(19)
(11) EP 0 096 246 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.08.1988  Patentblatt  1988/34

(21) Anmeldenummer: 83104844.2

(22) Anmeldetag:  17.05.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B41F 13/24, B41F 33/00

(54)

Kupplungsvorrichtung für ein Stellrad

Coupling device for a positioning wheel

Dispositif d'embrayage pour volant de réglage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 03.06.1982 DE 3220872

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.12.1983  Patentblatt  1983/51

(73) Patentinhaber: Heidelberger Druckmaschinen Aktiengesellschaft
D-69019 Heidelberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Benthake, Norbert
    D-3307 Schöppenstedt (DE)
  • Kusch, Hans-Jürgen
    D-6903 Neckargemünd (DE)

(74) Vertreter: Stoltenberg, Heinz-Herbert Baldo 
c/o Heidelberger Druckmaschinen AG Kurfürsten-Anlage 52-60
69115 Heidelberg
69115 Heidelberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 391 850
US-A- 3 992 991
US-A- 3 988 944
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für ein Stellrad, insbesondere zur Verwendung in Klein-Offsetmaschinen, zum manuellen Ingangsetzen von Maschinenfunktionen.

    [0002] Stellräder der obengenannten Art haben vielfältige Anwendungsbereiche in der gesamten Maschinentechnik. So u.a. auch bei Klein-Offsetrnaschinen, wo durch eine manuelle Betätigung der Druckzylinder und sonstiger Maschinenfunktionen eine Reihe von den automatischen Druckvorgang vorbereitenden Tätigkeiten ausgeübt werden können wie z.B. das Aufspannen von Druckplatten. Auch das Beseitigen verschiedener Druckstörungen, beispielsweise aufgrund eines Papierstaus, wird auf diese Weise vorgenommen.

    [0003] An solche Stellräder bzw. an den entsprechenden Kupplungsmechanismus sind aus Sicherheitsgründen verschiedene Anforderungen gestellt. So muss u.a. sicher gewährleistet sein, dass bei laufender Maschine das Stellrad ausgekuppelt ist und darüber hinaus eine Mitnahmeverbindung zwischen Stellrad und Maschinenantrieb nur bei stehender Maschine möglich sein darf. Eine derartige Vorrichtung ist in der US-A-3 992 991 beschrieben.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungsvorrichtung für ein Stellrad zu schaffen, die einen konstruktiv einfachen und somit wirtschaftlichen Aufbau aufweist und unter Beachtung der Sicherheitsanforderungen dennoch einen schnellen und sicheren Ein-und Auskuppelvorgang ermöglicht, sowie einfach ohne zusätzliche Handgriffe zu bedienen ist.

    [0005] Die gestellte Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, welche durch die Merkmale des Anspruches 1 gekennzeichnet ist.

    [0006] Mit einem solchen Stellrad sind infolge Verwendung mehrerer Schaltstufen, die gut aufeinander abgestimmt sind, ein zwar schnelles aber dennoch nicht unkontrolliertes oder unbeabsichtigtes Umschalten von Hand- auf Maschinenbetrieb oder umgekehrt möglich.

    [0007] Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0008] Dabei zeigt:

    Fig. 1 eine Schnittdarstellung der Kupplungsvorrichtung in ausgekuppeltem Zustand,

    Fig. 2 eine schematische Darstellung der Vorrichtung in der ersten Schalfstufe und

    Fig. 3 eine weitere schematische Darstellung der Vorrichtung in eingekuppeltem Zustand.



    [0009] Wie Figur 1 zeigt, ist ein Stellrad 1 auf einer entsprechenden Stellradachse 2 über eine Stiftverbindung 3 axial unverschieblich und drehfest angeordnet. Die Stellradachse 2 selbst weist zwei Lagerstellen 4, 5 auf, in denen sie drehbar und axial verschiebbar gelagert ist.

