dieses auf das Auslassventil ein und bringt auch dieses im Oeffnungstellung.
[0003] Weiter ist aus der DE-08 2 316 014 ein Skischuh dieser Art bekannt, bei dem in eine
Durchbrechung der Skischuhschale eine Luftpumpeneinheit entfernbar eingesetzt ist.
Diese Luftpumpe= neinheit ist fest mit einem Luftpolster verbunden, das zwischen Skischuhschale
und einem Innenschuh angeordnet ist. Die Pumpeneinheit weist ein in den Pumpenraum
hineinragendes Einlassventil auf, das zugleich zur Entleerung des Luftpolsters dient.
Für ein solches Entleeren wird das Einlassventil mittels einer Klappe, die in der
von aussen zugänglichen, elastisch deformierbaren Vorderwand des Pumpenraumes vorgesehen
ist und die in den Pumpenraum hineingedrückt werden kann, in seine Oeffnungsstellungbewegt.
Die aus dem Luftpolster in den Pumpenraum austretende Luft kann über eine beim Hineindrücken
der Klappe gebildete Oeffnung entweichen.
[0004] Da das Auslassventil.gleichzeitig noch die Funktion des Entleerungsventils zu erfüllen
hat, können beim Aufblasen des Luftpolsters Schwierigkeiten entstehen, die einem raschen
und/oder ausreichend starken Füllen dieses Luftpolsters entgegenstehen. Dadurch, dass
die der Entlüftung dienende Klappe Teil der elastisch deformierbaren Vorderwand des
Pumpenraumes bildet, welche zur Erzeugung einer Pumpwirkung nach innen gedrückt werden
muss, wird die Bedienung erschwert, da beim Füllen des Luftpolsters darauf geachtet
werden muss, dass nicht irrtümlicherweise die Klappe für das Entlüften betätigt wird.
Durch das den Pumpenraum durchsetzende Auslassventil wird zudem das Volumen des Pumpenraumes
verkleinert.
[0005] Wegen der nur sehr schwer lösbaren Verbindung zwischen Luftpolster und Pumpeneinheit
müssen bei einem Defekt eines dieser Teile beide Teile zusammen ausgetauscht werden.
Die Pumpeneinheit ist mittels Schrauben an der Schuhschale befestigt, was sowohl das
ursprüngliche Einsetzen der Pumpeneinheit wie auch ein allfälliges Auswechseln verhältnismässig
aufwendig macht.
[0006] Bei einer anderen in dieser DE-OS 2 316 014 beschriebenen Ausführungsform ist das
Einsetzen und Auswechseln der Pumpeneinheit wohl einfacher, da letztere mittels eines
Bajonettverschlusses an einem in der Wand der Schuhschale eingelassenen Stutzen befestigt
ist. Diese Lösung verlangt jedoch bei der Herstellung einen verhältnismässig grossen
Aufwand.
[0007] Daneben ist ein Skischuh mit Luftpolsterung bekannt, bei dem die Membranluftpumpe
mit Ein-und Auslassventil und das Entleerungsventil getrennte Baueinheiten bildet
(DE-OS 28 45 824 bzw. entsprechende US-PS4232459). An jede dieser Baueinheiten ist
eine eigene Verbindungsleitung angeschlossen. Die beiden Verbindungsleitungen sind
entweder getrennt zum Luftpolster geführt oder werden vor dem Luftpolster zusammengeführt.
Bei dieser bekannten Lösung ist wegen der Unterteilung der Pumpen- und Entlüftungsanordnung
in zwei getrennte Baueinheiten sowohl der Einbau wie auch ein Austauschen eher aufwendig.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Sportschuh insbesondere
einen Skischuh zu schaffen, bei dem die aus Pumpen- und Entlüftungsanordnung bestehende
Baueinheit von kompakter Bauweise und einfach im Aufbau und in der Herstellung ist,
auf wenig aufwendige Weise in den Schuh eingebaut und auch ausgewechselt werden kann
und zudem bediennungsfreundlich ist.
[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.
[0010] Durch das Vorsehen eines eigenen Ventils für das Entleeren der Luftkammer wird dem
Träger des Schuhs das richtige Betätigen von Luftpumpe und Entleerungsventil erleichtert.
