Schubriegelanordnung an Schlössern, insbesondere Treibstangenschlössern

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schubriegelanordnung, insbesonde­re bei Treibstangenschlössern (1), bei welcher im Bereich des in ein Gegenschließteil (25) einfahrenden Riegelkopfes (9') ein quer zur Schubebene drehbar gelagerter Rollkörper (22) vorge­sehen ist, dessen Mantelfläche über die Riegelkopf-Breit­seitenflanken (23, 24) vorsteht; zwecks eines erleichterten Vorschließens des Schubriegels (9) auch bei verzogener Tür schlägt die Erfindung vor, daß der Rollkörper (22) tonnenför­mig gestaltet ist, sich um die Tonnenlängsachse (21) dreht und auf konvex gekrümmte Gegenschließteil-Anzugsflächen (32) aufläuft.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schubriegelanordnung gemäß Ober­begriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der GB-PS 252565 ist ein Fallenriegel bekannt, welcher an seinem ausschlußseitigen Ende in einer gabelförmigen Aussparung einen zylindrisch gestalteten Rollkörper lagert. Der Durchmesser desselben ist größer als die Dicke des Fal­lenriegelkopfes, so daß die Mantelfläche über die Riegel­kopf-Breitseitenflanke vorsteht. Zur Lagerung des zylindri­schen Rollkörpers werden Kugeln verwendet, um einen beson­ders leichtgängigen Rollkörper zu erhalten. Ein Fallenriegel ähnlicher Bauform ist sodann bekannt aus der US-PS 1 378 504. Das türrahmenseitig festgelegte Gegenschließteil besit­zt dort eine dem Durchmesser des zylindrischen Rollkörpers angepaßte Schließausnehmung. In nicht verriegelter Stellung des Türschlosses greift der Fallenriegel nur bereichsweise in die Schließausnehmung ein, wobei der Eintrittsweg kleiner ist als der Radius des Rollkörpers. Erst beim Vorschließen des Fallenriegels durchwandert der Rollkörper die Schließaus­nehmung und taucht in eine sich an die Schließausnehmung anschließende Öffnung des Türrahmens ein. Nachteilig an dieser Ausgestaltung ist die Tatsache, daß größere Schließ­kräfte aufzubringen sind, falls die Tür sich nach der Monta­ge des Schlosses verzogen haben sollte. Weicht die Längsach­se des Rollkörpers bei einem solchen Verzug von der Ausrich­tung der Längskanten der Schließausnehmung ab, tritt der Fall auf, daß die Längskanten und der Rollkörper sich kreu­zen, was ein Schließen des Fallenriegels erheblich erschwe­rt. Sieht man ein größeres Spiel zwischen Schließausnehmung und Rollkörper vor, ist dieses wiederum mit einem Klappern der Tür verbunden.

[0003] Darüber hinaus sind reine Schubriegel bekannt, deren Riegel­kopf über seine ganze Länge einen rechteckigen Querschnitt besitzt. Um den Schubriegel vorschließen zu können, muß sein Riegelkopf in fluchtende Lage zur Schließausnehmung des festrahmenseitigen Schließbleches gebracht werden. Ist z. B. der Schubriegel Bestandteil eines treibstangengesteuerten Zusatzschlosses und ist die Tür verzogen, so läßt sich die fluchtende Lage zwischen Schließausnehmung und Riegelkopf nur durch zusätzliches Andrücken des verzogenen Bereiches der Tür herbeiführen, was naturgemäß den Schließvorgang erschwert. Auch beim Zurückziehen des Schubriegels, gesteu­ert durch das Treibstangenschloß, sind demgemäß höhere Schließkräfte erforderlich.

