[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkasten mit einem Kastenkörper, in dem ein Einlaufventil
und zur Betätigung einer Ablaufgarnitur von aussen bedienbare Organe untergebracht
sind.
[0002] Spülkästen dieser Art sind allgemein bekannt. Bei dem Unterputzspülkasten nach der
CH-A-651 341 wird das Ablaufventil mit einem Winkelhebel betätigt, der an einer Schutzplatte
gelagert ist, welche eine Revisionsöffnung des Spülkastens verschliesst. Das Einlaufventil
ist in der Regel ein selbsttätig arbeitendes Schwimmerventil, das an der Aussenwand
befestigt ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spülkasten der eingangs genannten
Art zu schaffen, der sich durch eine besonders einfach Montage des Einlaufventils
und/oder der Organe zur Betätigung des Ablaufventils auszeichnet und der dennoch funktionstüchtig
ist und kostengünstig hergestellt werden kann.
[0004] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in den oberen Teil des Kastenkörpers ein Halter
eingesetzt ist, der auf der Innenseite wenigstens einer Seitenwand des Kastenkörpers
befestigt ist, und dass der Halter Mittel zur Halterung und/oder Lagerung des Einlaufventils
und/oder der genannten Organe aufweist. Der erfindungsgemässe Spülkasten hat den weiteren
wesentlichen Vorteil, dass das Einlaufventil und die genannten Organe zur Betätigung
des Ablaufventils bereits in Vormontage ausserhalb des Spülkastens am Halter fixiert
werden können. Der Halter wird dann zusammen mit den daran fixierten Teilen von oben
oder bei einem Unterputz-Spülkasten durch die Revisionsöffnung eingesetzt, was schnell
und ohne Benutzung von Werkzeugen erfolgen kann. Ein wesentlicher Vorteil besteht
doch darin, dass das Ablaufventil bei einer Revision oder Reparatur schneller zugänglich
ist.
[0005] Bei einem Unterputz-Spülkasten ist es schliesslich möglich, die Funktionsprüfung
und Einstellung der genannten Organe und des Ablaufventils bereits vor der Montage
der Schutzplatte vorzunehmen.
[0006] Ist der Halter brückenförmig ausgebildet und einenends an der Rückwand und anderenends
an der vorderen Seitenwand des Spülkastenkörpers befestigt, wird eine wesentliche
Erhöhung der Formstabilität des Spülkastens erzielt.
[0007] Der Halter weist vorzugsweise eine rahmenförmige Basis auf, deren Ebene beim montierten
Halter etwa parallel zum Kastenboden ausgerichtet ist. Damit wird bei geringem Materialverbrauch
eine hohe mechanische Stabilität des Halters erreicht.
[0008] Bei einem Unterputzkasten ergibt sich eine besonders einfache Montage, wenn der
Halter Stifte aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen auf der Innenseite der Rückwand
eingesetzt sind und der Halter zudem einen vorstehenden Lappen aufweist, der auf dem
unteren Rand der Revisionsöffnung abgestützt ist.
[0009] Zur Lagerung des Winkelhebels der Betätigungsvorrichtung für das Ablaufventil weist
der Halter vorzugsweise einen Bock mit einer horizontalen Tragplatte auf, an welcher
der Winkelhebel schwenkbar gelagert ist.
[0010] Das Einlaufventil ist vorzugsweise an seinem Anschlussnippel abnehmbar an einem
Befestigungselement fixiert.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Teil eines Spülkastenkörpers im Schnitt sowie eine teilweise geschnittene
Seitenansicht eines Halters mit eingesetztem Winkelhebel sowie einen Teil des Ablaufrohrs
in Ansicht,
Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Halter und einen Teil des Spülkastenkörpers im Schnitt
sowie schematisch einen Teil eines Einlaufventils, und
Fig. 3 eine Ansicht des Halters sowie der Organe zur Betätigung des Ablaufventils
und schematisch einen Teil des Einlaufventils.
[0012] Der vorzugsweise einstückig aus Kunststoff gefertigte Halter 1 weist einen rechteckigen
Rahmen 6 auf, an dem hinten zwei Stifte 15 mit kreuzförmigem Profil angeformt sind,
welche in entsprechende Ausnehmungen 16 auf der Innenseite der Rückwand 4 des Kastenkörpers
eingreifen. Vorne ist am Rahmen 6 ein vorstehender Lappen 17 angeformt, der auf dem
unteren Rand 22 einer Revisionsöffnung 30 aufliegt. Im vorragenden Teil weist der
Lappen 17 einen Schlitz 18 auf, in den eine Zunge der hier nicht dargestellten Schutzplatte
eingreift und dadurch den Halter unverrückbar am Spülkasten fixiert.