Die Gefahr einer Fehlmanipulation wird damit verringert. Das konstruktive Trennen
der Füll- und Entleerungsmechanismen erlaubt ein unbehindertes Füllen der Luftkammer.
Da der Pumpenraum frei von in diesen Raum hineinragenden Bauteilen ist, kann das Pumpenraumvolumen
voll für die Druckerzeugung in der Luftkammer ausgenutzt werden, was bei kompakter
Bauweise der Luftpumpe ein rasches Füllen der Luftkammer ermöglicht. Dadurch, dass
sowohl Auslassventil wie auch Entleerungsventil in ein und diesselbe Verbindungsleitung
münden, dei Teil der die Pumpenanordnung und das Entleerungsventil enthaltenden Baueinheit
bildet, ist der Anschluss dieser Baueinheit an die Luftkammer auf einfache Weise und
ohne Schwierigkeiten möglich. Dies erlaubt ein rasches Zusammenbauen und Anbringen
der Baueinheit im bzw. am Schuh. Letzteres wird weiter dadurch erleichtert, wenn die
Baueinheit formschlüssig mit der Schuhwand verbunden werden kann, z. B. mittels Steck-
oder Schnappverbindungen oder dergleichen.
[0011] Ist die Baueinheit in eine Durchbrechung in der Schuhwand eingesetzt, so wird die
Baueinheit vorteilhafterweise mit einer umlaufenden Nut versehen, in die der die Durchbrechung
begrenzende Wandabschnitt des Schuhes eingreift. Dabei ist mindestens die eine Begrenzungswand
der Nut elastisch deformierbar. Das leichte Anbringen der Baueinheit in bzw. am Schuh
ermöglicht auch einen allfälligen Austausch dieser Baueinheit, ohne dass hiezu Spezialwerkzeuge
nötig sind oder die Baueinheit zerstört zu werden braucht. Ist die Verbindungsleitung
lösbar mit der Luftkammer verbunden, kann die Baueinheit ausgewechselt werden, ohne
dass die Luftkammer aus dem Schuh entfernt zu werden muss.
[0012] Weitere bevorzugte Weiterausgestaltungen der Baueinheit, die alle für die Erzeugung
und Regulierung des Druckes in der Luftkammer erforderlichen Bauteile enthält, bilden
Gegenstand der Ansprüche 5 bis 12.
[0013] Im Folgenden wird anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes
näher beschrieben. Es zeigen rein schematisch :
Fig. 1 im Längsschnitt einen Skischuh mit Luftpolstern und in die Schuhwand eingesetzten,
eine Luftpumpe, Ein- und Auslassventile sowie ein Entlüftungsventil enthaltenden Baueinheiten,
Fig. 2 + 3 in gegenüber der Fig. 1 vergrössertem Massstab eine der in Fig.1 dargestellten
Baueinheiten in Vorderansicht bzw. in Draufsicht, und
Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2.
[0014] Der in Fig. 1 im Schnitt dargestellte Skischuh 1 weist eine verhältnismässig steife
Schale 2 auf, die mit einer Sohle 3 versehen ist. Am hintern Teil der Schale 2 ist
ein Fersenteil 4 angelenkt. Zum Skischuh gehört ein in Fig. 1 nicht dargestellter,
gepolsterter Innenschuh. Zwischen diesem Innenschuh und der Schale 2 bzw. dem Fersenteil
4 ist ein Luftpolster 5 bzw. 6 angeordnet, das auf bekannte Weise dazu dient, die
Hohlräume zwischen der Schale 2 bzw. dem Fersenteil 4 und dem Innenschuh bzw. dem
Fuss des Trägers auszufüllen. Jedes dieser Luftpolster 5, 6 ist mit einer eine Pumpen-
und eine Entlüftungsanbrdnung enthaltenden Baueinheit 7 verbunden, deren genauer Aufbau
anhand der Fig. 2 bis 4 noch näher erläutert werden wird. Jede Baueinheit 7 ist in
eine Durchbrechung 8 in der Wand 9 bzw. 10 der Schale 2 bzw. des Fersenteils 4 eingesetzt.
