Kindergesicherter Trommeldeckel

Abstract

 Der Deckel einer trommelförmigen Haushaltsgroßpackung läßt sich unabhängig vom Vorhandensein eines Tragegriffs kindergesichert aus­führen, wenn er aus einem mit der Trommel fest verbundenen Deckel­ring (1) und einer darin lose einzulegenden Deckelscheibe (9) besteht und wenn die innere Peripherie des Deckelrings (1) mit Hinterschnei­dungssegmenten (2) ausgestattet wird, denen am Umfang der Deckel­scheibe (9) vorgesehene Segmentvorsprünge (10) derart entsprechen, daß die Deckelscheibe (9) nur in einer bestimmten Relativstellung von Hinterschneidungssegmenten (2) und Segmentvorsprüngen (0) ab­hebbar ist (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen kindergesicherten Trommeldeckel einer als zylindrische Trommel ausgebildeten Großpackung zur Aufnahme von pulverförmigen oder rieselfähigem Produkt. Zu den trommelför­migen Großpackungen gehören Rundtrommein, Eimer, Fässer und der­gleichen mit kreisförmigem Querschnitt.

[0002] Kindergesicherte Deckel für kleinere Behälter, z. B. Verpackungen für Arzneimittel oder Haushaltschemikalien, die eine relativ kleine, abzusichernde Entnahmeöffnung besitzen, sind im Verschlußbereich wegen der Verwendung mechanisch stabilen Materials, z. B. Glas, Metall oder Hartkunststoff, und/oder wegen des relativ kleinen Öff­nungsquerschnitts formstabil. Die Kindersicherung kann daher unter Ausnutzung der Formstabilität konstruiert werden. Das ist im allge­meinen bei Großpackungen für den Haushaltsbedarf, die in der Regel aus Pappe oder ähnlich biegsamem Material hergestellt werden, nicht ohne weiteres möglich. Solche Großpackungen können aber stark saure oder alkalische Produkte, z. B. Geschirrspülmaschinenreiniger, unmittel­bar oder zusätzlich verschlossen in einem Kunststoffsack enthalten, die gegenüber dem Zugriff von Kindern im gefährdeten Alter gesichert werden müssen.

[0003] Zur Kindersicherung des Verschlusses eines Großgebindes wird in den DE-OS 32 32 535 und 32 06 531 vorgeschlagen, eine Kindersicherung durch einseitiges Spannen eines Tragegriffbandes über den Behälterdek­kel zu schaffen. Das bedeutet aber einen erheblichen zusätzlichen Verpackungsaufwand. Zu der ohnehin erforderlichen Stabilisierung der Entnahmeöffnung durch entsprechende Deckelkonstruktion addieren sich nämlich bei den bekannten Sicherungen hohe Kosten für das bei­spielsweise gespritze Griffband und für das zugehörige, das eigentliche Sicherheitselement bildende Verschlußteil sowie für dessen Montage am Großgebinde mit eventueller Anpassung der Abfüll-Linie.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kindergesicherten Verschluß für den Deckel einer trommelförmigen Haushaltsgroßpackung zu schaffen, der wirtschaftlich herstellbar ist, keine Veränderungen in der Abfüll-Linie erfordert, unabhängig vom Vorhandensein eines Tragegriffs ausgebildet sowie zu betätigen ist und für den Benutzer eine einfache, keinen wesentlichen Kraftaufwand erfordernde Handhabung ermöglicht.

[0005] Die erfindungsgemäße Lösung besteht für den eingangs genannten Trommeldeckel darin, daß dieser aus einem unlösbar auf den Rand der zu verschließenden Öffnung der Trommel aufzusetzenden Deckelring und einer darin lose eingepaßten Deckelscheibe besteht, daß der Deckel­ring an seiner inneren Peripherie eine umlaufende Auflagekante besitzt, daß an die innere Peripherie mit einem der Deckelscheibendicke ent­sprechenden Abstand von der Auflagekante auf der dem Trommelinnern abgewandter Seite mindestens zwei Hinterschneidungssegmente mit Abstand voneinander angesetzt sind und daß die Deckelscheibe an ihrem Umfang mit den Hinterschneidungssegmenten im wesentlichen deckungsgleiche Ausnehmungen bzw. Segmentvorsprünge besitzt.

[0006] Durch die Erfindung wird demgemäß ein aus einem Deckelring und einer Deckelscheibe bestehender Deckel für eine Trommel geschaffen, wobei der Deckelring mit der Trommel, unlösbar verbunden wird und die Deckelscheibe innerhalb des Deckelrings, gegebenenfalls unter Betätigung dort vorgesehener Kindersicherungselemente, drehbar ist.