[0013] In der einen vorderen Ecke des Rahmens 6 ist ein Block 7 angeformt, an dem oben
eine horizontale Platte 14 mit seitlich nach unten ragenden Stegen 11 angebracht
ist. In diese Stege 11 ist herausnehmbar ein Winkelhebel 10 schwenkbar gelagert, der
am einen Arm schwenkbar mit einer Mutter 12 zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten
Drückerstange verbunden ist und der mit dem anderen Arm in einen durch die Rahmenöffnung
25 gesteckten Bügel 24 greift, an dem das Ventilrohr 13 des Ablaufventils angehoben
werden kann. Der Winkelhebel 10 und die Mutter 12 bilden ein von aussen bedienbares
Organ 12, mit dem das Ablaufventil betätigt wird.
[0014] In der anderen vorderen Ecke des Rahmens 6 ragt ein Befestigungselement 19 nach
oben, an welchem ein Einlaufventil 3 abnehmbar fixiert ist. Das Befestigungselement
19 weist eine Oeffnung 28 auf, in die der Anschlussnippel 27 des Einlaufventils hindurchgesteckt
ist. Auf diesem Nippel 27 ist die hier nur teilweise gezeigte Zufuhrleitung 23 aufgeschraubt.
Der Nippel 27 wird durch einen Schlitz 29 in die Oeffnung 28 eingeschoben, wobei ein
übergreifender Lappen 31 federnd nachgiebt. Ein in der Oeffnung 28 angeordneter Kamm
20 greift in eine dem Gewinde des Nippels 27 angeordnete Nut 32 ein und fixiert damit
das Einlaufventil 3 in Längsrichtung. Ein im Querschnitt quadratischer Abschnitt
21 des Nippels ist in eine korrespondierende Ausnehmung des Befestigungselements
19 eingesetzt, so dass das Einlaufventil 3 auch gegen radiales Verdrehen gesichert
ist.
[0015] Anstelle einer mechanischen Betätigung der Ablaufgarnitur kann diese auch mit einem
Elektromagneten 33 oder mit nicht dargestellten pneumatischen Mitteln betätigt werden.
Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist der Elektromagnet 33 auf den Halter 1 gesetzt, wobei
zur Fixierung des Magneten hier nicht dargestellte Stifte am Halter 1 in entsprechende
Ausnehmungen im Magnet 33 eingreifen. Der Bügel 24 besteht bei magnetischer Betätigung
aus einem in Innern der Magnetspule angeordneten Körper aus Weicheisen, der mit dem
Magnet 33 angehoben werden kann. Die pneumatischen Mittel können in entsprechender
Weise auf dem Halter 1 befestigt werden.
1. Spülkasten mit einem Kastenkörper, in dem ein Einlaufventil (3) und zur Betätigung
einer Ablaufgarnitur (13, 24) von aussen bedienbare Organe (2) untergebracht sind,
dadurch gekennzeichnet, dass in den oberen Teil des Kastenkörpers ein herausnehmbarer
Halter (1) eingesetzt und lösbar wenigstens an einer Seitenwand (4, 5) des Kastenkörpers
befestigt ist, und dass der Halter (1) Mittel (7, 19) zur Halterung oder Lagerung
des Einlaufventils (3) und/oder der genannten Organe (2) aufweist.
2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) brückenförmig
ausgebildet ist und einenends an der Rückwand (4) und andernends an der vorderen
Seitenwand (5) des Kastenkörpers befestigt ist.
3. Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1)
eine rahmenförmige Basis (6) aufweist, deren Ebene im montierten Zustand etwa parallel
zum Kastenboden verläuft.
4. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter
(1) Stifte (15) aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen (16) auf der Innenseite
der Spülkastenrückwand (4) eingesetzt sind, und dass am Halter ein vorne vorstehender
Lappen (17) angeformt ist, der auf einem Rand der vorderen Seitenwand (5) des Kastenkörpers
aufliegt.
5. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter
(1) einen Bock (7) mit einer horizontalen Tragplatte (14) aufweist, unter welcher
ein Winkelhebel (10) zur Betätigung des Ablaufventils (13) gelagert ist.
6. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufventil
(3) formschlüssig in einem am Halter (1) angebrachten Befestigungselement (19) fixiert
ist.
7. Spülkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufventil (3)
abnehmbar am Befestigungsele ment (19) eingerastet ist.
8. Spülkasten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement
(19) eine durchgehende Oeffnung (28) aufweist, in die der Anschlussnippel (27) eingesetzt
ist.
9. Spülkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement
(19) einen Schlitz (29) aufweist, durch den der Nippel in die Oeffnung (28) herausnehmbar
eingesetzt werden kann.
10. Spülkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Halter (1) ein Magnet
(33) zur Betätigung der Ablaufgarnitur (13, 24) angebracht ist.