Es versteht sich, dass die Zahl und Anordnung der Luftpolster mit dazugehöriger Baueinheit
7 beliebig gewählt werden kann. In Fig. 1 ist gestrichelt eine Baueinheit 7' angedeutet,
die im Ristbereich in eine Durchbrechung 8' in der Schale 2 eingesetzt ist. Im Folgenden
wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 2 bis 4 der Aufbau der Baueinheit 7 erläutert.
[0015] Die Baueinheit 7 enthält eine Pumpenanordnung bestehend aus einer Membranluftpumpe
11, einem Einlassventil 13 und einem Auslassventil 12 sowie eine Entlüftungsanordnung,
welche durch ein Entleerungsventil 14 gebildet wird. Die Baueinheit 7 weist einen
Formteil 15 aus Gummi oder einem gummiähnlichen Kunststoff auf, an dem ein piattenförmigerAbschiussteit
16 befestigt ist, z. B. mittels einer Klebeverbindung. Der Formteil 15 weist zwei
von einem Basisteil 17 abstehende Auswölbungen 18 und 19 auf. Die grössere der beiden
Auswölbungen, d. h. die Auswölbung 18, umgibt einen Pumpenraum 20 der Luftpumpe 11
und bildet die Seitenwand 21 sowie die Vorderwand 22 dieses Pumpenraumes 20. Die als
Pumpenmembran ausgebildete gerippte Vorderwand 22, welche elastisch deformierbar ist,
dient als Betätigungsteil für die Pumpe.
[0016] Die andere Auswölbung 19 ist als fingerhutähnliche Abdeckung 23 für das Entleerungsventil
14 ausgebildet und weist zwei sich gegenüberliegende Luftdurchlässe 24 und 25 auf.
Diese Abdeckung 23 ist ebenfalls elastisch deformierbar und steht etwas weniger weit
vor als die Auswölbung 18.
[0017] Im mit den beiden Auswölbungen 18 und 19 einstöckigen Basisteil 17 ist eine umlaufende
Nut 26 ausgebildet, in die der die Durchbrechung 8 begrenzende Wandabschnitt 9a der
Schuhwand 9 eingreift. Auf diese Weise ist die Baueinheit 7 formschlüssig durch die
Schuhwand 9 gehalten. Durch die beiden Begrenzungswände 26a und 26b, die beide elastisch
deformierbar sind und die am Wandungsteil 9a anliegen, wird weiter eine gute Abdichtung
erzielt.
[0018] Die Rückwand 27 des Pumpenraumes 20 wird durch den Abschlussteil 16 gebildet. in
dieser Rückwand 27 ist das Einlassventil 13 eingesetzt. Am Abschlussteil 16 ist ein
Ansatz 28 angeformt, in welchem eine Durchgangsöffnung 29 ausgebildet ist, die mit
dem Pumpenraum 20 in Verbindung steht. In diesem Ansatz 28 ist eine Verbindungsleitung
30 gehalten. Im in den Ansatz 28 eingreifenden Ende dieser Verbindungsleitung 30 ist
das Auslassventil 12 angeordnet, wie das aus Fig. 4 hervorgeht. Mit der Verbindungsleitung
30 ist eine Zweigleitung 31 verbunden, die sich durch den Basisteil 17 des Formteiles
15 hindurch in die Auswölbung 19 hinein erstreckt. In dieser Zweigleitung 31 ist das
Entleerungsventil 14 angeordnet. Letzteres weist einen Betätigungsstössel 14a auf,
der über das Ende der Zweigleitung 31 vorsteht. Die Abdeckung 23 schützt das Entleerungsventil
14 vor Verunreinigungen und verhindert den Eintritt von Wasser.
[0019] Die Verbindungsleitung 30, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel als Rohrstück
ausgebildet ist, ist an ihrem dem Auslassventil 12 gegenüberliegenden Ende mit einem
Schlauchnippel 32 versehen, über den lösbar ein Anschlussstück 33 des Luftpolsters
5 bzw. 6 oder eine zu diesem Luftpolster 5, 6 führende Schlauchleitung gestülpt ist.