[0007] Als zusätzliche Kindersicherungselemente wird gemäß weiterer Er­findung eine Konstruktion vorgesehen, bei der die auch als Stirn­flächen-Auflageband zu bezeichnende Auflagekante, vorzugsweise auf einen Bereich von mehr als 90°, eine Teilaussparung besitzt, welche an ihrem einen Ende in einen Viertelbogen ausläuft und an ihrem anderen Ende ein Federsegment mit einem Knopf umgibt; außerdem wird die Deckelscheibe in einer Ausnehmung mit einem Betätigungs­loch ausgestattet, das etwa den gleichen Durchmesser wie der Knopf besitzt und durch Drehen der Scheibe mit dem Knopf zur Deckung zu bringen ist. Die gegenseitige Zuordnung wird dabei so vorgesehen, daß bei verschlossenem Deckel der mit einem Federsegment ausgerüste­te Knopf in das Betätigungsloch der Deckelscheibe einrastet.

[0008] Die erfindungsgemäße Deckelscheibe ist also nur von dem Deckelring bzw. der verschlossenen Trommel abzunehmen, wenn zunächst der Knopf eingedrückt und dann die Scheibe so lange gedreht wird, bis ihre am Umfang vorgsehenen Ausnehmungen mit den Hinterschneidungs­segmenten des Deckelrings zur Deckung kommen. Die Kindersicherung ist demgemäß in der einfachsten Ausbildung des Tromeldeckels dadurch gegeben, daß vor einem Abheben der Deckelscheibe von ihrer Auflage im Deckelring um einen ganz bestimmten Winkel relativ zum Ring gedreht werden muß. In einer zweiten Stufe wird die Kindersicherung gemäß weiterer Erfindung noch dadurch verbessert, daß die Drehung nur möglich ist, wenn zuvor der die Drehung normalerweise ausschlies­sende Betätigungsknopf niedergedrückt wird.

[0009] Um ein Abheben der Deckelscheibe vom Deckelring ohne vorheriges Drehen der Deckelscheibe in die Offenstellung auszuschließen, sind mindestens je zwei diametral gegenüberliegende Hinterschneidungsseg­ mente des Deckelrings und diesem entsprechende Segmentvorsprünge zwischen je zwei Ausnehmungen am Rand der Deckelscheibe erforder­lich. Die Hinterschneidungssegmente und die Ausnehmungen würden dann um etwa 90° gegeneinander versetzt angeordnet werden und sich jeweils ebenfalls über etwa 90° erstrecken.

[0010] Für die Praxis und Stabilität kann es aber noch günstiger sein, wenn der Deckelring drei um etwa 120° versetzt angeordnete Hinterschnei­dungssegmente besitzt und wenn sich die Hinterschneidungssegmente überjeweils 60° erstrecken. Die Deckelscheibe soll dann drei ebenfalls um 120° veretzt angeordnete Ausnehmungen und diesen entsprechende Segmentvorsprünge besitzen, wobei sich dann die Segmentvorsprünge über etwas weniger als 60° des Deckelscheibenumfangs erstrecken sollen.

[0011] Zum Erreichen einer ausreichenden Stabilität und Dichtheit des erfin­dungsgemäßen Trommeldeckels ist es im allgemeinen günstig, wenn die Auflagekanten in radialer Richtung deutlich breiter, z. B. um den Faktor 5, als die Hinterschneidungssegmente gemacht werden.

[0012] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Deckelring;

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II von Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III von Fig. 1;

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Deckelscheibe; und

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V von Fig. 4.

[0013] In den Fig. 1 bis 3 wird ein insgesamt mit 1 bezeichneter Deckelring mit drei an dessen innere Peripherie angeformten Hinterschneidungsseg­menten 2 schematisch dargestellt. Die Hinterschneidungssegmente 2 sind um 120° versetzt angeordnet und erstrecken sich jeweils über 60°. Zwei der Hinterschneidungssegemente besitzen jeweils an einem Längsend je einen einseitigen Anschlag 3. Zum Deckelring 1 gehört außerdem eine an der inneren Ring-Peripherie umlaufende Auflagekante 4, die auf einem Bereich von etwas mehr als 90° eine Teilaussparung 5 aufweist. Die Teilaussparung 5 läuft am einen Ende in einen Viertel­kreisbogen 6 aus und umgibt im Bereich des anderen Endes ein Feder­segment mit einem Knopf 8.

[0014] In den Fig. 4 und 5 wird eine Deckelscheibe 9 dargestellt, die drei unter 120° versetzt angeordnete Segmentvorsprünge 10 zwischen jeweils zwei Ausnehmungen 11 ihres Umfangs besitzt. Im Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Segmentvorsprünge 10 jeweils über etwas weniger als 60°, Etwa mittig zwischen zwei Segmentvorsprüngen 10 wird auf dem gleichen Deckeldurchmesser wie der Knopf 8 von Fig. 1 ein Be­tätigungsloch 12 vorgesehen, dessen Durchmesser etwa demjenigen des Knopfes 8 entspricht.

