[0001] Die Erfindung betrifft ein Auslaufmundstück für Wasserauslaufventile nach dem Oberbegriff
des Anspruch 1.
[0002] Bei bekannten Auslaufmundstücken dieser Art bilden das Kugelgelenk und der Mundstückkörper
jeweils gesonderte, durch eine Schraubverbindung miteinander verbindbare Baugruppen.
Die mit dem Schraubgewindestutzen zum Befestigen am Ventilauslauf verbundene Gelenkkugel
ist axial vom Wasserzulaufkanal durchzogen und wird von einem hülsenartigen, die
Gelenkpfanne bildenden Bauteil umgriffen, das einen mit Außengewinde versehenen axialen
Ansatz zum Einschrauben in das obere Ende des Mundstückkörpers aufweist. Der Mundstückkörper
besteht im wesentlichen aus zwei teleskopartig ineinandergreifenden, zum Umstellen
zwischen Vollstrahl und Perlstrahl zwischen zwei Stellungen axial relativ zueinander
verschiebbaren Bauteilen. Dabei weist das untere Bauteil zwei konzentrisch angeordnete
Ringwände auf. Die innere Ringwand umschließt die zentrale Vollstrahl-Auslauföffnung,
und der zwischen den beiden Ringwänden gebildete Ringraum mündet unten in den die
zentrale Auslauföffnung konzentrisch umschließenden Perlstrahl-Lockkranz. Das obere
Bauteil greift mit einem Ringansatz zwischn die konzentrischen Ringwände des unteren
Bauteils, und die beiden zwischen zwei Grenzstellungen axial relativ zueinander beweglichen
Bauteile sind konstruktiv so gestaltet, daß in der einen Grenzstellung ihrer relativ
Bewegbarkeit Wasser in den Ringraum zwischen den beiden konzentrischen Ringwänden
des unteren Bauteils eintreten kann, während gleichzeitig die zentrale Auslauföffnung
durch ein im Mundstückkörper eingebautes Kolbenelement verschlossen ist, und daß in
der anderen Grenzstellung das Kolbenelement die zentrale Auslauföffnung freigibt und
der Ringraum zwischen den beiden Ringwänden des unteren Bauteils verschlossen wird.
Die bekannten Auslaufmundstücke erreichen damit eine gewisse, nicht unwesentliche
Bauhöhe und sind im allgemeinen aus Kunststoff gefertigt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein vorzugsweise aus Metall herstellbares
Auslaufmundstück der eingangs genannten Art mit nur geringer Bauhöhe zu schaffen.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch das im Anspruch gekennzeichnete Auslaufmundstück
gelöst.
[0005] Da der Mundstückkörper selbst die Gelenkpfanne bildet und damit nach unten nur geringfügig
über die Gelenkkugel übersteht, und weil die Umschaltung zwischen Vollstrahl und
Perlstrahl durch Drehen des Mundstückkörpers relativ zur Gelenkkugel erfolgt, um die
im Mundstückkörper gebildeten Strömungsweg-Einlaßöffnungen wahlweise mit der radialen
Ausmündungsöffnung des Wasserzulaufkanals in der Gelenkkugel zur Deckung zu bringen,
hat das erfindungsgemäße Auslaufmundstück nur eine sehr geringe Bauhöhe.
[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Auslaufmundstücks sind Gegenstand
der Unteransprüche.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel des Auslaufmundstücks nach der Erfindung wird nachstehend
unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen mehr im einzelnen beschrieben, in
welchen zeigen:
Fig. 1 das Auslaufmundstück in auseinandergezogener Darstellung
Fig. 2 das Auslaufmundstück in der Vollstrahlstellung,
Fig. 3 das Auslaufmundstück in der Perlstrahl-Stellung, und
Fig. 4 das Mundstückkörper-Unterteil in Draufsicht.
[0008] In den Zeichnungen ist das Auslaufmundstück der besseren Erkennbarkeit der Einzelheiten
wegen in vergrößertem Maßstab dargestellt.
[0009] Das Auslaufmundstück besteht aus folgenden Bauteilen: einem Schraubgewindestutzen
10, einem Gelenkkugelelement 20, einem Mundstückkörper-Oberteil 30 und einem Mundstückkörper-Unterteil
40.
[0010] Der Schraubgewindestutzen 10 weist einen mit Innengewinde oder Außengewinde versehenen
Gewindeabschnitt 11 zum Aufschrauben auf oder Einschrauben in ein entsprechendes
Gegengewinde des Ventilauslaufs und einen griffigen, gerändelten oder gerillten oder
mit einem anderen Griffprofil versehenen Griffabschnitt 12 auf. Dieser Griffabschnitt
kann natürlich auch mit Schlüsselangriffsflächen versehen und glatt ausgebildet sein.
[0011] Das Gelenkkugelelement 20 bildet eine Gelenkkugel 21 mit einem Hals 22 und einem
sich daran anschließenden verdickten Schaft 23 sowie einem Wasserzulaufkanal 24, der
Schaft, Hals und den größten Teil der Gelenkkugel axial durchzieht und dann in zwei
diametral gegenüberliegenden radialen Ausmündungsöffnungen 25 endigt. Der Schaft
23 des Gelenkkugelelements 20 und der Schraubgewindestutzen 10 sind durch Einpressen,
Verlöten oder auf andere Weise miteinander verbunden.