[0004] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schubriegelanordnung der in Rede stehenden Art in her­stellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, daß beim Vorschließen des Schubriegels ein Anzugsmoment erzeugt wird und daß das Schließen mit geringerem Kraftaufwand selbst bei verzogener Tür durchführbar ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe bei einer gattungsgemäßen Schubrie­gelanordnung durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angege­benen Merkmale. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Schubriegelanordnung angegeben, die sich durch einen erhöh­ten Gebrauchswert auszeichnet. Der Schubriegel erfüllt in Verbindung mit dem Gegenschließteil eine Doppelfunktion. Einerseits bildet der Schubriegel in vorgeschlossener Stel­lung das Verriegelungs- bzw. Sicherheitselement. Anderer­seits ist der Schubriegel das Anzugselement bei Türverzug und führt damit zu einer hohen Dichtigkeit der geschlossenen Tür. Bei einem Verzug derselben und einer damit verbundenen Abweichung der Tonnenlängsachse von der Ausrichtung der Schließausnehmung des Gegenschließteils ist dennoch das Schließen ermöglicht wegen der Ausbildung des Rollkörpers in tonnenförmiger Gestalt einerseits und andererseits durch die konvex gekrümmte Gegenschließteil-Anzugsfläche. Beim Schlie­ßen des Schubriegels ist stets gewährleistet, daß er bestim­mungsgemäß und störungsfrei bis in die Ausschließstellung vortreten kann. Der Krümmungsverlauf ist vorzugsweise so, daß in der ersten Ausschlußphase des Schubriegels der Anzugs­weg größer ist. Er verringert sich dann mit zunehmender Vorschlußweite des Schubriegels. Dieses kommt auch dem Ver­halten einer verzogenen Tür entgegen, da beim ersten Ausrich­ten der verzogenen Tür geringere Kräfte erforderlich sind. Die größeren werden erst in der Endphase notwendig. Um den tonnenförmig gestalteten Rollkörper optimal zu lagern, so daß er vorschriftsmäßig in den Kontakt zu den konvex gekrümm­ten Gegenschließteil-Anzugsflächen gelangt, erfolgt die Drehung des Rollkörpers um eine Achse, die kreuzend liegt zu zwei Flügeln des Schubriegels. Letztere stehen an den Schmal­seiten desselben vor. Die Flügel können in einfacher Weise durch eine stirnseitige, mittige Aussparung des Riegelkopfes geschaffen werden, in welcher Aussparung der Rollkörper dann einliegt. Hinsichtlich der Gestaltung des Gegenschließteils ist es von Vorteil, wenn die Gegenschließteil-Anzugsfläche Teil eines U-förmigen Schließblech-Einsatzstückes ist, wel­ches unterhalb eines Winkelschließbleches sitzt. Auf diese Weise erhält man eine trichterförmige Einlaufführung für den mit dem Rollkörper ausgestatteten Schubriegel. Das U-förmige Schließblecheinsatzstück erhält seine Festlegung im Bereich der entsprechenden Schließausnehmung des Winkelschließble­ches.

[0007] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an­hand der Fig. 1 - 6 erläutert. Die Figuren 7 und 8 zeigen abgewandelte Ausführungsformen des Gegenschließteils. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht eines Treibstangenschlosses, welches ein eine erfindungsgemäße Schubriegelanordnung aufweisendes Zusatzschloß enthält,

Fig. 2 die Frontansicht der Stulpschiene des Treibstangenschlosses,

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung eine Ansicht des den Schubriegel enthaltenden Zusatzschlosses bei zu­rückgeschlossenem Schubriegel, teilweise aufgebro­chen gezeichnet,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Zusatzschlosses,

Fig. 5 einen Ausschnitt des Zusatzschlosses in Ansicht bei vorgeschlossenem Schubriegel, dessen Riegel­kopf in eine Schließausnehmung des zugehörigen Gegenschließteils eintaucht,

Fig. 6 den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 3,

Fig. 7 einen Querschnitt durch ein abgewandelt ausgebildetes Gegenschließteil und

Fig. 8 ebenfalls einen Querschnitt durch ein weiterhin abweichend gestaltetes Gegenschließteil.

[0008] Das als Ganzes mit 1 bezeichnete Treibstangenschloß besitzt eine sich etwa über die Höhe einer Tür erstreckende Stulpe< 2. Im mittleren Bereich ist an die Stulpe 2 ein Bedienungs­schloß 3 und beidseitig desselben je ein Zusatzschloß 4 angesetzt. In Fig. 1 ist nur das obere Zusatzschloß veran­schaulicht. Das unterhalb des Bedienungsschlosses 3 angeord­nete Zusatzschloß entspricht in seinem Aufbau dem gezeichne­ten Zusatzschloß 4.