[0015] Bei Anwendung zum Verschließen einer (nicht gezeichneten) Trommel wird die Deckelscheibe 9 derart in den Deckelring eingelegt, daß der in Fig. 4 dargestellte Pfeil 13 mit dem in Fig. 1 die Bezeichnung "AUF" tragenden Pfeil 14 gegenübersteht. Der Deckelring 1 liegt dann auf der Auflagekante 4 auf. Durch Rechtsdrehung der Deckelscheibe 9 um 60° gegenüber dem Deckelring 1 gleiten die Segmentvorsprünge 9 in die Hinterschneidungssegmente 2 bis sie an die Anschläge 3 an­stoßen und bis der Knopf 8 in das Betätigungsloch 12 einrastet. Das Eintreten des Knopfes 8 in das Betätigungsloch 12 kann durch eine Feder-Vorspannung hörbar gemacht werden. Nach diesem Einrasten des Knopfes 8 in dem Betätigungsloch 12 sitzt die Deckelscheibe 9 gegen jede weitere Verdrehung gesichert, allseits schließend auf der Auflagekante 4 des Deckelrings 1 auf.

[0016] Die Packung läßt sich trotzdem problemlos mit nur einem Finger öffnen. Dazu wird der Knopf 8 durch das Betätigungsloch 12 nieder­gedrückt, gleichzeitig wird die Deckelscheibe 9 nach links bis zur Markierung "AUF" entriegelt. Sie kann dann mit der Fingerkuppe angehoben werden.

[0017] Kinder im gefährdeten Alter können jedoch die Deckelscheibe nicht bewußt in die Öffnungsposition im Deckelring bringen. Eine doppelte Kindersicherung wird demgemäß erzielt, wenn zwei überlagerte Bewe­gungen, nämlich das Eindrücken des Knopfes 8 und das Drehen der Deckelscheibe 9, gleichzeitig auszuführen sind.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1 = Deckelring

2 = Hinterschneidungssegment

3 = Anschlag

4 = Auflagekante

5 = Teilaussparung

6 = Viertelkreisbogen

7 = Federsegment

8 = Knopf

9 = Deckelscheibe

10 = Segmentvorsprung

11 = Aussparung

12 = Betätigungsloch

13 = Pfeil (9)

14 = Pfeil "AUF"

Ansprüche

1. Kindergesicherter Deckel einer als zylindrische Trommel ausgebilde­ten Großpackung zur Aufnahme von pulverförmigem oder rieselfähigem Produkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel aus einem unlösbar auf den Rand der zu verschließenden Öffnung der Trommel aufzusetzenden Deckelring (1) und einer darin lose ein­gepaßten Deckelscheibe (9) besteht, daß der Deckelring (1) an seiner inneren Peripherie eine umlaufende Auflagekante (4) besitzt, daß an die innere Peripherie mit einem der Deckelscheibendicke entsprechen­den Abstand von der Auflagekante (4) auf deren dem Trommelinnern abgewandter Seite mindestens zwei Hinterschneidungssegmente (2) mit Abstand voneinander angesetzt sind und daß die Deckelscheibe (9) an ihrem Umfang mit den Hinterschneidungssegmenten (2) im we­sentlichen deckungsgleiche Ausnehmungen (11) bzw. Segmentvorsprünge (10) besitzt.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelring (1) drei um etwa 120° versetzt angeordnete Hinter­schneidungssegmente (2) besitzt.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß sich die Hinterschneidungssegmente (2) über jeweils etwa 60° erstrecken.

4. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Hinterschneidungs­segment (2) an einem Längsende einen eine Drehung der Deckelscheibe (9) begrenzenden Anschlag (3) besitzt.

5. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelscheibe (9) drei unter 120° versetzt angeordnete Ausnehmungen (11) und diesen entsprechende Segmentvorsprünge (10) besitzt.

6. Deckel nach Anspruch 3 und 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß sich die Segmentvorsprünge (10) über weniger als 60° des Deckelscheibenumfangs erstrecken.

7. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagekante (4), vorzugswei­se auf einen Bereich von mehr als 90°, eine Teilaussparung (5) besitzt und daß die Teilaussparung (5) an ihrem einen Ende in einen Viertel­kreisbogen (6) ausläuft sowie im Bereich des anderen Endes ein Feder­segment (7) mit einem Druckknopf (8) umgibt.

8. Deckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelscheibe (9) zwischen zwei Segmentvorsprüngen (10) ein Betätigungsloch (12) auf dem Scheibendurchmesser des Knopfes (8) besitzt.

Zeichnung