[0020] Bei Druckeinwirkung auf die Vorderwand 22 wird die Auswölbung 18 zusammengedrückt,
was zu einer Verkleinerung des Volumens des Pumpenraumes 30 führt. Dadurch wird die
Luft im Pumpenraum 20 durch das sich dabei öffnende Auslassventil 12 und die Verbindungsleitung
30 in die Luftkammer 5 bzw. 6 gedrückt, die dabei aufgeblasen wird. Beim Loslassen
der Pumpenraumvorderwand 22 kehrt diese infolge ihrer Eigenelastizität in ihre in
den Figuren gezeigte Ruhelage zurück. Dabei wird über das Einlassventil 13 wieder
Luft in den Pumpenraum 20 eingesaugt. Das Füllen der Luftpolster 5 bzw. 6 erfolgt
somit durch aufeinanderfolgendes Niederdrücken der Pumpenraumvorderwand 22. Während
des Druckhubes bleibt das Einlassventil 13 geschlossen, während sich wie bereits erwähnt
das Auslassventil 12 öffnet. Während des Saughubes ist das Auslassventil 12 geschlossen,
während sich das Einlassventil 13 öffnet. Das Entleerungsventil 14 bleibt sowohl beim
Druck- wie auch beim Saughub geschlossen.
[0021] Für das Entleeren des Luftpolsters 5 bzw. 6 wird durch Druckeinwirkung die Abdeckung
23 zusammengedrückt, was zur Folge hat, dass durch die Stirnwand 23a der Abdeckung
23 der Betätigungsstössel 14a des Entleerungsventiles 14 nach innen gedrückt wird.
Das hat ein Oeffnen dieses Entleerungsventiles 14 zur Folge. Bei geöffnetem Entieerungsventii
14 strömt nun die Luft über die Zweigleitung 31 und durch die Luftdurchlässe 24 und
25 in der Abdeckung 23 von Luftpolster 5 bzw. 6 nach aussen.
[0022] Durch die beschriebene Ausbildung der Pumpenanordnung 11.12,13 und der Entlüftungsanordnung
14 wird eine kompakte Bauweise erreicht. Die Luftpumpe 11 ist trotz geringem Platzbedarf
sehr leistungsfähig. Die beschriebene Konstruktion ist weiter sehr bedienungsfreundlich,
da wegen der Trennung und deutlich verschieden grossen Ausbildung der beiden Auswölbungen
18 und 19 kaum die Gefahr einer Fehlbedienung, d. h. insbesondere eines unbeabsichtigten
Entleerens der Luftpolster 5, 6, besteht. Eine solche Gefahr wird weiter noch dadurch
verringert, dass wie bereits erwähnt die Abdeckung 23 weniger weit vorsteht als die
den Pumpenraum 20 umgebende Wandung 21, 22, was ja bedeutet, dass die Stirnwand 23a
der Abdeckung 23 gegenüber der Pumpenraumvorderwand 22 etwas zurückversetzt ist.
[0023] Das Einsetzen des Bauteits-7 in die Durchbrechung 8 kann auf einfache Weise und ohne
Zuhilfenahme von Spezialwerkzeugen erfolgen. Die Baueinheit 7 kann von der Innenseite
der Schuhwand 9 her durch die Durchbrechung 8 hindurchgedrückt werden, wobei der Abschnitt
9a der Schuhwand 9 in der Art einer Schnappverbindung in die Nut 26 einrastet. Die
sich praktisch über die gesamte Höhe der Baueinheit 7 erstrekkende Verbindungsleitung
30 hat eine gewisse Versteifungswirkung, welche ein unbeabsichtigtes Herausdrücken
der Baueinheit 7 aus der Durchbrechung 8 erschwert.