[0012] Das Mundstückkörper-Oberteil 30 wird vor dem Verbinden von Gelenkkugelelement 20
und Schraubgewindestutzen 10 über Schaft und Hals des Gelenkkugelelements übergeschoben.
Es weist an seiner mit der Gelenkkugel 21 zusammenwirkenden Kugelfläche 31 eine Ringnut
32 zum Einlegen eines Dichtungsringes 33 auf.
[0013] Das Mundstückkörper-Unterteil 40 weist einen im wesentlichen massiven, mit nachstehend
erläuterten Aussparungen versehenen Mittelteil 41, eine diesen Mittelteil unter
Freilassen eines Ringraums 42 umschließenden und mit dem Mittelteil durch einen Bodenwandbereich
verbundene Mantelwand 43 auf, die nach oben um eine gewisse Distanz über die ebene
Oberseite des Mittelteils 41 übersteht.
[0014] Das Mittelteil 41 weist eine zentrische, etwa einer Halbkugel entsprechende kugelige
Vertiefung 44 zur Aufnahme der Gelenkkugel 41 auf. Außerdem ist der Mittelteil 41
von einer diametralen Nut 45 durchzogen, welche die kugelige Vertiefung 44 mit dem
Ringraum 42 verbindet (Fig. 3 und 4). Ist der Mundstückkörper 30 bezüglich der Gelenkkugel
21 in eine solche Stellung gedreht, daß die diametrale Nut 45 mit den beiden ebenfalls
diametral gegenüberliegenden radialen Ausmündungsöffnungen 25 des Wasserzulaufkanals
der Gelenkkugel 21 sich in Deckung befindet, strömt das durch den im Gelenkkugelelement
20 gebildeten Wasserzulaufkanal 24 zulaufende Wasser durch die Nut 45 in den Ringraum
42 und tritt aus diesem durch einen in dessen Bodenwand gebildeten Lochkranz 46 als
Perlstrahl nach unten aus dem Mundstückkörper aus.
[0015] Außerdem ist in dem Mittelteil 41 des Mundstückkörper-Unterteils 40 eine zu der
Nut 45 um 90° winkelversetzte weitere diametrale Nut 47 eingearbeitet, die aber an
beiden Enden blind endigt, also keine Verbindung mit dem Ringraum 42 hat, sondern
davon durch einen dazwischen stehenbleibenden Wandbereich getrennt ist (Fig. 2 und
4). Befindet sich der Mundstückkörper 40 relativ zur Gelenkkugel 21 in einer Drehstellung,
in welcher die diametrale Nut 47 mit den beiden Ausmündungsöffnungen 25 der Gelenkkugel
fluchtet, strömt das durch den Wasserzulaufkanal 24 zulaufende Wasser in die Nut 47
und gelangt durch zwei in deren Nutboden gebildete Durchgangsbohrungen 48 in die an
der Unterseite des Mundstückkörper-Unterteils 40 gebildete zentrale Vollstrahl-Auslauföffnung
49 und tritt folglich als Vollstrahl nach unten aus dem Mundstückkörper aus.
[0016] Durch Verdrehen des Mundstückkörpers um jeweils 90° auf der Gelenkkugel 21 läßt sich
also das Auslaufmundstück zwischen seiner Vollstrahl-Stellung und seiner Perlstrahl-Stellung
umschalten.
[0017] Alle Bauteile des Auslaufmundstücks mit Ausnahme des 30 aus Weichgummi oder dgl.
bestehenden Dichtungsringes 33 sind vorzugsweise aus Metall gefertigt. Die Montage
erfolgt derart, daß zunächst das Mundstückkörper-Oberteil 30 über den Schaft 23 und
den Hals 22 auf das Gelenkkugelelement 20 aufgeschoben wird, sodann das 35 Einpressen
des Gelenkkugelelement-Schaftes 23 in den Schraubgewindestutzen 10 erfolgt und schließlich
nach Einsetzen der Gelenkkugel 21 in die kugelige Vertiefung 44 des Mundstückkörper-Unterteils
40 das Mundstückkörper-Oberteil 30 von oben in das Mundstückkörper-Unterteil 40 eingepreßt
wird und dessen Deckel bildet. Das Mundstückkörper-Oberteil 30 wird dabei in den
nach oben über den Mittelteil 41 überstehenden Abschnitt der Mantelwand 43 eingepreßt,
bis es mit seiner ebenen Unterseite auf der ebenen Oberseite des Mittelteils 41 aufliegt.
[0018] Selbstverständlich können die Bauteile des Auslaufmundstücks auch aus Kunststoffen
gefertigt und ihre Verbindungen auch durch Verkleben, Verschweißen oder dgl. bewerkstelligt
werden.
