| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 187 155 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.08.1988 Patentblatt 1988/33 |
| (22) |
Anmeldetag: 24.05.1985 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A47B 88/00 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE8500/177 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 8505/541 (19.12.1985 Gazette 1985/27) |
|
| (54) |
SCHUBKASTEN
DRAWER
TIROIR
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT FR GB SE |
| (30) |
Priorität: |
05.06.1984 DE 8417057 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
16.07.1986 Patentblatt 1986/29 |
| (73) |
Patentinhaber: PAUL HETTICH GMBH & CO. |
|
D-32269 Kirchlengern (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- FAUST, Karl-Volker
D-4800 Bielefeld 1 (DE)
- SCHRÖDER, Gerhard
D-4970 Bad Oeynhausen 9 (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al |
|
Patentanwälte
Dipl.-Ing. Loesenbeck
Dipl.-Ing. Stracke
Jöllenbecker Strasse 164
Postfach 10 18 82 33518 Bielefeld 33518 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 715 830 GB-A- 2 131 286
|
DE-A- 2 722 465
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Neuerung betrifft einen Schubkasten in Form eines englischen Zuges
mit einer in ihrem oberen Randbereich mit einer Aussparung versehenen Frontplatte
und mit im Bereich der Längsseiten angeordneten Streben, die einerseits an der Rückwand
und andererseits an der Frontplatte befestigt sind.
[0002] Schubkästen der vorerwähnten Art sind an sich bekannt.
[0003] Bei den bislang bekannten Schubkästen dieser Art ist die Frontplatte jeweils einstückig
hergestellt.
[0004] Dies bedeutet, daß die Frontplatte, sofern sie aus Holz hergestellt ist, im oberen
Ransbereich ausgesägt werden muß und, sofern sie aus Kunststoff hergestellt ist, in
einer entsprechenden Form gegossen oder ebenfalls im oberen Randbereich ausgesägt
werden muß.
[0005] In jedem Falle bedeutet die Herstellung der Frontplatte einen beträchtlichen fertigungstechnischen
und somit auch kostenmäßigen Aufwand.
[0006] Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen
Art so zu gestalten, daß die Frontplatte einfach und kostengünstig herstellbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Frontplatte aus einer rechteckigen,
aus Holz oder Kunststoff bestehenden Platte sowie aus zwei Formteilen besteht, welche
jeweils im oberen Eckbereich der Platte befestigt sind und einen die jeweilige Ecke
übergreifenden sowie einen nach oben vorstehenden Schenkel aufweisen, wobei die oberen
Streben an den nach oben ragenden Schenkeln der Formteile befestigt sind.
[0008] Durch die auf die Platte aufgesetzten Formteile wird eine Frontplatte geschaffen,
die in ihrem Randbereich wieder eine Aussparung aufweist. Die dazu benötigten Einzelteile
bestehen aus der rechteckigen Platte und den erwähnten Formteilen. Die Formteile selbst
lassen sich in entsprechenden Stückzahlen vergleichsweise billig herstellen. Das gleiche
gilt für eine einfache, rechteckige Platte, an der weitere Bearbeitu ngsvorgänge nicht
vorzunehmen sind. Die Gesamtkosten für eine derartige Frontplatte sind somit letztendlich
beträchtlich geringer als bei einer einstückigen Frontplatte.
[0009] Ein weiterer Vorteil der Neuerung liegt darin, daß die Herstellung unterschiedlich
großer Frontplatten keinerlei Schwierigkeiten bereitet, da die Formteile unabhängig
von den Abmessungen der Frontplatte immer eingesetzt werden können.
[0010] Merkmale von Ausführungsarten der Neuerung sind Gegenstand von abhängigen Ansprüchen.
[0011] In den beigefügten Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt,
welches im folgenden näher beschrieben wird.
[0012] Es zeigen :
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines neuerungsgemäßen Schubkastens,
Fig. 2 einen Teilschnitt nach der Linie II - II in Figur 1,
Fig. 3 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles 111 in Figur 2,
Fig. 4 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IV in Figur 3.
[0013] Der in Figur 1 dargestellte Schubkasten besteht im wesentlichen aus einem Boden 1,
einer Rückwand 2, einer Frontplatte 3 sowie aus Streben 4, die im Längsseitenbereich
angeordnet sind und einerseits an der Rückwand 2 und andererseits an der Frontplatte
befestigt sind.
[0014] Der Schubkasten ist nach Art eines englischen Zuges aufgabaut, daß heißt, die Frontplatte
3 ist in ihrem oberen Randbereich mit einer Aussparung versehen.
[0015] Wie die Figuren 1 und 2 sehr deutlich zeigen, besteht die Frontplatte 3 aus einer
rechteckigen, aus Holz oder Kunststoff gefertigten Platte 5 sowie aus zwei Formteilen
6. Diese Formteile 6 sind jeweils im oberen Eckbereich der Platte 5 auf diese aufgesetzt
und übergreifen die jeweilige Ecke. Die Formteile 6 weisen jeweils einen Schenkel
6a auf, der die betreffende Ecke der Platte 5 übergreift. Außerdem weisen die Formteile
6 einen nach oben gerichteten Schenkel 6b auf, so daß die Gestalt der Formteile 6
als etwa T-förmig bezeichnet werden kann.