    [0010] In der Reihenfolge vom Stellrad 1 aus gesehen sind auf der Stellradachse 2 zunächst ein Schaltzylinder 6 mit umlaufender Nut 7 zum Schalten eines Grenztasters 8 und einer stirnseitigen Anlauffläche 9 angeordnet. Der Schaltzylinder 6 ist dabei über einen Stift 10 mit der Stellradachse 2 axial unverschiebbar und drehfest verbunden. Des weiteren ist eine Druckfeder 11 zum Positionieren des Stellrades 1 in der ausgekuppelten Stellung vorgesehen, die den federbelasteten Anschlag des Stellradzapfens 31 an der Lagerstelle 4 bewirkt. Weiterhin ist auf der Stellradachse 2 ein axial beweglicher aber mittels Nut 12 und Passfeder 13 drehfest gelagerter Kupplungsring 14 angeordnet, welcher sich mit seinem Absatz 32 über eine weitere Druckfeder 15 an einem, an der Seitenwand 16 mittels Befestigungsschrauben 33 angebrachten Ring 22, abstützt. Die Befestigungsschrauben 33 halten gleichzeitig den das Lager 5 tragenden Lagerring 35 in dessen Position.

    [0011] Schliesslich trägt die Stellradachse 2 eine auf ihr über Anschlag 36, Scheibe 37 und Haltering 38 axial fixierte aber über Lager 39, 40 drehbar angeordnete Buchse 17, welche über ein Zahnrad 18 mit der Maschinenantriebsverzahnung 41 verbunden und auf ihrer gegenüberliegenden Seite als Kupplungsklaue 19 ausgebildet ist.

    [0012] Die Wirkungsweise der Vorrichtung beim Betätigen des Stellrades 1 ist folgende:

    [0013] Zunächst wird das Stellrad 1 samt Stellradachse 2 vom Bedienenden etwas herausgezogen, wie Figur 2 zeigt. Dabei wird die Rolle 42 des Schalthebels 20 aus der Nut 7 des Schaltzylinders 6 herausbewegt und der dadurch geschaltete Grenztaster 8 verhindert das Einschalten des Antriebsmotors. Gleichbedeutend damit ist, dass ein Maschinenantrieb nur bei ausgekuppeltem Stellrad 1 möglich ist.

    [0014] Die Stellradachse 2 kann nun aber nur soweit herausgezogen werden, bis sich der Schaltzylinder 6 mit seiner Anlauffläche 9 an einen verschwenkbar gelagerten Sperrhebel 21 anlegt. Der Kupplungsring 14 wird durch die Druckfeder 15 in seiner Position gehalten, welche, wie bereits erwähnt, durch ihren stirnseitigen Anschlag an einem an der Seitenwand 16 befestigten Ring 22 bestimmt ist.

    [0015] Die Buchse 17 wird durch die Axialbewegung der Stellradachse 2 in Richtung Kupplungsring 14 gezogen, kuppelt aber noch nicht ein.

    [0016] Durch ein anschliessendes Verdrehen des Stellrades 1 schwenken die an der Anlauffläche 9 des Schaltzylinders 6 angeordneten, hervorstehenden Mitnehmerstege 23 des Schaltzylinders 6 den Sperrhebel 21 zur Seite, so dass die Stellradachse 2 nun weiter herausgezogen werden kann und zwar so weit, bis ein im Lagerblech 43 drehbar gelagerter, als Hilfsfixierung dienender Bügel 26 in die Nut des Schaltzylinders 6 einrastet. Zur Unterstützung des Einrastens dient eine am Bügel 26 angreifende Zugfeder 44. Durch das zuvor beschriebene weitere Herausziehen der Stellradachse 2 drückt die Buchse 17 mit den Stegen 29 der Kupplungsklaue 19 gegen die Stege 30 des Kupplungsringes 14 und verschiebt diesen gegen die Wirkung der Druckfeder 15, wie in Figur 3 angedeutet (gestrichelt). Durch abermaliges Drehen des Stellrades 1 rasten die beiden unter Federdruck stehenden Kupplungsteile 14, 19 ineinander, wobei die formschlüssige Verbindung zwischen Stellradachse 2 und Maschinenantrieb 41 hergestellt ist. Dabei legt sich der Absatz 32 des Kupplungsringes 14 wieder an die Stirnfläche des an der Seitenwand 16 befestigten Ringes 22 an. Um das Einkuppeln zu erleichtern, können die Stege 29, 30 der Kupplungsteile 14, 19 jeweils mit Fasen versehen sein.

    [0017] Das Auskuppeln des Stellrades 1 erfolgt durch einfaches Hineindrücken desselben und zwar um den Stellweg der beiden Schaltstufen, so dass wieder die in Figur 1 dargestellte Position erreicht wird.

