(19)
(11) EP 0 276 463 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.08.1988  Patentblatt  1988/31

(21) Anmeldenummer: 87118984.1

(22) Anmeldetag:  21.12.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 19/02, H01H 9/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 27.01.1987 DE 3702291

(71) Anmelder: Electrolux-Juno Küchentechnik GmbH
D-35721 Herborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Plücker, Eugen
    D-6348 Herborn (DE)
  • Pfeiffer, Herbert
    D-6348 Herborn (DE)
  • Valet, Horst
    D-6348 Herborn-Hörbach (DE)

(74) Vertreter: Grosse, Wolfgang, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Herrmann-Trentepohl, Kirschner Grosse, Bockhorni & Partner Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Einstellen der Schalter und Regelvorrichtungen eines Haushaltgerätes


    (57) Die Betätigungsknebel für ein Haushaltgerät, z.B. einen Herd, sollen möglichst so gestaltet und beleuchtet sein, daß die Einstellmarkierung gut sichtbar ist.
    Der versenkbare Drehknebel (11) weist gemäß der Erfindung eine durchscheinende Ringschürze (15) auf, welche den inneren Führungsteil mit Abstand umgibt. Hinter der Ringschürze (15) befindet sich ein mit Glühlämpchen (10) bestückter Lampenhaltering (9), welcher beim Versenken des Drehknebels in den von der Ringschürze (15) um­schlossenen Ringraum gelangt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen der Schalter und Regelvorrichtungen eines Haushaltgerätes, insbesondere eines Herdes, bestehend aus einem versenk­baren Drehknebel mit zugeordneten Einstellmarkierungs­zeichen, welche von einer hinter der Schalterblende an­geordneten Beleuchtungseinrichtung besser sichtbar ge­macht werden.

    [0002] Eine solche Vorrichtung ist durch die DE-PS 23 64 667 bekannt. Bei Nichtgebrauch ist der Betätigungsknebel in eine mit der Schalterblende bündige Stellung bringbar. Auf der Schalterachse sit ein Skalenring angeordnet, welcher hinter einer Glasplatte vorbeigeführt und mittels einer Lampe von hinten beleuchtet wird, so daß die eingestellte Markierung von vorne lesbar ist. Der Gesamtaufbau ist verhältnismäßig kompliziert und die Beleuchtung reicht nicht aus, um den gesamten Skalenring gut auszuleuchten.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine montage­freundliche und einfache Vorrichtung zu schaffen, welche eine gut sichtbare und lesbare Skala des Drehknebels aufweist.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale vorgeschlagen.

    [0005] Drehknebel und Skalenring bilden eine Baueinheit und die gesamte Vorrichtung kann auf kleinstem Raum hinter der Schalterblende untergebracht werden. Außerdem ist eine einfache aber stabile Befestigung der Regelschalter möglich.

    [0006] In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungs­beispiel dargestellt.

    [0007] Es zeigen:

    Fig. 1 den Schnitt durch eine Betätigungsvorrichtung in Betriebsstellung des Drehknebels und

    Fig. 2 die Stellung bei versenkten Drehknebel,

    Fig. 3 die Ansicht des Drehknebels in Betriebsstellung, mit Einstellmarkierungen an Stirnseite und Umfang.



    [0008] In einen kreisförmigen Ausschnitt der Schalterblende 1 ist ein Montagetopf 2 eingesetzt, wobei der Topfrand über federnde Elemente 3 in die Schalterblende einklipst. Der Montagetopf 2 ist dadurch stabil an der Schalterblende befestigt. Ein aufsteckbarer Blendring 4 verdeckt den von vorne sichtbaren Kragen des Montagetopfes 2 und er ist farblich der Schalterblende angepaßt.

    [0009] Die Steckachse 5 des schematisch angedeuteten Regel­schalters 6 ist durch die Rückwand 7 des Montagetopfes 2 gesteckt und der Regelschalter am Montagetopf stabil befestigt.

    [0010] Der Lampenhaltering 9 ist auf der zur Herdvorderseite weisenden Stirnfläche beispielsweise mit drei über den Umfang verteilten Glühlämpchen 10 versehen.