[0016] An den nach oben ragenden Schenkeln 6b der Formteile 6 sind die oberen Streben 4
befestigt.
[0017] Die unteren Streben 4 sind im Bereich der Frontplatte 3 gemeinsam mit den Formteilen
6 an der Platte 5 festgelegt, was insbes. die Figur 1 sehr deutlich zeigt.
[0018] Die Formteile 6 sind einstückig aus Kunststoff gefertigt und in ihren die jeweilige
Ecke der Platte 5 übergreifenden Abschnitten offen. Im übrigen sind die Formteile
6 mit Ausnahme von Montageöffnungen 6c und 6d, durch die die Streben 4 eingeführt
werden, geschlossen. Dies bedeutet, daß nach dem Anbringen der Formteile 6 an die
Platte 5 und nach der Festlegung der Streben 4 die Frontplatte 3 insgesamt geschlossen
ist.
[0019] Der Einsatz der Formteile 6 ist unabhängig von der Größe der Platte 5, so daß auf
einfache Art und Weise beliebig große Schubkästen auf die vorstehend beschriebene
Art und Weise mit einer Frontplatte 3 ausgestattet werden können, die in ihrem oberen
Randbereich mit einer Aussparung versehen sind.
1. Schubkasten in Form eines englischen Zuges mit einer Frontplatte und mit im Bereich
der Längsseiten angeordneten Streben, die einerseits an der Rückwand und andererseits
an der Frontplatte befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontplatte (3)
faus einer rechteckigen, aus Holz oder Kunststoff bestehenden Platte (5) sowie aus
zwei Formteilen (6) besteht, welche jeweils im oberen Eckbereich der Platte (5) befestigt
sind und einen die jeweilige Ecke übergreifenden sowie einen nach oben vorstehenden
Schenkel (6a, 6b) aufweisen, wobei die oberen Streben (4) an den nach oben ragenden
Schenkeln (6b) der Formteile (6) befestigt sind.
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Streben (4)
gemeinsam mit den Formteilen (6) an der Platte (5) festgelegt sind.
3. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile (6)
einstückig aus Kunststoff hergestellt sind.
4. Schrubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Formteile (6) etwa T-förmig ausgebildet sind.
5. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,
daß die Formteile (6) in ihren den Eckbereich der Platte übergreifenden Abschnitten
offen und im übrigen bis auf Montageöffnungen (6c, 6d) für die Streben (4) geschlossen
sind.
1. Drawer in the form of an English drawer with a front panel and with struts arranged
in the region of the side walls, which struts are attached on the one hand to the
rear wall and on the other hand to the front panel, characterized in that the front
panel (3) consists of a rectangular panel (5) made of wood or plastic and of two performed
components (6), each of which is attached to the upper corner region of the panel
(5) and exhibits a leg (6a, 6b) which overlaps the corner in each case and projects
upwards, in conjunction with which the upper struts (4) are attached to the upward-projecting
legs (6b) of the pre-formed components (6).
2. Drawer according to Claim 1, characterized in that the lower struts (4) are secured
together with the preformed components (6) to the panel (5).
3. Drawer according to Claims 1 or 2, characterized in that the preformed components
(6) are made in a single piece from plastic.
4. Drawer according to one or more of the preceding Claims, characterized in that
the pre- formed components (6) exhibit the form more or less of the letter 'T'.
5. Drawer according to one or more of the preceding Claims, characterized in that
the pre- formed components (6) are open in their sections which overlap the corner
region of the panel and are otherwise closed, with the exception of the mounting openings
(6c, 6d) for the struts (4).
1. Tiroir en forme de tiroir à l'anglaise, avec une plaque frontale et avec des montants
disposés dans la région des côtés longitudinaux et qui sont fixés d'une part sur la
paroi arrière et d'autre part sur la plaque frontale, caractérisé en ce que la plaque
frontale (3) est constituée d'une plaque (5) de bois ou de matière plastique ainsi
que de deux pièces façonnées (6) qui sont chacune fixées dans la région d'un coin
supérieur de la plaque (5) et qui présentent une branche recouvrant le coin correspondant
et une branche en saillie vers le haut (6a, 6b), les montants supérieurs (4) étant
fixés sur les branches en saillie vers le haut (6b) des pièces façonnées (6).
2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les montants inférieurs
(4) sont fixés conjointement avec les pièces façonnées (6) sur la plaque (5).
3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les pièces façonnées
(6) sont chacune réalisées en une pièce de matière plastique.
4. Tiroir selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce
que les pièces façonnées (6) sont configurées approximativement en forme de T.
5. Tiroir selon une ou plusieurs des revendications pécédentes, caractérisé en ce
que les pièces façonnées (6) sont ouvertes dans leur partie recouvrant la région de
coin de la plaque et pour le reste fermées à l'exception des ouvertures de montage
(6c, 6d) pour les montants (4).