    Teileliste



    [0018] 

    1 Stellrad

    2 Stellradachse

    3 Stift

    4 Lager

    5 Lager

    6 Schaltzylinder

    7 Nut

    8 Grenztaster

    9 Anlauftläche

    10 Stift

    11 Druckfeder

    12 Nut

    13 Passfeder

    14 Kupplungsring

    15 Druckfeder

    16 Seitenwand

    17 Buchse

    18 Zahnrad

    19 Kupplungsklaue

    20 Schalthebel

    21 Sperrhebel

    22 Ring

    23 Mitnehmersteg

    24

    25

    26 Bügel

    27

    28

    29

    30

    31 Stellradzapfen

    32 Absatz

    33 Befestigungsschrauben

    34

    35 Lagerring

    36 Anschlag

    37 Scheibe

    38 Haltering

    39 Lager

    40 Lager

    41 Maschinenantriebsverzahnung

    42 Rolle

    43 Lagerblech

    44 Zugfeder

    45 Längsachse




    Ansprüche

    1. Kupplungsvorrichtung für ein Stellrad, insbesondere zur Verwendung in Klein-Offsetmaschinen zum manuellen Ingangsetzen von Maschinenfunktionen, dadurch gekennzeichnet, dass zum in und ausser Funktion bringen des Stellrades (1) mit der Maschinenantriebsverzahnung (41) dessen Stellradachse (2) axial in Stufen verstellbar ist, dass eine Schalteinrichtung (7, 8, 20, 42) vorgesehen ist, die infolge der axialen Betätigung der Stellradachse (2) in erster Stufe das Einschalten des Antriebsmotors verhindert, dass weiterhin in zweiter Stufe der axialen Verstellung der Stellradachse (2) über eine Kupplungsvorrichtung (14, 15, 17,18,19) die Verbindung zur Maschinenantriebsverzahnung (41) hergestellt wird.
     
    2. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach jeder der beiden Schaltstufen Anschläge (21, 29, 30) als Stufenbegrenzungselemente wirksam werden, die jeweils durch gleichzeitiges Verdrehen des Stellrades (1) überbrückt werden.
     
    3. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Stellradachse (2) ein Schaltzylinder (6) drehfest und axial unverschieblich angeordnet ist, der mit einer umlaufenden Nut (7) versehen ist, welche zum Schalten eines zugeordneten Grenztasters (8) verwendet wird und gleichzeitig im Zusammenwirken mit einem Bügel (26) als Hilfsarretierung für die eingekuppelte Endstellung dient.
     
    4. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltzylinder (6) mit einer, mit Mitnehmerstegen (23) versehenen Anlauffläche (9) versehen ist, die sich an einen stationär angeordneten Sperrhebel (21) anlegt und diesen durch Drehen des Stellrades (1) verschwenkt.
     
    5. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Stellradachse (2) axial beweglich aber drehfest mit dieser verbunden ein Kupplungsring (14) angeordnet ist, der sich unter Federdruck an der Seitenwand (16) abstützt und durch Herausziehen und anschliessendes Verdrehen der Stellradachse (2) um deren Längsachse (45) mit der Kupplungsklaue (19) einer auf der Stellradachse (2) frei drehbar angeordneten Buchse (17) formschlüssig verbunden wird, wobei über die Buchse (17) die Wirkverbindung mit der Maschinenantriebsverzahnung (41) erfolgt.
     
    6. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auskuppeln des Stellrades (1) lediglich durch Hineindrücken desselben und somit axiales Verschieben der Stellradachse (2) um den Stellweg der Schaltstufen erfolgt.
     


    Claims

    Clutch device for an adjuster wheel, especially used in small offset printing machines, manually turnable for starting up printing machine functions, wherein an adjuster wheel shaft (2) is displaceable axially in stages for bringing an adjuster wheel (1) in and out of operative connection with a drive gearing (41) of the printing machine, wherein there are provided shift means (7, 8, 20, 42) which, in response to an axial displacement of said adjuster wheel shaft (2), prevent the drive motor from being switched on in a first stage, and wherein in a second stage, in response to a further axial displacement of said adjuster wheel shaft (2), said adjuster wheel shaft is operatively connected with said drive gearing (41) of the printing machine via clutch means (14, 15, 17, 18, 19).
     
    2. Clutch device according to Claim 1, wherein, after each of said two shifting stages, stop means (21, 29, 30) become effective as stage limitation means which are overriden by turning said adjuster wheel (1).
     