1. Am Auslauf von Wasserauslaufventilen anschraubbares, allseitig schwenkbares und
strahlverstellbares Auslaufmundstück mit
einem Mundstückkörper (30, 40), der eine zentrale VollstrahlAuslauföffnung (49) und
einen diese umschließenden Perlstrahllochkranz (46), voneinander räumlich getrennte
Strömungswege (45, 47) zur zentralen Auslauföffnung und zum Lochkranz und ein zwischen
zwei Stellungen bewegliches Element (30, 40) aufweist, um jeweils einen der beiden
Strömungswege (45, 47) wahlweise unter gleichzeitigem Absperren des anderen Strömungswegs
mit dem Wasserzulauf (24, 25) in Verbindung zu bringen, und
einem Kugelgelenk (21, 31, 44) mit einer von einem Wasserzulaufkanal (24) durchzogenen
Gelenkkugel (21) und einem daran angeordneten Schraubgewindestutzen (10) zum Befestigen
am Ventilauslauf sowie mit einer dem Mundstückkörper zugeordneten Gelenkpfanne (31,
44),
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
der Mundstückkörper (30, 40) bildet selbst die Gelenkpfanne,
der die Gelenkkugel (21) durchziehende Wasserzulaufkanal (24) mündet radial aus der
Gelenkkugel aus,
die beiden im Mundstückkörper gebildeten Strömungswege (45, 47) haben gegeneinander
winkelversetzt angeordnete radiale Einlaßöffnungen, die durch Drehen des Mundstückkörpers
wahlweise mit der Ausmündungsöffnung (25) des Wasserzulaufkanals (24) der Gelenkkugel
(21) zur Deckung bringbar sind.
2. Auslaufmundstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mundstückkörper
(30, 40) aus einem Unterteil (40) mit einer mittigen kugeligen Vertiefung (44) zur
Aufnahme der Gelenkkugel (21) und einem deckelartigen Oberteil (30) mit einer ebenfalls
mit der Gelenkkugel zusammenwirkenden Kugelfläche (31) zusammengesetzt ist.
3. Auslaufmundstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugelfläche
(31) des Mundstückkörper-Oberteils (30) eine Ringnut (32) zum Einlegen eines Dichtungsrings
aufweist.
4. Auslaufmundstück nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstückkörper-Unterteil
(40) einen im wesentlichen massiven Mittelteil (41), in welchem die mittige kugelige
Vertiefung (44) gebildet ist, und eine den Mittelteil unter Bildung eines dazwischenliegenden
Ringraums (42) umschließende, mit dem Mittelteil durch einen Bodenwandabschnitt verbundene
Mantelwand (43) aufweist, und daß in dem Mittelteil (41) die beiden gegeneinander
winkelversetzt angeordneten Strömungswege (45, 47) gebildet sind, von denen der eine
(47) zu der an der Unterseite des Mittelteils gebildeten Vollstrahl-Auslauföffnung
(49) und der andere in den Ringraum (42) führt, in dessen Bodenwandabschnitt der Perlstrahl-Lochkranz
(46) gebildet ist.
5. Auslaufmundstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Strömungswege
(45, 47) durch jeweils radial verlaufende Nuten gebildet sind, von denen die eine
Nut (47) die kugelige Vertiefung (44) mit einer im Nutgrund gebildeten Durchtrittsöffnung
(48) zur Vollstrahl-Auslauföffnung (49) verbindet und die andere (45) die kugelige
Vertiefung (44) mit dem Ringraum (42) verbindet.
6. Auslaufmundstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkkugel
(21) zwei diametral gegen überliegende Ausmündungsöffnungen (25) des Wasserzulaufkanals
(24) aufweist und der eine Strömungsweg (47) als diametral verlaufende, die kugelige
Vertiefung (44) kreuzende Nut ausgebildet ist, die über zwei beiderseits der kugeligen
Durchtrittsöffnung im Nutgrund gebildete Durchtrittsöffnungen (48) mit der Vollstrahl-Auslauföffnung
(49) in Verbindung steht, und der andere Strömungsweg (45) durch eine dazu winkelversetzte,
ebenfalls diametral verlaufende und die kugelige Vertiefung (44) kreuzende Nut gebildet
ist, die an beiden Nutenden in den Ringraum (42) ausmündet.
7. Auslaufmundstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden diametral
verlaufenden Nuten (45, 47) um 90° gegeneinander winkelversetzt angeordnet sind.
8. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Mantelwand (43) des Mundstückkörper-Unterteils (40) über die ebene Oberseite
des Mittelteils (41) übersteht und das Mundstückkörper-Oberteil (30) in den überstehenden
Mantelwandabschnitt eingesetzt ist und in seiner ebenen Unterseite auf der ebenen
Oberseite des Mittelteils (41) aufliegt.
9. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
das Mundstückkörper-Oberteil (30) und das Mundstückkörper-Unterteil (40) jeweils aus
Metall bestehen und durch Einpressen des Oberteils in das Unterteil miteinander verbunden
sind.
10. Auslaufmundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
die Gelenkkugel (21) mit einem daran angeordneten Schaft (22, 23) und der Schraubgewindestutzen
(10) jeweils aus Metall bestehen und durch Einpressen des Schaftes (23) in den Schraubgewindestutzen
(10) miteinander verbunden sind.