[0009] Das Bedienungsschloß 3 weist eine Falle 5 auf, die mittels einer im Bedienungsschloß gelagerten Nuß 6 zurückziehbar ist. Unterhalb der Nuß 6 nimmt das Bedienungsschloß 2 einen Profildoppelzylinder 7 auf. Bei Schlüsselbetätigung wird eine aus dem Bedienungsschloß 3 austretende Treibstange 8 entweder in der einen oder anderen Richtung verlagert, und zwar in Abhängigkeit vom Drehsinn des Schließbartes des Profildoppelzylinders.

[0010] Die Treibstange 8 durchsetzt das Zusatzschloß 4 und steuert während ihrer Verlagerung einen im Zusatzschloß 4 geführten Schubriegel 9. Das Zusatzschloß 4 besitzt einen Schloßboden 10, welcher sich in eine Abwinklung 11 fortsetzt. Diese ist rückseitig der Stulpe 2 festgelegt. In paralleler Anordnung zum Schloßboden 10 erstreckt sich eine Schloßdecke 12, die mit ihrem abgewinkelten Rand das Schloßeingerichte über­fängt und mittels der Befestigungsschrauben 13 festgelegt ist. Der Schubriegel 9 ist im Mittelbereich des Zusatzschlos­ses 4 geführt. Er setzt sich aus einem Riegelkopf 9ʹ und einem Riegelschwanz 9ʺ zusammen. Für den im Querschnitt rechteckigen Riegelkopf 9ʹ ist in der Stulpe 2 eine quer­schnittsangepaßte Ausnehmung 14 vorgesehen, die einerseits zur Führung des Riegels 9 dient. Andererseits erhält der Riegel 9 im riegelschwanzseitigen Bereich eine Führung durch einen von ihm ausgehenden Zapfen 15, der in einen in Schließ­richtung des Schubriegels 9 verlaufenden Schlitz 16 des Schloßbodens 10 eingreift. Von der Stirnseite des Schubrie­gelkopfes 9ʹ ist eine mittige Aussparung 17 eingearbeitet. Durch diese werden zwei Flügel 18 gebildet, welche an den Schmalseiten 19, 20 des Schubriegels 9 vorstehen. Die Flügel 18 tragen eine die Aussparung 17 durchquerende Achse 21, um welche ein sich innerhalb der Aussparung 17 erstreckender Rollkörper 22 drehbar angeordnet ist. Dieser Rollkörper 22 ist tonnenförmig gestaltet derart, daß seine Mantelfläche F über die Riegelkopf-Breitseitenflanken 23, 24 vorsteht. Ferner überragt die Mantelfläche F die gerundet gestalteten Stirnseiten 18ʹ der Flügel. Die Ausnehmung 14 besitzt im Bereich des Rollkörpers 22 eine Erweiterung 14ʹ, damit bei zurückgeschlossenem Schubriegel 9 der Rollkörper 22 weitge­hend in das Zusatzschloß eintreten kann. Der Tonnendurchmes­ser des Rollkörpers 22 in seinen Endbereichen ist etwas geringer als der Abstand zwischen den Riegelkopf-Breit­seitenflanken 23, 24. Die Länge des Rollkörpers a ist größer als die Hälfte der Höhe b des Riegelkopfes.

[0011] In Gegenüberlage zur Stulpe 2 erstreckt sich bei geschlosse­ner Tür ein festrahmenseitig angeordnetes Gegenschließteil 25. Gemäß Fig. 5 und 6 ist dieses als Winkelschließblech gestaltet mit den Winkelschenkeln 26 und 27. Der parallel zur Stulpe 2 verlaufende Winkelschenkel 26 enthält auf Höhe des Schubriegelkopfes 9ʹ eine Schließausnehmung 28. Dieselbe ist so groß gewählt, daß der Rollkörper 22 mit Spiel durch­fahren kann. Rückseitig trägt der Winkelschenkel 26 ein im Winkelraum angeordnetes, U-förmiges Schließblech-Einsatz­stück 29. Dessen U-Schenkel 30, 31 flankieren die Schließaus­nehmung 28 und sind in geeigneter Weise am Winkelschenkel 26 befestigt, beispielsweise durch Schweißen. Die U-Schenkel 30, 31 erbreitern sich in Richtung der Schließausnehmung 28 trichterförmig. Beide U-Schenkel 30, 31 sind konvex ge­krümmt. Wesentlich ist jedoch, daß die innenliegende konvex gekrümmte Gegenschließteil-Anzugsfläche 32 des U-Schenkels geneigt verläuft zur Ausschlußebene des Schubriegels 9. Gegebenenfalls kann die Anzugsfläche 32 in der kreuzend zu ihr liegenden Ebene noch konvex gekrümmt verlaufen unter Verwirklichung einer allseitig konvex gekrümmten Anzugsflä­che.