    [0011] An seiner Rückseite ist eine Leiterplatine 8 einge­klipst. An der Leiterplatine befinden sich zwei Kontaktstifte. Der Lampenhaltering, mit der Leiterplatine eine Einheit bildend, wird entlang einer nicht darge­stellten Führung in den Montagetopf 2 eingeschoben, daß die Kontaktstifte in die vorgesehenen Buschen an dem abgestuften Rückwandteil 7 des Montagetopfes greifen.

    [0012] Der Drehknebel 11 ist von vorne auf die Steckachse 5 des Regelschalters 6 aufsteckbar. Hierzu dient das im Bereich der Drehachse liegende und in dem hohlzylindrischen Führungsteil 12 des Drehknebels 1 verschiebbar gelagerte Halteglied 13. Das Halteglied 13 und der Drehknebel 1 sind durch die Druckfeder 14 kraftschlüssig miteinander verbunden.

    [0013] Um den Führungsteil 12 ist eine aus durchscheinendem Material bestehende Ringschürze 15 mit Abstand vorge­sehen. Die Ringschürze trägt auf ihrer in den Montagetopf 2 fahrenden Seitenfläche 16 die Einstellmarkierungen. Ergänzend sind vorteilhaft auf der zur Schalterblende parallel laufenden Stirnfläche 17 der Ringschürze eben­falls Einstellmarkierungen vorgesehen. In Betriebs­ stellung (Fig. 1) werden die Einstellmarkierungen durch die Glühlämpchen 10 gut ausgeleuchtet und die Einstell­stufe ist auf allen Richtungen gut ablesbar.

    [0014] Fig. 2 zeigt die Stellung mit versenktem Drehknebel. Die an sich bekannten Einrast- und Löseschikanen für den Drehknebel sind dabei nicht zu sehen. Es soll nur die Funktion des Drehknebels angedeutet werden. Die Ringschürze 15 ist um den Lampenhaltering 9 geschoben und die Druckfeder 14 zusammengedrückt. Wenn der Drehknebel in dieser Stellung noch etwas tiefer eingedrückt wird, löst sich der Einratmechanismus und der Drehknebel springt unter dem Federdruck in die Betriebsstellung gemäß Fig. 1.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Einstellen der Schalter und Regel­vorrichtungen eines Haushaltgerätes, insbesondere eines Herdes, bestehend aus einem versenkbaren Drehknebel mit zugeordneten Einstellmarkierungszeichen, welche von einer hinter der Schalterblende angeordnete Beleuch­tungseinrichtung besser sichtbar gemacht werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehknebel (11) einen die Drehachse umschließenden hohlzylindrischen Führungs­teil (12) sowie eine diesen Führungsteil mit Abstand umgebende, aus durchscheinendem Material bestehende Ringschürze (15) aufweist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß hinter der Ringschürze (15) ein mit Glühlämpchen (10) bestückter Lämpchenhaltering (9) angeordnet ist, welcher beim Versenken des Drehknebels (11) in den von der Ringschürze (15) umschlossenen Ringraum gelangt.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Ringschürze (15) auf ihrer hinter die Schalterblende (1) fahrenden Seiten­fläche (16) und/oder auf ihrer zur Schalterblende parallelen Stirnfläche (17) mit Einstellmarkierungszeichen ver­sehen ist.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Lampenhaltering (9) mittels Kontaktstiften an der Leiterplatine (8) in die in der Rückwand (7) des Montagetopfes (2) vorhandenen Büchsen einsteckbar ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß an dem Montagetopf (2) der zum Drehknebel (11) gehörende Regelschalter (6) befestigt ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Regelschalter (6) mittels einer durch die Rückwand (7) des Montagetopfes (2) geführten Steckachse (5) mit dem Drehknebel (11) ver­bindbar ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß ein aufsteckbarer Blendring (4) den von vorn sichtbaren Kragen des Montagetopfes (2) verdeckt und farblich der Schalterblende (1) angepaßt ist.
     




    Zeichnung