[0024] Falls ein Teil der Baueinheit 7 defekt ist, kann die ganze Baueinheit 7 ohne Schwierigkeit
ausgetauscht werden. Zu diesem Zwecke wird die Baueinheit 7 von der Schuhaussenseite
her aus der Durchbrechung 8 herausgedrückt. Anschliessend kann die Baueinheit 7 aus
dem Anschlussstück 33 des Luftpolsters 5 bzw. 6 herausgezogen werden. Das Einsetzen
einer neuen Baueinheit 7 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
[0025] Die Baueinheit 7 kann auf rationelle Weise hergestellt werden. Das Formstück 15,
der Abschlussteil 16, das Einlassventil 13 sowie die Verbindungsleitung 30 samt Zweigleitung
31 mit den eingesetzten Auslass- und Entleerungsventilen 12 und 14 lassen sich getrennt
voneinander herstellen. Das Zusammenbauen dieser Bauteile zur Baueinheit 7 ist ohne
Schwierigkeiten und innert kurzer Zeit möglich.
[0026] Es versteht sich, dass die Befestigung der Baueinheit 7 am Skischuh 1 auch auf andere
als die beschriebene Weise erfolgen kann, z. B. mittels einer andersartig ausgebildeten
Schnapp-oder Steckverbindung. So ist es z. B. denkbar, an Bauteil 7 Einrastelemente
vorzusehen, die in entsprechend ausgebildete Oeffnungen in der Skischuhwand eingreifen.
Die Baueinheit 7 könnte auch an der Aussenseite der Skischuhwand befestigt werden,
wobei in einem solchen Fall die Skischuhwand 9 nur eine Durchbrechung für die Verbindungsleitung
30 aufweisen müsste.
[0027] Die Baueinheit 7 könnte auch aus einem nicht elastisch nachgiebigen Werkstoff bestehen,
wobei dann diejenige Wandungsabschnitte, die zum Betätigen der Pumpe bzw. des Entleerungsventiles
nach einwärts einzudrücken sind, elastisch deformierbar ausgebildet werden müssten.
[0028] Die Baueinheit 7 könnte nicht nur zum Füllen und Entleeren von Luftpolstern im Innern
des Schuhs dienen, sondern auch zum Erzeugen und Regulieren des Druckes in Luftkammern,
die in der Schuhwandung eingebaut sind und dazu dienen, dem an sich steifen Schuhschaft
eine gewisse Flexibilität in Vorlagerichtung zu verleihen.
1. Sportschuh, insbesondere Skischuh (1), mit wenigstens einer Luftkammer (5, 6),
einer Pumpenanordnung (11, 12, 13) zum Füllen der Luftkammer (5, 6) und einer mit
der Pumpenanordnung (11, 12, 13) zu einer lösbar an der Schuhwand (9; 10) befestigten Baueinheit (7) zusammengebauten Entlüftungsanordnung (14) zum Entleeren
der Luftkammer (5, 6), wobei die Pumpenanordnung (11, 12, 13) eine Membranluftpumpe
(11), mit einem Einlass- und Auslassventil (13, 12), die mit dem Pumpenraum (20) in
Verbindung stehen, und die Entlüftungsanordnung ein vom Auslassventil (12) getrenntes
und ausserhalb des Pumpenraumes (20) angeordnetes, durch äussere Druckeinwirkung in
Oeffnungsstellung überführbares Entleerungsventil (14) aufweist, welches an eine mit
der Luftkammer (5,6) verbundene Verbindungsleitung (30) angeschlossen ist, die über
das Auslassventil (12) mit dem Pumpenraum (20) in Verbindung steht und die Teil der
die Pumpen-und Entlüftungsanordnungen (11, 12, 13, 14) enthaltenden Baueinheit (7)
bildet.
2. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet. dass die Verbindungsleitung
(30) lösbar mit der Luftkammer (5, 6) verbunden ist und an ihrem einen Ende vorzugsweise
einen Schlauchanschlussteil (32) aufweist.
3. Sportschuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit
(7) formschlüssig mit der Schuhwand (9, 10) verbunden ist, z. B. mittels Steck- oder
Schnappverbindungen oder dgl.
4. Sportschuh nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (7) in
eine Durchbrechung (8) in der Schuhwand (9, 10) eingesetzt ist und eine umlaufende
Nut (26) aufweist, in die in der die Durchbrechung (8) begrenzende Wandabschnitt (9a)
des Schuhs (1) eingreift, wobei vorzugsweise mindestens die eine Begrenzungswand (26b)
der Nut (26) elastisch deformierbar ist.