[0012] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise:

[0013] Das Vorschließen des Schubriegels 9 nach Schließen der Tür erfolgt durch Schlüsselbetätigung. Einhergehend damit wird die Treibstange 8 verlagert, die über das nicht dargestellte Schließeingerichte des Zusatzschlosses den Schubriegel 9 in Ausschlußrichtung bewegt. Der bei zurückgeschlossenem Schub­riegel nur geringfügig die Stulpe 2 überragende Rollkörper 22 durchläuft die Schließausnehmung 28 des Gegenschließteils 25 und trifft auf die konvex gekrümmte Schrägflanke 32 auf. Dadurch wird ein Anzugsmoment auf die Tür in Pfeilrichtung x erzeugt. Je weiter der Schubriegel 9 ausfährt, desto mehr wird die Tür in Pfeilrichtung x gezogen. Die Verriegelungs­stellung ist erreicht, wenn der Schubriegel 9 seine vorge­schlossene Stellung gemäß Fig. 5 und 6 einnimmt. Dann er­streckt sich der Rollkörper 22 mit geringem Abstand vor dem Steg 33 des Schließblech-Einsatzstückes 29. Zufolge der dabei vorliegenden Rollreibung zwischen Riegelkopf 9ʹ und Gegenschließteil-Anzugsfläche 32 läßt sich der Schließvor­gang mit geringem Kraftaufwand durchführen.

[0014] Das in Fig. 7 im Querschnitt veranschaulichte Gegenschließ­teil 25ʹ ist ebenfalls als Winkelschließblech gestaltet. Dessen Winkelschenkel 27 trägt innenseitig auf Höhe der Schließausnehmung 28 ein Auflagestück 34, welches die konvex gekrümmt verlaufende Gegenschließteil-Anzugsfläche 32 bildet.

[0015] Bei der in Fig. 8 im Querschnitt veranschaulichten Ausfüh­rungsform trägt das Gegenschließteil die Bezugsziffer 35. Rückseitig dessen Schließausnehmung 28 ist ein U-förmiges Schließblech-Einsatzstück 29 angesetzt, welches dem vorbe­schriebenen Einsatzstück 29 entspricht.

[0016] Anstatt, wie dargestellt ist, kann die Schubriegelanordnung auch beim Bedienungsschloß Anwendung finden. Der Einsatzbe­reich läßt sich ferner ausdehnen auf Einsteckschlösser und ähnlich gestaltete Schlösser.

Ansprüche

1. Schubriegelanordnung, insbesondere bei Treibstangenschlös­sern, bei welcher im Bereich des in ein Gegenschließteil einfahrenden Riegelkopfes ein quer zur Schubebene drehbar gelagerter Rollkörper vorgesehen ist, dessen Mantelfläche über die Riegelkopf-Breitseitenflanken vorsteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Rollkörper (22) tonnenförmig gestal­tet ist, sich um die Tonnenlängsachse (21) dreht und auf konvex gekrümmte Gegenschließteil-Anzugsflächen 32 aufläuft.

2. Schubriegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Drehung um eine Achse 21 erfolgt, die kreuzend liegt zu zwei Flügeln (18) des Schubriegels (9), welche an den Schmalseiten (19, 20) des Schubriegels (9) vorstehen.

3. Schubriegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Gegenschließteil-Anzugsfläche (32) Teil eines U-förmigen Schließblech-Einsatzstückes (29) ist, welches unterhalb eines Winkelschließbleches (25) sitzt.

Zeichnung