    3. Clutch device according to Claims 1 and 2, wherein a shift cylinder (6) is disposed on said adjuster wheel shaft (2) so as to be fixed against turning relative thereto and against axial displacement relative thereto, said shift cylinder being provided with a peripherally surrounding groove (7) which is used for actuating a limit switch (8) operatively associated therewith and which, in cooperation with a bracket (26), serves as an auxiliary locking means for an engaged end position.
     
    4. Clutch device according to Claim 3, wherein said shift cylinder (6) is provided with a thrust face (9) having entrainer tangs (23) thereat, said thrust face engaging a locking lever (21) and pivoting said locking lever by turning said adjuster wheel (1).
     
    5. Clutch device according to Claims 1 and 2, wherein a clutch ring (14) is disposed on said adjuster wheel shaft (2) so as to be axially displaceable but fixed against turning relative thereto, said clutch ring abutting, via a pressure spring, against a side wall (16) of the printing machine, said adjuster wheel shaft (2) being withdrawable and turnable about the longitudinal axis (45) thereof so as to positively connect said clutch ring to a clutch claw (19) of a bushing (17) being disposed on said adjuster wheel shaft (2) so as to be freely turnable thereon, an effective connection of said adjuster wheel shaft to said drive gearing (41) of the printing machine being via said bushing (17).
     
    6. Clutch device according to Claim 1, wherein, merely by being pressed in, said adjuster wheel (1) is disengaged so as to axially displace said adjuster wheel shaft (2) by the adjusting travel of said shifting stages.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'embrayage pour un volant de manœuvre, notamment destiné à être utilisé sur de petites presses d'imprimerie offset, pour l'exécution manuelle de certaines fonctions de la presse, caractérisé en ce que, pour la mise en prise ou hors de prise du volant de manoeuvre (1) avec la denture d'entraînement (41) de la machine, l'axe (2) du volant de manoeuvre peut être déplacé axialement en plusieurs phases, en ce qu'il est prévu un dispositif de commutation (7, 8, 20, 42) qui, sous l'effet de l'actionnement axial de l'axe (2) du volant de manoeuvre, dans une première phase, interdit la mise en marche du moteur d'entraînement, en ce que, en outre, dans une deuxième phase du déplacement axial de l'axe (2) du volant de manoeuvre, la liaison avec la denture (41) de l'entraînement de la machine est établie par l'intermédiaire d'un dispositif d'embrayage (14, 15, 17, 18, 19)..
     
    2. Dispositif d'embrayage selon la revendication 1, caractérisé en ce que, après chacune des deux phases de la commutation, des butées (21, 29, 30) entrent en jeu en qualité d'éléments de limitation des phases, ces butées étant franchies par une rotation simultanée du volant de réglage (1).
     
    3. Dispositif d'embrayage selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur l'axe (2) du volant de manoeuvre, est monté, solidairement en rotation et bloqué en translation axiale, un cylindre de commutation (6) qui est muni d'une gorge périphérique (7) servant à la commutation d'un détecteur de fin de course correspondant (8) et qui sert en même temps, en coopération avec une fourchette (26), de verrou auxiliaire pour la position finale embrayée.
     
    4. Dispositif d'embrayage selon la revendication 3, caractérisé en ce que le cylindre de commutation (6) est muni d'une surface d'entrée (9) munie de dents d'entraînement (23) et qui s'appuie contre un levier de verrouillage (21) monté en un point fixe et fait pivoter ce levier sous l'effet de la rotation du volant de manoeuvre (1).
     
    5. Dispositif d'embrayage selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que, sur l'axe (2) du volant de manoeuvre est montée, mobile en translation axiale mais reliée solidairement en rotation à cet axe, une bague d'embrayage (14) qui prend appui contre la paroi latérale (16) sous la pression d'un ressort et qui, sous l'effet d'une traction de l'axe (2) du volant de manoeuvre vers l'extérieur et d'une rotation consécutive de cet axe autour de son axe longitudinal (45), s'accouple par une liaison par obstacle au crabot (19) d'une douille (17) qui est montée librement rotative sur l'axe (2) du volant de manoeuvre, cependant que, dans cette action, il s'établit une liaison fonctionnelle avec la denture (41) de l'entraînement de la machine par l'intermédiaire de la douille (17).
     
    6. Dispositif d'embrayage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le débrayage du volant de manoeuvre (1) s'effectue simplement par enfoncement de ce volant vers l'intérieur et translation axiale correspondante de l'axe (2) du volant de manoeuvre sur la course de travail des phases de la commutation.
     




    Zeichnung