5. Sportschuh nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsventil
(14) am der Schuhaussenseite zugekehrten Ende von einer elastisch deformierbaren Abdeckung
(23) überdeckt ist, in der vorzugsweise wenigstens ein Luftdurchlass (24, 25) angeordnet
ist.
6. Sportschuh nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (23) mit
der Wandung (21, 22) des Pumpenraumes (20) einen einstückigen Formteil (15) bildet,
in welchem vorzugsweise die Nut (26) ausgebildet ist.
7. Sportschuh nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (23) und
die mit dieser einstückige Wandung (21, 22) des Pumpenraumes (20) als von einem Basisteil
(17) abstehende Auswölbungen (18, 19) ausgebildet sind, wobei die Wandung (21, 22)
vorzugsweise über die Abdeckung (23) vorstehend ausgebildet ist.
8. Sportschuh nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einem elastisch
deformierbaren Betätigungsteil (22) der Wandung (21, 22) des Pumpenraumes (20) gegenüberliegende
Rückwand (27) dieses Pumpenraumes (20) durch ein vorzugsweise plattenförmiges Abschlusselement
(16) gebildet ist, das mit dem Forteil (15) fest verbunden ist, z. B. durch Kleben.
9. Sportschuh nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil
(13) in der Rückwand (27) des Pumpenraumes (20) angeordnet ist.
10. Sportschuh nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil
(12) ausserhalb des Pumpenraumes (20) angeordnet ist.
11. Sportschuh nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (12)
in der Verbindungsleitung (30) angeordnet ist, die vorzugsweise an der Hinterseite
der Rückwand (27) des Pumpenraumes (20) verläuft und insbesondere an dieser Rückwand
(27) gehalten ist.
12. Sportschuh nach einem der Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsventil
(14) in einer mit der Verbindungsleitung (30) verbundenen Zweigleitung (31) angeordnet
ist, die sich vorzugsweise in den Formteil (15) hineinerstreckt.
13. Baueinheit bestehend aus einer Pumpenanordnung (11, 12, 13) und einer Entlüftungsanordnung
(14) zum lösbaren Befestigen an der Wand (9, 10) eines Sportschuhs (1), insbesondere
Skischuhs, wobei die Pumpenanordnung (11, 12, 13) eine Membranluftpumpe (11) mit einem
Einlass-und Auslassventil (13, 12), die mit einem Pumpenraum (20) in Verbindung stehen
und die Entlüftungsanordnung ein vom Auslassventil (12) getrenntes und ausserhalb
des Pumpenraumes (20) angeordnetes, durch äussere Druckeinwirkung in Oeffnungsstellung
überführbares Entleerungsventil (14) aufweist, welches an eine mit einer Luftkammer
(5, 6) des Sportschuhs (1) verbindbare Verbindungsleitung (30) angeschlossen ist,
die über das Auslassventil (12) mit dem Pumpenraum . (20) in Verbindung steht.
14. Baueinheit gemäss Anspruch 13, ausgebildet nach einem der Ansprüche 2 bis 12.
1. Sports shoe, especially ski boot (1), with at least one air chamber (5, 6), a pump
arrangement (11, 12, 13) for filling the air chamber (5, 6), and a ventilating arrangement
(14) which is assembled together with the pump arrangement (11, 12, 13) to form a
constructional unit (7) fastened releaseably to the shoe wall (9,10) and which is
intended for emptying the air chamber (5, 6), the pump arrangement (11, 12. 13) having
a diaphragm air pump (11) with an inlet and an outlet valve (13, 12) which are connected
to the pump space (20), and the ventilating arrangement having an emptying valve (14)
which is separate from the outlet valve (12) and is arranged outside the pump space
(20) and which can be transferred to the opening position as a result of an external
pressure effect and is connected to a junction line (30) connected to the air chamber
(5, 6), communication with the pump space (20) via the outlet valve (12) and forming
part of the constructional unit (7) containing the pump arrangement and ventilating
arrangement (11, 12, 13, 14).
2. Sports shoe according to Claim 1, characterized in that the junction line (30)
is connected releaseably to the air chamber (5, 6) and at one end preferably has a
hose connection piece (32).
3. Sports shoe according to Claim 1 or 2, characterized in that the constructional
unit (7) is connected positively to the shoe wall (9, 10), for example by means of
plug or snap connections or the like.
4. Sports shoe according to Claim 3, characterized in that the constructional unit
(7) is inserted into a perforation (8) in the shoe wall (9, 10) and has a groove (26)
running around it, into which engages that wall portion (9a) of the shoe (1) limiting
the perforation (8), preferably at least one limiting wall (26b) of the groove (26)
being elastically deformable.
5. Sports shoe according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the emptying
valve (14) is covered, at the end facing the outside of the shoe, by an elastically
deformable cap (23) in which at least one air passage (24, 25) is preferably arranged.
6. Sports shoe according to Claim 5, characterized in that the cap (23) forms, with
the wall (21, 22) of the pump space (20), a one-piece moulding (15), in which the
groove (26) is preferably made.
7. Sports shoe according to Claim 6, characterized in that the cap (23) and the wall
(21, 22) of the pump space (20) integral with the latter take the form of bulges (18,
19) protruding from a base part (17), the wall (21, 22) preferably being made so as
to project beyond the cap (23).
8. Sports shoe according to Claim 6 or 7, characterized in that the reariwall (27) of the pump space (20) located opposite an elastically deformable actuating
part (22) of the wall (21, 22) of this pump space (20) is formed by a preferably plate-shaped
closing element (16) which is connected firmly to the moulding (15), for example by
glueing.
9. Sports shoe according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the inlet
valve (13) is arranged in the rear wall (27) of the pump space (20).
10. Sports shoe according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the outlet
valve (12) is arranged outside the pump space (20).
11. Sports shoe according to Claim 10, characterized in that the outlet valve (12)
is arranged in the junction line (30), which preferably extends along the backside
of the rear wall (27) of the pump space (20) and, in particular, is held on this rear
wall (27).
12. Sports shoe according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the emptying
valve (14) is arranged in a branch line (31) which is connected to the junction line
(30) and which preferably extends into the moulding (15).
13. Constructional unit consisting of a pump arrangement (11, 12. 13) and of a ventilating
arrangement (14) for releaseable fastening to the wall (9, 10) of a sports shoe (1),
especially a ski boot, the pump arrangement (11,12,13) having a diaphragm air pump
(11) with an inlet and an outlet valve (13, 12) which are connected to a pump space
(20), and the ventilating arrangement having an emptying valve (14) which is separate
from the outlet valve (12) and is arranged outside the pump space (20) and which can
be transferred to the opening position as a result of an external pressure effect
and is connected to a junction line (30) connectable to an air chamber (5, 6) of the
sports shoe (1) and communicating with the pump space (20) via the outlet valve (12).
14. Constructional unit according to Claim 13, produced according to one of Claims
2 to 12.
1. Chaussure de sport, en particulier chaussure de ski (1), avec au moins une chambre
d'air (5, 6), un système de pompage (11, 12, 13) pour le remplissage de la chambre
d'air (5, 6) et un système d'aération (14) pour la décharge de la chambre d'air (5,
6) réuni avec le système de pompage (11, 12, 13) en une unité (7) fixée de manière
amovible sur la paroi (9, 10) de la chaussure, le système de pompage (11, 12, 13)
comprenant une pompe à air à membrane (11) avec une valve d'admission et une valve
d'échappement (13, 12) en communication avec un compartiment de pompage (20), et le
système d'aération comprenant une valve de décharge (14) séparée de la valve d'échappement
(12), disposée à l'extérieur du compartiment de pompage (20) et pouvant être amenée
dans la position d'ouverture par application d'une pression extérieure, lequel système
d'aération est raccordé à une conduite de connexion (30) qui est reliée à la chambre
d'air (5, 6) et communique avec le compartiment de pompage (20) par l'intermédiaire
de la valve d'échappement (12) et qui fait partie de l'unité (7) laquelle comprend
les systèmes de pompage et d'aération (11, 12, 13, 14).
2. Chaussure de sport selon la revendication 1, caractérisée en ce que la conduite
de connexion (30) est reliée de manière amovible à la chambre d'air (5, 6) et présente,
de préférence, à l'une de ses extrémités un élément de raccordement (32) pour un tuyau
flexible.
3. Chaussure de sport selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que
l'unité (7) est rattachée à engagement positif à la paroi (9, 10) de la chaussure,
par exemple au moyen d'un assemblage à emboîtement ou à enclenchement ou analogues.
4. Chaussure de sport selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'unité (7)
est insérée dans une découpure (8) dans la paroi (9, 10) de la chaussure et qu'elle
présente une rainure périphérique (26) dans laquelle s'engage la section de paroi
(9a) de la chaussure (1) qui délimite la découpure (8), au moins l'une des parois
périphériques (26b) de la rainure (26) pouvant, de préférence, être déformée élastiquement.
5. Chaussure de sport selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée
en ce que la valve de décharge (14) est recouverte, à l'extrémité dirigée vers la
face extérieure de la chaussure, par un recouvrement (23) déformable dans lequel est
disposé, de préférence, au moins un passage d'air (24, 25).
6. Chaussure de sport selon la revendication 5, caractérisée en ce que le recouvrement
(23) forme avec la paroi (21, 22) du compartiment de pompage (20) un élément moulé
(15) d'une seule pièce dans lequel est conformée, de préférence, la rainure (26).
7. Chaussure de sport selon la revendication 6, caractérisée en ce que le recouvrement
(23) et la paroi (21, 22) du compartiment de pompage (20) qui forment une seule pièce
sont conformés en sections bombées (18, 19) en saillie par rapport à une section de
base (17), la paroi (21, 22) dépassant, de préférence, du recouvrement (23).
8. Chaussure de sport selon l'une des revendications 6 ou 7, caractérisée en ce que
la paroi arrière (27) du compartiment de pompage (20) située en face d'un organe de
commande (22) déformable de la paroi (21, 22) de ce compartiment de pompage (20) est
constituée par un élément d'obturation (16), de préférence en forme de plaque, lequel
est solidarisé avec l'élément moulé (15), par exemple par collage.
9. Chaussure de sport selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée
en ce que la valve d'admission (13) est disposée dans la paroi arrière (27) du compartiment
de pompage (20).
10. Chaussure de sport selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée
en ce que la valve d'échappement (12) est disposée à l'extérieur du compartiment de
pompage (20).
11. Chaussure de sport selon la revendication 10, caractérisée en ce que la valve
d'échappement (12) est disposée dans la conduite de connexion (30) qui s'étend, de
préférence, sur la face arrière de la paroi arrière (27) du compartiment de pompage
(20) et qui est notamment maintenue sur cette paroi arrière (27).
12. Chaussure selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce
que la valve de décharge (14) est disposée dans la conduite dérivée (31) qui est reliée
à la conduite de connexion (30) et qui dépasse, de préférence, dans l'élément moulé
(15).
13. Unité composée d'un système de pompage (11, 12, 13) et d'un système d'aération
(14) pour la fixation amovible sur la paroi (9, 10) d'une chaussure de sport (1),
en particulier d'une chaussure de ski, le système de pompage (11, 12, 13) comprenant
une pompe à air à membrane (11) avec une valve d'admission et une valve d'échappement
(13, 12) qui communiquent avec un compartiment de pompage (20), et le système d'aération
présentant une valve de décharge (14) distincte de la valve d'échappement (12), disposée
à l'extérieur du compartiment de pompage (20) et pouvant être amenée dans la position
d'ouverture par l'application d'une pression extérieure, laquelle valve de décharge
est raccordée à une conduite de connexion (30) qui peut être reliée à une chambre
d'air (5, 6) de la chaussure de sport (1) et qui communique avec le compartiment de
pompage (20) par l'intermédiaire de la valve d'échappement (12).
14. Unité selon la revendication 13, caractérisée en ce qu'elle est réalisée conformément
à l'une quelconque des revendications 2 à 12.

